Nr. 296 Erstes Blatt

180. Jahrgang

Donnerstag, 18. Dezember 1950

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

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Dr. Frredr Will). Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für de« Anzeigenteil Max Filler, lämtlid) in Gießen.

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EineRundfunkrededespreußischenMinisterprasidenten

Scharfe Frontstellung gegen den politischen Radikalismus. — Appell an die anderen Parteien.

Eine ernste Mahnung an das Ausland.

Berlin, 17. Dez. (ERD.) Der preußische Ministerpräsident Dr. Braun hielt heute im Rundfunk eine Rede über bas Thema: „Ist die Demokratie erschüttert?" Er führte u. a. au6:

DaS gesamte öffentliche LebenDeutsch- l a n d S befindet sich in einer schweren Krise. Wie in solchen Fällen üblich, fehlt eS nicht an Re-eptemachern und Kurpfuschern, die ihre einzig erfolgversprechenden Heilmethoden anpreisen. Die sagen, die Demokratie fei schuld, wenn das deutsche Volk aus politischen Krisen und Wirt- schastSnöten nicht mehr herauskomme. Rach dem militärischen Zusammenbruch 1918 erwies die Demokratie, das junge volksstaatliche System, ihre starke Lebenskraft und ihre Zähigkeit zur Reugestaltung, Unb unter ihrer Herrschaft konnte ein Wiederaufbau einsetzen, wie er in der Ge­schichte der Welt nicht viel Gegenstücke aufzu­weisen hat. Man hätte meinen sollen, daß diese QBcnbung ein stolzes GlückSgefühl im Volke hätte auSlösen müssen. Statt dessen haben wir uns

In einen Haufen von Parteien zersplitlerl, von denen manche gar nicht mehr eine irgendwie scharf umrisscne unb in großen Volksteilcn ver­wurzelte Weltanschauung vertreten, sondern ein­fach die Wahrung nackter, enger privatwirt- schoftlicher Interessen bestimmter Gruppen be­sorgen. Diese jämmerliche Interessenpolitik vieler Gruppen hat cs dahin gebracht, daß viele im Parlament nicht mehr den Brennpunkt aller Politischen und geistigen Interessen der Ration sehen. Demgegenüber muß mit aller Schärfe und Deutlichkeit gesagt werden: Richt die Demokratie hat versagt. Versagt hat lediglich ein erheblicher Tell der deutschen Men­schen, well er mit dem Parlamentarismus noch nichts Rechte- beginnen konnte.

Das Schönste und Größte wäre es und ein (Ibrentitcl de- damit feinen politischen Hochstand beweisenden deutschen Volkes, wenn wir in einem Parlament in der Zusammenarbeit und im geisti­gen Ringen einiger weniger großer Weltcmschau- unysparteien die Gegenwart des deutschen Volkes meistern und feine Zukunft zimmern könnten.

2Hil dem jetzigen Parlament, verfälscht in feiner IBefenearl durch Jnteresfenvertreter ohne ver­antwortliche Bindung gegenüber dem Allge- meininteresfe, und gestört durch Parteien, die das Lhaov und den Bürgerkrieg als Mittel zur Heilung der Rot des deutschen Volke» anfehen, kann man leider diese Aufgabe nicht erfüllen. So muh eine Reichsregierung, die nicht gegen­über den entfesselten Leidenschaften und nackten Interessenvertretungen politisch abdanken, son­dern wirklich im Ramen de» Volkes und zu seiner Selbstbewahrung vor politischem Irrsinn und staatlichem Zerfall regieren will, zu ouher- gewöhnlicheu Mahnahmen schreiten.

Rur eine solch:, jede einseitige Interessenpvlitik von sich weisende und dem grundsätzlichen und demagogischen Widerstand der ant parlam ntari- lchen Opposition h'.nwrg egende entschlossene Regierungspolitik kann die Re'.chZreaie- rung heute das große Erbe d:s deutschen Volkes vor dem Zerfall schützen und uns vor dem Aeuher- sten bewahren.

Die vernünftigen und verantwortungs­bewußten Parteien des Reichstags wah­ren in diesem Falle Ehre und politisches An­sehen des Parlamentes, wenn sie der Reichs- regierung dabei zur Seite stehen. Rur so vereiteln wir die Taktik ber antiparlamentari­schen Gruppen, erst die Arbeit des Parlaments lahmzulegen und dann hohillachend in olle Well hinauszulchreien: „Seht doch, das Parlament per- lagt: das ist das Ende des parlamentarischen Regimes, nur der Diktator kann unS retten!“

kein Diktator kann uns retten.

Würfe Deutschland sich heute einem Diktator etwa von der Art des Herrn Hitler in die Arme, waS wäre damit gewonnen? Dann würde mit einem Schlage das Vertrauen, das Deutschlands wirtschaftliche Arbeit und Kraft heute immer noch in der Welt besitzt, zum Teufel sein. Die gesamten bei uns arbeitenden, un Vertrauen auf die Aufrechterhaltung der Orb- wrng in Deutschland gegebenen ausländischen Gelder würden fluchtartig zurückgezogen. Milliar­den strömten ab. Riesenhafte Arbeiterentlassungen wären die erste Folge. Zusammenbrüche der mitt­leren, kleinen und kleinsten Geschäftsleute würden m noch nie dagewesenem Maße eintreten. Außen­politische Schwierigkeiten ohne Ende würden fol­gen, und im Innern des Landes würden Bürger - krieg und Hungerrevolten das ihrige tun, um unser Vaterland auseinanderzusprengen und die einzelnen Teile in völliger politischer Ohnmacht ledem außenpolitischen Gegner als willkommene Opfer hinzuwerfen.

Unsere deutsche Rot von heute ist nicht nur auf uns beschränkt. Die Welt ist krank, sie leidet <m den Folaen eines Krieges, der sie gerade in ihren höchstkultivierten Teilen bis ins Mark ge­troffen hat und von denen sie sich noch auf lange Seit hinaus nicht zu erholen vermag.

Man fordert von uns Deutschen al» Tributzah­lungen aus dem verlorenen Kriege in einer in der Menschheitsgeschichte noch nie gekannten

Jorm und Härte jährlich Milliarden. Zeder Verständige weiß, daß wir diese Milliarden, wenn überhaupt, so höchsten» nur in Sachliefc- rungen, in waren, in Erzeugnissen deutscher Arbeit und deutschen Gewerbesteißes und deut- scher Ingenieurkunst leisten können. Aber man nimmt un» die waren nicht ab und erschwert zudem ihren Absatz auf dem Weltmarkt durch übertriebene Sperr- und Zollmaßnahmen.

Europas Völker und das große Gläubigerland j en feite des Großen Ozeans müssen zu der Ein­sicht kommen, daß wir mit den gegenwär­tigen Wirtschafts- und politischen Methoden nicht weiterkommen, son­dern den Zustand des R a ch k r i e g s ch a o s noch verewigen. Rur wenn sich überall der Mut zur Abrüstung findet und gleichfalls zu der Er­kenntnis, daß es eine wirtschaftliche Solidarität der Menschheit gibt, die man praktisch durch eine falsche und törichte Wirtschaftspolitik nicht dauernd ungestraft verleugnen darf, darf die

heute lebende Generation auf eine Besserung ihrer Lage rechnen.

Gegen den Waffenmißbrauch.

Berlin. 18.Dez. (ERD. Eigene Meldung.! Der Reichsminister des Innere hat dem Reichsrat den Entwurf eines GesetzesgegenWaffen- mißbrauch vorgelegt. Die entscheidenden Be­stimmungen lauten u. a.:

Wer außerhalb seiner Wohnung, seiner Ge­schäftsräume oder seines befriedeten Besitztums eine Waffe führt, die ihrer Ratur nach dazu be­stimmt ist. durch Hieb, Stoß oder Stich Ver­letzungen beizubringen (Hieb- oder Stoßwaffen), wird mit Gefängnis bis zu einem Iahr. wenn mildernde Umstände vorliegen, mit Geldstrafe bestraft.

Wer gemeinsam mit anderen zu politischen Zwecken an öffentlichen Orten erscheint und dabei bewaffnet ist, wird mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft.

brianb über feine auswärtige Politik.

keil einer starken Grenzorganisation ge- lcnkl und darauf, daß es dem Heer an nichts fehlen dürfe. Man habe nach Sanklioneo gefragt. Gewiß gebe es keine Sanktionen, aber immerhin

Paris, 18. Dez. (WTV. Funkfpruch.) Auf einem Bankett des Republikanischen Komitees für handel und Industrie, das gestern abend unter dem Vor­sitz de» Ministerpräfidenlen Steeg stallfand, er­griff B r i a n b das Wort. Lr beglückwünfchte sich dazu, daß froh aller Angriffe gegen ihn er heule eine Rechtfertigung erfahre, die ihn ermutige, die Politik, die er als ehrenhaft für Frankreich und al» nützlich für Frankreichs Interessen erachte, weiter zu verfolgen. Trotz der lebhaflen und oft verleumde­rischen Angriffe, denen er ausgesetzt werde, fei er sich darüber klar, daß die ungeheure Mehr- Helt de» Landes mit ihm gehe. Frankreich wünsche niemand anzugreifen, e» wolle den Frieden. Aber trotz de» brennendsten Friedenswunsches müsse man alle» tun, damit Frankreich niemals in seiner Existenz bedroht werde. Man müsse das Rotwendige unternehmen, damit beispielsweise in der A b - rüslungsfrage die ehrlich gewillten Rationen nicht da» Opfer der Unehrlichen fein würden, damit and) der Völkerbund an moralischer und physischer Kraft zunehme. In diesem Sinne habe er sich stet» geäußert. Die erste Bedingung, das Frie­denswerk zum guten Ende zu führen, bestehe darin, nicht fortwährende Befürchtungen haben zu müssen, und die notwendige Kraft zu besitzen, sich auch Gehör zu verschaffen. In den verschiedenen Ministerien, denen er angehört habe, haße er stets die Aufmerksamkeit auf die Rotwendig­

eine moralische Sanktion, und moralische Sanktionen halten bei den Völkern trotz allem einen Mert. Veil sie die moralische Kraft außer acht ließen, hatten die Führer eine» großen Volke» diese» einem tragischen Schicksal entgegengeführt. Zum Schluß erklärte Briand: Wissenschaftler und Gelehrte hätten daran gearbeitet, die Menschheit von allen möglichen Krankheilen und Plagen, die man früher al» unheilbar angesehen habe, zu befreien. Sollten sich die Völker nicht auch von dieser schrecklichen Pest, dem Krieg, heilen können? wenn er Zuschriften "halte, aus denen ihm haß unb Mißgunst entgegen­klängen, tröste er sich mit dem Bewußtsein, daß Millionen französischer Mütter sich ihm zuwenden und sagen: Laßt nicht nach, laßt nicht nach? Lr werde bi» zum letzten Atemzug an fei­nem Werke arbeiten.

Besserung im Befinden poincarss.

Pari», 17. Dez. (WTB.) Der Hausarzt P o i n« carLs, der sich heule nachmittag fast zwei Stun­den im Hause des Kranken aufgehalten hatte, gab folgenden Bericht aus: Es zeigt sich eine aus­gesprochene Besserung! der Kranke nimmt normal Nahrung zu sich und hat kein Fieber. Der Puls ist gut

Die Beratungen des Reichskabinetts.

Die Besteuerung der Kraftfahrzeuge.

Berlin, 17. Dez. (WTB.) Das R e i ch s k a b i - nett genehmigte in seiner heutigen Sitzung die sei­nerzeit vom Reichstag gewünschte Denkschrift über bie Besteuerung der Kraftfahrzeuge. Die Denkschrift wird dem Reichstag alsbald zuge­leitet und als Reichstagsdrucksache der Oessenllichkeit dugänglicf) gemacht.

Gleichzeitig wurde beschlossen, cs grundsätzlich bei ber derzeitigen Regelung einstweilen zu belassen, jedoch unter Einfügung der in der Denkschrift vorgeschlagenen Aenderungen. Ein ent» sprechender Gesetzentwurf wird dem Reichsrat zu­gehen.

Reichsgründungsfeier. — Bericht über Genf.

Berlin, 17. Dez. (ERB. Eigene Meldung.) Das Reichskabinett hat sich heute nachmit­tag u. a. mit der Frage beschäftigt, wie am 18. Januar die 60jührige Wieder­kehr der Reichsgründung gefeiert wer­den soll. Wie wir hören, ist eine amtliche Fe i e r geplant, die etwa denselben Charakter trägt, wie die üblichen Verfassungsfeiern am 11. August. Ursprünglich war wohl der Gedanke erwogen, die Ministerpräsidenten der Länder be­sonders nach Berlin einzuladen: mit Rücksicht auf die Kosten hat man davon Abstand genommen. Die Hauptfeier wird im Reichstag stattfinden, und zwar wahrscheinlich unter Teilnahme des Reichspräsidenten.

Mit der Preisfrage für Marken­artikel hat sich das Kabinett heute n o ch n i ch t beschäftigt, dagegen hat Gros Bernstorfs in einer Ministerbesprechung über die Ab­rüstungsverhandlungen berichiet.

Oie Forderungen

der Deutschen Volkspa' tei.

Berlin, 17. Dez. (DDZ.) Der Parteiführer der Deutschen Dolkspartei Abgeordneter D i n g e l d e y ist, wie wir erfahren, heute auf seinen eigenen

Wunsch vom Reichskanzler Dr. Brüning emp­fangen worden. 3n der längeren Unterredung wies Abgeordneter Dingeldey insbesondere auf den von der Reichstagsfraktion der Deutschen Volks- partei gestellten Antrag hin, in dem weitere Ersparnisse im Reichshaushalt für 1931 gefordert werden. Dieser Antrag sei auf Grund sorgfälliger Erwägung über die gesamte fmanz» unb wirtschaftspolitische Frage festgestellt worden unb brücke ben bestimmten Wunsch der Deutschen Dolkspartei aus, unter allen Umständen ben neuen Reichshaushaltsplan vor ■ jeher Gefahr zu bewahren.

Die Deutsche Volkspartei sehe die innen- unb außenpolitischen Folgen einer durch Konjunk­turschwankungen einlrelenben Gefährdung de» Reichshaushalls als so schwerwiegend an, daß sie unbedingt auf der rechtzeitigen gesetzlichen Sicherstellung der von ihr beantragten Ein­sparung bestehen müsse.

Die Besprechung ist nicht endgültig abgeschlossen, vielmehr sind noch für die Zeit nach Neujahr wei­tere Besprechungen über diese unb die schwebenden Fragen der Gesamtpolitit vorgesehen.

Die Süfyrer her Grünen Front beim Reichspräsidenten.

Berlin, 17. Dez. (WTB.) Der Herr Reichs- p r ä s i^d e n t empfing heute die Führer ber Grü - non Fron t^Graf Kalckreuth, Dr. Brandes, Dr. Hermes, Dr. Fehr unb nahm von ihnen einen ge­meinsamen Bericht über bie Lage der beut = fchen Landwirtschaft, insbesondere der bäuerlichen Veredelungswirtschaft, entgegen.

Beamtenbund und Notverordnung.

Berlin, 17.Dez. (ERB.) Der Gesamwor- stand des Deutschen Beamtenbunbes hat in seiner heutigen Sitzung zu der durch den Er­laß der Rotverordnung vom 1.Dezem­ber 1 9 3 0 geschaffenen Lage Stellung genom­men. Grundsätzlich wendet sich der Gesamtvor­

stand des DDB. in Ucbcrcinftünmung mit der» Stellungnahme des 7. Bundestages erneut mit aller Entschiedenheit gegen dle Finanz­politik der Reichsregierung, die Fi­nanznöte des Reichs, der Länder unb Gemeinden in erheblichem Maße einseitig durch Kürzung der Beamtengehälter zu behoben. Unter Berufung, auf Artikel 134 der Reichsverfafsung fordert der Gesamtvorstand eine -Steuer- und Finanzpolitik, durch die alle Staatsbürger ohne Unterschied im VerhÜtniS ihrer Mittel zu allen öffentlichen Lasten herangezogen würden. Besonders sei zu beanstanden, daß die in der Rotverordnung getroffene Regelung die durch­aus gebotene Rücksichtnahme auf die gcringft* besoldeten Beamtenschichten vermissen lasse.

Die als Ausgleich der Gehaltskürzung in AuS- fia>t gestellte Preissenkung habe bisher keine praktische Bedeutung erlangt. Die Preisgestaltung gerade von Gegenständen des täglichen Bedarfs habe fid) zugunsten der Verbraucher nur un- merklich geändert. Die Gehaltskürzung ab 1. Februar 1931 bedeute daher eine bedeutende Verschlechterung ber Lebenshaltung der Beamten.

Der Gefamtvorstand beauftragt den gesch"sits- führenden Vorstand, alles zu tun, um die Rechts­lage zu klären und den Reichstag zu bermdaffen. bic Gehaltskürzung durch Staffelung sozialer zu gestalten. Dar.eb n sei der Preisbildung besondere Aufmerksamkeit zu widmen.

Hessischer Giadteiag und die Notverordnung.

Der Hessische S I ä b le l a g hat auf seiner letzten Tagung aus Antrag seine» Vorsitzenden, Oberbürgermeister Dr. « e l l e r - Gießen, folgen- den Beschluß gefaßt:

„Der hessische Städtetag vermißt in der Rotverordnung vom 1. Dezember 1930 Maß­nahmen zur öicherstellung der kommuna­len Flnanzwirtschaft, welche durch die nach wie vor steigenden Ausgaben für die Wohl« fahrtserwerbvlosen und krisenunterstützung auf da» schwerste gefährdet wird. Daher muß in letzter Stunde durch da» Reich wirksame Abhilfe geschaffen werden. Der hesiische Städteiag hält eine foforlige Ergänzung der Rotverord­nung, durch die den Gemeinden schon für da» laufende Rechnungsjahr entweder diese Lasten abgenommen, oder ausreichende Mittel zu deren Bestreitung bereitgestelll werden, für erfor- derllch."

Die Osthilfe für Pächter.

Berlin. 18. Dez. (ERD) Zu der Rot- vervrdnung für bic Osthilfe werben jet)t Richtlinien veröffentlicht für die Ge­währung von Umfchuldungskrediten an bic land­wirtschaftlichen Pächter, denen die Aufnahme langfristiger Kredite durch das Fehlen hypothe­karischer Sicherheiten besonders erschwert ist. Rach den Richtlinien erhalten sanierungswürdige Betriebe Umschukdungskredite bis in Höhe von 60 v. H. des Rormalwertes, bei einem Zinssatz von 4 v. H. und jährlicher Anror- tisationsquvte von gleicher Höhe. Die Entscheid bung über bic Sanierungswürdigkeit fällen die Landstellen, die auch die Verhandlungen mit ben Gläubigern über Nachlaß ober langfristige Stunbung ihrer Forberungen führen. Die Aus­zahlung ber Umschulungsbeträge erfolgt unter Bürgschaft des Reiches und Preußens je zur Hälfte durch die zuständigen Umschuldungskredit- inftitute.

Oie „Abrüstung" der andern.

Herstellung eines elektrischen Torpedos.

London, 18. Dez. (WTB. Funkspruch.) Der Marinekorrespondent des „Daily Telegraph" berich. tet, daß es der Marine der Bereinigten Staaten nach langwierigen Versuchen gelungen sei, einen clektrilchen Torpedo herzustelien, der den großen Vorteil habe, daß er bei seiner Fort- bewegung unter Wasser keine Schaum bahn an der Oberfläche Hervorrufe. 3m Kriege sei es Hunderten von Schiffen durch rechtzeitige Beob achtung der verräterischen Schaumbahn gelungen, durch eine schnelle Drehung des Steuerruders dem Torpedo auszuweichen. Auch in der Seeschlacht am Skagerrak hätten, wie Admiral 3 e l l i c o e mit- geteilt habe, mehrere britische Schlachtschiffe durch schnelles Manövrieren den Torpedos ausweichen können. Der Korrespondent fügt hinzu, unmittelbar vor dem Waffenstillstand sei es in Deutschland ge­lungen, einen leidlich brauchbaren „unsichtbaren" Torpedo herzustellen. Entsprechende Versuche in England seien anscheinend nicht fortgesetzt morben, und es sei den Vereinigten Staaten überlassen ge­blieben, zum ersten Male einen Torpedo dieser Art herzustelien.

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