nr. 40 Erste; Via«

182. Jahrgang

Mittwoch, 17. Zedruar 1952

Erscheint täglich, außer Sonntags und feiertags Beilagen: Die illustrierte ©irRener ^amihenblatter Heimat m Bild Die Schalle monats Be$ng$pret$:

Mit 4 Beilagen NM. 1.95 Ohne IllustrieNe , 1 80 Zustellgebühr. „ -.26

Auch bei Nichterscheinen van einzelnen Nummern infolge höherer Gewalt.

zernsvrechanschlösse unter Sammelnummer 2251 Anschrift für Drahtnach richten Anzeiger Gießen

Potl©e<flonto: .tiranffun om mein 11686.

GießenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

t-rud nnö Verlag: vrühl'sche UnwersitälL-vuch- und Stetnöruderci R. Lange tn Gietzei. Zchristleitnng und Geschästrstelle: Zchulttraße 7.

Annahme von Anzeiae» für die Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher.

Preis für l mm höhe für Anzeigen von 27 mm Brette örtlich 8. auswärts 10 Neichspfennig: für Ne* klameanzeigen von 70 mm Brette 35 Neichspfennig. Platzvorfchrift 20° . mehr.

Chefredaltteur

Dr. Fnedr. IDill). Lange. Verantwortlich für Politik Dr. jvr. Wilh. Lange; für .Feuilleton Dr H lhynot; für den übrigen Teil Ernst Blumfchein und für den Anzeigenteil Max filier.

jümtllch in Gießen

Das Kabinett Laval gestürzt.

öer Senat fordert Diskussion de» Wahlrechtsreform. - Ministerpräsident Laval stellt die Vertrauensfrage. Das Kabinett bleibt mit 23 Stimmen in der Minderheit. - Die Demission angenommen.

Paris. 16. Jebr. (1DIB.) 3m Senat legte l heute nachmittag Innenminister LaIhaIa dem Haufe den wahlgefetzenlivurf vor. den die I Kammer angenommen hat. Die Verhandlungen wurden von der Linken, namentlich den bürger­lichen Radikalen, mit ironischen Zwischenrusen be­gleitet. Unmittelbar darauf stellte der Senatspräsi­dent an den lUiniftcrpräfibcnlen die Jeage, wann er die Interpellation des Senator» peyronnet übet d i e allge­meine Politik der Regierung zu beantworten gedenke.

Ministerpräsident Laval erklärte, der Senat werde zweifellos der Ansicht fein, daß die De­batte über diese Interpellation vielleicht vertagt iDerben könnte. In Genf fei eine allgemeine Diskussion über d i e Abrüstung imgange. Die Regierung müsse während dieser Ver­handlungen intakt bleiben und ihre ganze Autorität behalten. Die französischen Dele­gierten würden gegenüber dem Standpunkt einer auswärtigen Delegation den französischen Stand­punkt zu präzisieren haben. Lr schlage deshalb als Verhandlungstag Jrcitag, den 26. Jebruar, vor. — Bei der namentlichen Ab stimm ung wurde der Antrag Caoal mit 155 gegen 134 Stimmen a b - gelehnt.

Darauf erklärte Ministerpräsident Laval: Ich bin bereit, den lag der Diskussion eher anzu- sehen als vorgesehen. Ich verlange aber, daß die Diskussion der Interpellation peyronnet wegen der angeführten Gründe heute nicht ft a 11 f i n be t; beim vielleicht schon morgen wird eine auswärtige Delegation in Gens Vor­schläge unterbreiten, zu denen die franzö­sische Delegation Stellung nehmen muh Ls bandelt sich hier um eine internationale Frage, während es sich bei der Interpellation nur um innenpolitische Zwischenfälle handelt. Ich appelliere an das Gewissen des Senates (starker Widerspruch bei den Radikalen und Sozialisten) und sordcre die Senatoren auf, öie politische Leidenschaft in diesem ernsten Augenblick z u r ü ck z u st e 11 e n. Um zu beweisen, mit welchem Lrnst ich diesen Ap­pell an da» Hohe Haus richte, stelle ich die Ver­trauensfrage.

Diese Erklärung Lavals rief eine ungeheuere Aufregung im Senat hervor, da es etwas ganz neues ist, nach einer Abstimmung nochmal» einen Antrag zu stellen, der bezweckt, die erste Ab­stimmung zu korrigieren.

Bei der namentlichen Abstimmung blieb öie Re­gierung mit 2 3 Stimmen in der Minder­heit. Der Antrag Lavals wurde mit 157 gegen 131 Stimmen ab gelehnt. Die Regierung ist damit gestürzt.

Das Kabinett hat auf Grund feiner Niederlage im Senat feine Demission gegeben. Präsident Doumer hat die Demission angenommen und seine Beratungen zur Losung der Krise aus­genommen. d. h traditionsgemäß die Präsidenten des Senats und der Kammer empfangen

Die Niederlage.

Tcv Hinweis ans Gens verfängt nicht.

Paris. 16. Sehr. (LAD.) Die Frage der W a h I r e f o r :n sowie die innerpolitischc Ein­stellung des Ministeriums Laval sollte auf Inter­pellation Senators Peyronnet, eines ge­mäßigten Radikalen, erörtert werden. Es scheint, dass Ministerpräsident Laval die Gefahr einer solchen Diskussion erkannt bat und sie vertagt wissen wollte, bis die deutschen Dor­schläge in der Abrüstungskonferenz von Sens eingebrachl worden waren. Hier­durch hoffte er Gelegenheit zu finden, die Dis­kussion zu verlagern, sie vom innen- aus das aussenpolitische Gebiet abzulenken, um jenes Lieblingsthema zu schaffen, das ja leider in dein legten Jahrzehnt bei der Mentalität, die augenblicklich in Frankreich herrscht, stets ver­fängt. nämlich eine Frage m den Vordergrund zu schieben, die mit Deutschland in Beziehung

Die Senatoren haben sich auf diesen Dor- schlag nicht eingelassen, da sie die Ge­fahren. die das antidenwkratische Wahlgesetz, das die Kammer geschaffen hat. erkannt haben und offenbar in ihrer Mehrheit auch eine Aegierung wünschten, die stärker ist als die Regierung La­val. die man in den Wandelgängen des Senats offen als ab’olutc Gefangene der Regie­rungsmehrheit in der Kammer bezeich­nete. ,

Laval hätte, nachdem man ihm zum ersten Male die Bcrtagung verweigerte, sich für die Dis­kussion stellen sollen. Er hat es nicht ge­tan. Er hat. was \n der Parlamentsgeschichte wohl einzig dastehen dürste, den gleichen Der- tagungsantrag noch einmal gestellt. Diese Methode hat sichtlich die Mehrheit der Sena­toren verletzt. Da Laval seine ganze Autorität

einsetzen wollte, stellte er öie Vertrauens­frage in der Hoffnung, dass eine Anzahl an­derer Radikaler sich ihm anschliehen würde. DaS musste von den radikalen Senatoren so aus-

gefasst werden, dass man annehmen könne, sie würden ohne die Vertrauensfrage nicht, wie Laval sich ausdrückte, in voller Gewissensfreiheit urteilen.

Die Lage ist nur dann voll verständlich, wenn man die zunehmende Miss st im mung des Senats gegen die Kammer in Rechnung stellt, und das W a h l r ech t s r ef v r m g e s c y in den Mittelpunkt der Betrachtung rückt. Die in der Kammer geschlagene Opposition unter der Führung Herriots und Leon Blums war sich dessen bewusst, dass dieses Wahlreformgesetz für die Opposition entscheidend war. Die volitische Erfahrung hat in Frankreich gelehrt, dass immer die jeweils am Ruder Befindlichen bei den Reu- wahlen im Vorteil waren, und dass die Wahl­bezirke ihren bisherigen Abgeordneten im ersten Wahlgang stets eine relative Mehrheit zu sichern pflegten. Erst die Stichwahl gab bann der Opposition die Möglichkeit, sich auf einen gemein­samen Kandidaten zu einigen und das Stimm­verhältnis dadurch grundlegend zu verändern. In der Kammer geschlagen und in höchste Gefahr ge­bracht. zog die Linke die Kabinettskrise z u r 3 e r - f d) l a g u n g der Wahlreformvorlage als das kleinere Hebel vor.

Jetzt fragt sich, wie sich das neue Kabinett zusammensehen soll Eine Regierung H e r r i o t scheint vollkommen ausgeschlossen, da die Kammer kein radikalsvzialistisches Regiment dul­den würde. Cs bleibt die Möglichkeit eines Ge­schäftskabinett aus Senatoren. Etwa unter der Führung des früheren Ministerpräsiden­ten Bart Hou ober ein Kabinett XarDteu. Seine Rückkehr wird bereits für Mittwochsrüh kicher angekündigt

Der Weg aus der Krisis.

pariser preffeftimmen zum Sturz Lavals.

Pari», 17. Febr. (WL2. «Funkspruch.) „211 a - t i n“ betont, man würde gern die Rückkehr z u einer weitgehenoen nationalen Einigung sehen, an der sich auch die R a - d i k a l e P a r t e i zu beteiligen hätte. Wenn aber die Verwirklichung eines derartigen Planes nicht möglich sein sollte, träten gewisse Kreise f ü r ein Ministerium des Zentrums ein, also eine Art Minderheitskabinett, das aut die beiden Flügel verzichtet und sich damit begnügt, eine wohlwollende Neutralität zu ver­langen, im Austausch gegen unbedingte Un­parteilichkeit während der Wahlperiode. Falls keine dieser beiden Kombinationen durchgeht, aber auch nur in diesem Falle, würde man ein Kabinett ins Auge fassen, dessen Aufgabe darin bestehen würde, die Kammer aufzulösen und möglichst rasch Reuwahlen vor- zunehmen. In den Wandelgängen des Senats habe man gestern vor allem Senator Bartbou als geeigneten Mann zur Bildung eines Mini­steriums der Einigung und Konzentration ge­nannt. In der Kammer scheine P a u l - B o n- cour zahlreiche Anhänger zu haben

Im ..Populairc erklärt der sozialistische Ab­geordnete Leon Blum, der Abgeordnete Wan - del habe dem Kabinett Laval den Todesstoss verseht, und er werde auch der Mehrheit des nationalen Blockes den Todes­stoss versehen. — „Petit Journal" tritt f ü r Die Beibehaltung Tardieus ein, die im Interesse der Kontinuität der in Genf ein­geleiteten Politik ntwendig sei. — .,Ere Rou- belle“ polemisiert gegen das Schlagwort von der „nationalen Einigkeit" und bezeichnet als den eigentlichen Zweck des Wahlgesetzes: die Spal­tung in zwei feindliche Lager. — „ Figaro" be­tont, dass der Senat den Genfer Vertre­tern Frankreichs das Wort abge- schnitten habe. Dieses Blatt sowohl wie ..l'Ordre". der eine Betrachtung Louis Marins bringt, glauben in dem Sturze Lavals das Walten geheimer internationaler Mächte sehen zu können, die schon stets Br i - andzu ihrem Werkzeug gemacht hätten. Begreift der Senat nicht, fragt Marin, dass er „Pour I c r o i de Pruss? gearbeitet hat?

Hindenburg seht seinen Namen aus den Wahlvorschlag.

Empfang der Hindenburg-AuSschüffe beim Reichspräsidenten.

Berlin, 16. Jebt. (OB.) Um 1130 Uhr wurde eine Abordnung des Hlndenburg- Ausschuffes vom Herrn Reichspräsi­denten empfangen, die aus den Herren Ober­bürgermeister Dr. S a h m , Reichsgerichtspräfidenk a D. Dr Simons, für den bayerischen Landes­ausschuh Exzellenz o. Dinterslein und Oberst o. Seisser, für den württembergischcn Landes- ausschuh Dr. Robert Bosch und General v Maur, für den sächsischen Lande sausschuss Reichsminister a. D. Dr. Külz bestand Oberbürgermeister Dr. S a h m bat den Herr Reichspräsidenten in einer Ansprache, seine Unterschrift unter den Dahloorschlag Hindenburgs zu setzen. Aus die An­sprache erwiderte

der Herr ^eichSpräsibeni:

„Zunächst danke ich Ihnen, Herr Oberbürger­meister, herzlichst für die an mich gerichteten freund­lichen Worte, wie ich in meiner gestern abgegebenen öffentlichen Erklärung bekundet habe, bin ich be­reit. eine etwaige Wiederwahl anzu- nehmen. Ich handele hierbei nicht aus per­sönlichem Ehrgeiz, sondern im Bewußt- sein meiner Verantwortung für Deutschland und im Gefühl meiner Pflicht. Sic, meine Herren, stehen hier vor mir nicht als die Vertreter einer Partei, sondern a 1» Angehörige der verschieden st en Be­rus» st ände und politischen Richtungen au» allen Teilen Deutschlands. Dah Ihr Ruf an mich nicht ausgeht von einer bestimmten Partei oder Interessentengruppe, sondern von zu- sammensasienden Ausschüssen au» den verschiedensten Gebieten des Reiches, hat mir meine Entscheidung

wesentlich erleichtert. Ich erkläre Ihnen daher mein Linner st ändnis dazu, dah mein Jlame auf den von Ihnen vorbereiteten Wahlvorschlag für die Reichspräsidentenwahl gesetzt wird, und ich hasse, so mit meiner letzten Krasl dem dienen zu können, was mir in meinem langen Leben stels hoch und heilig war: dem Vaterlandef" Lieber 3 Millionen Llnterschrtsten.

Tic Tätigkeit Dee Latzm-Aueschusice

Oberbürgermeister Dr. Sahm empfing Dann Die Preise, um ihr einen Ucberblid über Die Ar­beit Des HlnDenburg-Ausschusses zu geben. Lr erinnerte Daran, Dass er bei Der Gründung Des Ausschusses am 1. Februar als fein Ziel an­gegeben habe. Den Weg zu Der Vvlkswahl Hin­denburgs zu bahnen. Dieses Ziel ist jetzt erreicht, und zwar ohne feDe Parteiorganisa­tion unD ohne jegliche amtliche Ein- zeichnungs st eilen. Dr. Sahm stellte gegen­über Missdeutungen fest, dass Der Ausschuss nur aut überparteilichem Wege auf Die Wiederwahl Hindenburgs hingestrebt, aber nicht beabsichtigt habe, in Die politischen Tagesfragen einzugreifen oder etwa eine Probeabstimmung für die kommende Präfidentenwahl zu machen, was technisch unmöglich und unangebracht ge­wesen wäre. Von vornherein sei es klar gewesen, dass man auf bietem Wege nureinenBrud)- t c 11 Der für HinDenburg zu wertenDen Stimmen aufbringen könne. Immerhin konnte Dr. Sahm mitteilen, dass bisher schon über drei Millionen Eintragungen feftgeftellt sind. DaS sei ein mehr als befriedigen­des Ergebnis. Die Zuftirnmungser- llärung des Reichspräsidenten zu feiner Kan- didatur hat folgenden Wortlaut: Ich erkläre hier­

mit, dass ich der Ausnahme meine» Qlamcne in den „Wahlvorschlag Hindenburg" für die Reichs- Präsidentenwahl 1932 zustimme Dr. Sahm fügte seinen Mitteilungen abschliessend noch den Wunsch hinzu, das; das deutsche Volk für seinen grossen Heros einig und treu zusammenstehen möge.

Der Keldmarschall und die Offiziersverbände. DcrTLN. überläßt feinen Mitgliedern

Die freie vntschltcßung.

Berlin. 16. Febr. (241. Funkipruch) Zu Der bevorstehenden Reichspräsidentenwahl erklärt Der Deutsche O f f i z i e r s d u n D folgende»

„Der Deutsche OssizierSbund blickt mit hoher Verehrung auf Den Generalfeldmarschall v. H i n- Dcnburg als den ruhmreichen, ä 11 c ft c n Of­fizier der alten Wehrmacht auf. In der Frage der kommenden ReichSpräsiden- tenwahl, bei der parteitaktische Ur- Wägungen und Gegensätze in Den Vor­dergrund getreten sind, muss der Deutsche Offi­ziersbund seinen Mitgliedern die freie Ent­schliessung überlassen '

Der Rationalverband Deutscher Offiziere.

veDinqungslose CinglicDentng in Die Harzburger Front

Berlin, 16. Febr. (211.) Zur Kandidatur Hindenburgs veröffentlicht der Rationalver­band Deutscher Offiziere eine Erklärung, in Der es heisst' „Wir zweifeln nicht Daran, Dass fich der Herr Generalseldmartchatt zur Annahme einer Wiederwahl in dem Glauben enlfchlosfcn hat, dass feine Pflicht gegen Volk und Vaterland diesen Schritt von ihm fordert. Ob er bei Der Fassung dieses Beschlusses richtig beraten worden ist, ist eine andere Frage. Wir sind aber aufrichtig gewillt, zu bekennen, dass wir nicht glauben, dass die Wiederwahl deS derzeitigen Herrn Reichspräsidenten einen klarenKurs- wechsel herbeiführen wird. Der RD0. al» Teil der gemeinsamen Harzburger Front erwartet von seinen Mitgliedern, dass sie sich bei der kommenden Reichspräsidentenwahl bedingungslos in diese Front ein- gliedern. Sobald Die ÄanDiDatenfrage gere­gelt ist, wird Der RDO. erneut hierzu Stellung nehmen."

Eine Kundgebung Hitlers.

München, 16. Febr. (TU.) An Der Spitze des „Völkischen Beobachter" wirb am Dienstag fol- genDe KunDgebung A D o l s H i 11 e r s an die Mitglieder der nationalsozialistischen Partei ver­öffentlichte

„Als letzter Versuch, das unheilvolle Weimarer System zu retten, haben sich d i e in hoff- nungsloser Minderzahlbefindliche,i Parteien der schwarz-roten Koali­tion entschlossen, den Generalfeldmarschall von Hindenburg zur Reuwahl des Reichspräsi­denten vorzuschlagen. Damit soll Die Politik des Zusammenbruchs, Die ihre Begrün- Dung im Voungplan und in den Rotverordnun­gen gefunden hatte, weiter fortgeführt werden. Das neue Deutschland wird daraus die einzig mögliche Antwort erteilen: Die national­sozialistische Bewegung muss getreu Dem Kampfe ?cgen das System diese Kandidatur ab*

ebnen. Die Stunde der Auseinander­setzung mit den Rovember-Männern ist Damit gekommen. Wir bedauern, dass der Gene- ralfeldmarlchall von Hindenburg sich bewegen liess, feinen Barnen in diesem Kampfe verbrauchen zu laffen.“

Eine Hitterrede in Düsseldorf.

Düsseldorf, 17. Febr. (XU.) Am Dienstag­abend sprach Adolf Hitler in der Grossen Messe­halle vor mehr als 10 000 Personen über die Ent­wicklung der nationalsozialistischen Bewegung uuD über die Ursachen der Rot des deutschen Volkes. Seine Ausführungen, die durch Lautsprecheranla­gen gleichzeitig nach drei weiteren Versamm- lungssälen in Der Tonhalle übertragen wurden, beschäftigten sich zunächst mit den politischen und wirtschaftlichen Vorgängen in Deutschland, die durch die Spaltung des deutschen Volkes in zwei Lager bestimmt worden seien. Die Hauptursache der Rot sei das Missverhältnis vonVe- völkerungszahl und Leben »raum, der für das deullche Volk in unerträglicher Weise be­engt fei. Die Phraseologie von Weltbegriffen und Weltwirtschaft habe die Massen verwirrt. Man habe vergessen, dass es einen Markt gebe, der wertvoller sei als Der Der Welt Das sei Der eigene Absatzmarkt. Es sei ein Trugschluss, zu glauben, dass es eine wirtschaftsfriedtiche Er­oberung der Böelt gebe. Genau wie Deutschland brauchten auch die anderen Rationen Den Welt­markt Um wettbewerbsfähig zu bleiben, werde eine weitere Senkung der Lebenshal­tung verlangt werden müssen, bis wir am Ende froh fein würden, fremden Volkern die Maschinen