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ßr. 195 Srühausgabe
182. Jahrgang
Samstag, 20. August 1932
Erscheint täglich, außer Sonntags und feiertags. Beilagen: Die Illustrierte (Biebener Familienblätter Heimat im Bild Die Scholle
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Mit 4 Beilagen NM. 1.95 Ohne Illustrierte , 1.80 Zustellgebühr .. , -.25 Auch bei Nichterscheinen von einzelnen Nummern infolge höherer Gewalt.
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Gießener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
druck und Verlag: vrühl'sche Univer^iül§-Vuch> und Steinöruderei R. Lange in Sietzen. Zchriftlettung und Geschäftsstelle: Schulftratze 7.
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Chefredakteur
Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.Tkyriot; für den übrigen Teil Ernst Blurnfchein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Bietzen.
Popen und der Reichstag
Wie will das Kabinett „noch lange im Amt bleiben?" — Reichstagsauflöfung fraglich. — Geschästsführende Regierung während der ganzen Legislaturperiode. „
Berlin, IS. August. (VDZ.) In dem Interview, das Reichskanzler von Papen einem Vertreter des englischen Reuter-Büros gewährte, hat am meisten die Stelle Beachtung gefunden, an der der Reichskanzler erklärte, fein Kabinett werde noch lange im Amte bleiben. In parlamentarischen Kreisen des neuen Reichstages wird dem VDZ.-Büro hierzu erklärt, daß an sich
kaum ein Zweifel an der Annahme eines Mih- lrauensvotums gegen das Kabinett Papen
bestehe. Es könne sich dann nämlich ergeben, datz der Reichspräsident es als die Hauptaufgabe des Reichstages erkläre, eine arbeitsfähige Regierung, d. h. eine solche zu bilden, die sich auf eine Mehrheit im Parlament stützen kann. Solange der Reichstag hierzu sich nicht imstande zeige, habe der Reichspräsident die Möglichkeit, auch bei Annahme eines Mißtrauensvotums gegen das Kabinett von Papen, diese Reichsrcgierung als Regierung seines Vertrauens mit der geschästsführenden Wahrnehmung der Regierungsgeschäfte solange zu betrauen, bis ein Mehrheitskabinett zustande gekommen sei. Sollten die Fraktionen nicht imstande fein, eine von einer Mehrheit gestützte Regierung zu bilden, dann würde unter Umständen
das Kabinett von Papen während der ganzen Dauer der Legislaturperiode des Reichstages geschäftsführend amtieren können.
Mit Hinweis hierauf hält man es in parlamentarischen Kreisen nicht für wahrscheinlich, daß bei Annahme eines Mißtrauensvotums gegen die Regierung von Papen die abermalige Auflösung des Reichstages in Betracht käme. Man argumentiert so, daß nach einer eventuellen Koalitionsverständigung zwischen Zentrum und NSDAP, in Preußen neue Möglichkeiten für die Herbeiführung einer Mehrheitskoalition im Reich gegeben wären, wozu einstweilen zu bemerken ist, daß der Preußische Landtagspräsident Serri, der am Freitag aus München zurückkam, sich nicht unmittelbar mit dem Zentrum in Verbindung setzte und auch noch nicht imstande war, offiziell einen Termin für die n ä ch st e Plenarsitzung des Landtages bekanntzugeben. Bisher stehl lediglich fest, daß der p r e u ß i f U) e Fraktionsvorstand der NSDAP, noch vor dem 25. August, dem bisher gedachten Termin für die Landtagstagung, zusammentreten solle.
Abstriche am Reichseiat.
Neue Besprechungen nut dem Rcichsbank» präl identen.
Berlin. 19. Aug. (CAB.) Die Sitzung des Reichskabinetts dauerte heute abend zwei Stunden. 3m wesentlichen handelte es sich darum, die Frage der vom Kabinett seit längerer Zeit beabsichtigten Abstriche am Etat zu erledigen, und zwar sollen diese Kürzungen 110 Millionen Mark betragen, lieber 75 Millionen davon war schon früher eine Verständigung erzielt worden, über die Frage, wie die Kürzung der restlichen 35 Millionen auf die einzelnen Ressorts zu verteilen ist. wurden heute abend vom Kabinett Beschlüsse gefaßt. Außerdem hat das Kabinett eine Reihe wirtschaftlicher Einzelmaßnahmen beraten und sich schließlich auch mit der Arbeitsbeschaffung besaßt.
3m Anschluß an die Kabmettssthung begannen die Besprechungen des Reichskanzlers, des Reichsfinanzmini st ers und des R e i ch s- wirtschastsministers mit dem Reichs- bankpräsidenten Dr. Luther. Hierbei dreht es sich bekanntlich um die Frage der technischen Durchführung der Finanzierungsmaßnahmen zur Arbeitsbeschaffung. 3n Kreisen der Reichsregierung hat man weiterhin den Eindruck, daß eine Einigung über die großen wirtschaftspolitischen Linien der Reichsregierung mit dem Reichsbankpräsidenten durchaus zu erreichen sei. Es handelt sich um ein größeres wirtschaft! ich es Aufbauprogramm, von dem die bisher bekanntgewordenen, weil schon im wesentlichen feststehenden Einzelheiten einer Arbeitsbeschaffung in Höhe von insgesamt 335 Millionen nur einen Teilausschnitt darstellen.
ZraktionSsihung der SVO.
Berlin, 19. Aug. (VDZ.) Die sozial- demokratische Fraktion des neuen Reichstages trat heute vormittag zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Der Parteivorsihende Wels berichtete über die politische Lage. Reichstagsabgeordneter Dr. Hertz ergänzte den De- richt und dann wurden die Anträge besprochen, die ’ dem neuen Reichstag vorgelegt werden sollen. Darunter befinden sich auch die Anträge, in denen die Verstaatlichung der Schlüs- selindustrien gefordert und auch der Abbau der hohen Gehälter in denjenigen Betrieben verlangt wird, die vom Staate direkt oder indirekt subventioniert werden.
Wie wir weiter hörten, begann der Parteivorsitzende Wels mit einem Rückblick auf den Wahlkampf. Wels hat hierauf die politische Entwicklung seit den Reichstagswahlen geschil- dert. Dann behandelte Abg. Dr. Hertz die von
der Reichstagsfraktion geplanten Anträge und Gesetzentwürfe, deren wesentlichen Inhalt wir bereits vor einigen Tagen mitgeteilt haben. Diese Anträge sanden die Zustimmung der Fraktion und sollen in den nächsten Tagen im Reichstag eingebracht werden.
In der politischen Aussprache der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion kam. wie das VDZ - Bureau hört, die einmütige Auffassung zum Ausdruck, daß das Kabinett v. Papen der schärfsten Opposition der Sozialdemokratie begegnen würde.
Oer erste Mißtrauensantrag.
Berlin, 19. Aug. (VDZ.) Wie das VDZ.- Büro zu der heutigen Sitzung der sozialdemokratischen R e i ch s l a g s f r a k t i 0 n ergänzend berichtet, hat die Fraktion weiter beschlossen, sofort einen Mihtrauensantrag gegen das Kabinett von Papen einzubringen. Ein besonderer anderer Antrag verlangt, daß durch Reichstagsbeschluß s ä m t l i ch e Rotverordnungen aufgehoben werden, die die Regierung von Papen erlassen hat.
Äriming bei KaaS in Hom.
'Berlin, 19. Aug. (TU.) Wie die Nationalliberale Korrespondenz erfährt, Hal sich der frühere Reichskanzler Dr. Brüning nach Rom begeben, um mit dem dort krank barnieberlicgenben Zentrumsvorsitzenden Kaas die politische Lage zu besprechen.
Nationalsozialistische Führertagung in München.
München, 20. Aug. (WTB. Funkspruch.) Am Donnerstag, 18. August, fand laut Rationalsozialistischer Korrespondenz in München in den neu eingerichteten Räumen der Reichsorganisationsleitung der RSDAP. eine De sprechung der Reichs» und L a n d c s i n s p e k t e u r c der Partei unter dem Vorsitz des Reichsorganisationsleiters Gregor Straßer statt. Cs wurde eingehend die politische Lage erörtert und wichtige organisatorische Fragen durchgesprochen..Die Lan- desinspekteure gaben der Reichsorganisationsleitung ein Bild der Partei in den einzelnen Gauen, wobei sie zum Ausdruck brachten, daß die f e ft e
Eröffnung der IX. Großen Deutschen Funkausstellung in Berlin.
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Fernsehen im eigenen Heim.
Auf der Großen deutschen Funkausstellung finden die Fernsehapparate das größte Interesse. Haben doch verschiedene Firmen jetzt Apparate herausgebracht, mit denen das Publikum ohne große technische Schwierigkeiten ferngefenbete Bilder empfangen kann. Der Preis der Apparate ist gegen früher wesentlich gesenkt.
Die „IX. Große Deutsche Funkaus- st e 11 u n g Berlin 1 932“ wurde am Freitagvormittag vor mehr als 2000 geladenen Ehrengästen feierlich eröffnet.
In Vertretung des Reichspostministers Freiherrn von Eltz Rüdenach hielt -Staatssekretär Jener- abend' die Eröffnungsansprache. Was einmal im Jahr für das ganze Reich als zentrale Kundgebung für die Bedeutung des Rundfunkgedankens gezeigt werde, so sagte der Staatssekretär, sei mehr als eine Verkaufs- und W e r b e s ch a u. Wohl noch zu keiner Zeit habe der Rundfunk so im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gestanden, wie im letzten Jahr, und seine Bedeutung auch für die Bedürfnisse des Staates so deutlich erkennen lassen, wie in den letzten Wochen und Tagen. Eine schärfere Trennung zwischen den Ausgaben der Organisation, Verwaltung und des Betriebes, von denen der Programmgestaltung sei unerläßlich geworden. So sei vor kurze« eine Neuregelung d e s Rundfunks in Angriff genommen worden, durch die die Organisation vereinfacht und übersichtlich gestaltet werden soll. Die Selbständigkeit der Rundfunkgesellschaft hinsichtlich der Pro- grammgcftaltung werde aber erhalten bleiben, damit der kulturellen und wirtschaftlichen Eigenart der einzelnen Landesteile Rechnung getragen werden könne. Hand in Hand mit der organisatorischen Neuerung des Rundfunks werde die technische Ausgestaltung des Rundfunksendernetzes gehen. Der vor Jahren begonnene Bau von Großsendern stehe vor dem Abschluß. Anerkennung gebühre dem gesamten deutschen Funkgewerbe für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Funktechnik. ,. „ .. ,
3m Namen ber S t a ö t Berlin würdigte Bürgermeister Dr. Elsas die Entwicklungsgeschichte der Deutschen Funkausstellung. Auf der diesjahri- gen Schau werde eine große Anzahl Neuerungen vorgeführt. Die Entwicklung der Funkindustrie und
des Funkwesens sei noch nicht zu Ende. Schon heute stehe das Funkwesen unter den Kräften des künstlerischen, wissenschaftlichen, geselligen, sozialen und nationalen Lebens der Gegenwart mit an vorderster Stelle.
Das geschäftsführende Vorstandsmitglied des Verbandes der Funkindustrie. Dr. Erwin Michel, führte aus, erst jetzt habe der Rundfunk begonnen, die ihm innewohnenden starken Beein- flusfungsmöglichkeiten von Menschen auszuschöpfen. Wie noch nie zuvor könne jetzt eine lebendige Beziehung zwischen den Menschen und den Zeit- geschehen herbeigeführt werden. Die Ausstellung solle vor allem dazu berufen fein, ihre wirtschaftliche Wirkung in Richtung der Markterhaltung und Markterweiterung zu erweisen. Die Absatzmöglichkeiten seien im Inlande wie im Auslande noch lange nicht erschöpft. Deutschland stehe, was die Rundfunkdichte anbetreffe, unter den Ländern der Welt erst an neunter Stelle. Bei uns seien erst 23 v. H. der Haushaltungen am Rundfunk beteiligt, in den Vereinigten Staaten von Amerika 53 v. H., in Dänemark sogar 57 v. H. der Haushaltungen. Mit größter Besorgnis fei die Entwickelung des deutschen Absatzes für funk- industrielle Güter im Auslande zu betrachten. Die zum Schutze der heimischen Industrie von einigen Ländern angewandte Zollkonti n- gentierungs» und Devisenvorschrift t e n hätten den deutschen Export in diesem Jahre wert- und mengenmäßig stark vermindert. Dieser internationale Wettbewerb mit ungleichen Waffen wurde von der deutschen Funkindustrie ausgenommen, weil sie glaube, durch besondere technische und wirtschastliche Leistungen auch unter den erschwerten Ausfuhrbedingungen ihre Erzeugnisse auf den Weltmarkt absetzen zu können.
und unerschütterliche Haltung des Führers gegenüber den »Sirenenklängen des Kabinetts Papen' ungeheure Freude unter den Parteigenossen ausgelöst habe.
».Beachtliche Zentrumsaußerungen".
Berlin, 19t Aug. (VDZ.) Unter dieser Ueberschrist beschäftigt sich der Preußische Pressedienst der RSDAP. mit einer Auslassung des Pressedienstes der Deutsche n Z e n t r ums p a r t e i, in der Gerüchte zurückgewiesen waren, als ob das Zentra m bereits den Rationalsozialisten bestimmte Z u s i ch e r u n- g c n für die preußische Regierung gemacht habe. Als „besonders interessant" bezeichnet der offiziöse nationalsozialistische Pressedienst die Stelle in der Zentrumsauslassung, daß es Tatsache bleibe, daß die preußische Zentrumsfraktion nach wie vor bereit lei, ux Verhandlungen über die Frage der Regierungsneubildung in Preußen einzu- dreten.
Der Frattionsvorstand der RSDAP. ist vom Fraktionsführer K ube auf Dienstag, 23. August, „zu einer wichtigen Besprechung" zusanv.en- berusen.
Klara Zetkin erkrankt.
Berlin, 19. Aug. (TU.) Die kommunistische Reichstagsabgeordnete Klara Zetkin, die als ältestes Mitglied des Reichstages dessen Eröffnungssitzung zu leiten hätte, ist in Moskau wieder an einem ihrer von Zeit zu Zeit auftretenden Malariaanfällen schwer erkrankt. Zur Patientin, die im Kreml-Krankenhaus untergeben bt ist, sind vier der besten Aerzte des Krankenhauses besohlen worden, von denen je zwei sie ständig beobachten. Es verlautet, daß zunächst der 'Verlauf des Anfalles sich normal entwickele.
Bundeskanzler a. D. Schober t.
Wien, 19. August. (111.) heule gegen 22 Uhr ff a r b in einem Sanatorium in der Nähr uon Wien der ehemalige Bundeskanzler und Außenminister Dr. Johannes Schober im Alter von 57 Jahren.
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Hans Schober wurde am 14. November 1874 zu Perg (Ober-Oesterreich) geboren, besuchte in Lii'Z das Gymnasium, studierte an der Universität in Wien Rechts- und Staatswissenschaften und trat 1898 in den Dienst der Wiener Polizeidirellion. Während des Krieges leitete er als Polizreirat die staatspolitische Abteilung. Nach der Ernennung des damaligen Polizeipräsidenten Gayer zum Minister des Innern, wurde Schober am 25. 6.1918 als Hoft rat mit der Leitung der Wiener Polizeidirektion betraut.
Nach dem Umsturz blieb er auf Ersuchen der damaligen drei großen politischen Parteien, des Nationalverbandes, der christlichjozialen und sozial- demokratischen Partei, im Amte. Mit Beschluß des Staatsratsdirektoriums vom 30.11.1918 wurde er zum Polizeipräsidenten ernannt und gleichzeitig für seine Person mit der Leitung des gesamten Dienstes der öffentlichen Sicherheit betraut.
Als das Ministerium Mayr im Juni 1921 zurücktrat, wurde er mit der Bildung eines neutralen Dearntenkabinefts betraut, am 21. Juni 1921 zum Bundeskanzler gewählt und übernahm gleichzeitig die Leitung des Ministeriums des Aeußeren. Ein gelegentlich des Besuches des Bundespräsidenten beim Präsidenten der tschechoslowakischen Republik in Lana von Schober in Prag am 16. Dezember 1921 abgeschlossener Vertrag mit der Tschechoslowakei erregte das Mißfallen der Großdeutschen Partei, das im Januar zur Zurückziehung des großdeutschen Vertrauensmannes im Kabinett führte Als die Großdeutschen bei der am 21. Januar 1922 durchgeführten Verhandlung des Vertrages von Prag, der mit den Stimmen der Christlich!oralen und Sozialdemokraten angenommen wurde, dagegen stimmten, gab Schober feine Demission, lieh sich jedoch von den Christlichsozialen bewegen, neuerlich an die Spitze der Regierung zu treten. Er wurde am 22. Januar abermals zum Bundeskanzler gewählt und übernahm zugleich die Leitung des Ministeriums des Innern. Am 30. Mai schied er endgültig aus dem Amte des Bundeskanzlers.
Es folgte das Kabinett Seipel. Schober übernahm wiederum das Wiener Polizeipräsidium. Rach dem Rücktritt der Regierung Streeru - w i tz wurde Schober am 26. 9.1929 zum dritten Male zum Bundeskanzler gewählt. Parteipolitische Zwistigkeiten veranlaßten am 25.9.1930 seinen Rücktritt. Rach den im Rovernber 1930 stattgesunden en Wahlen übernahm er das ihm im Burgenland angefallene Mandat des Landbundes und wurde in dem am 3.12.1930 gebildeten Kabinett Ender wieder Vizekanzler und Außenminister. Die Demission des Vertreters der Großdeutschen in der Regierung, des Iustiz- ministers Dr. Schürff, war einer der Anlässe ju der am 21.6.1931 erfolgten Reubildung der Regierung V u r e s ch , in welcher Schober wieder als Vizekanzler und Außenminister verblieb. Anfangs September 1931 sprach sich die Mehrheit des Haager Schiedsgerichtshofes gegen die Zollunion aus, was Dr. Cuntius und Schober veranlaßte zu erklären, von einet weiteren Verfolgung dieser Idee Abstand zu nehmen. Die Widersprüche in der Fortführung des Außen- kurses innerhalb der Regierungsparteien führten dann am 28. Januar 1932 zum Rücktritt der Regierung Duresch und damit zum Ausscheiden Schobers aus dem Kabinett.


