<76. Jahrgang

General-Anzeiger für Oberheffen

Drvtf nit6 »erlog: vrühl'sche Univ«rfit«;-Vuch- »nd StemdruSerel «. Lange in Siehrn. Schnstleitung und Seschastsftelle: Schulftratz« 7.

Ur. 255 Erster Blatt

6r|d)etm iögltd),außer Sonntag* und tftiertag».

Beilagen:

vlehener Jamihenblättei

Heimat im Bild Die Scholle

öonaH'BejugsneU: 2 9leid)smarh und 20 Reichspfennig für Trägen lohn, auch bei Nichten

Samstag, 50. ©Höbet 1926 Annahme von Anzeigen für die lagesnummtr bis ▲ zum Nachmittag vorher.

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Platzoorfchrift 20' , mehr. Thefredakteur

Dr. Friede Will) Lange. Deranttoortlich für Politik

fcheinen einzelnerNummern infolge höherer Gewalt. Fernsprechanj d) lüffe: 51, 54 und 112.

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Dr Fr. Wtth. Gange; für Feuilleton l> H.Tdyriot: für den übrigen Teil Ernst Dlumfchein; für den An- zeigenteil L Dertr H. Deckt, sämtlich in (Biefjen.

Der Kampf um den Finanzausgleich

Vie britische Reichskonferenz

minions:

weit Der. Ma-

iHen, wie sie die Mittel dazu auf die Beine bringen sollten.

Wir flnD rn letzter Jett mit Denkschriften ge­radezu überschüttet worden. Die Städte in ihren ni'rfrhiohtmCTi Oia-aruf attoncn baden sich zu TB ort

diesem Parlament verantwortliche Regierung, indische Volk ist heute noch von diesem Ziel entfernt. Ein äußeres Zeichen dafür ist seine tretung auf der Reichskonferenz: neben dem haradscha von Burdman, und dem Dizekönig, der Staatssekretär für Indien im britischen Kabinett, Lord Birkenhead, der britische Vormund als Spre-

widmen können. Andere dagegen, besonders Kanada und Südafrika, fürchten, von der -Unter» zeichnung des Locarnopaktes durch die Ttollc, die England als Garant des Deutschs ranzo fischen Sicherheitsvertrages übernommen hat. früher op«r oder später in die Händel des europäischen Kontinents hineingezogen zu werden.

So sind heute noch alle Probleme, die Die britische Reichskonferenz angeschnitten hat, im Flusse. Das wichtigste, die verfassungs­mäßige Stellung der Dominions innerhalb des Reiches, scheint Dabei über­haupt noch nicht zur Erörterung gestellt zu sein. Die Forderung Südafrikas nach einer eigenen Flagge und der Wunsch Kanadas, durch eine eigene Botschaft bei den benachbarten Vereinig­ten Staaten vertreten zu sein, kennzeichnen, wie weit heute der Wunsch nach Selfgovernment in den einzelnen Dominions geht.

Ausbau der britischen Luftfahrt.

London. 30. Ott. (LA.) Wie amtlich ver­lautet. sind in den bisherigen Verhandlungen derReichskonferenz die wichtigsten Fragen der britischen Außenpolitik, der Reichsverteidi­gung. der Deziehungen zwischen den Reichstellen, der Verkehrs- und Handelsfragen in Den Voll­sitzungen soweit geklärt worden, daß sie in wei­teren Plenarsitzungen nicht mehr behandelt zu werden brauchen. Besonderes Interesse hat nur noch die Veratung des Sonderausschusses über die technischen Fragen des Reichshandels, sowie die Arbeit des Ausschusses für Verkehrs- und Siedlwigsfcagen. Die Ausführungen des Luft­fahrtministers über den geplanten Ausbau der Luftsahrtlinien innerhalb des briti chen Reiches haben die volle Billigung des kanadi­schen und australischen Premierministers gefun­den. Der Australier erllärte. daß Australien Die Kosten für die Einrichtung einer Ladungs­station übernehmen wolle. Der Kolonialminister stellte fest, daß auch eine reguläre Lusfschift- route nach Kanada eingerichtet werden wurde.

i Gleichberechtigung mit den freien Do- ein freies indisches Parlament und eine ..... *" ' ". Das

ulvJten Steuern zurück und erhöhten sie in einem Maße, das unmittelbar produktumS- hennnend und preissteigernd wirkte. Die Gemein­den machen Darauf aufmerffom, daß Die ihnen aufgebürDeten sozialen Lasten em vielfach^ ihres Fricdenshaushalts auSmachen. daß sie auch an ihrem Etat nicht rütteln können, um so mehr als Drei Viertel ihres gesamten Steuerauftom- mens von vornherein festgelegt ist, so daß sie höchstens ein Viertel haben, um Damit Die ganzen übrigen Verpflichtungen erfüllen zu können für die ihnen ehemals weit über Die Hälfte ihrer Einnahmen zur Verfügung standen. Sie haben auch Stattstiken aufgemacht, aus Denen hervorgeyt, daß ihre Ausgaben sich prozentual sehr viel weniger gesteigert hätten, als Die Der San Der imD des Reiches. Mit solchen Stattstiken ist nicht allzuviel anzufangen, Zahlen lassen sich ver­schieden gruppieren. Es Darf auch nicht vergessen werden, daß Das Reich für die Folgen des verlorenen Krieges in erster Linie finan­ziell verantwortlich ist unD infolgedessen ganz anders auf Den Steuersäckel drücken muh, als

früher. Aber Das eine ist Doch ganz zweifellos, daß Die Gemeinden bei Dieser Verteilung z u kurz kommen.

Fragt sich nur, wie DaS geändert werden kann. Vor einem Jahr glaubte man noch, daß es möglich sein würde, in diesem Winter den Finanzausgleich, Der Die endgültige Ver­teilung Der Steuereinnahmen zwischen ReiA Lan- Dem und Gemeinden bringen soll. Dem Reichs­tag vorzulegen. Daran ist jetzt nicht mehr zu den­ken, weil Die Unterlagen, Die nur aus einer Rach- prüfung Der ©inlommenfteuererträgc gewonnen werden können, noch fehlen. Es kann sich also lediglich um ein weiteres Provisori­um handeln. Das behelfsmäßig uns weiter bringt, bis Die Einkommenstatistik einwandfrei vor­liegt. Der zur Zeit lausende provisorische Aus­gleich hat gegen die Dritte Steuernotverordnung insofern eine Verschiebung gebracht, -als ur­sprünglich das Reich 90 Prozent, der Einkommen­steuer weitergab, während es jetzt 25 Prozent für sich behält, also nur noch Drei Vier­tel abliefert. Gleichzeitig wurden Die Er­träge Der U m s a tz st e u e r Den Ländern und Ge­meinden beschnitten, für das vorige Jahr er­hielten sie noch 35 Prozent, vom Jahr 192b ab nur noch 30 Prozent. Dafür hat allerdings das Reich eine Garantie für die Gesamt- Überweisung aus Der Umsatzsteuer von mtn- Destens 450 Millionen übernommen. Inzwischen ist jedoch Die Umsatzsteuer erniedrigt worden. Die Luxussteuer ist vollkommen beseitigt und Herr Dr Reinhold hat als Vertreter Der Reichsftnan- zen das dringende Interesse, wenigstens seinen eigenen Etat in Ordnung zu halten.

Mll Dem reinen RessortstanDpunkt Darf er Da allerdings nicht kommen. Er Darf nicht übersehen, daß doch auch Die Länder noch ihre Existenz- berechttgung haben unD Die Gemeinden eben­falls leben wollen. Wenn er auf weitgehende Sparsamkeit nicht nur in feinem eigenen Be­reiche drückt, so tft das erfreulich und notwendig, kann auch nichts schaden, weil doch vielfach das Gefühl besteht, als ob die Verwaltung bei uns viel zu kuxuric? arbeitet. Aber er kann auch nicht überseh m. Da* feine eigene Politik im Reiche geschädigt toiru, wenn er Die Gemeinden -ur An­spannung, Nr Produktivnssteuern zwingt. Ob er allerdings Den Wunsche der Länder entgegen­kommen kann, indem er ihren Anteil an Der @tn- kommensteuer erhöht, ist uns zweifelhaft. Die LänDer werden gerade Darin ihre Hauptstohkraft sehen, und so steht zu befürchten, Daß bei dieser Frage die inneren Gegensätze sehr hart aufein- anDerplatzen. Ganz einfach wird es nicht fein, ein Kompromiß zu sinden, Das alle Teile zu ihrem Recht kommen läßt.

Die Forderungen der kommunalen Lpitzenverbände.

D e r {i n , 29. Oft. (TU.) Wie die Tele- graphen-Union erfährt, haben Die kommunalen SpitzenverbänDe Der Reichsregierung ihre über­einstimmende grundsätzliche Stellungnahme zu dem Finanzausgleich vorgelegt. Sie betonen die Rot­wendigkeit einer systematischen Aende» rung zugunsten der Gemeinden und Gemeindeverbände. Falls Die Reichsregie­rung glaube, diese Aenderung hinausschie-

Die Vereinigten Staaten abgeben müssen. Ame­rikas Außenhandel ist von 18 Milliarden im Fahre 1913 auf über 40 Milliarden im Zähre 1925 gestiegen. Auch England hatte im gleichen Zeitraum eine Aufwärtsbewegung von 28 Mll« liarden auf 48 Milliarden zu verzeichnen. Aber auch Der Fehlbetrag im britischen Außenhandel kletterte von 3 Milliarden auf 8 Milliarden m Die Höhe. England ist nicht mehr in der Lage, in gleichem Maße wie vor dem Kriege die Er- trägniffe seiner Zahlungsbilanz zu Kapitalanla­gen im Auslande zu verwenden, sondern muh damit Den wachsenden Fehlbetrag im Außen­handel ausgleichen. Die Vorherrschast auf Dem Geldmarkt ist vom Sterling auf Den Dollar übergegangen. Dazu kommt, daß nach dem Kriege an die Stelle des niedergeworfenen Deutschland Frankreich und eine Reihe anderer Festlandsstaaten mit einem verstärkten Außen­handel getreten sind, so daß England, oas typische Land des Freihandels, sich genötigt sah. zum Schutzzoll überzugehen. Hieraus erhellt die Bedeutung, die man auf Der britischen Reichs- konferenz Der Förderung des Handels innerhalb des Empire beimiht. Ob es allerdings in ab­sehbarer Zeit zur Gründung eines Reichszoll­vereins kommen wird, wie das Mutterland es seit langem wünscht, bleibt auch heute noch eine offene Frage.

Die Debatte über den Locarnopakt scheint zur Stunde noch nicht abgeschlossen zu sein. Sicherlich hat Chamberlains große Rede über Die Erfolge Der briti'chen Außenpolitik, wie sie sich in Der KonsoliDierung der europäi­schen Verhältnisse Darstellern, bei Den Vertretern der Dominions gewissen Eindruck gemacht, in­dessen ist es noch zweifelhaft, ob er genügen wird, einzelne bisher widerstrebende Dominions ■ um Beitritt zum Locarnopakt zu bewegen. Australien und Reuseeland. Die „reichstreuesten'. scheinen zur Unterzeichnung bereit zu fein, öie ernennen Die Befriedung Europas an und bmfcTi nun, daß Großbritannien sich mit ganzer Kraft den großen Problemen seiner Außenbezirke werde

Am kommenden Dienstag wird der Reichs» finanzminister Dr. Reinhold mit den Finanz- miniftem Der Länder sich über die künftige Gestaltung der finanziellen Beziehungen zwischen Dem Reich und Den Einzelstaaten zu unterhalten haben. Das wird ein schwerer Kampf werden. Die Konstruktton des Deutschen Reiches liegt Darin daß mit Ausnahme Der Hansaftadte Die öffentliche Hand dreimal in das Porte­monnaie des Steuerzahlers hereingreift oder jedenfalls in dreifacher Gestalt auf Dem Porte­monnaie lastet. Das trat im alten Deutschland nicht so sehr in Die Erscheinung, weil wir damals noch die etwas rohe Teilung zwischen direkten und indirekten Steuern hatten. Das Reich war im wesentlichen auf die i n D i r e f t e n Q t e u e r n gestellt. Länder und Gemeinden teilten sich in’ Die direkten Steuern.

Die Erzbergersche Finanzreform stellte das alles auf Den Kopf, sie baute Die Reichsfinanzen auf Der Einkommensteuer auf unD kappte n Man« vo m i dadurch die Steuerhoheit Der Länder stark ab. unD tteukdanb Durch Die Inflation find Die Umwälzungen. Die unö Jleujecian | bie^ Reform entstanDen sind, zunächst mcht so klar in die Erscheinung getreten, erst als wir wieder ehrliches Geld hatten, zeigte sich, daß Die Steuerdecke reichlich kurz geraten war.

so stehe dies

in krassem Widerspruch zu den Fehlbeträgen, die bei den Trägern der Selbstverwaltung fast überall für 1926 zu erwarten sind.

Obwohl Die Träger Der Selbstverwaltung lebhaft gewünscht hätten, Daß Die ©teuermilDcrungen Des Reiches eine Form gefunDen hätten, die es ihnen ermöglichte, namentlich Die schweren Lasten Der Realsteuern zugunsten Der Wirtschaft zu mildern, sei ihnen eine solche Maßnahme Dadurch unmöglich gemacht, Daß wichtige Ein­nahmen der Gemeinden gemindert und gleichzeitig die notwendigen Aus­gaben gesteigert wurden.

Die Lastenverschiebung könne Daher nur Durch eine Erhöhung DeS Länder- anteils an Der Einkommen- unD Kor- perschaftssteuer von 75 auf 90 Pro­zent ausgeglichen toerDen, wie es seiner­zeit für Die Lastenübernahmen in Der Dritten Steuernot Verordnung ausdrücklich zugesagt war. Sollte diese Verschiebung aber erst bei der end­gültigen Regelung möglich sein, so müßten d i e bisherigen Garantien für 1927 zum mindesten unverändert übernommen werden. Von materieller Bedeutung sei allein die Garantie der Umsatzsteuer. Die Steuer­minderung Der Umsatzsteuer Dürfe unter keinen UmstänDen zum Rachteil Der Gemeinden aus- schlagen, weil Dies eine höchst unerwünschte wei­tere Erhöhung Der Realsteuern zur Folge haben müßte.

Der Lastenausgleichgedanke müsse mindestens im endgültigen Finanzausgleich für alle Ge­meinden und Gemeindeverbände eine befriedi­gende Regelung finden.

Die für Den 31. März 1927 vorgesehene Auf­hebung der gemeindlichen Getränke- steuern sei angesichts Der Verschlechterung Der gemeindlichen Finanzlage ohne eine weit drücken­dere Erhöhung anderer Steuern nicht zu tragen. Mit dem Fortfall eines endgültigen Finanz­ausgleichs bis zum 1. April 1927 entfalle auch Der innere Grund für eine Senkung der G rund- erwerbssteucr, Die zu diesem Termin vor­gesehen war.

Wie die Telegraphen-Unwn weiter erfahrt, gehen die Anträge der Länder in Der Frage des Finanzausgleichs in Der gleichenRich - tung wie die der kommunalen Spitzenverbande. Rach der am 2. Rovember stattfindenden Kon­ferenz des Reichsfinanzministeriums mit den Fi­nanzministern der Länder sollen Verhandlungen mit den tommunalen Spitzenverbänden ücer die Stellungnahme des Reichsfinanzmrnisterrums zu den Anträgen Der Kommunen folgen.

b e n zu müssen, weil eine übereilte Fertigstellung und Auswertung Der großen Reichst in nzstatistik keine genügende Grundlage für ein Derartig be­deutsames Gesetz wäre, würde eine Vertagung des endgültigen Finanzausgleiches nicht über Den 1. April 1928 hinaus ausgedehnt werden können. Die letzte Regelung des FinawauSgleicheS von 1925 sei sehr zuungunsten der Länder und Kommunen ausgefallen. Wenir der Herr Reichs- sinanzminister vor einiger Zeit in Der Lage war, einen günstigen ÖtanD Der R ei chs- finanzen Der Oeffentlichkeit bekanntzugeben unD noch letzthin Der Gewißheit Der Vermei­dung eines Reichsdef rzillSAusdruckgab,

unserer Aufnahme in den Völkerbund das Recht haoen — und unsere wirtschaftliche Lage macht uns dies Recht zur unabweislichen Pflicht— unserer- seits auf die Ueberroeifung von Völkerbundsman- baten an Deutschland zu dringen. Soweit dabei also von England und seinen Dominions besetztes Gebiet in Betracht kommt, sind die Aussichten nach dem, was man auf der britischen Reichskonferenz gehört hat, nicht allzu rosig. Weder England selbst, noch einer seiner Gliedstaaten wird bereit sein, etwas von dem herauszugeben, was ihnen nach dem Aus- gang des Weltkrieges so verhältnismäßig mühelos in den Schoß gefallen ist.

Gegenstand besonderer Erörterungen bildete bei den Londoner Desprechungen die Frage einer Hebung des Handels innerhalb des bri- ttschen Reiches. Cs ist besonders kennzeichnend, daß die Rede des australischen Ministerpräsi­denten Druce sowohl, wie die Ausführungen des Präsidenten des britischen Handelsamtes Cunclifse Lister, in aller Breite der Oeffentlid)» leit belanntgegeben wurden. Viel Raum nah­men darin die Klagen über die wachsende Konkurrenz des deutschen Handels auch aus dem innerbritischen Markt ein. W-nn dabei zur Sprache kam. daß Der Wert Der deut­schen Ausfuhr an Fertigwaren sich von 1923 bis 1925 um 20 Prozent, Großbritanniens Aus­fuhr an Fertigwaren in der gleichen Zeit da­gegen nur um 6.3 Prozent gehoben hätten, und wenn Herr Druce dies als „eine äußerst unerwünschte Lage" bezeichnete, so darf man ihn daran erinnern, daß die Deutschland durch den Dawesplan auferlegten Reparationszahlungen uns dazu zwingen, unseren Ausfuhrhandel mit allen Mitteln zu heben. 3m übrigen ist dies Eingeständnis ein erneuter Beweis dafür, daß eine# der britischen Kriegsziele, Die Dernichttrng des deutschen Handels, nicht erreicht ist. Ricyt nur hat Englands Wirtschaft und der eng­lische Außenhandel von der gewaltsamen Er­drosselung des deuttchen Handels keinerlei dau­ernde Vorteile davongetragen, sondern England hat auch die erste Stelle im Welthandel an

cher des indischen Reiches.

Für uns Deutsche ist von besonderem Interesse die Frage der Kolonialmandate, aus deren Erörterung auch einiges an die Deffentlidyfeit ge­drungen ist. das beweist, wie Mutterland und Do­minions einig darin sind, die ihnen im Versailler Vertrag zugesallenen Mandatsgebiete festzuhalten. Von den ehemals deutschen Kolonien hat Süd­afrika Deutsch-Südwest erhalten, Australien Deutsch-Neuguinea und Nauru, Neuseeland den früher deutschen Teil Samoas. Unter britischer Verwaltung stehen neben Palästina, Transjordanien und Irak, Teile der früher deutschen Kolonie Togo und Kamerun und ganz Deutsch.Ostafrika. Zwischen der Mandatskommission des Völkerbundes und den Mandataren ist es nun im Sommer zu einem hef­tigen Streit gekommen, weil die Kommission sich er­laubt hatte, ‘an den Maßnahmen einzelner Man­datare Kritik zu üben, was sich diese sehr energisch verbaten. Den gleichen ablehnenden Standpunkt gegenüber einer Einmischung des Völkerbundes in die Verwaltung der Mandatsgebiete nahmen jetzt auch sämtliche Premiers des britischen Reiches ein. Man scheute sich sogar nicht, mit aller wünschens­werten Deutlichkeit zu erklären, daß man die Ein­verleibung dieser Mandatsgebiete in die Do­minions betreiben werde, wenn die Mandatskom­mission des Völkerbundes noch weitere Schwierig- teiten machen werde. Das ist für uns Deutsche um deswillen von besonderer Bedeutung, weil wir nach

hatte.

Wenn Baldwin in seiner Eröffnungsrede unter dem Beifall seiner Ministerkollegen mit starkem Selbstbewuhtsein erklärte, daß jeder vierte Bürger Der Welt Untertan Seiner britischen Majestät sei, so unterließ er hinzuzufügen, daß von diesen 300 Mil­lionen Reichsbürgern nicht weniger als nämlich 250 Millionen, auf Indien entfallen. Indien ist auch heute noch eine offene Wunde am Körper des britischen Weltreiches. Seit Jahren bemühen sich die klügsten Köpfe der britischen cherrscheraristokratie um eine Beruhigung des Landes. Aber weder das drakonische Regiment Lord Curzons noch die Bemühungen des letzten Vizekönigs Lord Reading, durch Gewährung eines geringen Grades von Mit­bestimmungsrecht das indische Volk zu beruhigen, ge­langten zum Ziel. Indien strebt mehr denn je nach der vollen Gleichberechtigung mit den freien <TX'*

Seitdem vor zehn Tagen der englische Premier, rninifter Baldwin in der Londoner Downing- ftreet 10 die Konferenz des briiifchen Reiches mit einer Botschaft des Königs eröffnete, ist über die Verhandlungen noch nicht allzuviel an die Deffenb Uchkeil gelangt. Man hat sich im allgemeinen be­müht, in den offiziösen Kommuniques die Reichs- treue aller Dominions zu betonen und die in man- chen Fragen gewiß sehr starken Meinunyeverschie- benbeiten unter den Premiers nach Möglichkeit ab- zuschwächen. Immerhin wurden jedoch die verschie­denen politischen ßtrömunaen in den einzelnen Do­minions und ihre sehr verfchiedenarttge Einstellung zu den Reichsproblemen deutlich. So ist für den Mchtbriten dir Frage der Verteidigung des Empire interefiant. Besonders gefährdet halten sich Slafigem A u st r a l i e n und Neuseela n d. doch die gelbe Rasse ihre Vorposten wett m die bke hinein vorgeschoben. Japanische Flotten- stattonen drohen, seit Deutschland auch seiner Süd- eekolonien oerfirftlg gegangen ist, vor den Toren Australiens. Chinesische und japanische Arbeiterheere bevölkern das Festland und die Inselgruppen beiber Dominions in immer bedrohlicherem Maße. So ist es kein Wunder, wenn Australien und Neuseeland in der Südsee eine starke britische Flotte und ener- gischen Ausbau der Kriegshäfen immer wieder dringend forderten. Zur Zeit der Arbeiterreaierung Macdonalds '"^'e der..Streit um An Ausbau . "U^Reich'freiNch hat davon nicht allzuviel ge- yrngopores Flottenbasis die M>cke der Welt a 1 mcrft $icr bewahrheitete sich wieder einmal das dies Problem. Macdonald war nicht dafür zu haben (=mrifhmnrt hab ben leisten die Hunde beißen:

ituserÄ In ben «MngrunK ^treten zu fern. M ben Sememb-N^u

Zwei andere Probleme, von deren Erörterung I - . • J ...

das Ausland kaum etwas hört, sind Aegypten und Indien. Eine Folge des im »rleac zu Propaganda- ___ _____________

zwecken proklamierten Selbstbestimmungsrecht der | verschiedenenUganifattonen haben sich zu Völker ist für England der Verlust Aegyptens. ^elDet, auä) && Wirtschaft hat auf die Anhalt- Wenn auch heute noch die Anwesenheit des anglo- Dieser Zustände hfngewiesen. Don fkb ans

ägyptischen Heeres unter dem britischen. Sirdar mch „tcm Recht. Denn eben weil Die Gemeinden

einem britischen Ofsisterkorps Die Herrschaft König .. QiuöfdüacbtuTtg Der direkten Steuern be-

Fuads in vielen Dingen zu einem Schem^mme toareni griffen sie nun ihrerseits auf die

macht, wenn auch England durch die Beherrschung • *■

des Sudans und damit des oberen und mittleren | YJ Nils die Faust an der Lebensader der ägyptischen Wirtschaft halt, so ist es doch nur noch eine Frage der Zeit, wann Aegypten seiner Fesieln ledig wird. Englands Bestreben zielt denn ja auch schon sett langem darauf ab, östlich des Suezkanals durch Beherrschung Palästinas, der Sinai-Halbinsel und der jungen arabischen Königreiche ßedjas, Asir und Jemen 'sich eine neue Sicherung für den Seeweg . nach Indien zu schaffen. In der Richtung dieser Po­litik liegen die Abmachungen mit Italien über Abessinien, und gewiß auch die Besprechung, die Ehamberlain vor kurzem mit Mussolini in Livorno