Nr. 52 Erster Blatt

in. Jahrgang

Dienstag, 8. Februar |927

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

t)nd und Verla-: vrühl'sch« llnioersilLlr-vuch. und Stetnönideret H. Lange in Gießen. SchrMletlung und Geschäftrttelle: 5-uslttaße 7.

Cr|d)etm lüglich.ovtz« Sonntags unb feiertags. Beilagen.

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Frankreich und die Rheinlandräumung. Unmögliche Bedingungen.

Gens, 8. Jebr. (III.) Der meist gut infor­mierte pariser Rorrcfponbenl des .Journal d e (Beneoe“ berichtet über die Bedingungen, unter denen nach französischer riussassung eine Räumung des besetzten Gebietes denkbar wäre. Der Korrespondent betont zunächst, der deutsche Stand­punkt, eine weitere «ufreästerhaltung der Rhein- landbesetzung sei mit den Grundsätzen des Locarno- Paktes unvereinbar, werde von Frankreich völlig abgelehnt. Gleichfalls habe nach fran­zösischer Auf,'asfnng der deutsche Hinweis auf die im Cocarnooertcag Frankreich gewährte Sicher- teltsgaranlle seiner Grenzen keinen Zu- mmenhang mit dem Problem der Rheinlandräu- mnng. 3n französischen Kreisen weist man demge­mäß nach Darstellung des Korrespondenten auf den Brtlkel 6 des Locarnopaktes hin, der die llnssüh- rungsbestimmungen des Versailler Vertrages wie­derum anerkenne, doch wäre man In Paris geneigt, nach Erfüllung folgender drei Bedin­gungen die fran}ofifd)cn Truppen aus dem Rheinland endgültig zurückzuzlehen:

L Eine Räumung-kommission muffe Frankreich renügenb Zeit zum Ausbau eines D e - knfiosystems an der Grenze ge­währleisten.

2. Errichtung einer ständigen Kon- trolle in der entmilitarisierten Zone, die fedoch unter keinen Umständen auf französi- sches Gebiet ausgedehnt werden dürfe.

3- Verzicht auf eine Revision der deutsch­polnischen v st grenze.

Diese oom pariser Korrespondenten des .Jour­nal de (Deneoe“ gemeldeten Bedingungen der Rfjein- lanbräumung bedeute somit die Einführung einer flänblncn Kontrolle im Rheinlanb. Es erübrigt sich, barauf hiniuroclfen, bah eine derartige Verha.d- lungsbafis für Deutschland unter keinen Umständen al« annehmbar angesehen werden kann. Deutschland hat nach der nunmehrigen endgültigen Durchführung des Entwafsnungspro- gramms volles Recht auf die Anwen­dung des Artikels 43 des Versailler vertra- ges, die endgültige Räumung der Rhein- lanbe fehl schon zu fordern. Eine Revision der deutschen vstqrenzen ist gleichfalls eine Forderung, deren Unhaltbarkeit nicht erörtert zu werden braucht.

Vaweslasten und Reichspost.

(Sine Unterredung

mit dem Reichdpostminister Tchätzel.

Berlin, 8. _ Febr. (TU.) Der ..Berliner llokalanzeiger" veröffentlicht eine Unterredung mit dem Reichspostminister Schätzet, in ter dieser u. a. sagte, daß das hohe Verdienst S t i n g l s darin bestehe, die Deutsche Reichspost inner­lich konsolidiert und wirtschaftlich gemacht zu haben. Aber trotzdem stehe die Reichspost heute noch nicht wieder so da. wie vor Kriegsausbruch, da sie a n den Daweslasten mittelbar beteiligt sei. So verlange die Dawes-gebundene Reichsbahn für die Bahn- postbesörderung gegenwärtig rund 120 Millionen Mark gegenüber 12 Millionen im Frieden. Die 120 Millionen würden vielleicht in nächster Zeit noch erhöht werden müssen. Die Deutsche Reichspost werde sich also unter er­heblich schwierigeren Umständen die alte Welt­geltung wieder zu erobern haben. Als Ziel und Pflicht schwebe ihm als Reichspostminister zähe, stille Arbeit vor. Er werde seine Pflicht auch dann tun, wenn sie unbequem ist und Opfer fordert. Er wisse, daß er bei dieser Zielsetzung die 360 000 Beamten im Reiche alle hinter sich habe.

Die Vereinbarung über die Ostfestungen.

Berlin. 7. Fcbr. (Wclff.) Der Rotenaus- tausch und bie Vereinbarungen über die De- fefiigimgcn an der Oft- und Südgrenze werden heute veröffentlicht. Die ausgetauschten Roten sind rein formalen Charakters. Die Vereinbarung vom 31. Ganuar 1927 zwischen dem bevollmäch- tiflten Vertreter der deutschen Regierung. De- ncralkutnant v. Paweflz und dem interalliierten Militärausichuß von Versailles über bas System der befestigten Werke der deutschen Ost- und Süd- grenze bestimmt u. a. das Folgende:

1. Unbeschadet der der Küstcnzone durch den Artikel 196 auferlegten Beschränkungen wird das System der befestigten Werke der deutschen Ost- und Südgrenze so aufrechterhalten, wie cs 1920 von der Interalliierten Militärkontroll- bmmilfion ausgenommen worden ist, wobei Einverständnis darüber besteht, dah unter Oft- anö Eüdgrenze das Gebiet zu verstehen ist. das sich Den der Linie der von der GnteraHiierten Dlilitärkontrollkommi sion aufgeno r nter.cn bese- tiflten Werke bis zur deutschen Grenze erstreckt.

2. Soweit nicht in Ziffer 3 etwas anderes vereinbart ist. werden in diesem Gebiet nur die befestigten Werke und Unter- tänöc aufrechterhalten werden, die 1919 be­fanden haben und 1920 von der Interalliierten Dilltärkontrollkommission ausgenommen borden sind, wobei Einverständnis darüber be­icht, dast weder ihre Zahl noch ihre Arsdehnung vergrößert werden soll. Das verderbliche Material (Erde. Holz, Ziegel) kenn durch Beton oder Mauerwerk er» k h i werden. 3n diesem Gebiet wird kein be­

festigtes Werk unb Unterstand gebaut werden, auch nicht zum Ersatz alter eingeebneter Feld­stellungen.

3. 3m Wege deS Vergleiches erklären sich die alliierten Regierungen damit einverstanden, dah von den feit 1920 gebauten Unterständen 54 er­halten bleiben, nämlich: bei Glogau aus dem linken Ufer der Oder 8 Unterstände, bei Lohen 15 Unterstände, bei Königsberg 31 Unterstände. Alle übrigen, nämlich bei Glogau auf dem rechten Oderuser 7. bei Äüftrin auf dem rechten Ooer- ufer 5, bei Königsberg 22 Unterstände werden

innerhalb von vier Monaten vom 15. Februar ab gerechnet zerstört. Don den 22 zu zerstören- d en Unterständen bei Königsberg werden 17 durch die deutsche Regierung. fünf durch die alliierten Regierungen bezeichnet werden.

4. Deutschland gibt die Dersicheruna, dah in dem in Ziffer 1 bezeichneten Gebiet feine an­deren befestigten Werke oder Unter­stände vorhanden sind, als diejenigen, die der Interalliierten Militärkontrolllommission mit- geteilt worden find.

Die Arbeitslosenversicherung.

Die Regierungsvorlage vor dem Reichstag.

Berlin, 7. Febr. (VDZ.) Auf der Tages­ordnung steht als einziger Punkt die erste Be­ratung deS Gesetzentwurfs übet Arbeitslosen­versicherung.

Reichsarbeilsminisler Braun» begründet die Vorlage in längeren Ausführun­gen. Der Uebcrgang von der Erwerbslosenfür­sorge zur Arbeitslosenversicherung solle auch den Uebcrgang zur Selbstverantwor- tung und Selostbeteiliguna der Ver­sicherten bewirken, wie es die Vorlage will. Die Mittel für die Versicherung sollen durch Beiträge der Arbeitgeber unb Arbeitnehmer auf­gebracht werden. Dazu komme ein Reichsanteil. Es sind sieben Lohnllassen eingerichtet um je 6 Mark steigend von 12 Mark Wochenlohn in der 1. bis 42 Mark In der 7. Klasse. Die Unter­stützung beträgt in den beiden ersten Klassen 45 Proz., in den drei mittleren 40 Proz. und in den beiden höchsten Klassen 35 Proz. des Wo- chenlohneS. Die Anwartschaft auf die Unter­stützung beginnt nach Leistung von 26 Wochen­beiträgen innerhalb von 12 Monaten. Die Unter­stützung wird 26 Wochen lang, unter besonderen Umständen 39 Wochen lang bezahlt. Die Im vorigen Jahre beschlossene Krisenfürsorge ist in die Vorlage hineingearbeitet worden.

Abg. Brey (Soz.) erklärt, leider werde in diesem Monat wieder die Zahl von zwei Millionen Erwerbslosen er­reicht sein. Die Erwerbslosenfürsorge sei nicht ausreichend gewesen, die furchtbaren Folgen der Erwerbslosigkeit zu lindern. Gerade, weil eS dem Kapitalismus gut gehe, gehe es der werk­tätigen Bevölkerung schlecht. Die erste Forderung sei Arbeitsbeschaffung und ein schnelle­res Durchsetzen deS Arbeitsbeschaffungs- Programms. Rotwendig fei aber auch eine Ver­kürzung der Arbeitszeit und ein energisches Vor­gehen gegen das Ueberstundenwesen. Das vor­liegende Gesetz sei unbefriedigend. Es sei nicht einzusehen, warum bie Arbeitnehmer der Land- I unb Forstwirtschaft aus der Arbeitslosen­versicherung ausgeschaltet werben. Die |

Unterstützungssätze bet Vorlage seien viel zu gering. Selbst in ber 3. Klasse erhalte der Ver­sicherte bei 20 Mk. Wochenlohn nur 8 Mk. Unter­stützung. Auch mit dem Familienzuschlag von 5 Prozent bes SinheitSlohns für jeden Familien­angehörigen bleibe bie Unterstützung ganz un­zureichend, zumal die Gesamtunterstützung in ble­iern Falle auf 60 bis 70 Prozent des Einheits­lohnes beschränkt fei.

Abg. Dr. Rademacher (Dn.) bezeichnete bie groste Arbeitslosigkeit als eine Erscheinung, bie leider chronisch zu werden scheine. Eine der Ursachen scheine auch bie über­stürzte Einführung des schematischen Achtstunden­tages Im 3obre 1918 gewesen zu fein. (Wider­spruch unb Gelächter bei den Sozialdemokraten und Kommunisten.) Die Stärkung des 3nnenmarktes, vor allem ber Äauffraft ber Lanbwirtschaft, fei die Voraussetzung der größeren ArbeltSbeschassung. Zu begrüßen sei in diesem Zusammenhang auch bet in ber Regie­rungserklärung enthaltene Abbau ber Woh - nungSzwangSwirtschaft. Eine Stärkung beS Inneren Marktes burch Erhöhung der Löhne werbe sich nicht ermöglichen lassen. (Wiberspruch links.) Durch eine vernünftigere Steuer­politik könnte aber auf eine Detminbe- rung ber Preise hingewirkt werben. Die Einführung der Arbeitslosenversicherung sei zu begrüßen. Dor allem deshalb, well sie mit ber Einführung ber Lohnklassen eine gerechtere Rege­lung bringt. Die neue Regierung habe baburch, bah sie als erstes Gesehgebungswerk die Arbeits­losenversicherung vorleot, bewiesen, daß sie bie in «ber Regierungserklärung betonten sozialen unb wirtschaftlichen Gesichtspunkte wirllich in bie Tat umsetzen will.

Abg. Rädel (Komm.) bezeichnet die Vor­lage alS einen ganz untauglichen Versuch zur Lösung bes Erwerbslosenproblems, das zu einem Dauerzustand geworden sei. Wir lehnen diese Vorlage ab und werden auch gegen ihre Kleber- Weisung an ben Ausschuß stimmen. — Weiter­beratung Dienstag.

Vatikan unö Regierungsbildung.

Bislang keine Verhandlungen über ein Reichskonkordat.

Berlin, 7. Febr. (WTB Amtlich) Den in ber Oeffentlichkeit immer noch verbreiteten Gerüchten über geheime Vereinbarun­gen mit dem Vatikan anläßlich ber letzten Regierungsbildung ist mittlerweile sowohl von kirchlicher Seite als auch burch bie Rebe des Zentrumsführers v. Gu^rarb im Reichstage am 4. Februar scharf entgegengetreten wor­den. Seitens ber Re i ch s r e g ie r un g ist zu ber Angelegenheit folgendes zu bemerken: Ver­handlungen zwischen der Reichsregierung und dem Heiligen Stuhl über ben Abschluß eincä Reichskonkorkordates haben an­läßlich ber Bildung ber neuen Reichs regier ung nicht geschwebt. Diese Frage ist in keinem Sta­dium ber Besprechungen über bie Regierungs­bildung überhaupt nur berührt worden. 5m übrigen kann über die in ber Vergangenheit liegenben Konkordatsvorbereitungen folgendes mitgeteilt werben:

Das Problem einer 23crftänbigung mit ben kirchlichen Stellen über die vielfachen Wechsel­beziehungen zwischen Staat unb Kirche, soweit eine Ro-ichszuständigkeit auf biefem Gebiete in Frage kommt, ist seit Erlaß ber neuen Reichs- Verfassung säst von allen Reichskabi­netten ernstlich erwogen worden. Ein früheres vom Reichskanzler Dr. Marx ge­ährtes Reichskabinctt hat bn Oktober 1924 6c- ch lösten. bie nötigen Vorarbeiten für ein ReichSlonkordat wiederauszunchmen. Aber auch ^lchskanzler Dr. Luther hat immer auf ben Abschluß eines ber artig en Konkordat s Wert ge­legt. Es bars ferner an die (Srilärungcn er­innert werden, die am 30. 3uni 1920 zwischen bem verstorbenen Reichspräsidenten

E>cm beim Reich beglaubigten päpstlichen Runtius gewechselt worden md. Der Runtius hat damals bei lieber reich ung emes Beglaubigungsschreibens betont, es fn em« Ausgabe in Berlin, mit den zuständigen Stellen die Beziehungen zwischen Kirche und Staat in Deutschland von neuem so zu regeln, wie es ber neuen Lage unb den heutigen Be­dürfnissen entspreche. Der Reichspräsident Ebert hat darauf erwidert, daß er mit dem Runtius Lte Au gäbe, das Verhältnis zwischen Kirche und Staat in Deutschland neu zu regeln, »u löfen gedenke. Das solle gelchchon aus Grund ber Verfassung der Repu- ! b l i f, bie völlige GewissenSsrcihÄt verbürge. Auf |

dieser Grundlage sind die juftänb’.gen Ressorts seit längerer Zeit in einer Prüfung bet ein­schlägigen staatsrechtlichen und kirchenpolitischen Fragen begriffen, ohne daß es aber — wie ein­gangs bereits hervorgehoben — zu irgendwel­chen Verhandlungen mit bem Heiligen Stuhl bisher gekommen ist.

Der kulturpolitische Kurs in Preußen.

'Berlin, 7. Febr. (SIL) Bei ber Beratung des Kultusetats im Haap:aus chuß des preußichen Landtages betonte Kultusminister Dr. Becker. daß die Staatsregierung in der Konkordats- frage von rein staatspolitischen Beweggründen geleitet werde. Das Konkordat werde, wenn es komme, weder Reichsverfassung noch preußische Verfassung verletzen. Das besonders im Hinblick auf die Schulfrage. Von einem unmittelbaren Konkordatsabschluß könne nicht gesprochen werden: denn das preußische Kabinett habe sich noch nicht einmal mit dieser Frage befaßt

Der baldige Erlaß eines Re ichs schul - gesetzes entspreche bem dringenden Wunsch: Preußens. Die Frage der Schullasten müsse grundsätzlich neu geprüft werden. Aus dem Ge- biete der Kulturpolitik müsse eine vernünftige Zusammenarbeit zwischen Reich unb Ländern in ginansfragen ftattfinben. Die Privatschu- I e n würden in ihrer Entwicklung vom Staat nicht gehemmt werden. Die Simultanaka- demie in Frankfurt werde leider von ber katholischen Kirche nicht als Lehrerbllbungsanstalt für katholische Volksschulen anerkannt. Der Ver­such werde indes durchgeführt werden. 3n der Frage ber mittleren Reife sei eine Dor- ftänbigung zwischen Reich unb Ländern herbei- geführt worden.

Von deutschnationaler Seite wurde hierauf betont, daß ber Kampf gegen ben vierjähriger Ctoang in ber Grunbschule gerade aus so­zialen Erwägungen heraus geführt worden sei. Die Personalpolitik des Ministers sei scharf p a r- teivolitisch eingestellt. Minister Teuer führ' Deichluffe des Landtages, soweit sie sich auf eine kleine Mehrheit der Linken (tüten, sofort aus. Beschlüsse, die unter Mitwirkung der Rech­ten zustandegekommen seien, würden übersehen.

Ver Vormarsch auf Schanghai. Eine Hilfsaktion Tschangtsvlins gegen die Aantonormcc.

Paris. 7. Febr. (WTB.) Wie die 21 gernur 3nbo Pacific aus Peking berichtet, hat auf Grund ber Rachrichten, daß bie Südtruppen fegen Schanghai marschierten, Tschangtfo- i n, um Schanghai vor dem Eintressen ber engl. Truppen zu besetzen, ben Truppen von Echantung Befehl gegeben, nach bem Gäben abzugchen. Sämtliche Kontingente hätten bereits Ranking verlassen. Diese Bewegung werbe auch veranlaßt durch da- Zuräckgehen ber Truppen von Suntschuanfang vor bem Vorstoß ber Kan- tonarmee Im ©üben von Schanghai. 3n ber Pro­vinz Houpe setzten bie 9. und 10. Kantonarmee besonders in Tschang, wo bie Zolleinnahmen beschlagnem! worben sind, ihre Plünderungen fort. — Rach einem Reu ter bericht aus Schang­hai haben dagegen die Stveitkräste des Mar­schalls Suntschuanfang die Stadt T s ch u t s ch a u, den vorgeschobenen Stützpunkt ber kantonesischen Truppen erobert unb bie Kantonesen zurn Rückzug in sübwe st sicher Richtung ge­zwungen. Sollte sich dieser Erfolg bestätigen, so würbe vorläufig jebc Beb roh ung Schanghais geschwunben sein.

Ein gemeinsames Ziel. TerBcrlincrGeschäftsträgcr über dicPolitil der chinesischen Zcnlralrcgierung.

Berlin, 7. Febr. In einem Interview mit einem. Vertreter des „D. I." über die Ziele ber chinesischen Zentratregieruna in Peking beton!, bet hiesige chinesische Geschäftsträger, daß L; Zentralregierung im wesentlichen die­selben politischen Richtlinien verfolge wie di verschiedenen Parteien und Machthaber, närnlia die Durchsetzung der nationalen 3iele. 3m Gegensatz zu den einzelnen Par­teien versuche die Pektnger Zentralreg'.erung aus diplomatischem Wege ihr Pro Stamm burchzusühren. Die Befürchtung. China könne völlig zerfallen, sei unberechtigt. Der 1921 Mischen Deutschland und China geschlossene Der- trag, ber sich vor ben übrigen mit anderen ßän- betn abgeschlossenen Verträgen günstig unter­scheide. habe ben Grund zu einer aufrich­tigen Freundschaft zwischen China und Deutschland gelegt, bie auch auf kom­merziellem Gebiete für Deutschlanb bie gün­stigsten Folgen nach sich ziehe, so daß der Töert ber deutschen Ausfuhr nach China bereits die Vorkriegshöhe bei weitem überschreite. Auch le- suchten bie chinesischen Studierenden mit Vor- liebe deutsche Hochschulen.

Ein Kolleklivjchritt der Mächte.

Peking, 7. Febr. (Wolff.) 2km Samstag trat das diplomatische Korps von Peking zu einer Sitzung zusammen. Die Dertragsmächte mit Ausnahme Der Vereinigten Staaten sind überein gekommen, gegen die Francis 21 g len erteilten Instruktionen, deren Ausführung er ab­gelebt hatte und die dadurch Okranlaffung zu feiner Absetzung von bem Posten bes General- inspettorS der chinesischen Seezölle sührlen, Pro- te,t zu erheben. Ferner würbe vom diplomatischen Korps bas Eriuchen Tschangtsolins zu Rlaßnahmen gecen bie Tätigkeit, die in ber ruf- sichen Botschast innerhalb des E:sandt- sthaftsviertels ihren Ursprung haben soll, seine Einwilligung zu erteilen, abgelehnt.

Was tut England?

2 o n b o n , 7. Febr. (Wolff.) 3n ber heutigen Kabinettssihung lagen befonbcrc 3nfor- mationen aus China vor, um bie nach der letzten Kabmetts.ihung telegraphisch er ucht worden war Die Frage der Absendung b?r für Schanghai bestimmten britischen Truppen ist wiederum er­örtert worden. Es erscheint als sehr wahrschcin- lich daß bas Kabinett zur Bekuntnmg feiner fneblichen Absichten schließlich einer Ablen­kung ber Truppentransporte nach einem anberen Hafen zustimmen wird, inzwischen in der Lage in Schanghai keine ernste Wendung eingetreten sein sollte.

Totenfeier

für Kaiser Boshihito.

??kio, 7. Febr. (WTB.) Heute abend ist die Leiche des verstorbenen Kaisers vom Paläste nach ben Shinjukugärten ü berge» fuhrt worben. Trotz der bitteren Kälte hatten sich viele hunber t tauf ende von Einwohnern aus dem ganzen Lande angesammelt. Der Weg war mit weißem Sande bestreut, um böse Geister zu vertreiben. Truppen unb Polizei bildeten beiderseits Spnlier. Fackelträger. Beamten in al.ertumlicher Tracht, Trommel- unb Gang- Kläger, Bannerträger unb Priester schritten bem 3uge Doran. Dem Katafalk schritten hohe Offiziere unb Beamte mit Fackelträgern zur Seite. Es solg.en hohe Hof- unb Regierungspcamte, bann Snnz Tsch11schibu als Vertreter des Kai- >ers, ber auf Rat ber Aerzte nicht an bem vuge teilnabm. Dem Prinzen folgten Abord­nungen des Heeres unb ber Marine. 3n dem in Den ©b’.niufugärten errichteten provisorischen Pa- mllon würbe bie Totenfeier abgehalten. Um ^Li.terniacM wird ber Sarg nach bem Mauso­leum bei Hlgakhi-Asawaka übergeführt werden.

Anläßlich ber Beisetzung des verstorbenen Alikado haben sämtlicheReichsbehörden in Berlin Halbmast aeflaaaL