Nr. 56 Erster Blatt

176. Jahrgang

Montag. 8. Marz 1926

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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Berantwortlich fürPolittk Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr. H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein; für den An­zeigenteil Hans Füstel, sämtlich in Gießen.

„Fürstenabfindung".

In der Frage der „Fürstenabfindung" haben wir uns bislang bewußt damit begnügt, durch eine juristische Autorität wie den Lehrer des Staatsrechts unserer Nachbaruniversität Marburg, Professor Dr. Beredt, die rechtlichen un6 technischen Seiten des von den Sozialdemokraten und Kommunisten geforderten Volksbegehrens auf entschädi­gungslose Enteignung der Fürsten darstellen zu lassen, weil unserer Ansicht nach dieser ganze Ent­eignungsrummel von den Kommunisten zu dein Zwecke inszeniert ist, dein weniger radikalen Bruder einen Knüppel zwischen die Beine zu wer­fen. Die Sozialdemokratie konnte sich natürlich auf Grund ihres schon fast in Vergessenheit geratenen Parteiprogramms nicht von der Teilnahme am Volksbegehren ausschliehen, sie hat aber bald ein Haar in der Suppe gefunden, denn in dem Buhlen um die Gunst der Masse ist der radikalere Bewerber mit seiner hemmungslosen Agitation schon von jeher im Vorteil gewesen. Letzten Endes kam es den .Kom­munisten ja auch weniger auf das Enteignungsgesetz selbst an, als auf einen großzügigen W e r b e f e l d- z u g für ihre Partei, natürlich auf Kosten der Sozialdemokraten. Kein Wunder, daß die Ultraroten in ihrer Propaganda sehr schnell den ge­meinsamen Boden verließen und Enteignung der Kirchen und schließlich auch Abschaffungdes Privateigentums verlangten, eine Forde­rung, von der sie wußten, daß die Sozialdemo­kraten sie nicht mitmachen konnten. In der sozia­listischen Presse wurde daher auch die Propaganda für das Volksbegehren nur sehr lau betrieben, sind es doch allermeist sozialistische Minister ge­wesen, die die Vergleiche mit den ehemals regie­renden Fürstenhäusern abgeschlossen haben, gegen die man jetzt notgedrungen mit Sturm laufen muß. Man mußte mehr Mühe darauf verwenden, die maßlosen Forderungen der kommunistischen Mit­kämpfer in gemäßigtere Bahnen zu lenken und die scharfen Angriffe der kommunistischen Agitation gegen den sozialdemokratischen „Bourgeois" abzu- wehren.

Trotzdem sich also das ganze Volksbegehren in Wahrheit als ein Wettlauf von Sozialdemokraten und Kommunisten um die Masse ihrer Parteigänger darstellt, bestand die Gefahr, daß die linksradikale Agitation mit billigen Schlagworten auch in bürger­liche Kreise Unruhe und Verwirrung hinaustrug und hier Stimmen für eine Aktion einfing, die man als den ersten Schritt zur Abkehr von der bestehenden bürgerlich ° individualistischen Gesellschaftsordnung bezeichnen muh. Durch das nunmehr zwischen der Reichsregierung und den Regierungsparteien ein­schließlich der Demokraten und der Wirtschaftlichen Vereinigung zustandegekommene Kompromiß, dessen Grundzüge in einer amtlichen Verlautbarung nn anderer Stelle mitgeteilt sind, ist die Gefahr einer Absplitterung bürgerlicher Stimmen zugunsten des sozialistisch-kommunistischen Volksbegehrens vermie­den. Der Gesetzentwurf stellt schon in seinem Titel klar heraus, daß die radikale Agitation für das Volksbegehren unter völlig falscher Flagge segelt, wenn sie von einer „Fürstenabfindung" spricht. Von einer Abfindung kann keine Rede fein, da auch den Fürsten wie allen anderen Bürgern des Deut­schen Reiches das Recht auf ihr unzweifel­haftes Privateigentum verfassungs­mäßig gewährleistet ist. Es handelt sich vielmehr um eine Auseinandersetzung der Länder mit den ehemals regierenden Fürstenhäusern über den Teil ihres Vermögens, der von ihnen kraft ihrer souveränen Stellung, also in ihrer Eigen- schaft als Regenten des Landes erworben wurde oder der nicht mit Sicherheit als ihr Privat­eigentum zu erkennen ist. Ein Rcichssonderge- r i ch t unter dem Vorsitz des höchsten deutschen Rich­ters, des Reichsgerichtspräsidenten Dr. Simons, und unter Mitwirkung von vier Berufsrichtern und vier Laienrichtern, sämtlich vom Reichspräsidenten ernannt, wird alle strittigen Fälle vor sein Forum ziehen. Es ist also in weitestem Maße Gewähr da­für geboten, daß nicht auf Grund einseitig juristi­scher Beurteilung ohne Rücksicht auf die Interessen des Staates den Füfttenhäusern Vermögensteile ausgeliefert werden, die nationales Volksgut sind, ober ihnen Zuwendungen gemacht werden, die auf die allgemeine Verarmung des deutschen Volkes keine Rücksicht nehmen. Im Gegenteil wird eine ob­jektive Beurteilung der Entwurfs die Möglichkeit schwerer Härten gegen die Fürsten nicht ausschlie­ßen, so z. B. wenn der Entwurf bestimmt, daß auch aus dem unzweifelhaften Privateigentum der Fürsten alles das herausgenommen wer­den kann, was der Staat aus kulturellen, volkswirt­schaftlichen und gesundheitlichen Erwägungen der öffentlichen Hand zuführen will, wobei sich die Ent­schädigung danach richtet, ob der enteignete Gegen­stand dem Lande finanziellen Nutzen verschafft. Hier greift der Entwurf offenbar in bas verfassungs­mäßig gewährleistete Privateigentum ein. Gerade dieser, uns recht bedenklich erscheinende Punkt be­weist anderseits aber allen noch Zweifelnden, in wie weitgehendem Maße der Kompromißent­wurf die Interessen des Volkes wahrnimmt. Für bas f o z i a l i st i s ch - k o m m n n i st i s ch e V o l k s- begehren ift also heute kein Raum m e h r. Keiner, der auf dem Boden des Staates und der bürgerlichen Gesellschaftsordnung steht, keiner, der das Recht auf Privateigentum anerkennt, und vermeiden will, daß man morgen i h m antut, was man heute den Fürsten zurnutet, nämlich ent- schädignngslose Enteignung seines rechtlich erworbenen Vermögens, darf dem Volksbegehren seine Unter­stützung geben. Das ist diesmal leichter als bei jeder anderen politischen Aktion. Man bleibt einfach zu Hause und bekundet damit, daß man sich von dem kommunistischen Phrasenschwall nicht zu einer Aktion einfangen läßt, die sich morgen gegen jeden richten kann, der etwas fein Eigen nennt ober daraufhin arbeitet, selbst einmal etwas zu besitzen.

■ Ist es wirklich nur der reine Zufall, daß, derselbe Briand, der in Cannes von Poin- eure gestürzt wurde, als er den ersten 'Versuch machte, Europa aus den kriegerischen Wirren her- auszuführen, jetzt amDorabcuddesTages gestürzt wird, wo mit dem Eintritt Deutsch­lands in den Völkerbund das neue Europa gewissermaßen gegründet werden soll? Wer will, kann sich die Konstruktion sehr einfach machen. Er kann sich sagen, daß (Brianb, dieser alte Taktiker, dieser mit allen Wassern gewaschene Parlamentarier, seine Kammer kannte und wenn er nur wollte, einem Konflikt aus dem Wege gehen konnte, wenigstens solange, bis das Werk von Genf beendet war. Daß er das nicht tat, läßt auf bestimmte Gründe schließen, aus denen heraus er ungern nach Genf ging. Vielleicht, weil er sich außer Lage sah, das den Polen gegebene Wort einzulösen, vielleicht auch, weil er glaubte, daß er als gestürzter Ministerpräsident von den Engländern größere Zionzessionen erreichen kann, wenn er ihnen damit droht, daß nach ihm ein england-feindliches Kabinett in Paris ans Ru­der kommt. Ein solcher Zusammenhang wäre denkbar, er wäre auch wahrscheinlich, toenn nicht in der Kammer die Dinge in den letzten QKonaten eine Entwicklung genommen hätten, aus denen sich ergeben muß, daß auch der französische Par^ lamentarismus Kirchturm-Politik treibt und im Interesse der Steuerzahler jegliche poli- ttsche üeberlegung vergißt.

Herr Briand hat das Programm aufgestellt, daß er die französischen Finanzen saniert. Grund­sätzlich ist in Frankreich jedermann damit ein­verstanden, denn der deutliche Wink, der vom Auslande her in regelmäßigen Abständen durch weiteres Abrutschen des Franken erfolgt, ist eigentlich kaum mihzuverstehen. Aber auch die Franzosen suchen das Geheimiris, aus den Schwierigkeiten herauszulommen, ohne sich irgend­wie wehe zu tun. Daher der starke Verbrauch an Finanzmimstern, der sogar deutsche Verhältnisse noch weit übersteigt.

Herr Vriand hat sich um diese inneren Vor­gänge bisher nicht allzusehr gekümmert. Er war ganz arcßenpolittsch eingestellt und glaubte, daß, wenn er sich int entsch-eidenjden Augenblick dahinter­sehen würde, fein Ansehen groß genug sei, um eine Finanzvorlage irgendeiner Gestalt durch die Volksvertretung hindurch zu peitschen. Das ist der große Irrtum, dem er erlegen ist. Die Kammer hat Angst gehabt vor der A n Popu­larität. Sie hat deshalb um jeden Pfennig bei der Tabaksteuer gefeilscht und in der ent­scheidenden Sitzung hat die Belastung des el­sässischen Kirschschnapses vorher schon eine große Volle gespielt. Dis man dann schließlich zur Zahlungssteuer kam, eine Art umgestalteter Amsahsteuer, die das Kernstück der ganzen Fi- nanzreform fein sollte. Die Sozialisten Hattens es in der Hand, die Entscheidung wenigstens zu vertagen, bis Driand aus Genf zurückkam. Sie haben Hand in Hand mit der äußersten Rechten die Regierung niedergestimmt, und dadurch Driand in die Minderheit gesetzt, ob­wohl er drohte, daß er mit einem solchen Parla­ment wie diesem im Rücken, nicht nach Genf gehen würde.

Die Drohung macht er freilich nur halb und halb wahr. Er geht als geschäftsführender Außenminister zu der „kleinen Konferenz von Locarno" am Sonntag, öie ja als Auftakt der Völlerbundsversarnmlung gedacht war, kehrt bann aber sofort nach Paris zurück, um_ die Re­gierungsgeschäfte zu übernehmen, während er die Vertretung Frankreichs im Völkerbund dem zweiten Delegierten, Paul Doncour, über­läßt. Wieweit das seine Schatten auf die Genfer Verhandlungen werfen wird, läßt sich vorläufig nicht übersehen. Der Ausfall des französischen Einflusses bedeutet unter Umständen eine Ver­schiebung des Schwergewichts, toenn eben nicht hinter den Kulissen Driand mit der Dro­hung eines england-feindlichen Kurses doch noch auf Chamberlain im entgegengesetzten Sinne ein- zuwirken sucht.

Sehr viel stärker aber noch sind die Folgen für Frankreich selbst; einmal deshalb, weil die Finanzreform vorläufig gescheitert ist. Das muß sich an den Börsen erneut durch ein starkes Sinken des Franken bemerkbar machen. Zum andern auch deshalb, weil diese Regierungskrise tatsächlich auch eine Paria- mentskrise bedeutet. Auch die französische Kammer, die doch auf eine sehr viel längere Tradition zurückblickt, hat sich als arbeits­unfähig erwiesen. Sie hat gezeigt, daß sie in dem Kampf zwischen nationalen und partei­politischen Interessen versagt. Eine andere Mehrheitsbildung ist kaum möglich. Eine Auf­lösung der. Kammer, die es in Frankreich bisher noch nicht gegeben hat, die also allein deswegen schon eine Art Staatsstreik sein würde, wird wenig nützen, weil der Appell an die Wähler in der Stunde, wo sie zahlen sollen, versagen muß. Bliebe also eine Art Ermächtigungs­gesetz, mit dem auch wir über den toten Punkt tzinweggekommen sind. Aber auch da soll sich erst eine Mehrheit finden, die es annimmt. Das Ergebnis des Sturzes Briand ist also innen- und außenpolitisch ein Fragezeichen.

' Wie uns unser PariserW. S. - Korre- s p o n d e n t drahtet, rechnet man in maßgebenden politischen und parlamentarischen Kreisen mit einer langen und sehr schwierigen Krisis, die sehr wohl zur Auflösung der Kammer führen kann. Vor Montag mittag kann überhaupt

Briands Sturz.

keinerlei neue Wendung der Dinge erwartet werden. Denn erst Montag vormittag kehren Briand aus Genf und Präsident D o u » niergue aus Lyon zurück. Doumergue wird erst dann verfassungsgemäß mit seinen Beratun­gen mit den Präsidenten der Kammer und des Senats beginnen können. Ein Rame wird als der aussichtsreichste heute vielfach genannt: dc M vnzi e. Ein Kabinett de Monzie erscheint nicht unmöglich. Cs erscheint wenigstens von vorn­herein nicht ganz so hoftnungslos wie ein Kabi­nett C a i 11 a u r, von dem man zuerst sprach. Eaillaux hätte sich unmöglich mit den Radikalen verständigen können. De Moirzie erscheint hier­für geeigneter, denn er ist viel geschmeidiger als Caillaux. Ob aber überhaupt eine Kombination de Monzie lebensfähig werden kann, dürften die näachsten Tage lehren. Das „Journal" da­gegen will in den Wandelgängen des Senats festgestellt haben, daß der Rame P o i ix c a r c mit eigenartiger Beharrlichkeit genannt worden fei. Einige Politiker setzten sich für ein Mini­

sterium PoincarH ein, dem Briand und H e r r i o t angehvren würden.

Auch die Möglichkeit eines Kabinetts H e r - riot wird von einer Reihe von Blättern ernst­haft in Erwägung gezogen. Beachtenswert ist in diesem Zusamnxenhang die Mitteilung der rechtsstehenden „Liberte" von einer angeblichen Wandlung Herriots dahin, daß dieser der Bil­dung eines Konzentrationskabinetts nicht abgeneigt sei. Im Falle einer Ablehnung müßte dann Leon Blum als Führer der zweit­stärksten Linksgruppe mit der Kabinettsbildung, beauftragt werden. Davon hat aber Präsident Doumergue während der letzten Kabinetts­krise nichts wissen wollen und sogar mit seiner Demission gedroht. Richts läßt darauf schließen, daß der Präsident der Republik seine Abneigung gegen die Sozialisten aufgegeben hat. Die Rechts­blätter beginnen in Anknüpfung an einen An­trag des Abgeordneten Taittinger eine inten1* sive Propaganda für eine Auflösung der K a m m c r.

Der erste Tag in Genf.

Die Ankunft der deutschen Delegation.

Genf. 7. März. (TU.) Die deutsche Dele­gation hatte in Karlsruhe die Rachricht von dem Sturz Briands erhalten, gegen Mittag passierte der Zug die Schweizer Grenze. Am Badischen Bahnhof in Basel wurde die Dele­gation von Vertretern der Schweizer Kantoixal- regierung begrüßt, unter deren Führung der Reichskanzler mit einigen Herren seiner Be­gleitung eine kurze Fahrt durch die Stadt machte. Don Basel ab begleitete dec deutsche Gesandte in Bern, Dr. Adolf Müller, die Delegation. In Genf hatte sich zum Empfang der Dele­gation um 8.30 ilftr eine große Menschenmenge auf dem Hauptbahnhvf eingefunden. In der Chrenhalke drängten sich zahlreiche deutsche und ausländische Journalisten, sowie ein neugieriges Publikum. Offizielle Persönlichketten waren nicht erschienen. Der Zug lief mit einer Verspätung von 10 Minuten in die Halle ein. Reichs­kanzler D r. Luther und Reichsauhenmini- ster Dr. Stresemann entstiegen, gefolgt von den Staatssekretären von Schubert und K e m p n e r, Geheimrat Gaus und Mini­sterialdirektor Dr. Dietz als erste einem dem Zug angehängten Sonderwagen. Die Minister fuhren, nachoem sie zahlreichen Photographen standgehalten hatten, in einem Denzwagen in das Hotel „M e t r o p o 1“, das u. a. auch eine große deutsche Flagge trägt.

Bald nach seiner Ankunft gab Reichskanz - (e r D r. Luther folgende Erklärung ab: „Ich freue mich, wieder einmal in Genf weilen zu tonnen, wo ich den Anfang meiner Stu­dienzeit verbrachte, was zu meinen eindrucks­vollsten Lebenserinnerungen gehört. Genf ist mir durch dieses persönliche Erlebnis stets in erster Linie als eines der geistigen Zentren Europas lebendig geblieben, politische Erklärungen werden sie heute abend von mir nicht erwarten. Den deutschen Standpunkt in den großen politischen Fragen, die hier in Genf zur Erörterung stehen, habe ich ja erst vor wenigen Tagen in meiner Hamburger Rede zum Ausdruck gebracht. Er ist gekennzeichnet durch den Leitgedanken, daß für Deutschland, von dem Augenblick seines Eintrittes in den Völker­bundsrat, in gemeinsamer Arbeit die großen Ziele des Bundes und das Interesse seiner Mitglieder maßgebend sein wird. Ich hoffe zuversichtlich, daß die kommende Tagung in diesem Sinne erfolgreich ver­laufen wird.

Die erste Besprechung. Eine Konferenz der Locarnomächtc bei Chamberlain.

.Genf, 7. TRärz. CSU.) Der heutige Sonntag vormittag war dem Austausch von Höflichkeits­besuchen gewidmet. Die einzelnen Delegationen übersandten sich ihre Karten. Auch eine Reihe von kleinen Besprechungen fand bereits statt. Reichskanzler Dr. Luther und Dr. Strefemann unternahmen einen längeren Dormittagsspaziergang. Um 11,30 Uhr traf Briand im Hotel Deaurivage ein, wo er Chamberlain einen Besuch abstattete, der etwa l*/4 Stunden dauerte. Beim Verlassen des Hotels erllärte Driand, daß er bereits heute abend aus Genf abreisen müsse, um am Montag früh rechtzeitig in Paris zu den Ver­handlungen über die Reubildung des Kabinetts einzutreffen. Sonntag nachmittag um 3 Uhr findet im Hotel Beaurivage die mit Spannung erwartete Zusammenkunft der Locarno­mächte statt, an der sich der Reichskanzler Dr. Luther und Dr. Stresemann, Chamber­lain, Briand und Dandervelde betei­ligten. Außer ihnen war nur Professor Ai s - narb, der frühere Pressechef der französischen Botschaft in Berlin anwesend, der gleichzeitig als Dolmetscher fungierte. Ueber die Bespre­chung wurde das folgende gemeinsam vereinbarte Kommunique ausgegeben:

„Die Vertreter der Staaten, die sich in Lo­carno juni Abschluß des Rheinlandpakts vereinig­ten, haben sich zum Austausch ihrer Meinungen über die schwebenden Fragen in Gens verabredet. Sie haben sich in einer Unterredung zusammen- 1

gesunden, in deren Verlauf sic mühelos die gegenseitige Situation aufklärten. Auf diesen ersten Gedankenaustausch soll in einer weiteren Sitzung eine zweite Unterhaltung folgen.“

Die Besprechungen, dxe um 3 Uhr nachmit­tags begannen, bauerten annähernd vier Stun­den. Das Hotel ^B:au Rivage", in dem die englische Delegation wohnt, war während der Dauer der Konferenz von einer großen Anzahl Journalisten, Photographen unb Reugierigen be­lagert, die die Delegierten beim Verlassen des Hotels mit Fragen bestürmten. Trotz der Schweigsamkeit der Staatsmänner will der Ver­treter der Tel. Union soviel sagen können, daß die ganze Zeit'der vierstündigen Verhandlungen angefüllt war mit einer Diskufsivn über die Kern­frage des Problems, das sich jetzt angesichts des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund heraus­gebildet hat. Don feite i der alliierten Mächte wurde der Standpunkt bargelegt, der fic ver­anlaßt, ihre Anschauungen über die Möglichkeit einer Ra ts erw ei t er u n g in der gegen- wärtigenaußeror deutlichen Session für richtig zu erachten.

von deutscher Seite wurde demgegenüber mit voller Entschiedenheit der Standpunkt oertrelen, der durch die einmütige Kundgebung des deut­schen Rcichskabinetts feftqelegt und feinen Aus­druck in der Hamburger Rede des Reichskanzlers gefunden hat. An diesem Standpunkt hält die deutsche Delegation fest.

Irgendwelche Perspektiven für die Möglichkeit oder Wahrscheinlichkeit einer Lösung zu eröffnen wäre verfehlt. Die Verhandlungen sind in außer­ordentlich sachlicher Weise geführt worden. Auf beiden Setten war der unbedingte Wille zu verspüren, daß gerade die Möglichkeiten, die in Locarno beim Abschluß des Rheinpaktes zusammengewirkt haben, bei der Lösung der außerordentlichen Schwierigkeiten nich! versagen dürfen. Die Lösung selbst muß natürlich der Dölkerbund finden. Es ist auch anzunehmen, daß von allen Seiten der mit Deutschland verhan­delnden Mächte eine Fühlungnahme mit den ihnen nahestehenden oder mit denjenigen Grup­pen erfolgt, von denen sie glauben, auf ihre Hilfe bei der Erlangung von Ratssihen vertrauen zu können. Es hat sich das eine gezeigt, daß das Verlassen des Grundsatzes, daß nur Groß­mächte einen ständigen Ratsfitz beanspruchen kön­nen, zahlreichen Ansprüchen Tor und Tür öffnet, sodaß die Situation sich gegen­über der Zeit, in der von den Ansprüchen dreier Mächte die Rede war, bereits verändert hat. Es wollen noch andere Mächte mit An­sprüchen hervortreten für den Fall, daß über­haupt eine Veränderung des Dölkerbunbsrctts in dieser Session stattfindet.

Das Arbeitsprogramm.

Genf, 8. März. (TU.) Montag vormittag tritt der Dölkerbundsrat zusammen. Es darf angenommen werden, daß in dieser geheimen Rats­sitzung über die Verhandlungen des Sonntags von einem der Beteiligten Bericht erstattet werden wird. Nachmittags um 3 Uhr wird im Reformationssaal die Vollversammlung durch den Ratsvor­sitzenden, den japanischen Botschafter in Paris Vi­comte Ifhil, eröffnet werden. Die Versammlung wird hierauf zur Wahl des Präsidenten schreiten und die Kommission wählen, die die Frage des deutschen Eintritts in den Völkerbund prü'en soll. 2lus der juristischen und politischen 5tom- mission des Völkerbundes wird eine gemischte Kom­mission gebildet werden, die ihrerseits eine Unter- kommission mit der Prüfung des gesamten Fragen­komplexes unter Anhörung des deutschen Vertreters beantragen wird. Die Arbeiten der gemischten Kom­mission und ihrer Unterkommission werden einen rein formalen Charakter tragen.

Die Frage der Wahl des Präsidenten der Vollversammlung scheint nach allem, was man hört, gelöst zu sein. Man rechnet damit, daß der dänische Gesandte in Berlin, Zahle, zum Vorsitzenden gewählt werden wird. Kammer Herr Zahle, der ein Bruder des früheren däni­schen Ministerpräsidenten ist, genießt in Dölker- bundkreisen ein besonderes Ansehen. Er war bereits im Winter 1924 25 Vorsitzender der Opiumkonferenz.