Deutsch and und Paneuropa.
ReichskanzlerBrttning über den politischen
ZiurS des Kabinetts.
Berlin, 23. Mai. (WTB.) Reichskanzler Dr. Brüning führte in einer Rede beim Bankett der ausländischen Presse u. a. aus: Die nahezu V/i Jahre währenden Verhandlungen über den Voungplan haben zur Folge gehabt, daß eine Reihe der wichtigsten innerpolitischen Aufgaben in Deutschland aufgeschoben wurde, und daß sich die Schwierigkeiten häuften, in einem Augenblick, in dein die Konsequenzen aus dem Dawesplan für Deutschland selbst zu ziehen waren. Eine harte Wirklichkeit überraschte Regierung und Parlament. Die Reichsregierung konnte sich durch Bedenken und düstere Prognosen nicht abhalten lassen, unverzüglich ans Werk zu gehen. Wir haben zunächst das Wichtigste geregelt, was im privaten Leben und für jeden Staat das Entscheidende ist: Wir haben unseren Haushalt und unsere Finanzen in Ordnung gebracht und werden im Laufe der nächsten Woche den Schlußstein zu diesem Werke fügen. Situationen früherer Zeiten, daß das Reich, um am Monatsende seine Rechnungen bezahlen zu können, sich nach potenten und wohlwollenden Freunden umsah, sind vorüber. Die deutschen Finanzen werden saniert werden. Damit ist die Grundlage für eine Besserung der wirtschaftlichen Verhältnisse gegeben, die ohne eine geordnete Finanzwirtschaft des Staates nicht denkbar ist. Unsere nächste Arbeit gilt der R ot der Landwirtschaft, insbesondere in den Ostgebieten. Wir hoffen, daß es uns Schritt für Schritt gelingen wird, die Lage der Landwirtschaft zu bessern, sie wieder kaufkräftig zu machen und so auch von ihr aus zur Lösung des schwierigen Problems der Arbeitslosigkeit beizutragen. Die Reichsregierung wird in kürzester Frist gesetzgeberische Vorschläge zur finanziellen Gesundung der Arbeitslosenversicherung dem Reichstag vorlegen. Sie wird sich dabei von der sozialen Seite leiten lassen, zu der wir uns gerade in Deutschland mit Stolz bekennen. Sie wird aber gleichzeitig eine Reihe von Maßnahmen unter sorgfältiger Beachtung gesunder, finanzieller Grundsätze ergreifen, um durch Arbeitsbeschaffung und -sicherung dem großen Nebel der Arbeitslosigkeit zu steuern. Die Verwirklichung dieser Aufgaben ist die Voraussetzung, um den schweren Erfordernissen des Aoung- planes, die auf uns lasten, gerecht zu werden.
Auf die paneuropäischen Bestrebungen übergehend erklärte der Reichskanzler:
Ls ist ein Problem von ungeheurem Ausmaße. Jedes weitfchauende Ideal europäischer Solidarität hat aber zur Voraussetzung die wirlschaft- llche und politische Souveränität der einzelnen Rationen. 3n diesem Sinne wird die Reichsregierung an die Prüfung des folgenschweren Programms, das mit dem Romen eines der bedeutendsten europäischen Staatsmänner verknüpft ist, Herangehen. Die deutsche Politik geht von dem Grundsatz aus, den man uns er em Lande gegenüber selbst angewendet hat: Daß die beste Sicherung des Friedens in der A.brüstung liegt, wir haben daher alle Beffte- bungen, auf dem Gebiete der Abrüstung vorwärts- rzukommen. mit Sympathie begleitet, und hoffen, -ah in nicht zu ferner Zeit erheblichere Fortschritte als sie bisher gelungen wa- Tcn, erzielt werden, wir werden nicht müde werden, die Welt dauernd an das Motiv zu erinnern, mit dem die deutsche Abrüstung erfolgte, um die Einleitung einer allgemeinen Rüstungsbeschränkung aller Rationen zu ermöglichen. Der Glaube an die Möglichkeit und Durchführbarkeit dieser Abrüstung darf im Interesse der gesamten Menschheit nie erlöschen.
Hermann Büller spricht aus der Bainzer Vesreiungsseier.
Eine Einladung des Reichskanzlers an seinen Amtsvorgänger.
Berlin, 24. Mai. (ERB. Eigene Meldung.) Das Programm für die Befreiungsfeiern im Rheinland sieht bei der Hauptföier in Mainz neben dem jetzigen Reichskanzler Dr. Brüning den früheren Reichskanzler Hermann Müller als Redner vor. Dr. Brüning hat schon vor mehreren Wochen seinen Amtsvorgänger eingeladen, in Mainz zu sprechen. Dr. Brüning begründete die Einladung damit, daß vem früheren Kanzler, unter dessen Regime der Neue Plan angenommen und die Räumung der dritten Zone gesichert wurde, bei der Befreiungsfeier ein Platz in der vordersten Reihe gebühre. Reichskanzler Brüning wollte mit dieser Geste nicht nur die persönliche Wertschätzung für den ehemaligen Reichskanzler zum Ausdruck bringen, fon- dern auch für die künftigen politischen Auseinandersetzungen zwischen Regierungsparteien und Oppo- sition eine leichtere Atmosphäre schaffen.
Die Volksnationale ÄeichSver- einigungimsächsischenWahlkampf
Berlin, 23. Mai. Die dem Jungdeutfchen Orden nahestehende Volksnationale Reichsvereinigung unter der Führung des Hochmeisters Artur Mab raun hat sich entschlossen, ihren ersten Schritt in die praktische Politik zu tun. Der Landesverband Sachsen will den Einsatz der Volksnationalen Reichsvereinigung mit eigenen Listen im bevorstehenden Wahlkampf vollziehen. „Es herrscht auch Einmütigkeit darüber, daß ein Paktieren mit den alten Parteien nicht in Frage kommt." Bisher hat sich die Bolksnationale Reichsvereinigung noch an keinem der Wahlkämpfe beteiligt, und im Laufe der letzten Jahre machte sich im Jungdeutschen Orden im allgemeinen überhaupt die Tendenz der Wahlenthaltung geltend. Der Hochmeister Artur M a h - r a u n erklärt im „Jungdeutschen" zu dem bevorstehenden Wahlkamps in Sachsen, daß die Aufstellung eigener Wahllisten der Bolksnationalen Reichsveremigung nicht das Auftreten einer neuen Partei bedeuten wird, es „bedeutet den Eintritt eines neuen Shstcms in den Wahlkampf, um die Macht innerhalb der heutigen Republik'. Der sächsische Wahlkampf fo erklärt der Ordensführer weiter, wird bestimmt nicht die Entscheidungsschlacht sein eher wird es ein Erkundigungsgefecht werben. Diesem Erkundigungsgefecht mißt er aber besondere Bedeutung bei, weil von einer „Insel der Volksgemeinschaft, der Volksnationalen
Die Entwaffnung derWehrverbände in Oesterreich
Oer Bundeskanzler bringt das Entwaffnungsgeseh im Nationalrat ein. Oie Regierung lehnt die Forderungen der Heimwehren ab.
Wien, 23. Mai. (WTB.) Die heutige Sitzung des Nationalrats, in der oas sogenannte E n t» wafsnungsgesetz eingebracht wurde, trug das Gepräge eines bedeutenden Taas. Fast alle Abgeordnete waren anwesend, verschiedene Mitglieder des Diplomatischen Korps waren erschienen, auch die Galerie war dicht besetzt. Gleich zu Beginn der Sitzung erklärte
Bundeskanzler Or. Schober:
Weder der Besuch der Heimwehrführung am Dienstag noch das von den Heimwehren am 21. an ihn gerichtete Schreiben könnten ihn von der Ueberzeugung abbringen, daß diese Regierungsvorlage und zwar so, wie sie vorliege, im Interesse der Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung unbedingt notwendig sei. Die Vorlage sei, so fuhr Dr. Schober fort, auch notwendig, um in den in Betracht kommenden Kreisen des Auslandes die Zuoersichtin die A^i frechterhal- tung der Ruhe und Ordn u na zu stärken. Wenngleich es ihm, dem Bundeskanzler, in Paris und London gelungen fei, das Vertrauen zur österreichischen Regierung und in die ungestörte und ruhige Entwicklung der wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse in Oesterreich zu vermehren, so müsse er hinzufügen, daß diese gesetzlichen Maßnahmen erwartet und als Vollendung der Garantie für die gedeihliche Entwicklung der österreichischen Zukunft angesehen würden.
Lr müsse auf Grund eines einhelligen Be- schlusfes des RNnisterrats die von der helm- wehrführung gemachten Vorschläge abwei- s e n. Jeder, der in dieser bedeutungsvollen Frage und in diesem bedeutungsvollen Zeitpunkt die reinen Absichten der Regierung verkenne, versündige sich an den Interessen der Republik. So wie er im Vorjahre als Polizeipräsident auf eigene Verantwortung habe erklären können, daß die Furcht vor inneren wirren unbegründet sei, weil die Regierung über starke und difziplinierte Machtmittel verfüge, fo könne er auch heule als Bundeskanzler mit noch größerer Berechtigung betonen, daß "die Zeit vorüber ist, wo es irgendeine Partei oder Gruppe wagen dürfte, etwas zu
unternehmen, was die öffentliche Ruhe Im Lande ernstlich gefährden könne.
Minister des Innern Schnniy
erklärte, die Regierung habe zu den Aeußerungen und Angriffen aus Heimwehrkreisen gesch wiege n, nicht aus Schwäche, sondern aus Achtung vor Tausenden von Anhängern des Heimschutzgedankens, die der Idee uneigennützig dienen und nichts zu tun haben wollen mit dem gewalttätigen und großsprecherischen Gehaben einzelner. Der Minister be» streitet, daß die innerpolitischen Verhältnisse in Oesterreich wirklich so schlecht seien, daß es verant- wartet werden könnte, auf die Freiheitsrechte des Volkes zu verzichten, um dafür denZwangund d i e Enge der diktatorischen Gewalt von Menschen einzutauschen, von denen vielfach angenommen werde, daß sie die gesunde Bewegung nur dazu benutzen wollen, um s e l b ft z u r M a ch t zu gelangen. Waffenbesitz und Waffengebrauch darf nur den staatlichen Oraanen erlaubt sein. Der Heimwehrführung könne bei Minister niemals die Befugnis einräumen, Minister abzuberufen und zu ernennen oder ein Mißtrauensvotum auszusprechen. Noch weniger denke er daran, seinen verantwortungsvollen Posten zugunsten von Personen abzutreten, die es weder mit ihrem Gelöbnis als Mandatare ernst nehmen, noch die Garantie für eine gerechte Verwaltung bieten. Keinesfalls fei die Negierung für die Dauer geneigt, Angriffe gegen Gesetz, Ruhe und Ordnung und geaen ihr Ansehen ruhig hinzunehmen. (Lebhafter Beifall rechts.)
Austritt des Bundesminister Schumy aus der Heimwehr.
Wien, 23. Mai. (WTB.) Bundesminister Ingenieur Schumy hat an die Heimwehrortsgruppe Hirtenberg in Kärnten, der er gegenwärtig angehört, ein Schreiben gerichtet, worin er zum Ausdruck bringt, die Bundesleitung der Heimweh- ren habe sich nach Zeitungsmeldungen zum Gedanken der faschistischen Diktatur bekannt und überdies Methode für die innere Befriedung in Aussicht genommen, die er mit seiner Ueberzeugung als loyaler Staatsbürger und Innenminister nicht in Einklang bringen könne. Aus diesem Grunde sehe er sich veranlaßt, seinen Austritt aus der Heimwehrortsgruppe zur Kenntnis zu bringen.
Der Reichstag verabschiedet den Wehretat Keine Baurate für das Panzerschiff B im diesjährigen Etat. - Ablehnung des kommunistischen Mißtrauensvotums gegen Groener.
Berlin, 23. Mai. (DdZ.) Präsident Lö be eröffnet die Freitagsitzung mit Glückwünschen für den Abgeordneten Schultz-Bro mb e rg (Dnt.) zum 70. Geburtstag. In der Fortsetzung der zweiten Beratung des Reichswehretats wünscht Abg. Döbrich lChr.-nat. Bpt.) eine größere Pflege der theoretischen und praktischen Vorbereitung für die Landwirtschaft bei den abgehenden Reichswehrangehörigen.
Damit ist die Aussprache über das Landheer beendet. Es folgt die Beratung des Etats der Reichsmarine.
Reichswehrminister Groener:
Der Schiffsbestand der deutschen Kriegsmarine war schon nach dem Kriege überaltert. Seit der bedenklichen Wahlparole „Panzerschiff gegen Kinderspeisung" ist der Panzer- schiffersahbau leider Gegenstand heftigen Partei st reites geworden. Ilm diesen Zustand zu ändern, kann ich im Einverständnis mit dem Reichskanzler erklären: Die jetzige Reichsregierung wird den Beschluß der vorigen Reichsregierung durchführen und mit dem Etatvoranschlag sür 1931 ein Programm vorlegen, in dem für eineReihe vonJahrendie Ersah bauten der Marine fest gelegt sind und in dem auch der Ersatzbau der Linienschiffe vorgesehen ist. In diesem Programm söll auch eine erste Rate für den Bau des Panzerschiffes B enthalten sein.
Erfreulich sind die Erfahrungen, die wir mit den A u s l a n d r e i s en unserer Kriegsschiffe gemacht haben. Diese Reisen finden in vollem Einvernehmen mit dem Außenminister manchmal sogar auf feinen Wunsch, statt. Das muß betont werden zur Abwehr der Behauptung, daß der Wehrminister eine Sonderpolitik treibe und damit die Stellung des Auslandes ungünstig beeinflusse. Die Sorge darum, was das Ausland sagt, ist lächerlich und unwürdig. (Beifall.) Wir tun das, was wir vom deutschen Interesse heraus für richtig halten, und damit basta! (Lebhafter Beifall.)
Abg. Eggerstedt (Soz.): Wir bejahen die Wehrmacht, bejahen die Marine und wissen auch, daß die Marine Schiffe haben muß (Heiterkeit): wir können aber nicht zugeben, daß Millionen für ein Panzerschiff bewilligt werden sollen in einer Zeit, in der uns die Mittel fehlen, den Arbeitslosen die notwendigsten Existenzmittel au gewähren. Wir können nicht im Prinzip zustimmen, daß die Möglichkeiten des Versailler Vertrages ausgeschöpft werden müssen. Richt der Versailler Vertrag
ist für uns entscheidend, sondern die finanzielle und wirtschaftliche Lage des deutschen Volkes.
Abg. Graf zu Eulenburg (Dn.) fordert Bewilligung der ersten Baurate des Panzerschiffes B. Der Minister habe leider vor der Mitte kapituliert, statt als alter General Schliessens strategische Forderung zu erfüllen: Macht die Flügel stark! Der Verzicht auf die erste Rate des Panzerschiffs müsse auf den gefährdeten deutschen Osten wirken, als werde er von der Regierung preisgegeben.
Abg. Weg mann (Z.) weist darauf hin, daß im vorliegenden Etat die Ausgaben für die Reichsmarine hinter den Ausgaben des Etats 1926 zurückgeblieben feien. Bedenklich sei die Höhe der persönlichen im Verhältnis zu den sachlichen Ausgaben. Der übermäßig große Verwaltungsapparat der Marine sei noch immer nicht abgebaut worden. Das Zentrum lehne die Bewilligung für den diesjährigen Etat ab, stimme aber der Erklärung des Ministers zu, daß mit dem Bau im nächsten Etatsjahr begonnen werden soll.
Der kommunistische Mißtrauensantrag gegen den Reichswehrminister wird gegen die Stimmen der Kommunisten und Rationalsozialisten abgelehnt. Die Sozialdemokraten üben dabei Stimmenthaltung aus mit Ausnahme des Abg. Severing, der gegen den Mißtrauensantrag stimmt. Zum Haushalt des Landheeres werden die von den Regierungsparteien beantragten Streichungen bei den einmaligen Ausgaben für Reubauten angenommen. Alle weiteren Streichungsanträge der Sozialdemokraten und der Kommunisten werden ab gelehnt ebenso wie die deutschnationalen Anträge auf Erhöhung einzelner Positionen.
3m haushalt der Reichsmarine werden die fortdauernden Ausgaben nach den Beschlüssen des Aus- fchusfes bewilligt. Bei den einmaligen Ausgaben wird d i e zweite Baurate von 9,7 Millionen für das Panzerschiff A in namentlicher Abstimmung mit 207 gegen 184 Stimmen der So- zialdemokraten und fiommuniffen bei sieben Stimmenthaltungen bewilligt, hierauf wird der deutsch- nationale Antrag auf Linstellung der ecsten Baurate des Panzerschiffes B in den diesjährigen Etat in namentlicher Abstimmung mit 270 gegen 129 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt. Für den Antrag haben die Deutschnationalen, Rationalsozialisten, Lhristllch- Ratlonalen, die Deutsche Volkspartei und die HHrf- schaftspartei gestimmt.
Reichsvereinigung aus, die Entradikalisie- rung der sächsischen Bevölkerung erfolgen könne wenn überhaupt eine volksgemeinschaftliche Front da ist. 2m übrigen werden die Möglichkeiten von Zusammenschlußverhandlungen bei den bürgerlichen Parteien der Mitte sehr skeptisch beurteilt, denn da schon beim Kampf um die Mandate jeder auf seinem heutigen Besitzstand beharre, würde die Frage der Zusammenlegung der Parteibureaukratie erst recht unlösbar sein.
Oie Llnabhängigkeitsbewegnng in Indien.
Dombay, 23.Mai. (WTB.) Frau Raidu, die Rachfolgerin Gandhis und Anführerin der letzten Unternehmungen der Gandhi-Freiwilligen gegen die Salzdepots der Regierung, ist heute zu neun Monaten Gefängnis verurteilt worden.
250 verhaftete Freiwillige im Gefangenenlager von Worli beftnden sich seit gestern im Hungerstreik, um gegen die ihnen gebotene Rah- rung zu protestieren. In Dharasana ist ein Freiwilliger infolge der Verletzungen, die er bei dem Zusammenstoß am Dienstag erlitten hatte, gestorben. Von 100 nach dem Waldlager von Wadala abgesandten Freiwilligen wurden heute nachmittag 60 auf dem Wege verhaftet. Die übrigen 40 setzten ihren Marsch fort.
Attentat auf den Ministerpräsidenten von Malta.
Malta, 23. Mai. (WTB.) Auf den maltesischen Ministerpräsidenten Lord Strick! and wurde heute vormittag aus nächster Räbe ein Revolverschuß abgegeben. Er blieb unverletzt. Man bringt diesen Anschlag in Zusammenhang mit der starken Spannung, die kürzlich zwischen der Regierung und bat katholischen Kirchenbehörden bestand. Das
Attentat erfolgte, als der Minifterpräftdent sich, von einem Polizeiinspektor begleitet, in das ®e- bäude des Appellationsgerichts begab. Dor dem Gericht ist zur Zeit ein Prozeß anhängig, den die Rationalistische Partei als Probefall ein- geleitet hat, um sämtliche von der Regierung erlassenen Gesetze durch ilngülttgfeitd» erklärung zu Fall zu bringen. Der Urheber des Attentats, der den Ramen Miller trägt, ist ein Anhänger der Rationalistischen Partei. Er feuerte aus nur zwei Meter Entfernung auf Lord Strickland, ohne jedoch zu treffen, urtö wurde sofort verhaftet. In Valetta macht sich eine ungewöhnlich große Erregung unter der Bevölkerung bemerkbar.
Start des „Graf Zeppelin" nach Kto de Janeiro.- —
pernambuco, 24. Mai. (WTB. Funkspruch.) Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist am Freitag, fünf Minuten nach Mitternacht (Samstag früh 3.25 Ahr MEZ.) zur Fahrt nach Rio de Janeiro gestartet. Das Luftschiff überflog heute früh 1.25 Ahr die Stadt Maragogipe (Provinz Bahia), die 75 Meilen südlich von Pernambuco liegt.
Aus aller Well.
z. d. A. — Verbandstag 1930 in Stuttgart.
In Stuttgart wurde am 18. Mai der 4. Bet» bcmdstag des Zentralverbandes der Angestellten eröffnet. Außer den gewählten Delegierten, Vorstands- und Beiratsmitgliedern und den Sekretären der Organisation zählen viele Gäste befreundeter Organisationen, der Behörden und der Presse zu den Teilnehmern. Auch eine Reihe ausländischer Vertreter nehmen am Verbandstage teil. Rach der Feststellung der Geschästs- und Tagesordnung unter Einsetzung verschiedener Ausschüsse erhielt das Wort Derbandsvorsihen- der Otto 11 r 6 an, der die allgemeine Lage deo Bewegung schilderte. Er stellte unter Verwendung zahlreicher Beispiele fest, daß die wirtschaftlichen und sozialen Vorgänge von ganz erheblichem Einfluß auf die gewerkschaftliche Arbeit gewesen sind. So hat z. B. die Arbeitslosigkeit von der Organisation mehr Ausgaben verlangt, die natürlich zur Verminderung der Rücklagen für organisatorische Zwecke geführt haben. Trotzdem ist die Werbekraft der Organisation ständig gewachsen, was sich vor allem in der Zunahme von 50 000 neuen Mitgliedern in den Jahren 1928/1929 auswirkte. Die Vervollständigung der Einrichtungen des Verbandes soll fortgesetzt werden. Die Absichten, Zusammenschlußbestrebungen mit anderen Verbänden einzusüh- ren, sind abzulehnen, da die Vorstellung einer Berufsorganisation, die alle Gruppen umfaßt, auf irrigen Voraussetzungen aufgebaut ist. Rur in der gründlichen Durchbildung der gegenwärtigen Organisation ist ein Fortschritt zu erblicken. Mit dem Wunsche, zu den kommenden Ausgaben die Unterstützung der jungen Kräfte in der Organisation zu finden, schloß der Verbandsvorsitzende seine Darlegungen.
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Wettervoraussage.
Der tiefe Druck über dem Alpengebiet und Frankreich hat infolge feiner mehr nördlichen Verlagerung über Deutschland stärkeren Einfluß, als erwartet wurde, gewonnen. Zunehmende Eintrübung und Niederschläge sind die Folge. Die Wetterlage steht zunächst weiter noch im Zeichen des Druckfallgebietes, und zwar nimmt sie einen etwas unbeftän- digen Charakter an, der nach dem Vorüberzug der Warmluft durch das Zufließen wieder kühlerer Luft geschaffen wird. Dabei dürfte wohl die Wolkendecke durchbrochen werden und sich wechselhaft gestalten, ferner weitere Niederschläge auftreten, welche in Schauer übergehen. Die Temperaturen gehen etwas zurück.
Wettervoraussage für Sonntag: Wechselnd wolkig, etwas kühler, zeitweise noch Riederschläge, mehr in Form von Schauern.
Witterungsaussichten für Montag: Bewölkt mit Aufheiterung, Rachlassen der Riederschläge, Temperaturen etwas ansteigend.
Lufttemperaturen am 23. Mai: mittags 20,1 Grad Celsius, abends 14,2 Grad: am 24. Mai: morgens 13 Grad. Maximum 20,4 Grad, Minimum 11,4 Grad. — Erdtemperaturen in 10 cm Tiefe am 23 Mai: abends 20,6 Grad: am 23. Mai: morgens 14,8 Grad. — Niederschläge 1,5 mm. — Sonnenscheindauer 42% Stunden.
Reisewetterdienst.
Bad Tölz. 11 Grad, gestern: warmer lag, Südwestwind, teils heiter, teils wolkig.
Westerland a. Sylt. 12 Grad, milde Nacht, Südwestwind, wolkig, teils heiter.
Baden-Baden. 11 Grad, gestern: der Jahreszeit angemessen« Temperatur, Südwestwind, taite: Regen.


