Nr. 58 Erstes Blatt

181. Jahrgang

Dienstag, 10. Mär; 1951

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Tietzemr Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr Fnedr Wilh Lange. Verantwortlich für Politik Dr Fr Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.THynot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Bietzen

Wer Hai in Wahrheit abgerüstet?

Reichswehrminister Groener rechnet mit Maginot ab. - Deutschlands Recht auf die Abrüstung der andern. Gegen die Kriegsschuldlüge, für gleiche Sicherheit.

Die rechte Antwort.

Der Haushaltsausschuh des Reichstags ist bei seinen Etatsberatungen nun endlich bis zum Wehr- etat gediehen. Gr hat sich um dieses etwas peinliche Kapitel möglichst lange herumgedrückt, weil hier der Kampf um den Panzerkreuzer ent­schieden werden muß, eine innerpolitische Streit­frage, die wegen der fortgesetzten Abstinenz der Rechten uns noch unangenehm genug werden kann. Um so dankbarer empfinden wir es, daß der Reichs­wehrminister den Versuch gemacht hat, diese Aus­sprache zu seinem Etat aus dem Zank der Parteien herauszuhalten und zu einem neuen Vorstoß, vor allem zu einer notwendigen Abwehr in Sachen der Abrüstung ausgehohlt hat. Drin- gcnben Anlaß dazu hat ihm die letzte Rede des französischen Kriegsministers M a g i n o t gegeben, der die Dinge gründlich auf den Kops stellte und der Slßrit beweisen wollte, es sei eigentlich ganz in Ord­nung, wenn das böse Deutschland weiterhin abgerüstet bleibe, während Frankreich schon eigentlich freiwillig so gut wie abgerüstet habe. .

Gröner ist sehr deutlich geworden, er hat im Grunde nur Zahlen aufmarschieren lassen, aber diese Zahlen sprechen eine so deutliche Sprache, daß dar­über das ganze schöne Gebäude Maginots zusam­menbricht. Es gehört ja auch mehr als Sophisterei dazu, das Mißverhältnis, das zwischen der einseiti­gen Abrüstung Deutschlands und der Ausrüstung nicht nur Frankreichs, sondern auch der französischen Vasallenstaaten besteht, entschuldigen zu wollen; tat­sächlich kann kein Zweifel darüber bestehen, daß es sich bei Frankreich nicht um eine Abrüstung, sondern um eine wohl erwogene Umrüstung handelt, die, wie der Reichswehrminister nachweist, auf der Grundlage der Kriegserfahrungen und der Kriegstechnik auf- Scbaut ist und die Schlagkraft der französischen rmee nicht etwa vermindert, vielmehr beträcht­lich vermehrt. Frankreich hat nicht daran ge­baut, abzurüsten, hat vielmehr die letzten Jahre zielbewußt dazu benutzt, um sich in seiner Heeres- Organisation das stärkste und schlagfähig st e Kriegsinstrument der Welt aufzubauen.

Was wollen dagegen die hunderttausend Mann der deutschen Reichswehr bedeuten. Herr Maginot hat sich bemüht, dieses kleine Heer durch falsche Zah­len über die Stärke der Schutzpolizei und „bewaff­nete Zollbeamte" auf dem Papier zu vermehren. Herr Gröner nimmt ihm auch diese Drrlegenheits- ausrebe und hält in Uebercinftimmung mit dem Außenminister daran fest, daß Deutschland eine rechtsverbindende Zusage a u f Ab­rüstung der andern in Händen hat. Das ist der entscheidende Punkt. Wir versprechen uns von einer Polemik gegen Herrn Maginot nicht allzu viel, aber wir dürfen wohl die Rede Gröners auf- sassen als den Anfang einer amtlichen deutschen Pro­paganda, die national wie international den Boden bereiten soll für die große Abrüstungskonferenz.

3m Haushalisausschuß.

Berlin. 9. Mörz. (DDZ.s 3m Haushaltsaus- schuß des Reichstages begann die Beratung des Reichswehretats.

HeichSwehrmimster Dr. Groener begründete seinen Etat: Ich möchte ausdrücklich betone^, daß mich alle Angriffe von links und von rechts nicht dazu veranlassen körnten, die von mir von jeher eingehaltene Linie in der Führung der Reichswehr auch nur um Haaresbreite zu än­dern, denn ich bin der festen Ucb.'rjeugung, daß die von mir vertretenen Grundsätze allein gewähr­leisten, daß die Wehrmacht überparteilich dem politischen Streit entzogen bleibt. Die Wehrmacht dient dem Staate, nicht den Parteien. Daran halte ich unverbrüchlich fest. Ebenso ist es für mich eine selbstverständliche Pflicht, dafür zu sorgen, daß die Wehrmacht das erhält, was sie für die Erfüllung ihrer Haupt­aufgabe, den Landesschuh, braucht. Der vor­liegende Etat ist unter dem Gesichtspunkt aufge­stellt, daß bei voller Berücksichtigung der Rotlage . unseres Volkes und bei strengster Sparsamkeit diese lebensnotwendigen Forderungen erfüllt wer­den, und ichbinnichtinderLage, hierin irgendwelcheKönzessionen zu machen.

Der französische Kriegsminister Maginot hat vor der französischen Kammer zu der Ab­rüstungsfrage erklärt, es nicht anerkennen zu kön­nen, daß alle Völker einen Anspruch auf De- handlung aus dem gleich en Fuße hät­ten. Herr Maginot glaubt, wenn man in der Welt die internationale Gerechtigkeit zur Herrschaft ge­langen lassen wollte, sei cs ebenso notwendig wie gerecht und eine Bürgschaft für die anderen Ra­tionen, wenn diejenigen Länder, die die An­greifer gewesen seien, strengeren Be­schränkungen der Rüstungen unter- to o r f en würden, als diejenigen Rationen, die keine Angriffe begangen hätten. Demgegenüber habe ich folgendes zu erklären:

Die Versailler These von der Alleinschuld Deutschlands ist längst von der internationalen historischen Wissenschaft widerlegt worden, wir haben den Spruch eine» wahrhaft unparteiisch zusammengesetzten internationalen Gremium», dessen Zusammentritt die deutsche Regierung van jeher gefordert hat, nicht zu furchten! Die

Feststellung der Wahrheit wird vielmehr den Verträgen, die aus der Behauptung von Deutsch- lands Alleinschuld am Kriege beruhen, diese

Stühe endgültig entziehen.

Deutschlands Entwaffnung ist im Versailler Vertrag damit begründet worden, daß sie eine allgemeine Rüstungsbeschränkung aller Rationen einleiten sollte.

Deutschland hat diese Vorbedingung erfüllt. Wir sind ab-.erlistet in einem Maße, das in der Geschichte ohne wesipiel ist. Die anderen Mächte .aber haben sich verpflichtet, uns auf dem Wege der Abrüstung zu folgen. Daß es sich hierbei um eine rechtlich verbindliche Verpflich­tung handelt, haben maßgebende Staatsmänner der anderen Seite wiederholt bestätigt. Wir haben das Recht, zu verlangen, daß die Ungleich­heit der Rüstung, die durch Deutscylands Vor­ausleistung auf diesem Gebiete entstanden ist, gemäß den Vertragsbestimmungen durch eine ent­sprechende Rachle stung der anderen Mächte aus­geglichen wird. Wir haben das Recht aus denselben Grad von Sicherheit, den die anderen Staaten für sich in Anspruch nehmen.

Herr Maginot hat nun darauf hingewiesen, daß Frankreich der Abrüstung bereits Rechnung getragen habe. Es habe die Zahl seiner Divisionen gegenüber dem Stande von 1913 herabgesetzt und habe heute weniger Mann­schaften bei der Fahne als damals. Statt der dreijährigen habe es die einjährige Dienstzeit eingeführt.

wir können fciefe Organisalionsänderungen de« französischen Heere» nicht als Abrüstung aner­kennen. Es handelt sich vielmehr um eine wohl­erwogene Umrüstung, die den Kriegserfahrungen und der rapiden Entwicklung der Kriegstechnik Rechnung tragend die Schlagkraft der französi­schen Armee nicht vermindert, sondern beträcht­lich vermehrt hat.

Der Wert eines Heeres richtet sich nicht nach der Länge der Dienstzeit, sondern nach der Intensität der Ausbildung, nach der Stärke der ausgebilde­ten Reserven, nach der Zahl und Güte des Ma­terials. Alles dies besitzt die französische Armee in vollkommensten Maße. 1912 war sie bei zwei­jähriger Dienstzeit 640 000 Mann stark, heute steht nur noch ein Jahrgang bei der Fahne und den­noch beträgt d i e Gesamtstärke des Heeres fast ebensoviel. Fast die Hälfte des Heeres, mindestens 230 000 Mann, dient über d i e gesetzliche Dienstzeit hinaus und liefert ein hochqualifiziertes Ausbildungs­personal. Ein neuer Veamtenkörper hat den Soldaten die Mcbilmachungsvorarbeiten, die Ver­waltung des Kriegsmaterials, den Kanzleidienst

Oer Berichterstatter^

Abg. Stück len (Soz.) führte als Bericht­erstatter aus: Die Reichswehr hat in diesen Tagen auf ein zehnjähriges Bestehen zurück- blkfen können. Die Reichswehr hat in diesen zehn Zähren eine ganz gewaltige organi­satorische Leistung vollbracht. Die fi­nanzielle L a st, die die Reichswehr dem deutschen Volke auferlegt, ist schwer, sie ist im wesentlichen darin begründet, daß wir ein Be­rufsheer haben. Das Anschwellen der Pensionslast stimmt bedenklich; man sollte die Offiziere erst pensionieren, wenn sie dienst­unfähig sind. Die ausgeschiedenen Reichswehr­angehörigen bekommen die ersten drei Jahre noch llebergangsgebührnisse. Da heute nicht mehr damit gerechnet werden kann, daß sie innerhalb dieser drei Sabre einen festen Be­rus finden, muß man mit Anforderungen auf Erhöhung dieser Summen rechnen. Die Unter­bringung von ausgeschiedenen Reichswehrange- hörigen in der Verwaltung muh eingeschränkt werden, da den anderen Tellen der Bevölkerung das Eintreten in die Verwaltung nicht unmöglich gemacht werden darf.

Ich gehöre nicht zu den Leichtgläubigen, die einen wesentlichen Erfolg von der Abrüstungskon­ferenz erwarten. Europa starrt heute in Waffen. Deshalb ist es nicht verwunderlich, daß bereits jetzt Versuche einsetzen, die Abrüstungskonferenz zu sa­botieren, was vor allem dadurch geschieht, daß behauptet wird, Deutschland habe gar nicht abgerüstet. Die Interalliierte Militärkommission hat unsere Abrüstung sehr scharf kontrolliert und festgestellt, daß wir unsere Abrüstungsoer- pflicht un gen in vollem Umfange durch­geführt haben.'Wenn man alles, was heute Uni­form trägt, der Reichswehr zurechnen wollte, dann könnte man ja auch die Feuerwehr noch hin­zurechnen. Einer solchen Umbiegung der Wahrheit muß mit aller Schärfe entgegengetreten werden. Die Friedensstärke der Armee beträgt in Frankreich 655 700 Mann, in England 390 000, in Italien 380 000, in Polen 300 000, in Jugoslawien 150 000, in der Tschechoslowakei 140 000 Mann. In Anbe- tracht dessen ist es eine Verkehrung der Tatsachen, wenn man behaupten wollte, daß Deutschland mit

abgenommen. 30 000 Zivilangestellte be­freien die Soldaten vom Arbeitsdienst. Die Ju­gend wird in einem früher unbekannten Maße auf den Militärdienst vorbereitet. Daher ist Frankreich heute in der Lage, auch in der ein­jährigen Dienstzeit feinen Soldaten eine vollen­dete militärische Ausbildung zu geben. Sprechen die Tausende von Tanks, von Flugzeugen, von Geschützen, die Zehntausende von Maschinen­gewehren von Abrüstung? Außerdem besitzt Frankreich noch Massen an lagerndem Material aller Art. Wieviele Verbände es im Kriege aus seinen ausgebildeten Reserven aufstellen, und mit diesem Material bewaffnen kann, das ergibt sich schon daraus, daß die Zahl der Generale und höheren Stabsoffiziere trotz der Verminderung der Anzahl der Friedens­divisionen gegen die Vorkriegszeit auf das anderthalbfache gestiegen ist. Ferner haben sich die Ausgaben der Franzosen für mili­tärische Zwecke seit dem Kriege unaufhörlich gesteigert. 1931 betragen sie 18,2 Milliarden Franken, das heißt fast 3 Milliarden Mark.

Alle diese unleugbaren Tatsachen führen den Beweis, daß Frankreich noch nicht damit begon­nen hat. abzurüsten, daß es sich vielmehr durch feine neue Heeresorganisation da» stärkste und schlagfertigste Kriegsinstrument der Welt ge­schaffen hat.

Roch auf eine Behauptung muh ich eingehen, die während der französischen Kammerverhand­lungen gefallen ist. Der Berichterstatter hat die deutschen Landstreitkräfte auf 100 000 Mann Reichsheer. 150000 Mann Schuhpol i- ze i und 30 000 Mann bewaffnete Zollbeam­ten berechnet. Diese Aufstellung muß aufs schärfste zrkrückgewiesen werden. Ab­gesehen davon, daß die Zahlen falsch sind — wir haben nicht 150 000 Mann Schutzpolizei, sondern nur 105 000 und davon wieder sind 32 000 Mann kaserniert, und ebensowenig haben wir 30 000 Mann bewaffnete Zollbeamte — es ist unsinnig, die deutschen Polizisten und Zollbeam­ten zu den Landstrevtkräften zu rechnen. Weder im Frieden noch im Kriege sind sie zum militärischen D'enst bestimmt noch dazu befähigt. 31)re Organisation ist durch die Interalliierte Kontrollkommission unter dem Gesichtspunkt der Sicherst ellung ihres zivilen Cha­rakters festgesetzt worden. Weder hierauf noch auf ihre Ausbildung hat das Reichswehr­ministerium den geringsten Einfluß. Im Interesse chder Wahrhaftigkeit wäre es dringend zu toün* schen, dah diese gegenstandslosen Behauptungen, die schon jetzt in der französischen Kammer selbst Widerspruch gefunden haben, endgültig aus dem Bereich ernster Verhandlung ausscheiden.

feinen 100 000 Mann etwa die Welt bedrohen könnte und daß die anderen deshalb nicht abrüsten konnten. Die französischen Behauptungen, daß in Deutschland Generäle für 30 Armeekorps vorhan- den seien, sind glatter Unsinn. Wer solche Be­hauptungen in die Welt setzt, hat auch die Verpflich­tung, zu sagen, wo Deutschland seine angeblichen Tanks, seine angebliche Artillerie usw. aufbewahrt. Derartige Dinge lassen sich doch nicht einfach ver­stecken. Es gebietet die Pflicht zur Wahrheit, daß ich als Berichterstatter feststelle, daß lediglich die Ausgaben für militärische Zwecke ge­macht werden, die im Wehretat enthalten sind.

>Oie Debatte.

Abg. S ch ö p f 1 i n (©■>&.) bef+.äftiqte sich da­mit, daß ausgeschiedene Mitglieder der Reichs­wehr s f-r: zur Rationalsozialistischen Partei hinüberwechseln. Das lasse doch die Vermutung auftauchen, daß in der Reichs­wehr selbst der Vaden für diefen schnellen Heber* tritt bereitet werde. Es sei kein Grund vorhanden, daran zu zweifeln, daß der Reichswehrminister selbst den ehrlichen und energischen Wlllen habe, die Reichswehr aus dem politischen Kampf her­auszuhalten. Auch die Maßnahmen des Generals v. Hammerstein seien durchaus in diesem Sinne. Cs sei nur zu wünschen, daß die obersten Kom­mandostellen der Reichswehr auf diesem Wege weiterschreiten. Vielleicht erweise es sich, daß die Maßnahmen noch nicht scharf genug durchgeführt sind.

Abg. v. Seeckt (D. Dp.) erklärt, daß Deutsch­land in seinen Rüstungsausgaben leider außer­ordentlich weit in der Welt zurückstehe. Wan möge sich doch vergegenwärtigen, daß der Etat der Reichswehr ein Zwang e'.at ist. Die einzige Möglichkeit bestehe öar'n. dieses Instrument, das nicht zu vergrößern ist, wenigstens quali­tativ zu höchster Leistungsfähigkeit zu steigern. Der Leipziger Hochver­ratsprozeß fei nicht nötig gewesen. Selbstverständlich hätten die Schuld'gen unbedingt bestraft und die Tlnwürdigen ebenso unbedingt aus dem Heere entfernt werden müssen. Aber das alles hätte sich auf disziplinarische und ramer adschaftliche Weise erledigen

lassen können. Rur auf Gehorsam und Disziplin könne sich die Schlagkraft der deutschen Reichs­wehr aufbauen; aber die beste Grundlage hierfür sei das Vertrauen der Truppe zur Führung.

Abg. Graf Westarp (Kons.) sprach der Reichswehr die Anerkennung aus, insbesondere aber dem ehemaligen Führer General v. Seeckt, der den endgültigen Ausbau der Reichswehr voll­zogen habe. Von einer Aüslungsgleichheit zwi­schen Frankreich und Deutschland könne auch in dem unwahrscheinlichen Falle gar keine Rede fein, wenn selbst wider alles Erwarten in der sogenann­ten Abrüstungskonferenz ein vollwertiges Ergeb­nis erzielt wird. Deshalb muß für Deutschland die Parole sein: Rüstungssreiheit. Die anderen Vertragschließenden haben von ihrer Seite aus den Versailler Vertrag gebrochen, indem sie dessen Abrüstungsverpflichtungen nicht erfüllten. Der Vruch des Versailler CBertrapcd durch die Ententemächte hat Deutschland feine Hand­lungsfreiheit wiedergegeben. Ter Redner sprach sich dann noch gegen den Erlaß des Generals v. Hammerstein äus.

Abg. Külz (D. Stp.) bezeichnete den Reichswehr­etat als einen Etat, der in seinen lebensnotwendigen Punkten nicht beschränkt werden dürfe. Mit aller Schärfe müsse gegen jede parteiagitatorische Zersetzungserscheinung in der Reichswehr vorgegan­gen werden. Gelingt die Abrüstung nicht, so ist auch die Idee des Völkerbundes zerschlagen und in den Staub getreten.

Abg H i n tz m a n n (D. Dp.) begrüßte es, daß der sozialdemokratische Berichterstatter mit aller Be­stimmtheit festgestellt habe, daß irgendwelche Mög­lichkeiten zu geheimen Rüstungen in Deutschland gar nicht bestehen

Abg. Dr. Moses (So.;.) führte aus, daß er als Arzt überall in der Reichswehr durch die dort vor­gefundenen Einrichtungen in größte Befriedigung versetzt worden sei.

Reichswehrminister Dr. Groener erklärte in einem Schlußwort, daß die Reichswehr fest in der Hand ihrer Führer sei. Es sei nicht bei geringste Zweifel, daß sie gegen jeden — gleichgül - tig ob rechts oder links — ihre Pflicht t u n würde, der im Straßenkampf mit der Waffe die Macht erobern wolle.

Nie wirtschastsgemäße Verteilung des Kapitals.

Verwaltungsratssitzung der V Z.

Basel, 9.März. (WTB.) Der heutigen Sit­zung des Derwaltungsrates der Bank für inter­nationale Zahlungen wohnten von deutfcher^Seite Reichsbankpräsident Dr. Luther, Generaldirek­tor R e u s ch und Bankier Melchior bei. Rach Mitteilung der Dankleitung bestand Einstimmig­keit darüber, daß die Wiedererschliehung der Anlagemärkte erforderlich ist, um Die Umwandlung des kurzfristigen Ka - p i da l s zu erleichtern und das Kapital von den Märkten, an denen es nicht verwendet wird, nach solchen h i n z u l e i t e n, wo es für wünschens­werte wirtschaftliche Zwecke benötigt wird. Um die Bereitwilligkeit zu betonen, derartige Kapi­talbewegungen zu fördern, wurde der Präsident des Verwaltungsrates ermächtigt, Schuldver­schreibungen der gerade jetzt in Basel ge­gründeten In ternationalen Bodenkre­ditbank zu zeichnen.

In der Frage der Unantastbarkeit bzw. Ex­territorialität der der DIZ. zur Aufbe­wahrung überlassenen Dritten gehörenden Gold­depots wurde die Prüfung der Rechtsverhält­nisse fortgesetzt, und zwar auf Grund der Bestim­mungen des Haager Ablonmens. Der Derwal- tungsrat hat auch von den in gewissen Ländern hinsichtlich der Währungsstabili ierung beabsich­tigten Maßnahmen Kenntnis genommen und be­schlossen, der Bank von Litauen statt der vorher bewilligten 200 Aktien auf deren Ansuchen 500 Aktien der BIZ. zuzuteilen, nachdem die er­forderlichen gesetzlichen Bestimmungen für die red'tdgnlH',e Einlösba-keit ihrer Währung seitens Lit uens getroffen worden sind.

©a'.iicbl.a) ,,ai der Decwaltungsrat die üblichen bankmäßigenBerichteer tgeger genommen, aus denen sich u. a. ergibt, daß sich am 28. Februar die Einlagen auf 1861 Mill. Schweizer Franken gegen 1708 Millionen am 31. Januar belaufen haben. Die nächste Sitzung des Verwaltungsrates der B2Z. wird am 20. April am Sih der Dank in Dasel stattfinden.

Ausweisung eines reichsdeutschen Journalisten aus der Tschechoslowakei.

P rag, 9. März. (ERD.) Der Vertreter der „Leipziger Reuesten Rachrichten" in Prag. Korn- Huber, der als Journalist und Korrespondent auch verschiedener anderer reichsdeutscher Dlätter jahrelang in Prag tätig war, ist aus der Tschecho­slowakei ausgewiesen worden. Die Aus­weisung Kornhubers wurde von einigen tschechi­schen Blättern wegen seiner scharfen Bericht­erstattung über die Verhältnisse in der Tschecho- flotoafei schon seit einiger Zeit gefordert. Den unmittelbaren Anlaß zur Ausweisung bildete ein Artikel im »Hamburger Fremdenblatt", ta

Oie Parteien und der Wehretat.