Nationalsozialistischer Amnestieantrag für politische Straftaten in Hessen.

Ein Antrag auf Strafunterbrechung im Gesehgebungsausschuß des Landtags angenommen.

Darmstadt, 29. Ian ;WHP.) Im ®efc|- gebung-au-schuß de« Hessischen Landtage« wurde ein Nationalsozialistischer Antrag angenommen der die Regierung ersucht. ..anzuordnen. daß bi« zur Beschlußfassung de« Landtage« über di« vorliegenden Amneftieanträge

I. vtrasen, die unter den weitgehendsten Amncstieantrag fallen würden, nicht voll­streckt werden.

2. 2 nklagenin Strafsachen, d.ren Gcg nstand unter den weitgehcniten Amnestieantrag fallen würden, nicht erhoben werden bzw. Haupt - verhandlungen nicht stattfinden."

Dieser Antrag wurde mit 7 gegen 5 Stimmen ange nommen. Die Sozialdemokraten erklär­ten. daß ihnen die Formulierung de« Antrages eine Zustimmung unmöglich mache. Die eigent­lichen Amneftieanträge der Rationalsozialisten

und Kommunisten werden in der kommenden Woche oom Eeseygebung«au«schuh in Arbeit ge­nommen.

Vorher hatte der GesehgebungSauSfchuh in seiner Eigenschaft al« UntersuchungSauS- ^l)u h mit 7 gegen 5 Stimmen einen Antrag der Rationalsozialisten angenommen, der erklärt .Der Ausschuß beschließt, feinen Auftrag unerledigt in die Hände de« Pl«. "u m * zurückzulegen, da die Regierung durch De r w c i a e r u n g der Augsage­genehm »gung für die al« Zeugen benannten ■Beamten und durch die Derwcigerung der Dor- aIe DeweiSmittel genannten Akten die beabsichliate Dewei«erhebung und damit dre Erfüllung der Aufgabe de« Ausschuss«« un­möglich gemacht hat.

Das neue österreichische Kabinett.

Wien. 29.Ian. (WTB.) Bundeskanzler Dr. Du re f ch hat da« Kabinett in folgender Zu- fammensehung gebildet: Bundeskanzler und Außenminister: Dr. Bure sch, Vizekanzler und Innenminister: Ingenieur Win kler lLandbund). Finanzminifter: Dr. Weidenhoffer. Han- delSrninifter: Hetnl, Iustizminister: Dr. Schuschnigg. HeereSwesen: D a u g o i n, älnterricht: Dr. T z e r m a k, Soziale Verwaltung: Dr. Resch. Land- und Forstwirtschaft: Dr. Dollfuß.

Sämtliche Minister mit Ausnahme Dr. Winkler« gehören der Christlich-Sozialen Partei an. neu gegenüber dem vorigen Kabi­nett Duresch ist da« Iustizminister Schu - s ch n i a g , Rechtsanwalt au« Innsbruck. Außer­dem ist ein Mitglied d e« Landbun- de« al« Minister ohne Portefeuille in Aussicht genommen, über dessen Derufung aber erst nächste Woche entschieden werden soll. Diesem würde auS dem Ressort de« Innenmini» steriumS daS SicherheitSwesen (»olizei und Gendarmerie) übertragen werden.

Kleine politische Rachrichten.

Rachrichten, al« ob die ReichSregierung mit einer Umgestaltung der gesetzlichen Grundlagen der Währung befaßt sei. dag sogar beabsichtigt sei. eine künstliche Ausweitung derKre- ditmdglichkeiten durch Notverordnung in die Wege zu leiten, find völlig auS der Luft gegriffen. Die ReichSregierung steht mit der Rcich«bank nach wie vor geschlossen auf dem Standpunkt, daß nicht« geschehen darf, wa« einer inslatorischen Maßnahme auch nur ähnlich sieht. 8« wird keinerlei Veränderung de« ReichSbankgesetzeS erwogen.

Gras H c l l d o r f, gegen den wegen Richt- erscheinen« im Kurfürilendammprozeß. in dem er einer der Hauptangeklagten ist, Hastbcsehl er­lassen wurde, und der dann in Würzburg ver­haftet und nach Derlin transportiert wurde, ist auS der Haft entlassen worden. Die Strafkammer hob auf Antrag de« Verteidigers Rechtsanwalt Dr. Sack den Haftbefehl wieder auf.

In Derlin begann der Prozeß gegen di« Direktoren de« Schul theiß-Pahen- bofer-Konzern« Kahenellenbogen, Penzlin, Sobernheim, Kulmap und Funke vor der Großen Strafkammer. Die Anklage lautet auf Bllanz- verschleierung, ferner gegen Kahenellen­bogen und Penzlin auf Prospektbetrug und schließlich gegen Kahenellenbogen allein auf han­delsrechtliche Untreue.

An Dord de« Dampfers „Europa" sind 482 Darren Gold mit zwei anderen au« Ame­rika eingefrorenen Dampfern ebenfalls größere Goldmengen in Cherbourg angekommen, und zwar beträgt der Wert der drei Ladungen ins­gesamt etwa ein« Milliarde Franken.

Durch Rotenwechsel zwischen der deutschen Dot- fchaft in Madrid und dem spanischen Ministerium dcS Aeuhern ist der Sichtvermerkszwang zwischen Deutschland und Spanien mit Wirkung vom 1. Februar wieder a u f g c - hoben worden.

Der Ches de« französischen Generalstabes, Ge­neral Wehgand, ist auS dem aktiven Dienst auSgeschieben. weil er da« 65. Le-

b^rSiahr erreicht hat. Er bleibt jedoch mit jeweils einjähriger Verlängerung bi« 1935 aus seinem Posten al« Generalstabschef

Aus aller Well.

Schlußverleidigerplädoyer» in Lübeck.

Rechtsanwalt Dr. (Turnte, der im Tuberkulose» Prozeß al» letzter der Derteidiger für den An, geklagten Professor Klotz plädierte, wandte sich vor allem gegen die Behauptung, Professor Kloy habe al» staatlicher Kinderarzt an der Einführung de« Ealmette-Dersahren» in Lübeck m i t g e w i r k t. Die Angelegenheit der Tuberkulose sei von der Tuberkulosefursorgestelle behandelt worden Professor Klotz habe damitnicht»zutun gehabt. In feinen weiteren Ausführungen behandelte der Derteidiger di« Frage der Fehldiagno- s e n und wieS besonders auf daS Gutachten von Professor Much bin, der betont habe, man könne nicht einmal einen ärztlichen, geschweige denn einen strafrechtlichen Dorwurs au« den Fehl­diagnosen herleiten Am Schluß seine« Plä­doyer- wie« Dr. Cuwie darauf hin, dah Pro­fessor Kloch am 26. April do- Unheil er­kannte und weitere- Unglück verhütete.

Ein Kind in einer Berliner Wohnung von einem Leoparden gelötet.

CEin entsetzlicher llnglückssall, dem ein zwei- jährige» Mädchen zum Opfer fiel, er­eignete sich in der Wohnung des Kunstmalers von Othegraven in Wilmersdorf. Othegraoen hielt dort einen völlig gezähmten, ausgewachsenen Leo- parbtn, den er angeblich für FiImVorstel­lungen abrichten wollte. Al» die in dem gleichen Hause wohnende Frau de, Tankslellenbesitzers Charys mit ihrem zweijährigen Töchterchen da» Zimmer betrat, riß sich derLeopard plötz- lichvonder Kettclos und stürzte sich auf das Kind. Die Mutter wurde zur Seite geschleudert. Bevor noch der Besitzer des Tieres zu Hilfe eilen konnte, hatte die Bestie dem Kinde derartige Biß - und Kratzwunden beigebracht, daß es tune Zeit spater feinen Derletzungen erlag.

Bergrutsche in Tiorbnormegen.

DaS ungewöhnlich milde Wetter und der anhaltende Regen haben große Dergrutsche verursacht. Die Landstraßen fuben unter Wasser, die Eisenbahnlinien lind an den Dergrutschstellen versperrt. Der Verkehr wird durch Umsteigen der Reifenden und Umlaben der Güter ausrechterhalten. Man hofft, daß der Racht- schncllzug Oslo—Drontheim zur gewöhnlichen Zeit verkehren wird. Die Flüsse steigen, und die Hauser vieler Ortschaften sind gefährdet. An einer Stelle ist ein Dammbruch erfolgt. Meh­rere kleine Kraftwerke haben den Betrieb einstellen müssen.

Drei Fischer ertrunken.

Aus dem Stausee bei Roßnow in Pommern hat sich nachts ein schwere» Bootsunglück ereignet, dem drei FischerzumOpferfielen. Die Fischer waren mit einem Boot zum Fischfang auvgefah. ren, sind aber von dieser Fahrt nicht zurückge- kehrt. Man sand da» Boot kieloben trei­bend auf. Die Leichen der Verunglückten sind auf dem Grund des Sees bei dem klaren Wasser ge­sichtet worden.

Eisenbahnräuber rauben 95 000 Franken.

Bei der Ausfahrt eines Personenzuge» sprangen auf dem Bahnhof Kamphausen (Saargebiet) zwei vermummte Gestalten in den Bahnpostwagen, hielten den Beamten mit einem Revolver in Schach und raubten einen Postsack mit 95 000 Franken Inhalt. Kurz vor der Einfahrt des Zuges in den Bahnhof Neuhaus ,prangen die Räu­ber ab und entkamen.

Seuerwe&ror&eif im Streife Gießen.

In dem Jahresbericht 193 1 des KreiSfeuerwehrinspektor« wird u. a. mitgeteilt, daß In 45 Gemeinden Besichtigungen der Feuerlölcheinrichtungen, verbunden mit Ucbungen stattgefunden Haden Rach dem Befund ist da« Feuerlöichwclen in allgemeinen mit .gut“ biS J e 0 r gut“ zu bewerten.

3n Birklar wurde da« Spritzenhaus mit elektrischem Licht versehen und eine fahrbare mechanische RcttungSleiter von 10 Meter Steig- döhe angeschafft. Etting-Hausen hat ein neue« Leiter ha uS errichtet und eine Schiedeleiter angeschafft. Klein-Linden hat eine Wasser­leitung im Anschluß In die der Stadl Gießen und E b e r st a d t eine zweit« Wasserleitung mit ^rcilau» gebaut Gründera hat lerne Feuer- löschemrichtung durch Anschaffung einer Klein- Motorspritze verbessert.

Der Tran-portwagen für dieKreiS- motorspritze wurde mit neuem Ehasii» und mit einem 70-PSZHlotor versehen. Es kann nun mit dem kompletten Fahrzeug eine Durchschnitts­geschwindigkeit von 36 bi« 40 Kilometer pro Stunde erreicht werden

An Bränden wurden im Jahre 1931 fol­gende verzeichnet 2m 18. Januar Brand einer Scheune und Holzschuppen« in Inheiden: 9. Fe­bruar Zünrnerbrand in Lich; 22. Jebruat Zimmer­brand in Hungen: 5. März Brand einer Scheune und einer Hall« auf Hosgut Ober »St einberg; 22 März Zimmerbrand in Lich; 7. April Brand eine« Strohbaufen« In der Gemarkung Allerts­hausen; 20. April Brand eine« Personenauto« in der Gemarkung Heuchelheim; 7. Juli Zimmer- brand in Bettenhausen, 26. Juli Brand eine« Schaf stalle« und Schuppen« auf Hof gut Appen­born; 1. jluguft Fuhbodenbrand in einer Schlos- fcrtDerf.ätte zu Dillingen; 7. und 8. August Brand pon drei Scheunen, Stallungen und Holzschuppen in Röthge« 17. August Ladenbrand in Großen- Linden; 29. August Brand auf einem Heuboden in Grünberg; 25. Oktober Brand in einer Schrei- nerwerkstätte in BerSrod; 27. Oktober Äamin- unb Balkenbrand in Hungen; 30. Oktober Zimmer­brand in WeiterShain: 9. November Brand eine« Holzschuppen- in RüddingShausen; 22. Rovember Kamin- und Balkenbrand in Hungen; 26 Dezem­ber Brand zweier Scheunen und eine« Wohn- hauSanbaue« in Lich.

Dei vier Bränden wurde nachbarliche Hilse in Anspruch genommen. Die KreiSmotor- spritze wurde zu den Bränden am 5. Mai nach dem GutShof Ober-Steinberg, am 7. August nach Röthge« und am 26. Dezember nach Lich angc- fordert Dei dem Brand in Ober-Steinberg konnte sie wegen Wassermangel« nicht eingesetzt werden. Dei dem Brand in Röthge« war sie 4>, Stunden ununterbrochen in Betrieb.

Srouengruppe der OVP. in Gießen.

Vach längerer Pause hatten sich am Montag die Frauen der DDP zu der gewohnten Rach- mittagSverfammlung im „Hindenburg" eingefun- ben. Fcl. Maria Birnbaum berichtete zuerst über di« Eröffnung de« Hessischen Landtage«, der si« beigewohnt, und seine bisherige Tätig­keit. Alsdann wandte sie sich der Reichspolitik zu und besprach dl« brennendsten TageSfragen. Die Rednerin bedauerte aufs tiefste die man­gelnde Einigkeit bei der Wiederwahl Hinden­burg«, di« un« auch in den Augen de« AuS- lande« sehr schade. Sie ging bann über zur Reparation-konferenz, die durch den Willen Frankreich« verschoben worden fei. Nachdem wir bereit« 19 Milliarden an Frankreich gezahlt, während nach einer Erklärung in der französischen Kammer die Schäden sich nur auf 13,5 Milliarden belaufen, habe Frankreich keinerlei Recht mehr auf Reparationen im eigentlichen Sinn. Rach den verschiedenen amtlichen Verlautbarungen, nach dem, toa« vor allem der Reichskanzler letzthin mit voller Entschiedenheit ausgesprochen, sei an der Ablehnung weiterer Tributlasten von selten Deutschland« nicht zu zweifeln Fräulein Birnbaum sprach sodann länger über die Ab­rüstungskonferenz, die am 2 Februar in Gens eröffnet werde Sie definierte den Begriff „Ab- rüftung“ und wie- nach, daß Deutschland den rechtlichen und moralischen Anspruch auf die Abrüstung der anderen Staaten habe, sonst er­lösche auch seine Verpflichtung. Die Rednerin bewie« an Hand von Aussprüchen führender Staatsmänner de« Auslandes, daß eine ein­seitig« Abrüstung Deutschlands nicht länger be­stehen könne. Die Zahlen der HeereSstärke und die Machtmittel der Feindstaaten verglich sie mit denen Deutschland« und zeichnete ein erschüt­ternde« Bild unserer Macht- und Wehrlosigkeit. Der Entwurf der Dorbereitenden Abrüstung-- kommission de- Döllerbunde«, der bei einer An- nähme di« Derewigung der Rechtlosigkeit Deutsch­land« bedeuten würde, muß auf« schärfste zurück- aewiesen werden. Hinter dem Rein der deut­schen Delegation muß der geschlossene Abwehr- Wille de« ganzen deutschen Dolke« stehen. Zum Schluß wie- Frl Birnbaum noch auf die umlaufenden Listen für die AbrüstungSkonferenz hin Bevor man in die Aussprache eintrat.

dankte Frau RolofI Zrl. Mana Birnbau st in warmen Worten für ihre unermüdliche Tätig­keit al« hessische Landtagsabgeordnete In der anschließenden Aussprache konnte die Rednerin noch manche Frage au« der Dersammlung beant­worten.

Rundsunkproqramm.

Coentag, 31. Januar.

7: Von Bremen: Hafenkonzert au« dem Bremer Freihafen. 8 15: Kaiholifche Morgenfeier 10: Einfuhrung-vcr.rag in Wagner« . Siegfried“, 2 Akt, von Han» RoSbaud und Karl Siueber. 10.45: Die VolksmusiNorfchuna in Ungarn". Vor­trag mit Beispielen von ‘Bda BartöL 11.30: Don Leipzig: RcichSiendung: Kantate von Johann Sebastian Bach 12 15 Bon Bre«lau: MittaaS- krnzert der Schlesischen Philharmonie 1410: Stunbc de« Lande« 15 Stunde der Jugend. 16: RachmittagSkonzeri de« RundsunkorchesterO. 18: Kadidja Wedekind: ..Mein Baler Frank Wedekind". 18 25 Die Dämmerstunde. 19.30: Sine Viertelstunde Lyrik Otto zur Linde 19 45 Kla­vier-Konzert. BSla Dartök 2? 30: Ludwig Hardt erzählt Anekdoten und Späße. 21.15: Siegsri^ von Richard Wagner. 2. Auszug. »

Montag, 1. Februar.

7.20: Frühkonzert auf Schallplatten. 12.03« Konzert. 13 05: Don Köln: Konzert 15.20: ..Er­fahrungen au« der Arbeit an erwerb«losen Mäd­chen". Borlrag von Frau von Schubert. 17.05: Lieder. 18.40: ..DaS britische Weltreich", 'Bortrog von Prof. Dr Georg Küntzel. 19.05 Englischer Sprachunterricht 19.35 .WirtschastSkrisc und Kommunalpolitik'. Vortrag von Stadtkäinmerer Bruno Aich. Berlin. 20.20: Großer Saal de« SaalbaueS. Frankfurt a M. DolkSiümliche« Kon- zert de« Frankfurter Orchester-DereinS 22.30 bis 23.10: Don 'Berlin: Zeilbericht ..Französisch« Kammerdebatt« um die Reparationen".

Letzte Rachrichten.

China erflärf Japan den Krieg.

ß o n b e n, 30. Ian. sWID.) Wie Reuter au« Schanghai meldet, hat China Japan den Krieg erklärt, rschlangkeischek hat bei den Konsulardertretern der auSwärtlgeN Mächte in Schanghai Protest dagegen er­hoben, daß da« internationale Äon- zessionSgebiet rechtswidrig von bei Japanern als Stützpunkt für mlll« tärische Operationen auf chinesi­schem Gebiet benutzt werden dürfe. Tschiangkeischek erklärte, diel könne zur Folae haben, daß er genötigt sein werde, den japani­schen Teil de« KonzessionSgebiete« mit Gra­naten zu belegen. Jede Verantwortung fit die Folgen müsse er ablehnen.

Wettervoraussage.

Don Westen her ist weiter mild« Luft über Deutschland eingcdrungen und hat im nördlichen Teil de« Reiche« hie Temperaturen übet Rull gehalten, dabei außerdem vielfach leichten Sprüh­regen gebracht. Auch bei un« und im Süden ist ber Frost weiter Aurüdgcgangen. Inzwischen ist der hohe Druck über den britischen Inseln wieder so weit angestiegen, daß sich dort ein Kern mit Barometerständen von 780 Millimeter entwickelt hat Durch die Rückseite der über Finnland lagernden Störung dringt unter gleich­zeitigem Barometeranstieg kühlere, maritime Luft südwärts vor. Sie wird unser Wetter zunächst beeinflussen, und da wir seither Im Bereich einer Kaltlustschicht und von StrahlungSsrost lagen, mildernd auf die Temperaturen einwirken Der- einzelt leichte Schauer Und dabei nicht ausge­schlossen. Jedoch besteht mit dem späteren öst­lichen AuSbreiten de« hohen Drucke« wieder Rei- guna zu nächtlichem Aufklaren und Uebergang zu 6trablung«fröften.

Aussichten für Sonntag: Wechselnd wolkig mit kurzer Aufheiterung, zunächst milder und Temperaturen nacht« nur um Rull. Ver­einzelt leichte Schauer, westliche bi« nordwest­liche Winde.

Aussichten für Montag: Bei Auf- klaren wieder leichter Rachtsrost, lokale Früh­nebel. oder Dunstbildung, sonst bewölkt mit Auf­heiterung und vorwiegend trocken.

Amtliche Diniersporlnachrlchien.

Vogelsberg, Hoherodskops: Nebel, mi­nus 6 Grad, kein Schnee und keine Sportmöglich

Schwarzwald, Feldderg: Klar, minus 1 Grad, 25 cm Schnee, verharscht, Sportmöflsichteit für Ski und Rodel gut.____

|W M Größte Ausstellung

I Reparaturen.komplctte Anlagen

Flockenwirbel, Ostwindsausen. — „Qualm“ und „Duft“ beim Wintersport. Zähneklappernd saust mit Grausen „Duft“ zum nahen Abgrund fort. Hier ist „Qualm“ einmal der Helle, Denn er zeigte wen’ger Mut, Blieb an einer sanften Stelle. Seine Ramses schmeckt ihm gut!

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