Hr. 49 Erstes Statt

181. Jahrgang

Zreilag, 2Z. Februar |93j

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Thefredakteur

Dr Friedr Wich Lange. Derantwortlich für‘Pohtiii Dr Fr Wich. Gange; für Feuilleton Dr H THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumfchein und für den Anzeigenteil Max Filler, fämtlich in Gießen

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©er belgisch-flämische Konflikt

Lon G. Arendonck-Brüssel

Die Gewerkschaftsführer beim Reichspräsidenten.

Heber drei Jahre hält sich in Belgien das Ministerium 3 a f p a r am Staatsruder. Cs steuert wie seine Vorgänger in Frankreichs Kiel­wasser. Kennzeichnend für seinen außenpolitischen Kurs ist Herr Hymans, der sich zuweilen fran­zösischer als die Franzosen gebärdet, obwohl er seiner "Abstammung nach nicht einmal Belgier, ge­schweige denn Franzose ist; sein Raine ist mit der Erhöhung der belgischen Gesandten zu Botschaf­tern verbunden, ebenso mit den Annektions­absichten aus Holländisch-Limburg und Seelän­disch-Flandern, die man dem nördlichen "Nach­barn anfangs durch Konferenzen, dann durch Drohungen abzunehmen versuchte Angesichts dieses Außenministers bedars es fast keiner Er­klärung, warum Belgien am Erbteil einer ein­seitigen Kriegs- und Aachkriegspolitik, a m ge­be t m e n Militärbündnis mit Frank­reich, noch immer festhält

3n der Innenpolitik haben die Zeitläufe diese Regierung allmählich an eine Rückkehr zur Ver­nunft gewöhnt. Gestützt aus die beiden belgisch- bürgerlichen Parteien, auf Katholiken und Liberale, tonnte sie sich die restlose Gefolg­schaft der Katholischen Partei nur sichern, indem sie die volkspolitischen Wünsche des flämisch-demo­kratischen Flügels der Katholikenpartei berücksich­tigte. So gab sie, wenn auch nachträglich, drei Portefeuilles an Vertreter dieser flä­mischen Gruppe, von denen freilich nur ein gemäßigtes Eintreten für die flämischen Forde­rungen zu erwarten war Durch die idyllische Flamenbewegung der Vorkriegszeit verwöhnt, glaubte Herr Iaspar sich und die Seinen auf solche Weise gegen Lieberrasch ungen gefeit; man hatte keine Ahnung von den tiefgehenden Wand­lungen, die das flämische Kriegserlebnis und die deutsche Besetzung hervorgerusen hatte.

So wirkte es denn aus diese Regierung wie ein Blitz aus heiterem Himmel, als plötzlich dem «Boche und Zuchthäusler" August Börms, dem Märtyrer des Aktivismus, bei der Antwerpener Wahl vom 9. Dezember 1928 d ie Mehrheit der Stimmen, 83 000, zufiel. Mit gelindem Schreck erkannte man, daß der bisherige Weg blinder Gewalt und der Unterschätzung der flämischen Bestrebungen nicht der richtige war, und suchte sich mit Halbheiten herauszuhelfen. Man brachte schleunigst ein Amneft iegeseh heraus, durch das Dorms zwar in Freiheit gesetzt wurde, aber derpolitischenRechteverlustigblieb, also nicht in die Kammer einziehen konnte. Es half nicht viel. Durch die Wahlen von 1929 kam Ward Hermans dafür hinein, der im selben Jahre den französisch-belgischen Ge­heimvertrag im Utrechter Dagblad veröffent­licht hatte und der Regierung Iaspar nun auch als Parlamentsredner bittere Stunden bereitete.

Um sich während des Jubeljahres an der Re­gierung zu halten und dem Ausland gegenüber während der Jahrhundertfeier den Anschein bel­gischer Einigkeit zu bieten, muhte das Mini­sterium Iaspar 1930 den Flamen ein Zugeständ­nis nach dem anderen machen' Cs muhte die ©enter französische Universität in eine niederländische verwandeln; es muhte — im Anschluß an den Fall Joris de Leeuw und die anderen Gehorsamsverweigerun­gen im Heer — wenigstens für die Kompanien, Schwadronen und Batterien der flämischen Kon­tingente die französische Kommando­sprache durch die niederländische er­setzen. Cs wird auch im Fall Hui in de Loo nachgeben müssen, dem französisch gesinnten Pro­fessor, den die flämischen Genter Studenten mit sanfter Gewalt aus Hörsaal und Hochschule ent­fernten, und es muhte erleben, daß hier die flä­mische Universität 1600 Studenten zählte und die daneben errichtete, vom Staate besonders geför­derte französische Haute Ceole nur - vierzehn!

Rach allen diesen innerbelgischen Miherfolgen hat das Kabinett jetzt auch gegen seine Außenpolitik einen derartigen Angrifss- sturm zu gewärtigen, dah in einem anderen Staate sein Sturz längst vollendete Tatsache wäre. Stets haben die flämischen Rationalisten die Flamen­politik als eine europäische, nicht als eine innerbelgische Angelegenheit betrachtet und dem­gemäß den belgisch-französischen Ge- heimvertrog bereits vor Ward Hermans Ut­rechter Veröffentlichungen heftig bekämpft. Mit der Zeit ist es in den Reden von Borms, Ward Hermans und Leuridan ein „Ceterum censeo“ geworden, dah die Flamen, wenn der Geheimver­trag mit Frankreich zu cincm_ Kriege gegen Deutschland ober gar Holland führen sollte, sich weigern würden, noch einmal gegen ihre germani­schen Stammverwandten zu kämpfen. Sie fordern immer wieder die Kündigung dieses Militärab­kommens. Seit einigen Wochen mehren sich ihre Bundesgenossen. Die Sozialdemokraten, die mit ihnen die Opposition gegen das katholisch­liberale Kabinett Iaspar bilden, sind schon im -Fall Joris de Leeuw, wenn auch aus anderen Grundsätzen, mit ihnen Hand in Hand gegangen und haben durch ihren Druck zur Einteilung des Heeres in flämische, französische und deutsche Aus­bildungseinheiten mitgeholfen. Ihr Führer D a n- dervelde, der vormals selbst das französisch- belgische Geheimabkommen mit seiner Verantwor­tung als Außenminister gedeckt hatte, hat jetzt an verschiedenen Stellen ernstlich seine Stimme da­gegen erhoben. Vielleicht hält er die Zeit für ge­kommen, die katholisch,- liberale Koali­tion zu stürzen und sich selbst wieder mit ftämischcn Demokraten ans Ruder zu setzen oder Neuwahlen herbeizuführen. Zugleich zieht er die

Berlin. 26. Febr. (WTB. Amtlich.) Reichs- Präsident v. Hindenburg empfing heute in Gegenwart des Reichskanzlers Dr. Brüning und des Reichsarbeitsministers Dr. S t e g c r - Wald Vertreter der verschiedenen gewerkschaft­lichen Richtungen, und zwar vom Allgemeinen Deutschen Gewertsa-astsbund L e i p a r t und Grahmann, vom Allgemeinen Freien Ange­stelltenbund S t ä h r. vom Deutschen Gewerk­schaftsbund I m b u s ch und B e ch l i und vom Gewerkschaftsring deutscher Arbeiter-, Angestell­ten- und Beamtenverbände Schneider. Die Gewerkschaftsführer berichteten tem Herrn Reichs­präsidenten über Zweck und Ziele der gewerk­schaftlichen Organisationen und über die zur Zeit die arbeitende Bevölkerung bedrückenden schweren Sorgen. Die Besprechung berührte die Fragen der Arbeitslosigkeit, bet wirtschaftlichen Rot der Arbeitslosen, insbesonbere bet lang­fristig Erwerbslosen, Verkürzung der Ar­beitszeit, Lohnabbau, soziale Versiche­rungen und Schlichtungswesen, sowie die agrarpolitischen Pläne der Reichs­regierung. Am Schlüsse der Besprechung über­reichten die erschienenen Vertreter dem Herrn Reichspräsidenten eine die Wünsche und Vor- sch.äge der Gewerkschaften enthaltende gemein­same Denkschrift.

In der Unterredung erklärte

der Vorsitzende des Allgemeinen Deutschen Gewerkschastsbundes

Theodor Leipart:

Bei aller Würdigung der schwierigen Lage an­derer Berufsschichlen bleibt unbestreitbar, daß Not und Elend nirgends so groß sind, wie bei den fünf Millionen Erwerbslosen und deren Familien. Unsere Hauptsorge ist die um das Schicksal der un­freiwillig Arbeitslosen. Nicht zuletzt in Auswirkung der die Kaufkraft verringernden Löhne ist die Zahl der Arbeitslosen gestiegen. Die E i n st e l l u n g der von den deutschen Unternehmern und amtlicherseits getriebenen Lohnsenkungspolitik ist eine der ersten Voraussetzungen zur Gesundung der Wirtschaft und zur Beruhigung der deutschen Ar- beitnehiner. Soweit der Abbau der Preise in Frage kommt, vollzieht er sich langsamer als die Senkung der Löhne und Gehälter. Auf weiten Ge­bieten ist ein Zurückgehen der Preise noch kaum sichtbar. Die Erhöhung des Inlandverbrauches be­dingt eine kaufkräftige Landwirtschaft, deren Schutz aber innerhalb der Grenzen zu bleiben hat, die von der Rücksicht auf unseren inbu- ftriellcn Export und auf die Lebenshal- tung der breiten Massen gezogen werden müssen. Wir müssen aber darauf Hinweisen, daß die gegenwärtig vorliegenden agrarpolitischen Pläne über diese Grenzen teilweise weit hinaus- gehen und abgelehnt werden müssen. Bis zur vollen Beschäftigung des deutschen Produktions- apparates muß die Arbeitszeit wesentlich verkürzt, möglichst auf regelmäßig 40 Stunden wöchentlich gesenkt werden. Als eine unbedingte Notwendigkeit sehen wir die Erhaltung eines recht­lich gesicherten Anspruches auf ein. Existenz- Minimum für die arbeitslosen Volksgenossen an. Mit besonderem Nachdruck erlauben wir uns, die Aufmerksamkeit auf die Angriffe zu lenken, die gegen die tarifvertragliche Regelung der Arbeitsver­hältnisse, das Schlichtungswesen, einschließ- sich der Verbindlichkeitserklärung von Schiedssprü­chen, und gegen die Sozialversicherung ge­führt werden. Die deutsche Arbeitnehmerschaft kann und darf nicht dulden, daß ihr Mitbestimmungsrecht bei der Gestaltung der Arbeitsverhältnisse und das Anrecht auf gesetzlich gewährleisteten Schutz im Falle unverschuldeter Leistungsunfähigkeit ange- tastet wird. Die deutschen Arbeitnehmer haben seit- her stärkste Opfer gebracht. Sie müssen es aber als dcm Gesamtwohl widersprechend ablehnen, im Miß­verhältnis zu anderen Volksschichten über ihre Kraft hinaus mit den Folgen der Wirtschaftskrise belastet zu werden

Reichsarbeitetminister Stegerwald erklärte, er würde an dem Kern der Tarifverträge, an dem Kern des Schlichtungswesens und an dem Kern der Sozialversicherung während seiner Amts­zeit nicht rütteln lassen. Aber es gebe auf diesem Gebiete noch eine Anzahl I n f l a t i o n s • erfdje Inungen und eine Anzahl Unaus­geglichenheiten, die noch beseitigt wer­den müßten und wo die Gewerkschaften auch noch Konzessionen machen könnten. Den Vertretern der Arbeitgeber, die in den letzten Tagen von ihm ver­langt hätten, das staatliche Schlichtungswesen wenig­stens vorübergehend zu suspendieren, habe er geantwortet, daß er das entschieden ablehne.

Reichskanzler Dr. Brüning

führte aus, daß die Regierung die heutigen Ver­handlungen mit den Gewerkschaftsvertretern von sich aus weiter fortsetzen werde. Er wolle aber heute schon gegenüber irreführenden Mittei­lungen in der Oesfentlichkeit sagen, daß die Er- m ä ch t i g u n g . die die Regierung in dem neuen

agrarpolitischen Gesetzentwurf vom Reichstag ver­lange, nicht so gedacht fei, daß die Regierung nun sofort Zollerhöhungen durchzuführen be­absichtige; vielmehr solle jede eventuelle Zoll­erhöhung davon abhängig sein, daß die Land­wirtschaft zuvor gewisse Bedingungen auf dem Gebiete der Selbsthilfe erfülle, z. B. auf dem Gebiet der Rationalisierung, der Standardisierung, der Aerkaufsorganisation durch Ausbau des Kenostenfchaftswesens usw. Der Reichs- ernährungsminister habe erklärt, daß er der Land­wirtschaft für die Durchführung dieser Sclbhilfc- maßnahmen bestimmte Termine setzen werde, und erst nach Erfüllung dieser Bedingun- gen werde die Regierung sich bereit erklären, von der Ermächtigung eventuell Gebrauch zu machen.

Der Reichspräsident schloß die Unterredung mit dem Bemerken, daß er die Sorge der Gewerk­schaften teile, daß er gewiß tun wolle, was tn seinen Kräften stehe, zu helfen und daß er glaube, daß auch die Regierung ihrerseits das Notwendige und Mögliche gleichfalls tun werde Man dürfe aber den Mut nicht verlieren.

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Vor dem Reichspräsidentenpalais. Don links nach rechts: Letpart und Graßtnann (ADGB), B e ch l i (Deutscher Gewerkschaftsbund) Schneider (GDA.), I m b u s ch (Deutscher Gewerkschaftsbund), dahinter Stähr (Asa-Bund), Reichsarbeitsminister Stegerwald.

Oer innerpolitische Kurs.

Hugenberg

an den Reichskanzler.

Hannover, 26. Febr. (ERB) Auf einer Kund­gebung der Deutschnationalen Volkspartei erklärte der Parteiführer Dr. H u g e n b e r g u. a., der Glaube an einen Mittelweg wird Brünings Verhängnis fein, falls er ihn wirklich haben sollte. Daß mit diesem Mittelkurse, weil er in Wahrheit ein Kurs zur Rettung der Sozialdemokratie ist, weder die Rettung der Landwirtschaft, noch Wehr­politik, noch auswärtige Politik, noch irgendeine an­dere erfolgreiche Politik möglich ist, haben wir Tausende von Malen immer wieder gesagt. Um mit der Sozialdemokratie regieren zu können, verlangt man, daß die Rechte gehorsam zur Hilfe kommt, wenn man selbst mit der Sozialdemokratie nicht mehr fertig werden kann und zweifelt die politische Moral und das Verantwortungsbewußtsein der­jenigen an, die sich dazu nicht hergeben. Dies falsche

Spiel ist nun vorbei. Die Wahlen vom 14. Sep­tember 1930 haben dies Spiel in Deutschland end­gültig abgeschlossen. Der Auszug der natio­nalen Opposition aus dem Reichstage hat die neue Sachlage klar vor aller Augen gestellt. Ich habe um der Sache, um des politischen Zieles willen in einem kritischen Augenblick meine ganze Partei aufs Spiel gesetzt. Und sie ist innerlich dadurch stärker geworden und wird es auch äußerlich wieder werden. Wenn Herr Brüning not­falls in ähnlicher Weise seine Partei aufs Spiel setzen wollte, so könnten wir das ihm angeblich vor- schwebende Ziel einer wirklichen Rechts» regicrung innerhalb weniger Wochen erreichen, so würde das deutsche Schicksal innerhalb weniger Wochen eine entscheidende Wendung nehmen. Wir haben keine Sehnsucht nach Ministersesseln. Ein Ver­gnügen wird das nicht sein. Rettende Arbeit ist das, worauf cs ankommt. Es wäre eine Verleumdung, wenn jemand dem Reichspräsidenten erzähst haben sollte, daß wir sie nicht leisten wollten.

logische Folgerung aus bet beginnenden Spal­tung des Heeres.

Rn Vanderveldes, des Politikers Seite, ist neuerdings noch eine andere Autorität getreten, eine militärische, der General Hellebaut. Sei es, daß ihn die Rivalität mit dem Kriegsminister de Brvgueville dazu veranlaßte, sei es, daß er als ehemaliger Befehlshaber der „Division boche' , der Antwerpener Truppen, fein flämisches Herz entdeckt hat - in Aussatz und Rede hat er an der Kriegs- und Bündnispolitik der Regie­rung Iaspar schärfste Kritik geübt. Er tritt für eine «Ergänzung" des französisch-belgischen Bünd­nisses durch Svnderabmachungen mit England und Holland ein und fordert die Volksvertreter geradezu auf, in der Kammer die Milttärlredite — 300 Millionen Franken — ab» zulehnen.

Dabei handelt es sich zunächst nur um die erste Rate, der noch weitere folgen werden, insgesamt um eine Ausgabe von 1250 Millionen Franken (etwa 140 Millionen Mark), das bedeutet auf den Kopf des belgischen Staatsbür­gers 150 Franken! Cs ist klar, dah sich je­der einfache Steuerzahler dagegen sträuben und aus sehr handgreiflichen Gründen den Oppo­sitionsparteien zuneigen wird. Lind so wird es denn — wenn auch das Kabinett Iaspar bei der Qlbftimmung über die Genter Hochschulkonflitte eine knappe Mehrheit (10 Stimmen) für sich ge­rettet hat— in der Frage der Landesverteidigung

und des Militärbündnisses au neuen, weit ern­steren Kämpfen kommen. Denen die Regierung in ihrer jetzigen Zusammensetzung nur schwer gewach­sen fein Dürfte.

Oie Jlottenverhandlungen in Rom.

Rom, 26. Febr. (WTB.) Heule um 11 Uhr be­gannen im Palazzo Ehigi Verhandlungen zwischen dem britischen Staatsfekretär des Äußern, Hen­derson und dem Ersten Lord der Admiralität, Alexander, mit dem italienischen Außenminister Gran di und dem italienischen Marineminister Sirianni, sowie den italienischen Sachverstän­digen.

Ministerpräsident Mussolini empfing heute nachmittag im Beisein der Minister Grandi und Sirianni Henderson und Alexander. Die einstün- dige Unterredung betraf das geplante Flottenab­kommen

In englischen Kreisen ist das Gerücht im Umlauf, daß sich zwischen dem Flottensachoerständigen des Foreign Office Craigie und den übrigen Mit­gliedern der englischen Delegation gewiße M e i • nungsverfchiedenheiten ergeben hätten. Die Delegation soll festgestellt haben, daß Craigie bei der Berechnung der Ziffern der Tonnage, die Frankreich gegenwärtig besitze und in Bau habe.

allzu entgegenkommend gewesen sei. Die Frage sei nun, ob man unter diesen Umständen eine neue Prüfung der Ziffern vornehmen müsse.

Oie französische Kammer fühlt sich übergangen.

Paris, 26. Febr. (TU.) Die Mitglieder deS Auswärtigen Ausschusses brr Kammer haben am Mittwoch ihr Befremben herüber zum Ausdruck gebracht, daß ber Ausschuß bei den englisch - französischen Flottenverhandlungen übergangen worben sei. Es würbe ferner untersttichen, bah bas vorläufige Abkommen f ü r England unb Italien nur "23 erteile bringe, währenb Frankreich nur Zuge- stänbnisse habe machen müssen. Es war zu­nächst beabsichtigt, ben Außenminister unb ben Marineminister aufjuforbem, vor dem vereinig­ten Auswärtigen- unb Marine-Ausschuß der Kammer zu erscheinen unb sich über ben Stand der Verhandlungen zu äußern. Briand teilte aber mit, dah es ihm nicht möglich sei. vor einem Ausschuß zu erscheinen, folange 31 a » Ile n seinen Standpunkt noch nicht bekanntgege­ben habe. Der Auswärtige Ausschuß beauftragte deshalb seinen Präsidenten Paul Boncour, sich am Donnerstag im Außenministerium die nö­tigen Aufklärungen von Briand geben zu lassen.