Nr. 155 Erster Blatt

177. Jahrgang

Mittwoch, 6. Juli 1927

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Der Nationalfeiertag.

Beratungen im Rechtsausschutz.

Berlin, 5. 3uli. (D. D. Z.) 3m Rechtsaus- schuh des Reichstages wurde gegen die Stimmen der Deutschnationalen, der Deutschen Volkspartei und der Bayerischen Volkspartei auf sozialdemo­kratischen Antrag beschlossen, sofort den sozial­demokratisch-demokratischen Antrag zu beraten, wonach der 11. August zum Feiertag er­hoben werden soll. Das Zentrum hatte der Beratung zuge stimmt unter der Voraussetzung, dah der allgemeinere Antrag des Zentrums über den Rationnlfeiertag und die Feiertage überhaupt mit beraten werde. Die Redner der Sozialdemo­kraten und Demokraten wandten sich gegen den! Zentrumsantrag, der die Feier des VerfassungS- tages auf den ersten Sonntag nach dem 11. August legen will.

Abg. Dr. Kahl (DV.) stellte in der weiteren Beratung den Antrag, dah der 18. 3anuav als gesetzlich geschützter Erinne­rung s t a g an die Reichsgründung gelten solle. Für den Fall, daß sein Antrag angenommen würde, könne er sich für seine Person auch durch­aus bereit erklären, dem sozialdemokratisch-demo­kratischen Antrag seine Zustimmung zu geben.

Die Deutschnationalen ersuchten die Reichsregierung, zunächst einmal dem Ausschuh Material vorzulegen, 1. über die Gesetzgebung der Länder bezüglich der Feiertage, 2. über die wirtschaftliche Auswirkung der Feiertage, 3. über die Rationalfeiertage in an­der e n Staaten. Sie stellten auherdem den Antrag, dah der 2 8. 3 u n i als Tag der Un- terzeichnung des Versailler Vertrages a l s Vollstraue rtag begangen werden soll, so­lange der Versailler Vertrag in Kraft ist. Die öffentlichen Gebäude sollen an diesem Tage halb­mast flaggen.

Die Kommunisten beantragten, den 1. M a i als gesetzlichen Feiertag einzuführen.

Als Vertreter Bayerns führte Gesandter v. P r e g e r aus: Die bayrische Regierung würde es als Bruch einer früher gegebenen Zusage betrachten, wenn ohne Zustimmung sämt­licher Länder der 11. August auf dem Wege der Reichsgesehgebung als Feiertag erklärt würde.

Ministerialrat Dr. Bandmann gab namens der preuhischen Staatsregie- rung folgende Erklärung ab: Die preußische Staatsregierung begrüßt den Gedanken, den Ver­fassungstag durch ein besonderes Reichsgesetz zum Rationalfeiertag zu erklären. Die Frage, ob die reichsgesetzliche Anerkennung des 11. August als Rationalfeiertag ein verfassungsänderndes Reichsgeseh bedinge, ist von der preußischen Staatsregierung dahin beantwortet worden, dah eine Verfassungsänderung nicht in Frage komme.

Weiterberatung Donnerstag.

Das Reichsschulgesetz.

Berlin, 6. 3ult (Priv.-Tel.) Das Reichs­kabinett beschäftigte sich gestern nachmittag mit dem ReichsschulgesetzenHmrf. Die Beratungen, die sich in der Hauptsache um die Frage der Simu'ltanfchule drehten, sollen heute fort­gesetzt werden. Während es in der „Tägl. Rund­schau" heißt, daß es gegenwärtig noch sehr zweifelhaft ist, ob sich eine volle Einigung auf einer gemeinsamen Grundlage erzielen läßt, nimmt die „D. A. Z." an, daß die Rechsregierung in den nächsten Tagen zu einem Abschluß der Ver­handlungen kommen wird. Sollte nicht völlige Hebereinsttmmung erreicht werden, so dürsten die Minister ihre Zustimmung vorbehaltlich der Stel­lungnahme ihrer Frakttonen geben. Rach der Verabschiedung durch das Reichskabinett wird der Schulgesehentwurf sofort dem Reichsrat zugeleitet werden. Während der Sommer­monate werden Verhandlungen mit den Län­dern stattfinden. Es ist fraglich geworden, ob die Septembertagung des Reichstages wird ab­gehalten werden können. Die Entscheidung dar­über dürfte der Aeltestenrat treffen. Sollte die Herabsetzung beschlossen werden, so wird sie wahrscheinlich im Landtagsgebäude stattfinden, da im Wallothause während der Sommerferien umfangreiche Umbauten vorgenommen werden.

Zölle und Sieöhmgspolitit.

Eigener Drahtbericht des „Gießener Anzeigers".

Berlin, 6. 3uli. Reichsernährungsmini­ster Schiele wies in seiner Begründung des Gesetzentwurfes über Zolländerungen vor allem darauf hin, daß es sich hierbei um eine Siche­rung der deutschen Siedlungspoli­tik, namentlich im Osten handelte. 3ndem er diese Tatsache untersttich, trug er zu gleicher Zeit auch den in Genf gegebenen Bedingungen für eine evtl. Zollerhöhung Rechnung, insofern nämlich, als Genf die vitalen 3nter- essen eines Landes als Ausgangspunkt für die jeweilige Zollpolitik gesetzt hatte.

Um diese Begründung in ihren Einzelheiten zu verstehen und in ihrer Rotwendigkeit ge­rechterweise würdigen zu können, muß man schon den Wert der Landwirtschaft überhaupt be­greifen. Und in diesem Zusammenhänge läßt sich nicht leugnen, daß gerade die Landwirt­schaft in Deutschland einen nicht zu unter­schätzenden Wert im Rahmen der deutschen Wirtschaft darstellt. Ganz abgesehen von den einzelnen Erhöhungen, die an sich keine besondere Bedeutung haben, steht doch fest, daß die land- wirtschastsichen Zölle in vielen Fällen in einer

Die Arbeitslosenversicherung.

Der Gesetzentwurf vor dem Reichstag.

Berlin, S. 3uIL (V.D.Z.) Der Platz der komnnrnisttschen Abgeordneten Klara Zetkin, die gegenwärtig in Moskau weift, ist mit einem Strauß roter Rosen geschmückt. Präsident L ö b e erinnert bei der Eröffnung der Sitzung daran, daß Frau Zetkin heute chren 70. Geburtstag feiert. Er bittet die Freunde der Frau Zettln, chr die Glückwünsche des Reichstags zu über­mitteln.

Auf der Tagesordnung steht die erste Bera­tung des Gesetzentwurfs über das Washingtoner U^reinkommen über die Beschäftigung der Frauen vor und nach der Riederkunst und eines Gesetzentwurfs, der im Sinne dieses lieber» einkommens die arbeitsrechtlichen Vorschriften än­dert. Ohne weitere Debatte werden die Vorlagen dem sozialpolittschen Ausschuß überwiesen.

Das Vvrmundschaftsabkommen und das Rachlaßabkvmmen zwischen Deutschland und Oesterreich werden ohne Aussprache in allen drei Lesungen angenom­men.

Hieraus wird die zweite Beratung der Ar- beitslosenversicherungsgesehes fort­gesetzt.

Abg. Auf hä user (Soz.) betont, der vor- liegende Gesetzentwurf könne sich ttotz vorhan­dener Mängel durchaus sehen lassen. Wir haben im Gegensatz zu den im ersten Entwurf vor- gesek^n Landeskassen eine Reichsan st alt zum Versicherungsträger gemacht. Daß das richttg war, hat gerade der gestrige Einspruch des bayerischen Regierungsvertteters bewiesen. Der Redner begrüßt die Vorlage als einen großen sozialpolittschen Fortschritt.

QCbg. Lambach (Dm) meint, die Sozial­politik der vielgeschmähten Dürgerblockregierung könne doch wenig reaktionär fein, wenn sie s o - gar die Zustimmung der Sozial­demokratie finde. Die Citrführung der Ar­beitslos enversichermm an Stelle der Erwerbs­losenfürsorge sei eine alte Forderung der Deutsch- nationalen, ebenso die jetzt eingeführte Eintei­lung in Lohnklassen. Alle Parteien würden sicherlich bereit sein, später die Mängel abzu- ftellen, die sich in der Praxis Herausstellen. Der Redner bedauert, daß die Zulasiung von Er­satz k a s s e n im Ausschuß abgelehnt worden ist. Sie würde den berufsständischen Umbau der Sozialversicherung erleichtern.

Abg Andree (Zentr.) erklärt, in allen Parteien gebe es sozialpolitisch verständige Men­schen. Man sollte deshalb bei der Sozialpolitik die Parteipolemik zurück steilem Ohne die sozialen Dersicherungsttäger würde der Stand der deutschen Volksgesundheit weit schlech­ter sein, ohne sie müßten die Arbeitgeber auch weit höhere Löhne zahlen. Die Sozialpolltik ertöte auch keineswegs den Spartrieb in der Bevölke­rung. Das sei durch die Erfahrung bewiesen. Alle

Parteien sollten deshalb die von außen kom­menden unberechtigten Angriffe gegen die Sozial­politik zurückweisen. Die jetzige Vorlage bringe einen getoalligen Fortschritt und bedeute auch kaum eine neue Belastung, weil schon für Er- werbslosenfürsvrge ähnliche Beiträge gezahlt wer­den müßten. Der Redner tritt für großen Spiel­raum der Selbstverwaltung und für besondere Berücksichtigung der Kinderreichen und Kriegs­beschädigten ein.

Abg. Dr. M oldenhauer (D.V.) spricht die Anerkennung seiner Freunde für die muster­hafte Arbeit des Ausschusses aus, der die Re­gierungsvorlage wesentlich verbessert habe. Bei der Errichtung der neuen Reichsanstalt müsse auf straffe Zusammenfassung und auf große Sparsamkeit in der Verwal­tung geachtet Werdern Gewisse Schwierigkeiten ergäben sich daraus, daß die Angestellten im allgemeinen die öffentlichen Arbeitsnachweise nicht benutzen, weil ihre Verbände ausgezeichnete Stellennachweise Habern Wenn auch die allge­meine Einführung von Ersahkassen sehr be­denklich wäre, so sollte man sie doch für die Angestellten zulassen. Die Deutsche Volkspartei werde dem dahingehenden Qlntrag zu stimmen. Die beste Arbeitslosensürsorge liege in einer guten 3nnen- und Außenpolitik, die produk­tive Arbeit ermögliche

Abg. Schneider (Dem.) erklärt: Der gute Aufbau der Versicherung werde leider zerschnit­ten durch die Bestimmung, daß die Beiträge verschiedenartig nach den Bezirken festgesetzt werden könnem Sv könne der Zustand eintreten, dah die Arbeiter für gleiche Leistungen ganz verschiedene Beiträge bezahlen müssen. 3n den unteren Klassen werde der Rot der Kinder­reichen nicht genügend Rechnung getragen. Die Angestellten seien in der Versicherung den Ar­beitern gegenüber benachteiligt.

Abg. Beier (W. Dg.) begrüßt, dah aus der Fürsorge eine Versicherung mit Rechts­ansprüchen werden solle. Auch hier werde frei­lich wie überall, das Handwerk mit feinen höheren Löhnen verhältnismäßig stärker be­lastet als die kartellierte 3ndustrie mit ihren! Riesengewinnem Die Syndikate und Kartelle müßten ihrer Wirtschaftskraft entsprechend stär­ker zu den Soziallasten herangezogen Werdern 3m 3nteresse des Handwerks müsse mit der Un­sitte aufgeräumt werden, daß die Arbeitsämter arbeitslose Handwerker dirett an Private ver­mitteln.

Abg. Schott (Dn.) tritt für die Einbe­ziehung möglichst aller Frauenberufe in die Ar­beitslosenversicherung ein und bekämpft die Zu­ziehung der „wirtschaftlichen" Organisationen bei der Verwaltung der Versicherungsanstalt.

Weiterberatung Mittwoch

außerordentlich auffallenden Disparität zu den 3ndustriezöllen stehen. Um diese Disparität auszugleichen, hatte der Reichswirt­schaftsminister seinerzeit den Abbau des rn- dufttte-wirtschaftlichen Zollniveaus in Ausstcht gestellt. Bei der Erhöhung des Kartoffel- und des Schweinefleischzolls handelt er sich darum, die Ziele einer volkspolitischen Agrar­politik durchzusehen, mit einem Wort also ge­rade den 3nteressen des SiedlungsWesens zu dienen und dasselbe in jeder Beziehung zu for­dern. Die Kartoffel vor allem stellt doch die Frucht dar, die von den Siedlern am stärksten angebaut wird. Das Schweinefleisch ist das FlÄsch, welches der Siedler auf billigste Weise und gerade mit Hilfe der Kartoffel erzeugen kann. Somit liegt hierin die ganze Möglichkeit des Erwerbslebens der Siedler begründet. Und aus diesem Grunde dürsten die Erhöhungen des Kartoffel- und des Fleischzolls nicht zu um­gehen fein, wollte man nicht die Zukunft des Siedlungswesens überhaupt in Frage stellen.

Die deutsch-englischen Industriebesprechungen.

Berlin, 5. Juli. Die gegenuxrrtig in Berlin geführten Verhandlungen zwischen Den Vertretern der Federation os British Industries mit dein Reichsoerband der deutschen I n d u ft r i e haben, wie wir erfahren, gute Fort­schritte gemacht. Eine eingehende Aussprache über die Weltwirtschaftskonferenz ergab eine völlige Uebereinstimmung in der Anerkennung der von der Konferenz geleisteten Arbeit. Die Fragen der Beseitigung der Ein- und Ausfuhrverbote, der Vereinheitlichung und Vereinfachung der Zollnomen­klatur und des Ausbaues der internationalen Han­delsstatistik seien besonders akut, und in diesen Fra­gen formten schon in naher Zeit greifbare Ergebnisse erzielt werden. Beide Verbände werden bei ihren Re­gierungen vorstellig werderr, daß diese die Lösung der vorliegenden Aufgabe mit allen Kräften und mit möglichster B--schleunigung unter Hinzuziehung sach­verständiger Personen aus den Jndustrieorganisatto- nen zu maßgeblicher Mitarbeit in Angriff nehmen.

Die Behandlung wirtschaftlicher Fragen durch den Völkerbund bildete einen weiteren Gegenstand der Besprechung. Beide Verbände halten eine Mitarbeit der Vertreter indu­strieller Organisationen mit den in Frage kommen­den Ausschüssen des Völkerbundes für notwendig. • Da der Völkerbund sich in dieser Hinsicht bisher ab­

lehnend verhalten hat, wurde es als wünschenswett bezeichnet, daß eine Fühlungnahme zwischen den geschäftsführenden Leitern der industriellen Jnter- essenoettretungen, wenigstens der großen euro­päischen Länder, herbeigeführt werde.

Das neue Arbeitsgericht.

Berlin, 5. 3uli. Der heutige Tag war der erste des neuen Arbeitsgerichtes Berlin. Zu­nächst sollten von den Arbeitgebern und Arbeit­nehmern die Beisitzer ernannt werden. Die Arbeitnehmer hatten sich auf eine Einheits­liste geeinigt. Der Wahlakt ergab, daß drei Ver­treter des A. D. G. D. und nur ein Vertreter der christlichen Gewerkschaften und der Hirsch- Dunckerschen Gewerkschaften und des Afa-Dun- des gewählt sind. Sehr dramatisch verlief der Wahlakt der Arbeitgeberkvmmission. Auch hier war eine Einheitsliste ausgestellt. 3n der Versammlung selbst werden jedoch noch zwei Liften überreicht. Run entstand gegen sämtliche Listen eine lebhafte Opposition, da jede fleine Arbeitgebergruppe mit Sonderwün- schen hervortrat. Unter diesen Umständen wurde die Sitzung vertagt. Auch im Landesar- bei ts ger icht verlief die Wahl in ähnlicher Weise. Auch hier hatten sich die Arbeitnehmer auf eine Einheitsliste geeinigt, während dagegen in der Arbeitgeberversammlung eine starke Opposition festzustellen war. Schließlich fonnte hier jedoch, nachdem die Sitzung auf eine Stunde vertagt worden war, die Wahl erfolgen. Das Landesarbeitsgericht kann also mit feinen Verhandlungen sofort beginnen.

Beamtenbeihilfen in Sachsen.

Dresden, 5. 3ult (WB.) 3m sächsischen Landtag wurde ein Antrag der Regie­rungsparteien, den Beamten und Dehör- denangestellten eine einmalige Unter­stützung zu gewähren, mit den Stimmen der bürgerlichen Parteien und der Altsozialisten an« genommen. Die Unterstützung beträgt 40 Proz. es Grundgehaltes für 3uli mit Frauen- und Kinderbeihilfen in den Besoldungsgruppen ! bis IV, 30 Prozent in den Gruppen V bis VI, 25 Proz. in den Gruppen VII bis IX, und 10 Prozent in den Gruppen X und hoher. Der Höchstbetrag ist 200 Mark. Auch die Ruhegehaltsempfänger und die Beamtenhinterbliebenen erhalten eine einmalige Beihilfe.

hundert Jahre deutsche Lebensversicherung.

Don Universftätsprof. Dr. P. Moldenhauer, Köln, M.d.R.

Am 9. 3uli feiert die älteste deutsche Lebens- versichcrungsgesellschaft, die Gothaer Le­bensversicherungsbank auf Gegenseitig­keit, ihr hundertjähriges Geschäftsjubiläum. Erst seit dem Tage der Gründung der Gothaer Lebens­versicherungsbank, der großen Tat Ernst Wil­helm A r n o l d i s können wir von einer deut­schen Lebensversicherung sprechen. Was vor dieser Zeit liegt und bis in das frühe Mittelalter hineinreicht, sind pttmttive Sterbekassen, wie wir sie in hundertfältiger Gestalt auch heute noch finden. Bon ihnen unterscheidet sich die moderne Lebensversicherung durch chre wissenschaftliche Grundlage auf der einen und den Großbetrieb auf der anderen Seite. 3n den letzten Jahr­zehnten vor der Gründung der Gothaer waren bereits englische Lebensversicherungsgesellschaften nach Deutschland gekommen, um hier ihr Ge­schäft zu betreiben. Der nach den Befreiungs- kttegen sich mächttg entfaltende nationale Sinn ertrug, wie auf dem Gebiet der Feuerversicherung auch auf dem der Lebensversicherung die Fremd­herrschaft nicht mehr, zumal über die Regulie­rungsmethoden der fremden Gesellschaften ins­besondere auch in der Lebensversicherung bittere Klagen geführt wurden. Gerade der ungünftiae Ausgang eines Prozesses gegen eine englische Gesellschaft war für Emst Wilhelm Amol di mit der Anlaß zur Gründung der Gothaer Lebensversicherungsbank.

3n den hundert 3ähren, die nun hinter uns liegen, hat sich die deutsche Lebensversicherung machtvoll entfaltet. 3Hre Entwicklung ist gegen­über der anderer Länder ganz besonders ge­kennzeichnet durch große Stetigkeit, durch ein ständiges Anwachsen der Versicherungssummen bis zur 3nflattonszeft, ö. h. über 90 Jahre hat es keinen Rückschlag gegeben, wenn auch in 3ahren politischer oder wirtschaftlicher Kttsen die Zunahme an Versicherungssummen langsamer gegangen ist. Bereits 1850 zählten wir 10 Ver­sicherungsgesellschaften mit einer Versicherungs­summe von 143 Millionen, von denen über die Hälfte, nämlich 76 Millionen, auf die Gothaer entfielen. 1860 haben wir bereits 24 Gesell­schaften mit einem Versicherungsbestand von rund 450 Millionen, 1880 ist die Zahl auf 36 Gesell­schaften mit einem Bestand von 2 Milliarden an- gewachsen, 1905 wird die zehnte, 1915 die sech­zehnte Milliarde überschritten. Deutschland stand 1914 in den Versicherungssummen an dritter Stelle hinter den Vereinigten Staaten von Ame- rifa und England.

Diese günstige Entwicklung ist auf eine Reihe von Faktoren zuruckzuführen, einmal auf den steigenden Wohlstand Deutschlands und auf die große wirtschaftliche Entwicklung des vergangenen 3ahrhundetts, zweitens auf den Sparsinn im deutschen Volk und den stark entwickelten Familiensinn, der in der Lebens­versicherung die beste Möglichkeit für die Ver­sorgung der Familie erblickte. Als dritter und vielleicht wichtigster Faftor kommt hinzu, das große Verantwortungsgefühl und die Fähigkeit der Leiter der deutschen Lebens­versicherungsgesellschaften während dieses 3ahr- hundetts, die gewiß tüchttge Kaufleute waren, aber niemals die große ethische Bedeutung der Lebensvetticherung verkannten. Der statte Wett­bewerb zwischen gegenseitigen und Aktiengesell­schaften hat stets dazu gefühtt, daß das Er- werbsinteresse statt zurückgedrängt wurde. Der beste Beweis dafür ist, daß auch die Aktien­gesellschaften genötigt wurden, die Versicher­ten am Gewinn zu beteiligen und von den Ueberschüssen nur einen Keinen Teil, selten mehr als 10 v. H. an die Aktionäre auszukehren. Tatsächlich hat hinsichtlich der Leistungsfähigkeit zwischen den großen führenden gegenseitigen Ver­sicherungsgesellschaften und den Aktiengesellschaf­ten kaum ein Unterschied bestanden.

Neben der extensiven Entwicklung der deutschen Lebensversicherung beobachten wir ein intensives Ar­beiten am Ausbau der D er s i ch e r u n g f e l b st. Die Rechnungsgrundlagen werden dauernd wissen­schaftlicher Untersuchung unterzogen und verbessett. Unvergeßlich bleiben die Verdienste Karups, des Ehefmathematikers der Gothaer Lebensversiche­rungsbank, ohne mit der Nennung dieses einen Na­mens die Verdienste anderer verdunkeln zu wollen. Hatte man ursprünglich englische Tafeln den Berech­nungen zugrunde gelegt, so machte man sich auch im Laufe der Zeit von diesem Vorbild frei. Einzelne Gesellschaften hatten, wie die Gochaer und Leipziger, if)re eigenen Tafeln, auf eigene Erfahrungen begründet. Aus der Zusammenarbeit aller Gesell­schaften entstand di, Tafel der 23 deutschen Gesell­schaften von 1883, die erst nach dem Kriege durch eine neue Sterbetafel der deutschen Gesellschaften ab­gelöst worden ist. Die steigenden Anwerbekosten stellten die Technik vor wichtige Fragen, nicht nur wie junge Gesellschaften gegenüber den Gesellschasten mit altem großen Bestand den Wettbewerb aus­halten könnten, sondern wie vor allem eine richtige Dividendenpolitik getrieben werden könne. Hatte jahrzehntelang unter Der Einwirkung der alten Ge­sellschaften für die Reseroeberechnung die Der un­gekürzten Reserven vorgeherrscht, so ist es Das Ver­dienst Höckners, auf Ideen Zillmers zurück- greifend, neue Grundlagen für eine gerechte Divi- dendenpolitik geschaffen und damit Der Lebensver- sicherungstechnik neue Wege gewiesen zu haben. Im Anfang war Lebensversicherung reine Tod es - I fall Versicherung. Mit Der Zeit trat bie gem.if.chte 'Form, nach der Die Versicherung beim Tode des