Zreitag, 23. Oktober 1931

181 Jahrgang

Nr. 24 8 Erstes Blatt

Das Weiße Haus in Washington.

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Die Illustrierte

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Neuyork. 22. Oft (IDIB.) Der Dampfer „3le de France" traf in der Quarantäne um 3 Uhr morgens (9 Uhr MLZ.) ein. Die offizielle Begrüßung des französischen Ministerpräsidenten Laval an Bord fand jedoch erst um 8 Uhr (14 Uhr MLZ.) statt. Laval hat den Dampfer um

Annahme von Anzeigen für die Tagesnummer bi» zum Nachmittag vorher.

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Chefredakteur

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot, für den übrigen Teil Ernst Blumfchein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen

.Ministerpräsident Laval.

9.15 Uhr (15.15 Uhr MLZ.) verlassen und sich an Land begeben. Die Landung wurde von einer beträchtlichen Menge erwartet. Nicht nur auf den Straßen, sondern auch von den La­ternen und von den Fenstern der Hochhäuser aus wollten Tausende das Eintreffen des französischen Ministerpräsidenten beobachten. Auf dem Broadway hatten Militär- und Marineabteilun­gen mit Musikkapellen an der Spitze sich zur Parade aufgestellt. Staatssekretär S t i m s o n hatte sich zur offiziellen Begrüßung am Landungs­steg eingefunden. Die vorbeifahrt des Bootes an Governors Island wurde mit elf Kanonenschüßen ausgenommen. Nach der Landung am Battery Place wurde Laval unter begeisterten Zurufen der lau- sendköpfigen Menge nach der City hall ge­leitet, wo er von Bürgermeister Walker im Namen der Stadt Neuyork feierlich bewillkommnet wurde.

Laval führte in feiner französischen Antwortrede aus, er komme von einem Lande, das entschlossen fei, mit Amerika zur Wiederherstellung der Prospe­rität zusammenzuarbeiten. Eine schwere Krise fei hereingebrochen, welche die Entwicklung Amerikas und der anderen Länder unterbrochen habe. In einer vom Zweifel zerrissenen Welt mühten die bei­den großen Demokratien zusammen Methoden suchen und anwenden, die die Ruhe und das Gleich­gewicht wieder Herstellen werden. Ob es unsere Ar­beiter oder unsere Künstler sind, sie werden von demselben Geist ihrer Vorfahren geleitet. Dies sind die Eigenschaften, die unser altes Land zu einem harmonischen und wohlbalancierten Ganzen machen. Dieses Gefühl der Ausgeglichen­heit schützt vor absurden Anschuldigungen, die manchmal gegen uns erhoben werden, daß wir irgendwelche Form der Oberherrschaft in Europa ausüben wollen. Frankreich ist ein den Frieden liebendes Land, unsere Geschichte, unsere Vergangenheit auferlegen uns Vorsicht; wir wün­schen nicht im geringsten, die Würde einer anderen

Nation zu beeinträchtigen. Unser einziger Wunsch ist der Friede, aber wir legen großen wert auf unsere Sicherheit. Die Regierungen und Völker sollten verstehen, daß die Sicherheit nicht nur in hoffnungsvollen Worten ausgedrückt werden kann, sie sollte organisiert wer­den. wenn Frankreich und die vereinigten Staaten übereinstimmen und sich in immer zunehmender Zu­sammenarbeit vereinigen können, so können wir einer besseren Gestaltung der Dinge entgegensehen. Ich spreche im Namen eines Landes, das entschlossen ist, seine Anstrengungen mit den Ihrigen zu ver­binden. um Gefahren abzuwehren, die unsere Zivili­sation bedrohen.

von gut unterrichteter Stelle verlautet, daß Hoover, dem der Entwurf der offiziel­len Rede Lavals vor zwei Tagen durch Funk- fpruch übermittelt wurde, dem Umfang nach mehr als ein Drittel beanstandete und feine Fortlaffung veranlaßte. Ls handelte sich dabei um Stellen, die dem Präsidenten wegen ihrer außenpolitischen Tragweite bedenklich erschienen. Bei den Franzosen hat diese Tatsache große Ueber- rafchung hervorgerufen und ein gewisses Befrem­den ausgelöst.

Ln Washington.

Erste Besprechungen mit Hoover und Liiinson

W a s h i n g t o n , 22. OtL (‘232:33 Funkspruch.) Der französische 'Ministerpräsident Laval ist im Sonderzug in Begleitung des Staatssekretärs Stimson in Washington eingetrof- f e n. Laval machte Hoover einen kurzen An­trittsbesuch und nahm abends an einem im Weißen Hause für die Ehrengäste der Borktown» Feier veranstalteten Bankett teil, zu dem auch der deutsche Botschafter geladen war. 3m Laufe des Nachmittags empfing Laval d i e Presse, die er eindringlichst bat, sich nicht in Vermutungen zu ergehen oder von Entscheidungen zu sprechen, die noch gar nicht gefällt seien. Er sei hierhergekommen, um mit Hoover alle Probleme zu besprechen, welche die Welt zur Zeit bewegten. 3n einigen Punkten hoffe er, mit Hoover zu einer endgültigen Verständigung zu kommen, in anderen werde sich eine Lösung nicht mit einem Schlage erreichen lassen; jedenfalls aber werde man den gegenseitigen

Steuerzahlung burd) Naturalien.

Ein bargcld o es Berfahren im Freistaat Danzig

Danzig, 22. Oft. (TU.) Die Not der Dan­ziger Landwirtschaft hat den Danziger Senat veranlaßt, die Begleichung von Steuern durch Hergabe landwirtschaftlicher Er­zeugnisse zu ermöglichen. Zur Erreichung dieses Zieles ist bereits bezüglich der Ge­meindesteuern eine Regelung getroffen. Da­nach erhält in den Landkreisen der Erwerbs­lose fortan feine Unterstützungen nur zu 40 v. H. in bar und z u 6 0 v. H. in Naturalien. Der Unterstühungsberechtigte empfängt von dem Ge­meindevorsteher eine entsprechende Anzahl von Scheinen, für die er innerhalb der Ge­meinde die erforderlichen Lebens­mittel beziehen kann. Diese Scheine liefert der Verkäufer dem Gemeindevorsteher ab, der die Summe auf die fälligen Gemeinde­steuern verrechnet. Durch einen neuen Se- natsbeschluh ist dieses Verfahren nun auch auf

trächtliche Ersparnisse bringen würde. Es ist nun I einmal ein Gebot der Notwendigkeit, den gegebe­nen Tatsachen Nechnung zu tragen, denn nur auf diese Weise dürste sich auf die Dauer überhaupt ein Zusammenbruch der Erwerbslosensürsorge ver­meiden lassen.

Der französische Besuch in Amerika.

Lavals Ankunft in Neuyork. - Festliche Begrüßung im Rathaus. - Frankreich fordert Organisierung der Sicherheit.

die Begleichung von Staats steuern ausgedehnt worden. Der Gemeindevorsteher teilt den Betrag der Scheine, die der Landwirt bei ihm abgeliefert hat, dem Senat mit. Dieser ver­anlaßt dieDerrechnungauf dieStaats- steuern des Landwirtes und kürzt gleich­zeitig entsprechend den der Gemeinde zu - stehenden Anteil des Staates zur Erwerbslosenunter st ühung. Die Dan­ziger Staatshauptkasse gibt Staatssteuerverrech­nungsscheine aus, die jeder Abnehmer landwirt­schaftlicher Erzeugnisse bei ihr käuflich erwerben kann. Diese auf den Namen lautenden Scheine gibt der Erwerber beim Ankauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse an den Landwirt weiter, wobei er gleichzeitig auf der Rückseite bescheinigt, an wen die Weitergabe erfolgt ist. Der berechtigte In­haber des Scheines kann damit Einkommen-, Vermögens», Umsatz-, Gemeinde- und Grund­erwerbssteuer begleichen.

Oie Freien Gewerkschaften zur Erwerbsloien-Siediung.

Berlin, 22. Oft. (TU.) Die Vorstände des Allgemeinen Deutschen Gewerk­schaftsbundes und des Allgemeinen Freien Ange st eilte nbundes ve.öifent- lichen zu den Plänen über die Ansiedlung von Er» werbslosen eine Erklärung, in der vor übertrie­benen Hoffnungen gewarnt wird. Im Hinblick auf die finanzielle Notlage der öffentlichen Hand und

Der Äottuf der Kommunen. I

Die Gemeinden sind das Schmerzenskind der deutschen Finanzpolitik geworden. Die Kund­gebung der Arbeitsgemeinscha t der kommunalen I Spitzenverbände läßt keinen Zweifel darüber, daß es trotz aller Bemühungen bisher nicht gelungen ist, die finanzielle Notlage der Gemeinden zu be­heben. Die Kommunen dürfen sich nicht darüber wundern, wenn ihr Hilferuf noch immer einer ge­wissen Skepsis begegnet. Die Zeiten liegen noch picht lange zurück, wo die Großstadtaemeinden vor allem eine Finanzpolitik betrieben haben, die an Großzügigkeit kaum mehr zu überbieten war. Die Sünden der Vergangenheit sind noch nicht ver­gessen, obwohl, wie anerkannt werden muß, in­zwischen ein Wandel eingetreten ist. Es hat frei­lich eines nicht unerheblichen Druckes der Auf­sichtsbehörden in vielen Fällen bedurft, ehe die verantwortlichen Stellen bei den Kommunen sich zu der Erkenntnis durchgerungen haben, daß höchsteSparsamkeik für ein verarmtes Volk die erste Voraussetzung für eine Ueberw ndung der gegenwärtigen kr tischen Zeit ist. Was in mehreren I Jahren versäumt wurde, läßt sich natürlich von heute auf morgen nicht wieder einholen, und die kurzfristige Verschuldung bei den Gemeinden hat vielfach einen Grad erreicht, der eine geordnete Finanzwirtschaft nahezu zur Unmöglichkeit macht. Diese Last muh sich um so verhängnisvoller aus­wirken, als die Anforderungen an die Gemeinden infolge der allgemeinen Wirt­schaftskrise wesentlich gestiegen sind und die Ein- I nahmen wie überall eine rückläufige Bewegung zeigen. Es sei ohne weiteres zugegeben, daß die Verhältnisse seit dem Erlaß der letzten Notver­ordnung sich für die Kommunen nicht günstiger gestaltet, sondern noch verschlechtert haben. Daß die Verkürzung der Unterstühungsdauer in der Arbeitslosenversicherung für die Gemeinden eine Mehrbelastung bringen würde, war vorauszusehen. Ebenso mußte die Möglichkeit, die Landesbeihilfen zurückzunehmen, die Lage der kommunalen Haushalte ungünstig beeinflussen. Ein nicht minder beachtlicher Faktor ist die Zu­nahme der Wohlfahrtserwerbslosen, die von den Gemeinden unterhalten werden müs­sen. Wenn die Spitzenverbände diese Posten mit insgesamt rund 200 Millionen richtig veranschla­gen, so haben wir in der Tat eine Summe vor uns, die geeignet ist, alle bisherigen Voranschläge über den Hausen zu werfen.

Die Sorge um die Zukunft hat die Kommunen zu einem beweglichen Klagelied veranlaßt, in dem es nicht an Vorwürfen gegen die Reichsregierung fehlt. Vor allem taucht wieder die Wendung auf, daß der Reichsfinanzminister die Sanierung der öffentlichen F nanzen allzu sehr vom Stand­punkt desReichsetats aus behandele und die Interessen der Länder und Gemeinden nicht genügend berücksichtige. Mag diese Anklage auch viel Wahrheit enthalten, so dürfen wir doch nicht übersehen, daß die Gemeinden den Reichs inanz» Minister zu einem guten Teile selbst auf diesen Weg gedrängt haben. Bei der ernsten Lage, in der sich die Reichsfinanzen feit langem befinden, war es schlechterdings nicht zu verantworten, daß den Ländern und Gemeinden unentwegt große Summen überwiesen wurden, die, besonders in einigen Großstädten, häufig zu übertriebenen und über­flüssigen Luxusausgaben verwandt worden sind. Nur durch die drakonischen Erziehungsmethoden des Reichs, inanzministers konnte der Gedanke der Selbsthilfe in den Gemeinden geweckt werden. Wenn jetzt die Kommunen erneut das Reich um finanzielle Unterstützung angehen und erklären, daß auf andere Weise ihre Not nicht behoben | werden könne, so werden sie zunächst den Beweis i zu erbringen haben, daß auch wirklich von ihrer Seite alles Menschenmögliche getan worden ist, um die kommunalen Etats in Ordnung zu bringen. Wir wissen, daß verschiedene Gemeinden geradezu verzweifelte Anstrengungen gemacht haben und in ihren Einsparungen und in der Belastung der Be­völkerung an die äußerste Grenze des Tragbaren gegangen sind. Wir vermissen aber noch einen ganz klaren Ausweis darüber, daß dies nun wirklich auch überall geschehen ist. Bevor nicht von den Spihenverbänden eine solche Aufstellung erbracht wird, ist es kaum möglich zu entscheiden, ob die erhobenen Vorwürfe wirklich berechtigt sind.

Sollten sich die Angaben der Spitzenverbände bei genauer Nachprüfung in vollem Umfang be­stätigen, so wird es allerdings nicht zu vermeiden fein, daß das Reich weitere Maßnahmen für die Kommunen ergreift. Wir halt-m c>s ’ür ausgeschlossen, daß das Reich den Fehlbetrag der Gemeinden, der noch immer auf 4„v Oi& jJO Millionen Mark angegeben wird, seinerseits deckt. Der Stand der Reichsfinanzen kann beim besten Willen nicht eben * >fig genannt werden. Wir dürfen froh fein, wenn es gelingen wird, im Reiche ohne Defizit durch die kritischen Winter­monate hindurchzukommen. Uebernähme der Reichsfinanzminister neue Verpflichtungen für die Gemeinden in nennenswertem Umfang, so dürfte der Reichshaushalt au,s Schwerste ge ährdet fein. Die Umschuldung allein vermag den Kom­munen nicht zu Helsen, da die Aufwendungen für die Erwerbslosen ohne Frage am stärksten auf die Gemeinden drücken. Der von den Spitzenverbänden gemachte Vorschlag einer organischen Re­form in der Arbeitslosenfürsorge verdient unter diesen Umständen stärkste Beach­tung. Wir glauben, daß sich hier ein Weg auf- tut, der aus den gegenwärtigen Schwierigkeiten herausführen könnte. Es ist nicht zu bezweifeln, daß die Zusammenlegung der Krisenfürsorge und der Wohlfahrtserwerbslosenfürsorge eine erheb­liche Verwaltungsvereinfachung bedeuten und be-

der trostlosen Lage von Millionen Erwerbslosen müßten in erster Linie mit geringeren Mitteln rasch wirkende Erleich te r ungen ge­schaffen werden. Die bisher im Vordergrund staatlicher Tätigleit stehende landwirtschaft­liche A n s i e d lu n g sei nach Kräften weiter zu fördern. Sie bedinge aber erhebliche Geldmittel und fachliche Eignung der Siedler. Daher können sie den städtischen Arbeitsmarkt nicht fühlbar ent­lasten. Die bisherigen Pläne zur Durchführung von Stadtrandsiedlungen setzten eben­falls beträchtliche Geldmittel voraus, böten jedoch dem Siedler keine selbständige Existenz. In der augenblicklichen Notlage fei daher den Arbeits­losen Kleingartenland im weitesten Um­fange zur Verfügung zu stellen. Der Kleingarten erfordere verhältnismäßig geringe Anlagekosten. seine Bewirtschaftung verlange keine Spcz alkennt- nisse. Er böte den Erwerbslosen jedoch nach kurzer Zeit einen Nahrungsmiktelzuschuß. Vor­aussetzung für eine erfolgversprechende Klein­gartensiedlung sei vor allem Weiterzahlung der Arbeitslosenunterstützung, weitgehende Fahrpreis­ermäßigung, geringer Pachtpreis, langjährige Pachtverträge, Gewährung von Cinrichtungsbei- hilfen. Außerdem wird in der Erklärung eine stärkere Förderung der Kleinhaus­siedlung durch Verabschiedung des Wohn- heimstättengesehes und die Beseitigung der er­schwerenden Bestimmungen über Wohngenehmi­gung gefordert, um den Daumarkt zu beleben.

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

Druck und Verlag: VrLHI'fche UniversilSts-vuch. und Steintruderei R. Lange in Gießen. Schriftleitung und Geschäftsstelle: Zchulllraße L

Präsident Hoover.

Standpunkt besser kennen lernen. Frankreich sei weder kriegerisch, noch wolle es in Europa domi­nieren, es wolle im Gegenteil durch diese Besuche in London, Berlin und Washington dartun, daß es bereit sei, einen Teil an der internationalen Zusammenarbeit zu übernehmen, und Zusam­menarbeit sei heute nötiger denn je.

Während der Fahrt von Neuyork nach Wa­shington wurde die programmatische Rede Lavals im Neuhorker Ratshaus eifrigst besprochen. Von Mitgliedern der französischen Reisegesellschaft wurde angebeutet, daß Laval bereit sei, alle europäischen politischen Probleme und alle wirt­schaftlichen Weltfragen in liberalem Geiste mit Präsident Hoover und Staatssekretär Stimson zu besprechen. Insbesondere werde Laval, so wurde weiter gesagt, einer Herabsetzung der Reparationen zu stimmen und sogar bezüglich des ungeschützten Teiles einer „Adjustierung" nicht abgeneigt sein. Dagegen lehne der französische Ministerpräsident eine Verlängerung des Moratoriums ab, da es nur eine Verlängerung der Un­gewißheit über Deutschlands Finanzlage^ und damit über die Weltsinairzlage bedeuten würde. Er hoffe, daß Amerika einen Konsultativ­pakt eingehe, der die gewünschte Sicherheit vor künftigen Kriegen gebe.