Jfoifenp s, e voll nten?le -ßn* ich *4Ä'(5 *t ” «tarnen

Ä7L"» *****

in H t®a «S

fota ft ■ iimen 16 ’™' mn” .ein gutes -uns,. «P «Wlerlu *£

W- Da schwieg sie

U an eine Dr- M Mit« finden, 'u ^ber Himnell Aasende Warten Oortöin, wohin |ie «Bote in den 3d. "sende« darunter mal stellte sie sich Rechte: Der Chef ito bin SbrhruI

ibcr das Sammeln n.

Auskunft zur Seite

t.

an der hauptver in Mainz.

des Kreises.

Ministers für Suh )9 her Darmstädter

r.

। des Kreises.

tinifters für Kultus

[er Zeitung A.M r Durchführung der die Wege zu leiten, üngjg von der in ng - einem kurzen )

!S.

i SelMttin Fried' .brachen. Der »tobt ngFrie^erg-FE W erklärt worden.

I» i" ®*n$ dermin: v Zf)

“’S**' roSer»-

Nr. U4 Erstes Blatt

180. Jahrgang

greitag, 16. Mai 1950

Eriche,ni täglich,autzer Sonntags und Feiertags, vetiaqen: Die Illustriert«

Gießener FamilienblLtter Heimat im Bild Die Scholle

monotiiBejng$prels: 2.20 Reichsmark und 30 Reichspfennig für Trägen lohn, auch bei Richter- scheinen einzelnerRummern infolge höherer Gewalt.

zernfprechanfchliiffe unterSammelnummer225I. Anschrift für Drahtnach­richten: Anretaer Siebe«.

Postscheckkonto: firanffurt am Mai« 11686.

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Vrvck und Verlag: vrühl'fche Univerfitülr-Vuch- und §te!ndruckeret B. Lange in Stehen. Schriftlettung und Geschäftsstelle: Zchulftrahe 7.

Annahme von Anzeige« für die Tage,nummcr di» zum Nachmittag vorher.

Preis für l mm höhe für Anzeigen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärt« 10 Reichspfennig; für Re­klameanzeigen von 70 mm Breite 35 Ncichspfennig, Platzvorschrift 20% mehr.

Chefredakteur.

Dr. Friedr. Wilh. Lang«. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filler, sämtlich in Gießen.

Der Beginn derEtatsberatungen im Hessischen Landtag

Finanzminister Kirnbergers Etatsrede. — Das Defizit. - Das Gutachten des Eparkomnuffars. — Die Gparvorschlage der * Regierung. - Kritik der Opposition.

Darmstadt, 15. Mai. (WTD.) Der Hessische Landtag ist heute in die Etatsbcratung einge­treten, die mit einer großen Rede des Finanz- ministcrs Kirnberger eingeleitet wurde. Der Minister betonte, zunächst, daß, nachdem durch den Boungplan und die neue Reichsfinanzgcseh- gebung eine endgültige Klärung dcrReichs- finanzen in die Wege geleitet und damit die Grundlage für den endgültigen Finanzausgleich geschaffen sei, nachdem die B e f re i u n g des besetzten Gebietes in greifbare Rähe ge­rückt, und nachdem endlich das Gutachten des Reichssparkommissars abgeschlossen vor- liege, gewisse Voraussetzungen gegeben seien, für die gebieterische Forderung, das; die Fehlbeträge aus dem Hessischen Voranschlag verschwinden.

Durch die dankenswerte Arbeit des Reichs- sparkommissars ist eine Fülle von wert­vollen Anregungen für den Ausgleich von Ein­nahmen und Ausgaben gegeben und ohne Zweifel eine brauchbare Grundlage für die künftigen Sparmaßnahmen geschaffen. Die Hauptarbeit aber, die Aeberführung der Vorschläge aus der Theorie in die Praxis, bleibt erst zu leisten.

Die zu bewältigende Arbeit darf keinevfaUs mehr länger hinauvgefchoben werden. 3m In­teresse des Londes, seines politischen Ansehens, seine» finanziellen und wirtschaftlichen Kredit» liegt e». den Beweis seiner finanziellen Gesund­heit und Lebensfähigkeit zu erbringen.

Der Staatsooranschlag für 1930 ist ein Voranschlag des Uedergangs. Er schließt noch mit einem Fehlbetrag von 6.9 Mil - l i o n e n ab, der erheblich geringer ist, wie der der beiden Vorjahre, welcher 11,7 und 11,4 Millionen betrug. Wenn der im Voranschlag 1930 beschrittene Weg entschieden fortgesetzt wird, kann wohl bald ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden. Die Regierung sah sich gezwungen, unabhängig von bleiern Gutachten des Spartoinmissars zunächst e i n eigenes Finanzprogramm vorzuschlagen, das als Rotprogramr. in den Entwurf des Boraiv fchlages 1930 eingearbeitet ist. Die Regierung hat dabei die möglichen drei Wege eingeschlagen: Sen­kung der Ausgaben, Steigerung der Einnahmen und Aenderung des inne­ren Finanzausgleiches. Finanziell von größtem Ausschlag ist dabei die Senkung der Aus­gaben durch Sparmaßnahmen.

Der hessische verwallungsapparat ist keines­wegs aufgebläht. Auch das Gutachten des Beichs- fparkommiffars erkennt ausdrücklich an, daß die Organisation der hessischen Staatsverwaltung im ganzen einfach, sachgemäß und billig ist im vergleich mit vielen anderen Staaten.

Richt übersehen darf allerdings werden, daß damit den Ministerien und ihren Abteilungen ein Mehr an Arbeit anwuchs. Dies müßte indessen, was das Maß der Arbeit und Verantwortung anlangt, zu einer anderen Bewertung der Zentralbehörden, führen, als sie meinem Bedauern oftmals zu Tage tritt in der Meinung, hier sei Hne noch ungeheuere Ersparnis zu erzielen Bei den Spar­maßnahmen muß jedoch zweierlei im Auge behalten werden. Einmal müssen sie wirklich dazu dienen, unsere Finanzen zu kräftigen, dürfen aber nicht von der Art sein, daß sie die staatliche Ordnung gefähr­den und das Ansehen des Landes diskreditieren. Eine Kürzung der Beamtengehälter in Hessen allein kann die Regierung nicht vornehmen. Auch die völlige Streichung der Kinderzuschläge würde ich aufs tiefte bedauert haben, weil sie zu den größten Härten bei einzelnen Beamten führen müßte.

Ebensowenig find auf die Dauer Sparmaßnah­men zu vertreten, die das Wirtschaftsleben empfindlich treffen und die damit wieder auf die Finanzen schwächend zurückwirken. Auch nach die­ser Richtung hist^ist—g r ö ß t e Vorsicht gebo° t e n. Wenn sich die Regierung trotzdem entschlossen hat, für die Zwecke des Wohnungsbaues nur rund 11 Millionen statt 12 Millionen zur 'Ver­fügung zu stellen, so deshalb, weil sie glaubt, daß in anbetracht der Entwicklung des zukünftigen Woh­nungsmarktes das Bautempo eine Ver­langsamung erfahren kann. Im besetzten Gebiete werden bald viele Wohnungen frei, außer­dem ist damit zu rechnen, daß bei dem starken Ge­burtenrückgang bereits in diesem Iahr^hnt der Wohnungsbedarf nur noch sehr gering ist.

Die Ersparnismaßnahmen bei den Schulen haben den stärksten widerstand gefunden.

Bei den Volksschulen sollen durch Er­höhung der durchschnittlichen Klassenstärke von 39 auf 44 Schüler 205 Stellen ein­gespart werden, was ungefähr einem Betrag von 640 000 Mk. gleichkommt. Bisher waren die vorbildlichen Schuleinrichtungen der Stolz Hessens. Hessen wird auch weiterhin mit an der Spitze der Länder marschieren. Bei der Poli­zei-, Justiz-, Forst- und Bauver­waltung und im Dermessungswesen sollen 550 000 Mk. erspart werden, in erster Linie durch Verminderung der Stel­le n z a h l.

Der zweite Weg zur Verringerung deS Fehl­betrags ist die Erhöhung der Einnah­men. Eine unwillkürliche Steigerung der Steuer-

«ertrüge durch stärkere Entfaltung des Wirt­schaftslebens ist für 1930 nicht zu erwar­ten. Hoffentlich ist der wirtschaftliche Tiefstand erreicht und setzt bald eine wenn auch langsame Erholung und Wiederaufwärtsbewegung ein. Für die aesunden Verhältnisse unserer Wirtschaft spricht, daß die Produktionsziffern im Jahre 1929 nicht Äurücfgegangcn sind, daß der Güterverkehr stieg, daß unsere Handelsbilanz, wenn auch nur in geringem Maße aktiv geworden ist. Wenn trotz der außerordentlichen technischen und organisato­rischen Fortschritte unserer Wirtschast nicht der volle Erfolg beschieden war, so deshalb, weil sie gegenüber den steigenden Produktionskosten, den enormen Zinsen, öffentlichen Lasten usw. nicht die entsprechenden Preise und den nötigen Ab­satzmarkt fand.

Wenn in dem Voranschlag für 1930 der in 1929 Erwartete Betrag wiederum eingesetzt wird, so ist das gerechtfertigt, weil ein etwaiger Aus­fall gedeckt wird durch dev Anteil an den jetzt beschlossenen neuen Reichs- ftcuern. Die ungünstigen wirtschaftlichen Ver­hältnisse wirken selbstverständlich auch auf die Landessteuern zurück, sie waren auch der Anlaß, daß für dieses Jahr im Gegensatz zu anderen Ländern, auch solchen, die finanziell besser stehen wie wir, eine Erhöhung der steuer­lichen Belastung nicht erwogen wurde.

von ganz besonderer Wichtigkeit wird aber künftig die Frage des inneren Finanzausgleichs fein.

Wenn eingewendet werden sollte, daß vom Stand­punkt des Steuerzahlers es gleichgültig sei, ob er an

das Land oder an die Gemeinden seine Abgaben entrichtet und daß es sich bei einer solchen Aende- rung des inneren Finanzausgleichs nurum eine Lastenverschiebung handele, so ist dieser Standpunkt irrig. Denn wenn Gemeinden, die ge­sunde finanzielle Verhältnisse haben, so reich do­tiert sind, Jo besteht die Gefahr, daß sie mit den öffentlichen Geldern nicht sparsam genug haushalten. Wenn dem Land die zu seiner Verwaltung nötigen Einnahmen nicht in ausreichen­dem Maß zufließen, bann ist es gezwungen, sich neue Einnahmequellen zu erschließen. Bei- des geht aber aus Kosten des Steuer­zahlers, der deshalb an der richtigen Verteilung der Gelder in außerordentlich hohem Grade inter­essiert sein muß. Bei diesem Voranschlag wird nun in bescheidenem Maße versucht, den inneren Fi- nanzausgleich zu verbessern. Auch das Gutachten des Reichssparkommissars kommt zu dem Ergebnis, daß zur Gesundung der hessischen Finanzen eine Aenderung des inneren Finanzaus­gleichs unvermeidlich ist.

Hessen ist wirtschaftlich gesund und wird die augenblickliche finanzielle Rot überwinden. Die politische Frage der Neugliederung des Reiches und des zukünftigen Schicksals unseres Landes darf nicht in Zusammenhang gebracht wer­den mit unseren finanziellen Verhältnissen. Wenn in Hessen jemand wirklich glauben sollte, daß die poli­tische Selbständigkeit des Landes im Interesse des Reichs aufgegeben werden müsse, so müßte er wün­schen, daß dies aus innerer Freiheit ge­schehen und nicht, weil dem Land finanziell der Atem ausgeht.

Oie Stellung der Parteien.

Abg Kaul (©.):

3n die Freude über die Befreiung gerade in Hessen mischt sich der Wermutstrvpfen der h i n - ausgcschobenen We st Hilfe zugunsten einer alleinigen Osthilse. Besonders katastrophal ist die Rot in Offenbach und Rheinhessen. Hier müssen Reich und Land zusammenwirken, und wir haben das Vertrauen, daß die hessische Re­gierung alles tun wird. In der Frage der Reichsgliederung ist der Gang über Preußen unter dem Zwang der Finanznot oder kulturellen Rot für die Bevölkerung Hessens nicht gangbar, ganz abgesehen von außenpolitischen Fragen und Rücksichten auf Oesterreich. Eine Aenderung des Reichs- und des inneren Finanzausgleichs ist notwendig, aber unter starker Berück­sichtigung der mit Wohlfahrtslasten besonders bedrückten Gemeinden. Sparsamkeit ist uns Mittel zum Zweck und von der Sozialdemokratie stets vertreten worden. Für die unteren und mittleren Beamten sind wir stets eingetreten. Die Einkommen- und Vermögens­steuer muh in den höheren Einkommen viel schärfer progressiert werden. Das Sofort-Pro- gramm der hessischen Regierung ist ein Fort­schritt.

Abg. Or. Hoffmann (3 )

Die pessimistische Darstellung, daß nur der Untergang Hessens in Preußen, der sogar auf

besonderen Parteitagen traktiert worden ist, als das Allheilmittel aus allen Zinanznöten bleibt, ist unverantwortlich und für den Reichsreform­gedanken schädlich. Die Zahl der Ministe­rien in einem Land ist gebunden an die Zahl der Regierungsparteien, der ge­sunkene Kredit der Demokratie liegt auch darin, daß die ihr wesensgemäßen Parteien zu wenig republikanisch sind. Unser hessilcher Beamten- apparat ist sicherlich etwas aufgebläht. Eine erfreuliche Tatsache ist für uns die Befrei­ung des besetzten Gebietes, dem wir alle Dank schulden. Wir warnen vor Verwaltungsgemein-- schaftcn mit Dreußen; die letzten Reden im Preu­ßischen Landtag beweisen: wer Preußen auch nur den kleinen Finger reicht, hat schon die ganze Hand verloren. Das Referat des Verfalsungs- ausschusses der Länderkonferenz ist unzulänglich. Das Ziel muß fein, Länder gleicher 21 r t zu schaffen.

Abg ör. Leuchtgens (Ldbb.):

Die Pumpwirkschast seit 1924 hat uns in die Fesseln des ausländischen Kapitals gebracht und eine Scheinblüte unserer Wirtschaft mit ungeheuer gesteigerten Ansprüchen jedes Ein­zelnen hervorgerufen. Linser Lebens st an» Darb als besiegtes, armes Volk ist zu hoch. Dazu hat man die Landwirtschaft bis an den Rand des Ruins kommen lassen. Der Reichs-

Oie Landung des D 2000.

—

3

zÄ

D 2000, Deutschlands größte- Landflugzeug, mich feiner Landung auf dem Tempelhofer Feld, nachdem es hx zehnstündigem Flug eine Strecke von 1700 km über Rorddeutschland zurück- gelegt hatte. Rechts unten: Prof. Junkers (1) und Reichsverkehrsminister v. Guerardl2) bei der Begrüßung des Chefpiloten Zimmermann (3), des.Führers des stolzen Luftriesen,

rcgicrung gebührt für die Inangriffnahme des landwirtschaftlichen Problems Dank. Das So­fortprogramm bringt keine echten Erspar­nisse. Der Anschluß an Preußen kann nur von finanziell Unerfahrenen vertreten werden. Die Finanzbasis Hessens ist gesund. Don den 75 Millionen hessischer Schulden sind seit 1924 allein 35 Millionen für lausende Ausgaben verbraucht worden. Die Zinsenlast stieg von 1,2 auf heute 4 Millionen. Das Sparprogramm ist für uns nicht autoritär und in feiner Berliner Betrach­tungsweise unmaßgeblich. Hessen kann seine Fi­nanzen selbst ordnen. Wir fordern: Abbau der vom Staat übernommenen, nicht notwendigen Aufgaben, Beseitigung des Defizits, Abbau an der Zentral Verwaltung mit allen Gruppen der Ministerialbürokra- t i e. Die Zahl der höheren Schulen ist zu groß. Die Worte des Finanzministers über den Fi­nanzausgleich sind eine Kritik an der Politik seines Vorgängers. Der Staat bevorzugt die Städte zuungunsten des flachen Landes. Er schenkt den Städten für Ortspolizei glatt 3—4 Millio­nen Bei 90 Millionen jährlich Personalausgaben ist eine Aenderung der Deamtenbesoldung, des Altersgren»engesetzes und der automatis-chen De- amtenanftclluxxg notwendig.

Abg. Or. Keller (O S.p ):

Beim Sparprogramm und neuen Etat handelt es sich um einen schwererkämpften „Sieg" der Koali­tion. lieber die Behandlungsmethoden von homöo­pathischen bis zu Dr. Eisenbart-Kuren ist man sich noch nicht einig. Man kann bei dem Sparprogramm von Stück- und Flickwerk sprechen, das meist nur Lastenoerschiebu ngcn und neue Gebührenerhöhungen bringt. Wirkliä)e und zum Teil untragbare Ersparnismatznahmen treffen nur Bildungsanstalten und Polizei. Wenn eine „Säuberung der Polizei" damit bezweckt ist, müssen wir schärfsten Protest erheben. Wir verlangen, daß es genügt, wenn ein Beamter staatstreu ist, ohne dabei Sozialdemokrat zu (ein. Landestheater und Hochschulen können mit ihren Mitteln auskommen. Schwere Bedenken haben wir gegen d i e Ab­baumaßnahmen bei höheren und Volksschulen. An sich haben wir als brüst behandelte, aber trotzdem verantwortungsbewußte Opposition keine Veranlassung, Abhilfsmittel zu nennen, doch haben wir stets mitgearbeitet. Unsere Anträge werden von der Koalition ab gelehnt, später aber als eigene Anträge wieder eingebracht. Wir wünschen Beschränkung der Beamten auf wirkliche Beamten-Aufgaben, Abbau der Ministerien, der Gesandtschaft in Berlin und der Zentralstellen. Wir wenden uns dagegen, die hessi­schen Beamten in eine Paria-Stellung gegenüber den Reichs- und anderen Länder- und Kommunal- beamten hineinzubringen. Viele Beschlüsse der Koa­lition zu den Beamtenfragen zeigen keine Spur von Gerechtigkeit. Die Beamtenpolitik der (Re­gier ung wär früher schon schlimm, sie ist noch schlimmer geworden. Vor der Revolution war allein maßgebend die Qualifikation, jetzt ist für die Besetzung aller gut bezahlten Beamtenstellen nur noch der Parteiproporz maßgebend. Das muß unweigerlich zu einer moralischen Knochenerweichung führen. Ich warne Sie, Herr Staatspräsident, vor den Folgen einer solchen Politik.

Vizepräsident Blank vertagt dann die Sitzung auf Freitag.

Aus Thüringen.

Tcr Poljzeidirckwr von Weimar. — Kricks Lchulgcvcterlaß.

Weimar, 15. Mai. (ERB.) Die Schwierigkeiten innerhalb der thüringischen Koalition, die in dem Fernbleiben der Nationalsozialisten von den soeben begonnenen Etatsberatungen im Plenum offen in Erscheinung treten, resultieren, wie aus guter Quelle verlautet, hauptsächlich aus den Meinungsverschie­denheiten über die Besetzung des Postens eines Weimarer Poljzeidirektors mit dem der nationalsozialistischen Partei angeborenen Gerichtsassessor Drtlepp in Weimar. Dabei sollen nicht grundsätzliche Bedenken der bürgerlichen Kabi- nettsmitglieber wegen der Parteizugehörigkeit dieses und der übrigen von Dr. Frick vorgeschlagenen Kan­didaten für die Polizeidirektorstellen den Ausschlag geben, sondern lediglich das verhältnismäßig junge Lebensalter Drtlepps und dessen jet­zige Dienststellung, aus der heraus er un­mittelbar in den einer Oberregierungsratsstelle ent­sprechenden Posten übergehen würde. Man will also, wie es heißt, Nationalsozialisten an sich nicht von den Polizeidirektorstellen ausschließen. Es wird in den beteiligten Kreisen angedeutet, daß bei dem zweiten für Drtlepp noch in Frage kommenden Po­sten nicht mit einer strikten Ablehnung gerechnet werden müsse, wenn die Gewähr geboten werden könnte, daß der wichtige Weimarer Polizeidirektor­posten mit einem Manne gesetzten Alters besetzt wird.

Im Kabinett steht den beiden Nationalsozialisten eine geschlossene Majorität der übrigen Mitglieder gegenüber. In beteiligten Kreisen wird erklärt, es fei kaum anzunehmen, daß wegen dieser Personen­frage eine Krise hcrbeigesührt werde, die zun»