Hi. 105 Erstes Blatt

182. Jahrgang

Zreitag, b. Mai 1952

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General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Friede. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr.H.TKnriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein und für den Anzeigenteil Mar Fist«, sämtlich in Gießen.

Lleberwäliigender Wahlsieg der Memelländer.

Trotz Wahlierrors und Maffeneinbürgerungen der Litauer behält der memelländische Landtag

Memel, 5- Mai. (IU Junffprud)) Bei den Lanbtagswahlcu am Millmoch haben die memel­ländischen Parteien trotz litauischen Terrors und der widerrechtlichen (Einbürgerung von Tausen­den von Grohlitouern einen überwältigen­den Lieg errungen. Nach dem vorläufigen Gesamtergebnis der memelländischen Canb- logswahl ergibt sich folgendes Bild: •

Deutsche:

1932

1930

Sitze

Memellänbifchc Volkspartei

17 922

(13 709)

8 (8)

Memellänbifchc Lanbw.-P.

24 442

(15 810)

11 (10)

Sazialbemokratcn

5 114

(6 870)

2 (4)

Arbeiterpartei (komm.)

5 390

(2 062)

3 (2)

Litauer:

1932

1930

Sitze

Grotzlilauische Volks- unb

Arbeiterpartei

7 055

(1 900)

3 (3)

Litauische Lanbwirte

4 906

(6 978)

2 (2)

Splitter:

1932 1930 Sitze

verband der lit. Landwirte 620 — 0 (0)

hausbesiherliste 236 — 0 (0)

Der neue Landtag wird also, abgesehen von kleinen Verschiebungen, fast genau dieselbe Zusam­mensetzung haben, als der von den Litauern aus- geiöfle frühere Landtag. Die Aenderung des § 72 des litauischen Wahlgesetzes, die durch Stimmensplitte- rung gegen die Mehrheitsparteien gerichtet war, Hot sich gegen die litauischen wünsche ge­richtet. Vie Splillerparteien, zu denen die Liste der Hauswirte und des Verbandes der Land­wirte zählen, sind zu einer hoffnungslosen Bedeutungslosigkeit gesunken. Da die Londwirtschoftsparlei die höchste Ziffer an Rcststim- men mit 1239 oufweist, mutzte ihr noch ein Mandat, ebenso den darauf folgenden fiommuniflcn mit 935 Stimmen ein Mandat gegeben werden. Die Volks­portei und die Landwirtschaslspartei haben die Mehr­heit im neugewählten Memelländisäzen Landtag er­rungen. Die grotzlitauischen Angriffe sind somit ab­geschlagen. Dies (Ergebnis ist erreicht worden durch eine geradezu vorbildliche wahlbeleiligung. In sehr vielen Orlschosten hoben 100 o. h. der wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, in allen Ortschaften aber über 90 o. h., und die Wahlbeteiligung liegt durch­schnittlich bei 95 bis 96 o. H. Nur durch di^es Bekenntnis zur Autonomie ist die Massen- einbürge'tung litauischer Staatsbürger zu sehr erheb­lichem Teil wieder ausgeglichen worden. Sieht man von dieser Masseneinbürgerung ab, die den Groh- lilauern einen kleinen Gewinn ermöglichte, so ist zu sagen, datz die allen grotzlitauischen p a r t e i e n , die sich auf die ländliche Bevölkerung stützten, verloren haben. Die Sozialdemo­kraten haben Wähler an die links von ihnen stehende Arbeiterpartei der Kommunisten ver­loren. was jedoch nur eine Verschiebung innerhalb der memelländischen Arbeiterparteien bedeutet.

Der Eindruck in Berlin.

seine starke deutsche Mehrheit.

Valhcmolratic habe für ihre manchmal etwas un­durchsichtige Haltung in her Frage der Autonomie von den Wählern die verdiente Quittung erhalten.

(Simaf tritt ohne Vertrauensfrage zurück.

Memel. 6. Mai. (TU.) In einer Unter» rchung mit dem Vertreter der Telegraphen-Union teilte der Vorsitzende des zur Zeit amtierenden Grotzlitauischen Direktoriums. 6 i m a t. auf die Frage, welche Folgerungen er aus dem Ergebnis der Wahlen ziehen werde, mit. datz

er zurücktreten werde, ohne hd) dem Land­tag zur Vertrauensfrage zu stellen. Zu welchem Zeitpunkt das geschehe, stehe noch nicht fest. Er werde jedenfalls die Geschäfte weiterführen, bis ein neues Direktorium gebildet fei. Im Falle einer schwachen Mehrheit der Volkspartei und der Landwirtschastspartei würde er versucht ha­ben. weiter zu regieren. Da aber die Mehrheits- Parteien mit 19 von 29 Mandaten in den neuen Landtag einziehen würden, so stehe lein (£nt- schlutz fest. Schließlich gab Sirnot zu. datz ihm daS Ergebnis doch außerordentlich über­rascht hätte.

Wo blieben die litauischen Stimmen?

Ohne Maffeneinbürgerung nicht ein einziges Mandat.

Memel, 5. Mai. (IU.) Die litauischen Parteien verfügten bekanntlich im letzten Memel- ländischen Landtag über insgesamt fünf Sitze. Da aber bei der jetzigen Wahl durch die wider rechtliche Einbürgerung von Groß- litauern noch etwa 9 0 0 0 litauische Stimmen hin zugekommen sind, was bei der für das jetzige Ergebnis errechneten Wahl- teilungs.zahl von 2100 winde st cns vier M o n- baten entsprechen würde, so hätten die Litauer rein rechnerisch neun Sitze erhalten müssen. In Wirklichkeit aber stehen ihnen nach dem Wahlergeb­nis auch diesmal nicht mehr als fünf Mandate zu. Nimmt man an, datz bic neu Eingebürgerten geschlossen für bic litauischen L i st e n gestimmt haben, so ergibt sich bic Frage, w o die bisherigen Anhän­ger ber Litauer im Memelgebiet geblieben sink». Bei ber Landtagswahl im Jahre 1930 erhiel­ten bic Litauer insgesamt, also ohne bic Einbürge­rung, 10 054 Stimmen. Wenn sie jetzt aber ihre Stimmenzahl trotz ber hohen Wahlbeteiligung unb der 9000 „neuen Memelländer" nur auf 12005 Stimmen fteigern konnten, so ergibt sich dar­aus die Tatsache, datz den Litauern ihre ganzen bisherigen gebietsansässigen An­hänger bis aus 1951 daoongelaufen sind. Wären die Maffeneinbürgerungen also nicht erfolgt und wäre bic Wahlbeteiligung nicht eine höhere gewesen, so hätten bie Litauer wahr­scheinlich überhaupt kein Mandat er­halten.

Im einzelnen erhielten der im Memelgebiet an­sässige Großlitauer Borchert 4509 Stimmen, bei der Landtagswahl 1930 jedoch 6856, die übrigen grotzlitauischen L i st e n unter Führung ber litauischen Schützenvereinigung 6886, 1930: 1961, ber litauisch-orientierte Verband ber Land- wirtschaft 610, 1930 jeboch 1237, einen Gewinn also haben lediglich die ausgesprochen grotzlitauischen Listen unter Führung der Schützenvereinigung er- halten. Aber auch hier beträgt ber Gewinn noch nicht einmal 5000 Stimmen, während die Zahl der Neueingebürgerten etwa 9000 beträgt. Es ist also nicht ausgeschlossen, datz auch ein Teil ber Neueingebürgerten für bie Meme^l ländischen 2 i ft e n geftimmt haben. Fest

aber steht, datz bic Zahl ber ortseingesessenen An­hänger her Litauer bis auf einen Bruchteil zusammengeschmolzen ist.

Bestürzung in Kowno.

Fnncrpolitischc Folgen der Wahlniederlage

Kowno, 5. Mai. (IU.) Das mcincllänbi|d)c Wahlergebnis' hat in Momnoer politischen Kreisen w i e eine Bombe einge schlagen Den Ur­sachen ber selbst für die stärksten Pessimisten über rafchend gekommenen Niederlage stehl man in Re gicrungsfrcifcn vorläufig noch völlig ratlos gegen­über. Wie verlautet, wird bas Kabinett noch am Donnerstag beim Staatsprdfibentcn zu einer Sitzung zusammentreten, um über die Lage zu beraten. Der Ausgang her Wahl, ber als ein völIiger" Zu - fammenbrud) der bisherigen Memel- land-Politik der Negierung bezeichnet wird, dürste, so glaubt man in politischen Kreisen, ohne Zweifel schwerwiegende i n n c r p o li­tt f d) c Folgen haben unb wahrscheinlich auch Personaloeränderungen im Kabinett und eine Abberufung des Gouverneurs Merkys nach sich ziehen. Allem Anschein nach denkt man auch daran, unter Umständen d i e Wahl für ungültig zu erklären, da in Kowno behauptet wird, cs hätten Reichs- deutsche bei der Wahl mitge stimmt.

Englische Blätter über die Memelwahlen.

London, 6. Mai. (WTB. Funkspruch.) „Mor- ning Post' nennt das (Ergebnis der Abstimmung im Memelgebiet einenschwerenSchlagfürLi tauen. Der Berliner Korrespondent des Blattes sagt: Die Bevölkerung hat mit Nachdruck erklärt, datz sie noch nicht litauisch geworden ist. Der Berliner „Times" Vertreter berichtet: In Berlin sieht man in dem großen Erfolg der Memellandpartei einen klaren Beweis dafür, daß ber Wiberstand gegen bic litauische Politik, nicht, wie behauptet mürbe, bas Werk einer kleinen Gruppe von Deut­schen ist, sondern daß er bic tief eingerour- zelte Entschlossenheit ber Bevölke­rung bezeugt, bic Verletzung ihrer auto­nomen Rechte nicht z u billigen.

Mcmcl ein deutsches Land.

Berlin, 5. Mai. (TL! ) Der Wahlsieg der Memelländcr hat in Berliner amtlichen Kreisen unverhohlene Befriedigung ausgelöst. Cs wird darauf hingewicsen. daß die MemcUänder un­zweideutig bekundet hätten, datz das Mcmcl- gebiet ein deutsches Land ist und datz seine Bevölkerung deutsch fühlt und deutsch denkt. Die litauischen Gewalt- und Terrormatznahmen hätten gerade das Ge­genteil von dem erreicht, was beabsichtigt war. nämlich eine Stärkung des Deutschtums und eine bis zur Selbstauslösung gehende Schwächung der litauischen Partei. Die Niederlage der Litauer sei um so vernichtender, als selbst di e wider­rechtlichen Einbürgerungen nicht vermocht hätten, die bisherige Zahl der litauischen Landtagsmandate zu erhöhen. Die Reichsregierung erwartet nunmehr, datz bie Llnterzeichnermächte des Mcmcl ab- kommens mit allem Vachdruck darauf dringen, datz die litauische Regierung den so überwältigend fum Ausdruck gekommenen Volkswillen re- pektiert und daß alle Gewaltmatznahmen schn ellstens wieder rückgängig ge­macht werden.

OaS „Memeler Oampfboot" zum Wahlergebnis.

Mcmcl 6. Mai. In einem Extrablatt stellt das Organ der Memelländifchcn Volkspartei, das „Me- meler Dampfboot", u. a. fest: Die Wahlen vom 4. Mai feien ein gewaltiges unb erheben des Bekenntnis der 'J)l e m e 11 ä n b c r für bie Autonomie des Mcmclgebicts unb für bie memellänbifchc Heimat geworben. Der groß- ütauischc, mit Gewalttätigkeiten aller Art und mit einem nicht bekannten Ausmaß an Agitation geführte Generalangriff fei auf allen Fronten sieg reich abgeschlagen worden. Die litauischen Bi ft en hätten eine große Schlappe erlitten. Die So-

Danzig lehnt die Auslieferung der Zollverwaltung an Polen ab.

Danzig, 4. Mai. (WTB.) Der Senat der Freien Stabt Danzig hat am 2. Mai dem Hohen Kommissar des Völkerbundes seine Antwort auf den polnischen Antrag auf Aus­lieferung der Danziger Zollverwal- tung an Polen zugehen lassen. Der polnische Antrag ist rechtlich unzulässig und sach­lich unbegrünbet. Rechtlich steht er im Wider- spruch zu ben Verträgen von Versailles unb Paris, nach benen zwar bas polnische Zollrecht unb der polnische Zolltarif in Danzig gelten, bie Ver­waltung aber in ber Hand ber Freien Stabt Danzig bleiben sollte. Sachlich ver­suchte bie polnische Regierung die Wieberausnahme ihrer alten Forderung mit bem Vorwurf zu begrün- ben, daß bic Danziger Zollverwaltung bic Einheit bes Zollrechtes unb bcs Zollgebietes ber Danzig- polnischen Zollunion störe.

Nicht Danzig ist ber Störer biefer Einheit. Dan-zig hat seine Pflichten auf dem Gebiet des Zollwesens mit unerwiderter Loyalität erfüllt. Es ist der polnischen Regierung in zehn­jährigem Bestehen des Zollvereins nicht gelungen, auch nur einen einzigen Fall bcs ..Ungehorsams" gegen bas für Danzig verbinbliche polnische Zoll- recht auszubecken: „ungehorsam" ist die Danziger Zollverwaltung nur solchen Anweisungen gegen­über gewesen, mit denen bie polnische Regierung ihrerseits versucht hat, völkerrechtswidrige unb vertragswidrige Forderungen zu stellen. Das polnische »Finanzministerium hat z. B. verlangt, baß bie Danziger Zollverwaltung außer- zollgeletzliche Maßnahmen wie wirt­schaftspolitische, gcsundshcitspolizeiliche, ficherheits-

polizeiliche unb prcssepolizeilichc Befehle Polens durchführe.

Das polnische Finanzministerium glaubt ferner, Meinungsverschicbcnhcitcn über bic Auslegung ber Danzig-polnischen Verträge, beren Entscheidung bem Hohen Kommissar bes Dölkerbunbes zusteht, f e I b ft cntscheibcn unb bamit die Entscheibung bes Hohen Kommissars präjudizieren zu können. Danzig hat keine Opfer unb Bemühungen ge­scheut, bie Einheit bes Zollrechtes unb bcs Zoll­gebiets im Danzig polnischen Zollverein zu erhalten, auch ba, wo ber Zollverein lebenswichtige Berufs- ftänbe Danzigs bebroht, roh? z. B. die Danziger Land­wirtschaft.

Die Herstellung der Einheit bes Zollrechtes unb ber Einheit bes Zollgebietes ist auch nicht bas wirkliche Ziel bes neuen polnischen Antrags. Diese Einheit hat Polen selbst immer roieber durch vielfältige Form ber Benachteiligung ber Danziger wirtschaft gestört. Die polnische Ge­setzgebung ist in ben letzten Jahren in Wirklichkeit zu einer Hauptmasse gegen Danzig ge­worben. Die Wirkung ber Ucbergabc ber Danziger Zollverwaltung an Polen würbe sein, daß die Danziger Wirtschaft Polen oollkom- men ausgeliefert würbe. Die Danziger Be­amten. bic nach bem polnischen Vorschlag in ben polnischen Zollbienst beurlaubt werben sollen, wären Polen gegenüber eiblich verpflichtet, alle Maß­nahmen „zur Stärkung ber Republik Polen", and) solche, bie gegen Danziger Rechte verstoßen, nicht nur zu dulden, sondern der Dan­

ziger Regierung gegenüber zu verschweigen und aus polnischen Beseht sogar selb st auszu. führen. Die polnische Grenzwache wird in gewissen Fällen „kraft eigenen Rechte» e i n Teil der Wehrmacht des polnischen Staates“. Danziger Beamte mühten also aus Danziger Boden polnische ftriegs- d i e n st e leisten. Danzig würbe bamit entgegen den Beschlüssen de» Dölferbunbsratcs ein mili­tärischer Stutzpunkt Polens: Danzig würde auch Marinebasis, da bic polnische Grenzwacht sich bcroaffnclcr Boote unb ftultcr be- bient. Mit ber Annahme bcs polnischen Antrags aus Auslieferung ber Zollverwaltung an Polen wäre Danzig militärisch, staatsrechtlich unb wirtschastspoli. tisch in ber hanb Polens, cs würbe auf­hören, eine Freie Stabt zu sein.

Ein englischer Konferenzpton für Lausanne.

London. 6. Mai. (WTB Funkspruch > ..Daily Telegraph' will berichten können, die englische Regierung hab« gleichzeitig mit dem Vorschläge, die Lausanner Konferenz am 16 Juni zu er­öffnen. einen Arbeitsplan für die Konferenz vorgefchlagen, der folgende drei Stadien um­fasse

1. Erörterungen zwischen den vormaligen al­liierten Hauptmächten Großbritannien. Frankreich. Italien, Japan. Belgien einerseits und Deutschland anderseits unter eventueller Teilnahme eines amerikanischen De­obach t e r s

2. Die kleineren vormaligen alliierten Mächte, die ein direktes Interesse an Reparatio­nen haben, wie Jugoslawien. Rumänien. Portu­gal und Griechenland, oder die an ähnlichen Zahlungen interessiert find wie Polen und die Tschechoslowakei, werden zu den Verhand­lungen zugezogen.

3. Im letzten Stadium der Verhandlungen, in dem bic finanziellen und wirtschaft- llchen Probleme Süd Osteuropas und möglicherweise auch Probleme allgemeinerer Art wie Währungsfragen zur Erörterung kom­men werden, follen noch weitere Einladun­gen ergehen. Diese würden umfassen. Oester­reich. Ungarn, Bugarien, die Türkei und wahr­scheinlich ehemals neutrale Staaten, deren finan­zielle uno kommerzielle Interelsen und deren eventueller Beistand für wichtig gehalten wird. Lloyd George fordert Taten.

Nach zehn fahren einer Politik des Händeschütteln^.

London, 5.Mai. (WTB.) „Ich bitte Sic drin­gend, um der Welt willen, einen Appell an die Na tionen der Welt zu richten, daraus zu bestehen, daß wir endlich mit Mut, Entschlossenheit und, wenn notwendig, mit Kühnheit die schwe ren Probleme in Angriff nehmen, vor denen wir flehen." Mit diesen Worten schloß Lloyd Ge­orge eine Rede auf einem vom Verband der Aus landsjournalisten gegebenen Frühstück. Lloyd George zog einen Vergleich mit der Zeit vor den Jahren. „Zehn Jahre internationale Bemühungen" — so rief er aus — ebn Jahre .Händeschütteln und zehn Jahre völlige Uebcrcinftimmunq aus allen Kon scren.zcn! Ballige Ucbercinftinunung, daß abgeruftet werden muß: völlige Ucbereinflimmung, daß die Abrüstung von anderen oorgenommen werden muß. Völlige Ucbereinftimmung, daß die Handels schranken beseitigt werden müssen, ebenso aber völ lige Ucbereinftimmung, daß der andere sie be fettigen muß. Dies ist heute die Lage der Welt!" Nach einem Rückblick aus feine und Brionds ver­geblichen Versuche vor mehr als zehn Jahren, unter Teilnahme der Vereinigten Staaten, eine Konferenz zustande zu bringen, auf der die Hindernisse für den europäischen Frieden, nämlich Schulden, Re­parationen, die Behandlung der Minder­heiten und A b r ü ft u n g erledigt werden sollten, rief Lloyd George aus: Vor zehn Jahren war es z u früh für den gesunden Menschenverstand, um sich durchzufetzen — ich frage mich, ob es jetzt, zehn Jahre danach, nicht zu spät ist. Wenn wir nicht Brüder fein können — so schloß er — laßt uns wenig st ens Nachbarn fein, freundfchastlich und hilfreich.

Die Goldverieilung Ursache der Wirischastsdepression.

Eine Rede Lenator Äorahs.

Washington, 6. Mai (TU.) Senator Borah, der Vorsitzende des Auswärtigen 2Iusfd)uffes des Senats, sprach vor der Presse über die Ursachen ber Weltwirtschaftskrise und ihre Behebung. Er erklärte u. a., der kommende Sommer bringe entweder eine Wirtfchaftserholung oder ein unbeschreibliches Chaos. Als Haupturfache des Niederganges der Weltwirtschaft bezeichnete Borah die Ungleichmäßige Verteilung des Goldes. Es werde allgemein angenommen, daß die Genier Abrüstungskonferenz keinen Erfolg haben werde. 85 v. H. der Haushalte der europäischen Nationen würden von den militärifchen Ausgaben verschlungen. Zur Wiederher fteUung der Weltwirtschaft schlug Borah vor:

1. Weitgehende Rüstungsbeschränkung, um die Volkslastcn zu erleichtern, 2. Regelung der Tributfrage unb 3. Wiedereinführung des Silber ft anbarbs in allen früheren Silber- Nationen. In diesem Zusammenhang wies Bomch