Ur. 152 Erstes Blatt

176. Jahrgang

Mittwoch. 9. Juni 1926

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Gietzener Anzeiger

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Zranzöfische Kabinettskrise.

Die Schwierigkeiten Psrets.

Paris, 9. Juni. (WTB. Funkspruch.) Havas berichtet, daß vor dem M i n i st e r r a t, der heute vormittag 11 Uhr unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik stattfindet, die Minister zu einer Sit­zung zusammentreten, in der Finanzminister P e r e t die Bildung eines Ministeriums der nationalen Einheit vorschlagen werde. Ein derartiges Ministerium, das sich auf eine große Mehrheit stütze, könne leicht den Finanzsanie­rungsplan verabschieden. Wenn man dem Plane zustimme, dürfte notwendigerweise die Sollet- tivdemission des Kabinetts erfolgen, da­mit Briand das neue erweiterte Ministerium bilden könne, andernfalls müßte man die Frage stellen, ob der Finanzminister bei seiner Ansicht, daß Finanz- vortefeuille unter diesen Umständen abzugeben, be­harren werde. — Der „Mali n" berichtet übrigens, daß gestern nachmittag an der Börse, in der Kam­mer und in politischen Kreisen dos Gerücht von der Demission Pärets verbreitet wurde. Im Finanzministerium habe man am späten Abend noch erklärt, daß das Gerücht unbegründet sei.

Sn den Wandelgängen der Kammer ging gestern nachmittag das Gerücht um, daß Finanz- minister P 6 r e t von seinem Posten zurück- xutret en beschlossen habe und daß dieser Be­schluß bei Ausgang des heutigen Ministerrats offiziell bekanntgegeben w«de. Die Erregung in politischen Kreisen ist außerordent­lich groß. Die Nachricht, so unwahrscheinlich sie klingt, scheint den Tatsachen zu entsprechen. Man erinnert daran, daß Peret bei Ausgang des letzten Ministerrats seine Ohnmacht gegen­über der Devisenhausse mit den Worten «ingestand, es seien versteckte Kräfte am Werk, von denen die Regierung nichts wußte. Diese Aeuherung, die für einen Finanzmini- ster ebenso aufrichtig wie -unge- schickt war, wurde Peret in den letzten Tagen wiederholt vorgeworfen und es wurde behauptet, daß die F r a n k e n b a i s s e auf den ungünsti­gen Eindruck zurückzuführen sei, den diese Er­klärung hervorgerufen habe. Kurz vor Auf­hebung der Kammersihung wurde bekannt, daß sich P6ret zum Finanzministerium begeben hat und es ablehnte, die Nachricht von seiner bevor­stehenden Demission offiziell zu dementieren. Die Pariser Nachrichtenagenturen geben die Meldungen als Gerücht wieder. 3n den Wandelgängen der Kammer werden bereits die Folgen einer solchen Demission leb­haft erörtert.

Das französische

Einschränkungskomitee.

Paris, 8. Juni. (TU.) Das Komitee für die Einschränkung hat heute nachmittag beschlossen, ein Programm für Einschränkungsmaß- nahmen auszuarbeiten, das darin besteht, daß 1. weitere Ersparnisse im Staatshaushalt erzielt werden und daß 2. die Einfuhr durch Zwangs­bewirtschaftung der Rohstoffe eingeschränkt wird. Die Schlußfolgerungen des Komitees werden der Regierung unterbreitet werden. Das Komitee wird heule abend um 10.30 Uhr zu einer dritten Sitzung tzusammentreten.

Neunte 3nternationale Arbeitskonferenz.

Genf, 8. Juni. (WTB.) In ‘ der heutigen ersten Sitzung der Neunten Internationa- len Arbeitskonferenz kam es bei der von den Reedern verlangten Aussprache über die Frage, ob die vom Arbeitsamt vorgelegten Berichte und Koftventionsentwürse zur internationalen Regelung der Heuerverträge der Seeleute als Grundlage für die Verhandlungen der Konferenz dienen könnten, zu. lebhaften Auseinandersetzungen zwischen Arbeitgebern und Arbeit­nehmern. Die Vertreter der Unternehmer, ins­besondere die Reeder, verneinten die Frage ent­schieden und kritisierten die Vorarbeiten des Arbeitsamts als Ueberfchreitung der ihm von der Genueser Konferenz vom Jahre 1921 übertra­genen Aufgaben. Die Arbeiteroertreter wandten sich gegen diese Auffassung und wiesen des weiteren die Forderungen der Redner, die vom Arbeitsamt vor- geschlagenen Konventionen über die Heuerverträge, die Arbeitsaufsicht an Bord, die Disziplinär- und Strafmaßnahmen in eine einzige Konvention umzu­arbeiten, mit der Erwiderung zurück, daß sie eine allgemeine Konvention niemals an« nehmen würden, wenn nicht gleichzeitig die Frage des Achtstundentages und die L o h n f r a g c für die Seeleute international ge­regelt werde, was bekanntlich ihrer Forderung nach spätestens durch die Arbeitskonferenz des nächsten Jahres geschehen soll. Albert Thomas wies die gegen das Arbeitsamt erhobenen Vorwürfe zurück und betonte, daß keine einzige Regierung bei der Beantwortung des Fragebogens die Vorarbeiten der Arbeitskonferenz krttifiert habe. Die Regierungsver­treter stellten sich auf den Standpunkt, daß die Ent­würfe des Arbeitsamts als Verhandlungsgrundlage dienen könnten, wenn sie sich — was besonders die Vertreter von England und Deutsch- Ian d betonten — mit ihnen auch nicht identi- fixieren können, da sie in manchen Punkten über die Beschlüsse der Arbeitskonferenz von Genua hinausgingen. Mit 70 gegen 24 Stimmen wurde beschlossen, die drei Konventions- cntroürfe als Grundlage für b i e Verhand­lungen anzunehmen. Zur Einzelberatung wurden drei Ausschüsse eingesetzt.

Der Genfer Völkerbundsrat

netenbezüge sollten nach dem eingebrachten Gesetz­entwurf von 27 000 auf 42 000 Franken erhöht wer­den. Der Sozialist Salanant brachte dazu ein Amendement ein, wonach die Abgeordnetenbezüge bis auf weiteres auf der bisherigen Höhe belassen werden sollen. Nur den verheirateten Abgeordneten soll eine Zulage von 5000 Franken und außerdem für jedes Kind unter 21 Jahren noch je 3000 Fran­ken gewährt werden. Die Kammer beschloß, die De­batte um 9.30 Uhr abends fortzusetzen.

Diätendebatte in der französischen Kammer.

P a r i s , 9. Juni. (TU.) Die französische Kammer hat gestern nachmittag die allgemeine Aus­sprache über d i e Erhöhung der Ab- georbnetenbegüge ausgenommen. Don kom­munistischer Seite wurde ein Vertagungsantrag an« gekündigt, der nach längerer Debatte mit 285 gegen 70 Stimmen abgelehnt wurde. Die Abgeord-

Braflliens und Spaniens.

vertreten soll, um auch jede geringste formale Schwierigkeit zu vermeiden. Die Haltung der spanischen Regierung entspreche einer tief ein­gewurzelten ilebcrgeugung und reiferen lieber- legung, und diese Haltung werde bestehen blei­ben. Spaniens Regierung habe gewünscht, daß die Haltung Spaniens korrekt und ruhig bleibe und daher beschlossen, nicht ihr letztes Wort bezüglich der künftigen Haltung Spaniens zu sprechen, solange nicht diejenigen, in deren Hände eine gerechte und ausgleichende Lösung der Probleme liege, ihrerseits das letzte Won gesprochen haben.

Der Vertreter Spaniens im Völkerbundsrat, der Berner Gesandtschaftssekretär Duerboule, er­klärte heute, an den Verhandlungen des» Nates nicht aktiv teilnehmen zu können, weil er von feiner Regierung keine Instruk­tionen erhalten habe. Auch der Vertreter Spa­niens in der vorbereitenden Abrüstungskonferenz, der gleichzeitig Vorsitzender der militärischen Unter­kommission A ist, reifte heute ab. Man ist hier der Ansicht, daß sich die Frage der R a t s u m b i l» dung im Augenblick noch genau in demselben Zu­stande befinde wie im März. Verschiedene Ratsmit­glieder sehen in der Haltung Spaniens und Brasiliens eine schwere Gefährdung des Ansehens des Völkerbundes und bringen barauf, baß, falls bie beiben Mächte bis zum September ihre Stellungnahme nicht änbern sollten, ber Weg zum Eintritt Deutschlands in den Völker­bund durch die Wahl zweier neuer, nichtständiger Ratsmitglieder frei gemacht werden müsse.

Briand reist ab.

Genf, 9. Sunt (TU.) Der französische Ministerpräsident Briand ist gestern abend 10 Uhr nach Paris abgereift. Frankreich wird nunmehr in den Sitzungen des Bölkerbundsrats durch Paul B o n c o u r, der heute früh hier eintrifft, vertreten sein. Sn der Frage der Oluf* Hebung der ungarischen Finanzkon­trolle sowie in Finanzfragen wird Lou- che u r, der noch einige Tage hier bleibt, Frank­reich vertreten. Nach Schluß der verschiedenen Kommissionssihungen fanden gestern im Laufe des Abends noch verschiedene Verhandlungen zwischen den Ratsmitgliedem statt. Ein auf gestern abend 10 Uhr festgesetzter Empfang der Presse bei Briand wurde abgesagt. Briand lehnte persönlich jede Erklärung über die Ver­handlungen der gestrigen Sitzungen ab. Es ver­lautet, daß die gestern vom Ungarn-Komitee des Völkerbundsrats beschlossene Aushebung der un­garischen Finanzkontrolle, die allerdings wie in Oesterreich nur sehr langsam vor sich gehen wird, als Zugeständnis Ungarns er­kauft worden ist. Die ungarische Regierung soll sich Bereit erklärt haben, das während der vorbereitenden Abrüstungskonferenz eingereichte Memorandum, in dem kategorisch die a l l g e - m e ine europäische Abrüstung verlangt wird, zurückzuziehen und eine neue Fassung dcn Kommissionen der Abrüstungskonferenz ein­zureichen.

Eine Saardelegation in Gens.

Genf, 8. Suni. (TU.) Beim Völkerbunds­rat sind drei Denkschriften der Regierungskommis- sion über die endgültige Abberufung des französischen Militärs in dem ß a ar­ge b i e t eingetroffen. Sn der ersten Denkschrift wird darauf hingewiesen, daß zum Schuhe der Eisenbahnlinien im Saargebiet unbedingt die An­wesenheit zweier französischer Bataillone erfor­derlich sei. Die zweite Denkschrift, die von dem Vorsitzenden der Saarregierung, dem Kanadier Stephens, stammt, erklärt, es liege keine rechtliche Begründung für ein wei­teres Verbleiben der französischen Truppen im Saargebiet vor. Sollte je­doch der Bölkerbundsrat die Anwesenheit von französischen Truppen zum Schuhe der Bahnlinien für erforderlich erachten, so würde die Unterbringung französischer Bataillone in den französischen Grenzgebieten vollständig genügen. Die dritte Denkschrift rührt von dem saarländischen Regierungsmitgliede C o h m a n n her. Sn ihr wird betont, daß die Anwesenheit der französischen Truppen aus­schließlich zum Schuhe der Bahnen im Falle eines Generalstreikes gedacht sei. Man habe jedoch aus den Erfahrungen in Großbritannien und Deutschland während der Generalstreike gelernt, daß ein militärischer Schuh der Eisenbahnlinien während eines solchen Streikes überhaupt nicht in Frage komme. Man nimmt an, daß die Saarfrage am Donnerstag verhandelt wird. Sn Kreisen der Saardelegation, die unter Führung des Geheimrats Röchling hier rin­get roffen ist, sieht man der Entscheidung mit großer Zuversicht entgegen.

Die zweifelhafte Haltung Noch keine Entscheidung Brasiliens.

Genf, 8. Suni. (WB.) Die durch das als Demonstration gewertete Fernbleiben Mello Francos von der Eröffnung der Tagung des Döllerbunbsrctts entstandene Lage hat noch keine Klärung erfahren. Von zuständiger Seite wird im Völkerbundshaus jedoch bestimmt erklärt, daß die aus brasilianischen Blättern vor­liegenden Nachrichten über den bevorstehen­den Austritt Brasiliens aus dem Völ­kerbunde durch keine amtlich En Nachrich­ten, die aus Rio de Saneiro beim General­sekretariat des Völkerbundes ringetroffen wären, irgendeine Bestättgung erfahren hätten. Mit einer gewissen Beharrlichkeit gehen am heutigen Nach­mittag im Völkerbundshaus unkontrollierbare und unbeftäHgte Gerüchte um, nach denen Mello Franco morgen im Dölkerbundsrat erscheinen und eine Erklärung abgeben würde. Sn diesem Zusammenhang wird auch darauf ver­wiesen, daß Brasilien im Ratskomitee für die Vorbereitung der Weltwirtschaftskonferenz und ferner im Ratskomitee für die Minderhritsfragen gestern und heute vertreten war. Nach einer Meldung aus Rio de Saneiro hat die brasiliani­sche Regierung beschlossen, auf keinen Fall auf einen ständigen Ratsitz, den sie für Brasilien als die südamerikanische Vormacht be­anspruche, zu verzichten, selbst wenn die Weltmeinung Brasilien als Störenfried im Völ­kerbund bezeichne.

Falls Mello Franco an der morgigen Ratssitzung trilnehmen und hierbei eine öffent­liche Erklärung über die Stellung­nahme Brasiliens in der Ratsfrage ab- geben wird, wäre mit einer gewissen Klärung der Situation in der Ratsfrage für morgen zu rechnen. Der Austritt Brasil liens aus dem Völkerbund konnte nach den Satzungen des Völkerbundspaktes erst zwei Sabre nach der Austrittserklärung erfolgen. Die Eventualität eines Austritts von Drasllien wird, wie der Berichterstatter der „Sn- forma t io n“ meldet, in Dolkerbundskreifen mit Gelassenheit ausgenommen. Man ist der Ansicht, daß der Völkerbund und die daraus resultierende Krise ohne weiteres aushalten wird. Auch Argentinien war aus dem Völkerbund ausgetreten und ist wieder zurückgekehrt. Die Völkerbundsversammlung wird zudem erst in drei Monaten ihre Entscheidung über die Reorganisierung treffen. Vielleicht kön­nen die diplomatischen Verhandlungen einen Hal- tungswechfel Brasiliens, wie auch Spaniens, das bekanntlich eine ähnliche Haltung cimrimmt, zur Folge haben.

Die Interesselosigkeit Spaniens.

Paris, 8. Sunt (WTB.) Der spanische Außenminister Vanguas hat bem Vertreter der Agentur Fabra über die Stellung Spa­niens zum Völkerbundsrat erklärt, die Reise des spanischen Botschafters in Paris nach Madrid sei auf Wunsch der Regierung erfolgt, die ihre Eindrücke über die internationalen Spa­nien berührenden Fragen mit ihm habe aus­tauschen wollen. Diese Fragen seien unab­hängig von denen, bie bem Völker­bunde unterbreitet worden seien. Was Spaniens Haltung bei den Beratungen deS Völlerbundsrates anbetreffe, so sei festgestellt worden, daß die allgemeine Meinung, von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen, die sich im März für die Aufnahme Spaniens als stän­diges Mitglied ausgesprochen hatte, eine Aenderung erfahren habe. Trotz der Bemühungen des spanischen Delegierten Palacios bei den Beratungen des Ausschusses, der mit ber ümbilbung des Völlerbundsrates beauftragt sei, sei eine Meinungsverschiedenheit zwischen bem spanischen Vertreter und Sir Robert Cecil zutage getreten. Folglich hätte bie Anwesenheit Spaniens auf der jetzigen Ta­gung bes Völlerbundsrates für Spanien kein Sntereffe mehr geboten. Die spa­nische Regierung habe bie Ansicht vertreten, bah ihre Vertretung auf der jetzigen Tagung nicht notwendig sei. Aber es habe genügt, daß einige Mitglieder des Rates die Befürchtungen zum Ausdruck gebracht hätten, daß die Abwesen­heit Spaniens ein Hindernis für die legale Tagung des Rates bilden würde, um die spa­nische Regierung zu veranlassen, wieder einmal ihren Gei st ber Loyalität gegenüber bem Völkerbünde zu bekunden. Die spanische Regie­rung habe daher beschlossen, daß der spanische Geschäftsträger in Dem, den spanischen Delegier­ten Quinones de L6vn auf der jetzigen Tagung

9er englische Bergbauftreif.

London, 9. Suni. (WB.) Gestern nach­mittag hat eine Zusammenkunft zwischen vier Vertretern des Bergarbriterverbandes und vier Vertretern der Bergwerksbesiher ftattge- sunden, die zu einer zwanglosen Aussprache über bie Lage bestimmt war. Die Dergarbeiterver- treter waren lebiglich bevollmächtigt, Vor­schläge in Empfang zu nehmen. Diese Vor­schläge sollen bem Vollzugsausschuß bes Bergar- beiterverbanbes unterbreitet werden, der sich dann, wenn möglich, für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen entscheiden wird. Die Be­sprechungen sind ergebnislos verlaufen. Der v o 1I- tommene Mißerfolg der Zusammenkunft zwischen den Grubenbesitzern und den Vertretern ber Arbeiter finbet in ber Presse große Beach­tung. Laut „Westminster Gazette" kam es bei ber Zusammenkunft zu peinlichen Auf- Zt r i 11 c n. Die Grubenbesitzer seien beleibigt worben, und man habe sie beschulbigt, falsche Zahlen brigebracht zu haben.

Sm Unterhaus erklärte der Sekretär ber Oberinspektion für bas Bergwesen in Beant­wortung einer Anfrage, baß seit bem 15. Mai 110 auslänbische Schiffe Kohlensenbungen im Gesamtbeträge'von 87 000 Tonnen in briti­schen Häfen entlaben haben. Die Kohle stammte aus Frankreich, Belgien, Hollanb, Deutsch­land und Polen.

Die Neubildung des polnischen Kabinetts.

Warschau, 9. Suni. (TU.) Nach der Rück­kehr des Premierministers Bartel nach War-- schau war um 6 Uhr abends bie Liste bes Kabine t-ts ziemlich fertiggestellt. Das neue polnische Kabinett wird ungefähr wie folgt zusammengesetzt sein:

Premierminister und Minister der Eisenbahn: Bartel,

Snnenminifter bleibt W l odz iano w s ki, Außenminister: Salewski,

Minister für öffentliche Arbeiten: Sur- kiewicz,

Minister für Staatsarbeiten: Prodziewski.

Folgende Portefeuilles sind vorläufig noch nicht besetzt: Das Portefeuille für Bildung, wel­ches von einem Freund Pilsudskis, und zwar von Professor Arthur S? Iiwinski, ober von einem Kandidaten .der Gruppe der linken Bauern, Hakin o w s ki, bclctjt werden soll. Das Finanz­ministerium soll entweder der bisherige Minister für Gewerbe Gliwic ober Älarner, ber in der Regierung Grabsii Unterstaatssekretär war, übernehmen. P i 1 s u d s k i bleibt Kriegsminister.

Um die Flaggenfrage.

Berlin, 8. Suni. (TU.) Zur Frage ber Flaggenverorbnung wird von zustänbiger Stelle noch einmal auf bie R egi e r u n gserklä - rung bes Kabinetts Marx hingewiesen, in ber es hieß, die Regierung werde mit ganzer Kraft an bie Losung der Flaggenfrage Heran­gehen. Hierburch werde jedoch der Bestand und die Gültigkeit der Verordnung des Reichspräsidenten in keiner Weise berührt. Die für die Verordnung notwendigen Ausführungsbestimmungen werden gemeinsam vom 3nnen- und Außenministerium herausgegeben. Unter sie fallen auch die Angaben über die Große der Gosch usw. Die Ausfüh­rungsbestimmungen werden in absehbarer Zeit an die Auslandmissionen zugleich mit bem Flaggentuch verschickt werden. Die Verordnung soll spätestens am Derfassungstag in Kraft treten. Anläßlich der Auslandreise der deutschen Kriegsschiffe nach Schweden und Spa­nien und des Kreuzers „Hamburg" nach Amerika ist jedoch bereits ein telegraphischer Erlaß an die in den betreffenden Hafenstädten befindlichen Missionen zur Durchführung der FlaggenverOrd­nung gesandt worden. Eines Kabinettsbeschlusses bedürfen Ausführungsbestimmungen im allgemei­nen nicht.

Hindenburg zur Veröffentlichung seines Briefes.

Berlin, 8. Suni. (TU.) Zu der Angelegen­heit des Reichspräsidentcnbriefes wird bekannt, daß der Vertreter des Staatssekretärs Meiß­ner, Ministerialrat D o e h l e vom Bureau des Reichspräsidenten heute früh dem Reichspräsi­denten, der gestern abend von Schorfheide zurück­gekehrt ist, Vortrag gehalten hat. Der Reichs­präsident äußerte im Verlauf des Vortrages, daß er selbstverständlich zu seinem Briefe stehe und auch dessen Veröffent­lichung durch Herrn von Loebell nicht zu beanstanden habe.

An zuständiger Stelle wird erklärt, daß das Reichskabinett keinen Anlaß habe, zu dem Briefe des Reichspräsidenten zur Frage der Fürstenenteignung Stellung zu nehmen, da es sich nicht um einen amtlichen Erlaß handele. Die Mitteilungen eines gestrigen Berliner Abendblattes, daß das Kabinett über den Brief des Reichspräsidenten bestürzt ge­wesen sei, werden in Abrede gestellt.

Amerikanische Pressestimmen.

Neuhork, 8. Suni. (TU.) Die amerikani­schen Blätter beschäftigen sich eingehend mit bem Hindenburg-Brief, wobei sie den ehr­lichen Charakter des Reichspräsidenten besonders