Große Llatsrede Minister Kirnbergers im Landtag.

Oie Stellung -er Parteien.

D a r m st a d t, 16. April. (WHP.) 3m Landtag weist bei Fortsetzung der Generalaussprache über den Etat 1931 Finanzmini st er Kimber- aer darauf hin, daß in der Oeffentlichkeit häufig Vergleiche gezoaen worden sind aus den Budget­abschlüssen der letzten 30 bis 40 Jahre, um daraus den Nachweis zu führen, wie verschwenderisch heute gearbeitet werde. Demgegenüber ist daran zu erin­nern, daß das 3ahr 1899 mit 37 Millionen abge­schlossen hat, das Budget 1909 mit 60 Millionen, 1917 mit 81 Millionen und dieses Jahr mit 138 Mil- lionen. Wenn man diese Zahlen in die richtigen Be­ziehungen setzt, kommt man zu anderen Schlüssen. Zunächst ist auffallend, daß die Budaetabschlüsse 1899 und 1909 s i ch um fast 40 v. H. g e st e i - gert haben in immerhin recht ruhigen Zeiten. Man kann daraus ersehen, daß der Staat damals mehr Aufgaben an sich gezogen hat und dah außerdem schon in der Vorkriegszeit der Geld­wert dauernd sinkend war. Die Vergleichs­ziffern von 1917 und 1931 sind nicht ganz korrekt. Man muß von dem 1931er Betrag von 138 Millio­nen doch jedenfalls die Summe abziehen, die da­durch entstanden ist, dah nach der Revolution der Staat eine ganze Reihe von Ausgaben den Ge­meinden abgenommen hat. 3ch erinnere nur an die Volksschule und die Polizei und beziffere den Betrag mit mindestens 30 Millionen. Dann er­gibt sich, daß sich die Staatsausgaben um rund 30 d. j). gesteigert haben, eine Steigerung, die durchaus im Rahmen der Entwickelung des Geld­wertes und des Lebenshaltungsindex liegt.

6» ist bedauert worden, dah die Sparmaß­nahmen an den Kulturaufgaben nicht haltgemacht haben. Ich glaube, dah die gemachten Eingriffe, die notwendig waren, insbesondere aus dem Gebiete der Volk schule die kulturellen Ceiftun- gen in keiner Le.se herabfehen werden. Es darf nicht vergessen werden, daß alle Ausgaben des Staates eine Grenze finden in der Lei­stungsfähigkeit der Steuerzahler, und ich gebe zu, dah die Leistungsfähigkeit auf da, äußerste angespannt ist. Ich glaube, dah wir der Kultur und dem kulturellen Leben dienen, wenn wir über ein ausgeglichenes Budget zu einer Steuer­senkung kommen, die kulturfSrdernd wirkt.

Es wurde von den sozialen Lasten der Gemeinden gesprochen, die ein Höchstmaß er­reicht hätten. Ich erkenne das ohne weiteres an, muß aber hinzufügen, daß der hessische Staat jeden­falls daran nicht schuld ist. Wir haben den Gemein­den einen inneren Finanzausgleich ge­geben und ihnen Geldmittel verschosst, wie fein anderes Land. Wenn die Gemeinden dennoch am Erliegen sind, dann kann nur abgeholfen werden durch einen interkommunalen Finanzausgleich unter Hilfeleistung des Staates.

Der Abgeordnete Leuchtgens hat kritisiert, daß dos Budget zwar ausgeglichen sei, aber nicht durch hessische Sparmaßnahmen, sondern durch Maß- nahmen des Reiches. Ich glaube, er braucht nur einmal in die hessischen Beamtenkreise zu hören und wird dort einen anderen Widerhall finden. Dort wird ihm gesagt, daß Hessen weitere Ein­sparungen bei den Beamten nicht ver­antworten könne und weiter gegangen sei, wie alle anderen Länder. (Sehr richtig!) Hessen hat neben dem 6-v. H.-Gehaltsabzug noch weiter tftroa 2,4 Millionen eingespart, mehr wie die meisten . anderen Länder.

'■ Die Grund st euererhöhung ist jetzt in 7Hessen nicht stärker angespannt als in anderen Län- ' dcrn. Die staatliche Grundsteuer beträgt z. B. in Preußen 48 Pf., bei uns nach der beschlossenen Senkung 33,8 Pf. Im Gemeindedurchschnitt der Städte beträgt sie in Preußen 70 Pf., in Hessen nach der Senkung 39,5 Pf. Die Sonder- gebäudesteuer beträgt in Preußen nach der 5-v. H.-Senkuna 273,6 Pf., in Hessen nach der Sen­kung 237,6 Pf. In dem gleichen Maße, wie die Grundsteuer erhöht wurde, wurde die Gewerbe­steuer gesenkt. Wir haben daher in der Staatskasse nicht mehr Steuereingänge wie vorher, wir haben nur d i e Steuerschuldner verschoben. Durch die Gewerbesteuersenkung wurde vor allem auch der Wirtschaft und dem Mittelstand gedient.

Abgeordneter Leuchtgens beanstandet, daß wir keine stillen Reserven im Etat haben. Wenn er die aber wüßte, wären es keine stillen Reserven mehr (Heiterkeit), und er würde sie dann ebenso bean- standen und Steuerermäßigung fordern. Er sollte auch anerkennen, daß ein allgemeiner 10 v. H.» Abbau eine wesentliche Einsparung darstellt.

Das Finanzministerium und die anderen Mini­sterien haben jedenfalls alle Forderungen des Sparkommissars durchgeführt. Allein aus den Inhaberbewilligungen erzielen wir 1931 eine Einsparung von 350 000 Mark, was sich in den folgenden Jahren noch erhöhen wird.

Abgeordneter Keller hat anerkannt, dah auch in den Ministerien gespart würde und die zweijährige Budgetperiode ange­regt. Das ist auch mein Prinzip, in normalen Zeiten zur zweijährigen Budgetperiode zurück- zukehren, weil dann auch das Finanzministerium Sparmaßnahmen leichter durchführen kann, da die langwierigen Arbeiten für den alljährlichen Etat Wegfällen. Er hat kritisiert, daß die Spar­maßnahmen eine Entlastung des Staates, aber nicht des Staatsbürgers gebracht haben. Das ist doll und ganz richttg. Ich erinnere aber daran, daß selbst der Industrielle Eilver« berg gesagt hat, erst muß das Budget des Staates ausgeglichen sein, selbst wenn Steuererhöhungen notwendig würden; dann ci ft könne eine Ent­lastung der Bevölkerung nachkommen.

Abgeordneter Reiber hat anerkannt, dah di« Regierung sich vor die Beamten gestellt hat, die heute Eingriffe zu erleiden haben wie nie zu früheren Zeiten. Es ist leider Gottes das An­sehen der Beamten gesunken. Das mag zum Teil daran liegen, daß wir zu viel Beamte haben, und ich bin mit dem Finanzauschuh der Meinung, dah unser Beamtenheer zurückg«- schraubt werden muh. Es wird Ihnen noch in dieser Session eine Aufstellung zügeln, welche Deamtenstellen in A n g e st e ll t en st e l le n um ge wandelt werden sollen.

Ich behaupte nach wie vor, dah unser Budget nicht opttmistischer ausgestellt ist als das anderer Länder, nicht nur „Gefühl" sondern auch Er­fahrung steht dahinter. Ich lehne alles Experi- mentteren ab, auch alle rigorosen Sparmaß­nahmen, die mehr schaden als nützen könnten.

Sollten allerdings wesentliche Wirtschastsver- schlechterungen kommen, dann müssen wir auch zu weiteren Kreditkürzungen greifen, da wir auch im Rechnungsabschluh ein ausgeglichenes Budget haben müssen. Letztes Ziel unserer Fi­nanzpolitik ist nicht allein der Ausgleich des Budgets, das ist der Anfang, folgen muh eine Steuersenkung und Mitarbeit an der Gesundung des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens. (Beifall.)

Abg. Widmann (Soz): Das Reichsdefizit hat sich auf Hellen ausgewirkt und wir muhten Einsparungen vornehmen. Die Sozialdemokraten haben der Mieterhöhung für ein Jahr zugestimmt, werden aber ein wachsames Auge auf alle Vorgänge haben. Die Sozialdemokratie fordert im Reich eine neue Besoldungs­ordnung. Die in Hessen eingeführte Be­steuerung der freien Berufe haben die Übrigen Länder übernommen.

Abg. Heinstadt (Z.) betont erneut, dah bezüglich der Pädagogischen Institute für das Zentrum keine religiösen Gründ« vor­liegen. Die Resoluttonen des Hausbesitzerveoeins und des Mietervereins zeigen, dah der Mittel­weg in der Mieterhöhung richtig war.

Abg. Glaser (Lbd.): Durch die Maßnahmen der Reichsregierung hat die Landwirtschaft wie­der Hoffnung gefaßt; wenn aber di« der Land­wirtschaft angeblich nahestehenden Parteien im Reichstag weiter Flucht ergreifen, muh diese Hoff­nung wieder zuschanden werden. Di« Landwirt­

schaft des Westens fordert, dah endlich di« Pläne des Ministers Schiele zumSchuhe derBer- e d e l u ng s p r o d u k te der Landwirt­schaft durchgeführt werden. Die radikalen Par­teien dcr Rechten arbeiten in höheren Regionen und sollten endlich in die nüchterne Wirklichkeit zurückkehren. Unsere Fraktion steht unbedingt und voll Vertrauen hinter dem Reichsernährungs­minister Dr. Schiele. Was in der Prell« und in Versammlungen gegen den Landbund gehetzt wird, ist das Schamloseste, was mir in meinem Leben passiert ist. Auch die Hetze des Abg. Dr. Werner (Ratsoz.) müllen wir uns auf das entschiedenste verbitten. Das hat mit deutscher Art nichts mehr zu tun und wir verachten diese unehrliche Kampfesweise. (Hört. Hört!)

Abg. Dr. Best (Volksrechtpt.) vergleicht die Steigerung der wichtigsten Etatpositionen von 1899. 1909, 1917 und 1931. Die Regierung hat beim Dudgetausgleich anscheinend wieder nach dem Prinzip des gering st en Wider­standes gearbeitet. Wir fordern erneut Ab­bau der fünf Mirkisterien, sowie der höheren und mittleren Beamten, ebenso ein« Reuregelung der Beamten befugn iss«.

In einer persönlichen Erklärung sagt Abg. Dr. Werner (Ratsoz.). dah eine von dem Abg. Glaser kritisierte Ueberschrift im „Hellen­hammer" ohne seinen Willen und ohne sein Wissen entstanden fei.

Freitag Fortsetzung der Generalaussprache.

Dir SelbMdigkeilsbeßrcbuiigen in Aland.

Protestkundgebungen gegen die Auflösung des Parlaments.

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Oben links: Das Gebäude des isländischen Altinas in Reykjavik. Oben rechts: Islands Ministerpräsident Tryggvi Thorhallsion. Unten Blick auf die Hauptstadt Reykjavik.

Reykjavik. 16. April. (TU.) Am Mittwoch fanden in ganz Island Protestkundge- bungen der Selbständigkeitspartei statt, die sich gegen die Auflösung des Parla­ments wendeten. Die beiden Vorsitzenden der Selbstündigkeitspartei forderten vom Altings- präsidenten, das Alting sofort «inzu- berufen, da die Auflösung verfassungs­widrig und eine Mehrheit im Parlament vor­handen sei, die eine Regierung bilden könne. Der Altingspräsident erklärte sich dazu außerstande, da sein Mandat durch die Auflösung erledigt sei. Danach begaben sich die beiden Vorsitzenden ^um Ministerpräsidenten und ersuchten ihn unter Hinweis darauf, dah die Oppositton

imstande sei, sofort eine Regierung zu bilden, fei­nen Rücktri tt zu nehmen. Gleichzeitig er­suchten sie um Mitteilung, was er dem König nach Kopenhagen berichtet habe, und welche Gründe für den König maßgebend gewesen seien, das Alttng aufzulösen. Der Ministerpräsident versprach, noch im Lauf« des Donnerstag Ant­wort zu geben. — Im ganzen Lande herrscht große Erregung, ohne daß es jedoch zu irgendwelchen ©törungcn gekommen ist. Immer­hin muß die Lage für die jetzige Regierung als ernst bezeichnet werden, da sowohl die ©elbftän- digkeitspartei wie die Sozialdemokraten die Mehrheit hinter sich haben.

DieZeugenvernehmungimKmien-prozeß

Düsseldorf, 16. April. (WTB.) Am vier­ten Tage des Prozesses gegen den Massenmörder Kürten fährt der Vorsitzende in der Zeugen- vernehmung fort. Die Verhandlung toenbel sich dem Mord« an Maria Hahn zu. Der Zeuge Kessel hat die Schaufel gesunden, die Kürten zum Ausheben des Grabes für die Hahn be­nutzte. Di« Schaufel wies Kalkspuren auf. Kürten erflärte, er erkenne die Schaufel wieder. Die Zeuain Roskowsky will di« Hahn in der Sttnder Mühl« gesehen haben. Ob der Begleiter der Hahn Kürten war, kann sie nicht sagen. Aller- dings war ihr aufgefallen, dah der betreffend« Mann di« etwas schiefe Kopfhaltung hatte, wie sie Kürten zeigt. Der Zeuge Himmelmann hat auf einem Acker die Tasche der Hahn, einen roten Hut und einen Schlüsselbund gefunden, womit die Angaben Kürtens in der Voruntersuchung bestätigt sind. Die Zeugin Görhinger hat sich mit Kürten Wiederholt getroffen, wobei er ihr er­zählte, daß et verlobt war, dah fefme Braut aber gestorben sei. Kürten war auch wiederholt in ihrer Wohnung, und sie habe ihn dort einmal allein mit ihrem Kinde gelas­sen. Später wurde sie argwöhnisch. Auf die Frag« des Vorsitzenden an Kürten, ob er sich mit dem Gedanken getragen habe, Frau Görhinger und ihr Kind zu ermorden, schweigt der An­geklagte zunächst, gibt aber dann zu, er habe m i t dem Gedanken gespielt, die ganze Familie zu ermorden, allerdings erst, nachdem er in der Wohnung gewesen sei. Krimi­nalsekretär Schneider erklärt, Kürten habe sich bei der Vernehmung selbst als Bestie bezeichnet. Er hab« auch erklärt, daß er noch ganz an­dere Mordtaten geplant hätte und daß er mit keiner Wimper zucken würde, wenn man ihn köpf«. Gr interefftere sich dafür, was di«

Sachverständigen und Wissenschaftler zu seinem Le^en sagten.

Es tUviöen dann die Mordversuche Goldhausen, Mantel und Kornblum in der Nacht zum 31. August erörtert. Die UeberfnUene, Fräulein Goldhau - Jen, ein 18jähriges Mädchen, schildert, wie sie von der Lirenfelder Kirmes den Heimweg angetreten habe. Sie verabschiedete sich vor der Wohnung ihrer Freundin von dieser, bemerkte dabei aber, dah ein Mann vorüberging. Aus ihrem weiteren Wege kam sie an dem inzwischen stehengebliebenen Manne vor­bei, der ihr einen Stich in den Magen ver­setzte. Auf ihre Hilferufe kamen die Leute an die Fenster und Türen, worauf der Täter schnell flüch­tete. Sie ist nur dadurch gerettet worden, daß im Krankenhaus ein Arbeiter sich zu einer Bluttransfusion bereiterklärte, sonst wäre auch dieser UeberfaU Kürtens tödlich verlau- s e n. Die 33jährige Frau Mantel befand sich in der Nacht nach 2 Uhr auf dem Heimweg aus der Stadt nach Eller. In der Nähe der Heimgärlcn wurde sie von einem Manne angesprochen und Der» spürte plötzlich einige Schläge. Erst als sie Blit fühlte, merkte sie, daß sie g e ft o cf) e n worden war.

Oie Kommunisten rüsten.

Eine kommunistische Lprengstoffzentrale in Berlin aufaedeckt.

Berlin, 16. April. (ERD.) In der letzten Zeit tauchten in Verbindung mit Meldungen über Sprengstoffdiebstähle in Sprengstoff ab riken und Bergwerken im We st en des Reiches Rachrichten auf, dah Mitglieder der Kommu­nistischen Partei Vorbereitungen zur Begehung von Spreng st offanschlä- gen träfen. Die von den einzelnen Polizeiver­

waltungen daraufhin eingeleiteten Ermittlungen führten zur Aufklärung dieser Diebstähle. Im Zusammenhang damit konnten mehrere Per­sonen fe st genommen werden, die Mitglie­der der Kommunistischen Partei Deutschlands sind. Die weiteren Ermittlungen ergaben, daß der gestohlene Sprengstoff von Mitgliedern der KPD. nach Berlin geleitet und hier von Par­teigängern in Empfang genommen war. Die Er­mittlungen führten zur Feststellung eines be­stimmten Personentreises, der sich ebenfalls aus Mitgliedern der KPD. zusammenfeht und sich neben dem Weitertransport des gestoh­lenen Sprengstoffes mit der Herstellung von Sprengkörpern besaht hat. Außerdem konnte in 03 red lau ein größeres Spreng- stofflager ermittelt werden, das aus einem Diebstahl herrührte. Okrtoalter dieses Lagers ist ebenfalls ein Mitglied der KPD.

Aus aller Welt.

Großer Schloßbrand in Westfalen.

Am Dienstagfrüh brach aus bisher unaufge­klärter Llrsache auf dem dem Grafen Landsberg- Velen gehörenden Schloß Velen bd Münster ein Brand aus, der sich mit rasender Geschwindig­keit ausbreitete. Bei Eintreffen der Feuerwehren bildet« der Dachstuhl bereits ein Flam­menmeer. Die Bekämpfung des Brandes wurde durch die Schwierigkeiten bei der Wasserbeschaffung sehr erschwert. Inner­halb weniger Stunden war das Schloß bis auf die Umfassungsmauern niedergebrannt. Die an den Ecken des Schlosses befindlichen vier Türme sind zusannnengebrochen und in den Schloh- graben gestürzt. Auch das aus 37 Glocken be­stehende wertvolle Glockenspiel konnte nicht gerettet werden. Die wertvollen Kun st schätze konnten zum größten Teil gerettet werden, ebenso daS Westfälische Oldelsarchiv.

Geglückter Rakelenstarl.

In Osnabrück glückte am Ochsenmoor südlich des Dümmersees ein Raketen st art des Osna­brücker Ingenieurs Tiling. Nach dem Start eini­ger Modelle ließ Tiling die eigentliche Flugrakets steigen, die eine Höhe von 2000 Meter er­reichte, dort zwei Flügel entfaltete und nun in lang­samem Segelflug in der Nähe des Startplatzes wie­der landete. Das Modell war unbeschädigt und wurde sofort zu einem zweiten Start benutzt. Dann kam noch ein Posten Flugraketen zur Vorführung, die fallschirmartig wieder zu Boden kamen. Tiling Slaubt, daß er in Jahresfrist mit einem größeren, ernannten Modell seine Vorführungen wie­derholen kann.

Schweres Vrandunglück in einem Kanalifalionslnnnel in Ehikago.

In einem Chikagver Fabrikviertel brach plötz­lich in einem, im Dau befindlichen Ka­nalisationstunnel, ein großes Feuer aus, daS an ausströmenden Gasen reichliche Rahrung fanZ> und sich mit großer Schnelligkeit verbreitet«. Im Tunnel, der sich etwa 11 Meter tief unter der Erdoberfläche hinzog. befanden sich zahlreiche Arbeiter, von denen ein großer Teil ums Leben gekommen sein dürfte. Es ist bisher gelungen acht Lei­chen au bergen, doch befürchtet man. dah die Zahl oer Toten etwa 25 betragen wird. Die Feuerwehr, die Polizei und zahlreiche Arbeiter, darunter auch die Geretteten, bemühen sich zur Zeit, vom Straßenpflaster aus einen vertikalen Schacht zu graben, um die noch eingeschlosseren Arbeiter zu befreien. 30 Arbeiter konnten bish r mit mehr oder weniger schweren Brandwunden und Gasvergiftungen den Krankenhäusern zu­geführt werden

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Wettervoraussage.

Die Störung über Island hat einen südöstlichen Weg eingeschlagen und wird dadurch überDeulsch- land weiter wirksam. Der Kern lag in den heu­tigen Morgenstunden über der Rordsee und durch die Südseite Tiefs breitet sich ein ausgedehn­tes Riederschlagsfeld, welches bereits unseren Be­zirk erreicht hat, über Frankreich nach England hin aus. Somit treten weitere Regenfälle auf, und durch die ozeanische Luft steigen di« Tem­peraturen vorerst etwas an, die aber mit dem späteren Drehen der Winde nach Westen und Rordwesten zu etwas zurückgehen. Die kühle Luft wird dann gleichzeitig unbeständiges Wetter Her­vorrufen und mehr schauerarttge Riederschläge verursachen.

Aussichten für Samstag: Weitere Nie­derschläge und bedeckt, leichter Temperaturanstieg, dann wechselnd wolkig mit Schauern und kühler, um West drehende Winde.

Aussichten für Sonntag: Wolkig mit Aufheiterung, einzelne Schauer, Abkühlung.