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nr. 96 (Elftes Blatt

180. Jahrgang

Sreltag, 25. April 1950

Erscheint täglich,außer Sonntags und Feiertag«.

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Die Illustrierte -tehener FamUienblätter

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Gietzeim Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

vnick nnd Verlag: VrNHI'Ich« UniversitStr-vuch- und Stelndruckerei B. Lange in Sieben. Schristlettung und Seschäftrftelle: Schnllttatze 7.

Annahme von Anzeigen für die lagesnummcr bi« zum Nachmittag vorher.

Preis für 1 mm höhe für Anzeigen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärts 10 Reichspfennig; für Re­klameanzeigen von 70 mm Breite 35 Reichspsennig, Playvorschrist 20°, mehr.

Chefredakteur:

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Derantwortlich für Polittk Dr. Fr. Wilh. Lange: für Feuilleton Dr.H.Thyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschcin und für den Anzeigenteil Mas Filter, sämtlich in Gießen.

Oer rechte Flügel.

Die Tagung deS P a r t e i v o r st a n d e s der Deutschnationalen, der für den heutigen Freitag nach Berlin einberufen ist. wird vermut- uch nicht die Sensation bringen, mit der viele noch vor vierzehn Tagen gerechnet hatten. Da­mal« war die äleberzeugung eigentlich allge­mein, daß ein Zusammenbleiben der beiden Hals­ten der Deutschnationalen nicht mehr möglich sei. daß es sich vielmehr nur noch um die Form des Auseinandergehens handeln könne, und vor allem um die 5ragc, wer das Recht auf die Firma erben würde. Inzwischen ist aber doch bei den Rachftbeteiligten der erste Zorn ver­raucht. Sie haben sich den Fall in Ruhe über­legt und sind dabei Wohl zu dem Ergebnis ge- kommen, daß U für alle Teile klüger ist, wenn sie den D r u ch vermeiden. Bestimmtes vor- aussagen läßt sich natürlich nicht.

Der Meinungskamps ist auch bis in die letzten Tage hinein noch in verärgerter Form geführt worden, aber der Wille zum Zusammen- b lei den ist unbedingt vorhanden, und wenn die Derhandlungen geschickt geführt werden, follte cS möglich fein, mit einer großen Versohnungs- szcne den Bruch zu vermeiden. Denn die beiden anderen Möglichkeiten, die sonst noch bleiben, würden in jebem Falle den Untergang der Partei bedeuten. Ein Rücktritt Hugenbergs vom Parteiversitz würde wohl in der Fraktion die Einigkeit im wesentlichen wiederherstellen. Hugen- berg ist aber doch gerade als Person in der Par­teiorganisation so stark verankert, daß die Rück­wirkungen seines Verzichts auf den Dorsitz eine Sprengung der Verbände herbeisühren mühte. Genau das gleiche aber würde wohl der Aus» schluh oder der Austritt der Fraktionsmehrheit mit sich bringen, weil mit ihr die Landwirt­schaft und ein großer Teil der Industrie dann die Partei verlassen würde. Dabei ist es aber doch fraglich, ob der Ausgleich nicht nur äußer­lich bleibt, denn die Gegensätze, um die in der Fraktion der Streit ging, waren doch so grund­sätzlicher Art. daß sie bei der nächsten Gelegen­heit wieder ausbrcchen können.

Das ganze Agrarprogramm hat nur Sinn, mtnn Herrn Schiele mindestens ein Jahr Ge­legenheit zur Durchführung gegeben wird: solange rod« also auch die Fraktionsmchrheit gezwungen, das Kabinett Brüning mittelbar zu stützen. Bei der (Etatsberatung, rote bei dem Ost Pro­gramm kann der Konflikt schon wieder ausbrcchen. Darüber hinaus aber haben di« Ja-Sager ein be­rechtigtes Interesse daran, datz sie nicht auf andere Weis« unter den Schlitten kommen: die Reichs­tag s a u fl ö s u n g ist ja vermutlich nur verscho­ben, im Herbst wird sie kaum zu vermeiden sein, und die Gruppe Westarp durfte deshalb Sicher- heilen verlangen, daß sic bann nicht einfach samt und sonders von den Kandidatenlisten verschwindet, wie es mit dem Grafen Westarp selbst in seinem Wahlkreis schon der Fall sein soll. Der Friedens- schluß müßte sich also auch auf diese Frage er- strecken. Die Gesundung unseres politi­schen Lebens ist davon bedingt, daß der recht« Flügel der bürgerlichen Mittclpar- teien nicht zerschlagen wird, daß er aber auch nicht sicb selbst zur Einflußlosigkeit verurteilt. Eine Deutschnationale Partei, die ihre Möglichkeiten geschickt nützt, hat es ganz in der Hand, zu verhindern, daß etwa das Kabi­nett Brüning nach links abrutscht. Und bamit wäre doch auch die Basis für ein fachliches weiteres Zusammenarbeiten gegeben.

Westarp an Hugenberg.

Berlin, 24. April. <TTl.) Die .Berliner Dör- senzeitung" veröffentlicht ein Schreiben des Gra­sen Westarp, das dieser im Ramen von 23 deutschnationalen Abgeordneten an Hugen - berg gerichtet hat. In dem Schreiben heißt es u a.i »Dor allem müsse der Darstellung wider­sprochen werden, daß b^i geschlossener Hal­tung der Fraktion das Agrarprogramm auch ohne die Steuervorlage durch» xubringen gewesen wäre. Eine Durchführung Der Agrarvorlage ohne die Steuervorlage wäre entweder dadurch denkbar gewesen, daß die Re­gierungsparteien im Reichstag auch bei Ableh­nung der Cteuergesehe die Mehrheit für das Agrarprogramm gestellt hätten, oder daß nach Ablehnung von Agrar- und Steuervorlagen die Regierung gemäß Artikel 48 der Reichsverfas­sung das Agrarprvgramm durch Rotverordnung durchgeführt hätte. Beide Möglichkeiten seien vom Reichskanzler und von den Parteien ausdrücllich und entschieden in Abrede gestellt worden. Es gehe nicht an, diese Erklärungen als halt­losen Bluff abzutun. Die Unterzeichneten seien überzeugt, daß

nur durch die Annahme der Sfeueroorlagen die Annahme und Durchführung des Agrar­programms ermöglicht

worden sei. Graf Westarp erinnert weiter daran, in den Derhandlungen des vorigen Iahres sei ausdrücklich festgestellt worden, daß Beschlüsse derParteiorgane in die Abstimmung s- freiheit der Fraktion nicht zwingend eingreifen könnten unb sollten. Das Ziel, die Agrarvorlage ohne Zustimmung zu den Steuern durchzusetzen, habe die Parteivertretung aufgegeben. Auch durch die Erklärung, die der Parteivorsitzende am 3. April im Reichstag ab­gegeben habe, sei die Fraktion nicht gebunden worden. Eine Fraktionserörterung über Formu­lierung und Einzelheiten dieser Erllärung sei rein zeitllch nicht mehr möglich gewesen und auch von dem Fraktionsvorsitzenden nicht zugelassen worden.

Englands Kurs nach der Konferenz.

Kein Richtungswechsel, aber eine leise Drehung nach Paris unverkennbar.

London, 23. April.

DaS Ende der oft totgesagten Flotten- konf erenz ist gekommen — nicht ohne daß vorher die eifrig gesuchte Formel gefunden wurde, deren Wortlaut inzwischen bekannt geworden ist. Was besagt das Resultat der Londoner Dierteljahrs-Konferenz?

Den Engländern, und in fast ebenso starkem Maße den Amerikanern, kam es daraus an, einen Fünfmächtepakt abzuschliehen: vielleicht, weil dieser Doraussetzung für eine weitergehende Weltabrüstung war, sicher aber, weil beide da­nach trachteten, bestimmenden Einfluß auf die Verstärkung der Friedenspolitik im Sinne des Kelloggpaktes zu haben. Diese Bemühungen sind fehlgeschlagen. Ob das bedauerlich ist, mag vom deutschen Stand­punkt aus bezweifelt werden. Iedenfalls hat gerade die Hartnäckigkeit, mit der Engländer und Amerikaner auf einen Fünfmächtevertrag hinsteuerten, deutlich gezeigt, daß die Grund­bedingungen für einen solchen Vertrag nicht ge­geben sind. Die Amerikaner haben sich aus dieser Lage dadurch zu retten versucht, daß einige Mitglieder ihrer Delegation den Franzosen Zu­geständnisse auf englische Kosten machten. Der Gedanke eines sogenannten Konsultativ­paktes mußte aufgegeben werden, als die öffentliche Meinung der Vereinigten Staaten auch gegen diese bescheidene amerikanische Beteiligung an einer praktischen Friedenssicherung in Europa Einspruch erhob. Aber selbst danach blieb der Gedanke eines Fünfmächtevertrages noch so ver­lockend, daß die Amerikaner, als sie selbst nichts mehr zu bieten hatten, England zu politischen Zugeständnissen an Frankreich ermunterten, die auf ein Mittelrneerloearno hinausliefen. Das hätte die Amerikaner wenig gestört und-er­schien zunächst auch der englischen Delegation nicht sonderlich gefährlich. Hier muß feftgeftellf werden» daß weniger Macdonald als vielmehr Außen­minister Henderson schließlich bremste, als er sah, daß keine, wenn auch noch so verwaschene Formel über eine gemeinsame englisch-französische Interpretation des Artikels 16 des Völkerbunds­statuts, also kein Mittelmeerlocamo vom eng­lischen Parlament angenommen würde.

Die Entwicklung, die schließlich zu dem Ver­zicht auf den Fünfmä ch t evertrag führte, wirft zwei Fragen auf. Erstens, ob das Scheitern der Fünfmächteverhandlungen als ernster Fehlschlag der allgemei­nen Abrüstung zu bewerten ist, und zwei­tens, ob Anzeichen dafür zu sehen sind, daß sich die englische Politik nach einer kurzen Epi­sode weitgehender Llnabhängigkeit wieder in stärkerem Maße an Frankreich bin­det. Die erste Frage ist unbedingt zu bejahen. Die Londoner Flottenkonferenz hat zwar in dem Drei-Mächte-Abkommen weltpolitisch ein sehr bedeutsames Vertragsinstrument hervorge­bracht, aber die Lage in Europa wird hierdurch nur mittelbar berührt. Der französische Rü­st u n g s st a n d a r d ist auf dem Papier unver­ändert, in Wirklichkeit wird er als Ergebnis der Konferenz in wenigen Iahren auch zur See beträchtlich höher sein, Italien seht sein bisheriges Tempo im Ausbau feiner Flotte fort. Rur die englische Flotte erfährt, aber nicht mit Rücksicht auf Europa, eine für die Ver­tragszeit bis 1936 immerhin erhebliche Ein­schränkung. Dazu kommt, daß der französische Standpunkt in der Abrüstungsfrage in London starr aufrechterhalten wurde, so daß Frankreich in Genf in der Lage ist, seine Ziele logisch zu verfolgen.

Der naheliegende Schluß, daß das Drei­mächteabkommen für die europäische Politik und besonders für Deutschland wertlos oder von ganz untergeordneter Bedeutung ist, wäre aber völlig falsch. Durch die Schutzklausel des Dreimächtevertrages, die durch die Stellung Englands mit seinen gleich wichttgen Interessen

Don unserem E. ^.-Berichterstatter.

im Pazifik, Atlantik und Mittelmeer notwendig wurde, ist allen drei Flottenhauptmächten das Recht zugestanden, „im Falle einer erhöhten Dau- aftwität anderer Mächte", d. h. also Frankreichs ober Italiens, ihren eigenen Standard ent­sprechend zu erhöhen. Theoretisch ist diese Klausel außerordentlich wichtig, praktische Bedeutung wird sie kaum gewinnen. Rur in dem unwahr­scheinlichen Fall, daß sich die französisch-italieni­schen Gegensätze während der Dertragsdauer krie­gerisch zufpihen sollten, würden Frankreich oder Italien bann burch enorme Flottenneubauten auf biefem inbireften Wege die ganze Arbeit ber Conboncr Konferenz zunichte machen. In einem solchen Falle würbe Frankreich nicht nur auf englische, sonbem auch auf amerikanische Widcr- ftänbe stoßen. Die frankophile Haltung eines Teiles ber amerikanischen Delegation währenb der Konferenzverhanblungen kann nicht darüber hin- wegtäuschcn, bah sich bie ft imm un g«- mäßige Einstellung ber amerikani­schen Öffentlichkeit in ben letzten sechs Monaten zum Rachteil Frank­reichs geänbert hat. Ebenso wichtig ist bie weitere Tatsache, bah Iapan nach einem recht vorteilhaften Abkommen nicht mehr bas bisherige Interesse bat, Frankreich in der Lanbabrüstungs- fragc zu unterstützen. Der Dreimächtevertrag hat also bie Wirkung, die weltpolitische Stellung besonders Englands zu verstärken und Iapans Haltung in europäischen Fragen zu neuttalifieren. Amerikas Einfluß wird auch nach dem Dertrag zum größten Teil von seinen eigenen innerpoliti­schen Entwicklungen bestimmt werden. Das We­sentliche bleibt die erhöhte Unabhängig - keitEnglandsgegenüberFrankreich.

Ebenso wichtig ist aber die bisher unbeant­wortet gebliebene Frage, ob England nicht vielleicht auch ohne ausdrückliche Bindungen bereit i st. den französi­schen Standpunkt in Genf zu unter­

stützen und ob eS überhaupt nach einer etwa sechsmonatigen Entfremdung mit Paris wieder zu einer Anlehnung an Frankreich zurückkehren will. Grundsätzlich kann kein Zweifel darüber bestehen, daß die gegenwärtige britische Regierung nicht frankophil ist. Sie treibt, wie jede andere englische Regierung, in erster Linie britische Interessenpolitik. Diel weniger sicher ist dagegen, ob Henderson und Macdonald nicht glauben, daß sie die britischen Interessen am besten m i t Paris durchsetzen können. Es spricht manche- dafür, daß England z. B. in der Frage der 2anb» und Luftabrüstungen kaum noch Bedenken gegen den französischen Standpunkt hat, vorausgesetzt, daß es gegen dessen Unterstützung die für Eng­land wichtigere Bewegungsfreiheit $u_ Wafser erhöhen kann. Das wäre ein sehr nüchternes Geschäft, bei dem auf beiden Seiten Dor- und Rachteile sorgfältig abgewogen würden. Frank­reich hat sich auch in London stets auf den Standpunkt gestellt, daß See-, Land- und Luft- abrüftung als geschlossenes Ganzes behandelt werden müssen.' Da es mit diesem Standpunkt nicht durchdringen konnte, hat sich bie französische Delegation ihre Bewegungsfreiheit für Genf ge­wahrt. Die französische Flottenstärke ist an sich eine sehr wesentliche Frage, aber sie hat für Frankreich gegenüber der Stärke seines Land­heeres und der Luftstreitkräfte nur zweite Be­deutung. England bagegen ist allein an seiner Flotte entscheidend interessiert, und daraus hat sich das ganz natürliche Argument ergeben, daß e8 viel vernünftiger sei, sich für Gens die Be­wegungsfreiheit zu sichern, wo die (In London nicht vorhandene) Möglichkeit besteht, englische Zugeständnisse in der Land- und Luftabrüstung I gegen französische Zugeständnisse in der Seeab­

rüstung einzutauschen. Die Regierung Macdonalds hat sich noch nicht auf eine, älnterstühung des französischen Standpunkte- in bet Frage der . ausgebildeten Reserven verpflichtet.

Llnfall des Ozeanriesen „Bremen"

Zusammenstoß mit einem englischen Dampfer.

Bremen, 24.April. (1BXB.) Der englische Dampfer „Brilifh Grenadier" kolli­dierte heute vormittag 10.22 Ahr mit dem Dampfer „Bremen" des Norddeutschen Lloyd viereinhalb Seemeilen von Dungeneß im dichten Rebel. Der Dampfer „British Grenadier" lehnte jede Hilfeleistung ab. Die „Bremen" setzte nach vier­stündigen Aufenthalt am Ort des Zusammenstoßes mit dem britischen Tankdampfer „Britifh Grenadier" ihre Fahrt nach Southampton fort. Der Tankdampfer hat sich nach Deal begeben und ist dort vor Anker gegangen. Er ist schwer be­schädigt. Die Backbordseile ist von der höhe der Brücke bis unter die Wasserlinie aufgerifsen wor­den, und seine Tankbehälter haben große Mengen Del verloren. Ein Mann an Bord des Tankdampfers ist bei dem Zusammenstoß verwundet worden.

Bei bem Zusammenstoß ist auch eine Miß Robinson schwer verletzt worben, bie mtr ihren beiben Kindern, sowie zwei anbeten Da­men die einzigen Passagiere an Dorb bes eng­lischen Schiffes waren. Sie würbe ist Deal mit einem Motorboot gelanbet. Miß Robinson be- fanb sich kurz vor bem Zusammenstoß an Deck, als sie bie Gefahr sah, stürzte sie zu ihren Kin- bem in die Kabine unb erhielt dabei die Der- letzungen. Auch ihr Sohn wurde im Gesicht leicht verletzt.

Oer Kapitän der „Bremen" berichtet.

London, 25.April. (WTB. Funkspruch.) Bei bem kurzen Aufenthalt der „Bremen" oorSouthamp' ton teilte Kapitän Ziegenbein Pressevertretern

auf Befragen über den Zusammenstoß mit dem bri­tischen Tankdampfer „British Grenadier" folgendes mit: Die „Bremen" fuhr wegen des dichten Nebels nur mit einer Geschwindigkeit von drei Knoten und ließ von Zeit zu Zeit ihre Sirene ertönen. Auch von anderen Dampfern hörte man Nebelsignale. 1

Eines dieser Signale klang plötzlich ganz in der Röhe, unb im nächsten Augenblick erschien ein Dampfer vor uns, der uns in einem Winkel von 45 Grad entgegensteuerte. Wären wir eingermaßen schnell gefahren, so hätten wir den Dampfer in zwei Stücken geschnitten. Tatsäch­lich versetzten wir ihm aber nur einen seitlich abgleitenden Stoß.

Wir hielten uns zwei Stunden lang in ber Nähe der Unfallstelle auf. Auf unsere Anfrage erhielten wir die Antwort: „Wir sind schwer beschä­digt, brauchen aber fein« Hilfe". Ich hatte bereits die Rettungsboote für den Notfall fer­tigmachen lassen. Kapitän Ziegenbein fügte hinzu, daß bei dem Zusammenstoß nur z we i Schrauben der „Bremen" in Gang waren, während die beiden anderen bereitgehalten wurden, im Notfall rückwärts zu gehen.

Die Passagiere erzählten, daß der „British Gre­nadier" ebenso schnell im Nebel ver­schwand, wie erer schienen war, daß man aber noch sehen konnte, wie Del aus dem Leck strömte und wie die Besatzung sich mit Rettungs­gürteln versah und die Hullen von den Rettungs­booten nahm.

Oiktaturgewalt für Hugenberg?

Berlin. 24. April. (ERD. Eigene Meldung.) Der erweiterte Vorstand des Landesver­bandes der Deutschnationalen Volks- parteiPotsdarnll hat. laut „Lokalanzeiger", mit 94 gegen 9 Stimmen beschlossen, ben Partei- vorstanb um folgcnbcn Beschluß zu ersuchen:

„Im Falle notwendig werdender weltanschau­licher oder hochpolitischer Stellungnahmen der deutschnationalen Fraktionen im Reichstag ober im Preußischen Lanbtag durch Abstimmungen usw. gibt bie Stimme des Parteiführers, falls Meinungsverschiebenheiten in der betreffen­den Fraktion vorhanden sind, bie en b g ü 11 i g e Entscheibung. auch gegen eine etwa festgestellte Mehrheit von Stimmen in der Fraktion. An dem Recht des einzelnen Frak- ttonsmitgliedes. im Falle anders gearteter An­sicht. bei der Abstimmung bann zu fehlen, wirb burch biefen Beschluß der obersten Parteiinstanz nicht gerüttelt."

Der Beschluß wirb begründet mit der tiefen Mißstimmung über bie Abstimmung ber Mehrheit der Fraktion zugunsten einer „Wittelbewilligung für das heutige Sy» ftem** und mit der Sorge um die Erhaltung der

Partei, die durch berartige Abstimmungen aufs schwerste gefährbet sei.

Vor dem 1. Mai.

Kein sächsisches Ersuchen an das Neichs- innenministcrium.

Berlin, 24. April. (ERB. Eigene Meldung.) In der Presse wurde die Meldung verbreitet, daß die sächsische Regierung sich infolge der Vorkommnisse von Leipzig an das Reichs­innenministerium mit dem Ersuchen ge­wandt habe, das Demonstrationsverbot für den 1. Mai auszusprechen. Wie wir dazu aus dem Reichsinnenministerium erfahren, ist ein solches Ersuchen der sächsischen Regierung beim Reichsinnenministerium nicht eingetroffen. Infolgedessen fallen auch bie Schlußfolgerungen fort, bie über bie Haltung des Reichsinnenmini­steriums an bie Melbung geknüpft waren, daß das Reichsinnenministerium infolge der Haltung des preußischen Innenministeriums, bei dem keine Steigung für ein Demon- strationsverbot zum 1. Mai bestehe, auch seinerseits ablehne, bem Ersuchen der sächsischen Regierung Folge zu geben.

Verbot in Hamburg

Hamburg, 24. April. (WTB.) Aachdem die Hamburger Polizei bereits eine für Mittwoch vom sogenannten Kampsausschuß gegen das Ver­bot des Rotfrontkämpferbunbes anbe­raumte Versammlung untersagt hatte, hat sie nunmehr auch bie für Freitag, ben 25. April, angesetzten kommunistischen Protest- funbgebungen wegen ber Vorgänge in Leip­zig verboten.

Kommunistische Kundgebung in München verboten.

München, 24. April. (T.Ll.) Die Polyei- birettion München hat die von ber Ortsgruppe München ber K. P. D. unb ihren Hilfsor­ganisationen geplanten Kundgebungen unter freiem Himmel, ebenso sämtliche Versamm­lungen in geschlossenen Räumen verboten. Dieses Verbot begründet die Polizeibirektion da­mit, bah die Maifeiern der Errichtung der prole­tarischen Diktatur dienen sollten. Auf Grund dieses Verbotes fordert das Organ der Kommu­nisten in Bayern am Donnerstag zu Massen­streiks am I.Wai auf.