Ur. 68 Erstes Matt

181. Jahrgang

Samstag, 21. Mär; 1931

Erich»i»' ifiglid),außei Sonntage und Feiertag»

Beilagen

Dif DDulrrtcrtt vtetzen« ^amthenbltoei fietmai an Bild

T>t» Scholl»

fflonatsBeiugsorets;

2.20 Reichsmark und 30 Vetdisptfnnig füi Trägev lohn auch bei Richter- Siemen emjelner'Jlummern folg» Höherei Gewalt zernlvrechanlchlüsie

enterSammelnummer2251 Anichnfi rüi vrahlnach« richten Hnjetger Stehen.

Potfd)e<ffonto.

firo*f1uriam Blain 11686

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

Drud und Verlag: Vrühl'fche Unwersitüir-Vllch- und Slelndruckeret B. Lange tn Stehen. Schnstlettung und Sefchäftsftelle: Zchulttrahe 7.

Ännaqme von Snjeigen für die Tagesnummer vis zum Nachmittag vorher.

Preis für l mm höhe für Anzeigen uon 27 mm Breite örtlich 8, auswärts 10 Reichspfennig; für Ne» hlamcanjeigen von 70 > m Brette 35 Nctchspfennig, Platzvorschrift 20' , mehr.

Chefredakteur

Dr Friede Wilh Lange. Verantwortlich für Politik Dr Fr Wilh. Lange, für Feuilleton Dr tz.Thyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Mar Filter, sämtlich in Gienen

Hermann Müllers.

Berlin, 21.März. (WIV. Funkspruch.) Reichskanzler a. V. Hermann Müller. Franken ist gestern 22.45 Uhr seinem schwe­ren Leiden erlegen.

Der plötzliche Tod Hermann Müllers bedeutet für die Sozialdemokratie einen fchwcren Verlust, doppelt schwer in einem Augenblick, wo sie bei den starken Reibungen innerhalb der eigenen Reihen eines Vermittlers bedarf, der auf beiden Flügeln über ein unbegrenztes Maß von Autorität verfugt. Müller hat eigentlich gar nichts von einem sozial' demokratischen Agitator gehabt. Ihm fehlte das

Demagogische, ihm fehlte aber auch die populäre Rednergabe. Dafür war er der Mann des ge­sunden Menschenverstandes, nüchtern, klar und einfach, nicht in Parteidoktrinen befangen, sondern weitsichtig genug, um auch allgemeinpoli- tische Gesichtspunkte in Rechnung zu stellen, und vor ollem national genug, um das Gefühl dafür ZU haben, daß die Sozialdemokratie den Uebergang von bei negierenden Oppositionspartei zur Staatserhal­tung finden müßte. Er ist den Weg als Unter­zeichner des Friedensvertrages noch Versailles gegangen, und der Weg ist ihm bitter schwer geworden. Er hat seelisch jahrelang unter dem Druck dieser Verantwortung gelitten, und wenn er auch den Glauben an die völkerbefrciende Inter­nationale nie ganz verloren hat, so ist er doch im ent­scheidenden Augenblick deutsch genug gewesen, um seine Politik nicht nach den Bedürfnissen der So­zialdemokratie einzurichten.

Er wurde, als er nach Versailles ging. Außen- m i n i ft er und dann für kurze Zeit, als das Kabinett Dauer unter den Folgen des Kapp- Putsches stürzte, auch Kanzler, trat aber nach den Wahlen von 1920 wieder zurück und begnügte sich bis zum Mai 1928 mit der Rolle des Oppo- fitionsführers. Dann hat er bis zum März 1930 in zwei Kabinetten d i e Führung ge­habt. mit Strefcmann als Außenminister gerade in der Zeit, als die entscheidenden Schritte zur Revision des Dawesplanes geschahen. Er ist der erste g-wesen, der während der schweren Erkranku"g Strcfcmann’ in Genf dasMinder- h e i t e n p r o b l e m ns nüt Er h t da al aber auch die Entschließung . ngenommcn d e uns später unbequem wurde, weil sie die Verkoppelung zwi­schen der Rheinlandräumung und der Revision des Dawesplanes erzwang

Seit dem Sturz seines zweiten Kabinetts war er dann wieder der Führer der Sozial­demokratie: nicht unbestritten, eben weil er seine Partei von einer hemmungslosen Oppo­sitionspolitik abhalten wollte Er hat es auch schon vor 1928 oft genug erlebt, daß er die Zusagen, die er gemacht hatte, nicht halten konnte, toeil ihm seine Fraktion ausbrach Er ist auch nicht stark genug gewesen, um die Auflösungdes Reichstages im vorigen Sommer verhindern zu können Wer er war doch einsichtig genug, um -u sehen, was infolge der Äeuwahlen für seine Partei auf dem Spiele stand. Deshalb ist er neben Otto Vraun der Träger der Politik gewesen, die die Sozialdemokratie in eine ä la suite- Stell un g zum Kabinett Vrüning _frn- einbrachte. Die Sozialdemokratie die ja an Füh­rernaturen nicht gerade gesegnet ist. wird die Lücke, die durch seinen Tod entstanden ist. schwer aussul- len können. 2lber auch seine politischen Gegner ehren in ihm den sauberen, anständigen und et­lichen Charakter, der für sein Vaterland stets das Veste wollte.

Hermann Müller wurde 1876 in Mannheim als Sohn eines Vrauereibesihers geboren. Rach Be­such der Gymnasien in Mannheim und Dresden ergriff er auf Wunsch seiner Eltern den Kauf­mannsberuf. Bereits im Alter von 17 Jahren hatte er sich der Sozialdemokratischen Partei an­geschlossen. 1898 trat er als Schriftleiter in die Redaktion der „Görliher Volkszeitung" ein. Au Veranlassung August Bebels wurde Hermann Müller 1906 in den Vorstand der Partei be­rufen. Er vertrat die Sozialdemokratie auf zahl­reichen internationalen Kongressen. In den Reichs­tag kam er erst 1915. Rach der Revolution war er Mitglied des Vollzugsrates. 1919 wurde er als Rachfolger ScheUemanns Vorsitzender der Partei und Führer der Reichstagsfraktion. Sein späteres politisches Wirken ist noch in aller Erinnerung,

DeiM-vilmeichisches 3ollabtommen verfett

Wien. 20. März. (XU.) Die Ausgleichsverhand­lungen zwischen dem Deutschen Reich und Oester­reich, die auf der Wiener Reife von Dr. Curtius begonnen wurden, haben zu einem endgültigen Ergebnis geführt, voraussichtlich am Montag­abend wird ein Abkommen zwischen dem Deutschen Reich und der Oesterreichi- chen Republik veröffentlicht werden, das die Herstellung einer Technischen Zoll­union zwischenDeutschland undOester- r e i ch vorsieht. Das Abkommen, das unter Wahrung der Bestimmungen des Versailler Vertrages, des Vertrages von St Germain und der sonstigen inter­nationalen Abmachungen geschlossen wurde, sieht vor, daß Zölle im Warenverkehr zwi- chen dem Deutschen Reich und der Oesterreichischen Republik in Zukunft grundsätzlich nicht mehr erhoben wer­den sollen, mit Ausnahme gewisser Zollpositionen ür deutsche Waren, die Oesterreich für eine kurze Icbergangszcit weiter erheben darf. Dies hat den Zweck, die Angleichung der ö st c r r c i ch i - chen Wirtschaft an d i e reichsdeutschen Verhältnisse zu erleichtern. 3m übrigen wird von reichsdeutscher Seite aus an der österreichischen Grenze nach Inkrafttreten des Abkommens kein Zoll mehr erhoben werden. Zollverhandlungen zwischen dem Deutschen Reich und Oesterreich auf der einen Seite und anderen Mächten werden in Zu­kunft von den beiden Mächten in enger Gemeinschaft geführt werden.

Ferner handelt c» sich bei den dcutsch-österreichi- schen Verhandlungen um Kid)thnicn für eine Ver­einheitlichung der beidenZollsnsteme, die in der Weise durchgesührt werden soll, daß Oesterreich sich die deutsche Zollbasiv zu eigen macht. Es ist selbstverständlich, daß die Aus­wirkungen aus die Wirtschaft der beiden Staaten eine genaue Prüfung aller Einzelfragen erforderten. Dabei kam man zu dem Ergebnis, daß durch die Einschaltung von Uebergangszöllen gcwiste Schutzmaßnahmen für die schwächere öster­reichische Wirtschaft getroffen werden sollen. 3m übrigen muß hervorgehoben werden, daß die Ver­einheitlichung von allem technischer Ratur ist. Sie liegt in der Linie, wie sie von Vriand für ganz Europa angestrebl wird. Es ist klar, daß der Briandsche Gedanke sich nur schrittweise verwirklichen läßt Aber gerade in diesem Zusam­menhänge verdient die Bedeutung des deutsch-öster­reichischen Vertrages unterstrichen zu werden. Dar­über hinaus begrüßt man in politischen Kreisen naturgemäß namentlich die Tatsache, daß gerade Oesterreich der erste Staat ist, mit dem wir zu einer so weitgehenden Verständigung gelangt sind. Es wird darauf hingewiesen, daß nach dem Scheitern der Genfer Zollkoiivention das Deutsche Reich und Oesterreich den Zeitpunkt für gegeben halten, diese 3deen zu verwirklichen. Zu­gleich wird der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß auch weitere Mächte sich diesem Ab­kommen anschließen werden.

Annahme des Wehrelats im Reichstag.

Bewilligung der ersten Baurate für das Panzerschiff B bei Stimm­enthaltung der Sozialdemokraten.

0er (Stapellauf des Panzerschiffes.

Von unterer Berliner Redaktion.

Der Reichstag strebt mit Macht der Beendi­gung seiner Etatsarbeit entgegen. Arn Freitag ist man ein gut Stück vorwärtsgekornmen. ileber den Marinehaushalt hat eine Debatte nicht mehr stattgefunden, was nur zu verständlich ist. da die Sozialdemokraten schon vor zwei Tagen den Be­schluß gefaßt hatten, den Kampf um das Panzer­schiff B nicht mehr fortzusehen. Immerhin hatte sich die Fraktion doch veranlaßt gesehen, den Ab­geordneten Wels vorzuschicken, der den Rück­zug der Sozialdemocraten decken sollte. Leicht ift ihm das nicht geworden, er redete sich darauf hinaus, daß es für die Sozial, -mokratie darum gehe. ..die Staatsgewalt nicht den faschistischen und terroristischen Feinden der Demokratie aus­zuliefern". Daraus geht klar hervor, daß die Drohung Brünings mit seinem Rücktritt und die mögliche Bildung einer Regierung mit Hilse der Rationalsvzialisten. den gewünschten Eindruck bei den Sozialdemokraten gemacht hab. Die Abstimmungen verliefen vollkommen programmähig. Der kommunistische Mihtrauens- antrag gegen den Reichswehrminister wurde ab- gelehnt, die Sozialdemokraten enthielten sich bei der vierten Rate für das Panzerschiff A und bei der ersten Rate für das Panzerschiff B der Stimme. Einige Sozialdemokraten hatten sich allerdings vorher seitwärts in die Büsche ge­schlagen oder mit den Kommunisten gemeinsame Sache gemacht. Iedenfalls ist der parlamen­tarische ©latcllauf des Panzerschiffes glatt von- ftcutten gegangen. Auf den W.rften können jetzt die ersten Hammerschläge vorgenommen werden, die Fa.riken, die für die Ausrüstung des Crsah- baues zu sorgen haben, brauchen ihre Arbeiter nicht zu entlasten.

Oie Abst mmung.

Berlin, 20. März. (VDZ) 3m Reichstag fanden am Freitagmillag die Abstimmungen zum Etat des Reichswehrministeriums statt.

Abg. Wels (5.) gibt für die sozialdemokratische Fraktion eine Erklärung ab, in der darauf hin­gewiesen wird, daß die Spekulation der saschisii- schcn Gewattpolitiker von der Ablehnung der Schiffsbauten den Stur; der Regierung Brüning und die Berufung einer faschistischen Regierung erhofft. Das Gelingen dieses Manövers mühte die volksfeindlichen Kräfte zur Macht bringen, die entschloßen sind, mit allen, auch mit verbrecherischen Mitteln die arbeitenden Massen um alle politischen und sozialen Rechte zu bringen, die sie in zwei Generationen organisierten Klassenkampfes errungen haben. Die Sozialdemo­kratie, die Republik und Verfassung mit geschaffen hat und Deutschland zu einem sozialen Volksstaat entwickeln will, darf die Staatsgewalt nicht den faschistischen und terroristi- schen Feinden der Demokratie aus- liefern. (Lärm bei den Kommunisten.) Auch wenn die Sozialdemokratie gegen die Ersatzkriegsschiffe stimmen würde, könnte dies an deren Bau nichts ändern. Die Ablehnung durch die Sozialdemokratie würde nur die triumphierende Rückkehr der Fafchi-

ften in den Reichstag und deren ungchiuderlcn fcheinlegalcn Marsch zur Macht und zur faschistischen Diktatur bedeuten. Diese Hoffnung wird die sozialdemokratische Fraktion durch Stimmenthaltung durchkreuzen.

Der kommunistische Mihtraucnsantrag gegen den Reichswehrmini st er Groe- n e r wird mit 295 gegen 62 kommunistische Stim­men abgelehnt und der Wehretal in der Ausschuhsassung bewilligt.

Beim Marine-Etat wird der kommunistische An­trag auf Streichung des Ersatz-Bau- planes in namentlicher Abstimmung mit 290 gegen 62 kommunistische Stimmen abgelehn 1 und die vierte Bautale für das Panzer­schiff A mit 180 gegen 71 Stimmen bei 108 Stimmenthaltungen angenommen.

Die er sie Baurate für das neue Pan­zerschiff B wird bewilligt mit 180 gegen 71 Stimmen bei 108 Stimmenthaltungen. Bei der sozialdemokratischen Fraktion haben mit den Kommuni st en folgende neun Abgeordnete für Ablehnung der Rate gestimmt: G r a f - Leipzig, Kuh.nl- Chemnitz, Oeltinghaus - Westfalen, Portu ne-Frankfurt a. 2H., Dr. Rosenfeld (Wahlkreis Thüringen), S e y d e w i h 5 Zwickau, Dr. S i em en s-Thüringen, Ströbel (Wahl­kreis Ehemnih-Zwickau) und Ziegler Breslau. 108 Mitglieder der Fraktion haben sich der Stimme enthalten, 24 haben an der Abstimmung nicht teil­genommen.

Oie Neinsager.

Ein Tadel des sozialdemokratischen FrattionsvorftandcS.

Berlin, 20.März. (VDZ.) Der sozialdemokra­tische Fraktionsvolstand erläßt folgende Erklärung:

„Der Vorstand der sozialdemokratischen Reichs­tagsfraktion ift zu der Feststellung gezwungen, daß neun Mitglieder der Fraktion trotz ein­dringlichster Warnung in der letzten Fraktionssitzung bei der Abstimmung über die Schisfsbauten im Plenum des Reichstags gegen d i e Fraktion g e ft i in m t haben. Der Fraktionsvorstand weist darauf hin, daß die Reichstagsfraktion v 0 n c i n c in absoluten Fraktionszwang im Ver­trauen auf die Disziplin der Irak- tionsMitglieder Abstand genommen, einen Antrag auf Freigabe der Abstimmung aber mit großer Mehrheit abgelehnt hat. Das Verhalten der neun Fraktionsmitglieder widerspricht der Tradition und der bisher geübten Disziplin Der bevor- stehende Parteitag wird sich mit diesem Vorgang zu beschäftigen haben ."

Wie das Nachrichtenbureau des VDZ. noch er­fährt, bedeutet der Vorgang nicht, daß nun etwa eine Spaltung in der Reichstagsfraktion oder in der Partei eintreten wird. Die neun Abgeordneten, die gegen die Fraktion gestimmt haben, verteilen sich auf dieverschiedenstenWahlkreise. In jedem Falle stehen den Abgeordneten, die gegen die Fraktion stimmten, aus den gleichen Wahlkreisen Abgeordnete gegenüber, die mit der Fraktionsmehr­heit gestimmt haben. Der Parteitag, auf dem der Vorfall geklärt werden soll, ist schon seit längerer Zeit für Ende Mai nach Leipzig einbe­rufen.

Mow und her Weltkrieg.

Vielleicht der interessanteste von den vier Bän­den der .Denkwürdigkeiten" des vierten Reichskanzlers ist der dritte Band, der unter dem Untertitel .Weltkrieg und Zulam­me n b r u ch" das Memoirenwerk des Fürsten, soweit es wenigstens politisch von Bedeutung ist. abschlieht Der noch ausstehende vierte Band wird Bülows Iugenderinnerungen enthalten. Bü­lows Denkwürdigkeiten haben von zahlreichen von ihm glossierten Persönlichkeiten sowohl, wie von einer Reihe Geschichtsforscher heftige Kritik erfahren. Auch schon zu dem dritten Band der Bülow-Erinnerungen, der die Iahre nach seinem Sturz umfaßt, haben sich verschiedene seiner frü­heren Mitarbeiter zur Berichtigung gemeldet. Es ist kein Zweifel, daß Haß, Reid, Eifersucht, Ranküne, Empfindlichkeit, die Brille deS ge­türmten Kanzlers getrübt haben. Bülow hat keineswegs gerne auf den Platz in der kaiser­lichen Sonne verzichtet, wie er immer wieder glauben machen möchte. Sein ganzes Streben nach feinem Sturz ging vielmehr darauf aus, einen Zipfel der Macht wieder zu erlangen, die ihm nach der Daily Telegraph-Affäre des chwarzen Rovembers 1908 entglitten war. In jeder Stunde nach feinem Sturz hat er sich bereit gehalten, einem neuen Rufe des Kaisers zu folgen. And er hat dann auch nach Kriegsaus­bruch alle Hebel in Bewegung gefetzt, um als Botschafter nach Rom geschickt zu werden. Ver­mutlich, weil er die glückliche Durchführung der gewiß schwierigen Mission, Italien vom Ein­tritt in den Krieg abzuhalten, als Sprungbrett für die Rachfolge Dethmanns benutzen wollte. Ia, wenn wir einer Reihe von Zeugnissen von Politikern und Diplomaten Glauben schenken bür­en, hat er auch dann noch nicht verzichtet, als feine römische Mission gescheitert war und Bethmann an dem Kanzler posten auch weiter flehen blieb. So sehr er nach der Rovemberrevo- lution feiner ganzen politischen Vergangenheit nach das neue System verabscheuen mußte, und sich erst sehr langsam und widerstrebend bereit fand, die Qualitäten von Männern wie Ebert oder Stresemann anzuerkennen, wäre er doch offenbar nicht abgeneigt gewesen, aus ihren Händen die Würde des Reichspräsidenten, ent- gegenzunehmen. Dieses auch in dem greifen Achtziger niemals erloschene Verlangen, wieder zur Macht zu kommen, roirft auf Bülows ver­nichtende Kritik an dem ewig am Amte kleben­den Bethmann ein seltsames Licht.

Theobald von Bethmann -Hollweg, der Philosoph von Hohenfinow, war vielleicht ein ausgezeichneter preußischer Landrat, vielleicht auch noch ein guter Staatssekretär des Innern, aber als Reichskanzler, in dessen Händen nach der Bismarckschen Verfassung die Fäden der deutschen Außenpolitik zusammenliefen, war er, der kaum jemals im Ausland gewesen war, nie im außenpolitischen Dienst oder im Verkehr mit fremden Diplomaten Erfahrungen hatte sam­meln können, der denkbar ungeeignetste Mann. Leide erhielt er auch in der Wilhelmstcaße nach dem Tobe Kiberlen-Wächters in der Person Gottliebs vonIagow einen Staatssekretär, der sich in keiner Weise der Schwierigkeit seiner Aus- gabe neben einem, der Außenpolitik völlig fremd gegenüberstehenden Kanzler gewachsen zeigen sollte Bethmann hat zu seiner Entschuldigung nicht mit ilnredjt immer wieder auf die schwere Erbschaft hingewiesen, die ihm außenpolitisch von Bülow überkommen sei. Bülows Versuch, die Schwierigkeiten der politischen Lage, wie er sie 1908 09 seinem Rachfolger zurückließ, zu baga­tellisieren, durchzieht von der ersten bis zur letzten Seite den dritten Band feiner Denkwürdigkeiten. Er wird sich also doch wohl selber nicht ganz unschuldig an der Entstehung und Festigung des Bündnissystems gefühlt haben, das Deutschland seit den Tagen Eduards VII. ringsum umgab und seitdem den politischen Horizont verdüstert hat.

Es gelingt Bülow auch trotz aller Dialektik nicht, die Nachwelt davon zu überzeugen, daß der Him­mel blau und wolkenlos, die politische See spiegel­glatt war und das Reichsschiff bereits die Gefahren­zone passiert hatte, als er im Juli 1909 die Kommandobrücke Bethmann-Hollweg überließ. Der Nichterneuerung des Rückversicherungsoertrages mit Rußland schon in den ersten Tagen des „Neuen Kurses" war in den Jahren um die Jahrhundert­wende das Scheitern der deutsch-englischen Bündnis- verhandlungen gefolgt, beides unter dem Einfluß des von krankhastem Mißtrauen geleiteten Hol­stein, der auch in der Aera Bülow seine ver­hängnisvolle Rolle im Auswärtigen Amt ungestört weiterjpielen durfte. Bülow sucht in seinen Denk­würdigkeiten zwar den gegenteiligen Eindruck zu er­wecken, aber die Zeugnisse anderer sprechen zu deutlich dafür, daß Holsteins Geist die auswärtige Politik des Reiches zumindest bis zu seinem von Bülow auch nur durch eine List bewirkten Aus­scheiden wie ein böser Dämon beherrscht hat Die Anlehnung, die England bei Deutschland nicht ge­funden hatte, suchte und fand es bei Japan, Frank­reich und Rußland, ohne daß die Bülowsche Politik dies hätte hindern können. Versuche zu einer Ver­ständigung mit Rußland (Björkö) und Frankreich nach Delcassäs Rücktritt scheiterten, der namentlich vom Kaiser verfochtene Plan eines Kontinental­bundes zerrann. Die Marokkokrisis führte die fran-

• Bernhard Fürst v. Bülow, Denk­würdigkeiten Band 111: „Weltkrieg und Zu- fammenbruch", herausgegeben von Franz von Stockhammern mit einer Reihe Porträts und zahlreichen Faksimiles zeitgenö's scher Dokumente. Preis Ganzleinen gebunden 17 Mk. im ilHftein- verlag Berlin. (39).