irr. 93 Erster Matt

Brurf rmd Pertag: vrShi'sche llttiverfitSl5-v«ch. und Steinbruderei K £<mge m Sichen. Schnftlettung und Sefchästrftettc: Schulftrahe 7.

beteiligten Regierungen, und

zwar Ministe­

rialdirektor

OieAbschaffung derAngriffswaffen

Graf Schwerin von Krv

s i g k, Professor Beneduce, Leith Roh und Viso 1. treten am 23. d. M. zusammen. Sie wer­den das Ergebnis ihrer Arbeiten in einem Be­richt zusammenfassen, der den vier beteiligten Regierungen zugehen wird. Es handelt sich bei diesen Arbeiten um die Auswertung der ver­schiedenen Berichte über die Finanzlage der ein­zelnen Staaten und die Empsehlung etwaiger sofortiger notwendiger Hilfsmohnahmen.

nun

I- usw.

Paris, 20. April. (WTB.) Der englische Pre­mierminister Macdonald hatte auf der Durch­reise nach Genf eine Unterredung mit dem fron- zösischen Ministerpräsidenten Tardieu. Tardieu erklärte der Presse: Maedonald hat während seines kurzen Pariser Aufenthaltes eine freundschaft­lich e A u s s p r a ch e mit mir gewünscht, worüber ich mich freue. Wir haben über die beide Länder interessierenden Fragen und besonders die gegen­wärtig auf der Genfer Konferenz erörter­ten gesprochen. Ich habe beschlossen, heute abend gleichzeitig mit ihm nach Genf abzu- reifen. Wir werden im Zuge n rrf e r c Au s - spräche fort setzen.

lieber die Gründe dieses plötzlichen Entschlusses berichtet das „Journal": Der Entjchluß Tordieus habe diejenigen nicht überrascht, die die Vor­gänge der letzten drei Tage in Gens verfolgt und verstanden hätten. Dian stehe vor einer Entschließung, die der englische Vertreter im Ein­vernehmen mit dem amerikanischen Vertreter in Genf verteidige und die b e r i n t e c n al i o n a I e n

mit jetzt aiwatrault, Serben bewahrt. Ich iFortsetzung folgt.)

lie für jede । darin im-

>r den Un- diützt. Wir , iswohl und für Sie er-

Eindruck der Ausführungen des deutschen Ver­treters auf der Londoner Viermächtekonferenz sehr nachhaltig war, und daß nunmehr ernsthaft nach wirtschaftlichen Möglichkeiten zur Besserung der Lage im Donau - gebiet gesucht wird. Es hat sich erneut ge­zeigt, daß im Sinne der Londoner Ausführungen Staatssekretär von Bülows bei den Lösungen, die man anstrebt, die realen Tatsachen her Wirtschaft nicht übergangen werden können. Die vier Finanzsachverständigen der

einen Volksentscheid über d i e Auf­lösung ihrer Landtage veranstaltet. In beiden Ländern haben wir das Bild, das ja nachgerade sür die deutschen Bundesstaaten ty­pisch wird, daß die Rechte und die Linke sich in der Mehrheit gerade die Waage holten, sobald eine parlamentarische Regie­rung nicht besteht. Das Kabinett ist gestürzt oder gurüdgetreten. amtiert aber als geschäftsführend ruhig seit Jahr und Tag weiter, eben weil d i c Voraussetzungen für eine Neubil- bung nicht vorhanden sind. In beiden Ländern sollte also der Versuch gemacht werden, die Verschiebung innerhalb der Wählermalsen. die sich im ersten Wohlgang der Präsidentenwahl gezeigt hat, auszstnutzen, den Landtag auszulösen und eine R e uw a h I auszuschreiben, um so vielleicht eine Mehrheit zu gewinnen.

Das Ergebnis ist verschieden gewesen, in Sach­sen ist der Versuch mißlungen, in Oldenburg ist er geglückt, aber nur deswegen, weil die Vor­bedingungen für den Erfolg ungleichartig waren. Sachsen verlangt ebenso wie Preußen und das Reich die Mehrheit der wahlberechtig­ten Wähler, während in Oldenburg schon die Mehrheit der Abstimmenden genügt. Hätte Oldenburg die gleiche qualifizierte Mehr­heit verlangt, dann wäre auch dort die erforder­liche Sttmmenzahl nicht zustande gekommen, denn die psychologischen Erscheinungen, die das 21b» ftimmungsverhältnis beeinflußt haben, liegen in Oldenburg und Sachsen ganz gleich.

Rur zwei Zahlen: in Sachsen hatten die Kom­munisten. Deutschnationalen und Nationallozia- listen, die sich öffentlich für den Volksentscheid ausgesprochen hotten, am 13. März 1.75 Mil­lionen Stimmen erhalten, am 10. April etwa 1.7

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Chefredakteur:

Dr. Friedr. Wich. Lange. Verantwortlich für Politik Ur. Fr. Wich. Lange,- für Feuilleton Or.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Mar Filter, sämtlich in Gießen.

Organisierung der S i -ch e r h c i t zu­widerlaufe. Es fei klar, daß dieser Vorschlag Gegenstand der gestrigen Befprechung zwischen Mac- donald und Tardieu gewesen sei und weil die Aus­sprache dem französischen Ministerpräsidenten nicht die Beruhigung gebracht hat, die er da­von erwarten zu können geglaubt hatte, hat sich Tardieu entschlossen, sei b st n a ch G e n f zu reisen. Der Gedanke, gewisse Waffen zu oerbie- len, sei gewiß für die nichtunterrichteten Massen verführerisch. Aber er löse nichts oder säst nichts, wie die Franzosen und ihre Freunde beweisen wür­den. Deshalb habe Frankreich vorgeschlagen, diese Waffen zu internationalisieren. Frankreich sei durchaus nicht gegen den Grundsatz der qualita­tiven Rüstungseinschränkung oder .Herabsetzung, wie seine Vorschläge bewiesen. Nur sei die Frage, wie dieser Grundsatz angewendet werden würde, und hier komme für die französische Delegation die Sorge um d i e Sicherheit zur Gel­tung. Deshalb sei Macdonalds und Tordieus An­kunft. in Genf |s opportun wie nur irgendmöglich.

Tardieu begleitet Macdonald nach Gens.

Verstärkte Abwehr der französischen Delegation auf der Abrüstungskonferenz

Brünings Besprechungen in Genf.

Klärung -er großen internationalen Kragen. - Vor den Wahlen in Frankreich kein wesentlicher Fortschritt zu erwarten.

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Schulstraße

1$ ’ _ Triei'h^

Oie Reparationsfrage.

Genf, 20. April. (TU.) Bon der deutschen Ab­ordnung werden über die bisherigen Verhand­lungen des Reichskanzlers Dr. Brü­ning Mitteilungen gemacht, in denen es u. a. heißt:

3n den zahlreichen Gesprächen, die der Reichs­kanzler während seines bisherigen Aufenthaltes mit den leitenden Staatsmännern geführt hat, sind sämtliche Gebiete der internationalen Politik, ins- tel'anbere die Abrüstungsjrage, die Re- parationsfroge und die 2)onaufragc er­örtert worden. In den Unterredungen mit den italienischen und englischen Außen­ministern hat ein außerordentlich weitgehender iftib wertvoller Gedankenaustausch über bie Reparationsfrage und damit eine Vorbereitung der Lausanner Kdnfe- r e n z stattgefunden, lieber die Einzelheiten dieser Unterredungen können keine Mitteilungen gemacht werden, jedoch ergab sich, daß in den Gesprächen nicht nur d i e dringende und schnelle Lösung der Reparationsfrage, sondern in Zusammenhang damit auch die Lösung der Wirtschaftskrise in Angriff genom­men werden sott.

Oie Abrüstung.

In der Abrüstungsfrage macht sich der Tlmstand geltend, daß die französischen Wahlen bevor stehen, und bis dahin all­gemein keine Reigung besteht, die Dinge in ein entscheidendes Stadium vorzutreiben. Für Deutschland als Abrüstungsgläubi­ge r ist es wichtig, daß nicht der Eindruck entsteht, als ob gewisse Forderungen nurvon Deutsch­land erhoben werden, sondern daß diese Forde­rungen auch von den anderen abrü­stungsfreundlichen Mächten vertreten werden. ES kann festgestellt werden, daß durch- weg der Wille bestehl, von den allgemeinen Definitionen des Abrüstungsproblems zu den konkreten Fragen vorzustoßen. Diese Fragen sind bereits in den privaten Besprechun­gen der Staatsmänner Gegenstand nüchterner Lieberlegungen gewesen Der Reichskanzler, der morgen an der Sitzung des Hauptausschusses der Abrüstungskonferenz teilzunehmen gedenkt, hat, wie man hört, sich Vorbehalten, in der Ds- batte dann hervorzutreten, wenn die Verhand­lungen eine entscheidende Wendung nehmen und die Situation dies erfordert. Durch die sachliche und ruhige Taktik der deutschen Delegation ist auf der Konferenz bisher das erreicht worben, was mit Rücksicht auf den, lähmenden Einfluß der französischen Wahlen ohne sachliches Zurückweichen für eine tatsächliche Ab­rüstung erreicht werden konnte. Die häufig zutage tretende Auffassung, daß die bisherigen Ver­handlungen der Abrüstungskonferenz vom deut­schen Standpunkt aus ein Verschleppungs­manöver darstelle, erscheint nach Auffassung der maßgeblichen deutschen Stelle nicht be­gründet. Cs wird darauf hingewiesen, daß es in der Genfer Atmosphäre außerordentlich schwierig ist, jetzt zu Formulierungen der deut­schen Vorschläge zu gelangen, die der Stim­mung in Deutschland entsprechen.'

Oie Oonauhilse.

_ Die vom Reichskanzler geführten Besprechungen über die Donaufragen haben sehr zur Klä­rung beigetragen. Es hat sich erwiesen, daß der

Ein englischer Vorschlag.

Genf, 20. April. (TU.) Der chauptansschuß der Abrüstungskonferenz verhandelte in der heutigen Vormittagssitzung den dritten Punkt der Tages­ordnung: gleichzeitige Anwendung der quanti» tativen.und qualitativen Begrenzung durch abfolutes Verbot gewisser Materialien oder gewisser Rüstungskategorien.

Der englische Außenminister Simon trat mit außerordentlichem Nachdruck und großer lieberjeib gungskraft für den Vorschlag der englischen Ab­ordnung ein, nach dem sich die Abrüstungskonferenz endgültig für den Grundsatz der qualitativen Ab­rüstung aussprechen soll, d. h. die Abschaffung, Ver­nichtung und das Verbot der Verwendung bestimm­ter Hauptwafsenkategorien. Der englische Vorschlag stellt sich damit vollständig auf den Boden der ita­lienischen und amerikanischen Abrüstungsvorjchläge und in schroffem Gegensatz zu den französischen An­trägen, nach denen die großen Angriffswaffen dem Völkerbund zur Verfügung gestellt werden sollen. Simon betonte, er sei fest davon überzeugt, daß die endgültige Abschaffung und Vernichtung der Großangriffswaffen den ersten entscheiden­den ^schritt für die allgemeine A b - r ü ft u n g Larstellt.

Voranschlag nicht ausgenommen hat und nicht aufnehmen konnte und England sich aus der Verlegenheit hilft, indem es die Entschädigung über diese Frage einem Nachtragsetat vor behält. Was aber in London buch möglich ist, weil dort die Einnahmen aus der Kriegsentschädigung und die Verzinsung der Kriegsschulden sich ungefähr die Waage halten.

Auf diesen Widerspruch der Bilanzierungs- methode spitzt sich nachgerade das ganze Repara- tionsproblem zu.- Ständen wir wirklich in dem Beginn eines neuen Konjunlturaulschwungs. dann wäre der Konflikt vielleicht nicht einmal unüber­windlich. Aber dafür machen sich international immer noch keine Anzeichen bemerkbar. Im Ge­genteil. der französische Etat wird den ersten Stoß auszuhalten haben, wenn im Juli das Gold- schiff aus Deutschland nicht kommt. Die Ameri­kaner haben ihren terminmäßigen Anspruch erst im Spätherbst, und sie werden es dann wieder aus Frankreich und aus England nicht bekommen. Das sollte eigentlich allein schon genügen, um zu zeigen, w i e notwendig eine Ver­ständigung bei der Reparationskonferenz in Lausanne ist. Aber vorläufig ist der Dille dazu auf der Gegenseite zweifellos noch nicht vor­handen. obwohl niemand Antwort auf die Frage geben kann, was eigentlich werden soll, wenn Frankreich. England und die Vereinigten Staaten nach dem 1. Juli vergeblich auf die deutschen Zahlungen warten.

3n der Pause zwischen dem zweiten Wahl­gang der Präsidentenwahl und dem Grohwahl- kampf für die Länderparlamente haben, damit wir aus dem Wahlbetrieb nicht herauskommen. am Sonntag O Idenburg und Sachsen

«ironischen Schulden sehr stark rechnen, daß ZfNrkreich wieder das Geld aus Deutsch- Luu als Aktivum verbucht hat. während jirif d) la n t> selbst unter Hinweis auf leine

3fctu igSunfäbigtcit entsprechende Titel in seinen

tetr englische Schahkanzler hat dem llllnmhaufe feinen neuen Etat vorgelegt: ■rgit zur Freude der Steuerzahler, die daraus ?!Than müssen, daß die starken Belastungen, die i|5:.n: zur Rettung der englischen Währung zu- nrtflu :et wurden, auch weiterhin noch bestehen ■Blot. Aber immerhin, Chamberlain hat das Emfvgende Bewußtsein, daß er seinen Rat in Cfr ng halten wird, auch wenn, wie er selbst Mmtct, die Einnahmen noch weiter zurückgehen. Qllilif ltd)c8 Land, das noch solche Zuversicht haben Mto! Die Vereinigten Staaten haben cm ^Milliarde neuer Steuern be- Nöbllcn, sie werden damit nicht auskommen. Auch Plttr nuh die Steuerschraube weiter angezogen WHfici. Immerhin sind noch Reserven da. weil ^.«Wirtschaftskrise den durchschnittlichen Wohl- MtD) wenigstens in den oberen Schichten nicht qmt.iTnt so erschüttert hat wie bei uns.

tu Europa selbst aber wird der Ausgleich Me« ktats ein immer unmöglicheres Kunststück. 15k )cnlen dabei nicht einmal an die Balkan- fil: |a len. die ja dank der französischen Metho- iWEt Sicht vor dem Bankrott stehen. Wir denken s«Ä 'fark auch an Frankreich, das noch vor zNoe 3obren im Gotde schwamm, aber heute auch fÜÖti fast den Anschluß an die notleidenden SiäiXtc erreicht hat. das jedenfalls seine Bilanz mn -jxb halten kann, wenn es die deutschen Attz^entschädigungen auf der Einnahmeseite ein- Wd:. während der deutsche Etat wieder sx'-kul'rmmengeschrumpft ist. daß für Repara- tiifnen kein Raum mehr vorhanden ist:

Landnöten.

'Sie deutsche Delegation hat auf der Öen» r Abrüstungskonferenz sich zu ihrem ' len K ompromiß verstanden, sie hat zu- rd&ft im Redaktionsausschuß einer Entschließung zgestimmt, worin der Grundsatz einer all* läiblid) in angemessenen Zeitabständen fort- ) reitenden Abrüstung angenommen r>. allerdings unter der Voraussetzung, daß la jetzige Konferenz bven ersten ent- l) eiben Öen Schritt einer Herabsetzung auf i möglichst niedrigen Stand getan hat. Die htnk gegen dieses Zugeständnis hat sehr rasch gesetzt. Sie geht nicht ganz mit Anrecht da- m au£, daß es voreilig war. jetzt bereits t"‘ige Forderungen zu opfern, ohne dafür o>:s anderes einzuhandeln. Denn Deutschland t damit tatsächlich den Grundsatz einer s o - irrt i gen allgemeinen Abrüstung auf- riabcn und den Franzosen den Trumpf in die nnt> gespielt, daß sie sich jetzt nach der Rich- . c nicht mehr zu decken brauchen, sondern sich ;rauf beschränken können. denerstenSchritt -> g 1 i d> ft klein zu halten unter gleichzeitiger «ausschiebung der einzelnen toppen.

ICuf der anderen Seite wird von offiziöser si cher Stelle dem entgegengehalten, daß die i.-^erenz sich, wenn sie diese Entschließung des Urausschusses unverändert annimmt, gegen die iösische These wendet, die nur von einer > grenzung der Rüstungen etwas wissen l und sich klar auf die Notwendigkeit der Jrjftung sestlegt. Die deutsche Regierung wird ♦■aScr nicht ganz leicht haben, mit dieser Recht- ! i flung Anhänger zu finden. Die Neigung zur it ik ist nun bei uns einmal besonders groß.

deutsche Oeffentlichkeit ist nervös geworden i* glaubt verlangen zu können, daß, nachdem die Abrüstung Jahr um Jahr hinausgezögert ist. endlich einmal auch etwas g e - eh t, um den Ansprüchen gerecht zu werden, k fcdr aus dem Versailler Vertrag heraus gel­lt) machen können.

I rvtzdem will cs uns scheinen, daß die deutsche r qation vielleicht richtig gehandelt hat, wenn I’ hier nicht hundertprozentig auf ihrer For­sting bestand. Schließlich, daß wir aus An- I t nicht unsere Gleichberechtigung und die Ab- t uig der Siegerstaaten auf den deutschen Erstand würden erreichen können, haben wir wvrher gewußt. Wenn also dieses Ziel in Form zu erreichen ist. daß heute b e - i< 16 der Endpunkt f e ft gelegt wird, ■tnie man sich damit einverstanden erklären. 'Sir. so fürchten wir. ist die Konferenz mit der Mncchme der Entschließung prakttsch nicht um aferra Zentimeter weiter gekommen. Sie hat sich

-eine Formel geeinigt, die vieldeutig genug ■ um von jedem anders gelesen toer- M gu können. Die Franzosen und ihre Freunde lyrbtn sich dabei, wie die weitere Aussprache rir - ms ja schon gezeigt Hal. die Herabminderung r Rüstung um wenige hundert oder tausend na denken und werden die Etappen jeweils

«in Jahrzehnt hinausschieben wollen, ureud Deutschland die Hauptsache s o - Htt 1 e r l e 6 i g t sehen will und mit ganz t u r - Mn Zeiträumen rechnet. Ob also dieses Ent- ilTitoniinen taktisch richtig war. wird sich erst rite t zeigen können. Vorläufig beweist es nur. rt -auch unter den kleineren Staaten der Wille |l,|i einem positiven Ergebnis vorhanden ist und |lr Frankreich sich nicht stark genug fühlt, um Bwi vornherein jedes Zugeständnis zu sabotieren.

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rltt 4 Beilagen RM.1.95 ilZite Illustrierte , 1.80 Za.!tellgebühr.. „ -.25

bei Nichterscheinen >>« einzelnen Nummern r folge höherer Gewalt.

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'lier Sammelnummer 2251. Imchrift für Drahlnach- 'Citen: Anzeiger «iehe».

poßscheckkonlo:

rernffurt am Main 11686.

Millionen. Da die erforderliche Mehrheit bei 1,826 lag, war die Möglichkeit eines Durchdrin­gens bei gleicher Wahlbeteiligung also durchaus gegeben. Statt dessen sind nur wenig mehr als 1.3 Millionen Stimmen abgegeben worden. Die radikalen Parteien haben also über 450 000 Stimmen verloren und auch in Olden­burg verzeichnen sie einen Rückgang von rund zwanzig Prozent.

Woraus das zurückzuführen ist? Man hat ge­sagt, Volksentscheide wären nicht populär. Das ist aber doch zweifellos nicht der ausschlag­gebende Grund. Sehr viel näher liegt die Ver­mutung, daß die Zusammenkoppelung so verschiedenartiger Elemente wie der Nationalsozialisten, der Kommunisten und der Deutschnationalen für den Wähler nicht tragbar ist. Wir haben das Gleiche ja im ver­gangenen Jahr in Preußen erlebt, wo für die Auslösung des Landtages im Volksentscheid auch die Mittelparteien noch eintraten. Da hätte rech­nerisch eine Mehrheit unbedingt vorhanden sein müssen. Statt dessen fehlten nachher im entschei­denden Augenblick einige Millionen Stimmen: offenbar deswegen, weil die Kommunisten nur mit halbem Herzen dabei waren wegen der Be­teiligung der Rechten, und weil umgekehrt die bürgerlichen Wähler fzch gegen eine so enge Verbindung mit den Kommunisten scheuten. Ne­gative Mehrheiten kann man also wohl im Parlament erzielen, sie bei den Wählern unmittelbar mobil zu machen, ist sehr viel schwi^. tiger. Weshalb praktisch auch mit der Waffe des Volksentscheides nur in den seltensten Fällen etwas anzufangen sein wird.

Oeuischland stimmt zu.

Botschafter N a d o 1 n y erklärte dazu, die deutsche Abordnung begrüße die englischen Vor­schläge aufs wärmste. Es sei bezeichnend, daß diejenigen Angrissswafsen. die nach dem Ver­sailler Vertrag den entwaffneten Staaten verboten wurden, nach dem Welt­kriege von den anderen Staaten a in weitgehendsten ausgebaut und ver­bessert wurden, wie gerade die schwere Ar­tillerie, Tanks, Militärluftfahrt. A-Boote usw. Die Abschaffung dieser Waffen würde entschei­dend zu der allgemeinen Sicherheit beitragen. Man würde damit einen entscheidenden Schritt xum Schutz der Zivilbevölkeru n g tun. Die Abschaffung bestimmter Angriffswaffen habe für die entwaffneten Staaten einen Zustand einseitiger Unsicherheit mit sich gebracht, einen Zustand, der vertraglich nicht mit den Bestimmungen des Artikels 8 des Döl- kerbundspaktes in Üebereinftimmung stehe. Die deutsche Abordnung sei daher bereit, sich allen Vorschlägen auf Verbot und Abschaffung ein­zelner Äüstun^kategorien anzuschließen, jedoch nur unter der Bedingung, daß diele Maßnahmen gleichzeitig für sämtliche Staaten gelten. Der englische Vorschlag genüge jedoch

182. Jahrgang Donnerstag, 21. April 1952

Gietzemr Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

-- inzwischen Herr Drüning in Genf jedem, der lirtBl» ggfilt.c»; c ren und verstehen will, mit aller Deutlich- “!getagt haben dürfte.

inD 1 ‘ornmen wir zu dem merkwürdigen Zirkel-

’tMf) daß die Vereinigten Staaten auf T^hfiletSB *3apier wenigstens mit dem Eingang der