Donnerstag, I. Dezember [932

nr.283 KvübauSsabe

182. Jahrgang

Wann wird die Krisis beendet?

Rätselraten in Berlin

mit einem stark veränderten Programm vor den Reichstag treten würde, eine andere Haltung einnehmen wird, als das gegenüber dem Kabinett von Papen der Fall war.

DieNeutschnabonalen fordern

Schluß mit der Krisis.

Berlin, 30. Nov. (CNV.) Die Berliner Nacht­ausgabe veröffentlicht ein Interview des deutsch­nationalen Abgeordneten Schmidt-Hanno­ver. Darin wird u. a. ausgeführt, daß im Durch­einander der Verhandlungen die Krise der par­lamentarisch-eingestellten Parteien in eine Krise des autoritären Staatsgedankens u m g e f ä l s ch t worden wäre. Die Haltung und propagandistische Ver­tretung der Regierung Papen habe den Er,order- nissen besonders in den verflossenen Wahlwochen nur unvollkommen Rechnung getragen. Eine e i ri­tz e i t l i ch e Zusammenfassung der an­einander vorbeiarbeitenden Wirtschaftsres­sorts und durchgreifende Rotmahnahmen in der zur Groteske ausortenden Preußen-Frage würden dem mit der Demission verfolgten Ziele besser gedient haben, als alle Krisenverhandlun­gen. Die kommende nationale Front, erklärte Schmidt-Hannover, zu der vielleicht gerade der

Pressestimmen zur Krisis.

Berlin, I.Dez. (LU.) Je langer die Krise dauert, um so nervöser wird bereits die Stim­mung und auch der Unwille darüber, daß eine Entscheidung noch immer nicht da ist. Diel beach­tet wird ein Dorstoß, den die alldeutsche „Deutsche Zeitung" gegen den Reichswetzc- minister unternommen hat. Sie verneint die Frage, ob von Schleicher als Reichskanzler die Rettung des Vaterlandes erwartet werden Eörme, da die­ser sehr fähige Offizier längst die Schran­ken überschritten habe, die gerade dem Hüter der Reichswehr gezogen fein sollten. Schlei­cher habe seinerzeit die grundfalsche Anschauung vertreten, daß der Voungplan ange­nommen und dann im Inneren Ord­nung geschaffen werden müsse. Er habe unbestritten Herrn Brüning als Reichs­kanzler erfunden und sei daher mitschul­dig. wenn für den Aufbau Deutschlands mehr als zwei kostbare Jahre ver­loren gingen. Er sei auch der Schöpfer des Kabinetts Papen und verantwortlich für dessen uneinheitliche Zusammensetzung, sei aber dann auf Urlaub gegangen, als die Mangel Feines Kabinetts" ziemlich schnell offen­bar wurden. Einen Mangel an staatsmännischem Blick habe er auch dadurch bewiesen, daß er d a s R ü cktri11sgesuch deH Kabinetts Pa­pen veranlaßte und letzt durch seine Ver­handlungen mit den GewerAchafben einen Rück­fall in den endlich überwundenen verderblichen Parlamentarismus verursacht habe.

In völligem Gegensatz dazu setzt sich die ..D A Z." für ditz Kandidatur des Generals von Schleicher ein und meint, das verwirrende Durch­einander unö Gegeneinander der letzten 24 Htuir- den hätte vielleicht das eine Gute gehabt, daß über die Unmöglichkeit einer Rückkehr zum unveränderten alten Zu st and weitgehende Uebereinstimmung zwischen maß­gebenden Kreisen erzielt werden könnte. Sollte es Donnerstag oder Freitag zur Ernennung eines Kabinetts Schleicher kommen, so werde sicher nach dem Zusammentritt des Reichstages in der nächsten Woche das Kabinett eine offene Entscheidung der Parteien herbeifüh- ren. Sollte es ein Mißtrauensvotum erhalten, so werde es geschäftsführend im Amt bleiben. Sollten Notverordnungen aufgehoben werden, so sei ebenfalls damit zu rechnen, daß

beschämende Wirrwarr der letzten Wochen neue Fundamente legte, wird eineArbeits- und Kampffront aller derer sein, die die furchtbare D o l k s n o t und die drohenden bol­schewistischen Brände gemeinsam zu bannen ent­schlossen sind und die den Notstand deS Staates über allen Streit um Paragraphen und Koalitionsprogramme stellen. Der Versuch, die Regierungsfront zu verbreitern, dürfe nicht zu einer Krise im Kreise ausgewei­tet werden. Das Prestige der Regierung habe schwere Einbuße erlitten und die Gefahr ziehe herauf, daß der verbitterte Staatsbürger zugleich seinem Reichspräsidenten entfremdet werde. Cs dürfe nicht sein, daß die Reichswehr irgendwie in den Wirbel der politischen Kämpfe hineinge­rissen werde. Die Folgerungen aus alledem seien: Schluß mit dieser Krise! Schluß mit dem Schaukelspiel Papen oder Schleicher! Eine Fort­setzung dieses Spieles wäre um so bedenklicher, wenn das Ergebnis nur in einer „Ueber- gangslösung" bestände. Das Gebot der Stunde sei die Bildung einer krisen- fe st enRegierungmitklarem, einheit­lichem Wirtschaftsprogramm. Hinter oder neben ihr werde sich die verkämpfte natio­nale Bewegung neu formieren.

Hitlers Besprechungen in We.mar.

Die national ozialistische A frass, ng.

Weimar, 30. Nov. (LNB.) 3m Laufe des M.tlwoch fanden in Weimar Besprechungen Hillers mit seinen engsten Partei­freunden stall. Dr. 31 i tf , Gregor Straßer, Hauptmann Göring, die gegen Mittag in Wei­mar eintrasen, und Dr. Goebbels, der bereits seit Dienstag in Weimar weilt, nahmen daran teil. ; von nationalsozialistischer Seite wird erk.ärt, daß es sich bei dieser Besprechung nicht um Fragen der augel.blickUchen Regierungskrise gehandelt habe. Hiller habe vielmehr mit seinen Führern sich le­diglich informatorisch unterhalten. Von einer Reise Adolf Hitlers nach Berlin sei in natio­nalsozialistischen Kreisen nichts bekannt. Auf jeden Fall bleibe Adolf Hitler für die Nacht zum Donners­tag in Weimar, um dann für den Rest der Woche an den Thüringer k o m m u n a l p o l i t i- scheu Wahlkämpfen teilzunehmen, wenn von Berlin aus ein erneuter Besuch Adolf Hillers er­wartet werde, so sei es offenkundig, daß man von dort aus Hitler die Initiative zuschieben wolle.

W>e tauge noch?

Die Parteien zu einem Kabinett Schleicher

Berlin, 30. Nov. (LNB.) während der Wei­marer Konferenz ist die Lntwilkiung auch in Ber­lin weitergegangen. Man ist der Auffassung, daß nun morgen unter allen Umständen eine Entscheidung fallen muß, damit das Krisenspiel dieser Tage, das weiten Krei­sen des Volkes immer unklarer wird, endlich aufhört. So erwartet man denn für den Donnerstag die Entscheidung des Reichspräsidenten auch dann, wenn Hitler nicht kommen sollte.

Reichswehrminister von Schleicher erstattete dem Reichspräsidenten von Hindenburg am Milt- wochnachmittag erneut einen Zwischen­bericht über die innerpolitische Lage. Man nimmt nunmehr mit ziemlicher Sicherheit an, daß Herr von Schleicher vom Reichspräsidenten gebeten wer­den wird, das Kanzleramt zu übernehmen, wobei es sicher sein dürfte, daß Herr von Schleicher gleich­zeitig das wchrminislerium beibehält. Ls ist anzu- nchmcn, daß ein Präsidialkabinett von Schleicher der Zustimmung des Zentrums, der Bayerischen Volkspartei, der Deutschen Volkspartei und auch der Deutschnationalen sicher sein kann. Die Deutschnationalen dürften auf dem Standpunkt stehen, daß eine autoritäre Regierung geschaffen werden muß und daß Personenfragen gegenüber dieser Auffassung zurücktreten. Es ist aber unrichtig, daß sich die Deutschnationolen für oder gegen eine der beiden Kandidaturen Papen oder Schleicher ausgesprochen haben. Die DNBP. hat sich bisher lediglich stets für ein Präsidialkabinelt eingesetzt.

Ls ist weiter festzustellen, daß die SPD. in ihrer grundsätzlichen Haltung, wonach sie gegen­über einem solchen Kabinett in die Opposition zu gehen beabsichtigt, feslhallen dürfte. Ls ist na­türlich aber die Frage, wieweit diese Opposition sich bei der sachlichen Arbeit bemerkbar machen wird. Gänzlich ungeklärt ist nach wie vor die Haltung der NSDAP. Trotz der offiziösen Festellung aus Weimar, daß von einer Reife Hit­lers nach Berlin nichts bekannt sei, rechnet mau in Berliner amtlichen Kreisen nach wie vor damit, daß eine Fühlungnahme zwischen Hitler und Herrn von Schleicher doch noch Zustandekommen wird. Man hält es nicht für ausgeschlossen, daß auch die NSDAP, schließlich ein Kabinett von Schleicher, das

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Chefredakteur

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Derontwc rtlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein undkürdenAn« zeigenteil i. D.TH.Kümmel sämtlich in Biegen.

ZapansrealpolilischeLhancen

Don E Mukden

Maßregeln zu ihrer Wiederherstellung getroffen würden.

Der „Deutsch e", das Blatt der christlichen Ge­werkschaften, sagt, daß gegen die Lösung Schleichers mit allen Mitteln die Kreise kämpften, die den Sturz Brünings betrieben und den Kurs Popens bestimmt hätten. Man wolle den Reichspräsidenten in die Zwangslage bringen, entweder sich über die Verfassung hinwegzusetzen ober zurückzu­treten ,.,Und. es sei kein Geheimnis, daß hinden- bürg am vergangenen Samstag sich ernsthaft mit dem Gedanken trug, sein Amt mit einer Proklamation an das deutsche Volk niederzulegen. Das aber wäre die Stunde, um den Plan der Ein­setzung eines Reichsoerwesers durchzu­führen. Der Kaiser sei dagegen, daß der Kron- prinz diese Rolle übernehme, aber die Kron­prinzessin werbe für ihren ältesten Sohn. Das Blatt benutzt diese Behauptungen zu einer ernsten Mahnung an die Nationalsozialisten. Hitler müsse begreifen, daß es dem Reichswehr- minifter in diesem Augenblick nicht um die Tolerie­rung gehe, sondern darum, eine Garantie zu erhalten, daß die nationalsozialistisch-kommunistische Mehrheit die Notverordnungen der Regierungen Papen und Brüning nicht aufhebe.

Schlag zugefügt wird, braucht nicht auseinanbe^ gesetzt zu werden. Wie dieser Kurswechsel aber sich in kLr kommunistischen Bewegung Chinas nach in­nen und insofern auf den Kamps um die Macht in China auswirken wird, kann erst die Zukunft zeigen.

bereit, einen Generalkonsul von Mandschukuo in Moskau zuzulassen, mit anderen Worten, die Krea­tur Japans anzuerkennen! Der Kurswechsel in ber fernöstlichen Politik des Kreml wirkte auf die Umgebung fo suggestiv, daß er sogar manch eine überspannte Version erfuhr, so z. B. in der Mel- düng des Moskauer Vertreters der „New York Times" (vom 26. Oktober dieses Jahres), die Ja­paner hätten mit der Sowjetregierung ein gemein* James Vorgehen verabredet. Viel mehr fällt ins Gewicht und hat den Wert einer authentischen Er­klärung das Interview, welches der bereits ge­nannte Matfuoka, früherer Vizepräsident der Süd- mandschurischen Eisenbahn und jetziaer Sachwalter Japans in Genf, während seines Aufenthalts in Moskau dem dortigen Vertreter der „United Preß" am 4 November über seine Unterhandlungen mit bcm Volkskommissar des Auswärtigen Lttwinow qab Matsuoka erklärte nämlich, bei diesen Unter­handlungen sei „die Identität japanischer und rus- sifcher Ansichten über eine Reihe von Fragen und das gegenseitige Bestreben, die Freundschaft der bei­den Mächte zu festigen", hervorgetreten. Rußland und Japan seien sogar „natürliche Bundes­genossen mit vielen gemeinsamen Interessen .

Sowjetrußland ist 'm der Tat bestrebt, um jeden Preis Frieden mit der tza nzen W e 11 zu halten. Denn die wirtschaftlichen Schwierigkeiten beginnen gerade in neuerer Zett, Moskau über den

Kopf zu wachsen. Aus jenem Bestreben heraus, ent­standen der Pakt mit Polen und neuerdings der Pakt mit Frankreich. Aber diese Pakte im Westen müssen ihre organische Ergänzung auch an der östlichen Peripherie des Riesenreiches finden. Immer wieder nimmt daher Moskau feine Bestre­bungen zum Abschluß eines Nichtangriffspaktes mit Tokio auf. Aber dieses scheint vorerst nur einem Pakt zwischen USSR. und Mandschukuo geneigt. Und die .Jswesttja" vom 18. November die,es Jah­res erklären demütig: Mandschukuo sei doch nur em Werkzeug in der Hand Japans; we chen Zweck hatte also ein Pakt nur mit dem Vasallen? Aber wenn Tokio es so wolle, sei Moskau auch zu einem sol­chen Abkommen bereit... - .

So kann Japan jetzt mit voller Rucken deckung durch die Sowsetumo n in Genf auftreten0 Was sich in Moskau vor Matsuokas Reife nach der Schweiz abspielte, hat also nur ben Willen Japans zur Beharrung aus seiner Politik gestärkt und seine realpolttischen Chancen erhöht. Diese japanisch-russische Verständigung aber beöeutd auf der anderen Seite einen v o ll ig e n B r u ch mit der ganzen bisherigen chinafreundlichen Tra­dition Moskaus. Nankings lungfte Besuche, die diplomatischen Beziehungen mit Moskau wieder aufzunehmen, stießen dort auf eine kalte «chulter. Daß mit diesem ganzen Kurswechsel den d) i n e f i = fchen Kommunisten em überaus empfindlicher

Oie Arbeitsbeschaffung derReichsbahn.

Berlin, 30. Nov. (WTB.) Der Derwaltungsrat der Deutschen Reichsbahn-Gesellschaft stellte fest, daß sich in den verflossenen zehn Monaten des Jahres 1932 der Rückgang der Einnahmen gegenüber dem Vorjahre auf 26,6 v. H., gegenüber dem Jahre 1929 auf 46,5 v. S). beläuft. Die Gesamt- einnahmen aus dem Personen - und Gepäck­verkehr blieben bisher gegenüber 1931 um 22,1 v. $)., gegenüber 1929 um 36,5 o. H. zurück. Die Ge­samteinnahmen aus dem Güterverkehr find gegenüber 1931 um 27,7 v. H., gegenüber 1929 um 51,2 v. H. zurückgeblieben. Die Finanzierung der gesamten für die Arbeitsbeschaffung vorgesehenen 280 Millionen Reichsmark ist nunmehr gesichert. Der Verwaltungsral verfügte, nachdem er in der Septembersitzung über die Verwendung der 180 Millionen Reichsmark Beschluß gefaßt hatte, nunmehr auch übet die Verteilung der noch restlichen 100 Millionen Reichsmark. Sie werden für Oberbau, sonstige bauliche Anlagen, für Fahrzeuge, Maschinen sowie für Neu­bauten verwendet.

Oer Danziger Dolkstag beschließt Aufhebung des Ermächtigungsgesetzes

Danzig, 30. Nov. (WTB.) Der Volkstag nahm heute den kommunistischen Gesetzent­wurf auf sofortige Außerkraftsetzung des Erwach- tiaunasgesetzes mit den Stimmen der An­tragsteller, der Sozialisten, der Na- t i o n a l > o z i a l i st e n und der Polen in der Schluhabstirnmung an. Ab 1. Dezember dürfen ,o- mit Notverordnungen aufgrund des Ermächtigungs- gesetzes nicht mehr erlassen werden. Die Re­gierung hat sich innerhalb 14 Tage zu stimmend ober ablehnend dazu au äußern. Lehnt sie, wie zu erwarten ist, i>en Gesetzentwurf ab, fo geht er 3 u r nochmaligen Abstimmung an den Dolkstag zurück. Falls dieser bann das heutige Ab­stimmungsergebnis bestätigt, bleibt der Regierung, wenn fie es nicht vorzieht, z ur ü ckz u t r e te n , die Möglichkeit der Volksbefragung.

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General-Anzeiger für Oberhessen

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Die außenpolitische Haltung, die Japan seit der Besetzung ber Mandschurei im September vorigen Jayres bezogen hat und an ber es bis heute un­entwegt fcst'Mt, ist mit einem Wort gekennzeichnet: Unnachgiebigkeit im Angesicht ber ganzen Welt. Der Lytton-Bericht, ber die Grundlage für die Beratungen über den chinesisch- japanischen Streit in Genf bildet, zeigt insolern ein Entgegenkommen Tokio gegenüber, als er die Bil- düng eines autonomen mandschurischen Staates vor- sch'ägt, die Abtrennung dieses Staates also von China gutheißen, die Wunde aber, die er damit der Souveränität Chinas schlägt, damit heilen will, daß die Verwaltung bes neuen Staates gemein­schaftlich von Chinesen und Japanern gehand- haot werden soll. Obwohl nun d i e wirtschaft- liche Kooperation Japans und Chinas in der Mandschurei für jeden Einsichtigen ben einzi­gen Ausweg aus ber gegenwärtigen so verwor­renen Lage im Fernen Osten barftellt — einen Ausweg freilich, der bei ber dortigen politischen Hochspannung in absehbarer Zeit als unrealisierbar erscheint — so trägt doch gerade angesichts dieser Spannung ber Lytton-Bericht, ber bie Hauptlösung des Konflikts imPolitifchen sucht, alle Zeichen eines unbefriedigenden Kompromisses an sich. China hat seine. ablehnende Haltung diesem Komprom ß gegenüber rechtzeitig bekundet. Nicht weniger hef­tig, von seinem Standpunkte aus, auch Japan. In Genf versuchte Matsuoka, ber Delegierte Tokios, die Zuständigkeit des Lytton-Ausschusses überhaupt zu bereiten. Als ihm aber daraufhin ber Earl of Lytton in eigener Person entgegentrat und er­klärte, „bie bisherige Aussprache", b. h. die Rede­duelle zwischen Wellington Koo, dem Vertreter Chi­nas, und Matsuoka habe bie Meinung bes Aus­schusses nicht geändert, erklärte Matsuoka gerade heraus, Japan könne keine Lösung annehmen, die ohne seine Z u ft i m m u n g zustande tarne!

Worauf beruht nun diese Unnachgiebigkeit? Zwei­fellos auf dem wirtschaftlichen Hochdruck daheim. Aber es liegt ihr doch auch taktische, außen- politische Berechnung zugrunde. Wenn Tokio heute den fremdenfeinblichen Standpunkt Chinas betont, und beteuert, Japan ' allein könne den Grundsatz der offenen Tür in ber Mand- schurei gewährleisten, so ist bie Scheinheiligkeit die­ser Beweisführung allzu durchsichtig. Diel wesent­licher ist Japans Hinweis auf die staatliche und militärische Ohnmacht Chinas. Eben auf diese Ohnmacht hat Tokio bei der Besetzung der Mand- schurei spekuliert. Japan hat sich wohl in dem Tempo der Okkupation verrechnet. Gerade bie läng­sten Nachrichten aus ber Mandschurei beuten daraus hin daß die Tätigkeit ber Aufständischen und Ban­den bie eigentlich seit bem Beginn ber Besetzung nie recht aufgehört hat, neuerbings in Zunahme be­griffen ist, da die Unwegsamkeit des Landes m.t fortschreitendem Herbst die Operationen der sonst überlegenen japanischen Technik außerordentlich erschwert. Allein grundsätzlich hat sich Japan in der Einschätzung ber fernöstlichen Situation eben,oroemg geirrt wie in ber weltpolitischen Gesamtlage, die die von eigenen Sorgen in Anspruch genommenen Großmächte zu keiner eigentlichen Intervention in ber Mand churei kommen lassen wurde. .

In der weltpolitischen, vor allem aber in ber .fernöstlichen Gesamtlage selber, nimmt außer China auch bie Sowjetunion eine besonders wich­tige Stellung ein. Und hier sehen mir m letzter Zeit einen auffallenden wechsel der Dinge, ber bie Chancen Japans wesentlich .^.^mn des japanischen Einfalls in die Mandschurei konnte sch bie Sowjetpresse nicht genug tun in dem Rache s daß Tokios Aktion von langer Hand vorbereitet worden war, in der Brandmarkung des „raubgiert- gen japanischen Imperialismus , der „Banditen bes Mikado-Sozialismus" usw. Damals wurde allo die traditionelle Linie der sowietischen Orientpoli ik, d.h. Zusammengehenmit China und Ein­stellen gegen Japan, noch durchaus ststgehalten. Wie alarmierend übrigens die japanische Invasion i der Mandschurei im Innern ber Sowjetunion selbst wirkte, ersieht man daraus, daß Tag und Nach Züge mit Soldaten und Munition über den Ural rollten, um die sibirische Grenze nach der Mond >chu rci hin zu befestigen und daß der Knegskommiss Woroschilow in eigener Person nach der Grenze flog, um bie Dinge an Ort und ©teile 311 überwachen. Nur das Bewußtsein, infolge der Nie fenentfernung dieser Grenze von den technrMn und Proviantbasen des Mutterlandes im Nachteil zu sein, hielt die sowjetischen Machthaber von einem schärferen Auftreten gegenüber dem fapanischen Gegner ab.

In dem Maße jedoch, In dem es immer klarer wurde, daß es sich japanrschevseits um kein bloßes mil^ärisches Abenteuer oder einseitige Maßnahmen, vielmehr um planmäßige Eroberung ber Mandschurei handelte, änderte j i d> Die lattif Moskaus. Don einer bloß abwartenden Hal- tuna wendet es sich immer deutlicher zu einer Poli­tik der Aktivität — und Zwar der Annäherung an Japan. Schon im Januar bie|es Jahres wurde die Welt durch das Angebot eines Nicht­angriffspaktes von Moskau an Tokio überragt Es war zu der Zeit, als Chardin und damit auch die Ost chinesische Bahn von lapanrichen Truppen unmittelbar bedroht wurde. Japan lehnte das An- ab und besetzte Charbm. Kennzeichnenderweise arttierte diese Haltung Tokios nicht die Taktik Mas­kat Im Gegenteil! Je mächtiger sich der Gegner erwies um so stärker wurde im Kreml auch das Bedangen, mit 'hm zu paktieren Und bald nach­dem am 15. September dieses Jahres, Zwischen Ja- van'uÄ °°N biefm in ber ®anWurei neu- ?rrid>teten Staat Mandschukuo em Defensivabkom- men geschlossen worben war, erklärte sich Moskau