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Nr. 32 Erstes Blatt

182. Jahrgang

Montag, 8. Hebruar 1952

Erscheint täglich,anher Sonntags und Feiertags Beilagen: Die Illustrierte (Biefiener Familienblätter Heimat im Bild ■ Die Scholle

IRonaliBejegsprtti: Mit 4 Beilagen NM. 1.95 Ohne Illustrierte , 1.80 Zustellgebühr .. . -.25 Auch bei Nichterscheinen von einzelnen Nummern infolge höherer Gewalt.

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Metzeim Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

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Chefredakteure

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Berantwonlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.IdnriOt; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den An zeigenteil Max FiUer, sämtlich in Gießen.

Landnöten.

Daß Frankreich seine Ucberrüflung in Genf mit allen Mitteln verteidigen werde, war zu erwar­ten. Dah aber diese Verteidigung als Waffe den Vorschlag Tardieus benützen könnte, das hat bei der diplomatischen und politischen Gerissenheit Frankreichs immerhin überrascht. Tardieus Vorschlag besagt auf die kürzeste Formel gebracht nichts ande­res, als dah Frankreich seine Uederrüftungen in ganzem Umfange behält, eine Uederrüftung, für die im sranzosüchen Staatshaushalt nicht weniger al» 2,5 Milliarden Goldmark ausgeworfen worden find. Das ift nur das eine, das andere ist, dah Frankreich Deutschland daran hindern will, den bescheidenen Aufbau seines rein priva­ten Luftverkehrs weiterzuführen, denn die Internationalisierung der privaten Luftflotte richtet sich einzig und allein gegen Deutschland. Alle ande­ren Länder stehen in dieser Hinsicht zurück, denn sie haben ihre ganze Straft auf den Ausbau der Mili- tärflieperei verwandt, bereit Internationalisierung auch über den Völkerbund nicht beabsichtigt ist.

Dah larbieu überhaupt wagte, mit diesem Vor­schlag zu kommen, ist an und für sich nur ein Be­weis dafür, dah Frankreich die Unhaltbarkeit seiner Stellung in her Abrüstungsfrage ein- sieht. Entweder gibt es eine Heiligkeit der Verträge, dann muh Frankreich die klaren und eindeutigen Bestimmungen über die Abrüstung achten; oder die Heiligkeit der Verträge ist nur ein Mittel zum diplo­matischen Hausgebrauch, woraus sich ergibt, dah Deutschland nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet ist, auch von sichaus alles zu tun und nichts zu Unterlasten, um für das Mah militärischer Sicher heil zu sorgen, das durch seine pach allen Seiten offenen Grenzen geboten ist.

2s ist ohne weiteres klar, dah der Völkerbund mit der internationalen Polizei- arm ee, wie sie Tardieus Vorschlag im Kern enthält, nicht viel anfangen kann, denn tocrent- scheidet schließlich darüber, wenn sich die stärkste Militärmacht, eben Frankreich, weigert, aus Gründen der Sicherheit dem Völkerbund im fieg> denen Fall feine militärische Rüstung und eine IDaffen zur Verfügung zu stellen? Frank­reich wird immer erst verlangen, dah seine Grenzengeschützt werden müssen, auch bann, wenn diese von keiner Seite bedroht sind. Frank­reich gibt ja offen zu, dah seine Ausrüstung haupt­sächlich dem Iweck dient, die deutsch-lothringische Wassenschmiede, die heute französisch ist, unter allen Umständen zu sichern.

Wohl aber liehe sich über Tardieus Vorschlag reden, wenn Frankreich sich im ersten Sah ver­pflichtete, seine Rüstung auf den Stand zu bringen, der etwa dem der abge- rü steten Länder entspricht. So geschickt auch das Vorgehen Frankreichs ift, das ausgerechnet za einer Zeit, als die deutsche Abordnung noch nicht einmal nach Genf ausgebrochen war, diesen Abrüstungsvorschlag zur Einnebelung der osfcnt- lichen Meinung wagte, so bleibt doch als allge­meiner Eindruck festzustellen, dah Frankreichs Taktik durchschaut ist. Deutschland sollte durch den Vorstoß getroffen werden, aber die Waffe, die Tardieu zu diesem Zweck benutzte, ist dem Dumerang zu vergleichen, der das Ziel nicht trifft, der vielmehr auf den Schützen zu­rück p r a 11 t. Wenn aus der Abrüstung mehr werden soll als nur ein heimtückisches Spiel Frankreichs, dann muh das Ergebnis auf der Linie liegen, die messerscharf von Robert Eecil vorgezeichnet worden ift. Auch Deutschland kann von dein Grundsatz nicht abgehen, dah ohne Gleichberechtigung aller Mächte jede Verhandlung nutzlos ist, dah es aber einen Schritt vorwärts bedeutet, wenn es gelingt, die Forderungen Robert E-ecils einigermaßen durchzubringen. Aber die Herabsetzung der Rü­stungen um 25 v. H. muh zunächst bei den Staaten durchgeführt werden, die bis zum 100 v. H. aus­gerüstet haben.

Vor einiger Zeit kam es in dem ostpreuhischen Dors 3ebtoaPno zu einem Zusammenstoß zwi­schen der einheimischen Bevölkerung und polnischen Agenten, der schliehlich in ernste Auseinandersetzungen mit der herbeigeru- fenen Polizei ausartete, so dah sich nicht we­niger alS 103 Personen vor Gericht ..wegen Aufruhrs und schweren Landfrie­de n s b r u ch s" zu verantworten hatten. Die Richter muhten dem Buchstaben des Gesetzes Ge­horsam leisten und Freiheitsstrafen bis zu einem 3 a b r Gefängnis verhängen, ©in Vorwurf ist ihnen nicht zu machen. Dennoch ist festzufteilen, dah bei uns nationaler Wider­stand. der Kampf um die Erhaltung des Deutsch- tums und gegen die immer mächtiger werdende Propaganda der Polen für den einzelnen höchst gefährlich werden und mit Gefängnisstrafen enden kann Man darf sich wohl die bescheidene Frage erlauben, ob in einem ähnlichen Fall auf pol­nischer Seite überhaupt Anklage erho­ben worden wäre. Die Einwohner des Dorfes Iedwabno. die bei der Abstimmung ohne Aus­nahme treu zum Reiche hielten, fühlten sich durch das Auftreten der polnischen Sendboten, die mit propagandistischen Kniffen aller Art fie davon überzeugen wollten, dah sie zum Polentum ge­hörten, in ihrer nationalen Einstellung auf das schwerste beleidigt. Dah sie ihrer Empörung zu lebhaft Luft gemacht haben, hätte man ihnen nicht anlreiben dürfen, vor allem schon deswegen nicht, weil die Vergangenheit und die Gegen­wart eine unerhörte Zahl von Beweisen dafür geliefert haben, dah die Polen einen grau­samen und niederträchtigen Kampf gegen alles, was deutsch ist. führen unb nur zu oft nicht davor zurückgeschreckt find.

Litauischer putsch im Memelland.

Oer Präsident des Direktoriums abgesetzt und verhaftet. — Gewaltstreich des litauischen Gouverneurs im Einverständnis mit der Regierung in Kowno.

Königsberg, 6.Jcbt. (IDIB.) Die „Königs­berger Allgemeine Zeitung" meldet, dah der Gouver­neur des Memelgebietcs Merky » unter krasser Verletzung de» Memelstatuts einen grohlilaui- chen Landesrat gebildet hat, nachdem er das bisherige Direktorium abgeseht hat. Heber öle Einzelheiten wird berichtet: Heute wurde der Präsident des Direktorium» Böttcher durch zwei litauische Offiziere in ein Auto­mobil gebracht, da» dann mit unbekannt ge­bliebenem Ziel daoonfuhr. Der Gouverneur Merky » war heute aus Kowno zurück- g e k o m m e n. Er erschien im Lande»direktoriurn und erklärte, dah die von ihm ergriffenen Mahnahmen auf Veranlafsung der Kownoer Zen- lralregierung durchgesührl werden. Lr ver­argte von einem der anwesenden Direktoren, dieser olle die Führung der Geschäfte übernehmen, was aber von dem betreffenden Direktor a b g e l e h n l wurde. Daraufhin hat der Gouverneur einen pro­visorischen grohlitauischen Landesral eingesetzt. Der Gouverneur hat die Amtsräume des Präsidenten Böttcher versiegeln lassen: die lelephonoerbindungen mit Landtag, Magistrat und Gericht sind gesperrt, von Königsberg aus wurden die Telephone zum Generalkonsul in Memel und zur Landespolizei als gesperrt gemeldet.

Am Samstagvormiltag wurde Landesdirektor S ; i e g a n d zum Gouverneur bestellt, der soeben von einer Dienstreise aus Kowno zurückgckehrt war. Der Gouverneur fragte ihn, ob er den posten des Landesprä s i dentcn übernehmen würde. Sziegand lehnte die Aebernahme a b. Darauf bestellte der Gouverneur den Landes- präfidenten Böttcher nach dem Gouvernement und forderte ihn im Auftrage der Zentralregierung auf, zurückzutreten. Präsident Böttcher lehnte das ab. Er wurde darauf durch zwei Offiziere verhaftet und in die Kaserne gebracht, in der man ihn noch festhält. Der Gouverneur begab sich dann zum Direktorium und gab bekannt, dah er Landes­präsident Böttcher abgesetzt habe. Bis zur Ernen­nung eine» anderen Landespräsidenlen werde Lan- de»rat T o l i s ch u s die Geschäfte des Präsidenten führen. Tolischus übernahm dann die Geschäfle.

Der nicht sonderlich geräuschlos vorbereitete neue Putsch im Memelgebiet hat den von der Kownoer Regierung gewünschten Verlauf genom­men: Sie von den Versailler Dertragsmächten garantierte Selbstverwaltung der memel- ländischen Bevölkerung ist von einer halben Stunde zur anderen durch den Kriegskomman­danten Mcrkys und dessen Spießgesellen über den Haufen gerannt worden. Das Memel- gebiet ist jetzt nur noch ein litauischer Kreis, das alle Sonderrechte verloren hat und von nun ab ausschließlich den Kownoer Zentralgewalten untersteht.

Optimisten würden allerdings die Frage stellen: Wie lange? So hoffnungsvoll sind wir nicht, um uns der Annahme hinzugeben, daß der Spuk des zweiten Memelputsches schon nach wenigen Sagen wieder verflogen und der bisherige Rechtszustand wiederhergestellt sein wird. Kowno hat im Jahre 1923 den Alliierten das ihnen an­vertraute Memelgebiet mit französischer Hilfe abgenommen, ohne dah irgendetwas passierte. Man hatte damals in den europäischen Kabi­netten nicht minder große Sorgen wie heute. Infolgedessen fürchten Wir, dah untere Proteste und unsere Vorstellungen wegen des Bruchs der von den Verfailler Vertragsmächten feierlich be­schworenen Memelkonventton unberücksichtigt blei­ben werden. 3m günstigsten Falle werden wir hören, daß sich der Völkerbund mit der

Angelegenheit beschäftigen und ein wie immer langwieriges Unter! uchungsverfahren in die Wege leiten wird.

Ratürlich dürfen und können wir uns den Hand­streich der Litauer nicht gefallen laffen. Wir möch­ten annehmen, daß die Reichsregierung doch noch einige Mittel in der Hand hat, um den Litauern zu (Scmütc zu führen, was es für sie bedeutet, Vertrags- und wortbrüchig zu werden. Erst vor wenigen Tagen hatte die Reichsregierung Litauen sehr ernsthaft daraus ausmerksam machen lassen, daß dem Memelgebiet schwere Gefahren drohen. Kowno hat beschwichtigt und durch fei­nen Gesandten am 30. Januar im Auswärtigen Amt nicht nur alle Putschgerüchte ableugnen, son­dern auch erklären lassen, dah sich die litauische Regierung an die Memelkonvention und die da- mit zusammenhängenden internationalen Ver­pflichtungen gebunden fühlt. Wie.es da­mit steht, hat der neue Putsch im Memelgebiet gezeigt. Verträge sind in den Augen der litaui­schen Regierung nichts mehr als ein bedrucktes Papier.

Es gibt aber im Osten noch andere Ra­tionen, die es bisher mit der Innehaltung von

Staatsverträgen nicht sonderlich ernst genommen haben. Wir fürchten, daß das litauische Beispiel anfeuemd wirkt und daß unter Umständen doch mancherlei inS Rutschen kommt. Polen bat sich im Danziger Freistaat eine offene und ge­heime Militärbasis geschaffen. ES kann ohne große Anstrengung das litauische Beispiel Danzig gegenüber mit Erfolg nachahmen. An die polni­schen Gelüste auf O st Preußen brauchen wir wohl nicht mehr zu erinnern. Bedenklich müssen auch die polnischen Truppenzusammenziehungen in Ost - Oberschlesien stimmen, die mit den dortigen Streikunruhen begründet werden, aber sehr gut ihre Spitze gegen den in polnisches und tschechisches Gebiet hineinragenden westlichen schle­sischen Landzipfel haben können. Sah auch Oft- Oberschlefiens Selbstverwaltung wankt, geht auS den verschiedenen polnischen Verwaltungsreform­plänen hervor, die dieses Gebiet einer Rachbar- wojewodschast angliedern und es damit feiner ver­traglich garantierten Autonomie berauben wol­len. Erneut ziehen sich am östlichen Horizont ge­fahrdrohende Gewitterwolken zufammen, der erste Blitz hat bereits in das Memelgebiet eingefchlagen.

Deutschland beantragt sofortige Behandlung im Völkerbundsrat.

Genf, b. Jcbr. (ERL.) Der völkerbunds- r a t war heute nachmittag zu einer öffentlichen Sitzung zufaminengetreten. Lr hat zunächst da» Gutachten des Haager Gerichtshofes in der Frage der Behandlung polnischer Staats­angehöriger auf Danziger Boden de- battelos zur Kenntnis genommen unö cs dem Danziger Oberfommiffar zur weiteren Behandlung überwiesen. Das Interesse an den Verhandlungen des Rates trat vollständig in den Hintergrund, als sich in Ratskreisen plötzlich wie ein Lausfeuer das Gerücht verbreitete, daß das Merneldirektv- riurn abgeseht sei. Deutschland betrachtet die Verletzung des Memel-Statuts als eine außer­ordentlich ernste Angelegenheit und wird die

Behandlung durch eine sofort einju- berufende außerordentliche Sitzung des volkerbundsralesbean tragen. Die deutsche Delegation wird dem Generalsekretär de» Völkerbundes sofort eine Rote über die Mcmelsrage cinrcichen, die morgen oeröffeut- licht werden wird. In der Sitzung de» Völkerbunds- rates, die sich mit der Memel-Frage zu besassen hat, wird Reichskanzler Dr. Brüning, wenn feine Rcisedispositionen e» gestatten, Deutschland ver­treten.

Oer Bruch des Memelftatuts.

Berlin, 6. Febr. (CNB.) In Berliner poli­tischen Kreisen haben die Vorgänge in Memel, die

Blick auf die Marktstraße von Memel.

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mit blutigem Terror zu arbeiten. Wenn der Staatsanwalt daraus hinwies, dah es a n der Grenze brenne, dann hat er mit seiner Feststellung ins Schwarze getroffen, einer Fest­stellung. die von den anderen Völkern nicht gleichgültig beiseite geschoben werden sollte.

Die englische Regierung vollzieht den völl.gen Liebergang zum Schutzzoll. Die Ova­tionen. die im englischen Unterhaus von der konservativen Mehrheit für die Mitglieder der Familie Chamberlain, den Vorkämpfern des Schutzzollgedankens. aus diesem Anlaß entgegen­gebracht wurden, bedeuten einen historischen Vor- fiang. Wenn die Zollvorlage auch noch nicht vor- iegt, so genügt zur Kennzeichnung ihrer Ab- sichten die Ankündigung, dah Großbritannien einen allgemeinen Wertzoll von 10 Prozent auf fast alle Einfuhrartikel erheben wird. England war das klassische Land des Freihan­dels. Von hier aus hat Adam S m i t b seine Lehren verbreitet, die im fortschrittlichen Bürger­tum aller Länder Anllang und Rachfolge gefun­den haben. 3 of cf Chamberlain aus Bir­mingham war der erste führende Staatsmann, der den Schutzzoll verlangte und zwar für alle Länder des englischen Imperiums. Leine

Söhne haben dafür weitergekämpft. Mit wech- felndem Erfolge hat diese Parole jahrzehntelang hindurch die englischen Wahlkämpfe beherrscht. Auf der einen Seite standen die konservativen Lk n i o n i st e n als ihre Befürworter, auf der anderen Seite die Liberalen als die An­hänger des Freihandelsgedankens. Der große Wahlsieg der Konservativen im vorigen Herbst hat den Durchbruch des Schuhzollgedankens ge­bracht.

Die Entwertung des englischen Pfundes führte schon dazu, daß England für die .anormale Einfuhr" einen Wertzoll von 50 Prozent erhob, der in seinen Wirkungen ganz be­sonders die deutsche Wirtschaft betroffen hat. Die von deutscher Seite gewünschten Verhandlungen gegen diese Maßnahme haben nicht stattgefunden, well ein Erfolg nicht zu versprechen war und Eng­land auf die endgültige Regelung in dem ge­planten Gesetz hinwies. Das Lkeberralchende ist nun, daß jene Verordnung vom Rovember durch die Einführung des allgemeinen Zolltarifes nicht aufgehoben wird, sondern weiter bestehen bleiht. Es wird lediglich eine Äommiffion einge­setzt, die zu prüfen hat. ob sich Aenderungen als notwendig erweisen oder ob weitere Zuschläge auf einzelne Artikel der Einfuhr erhoben werden kön­

nen. Wie im Lknterhaus von der Regierungs- bank mitgeteilt wurde, hat das Kabinett seine Be­schlüsse nicht einstimmig gefaßt, d. h. also, seine liberalen Mitglieder haben dagegen gestimmt.

Für Deutschland entstehen dadurch wei­tere Rachteile und Gefahren. DaS ge­schieht im gleichen Augenblick, in dem auch Die englischen Unterhändler in Bafel und bei ande­ren Konferenzen zugegeben haben, daß Deutsch­land auf die Ausfuhr angewiesen ift, um fein Wirtschaftsleben wieder gesunden zu lassen. Zu dieser Erkenntnis stehen die jetzt an­gekündigten Zollvorlagen in einem starken Ge­gensatz. Sobald sie abgeschlossen sind, wird die deutsche Reichsregierung Veranlassung haben, da­zu Stellung zu nehmen. Die kürzlich eingetre­tene Be schrankung der englischenKoh- leneinfuhr nach Deutschland steht damit nicht im Zusammenhang, da die dem Einfuhrhandel auf­erlegte Kürzung von 30 Prozent der bisherigen Quote nur der Verringerung des deutschen Koh­lenverbrauchs infolge der Wirtschaftskrise ent­spricht. So hat die deutsche Wirtschaft feine Veranlassung, den Uebergang Englands zum Schutzzoll zu begrüßen, im Gegenteil, die bei un« bestehenden Schwierigkeiten werden sich dadurch mir vergrößern»