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ib als Stellvertreter onnte in seiner (Sin* hlag die Sage, in der . gegenwärtig bejinbet htlich auch im ganzen der gleichen Schärte t eindrucksvoller kenn* il Seine Darlegungen tfercr Staffage, das Zwar konnte er dar* tanWag ausgeglichen Men innerer 'Reser* , und betonen, wie lehr . die Stadt, wie auch wachten ist. Mer die* besonders zu begruben iaü für 1930 nicht nut beiden großen bürget* 1 würde, sondern auch cattion sich posidv i«

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Der Voranschlag des Kreises Gießen für 1930

folgt oer-

die Matthäusgemcindc, Pfarrer Mahr.

Jo-

Einnahmc

AuSgabc

entfallen Vorjahre

ab. auS Ab*

Der £oran|d)iag des Xrcilc« (Sie« yen für das Rechnungsjahr 1930 schlicht in Einnahme und Ausgabe mit 1 041 037 Mart gegen 1 003 260 Mt. im Vorjahre ab Die Betriebsrechnung ist dabei mit 813789 Mark gegen 769 069 Mk. im Vorjahre verzeichnet

Rot der Zeit getan, na* xtage der Dinge , heute mit Verantwortungsbewußtsein für die Entwicklung der Gesamtheit zu tun überhaupt möglich war. Wenn nicht noch mehr geschehen konnte, was sicherlich jedermann wünscht, so lag das nicht an der für den Etat von 1930 oer- antworttich zeichnenden StadtratSmehrheit, son­dern an den außerordentlich ungünstigen wirt­schaftlichen Verhältnissen, die man von hier aus nicht ändern, sondern in ihren Auswirkungen auf unsere Stadt nur nach Maßgabe der vor­handenen Kräfte mildern kann.

Das ideale 9Ctn Abführ-Konfek!

Polizeiwesen: Einnahme 23 200 ( 28 705) Mark Ausgabe 27 380 ( 30 685) Mk.

Schulwesen: Keine Einnahme, Ausgabe 5675 (11 348) Mk.

Kunst und Wissenschaft Einnahme 200 (200) Mk.. Ausgabe 7400 (2400) Mk.

Bauwesen Einnahme 4265 (4285) Mk..

Ausgabe 16 478 (18651) Mk.

Allgemeine Förderung der Wirt­schaft: Keine Einnahme. Ausgabe 5325 (5620) Mark.

Wohlfahrtspflege und Gesund­heitswesen einschließlich Erwerbslosen- und Wohnungsfürsorge: Einnahme 291 042 (261 892) Mark, Ausgabe 536 095 ( 480 154) Mk.

21 n ft alten und Einrichtungen Ein­nahme 4140 (3140) Mk.. Ausgabe 14 730 (13 990) Mark

Finanz- und S teuertoefen. Einnahme 474 468 (458 944) Mk., Ausgabe 166 401 (179 002) Mark.

Grund ft ücksverwaltung: Einnahme 39 (39) Mk Ausgabe 20 (20) Mk

LonntaaSdientt d.Aerzte u.Avotbekeu am 25 5.30

Dr. Ploch. Dr. Wolf. Cngelavoibeke.

Zahnarzt: ür. Baum.D

Daten für Sonntag. 25 Mai

1015: Grundsteinlegung zum Straßburger Mün­ster; 1818: der Kunsthistoriker Jakob Burkhardt in Basel geboren.

Taten für Montag. 26. Mat

1846: der Maler Eduard Grützner zu Großkarlo* wik in Schlesien geboren; 1923: Albert Leo Schlageter wird in Düsseldorf erschossen.

Mark im Vorjahr entnommen werden

Vermögensrechnung.

Diese schließt mit 227 258 (234 1911 Mk. Auf der Einnahmeseite ist als Vestand früheren Jahren ein Varvorrat nach dem

schluh der letzten Rechnung (1928i in Höhe von 199 016 Mk ausgewiesen, ferner sind Einnahme- rückstände derselben Rechnung in Höhe von 9618 Mark verzeichnet Auf der Ausgabeseite ist wie schon oben bemerkt die Leberweisung von 74 000 Mk an die VetriebSrechnung vorgesehen, zur Verwendung in späteren Jahren sollen 64 635 Mk verbleiben

Der Abschluß von 1928

Rach dem Verwaltungsbericht des KreisauS- fchusseS Ich ieht das Rechnungsjahr 1928 wie folgt ab: Die Einnahme beträgt nach der Rechnung 956 880 Mk., die Ausgabe beziffert sich nach der Rechnung aus 748 245 Mk. Mithin verbleibt ein Rest von 208 635 Mk., der aus dem oben er­wähnten Vgrvorrat von 199 017 Mk. und liqui­dierten Außenständen in Höhe von 9618 Mk besteht

Vermögens- und Schuldenübersicht.

Rach dem Stand vom 1. Januar 1930 be­zifferte sich daS Vermögen des Kreises Gießen auf insgesamt 233183 Mk die Schulden auf 101 508 Mk

Erweitertes Schöffengericht Gießen.

' Gienen 21. Mai. Em erst vor kurzem aus der Strafanstalt entfallener Arbeiter, der wegen SittlichteitSverbrechen erheblich vorbestraft ist, hatte fich wieder an einem noch schulpflichtigen Mädchen unsittlich vergangen. Die Verhandlung sand wegen Gefährdung der Sittlichkeit unter Ausschluß der Oeffentlichkeit statt. Dem An­geklagten gelang es nicht lein Alibi nachzuweisen. Das Gericht hatte nicht den geringsten Zweifel an seiner Läterschast und verurteilte ihn in An­betracht der Geinelngesährlichteit. die auS seinen erheblichen Vorstrafen spricht, unter Versagung mildernder Umstände zu einem Jahr Zucht­haus.

Ebenfalls hinter verschlossenen Düren wurde gegen einen Schweizer wegen Blutschande ver­handelt. Das Gericht hielt nur den Versuch für erwiesen und verurteilte zu zehn Monaten Gefängnis.

Die Frau eine- Taglöhners sollte mehrer« ihr von ihrem Mann gegebene kleinere Geld­beträge bei der Post einzahlen. Einen Betrag behielt sie aber zurück, um ihn zur Anschassung von Lebeiismitteln zu verwenden. Als aber kurz daraus der nicht eingezahlte Betrag durch Post- auftrag gemahnt wurde, verfälschte sie auS Furcht vor ihrem Mann zwei in ihrem Besitz befindliche PosteinlieferungSscheine, indem sie auf dem einen das Datum und auf dem anderen den Empfänger änderte Mit diesen beiden verfälschten Poft- einlieserungsscheinen schickte sie ihren Mann zur Post, welcher damit die Einzahlung deS ge­mahnten Betrages bartun sollte Die Fälschun­gen wurden sosort entdeckt. Unter Zubilligung mildernder Umstände wurde die Angeklagte we­gen schwerer Fälschung einer öffentlichen ilr- kunde zu der gesetzlich zulässigen Minbeststrase von drei Monaten Gefängnis verurteilt.

Kapttalver mögen u n c Kapital» 1 chulden Einnahme 9710 (9639) Mk., Aus­gabe 7430 (7409) Mk.

An Kreis steuern sollen wie im Vorjahre 220 000 Mk eingehen AuS dem Reste- und Ausgleichs stock sollen 74 000 gegen 50 000

hanneskirche. 8: Pfarrer Ausfeld; zugleich Christen­lehre für die Neukonfirmierten der Johannes- geineinbe; 9.30: Pfarrer Bechtolsheimer; 11: Kinder­kirche für die Lukasgemeinde; Pfarrer Bechtols­heimer; 20: Bibelbesprechung im Iohannessaal; Pfarrer Bechtolsheimer. Kapelle des Alten Friedhof». 9.30: Pfarrer Lenz, zugleich Christenlehre für die Neukonfirmierten der Luthergemeinde; 11: Kinderkirche für die Luthergemeinde, Pfarrer Lenz. Llisabeth-Kleinkinderschule. 9.45 Uhr: Pfarrer Lia Waas; 11: Kinderkirche für die Petrusgemeinde; Pfr. Lic. Waas. Konfirmandensaal, Liebigstroße 56. 14: Taubstummengottesdienft; Pfarrer Bechtolsheimer. Klein-Linden. 11: Kindergottesdienst; 13.30: Haupt» aottesdienst öieferf. 9.30; 10.45: Kinderkirche Atten-Buseck. 10. Kirchberg. 10: Kirchberg; ' ul- lekte für die Auslanddiaspora; 11: hl. Abendmab für die Jugend von Daubringen; 13.30: Mainz! r. Haufen-Garbenteich. 9: Hausen; 10.30: Gorbenteich. Watzenborn-Steinberg. 10: Hauptgottesdienst. Cid). 9.30: Stiftsdechant Kahn; Christenlehre für die weibliche Jugend

katholische Gemeinden.

Samstag, den 24. Mai.

Gießen. 16.30 und 19 Uhr: Beichte.

Sonntag, den 25. Mai. 5. Sonntag nach Ostern.

Gießen. 6.30 Uhr: Beichte; 7: Messe; Kommunion der Frauen; 8: Kommunion; 9: Hochamt mit Pre- bißt; 11: Messe mit Predigt; 14: Christenlehre und Andacht. Echzell. 11: Hochamt mit Predigt. Grünberg. 9.45: Messe mit Predigt. Hungen. 9.30: Hochamt mit Predigt und Christenlehre. Cich. 7.30: Hochamt mit Predigt; 20: Maiandacht und Dortrag Collar. 8.45: Messe mit Predigt. Ridda. 8.30: Hochamt mit Predigt.

Montag, den 26. Mai.

Caubad). 7.30 Uhr: Messe für Verstorbene.

Kirchliche Nachrichten.

Evangelische Gemeinden.

Sonntag, den 25. Mai Rogate.

Stadtkirche. 8 Uhr: Pfarrer Schlaudrasf; zugleich Christenlehre für die Neukonfirmierten der Markus* gemeinde. 9.30: Pfarrer Mahr; 11: Kinderkirche für

Lpiclplan der Arankfurter Theater.

Opernhaus. Sonntag, 25. Mai, 19.30 bis gegen 22.30 Uhr. Uraufführung Transatlantik. Montag, 26., 19.30 bis gegen 23 Uhr: Die Zauberflöte. Dienstag, 27., 19.30 bis nach 22 Uhr. Das Land des Lächelns. Mittwoch. 28., 19.30 bis gegen 22.30 Uhr: Transatlantik. Don­nerstag, 29., 19.30 bis nach 22 Uhr: Das Land des Lächelns. Freitag, 30., 19.30 bis 21.15 Uhr 5. Opernhauskonzert. Samstag, 31., 19.30 bis gegen 22.30 Uhr Transatlantik. Sonntag, 1. Juni, 19 bis nach 22.45 Uhr Der Rosenkavalier Mon­tag, 2., 20 bis gegen 22.30 Uhr: Tiefland.

Schauspielhaus. Sonntag, 25 Mai, 20 bis gegen 22.15 Uhr: Hans im Schnakenloch. Montag, 26., 20 bis gegen 22 Uhr: Die neue Sachlichkeit. Dienstag, 27., 20 bis nach 22.30 Uhr: Die Bekehrung des Ferdys Pistora Mittwoch. 28., 20 bis nach 22.30 Uhr: Die Bekehrung des Ferdys Pistora. Donnerstag, 29., 20 biS nach 22.30 Uhr: Die Bekehrung deS Ferdys Pistora. Freitag, 30., 20 bis gegen 22.30 Uhr Zum erstenmal Die liebe Feindin. Sams­tag. 31., 20 bis gegen 22.30 Uhr: 1. Gnsernble- Dastspiel Conrad Veidt: Gr. Sonntag, 1. Juni, 11 bis 13 Uhr: Szenen-Aufführung der Schau­spielschule. 20 bis gegen 22.30 Uhr: 2. Ensemble- Gastspiel Conrad Veidt Gr. Montag, 2., 20 bis gegen 22 Uhr: Die liebe Feindin.

mehrhett gelchaRene Lotung Der Grundsteuer- Erhöhung in Verbindung mit einer mäßigen Mietpreissteigerung nichts einzuwenden zu fein, denn vom Standpunkt steuerlicher Gerech­tigkeit auS kann man diesen Lastenausgleich nach der stärkeren Inanspruchnahme durch den neuen Voranschlag nicht als unbillig bezeichnen.

Als drittes bedeutsames Problem stand im Vordergrund der Beratung die Frage der Wie­derbelebung der Bautätigkeit. Hier stimmten die drei Fraktionen des Stadtrats nicht nur in dem lebhaften "Hedauern über die derzeitige Ruhe im Baugewerbe überein, sondern man war sich erfreulicherweise auch einig in der Forde­rung und in dem Willen, alles nur mögliche zur baldigen Wiederbelebung der Bautätigkeit zu tun. Mit der Bewilligung von Mitteln, die zunächst nur auf dem Papier stehen, ist es da allein nicht getan. Rotwendig und dringlich ist es Im Augenblick vor allem, die bereits früher bewilligten Beträge baldmöglichst durch Anleihe­aufnahmen au beschaffen. Hierbei handelt es sich um große Summen, die aus früheren Voran­schlägen aus den neuen Haushalt übertragen wurden und deren Herbeischaffung unserer Bau­tätigkeit einen starken Auftrieb geben würde Hoffentlich gelingt es der Stadtverwaltung und dem Stadtrat bald, dieses drängende Problem zu lösen, nach dessen Beseitigung manche anderen drückenden Sorgen (Arbeitsbeschaffung, Senkung der Wohlfahrtslasten) durch wiederkehrende Ar­beitsmöglichkeit von selbst verschwinden werden.

Ueberprüst man abschließend die kommunal- politische Lage nach der Verabschiedung deS städtischen Haushalts für 1930, so glauben wir lagen au müssen, daß die von den StadtratS- mitglieoem Horn und Ricolaus in ihren beachtenswerten Reden vertretene Stellungnahme der beiden bürgerlichen Fraktionen sachlich stich­haltig und nach den jetzigen Verhältnissen auch wirtschaftlich berechtigt ist. Mit ihrer Annahme des Voranschlags für 1930 in der beschlossenen Form werden nach unserer Meinung die bür­gerlichen Fraktionen unser Gemeinwesen nicht, wie Herr Mann sagte,in den Abgrund führen", sondern sie haben mit Recht weitgehende Rück­sicht genommen auf die ohnehin schon stark an­gespannte steuerliche Leistungsfähigkeit der Bür­ger, einen Etat der strengen Sparsamkeit ge­nehmigt und trotzdem die gesunde Weiterent­wicklung nicht unterbunden. Damit hat die Stadt­ratsmehrheit der Arbeitsgemeinschaft der Mitte und der Wirtschaftlichen Vereinigung trotz der

StadtratSmitglied Mann brachte in seiner EtatSrede eine ganze Reihe von Gründen vor, die für die sozialdemokratische Fraktion Anlaß waren, den Haushaltsplan abzulehnen Zwei Hauptpunkte haben nach unserem Eindruck in der Sitzung die entscheidende Rolle für das Rein der Sozialdemokratie gespielt: einmal bie Strei­chung von 20 ODO Mark am Etat deS Wohlfahrts­amtes, zum andern die Bedingung der bürger­lichen Fraktionen, gleichzeitig mit der Erhöhung der Grundsteuer vom bebauten Grundbesitz eine Heraufsetzung der gesetzlichen Miete um 2 Prozent vorzunehmen Diesen beiden Hauptargumenten gegenüber konnten StadtratSmitglied Horn als Sprecher der Arbeitsgemeinschast der Mitte und StadtratSmitglied Ricolau« als Wortführer der Wirtschaftlichen Vereinigung triftige Gründe für bie Stellungnahme ihrer Fraktionen anführen Hinsichtlich des Abstrichs von 20 000 Mark am Wohlsahrtsetat stützten sie sich auf Erklärungen der Stadtverwaltung und der Wohlsahrtsdeputa- tion, daß durch öitfe Kürzung eine Beeinträch­tigung der fürsorgenden Tätigkeit des Wohl- fahrtSgmteS nicht eintrete. Angesichts dieser Er­klärung von der ersten verantwortlichen Stelle konnte der Abstrich der 20 000 Mark akzeptiert Werdern Aber selbst wenn man der Meinung ist. daß bei einer weiteren Verschlechterung der Wirt­schaftslage die Mittel des Wohlfahrtsamtes nicht ausreichen Dürften, so besteht doch zunächst kein Grund dafür, wegen einer allerdings nicht aus­geschlossenen Möglichkeit der späteren unzurei­chenden Finanzierung heute die Zustimmung zu dem Etat au verweigern. Sicherlich wird niemand dem Wohlfahrtsamt weitere Mittel vorenthalten wollen, sobald die jetzt bewilligten Deträge aus- gebraucht sind, und man könnte nach dieser Rich­tung hin die Dinge ruhig an sich herankommen lassen Dann kann immer noch das bewirkt wer­den. was gegenwärtig noch nicht dringend ge­boten erfdbemt Unter diesem Gesichtswinkel be­trachtet. wäre nach unserem Dafürhalten auch der sozialdemokratischen Fraktion die Zustimmung zum Wohlsahrtsetat nicht unmöglich gewesen.

ZuAugeben ist, daß hinsichtlich der zweiprozenti­gen Mieterhöhung als Voraussetzung für eine Steigerung der Grundsteuer die Lage der großen Linkspartei unseres StadtratS allerdings kom­plizierter war. Schon immer und bei allen Par­teien ist eS unpopulär gewesen, den eigenen An­hängern eine Mehrlast aufzubürden. Aber im vorliegenden Falle ist die Lage doch so, daß man nicht andauernd nur einer Schicht der Bürger­schaft immer wieder die Steuerlast erhöhen fann, während die andere Seite auf dem alten Stande der Inanspruchnahme verharrt. Man verkennt auch bei der Gefolgschaft der beiden bürgerlichen Stadtratsfraktionen nicht, daß die zweiprozentige Heraufsetzung der gesetzlichen Miete wenig ange­nehm ist. Anderseits ist aber doch zu bedenken, daß heute vielfach der Mietpreis nicht mehr im rechten Verhältnis zu den Lasten des Haus- besitzeS steht und dieser selbst in den letzten Jah­ren in zunehmendem Maße steuerliche Mehr- lasten aufgebürdet bekam. Die Annehmlichkeiten eines geordneten Gemeinwesens kommen aber doch allen Dürgerschichten, also auch den Mietern, zugute, so daß man schließlich verstehen kann, wenn sich die Fraktionen der Arbeitsgemeinschaft der Mitte und der Wirtschaftlichen Vereinigung auf den 'Standpunkt stellten, durch diese mäßige Erhöhung der gesetzlichen Miete einen gewissen Ausgleich in den Belastungen deS Hausbesitzes einerseits und der Mietepschaft anderseits herzu­stellen. StadtratSmitglied Mann rechnete dem Hause vor, daß bei dieser Mietpreiserhöhung ein Betrag von 145 000 Mk. herauSkomme, für den Voranschlag aber nur 100 000 Mk. in An­spruch genommen würden, mithin dem Haus­besitz ein Geschenk von 45 000 Mk. aus der Miet­preissteigerung gemacht werde. Demgegenüber wies Stadtratsmitglied Fischer darauf hin, daß Herr Mann als Grundlage für seine Berechnung auch die öffentlichen Gebäude, Kliniken usw. mit­berücksichtigt habe, die im vorliegenden Falle als Mietobjekte gar nicht in Betracht kämen, die Aweiprozentige Mietsteigerung auf der Grund­lage der richtigen Wertberechnung nicht 145 000 Mark, sondern tatsächlich genau 100 000 Mk. er­bringe, mithin von einem Geschenk an die Haus­besitzer keine Rede fein könne. Herr Wann widersprach dieser Richtigstellung nicht, so daß man also annehmen muh, daß er sich bei seiner Berechnung geirrt hat und die von Herrn Fischer aufgemachte Rechnung zu­treffend ist. Angesichts die-fer Sachlage scheint uns gegen die von der Stadtrats-

auf die Vermögensrechnung 227 258 Mk gegen 234 291 Mk im In der

VetriebSrechnung

unöet man die einzelnen Kapitel wie zeichnet:

Allgemeine Verwaltung: 6715 Mk. (2215 Mk. im Vorjahre), 26 845 Mk (19 790 Wk. im Vorjahre).

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