8rankreichundda§programmderAutonomlsten
Die Autonomie-Vewegung In Elsaß-Lothringen.
Eigene Drohttneldung de» „Gießener Anzeiger»'.
Berlin, 1. Oft. Rechtzeilig für de nächsten Wahlen in Frankreich sind die elsässischen Autonvmisten mit einem eigenen Parteiprogramm und al» selbständige politische Partei in» Leben getreten. Diese Gruppe, die gelegentlich de» Hacgi-Prvzc'f.s in Dolmar und einer Reche der Repressivmaynahrnen der französischen Regierung, vor allen Dinge.-, gegen die Mitarbeiter und Anhänger ihrer Zeitschrift »Die Zukunft", viel von sich reden machten, und zu der u. a. auch der mehrfach verurteilte, aber nicht unterzukriegende Baron Klau» Zorn von Bulach zählt, hat sich bei ihrem ersten Auftreten als Partei weitgehender Zu- rückholtung befleißigt.
Denn ihr Programm ist in 17 Punkten fo gehalten, dah auch die unentwegtesten französischen Llnitansten keine Angriffsflächen finden, wo sie etwa einen Separatismus zum Borwurf machen könnten. 3n dem Programm wird eingangs betont, dah man sich nicht eine Los» lösung von Frankreich, sondern zunächst die Aufrechterhaltung de» gegenwärtigen staatsrechtlichen Rahmen» und vielleicht im weiteren Der laus die Derselbständigung Elsaß- Lothringen» innerhalb der veret- nigten Staaten Europas zum Ziele setzt. Trotzdem sind die Gegenäuherungen einiger französischer Organe zunächst recht heftig. Edouard Helseh, der Angeklagte im Ha cgi-Prozeß in Dolmar, wettert heute wie damals im „Journal" gegen die „franzosenseindliche Einstellung" des Elsasses und fordert die Regierung auf. die „guten Bürger" vor dieser Gefahr zu schützen. Aber wenn Frankreich von den Beschwerden der Elsässer nicht» andere» zu befürchten hat. al6 das. wa» in den 17 Punkten gefordert wird, so kann e» vernünftigerweise wohl gegen die Zweckmäßigkeit des einen oder anderen Punkte» streiten, aber nicht die Bewegung al» solche verurteilen. Sie verlangt die Aufrechterhaltung der spezifisch e l s a H - l o t h r i n » gischen Kultur, wozu die deutsche Sprache gehört, sie verlangt eine Rechts
sprechung nach LandeSbrauch und Gewohnheit und sie verlangt eine gewisse BerselbstÜn- digung der Derwaltung. de» Der- kehrs-und Finanzwesen» innerhalb bei Gebiets. Ferner eine Verstärkung der städtischen Selbstverwaltung, eine Steuerreform und die Aufrechterhaltung de» Statu» Quv in Schuleund Kirche. Da» alle» sind Dinge, die jeder LandeSteil mit einer besonderen kulturellen und historischen Vergangenheit berechtigt ermaßen beanspruchen kann. 11 nb auch der Wunsch, die elsäsftschen Soldaten in eigenen Truppenteilen vereinigt zu sehen, in denen d ie Muttersprache Kommandosprache wird, rührt nicht an dem Bestand der französischen Republik.
Deutschland hat tn der B<chandlung der Elsässer gerade in bezug auf diese Wünsche nach Berücksichtigung ihrer Eigenart von 1871 bi» 1918 manchen schweren Fehler begangen Die Fr nzosen sollten daraus gelernt haben und mit wohlwollendem Sinn auf die Forderungen der Autonvmisten eingehen, anstatt sie alS eine Art Landesverräter zu behandeln und von vornherein jede Regung eines berechtigten Selbstbewußtscin» zu ersticken
Strafverfolgung gegen Claus Zorn v. Bulach.
Paris. 30. Sept. (WB.) Hava» berichtet au» Straßburg, dah gegen Tlau» Zorn v. Bulach wegen Bedrohung, Beleidigung und Derleumdung in Telegrammen und ZcitungSar- tifelrt, und gegen den Geschäftsführer der ,D a h r h e i t" wegen Dcamtenbelcidigung Strafverfolgung eingeleitet wurde. Rach einer weiteren Havas-Mcldung aus Straßburg erfolgte die Beschlagnahme der „Wahrheit" wegen der Aufforderung an die Bevölkerung, gegen den Besuch amerikanischer Legionäre in Straßburg zu demonstrieren
Hessischer Landtag.
Bon unserer Darmstidter Redaktion
Darmstadt, 30. Sept. Al» erster Punkt stehen auf der ToaeLordnung btt bekannten Anträge bet bürgerl chen Darrt en auf Lockerung der Zwangswirtschaft. Der Ausschuß hat sich mit Stimmengleichheit auf den Standpunkt gestellt, daß nach der Geschäftsordnung ein« nochmalig« Beratung dieser Anträge während der gegenwärtigen LandtagSpercode nicht zulässig ist. Es «nkkptnnt sich im Hau'« ein« längere GeschästSordnunasdebatle über die Zulässigkeltsfraae. Der ablehnende Aus- schubantrag wird schließlich angenommen gegen die Stimmen der Rechten.
Ö» folgt die Beratung von Anträgen der Sozialdemokraten, Kommunisten und de» Zentrum» auf
, Gewährung von wirtschaftsbeihilscn < an Kleinrentner.
Sozialrentner. Erwerbslose, Schwerkrieg»beschäl' g:e ufto. Der sogialdemokrat.schc Antrag will, laß diesen eine Wirtschaftsbeihilfe (Wtnterbei- Mfe) im Durchschnitt von 40 Qllarf gewährt wird und daß die Auszahlung durch die Dezirks- sär orgeverbönde erfolgen soll. Das Zentrum be- a.r ragt, der Land ag möge folgende Entfchl.eßuTig fallen Der Landtag hält grundsätzlich die Gewährung einer Winterbach ilfe an die in bem Antrag der sozialdemokratischen Fraktion erwähnten bedürst.gen Personen für erforderlich, ©r ersucht deshalb die Regierung: 1. alSball) festzustellen. welche Mittel zur Linderung der wirtschaftlichen Rot im kommenden Winter «forderlich wären, 2. alibatb zu ermitteln, was in anderen Ländern zu diesem Zweck geschieht, 3. ge- ?ebenenfall» möglichst bald entsprechende B o r - a g e zu machen. 3n der Abstimmung wird der ZentrumSantrag angenommen.
Da» Hau» beschäftigt sich nun mit einem Anträge de» kommunistischen Abgeordneten Ana er - meier gegen die Mieterhöhung. Die Abgeordneten Angermeier (Kom.) und ®aIm (Kom.) sprechen gegen Mietsteigerungen im allgemeinen. Minister Raab macht im e.ner Erwiderung daraus ausmerksam, daß der Hessische Landtag nicht die Befugnis hat. die Mietpreise yu regeln. Er stellt auch die Behauptung de» Abg. Angermeier richtig, daß tn Braunschweig nur 75 Proz. der Friedensmiete erhoben würden- tatsächtich werde in Braunschweig, wenn auch tn anderer Form, derselbe Zuschlag zur Friedensmiete erhoben, wie im übrigen Reich Der ablehnende Ausschuß antrag wirb angenommen.
Hieraus wird die Anfrage der Abg. Storck. Kaul und Ger, wegen der
Denkmalsweihe der hessischen Artillerie besprochen, wobei eine monarchistische Kundgebung ftattgefunben haben soll. Abg. Storck (6o)J begründet in längerer Rede die Anfvage und wetst auf da» Fest buch hin. das mehrere Aeuße- rungen ix» monarchistischen Gedanken- enthalte. Den Höhepunkt der Feier habe ein Dorbeimarsch vor dem Groß Herzog gebildet,- dieser Borbeimarsch sei nicht Zufall, sondern Absicht gewesen. (Die Ausführungen des Redner» werden von der Rechten de» Hause» vielfach mit Heiterkeit und Zwischenrufen ausgenommen.) Mit den Beamten, die an dem Dorbeimarsch teil nahmen, sollt« di« Regierung kurzen Prozeß machen. Am Sonntag werde ein Dvagonerdenkmal tn Darmstadt enthiMt, da» werde wieder fo ein monarchistischer Rummel werden.
Abg. Scholz (D. D.) erklärt, er hab« den Krieg mitgemacht und dürfe wohl für die Kriegsteilnehmer sprechen. Er müsse aber sagen, daS Bedauerliche an der Rede de» Abg. Storck sei, daß er einen BolkSteilgegendenande- ren aufbebe. Man solle sich freuen, wenn BvlkSgenos'en zusammenlommen und Kameradschaft gepflegt wird. Hier ist Kameradschaft gepflegt worden. Eine monarchistische Kundgebung hat nicht ftaitgefunben. Sie war auch gar nicht geplant: es fei denn, daß man die bloße Anwesenheit deS Großherzogs schon al» monarchistische Kundgebung ansieht. Der ReichSwehr- minifter hat auf Grund feiner Feststellungen ein Einschreiten abgelchnt, weck die beteiligten Reichs- wehrangehöri^e völlig korrekt gehandelt haben. Das Festprogramm war den Ministerien -.ugesandt worden und ihnen somit bekannt: gegen eine Beteiligung von Beamten hatten sie nicht» einzuwenden. Was alS Dorbeimarsch bezeichnet wird, ist weiter nichts gewesen alS der Abmarsch der Sefttiilnef-mcr: sie zogen an dem Großher^og vorbei, der zufällig dastand. weil er wegen fce» Gedränges nicht zu seinem Auto gelangen konnte. Denn man die Teilnahme von Beamten an solchen Feiern verbietet, so ist daS ein außerordent- 'cher Eingriff in die versönliche Freiheit. Man soll nicht absichtlich eine monarchi- t'sche Rote in daS Fest hineintragen: er (der Red i«r) könne mit bestem Wissen und Gewißen ächt zu der äleberzeugung kommen, daß eine »anarchistische Kundgebung geplant oder au»- .sühn war. ES wäre doch bester. wenn wir icht bei jeder Gelcg nheit gegen einander lämps- n; man sollte froh sein, wenn Festteilnehmer i dieser Weife zu^ammenkommen und ihnen nicht wa» unterstellen, woran sie gar nicht gedacht ben. Dir sind auf Gedeck) und Verderb als olksgenossen aufeinander angele sen und muffen gegenseitig Duldung ben. Sehen wir auch über Kleinigkeiten hinweg.
wenn nach der einen oder anderen Seite hin die Grenzen überschritten werden und haben wir da» Wohl de» Ganzen im Auge.
Abg. Kindt (Dntl.) macht darauf aufmerksam, daß bei dem Abmarsch die Festtecknehmer Zigarren im Munde und den Hut auf dem Kopf gehabt hätten, fo etwas fei kein Dorbeimarsch. Auf diese Weife, wie heute der Abg. Storck im Landtag gesprochen hätte, könnten die Republckaner nicht für sich werben. Kein Wort sei während de» Festes gegen die Republik gefallen.
Abg. Reiber (Dem.) bemerkt: E» war doch eine politische Demonstration, die Regierung war nicht eingeladen und der Groh Herzog hat nicht zufällig da gestanden. Der Dorbeimarsch von Beamten in Uniform ist ein Skandal. — Rach weiterer Aussprache wird dieser Gegen- stand verlasten.
Da» Hau» fttmmt bann Anträgen der Abg. 3oft und Weckler über die Wetterschäden zu: e» werden hiernach für die Beschaffung von Saatgut 200 000 Mark (statt 100 000 Mark) bereitgestellt. 3n einem Anträge des Abg. Dr. von Helmolt über
die Arbeltsmarkl'.age in Hessen
wirb ausgesprochen, daß in der Landwirtschaft Arbeitskräfte fehlen. Wenn di« Heranziehung von Erwerbslosen zu landwirtschaftlichen Arbeiten leinen Erfolg habe, so solle die Regierung bei der ReichSreaierung di« Zulassung ausländischer Landarbeiter beantragen. Der letzte Teil des Antrages hat im Ausschuß Widerspruch gesunden, woraus der Antragsteller ihvn die Fassung gegeben hat, daß für die landwirtschaftlichen Betriebe Erwerbslose bereitgestellt werden sollen. 3n dieser Form ist der QLntrag im Ausschuß mit 7 gegen 7 Stimmen abgelehnt worden. Es wird nun über den Antrag selbst abgestimmt uab der Antrag bann gegen die Stimmen der Sozialdemokraten angenommen.
3n einer Regierungsvorlage wird der Landtag c 'ucht, einer Garantie des hessischen Staates für einn Kred it vvn 1.8 Millionen Mk. beim Reich zuzustimmen, die für Wiederhcr- stellungsarbeiten am Mainzer Dorn verwendet werden sollen. Abg. Kaul erklärt im Ramen der sozialdemokratischen Parier deren Etimmenchaltung. Abg. Frau Roth empfiehlt die Ablehnung. Abg. Dr. Werner macht barauf aufmerksam, daß die größte Regierung Spar ter der Regierung in den Rücken falle. Der Staatspräsident erklärt die» für falsch: er fordere bie Zustimmung nur als verantwortlicher Bertreter der Regierung, weil der Dau in großer Gefahr sei. Di« Summe belaste den hessischen Etat nicht. Die Dorlage wird angenommen.
Inzwischen Ut ein Antrag deS Abg. Storck eingefianßeii. die Regierung soll« die Pferde - gestellung für dos Dragonerfest in Darmstadt am Sonntag rückgängig machen. Gegen die sofortige Beratung des Antrags (der Antragsteller hatte ihn für dringlich erklärt) erhebt sich
Widerspruch. Der Staatkvräsident erklärt, es handle sich um ein Gerücht, der Regierung sei nicht bekannt, bah Pferde der Bereitschafts- Polizei gestellt würden. Der Antrag wird daraufhin zurückgezogen.
Ein Antrag Dingeldey und Gen. auf
Stundung hzw. Erlaß der Gewerbesteuer
wird vom Ausschuß auf Grund der Regierungsantwort für erledigt erklärt. Abg. Dr. Rie - p o t h (D. Dpt.) bezeichnet es als unnatürlich, daß man noch Steuern, die teckweise drei 3ahr« zurückliegen, noch nachverlange. Härten wären vorgekommen unD müßten bei dec endgültigen Abrechnung beseitigt werden. ES sei zu verlangen, dah keine Beitreibungen vorgenommen werden, auch die Gemeinden dürften dies nicht tun. Seine Panei stehe auf dem Standpunkt der Entschließung der hessischen Handelskammer übet die Rückzahlungen bei Härten. Sollten Ausfälle entstehen, so könne ja die Regierung einen Weg suchen, auf dem diese beseitigt werden. Der Ausschußantrag wird angenommen.
Ein Antrag Storck spricht in seinem ersten Teil die Erwartung deS Landtags au», daß die Städte und Gemeinden Die Reuregelung der Beamtengehälter in der Weise des Staates übernehmen. Rach dem zweiten Teil des Antrages soll die Regierung die Staatsauf- sichlsorgane anwcisen, mir dann Gehälter alS ausreichend anzusehen. wenn sie diesen Grundsätzen entsprechen. Abg. Glaser verliest eine Erklärung des Bauernbundes, worin die Ablehnung des zweiten Teils des Antrages ausgesprochen wird. Das Hau» stimmt dem Anträge in seinem ersten Teile zu.
Der Antrag des Abg. Freiherrn von Hehl und des Abg. Ruh auf Befreiung der Bern f »f i sche r von der Lu^us steuer ist nochmals vom Ausschuß beraten worden. Es tour c festgestellt, daß de» Staat bei einer Steuerbefreiung nur ein Verlust von 903 Mk. trifft Die Regierung hat zugesagt, daß die Steuerordnung eine neue Fassung erhält, wonach BerusS- fischet von der Luxussteuer befreit sind. Der Ausschußantrag empfiehlt den vorliegenden Antrag der Regierung zur Berücksichtigung: er wird in beiden Lesungen angenommen.
Die Beratungen sind hiermit zu Ende. Präsident Adelung dankt allen Abgeordneten für ihre Arbeitsfreudigkeit. Er gibt der Hoffnung Ausdruck, daß bald eine Befreiung der Rheinland« von der fremden Besatzung eintreten möge. 3n dem kommenden Wahlkampf möchte die Person und die Ehr« des Gegners gewahrt bleiben. Der Redner schließt mit einem Hoch auf das Dalerland und den Dolksstoat Hessen. Die Sozialdemokraten bringen Hochrufe auf die Republik aus.
Abg. Dr. D e h l i n g e r dankte alS ältesteS Mitglieo des Hauses dem Präsidenten für feine unparteiische Geschäftsführung. Präsident Adelung sei das Vorbild eine» Landtags- p rä s i öenten.
Aus aller Welt.
Drei Mörder entstohen.
Lu» dem Zuchthau» Straubing sind ber Monteur hammerfchmidt au» Ingolstadt, der wegen Raubmorde» zu ledenslänatichem Zuchthau» oerur- teilt wurde, der Kutscher Maier au» der Tschccho- slowakei, der wegen Beihilfe zum Raubmord fünf- zehn Jahre Zuchthau» erhielt, und der Tagte hner Polloko, der wegen eine» im Perlacher Forst de- gangenen Morde» im Zuchthau» saß, entstohen.
RaubübrrfaU.
3n brr Rähe Der Hülser-Straße in Krefeld wurde beute nachmittag ein« junge Angestellte von -wer Radfahrern überfallen, di« dem THäMyn «int Aktentasche mit einem grosseren CMObetrag zu «ntKifven versuchten Al» sich die Ucberfallcne zur Wehr setzte und um Hilfe schrie, ergriffen die Burschen die Flucht. Em iSbau) cur verfolgte f:c und stellte «inen der Täter, der daraus dem Öbauffcttr einen lebensgefährlichen Bauchschuß beibrachte. Di« Täter sind unerkannt entkommen.
Der Hund al» Ccbcneretler.
Bei dem Bad DrnS benachbarten Becheln wurde eine Frau, die mit ihrem Enkelkind« daS Vieh hütete, von einem wütenden Bullen angegriffen. Da» sonst sehr zahm« Tier war durch da» rote Mäntelchen bei Kinde» gereizt worden und stürzte in rasendem Laus auf das Kind zu. Die Frau hatte so inet Geistesgegenwart, daS Kind weit zur Seite zu werfen und stellte sich dem Bullen entgegen, der sie zu Boden stieß. 3n diesem Augenblick sprang der Hoshund herbei und biß den wütenden Dullen in die Ras«, bl» Hckfe bet» beilam. Die Frau ist mit leichteren Verletzungen und daS Kind mit Dein Schrecken davon» gekommen.
Bei der Rettung ihres llindcv verunglückt.
Da» zweijährige Kind des Str en «»Wächters Marek in Komotau spiel e auf dein Dahndamm, als ber Schnellzug Eger —Prag heran- brauste. Die 24jährige Mutter, die ihr K.nd vor dem sicheren Tode retten wollte, wurde von der Lokomottve erfaßt und so schwer verletzt, daß sic bald darauf verschied. Das Kind hat nur geringe Verletzungen ba Don getragen.
Die Wetterlage.
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Rach dem Vorüberzug de» gestrigen Regen- gebietcs, das sich ostwärts weiter bewegt Hot, ging die Dcwoliung wieder zurück und Aufilaren trat in den Abendstunden ein. Starker Rückgang der Temperaturen machte sich bemerkbar. Di« Lufttemperatur lag in der vergangenen Rocht um 2,5 Grad Eelfius und in Erdbodennähe hatte sie den Gesrierpunlt erreicht. Starker Druckanstieg hat über Mitteleuropa eingesetzt. Durch die 'Bit* düng eines weiteren Tiesauslaulers des ostwärts weiterziehenden isländisch-.n Depressionsgebiet«» zeigte sich beute morgen über 3rland und West- England ein neue» Regengebiet. ES ist anzuneh- men, daß unter Düdwest-Lullzufuhr auch unser Gebiet wieder davon berührt wird, waS ira Laufe deS morgigen TageS der Fall fein Dürft«.
Wettervoraussage Wolkig, auch Aufklaren, Temperaturen im allgemeinen wenig verändert und zeitweise Niederschläge wahrscheinlich.
Witterungsaucsjchten für Montag: Wechselnd wolkig mit Aufheiterung, meist trocken.
Lufttemperaturen am 30. September: mittags 11,4 Grad Celsius, abends 5/4 Grad Celsius, am 1. Oktober: morgens 5,4 Grad Celsius — Crdtcm, peraturen in 10 Zentimeter liefe cm 30. September 11,9 Grad Celsius: am 1. Oktober 7,9 Grad Celsius. Maximum 12,5 Grad Celsius, Minipium 2,4 Grad Celsius. — Niederschlage 1,7 Millimeter.
Raniehe mifVerfian<L Schmecke denTö&akab.
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