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Chefredakteur:

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Mar Filter, sämtlich in Gießen.

Ur HO Erstes Blatt ISO. Fahrgang IHontag, 12. Illai 1950

GieMer Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Drnd und Verlag: Vrühl'fche Univerfilülr-vuch- und 51e!ndruckerei R. Lange in Giehen. Zchnflleitung und Gefchäftzftelle: Zchulfttahe 7.

Zenirumspoliiik in Preußen.

Ein befriedigendes Factt. - Warnung an die Sozialdemokratie im Reich. - Krisis der Weimarer Koalition.

1. Juli an verdoppelt werden. Aus sozialen Gründen werden aber den Wünschen des Zentrums entsprechend für den leistungsschwachen Hausbesitz Milderungen eingefügt werden Diese sollen denjenigen Hausbesitzern zugute kom­men, die in ihrem eigenen Hause Wohn­oder gewerbliche Räume benutzen. Auch für Wohnungen, die ohne Schuld des Hausbesitzers

Berlin, 11. Mai. (CAB.) Der »Sozial- , demokratische Pressedienst" brachte am 2. d. M. eine Rotiz aus der Feder »eines Zen­trumsmannes". Darin hieh es u. a., dah »kaum ein Tag vergehe, ohne dah der von einem Privatmann herausgegebene sogenannte »Presse­dienst der Zentrumspartei" nicht unter irgend­einem Vorwande einen Angriff gegen das Reichsbanner richte, dah diese Aeuherungen »unmahgebliche Auslassungen eines kleinen Zeitungsschreibers wären' usw. Wörtlich hieh es dann weiter: »Es kläfft nun schon seit Wochen, ohne dah sich auch nur eine mahgebende Instanz des Zentrums um sein Geschrei gekümmert oder gar danach gehandelt hätte. Tatsächlich denkt man im Zentrum gar nicht daran, den Zentrumsmitgliedern den Austritt aus dieser Organisation zu emp­fehlen, weil dieser Empfehlung niemand Folge leisten und man nur tauben Ohren predigen würde." _ _

Zu diesen Auslassungen erhält die »Der­rn a n i a" aus Kreisen des g e s ch ä f t s s ü h r e n- den Reichsparteivorstandes der Deut­schen Zentrumspartei nachstehende Erklärung: „Die Reichsparteileitung der Deutschen Zentrums- Partei legt Wert darauf, zu bekunden, dah dieser „Zentrumsmann" des Sozialdem. Pressedienstes keinerlei Mandat hat und haben kann, im Ramen der Reichsparteileitung oder irgend­welcher sonstiger Instanzen der Zentrumspartei zu sprechen oder deren Meinung zu interpre­tieren.

wenn der „Pressedienst der Deutschen Zen­trumspartei" in der letzten Zeit verschiedent­lich, und zwar nicht etwa unter irgendeinem Vorwand, sondern auf Grund besonde­rer Vorfälle, ernste und dringliche Mah -

leer stehen, sollen diese Milderungen eintreten. Der Umfang der Erleichterungen wird nach Ortsklassen gestaffelt. Die Regierungsparteien werden ein Ini­tiativgesetz beantragen, das sofort nach Wiederzusam. mentritt des Landtages am 19.Mai dem Haupt- ausschuh überwiesen werden soll. Die Neuregelung wird sich in einer 4 - o.h.- Erhöhung der ge­setzlichen Miete auswirken.

Zentrum und Reichsbanner.

Die Grubenkatastrophe bei Bienenburg.

Schienenstränge bei Vienenburg, wie zu einer Berg-

und Talbahn verzerrt.

n u n g c n an die Leitung des Reichsbanners hat ergehen lassen, so entsprach dieses Vorgehen den Intensionen der Parteileitung. Auch sie stellt mit grohem Bedauern fest, dah örtliche Reichsbannerorgani- sationen oder Redner in Reichsbannerversamm- lungcn, namentlich feit der Umbil­dung der Reichsregierung, ein Ver­halten an den lag legen, das m i t einem überparteilichen Charakter in fchrof- fem widerfpruch stehl.

Die Reichsparteileitung der Deutschen Zen­trumspartei hat bislang ihren Anhängern die Zugehörigkeit zur Organisation des Reichsban­ners f r e i g e st e l l t. Sie hat von sich aus weder den Beitritt empfohlen noch von ihm ab­geraten. Bei einer weiteren Entwicklung des Reichsbanners im Sinne einer ausge­sprochen sozialdemokratischen Or­ganisation würde sie allerdings diejenigen Folgerungen ziehen müssen und es auch tun, die sich nach gewissenhafter Prüfung der Sachlage für sie ergeben. Ob sie dann „tauben Ohren pre­digen" und „niemand" ihrem Rufe Folge leisten würde, das würde sich bann ja zeigen. Einst­weilen wird es Sach- der Leitung des Reichs­banners sein, das Rotwendige zu tun, um den statutarisch vorgeschriebenen Charakter der Orga­nisation allerorts auch dann sicherzustellen, wenn die Sozialdemokratie nicht mit den anderen im Reichsbanner heute noch vertretenen Par­teien in einer Regierung ist. Irn Hinblick hier­auf bestehen die Mahnungen und Warnungen des „Pressedienstes der Deutschen Zentrumspar­tei" zu Recht und sind keineswegs .ein Spiel auf eigene Fau st."

Berlin, 11. Mai. (WTB.) Das preuhische Zentrum trat heute im ehemaligen Herrenhaus zum 4. preuhischen Parteitag zusammen, auf dem Dr Heh als Vorsitzender der Landtagsfraktion den Bericht über die politische Lage in Preußen erstattete. Die sogenannte Länderkonferenz habe Klarheit darüber geschaffen, daß für eine Reuaufteilung des Reiches und Z ersch lag ung Preußens eine parlamentarische Mehrheit nirgends zu haben ist. Die Zentrumssraktion de« Landtages bleibe bei ihrer Ueberzeugung, daß es für Deutschland kein Segen wäre, wenn man versuchen wollte, an feiner Struktur etwas Wefentliches zu ändern. Der staatspolitische Aul­bau der jungen preußischen Republik habe sich ruhig und stetig vollzogen. Bei der ewigen Un- ruhe im Reich sei es von unberechenbarer poli­tischer Tragweite gewesen, dah die Kurve der politischen Linienführung in Preußen von Fieber- schwankungen so gut wie freigeblieben sei. Die preußische Zentrumssraktion orientiert sich grund­sätzlich natürlich zunächst an den Verhältnis! en in Preußen selbst. Anderseits möchte ich aller­dings auch keinen Zweisel darüber lassen, dah die Orientierung unserer Politik in Preußen ebenso gut durch andere Umstände be­einflußt werden kann.

3n weiten streifen der Zentrumspartei wird augenblirflid) die Frage erörtert, wie die preu- hifche Zentrumsfraktion sich zu der Oppofi- lion der Sozialdemokratie im Reich gegen das Kabinett Brüning zu stellen gedenke. Cs wird wohl nicht verkannt werden können, dah fowoht der Mangel an Verantwortungsgefühl bei der So­zialdemokratie im Reich, wie auch die rürf- fich« »lofe Form der Opposition, die seit Wochen in der ganzen sozialdemokratischen Presse getrieben wird, für das staatspolitische Zusammenarbeiten der jetzigen Koalition in Preuhen zum mindesten nicht förder­lich ist.

Es muh durchaus anerkannt werden, dah der preuhische Ministerpräsident für die von uns erhobenen Beschwerden alsbald volles Verständnis bekundet hat. Ob seine Einsluhnohme nach dem Reich hin von Erfolg begleitet fein wird, bleibt abzuwarten. Der große Erfolg des Zentrums war das Konkordat. Der Zen­trumspartei ist es hier zum ersten Male in ihrer stolzen Geschichte vergönnt gewesen, eine große parlamentarische Aktion in unmittelbarer Verbindung und in engster Gemeinsamkeit mit dem Heiligen Stuhl durchzukämpsen. Der so­zialdemokratische Kultusminister in Preußen ist ein unbequemes Minus, wenn dies auch gegen das überragende Plus des Konkordates in den Hintergrund zu treten hat. Solange der deutsche Katholizismus sich eine starke politische Vertretung zu wahren ver­steht, dürste es ausgeschlossen erscheinen, daß man über die Respektierung berechtigter Ansprüche der katholischen Kirche zur Tagesordnung über­zugehen versucht. Die Dolkspartei habe es sich selbst zuzuschreiben, wenn die bestehende Koa­lition förmlich zusammengeschweißt wurde gegen eine ziffernmäßig fast gleich starke Opposition. Zu stürzen sei sie nicht, es sei denn durch sie selbst. Andererseits könne sie auch nicht als ein vollbefriedigender Zu st and an- gesprochen werden. So wie die politischen Macht- Verhältnisse in Deutschland gelagert sind, wäre im allgemeinen die Form der Großen Koalition das Vernünftigste.

Zum Schluß kam der Abgeordnete Heh noch ein­mal auf die systematische Agitation der Sozialdemo­kraten gegen das Kabinett Brüning und aegen die Person des Reichskanzlers zu sprechen. Auch der preuhische Ministerpräsident Braun, gcwih ein Staatsmann von Format, habe sich mit Ernst aegen diese unpolitische Hetze gewandt, aber der Appell Brauns, der offenbar in erster Linie an die f031 al- demokratische Presse gerichtet worden sei, sei von dieser in keiner Weise befolgt worden.

Auch unsere Gutmütigkeit hat ihre Grenze. Wenn es der sozialdemokratischen Parteileitung nicht gelingt, ihre Presie auf eine einheitliche und gesunde Staatspoliiik umzu- flellen, bann können wir letzten Endes auch nicht mehr mitmachen. Es muh an dieser Stelle allen Ernstes betont werden, dah wir das Gefühl haben, als wenn die Koalition in Preuhen durch bie fozialbemokra- tifche Preffe auseinandergetrie- b e n werben folle.

Oie Deckung des Defizits in Preußen.

Bierprozentige Mietsteigerung.

Berlin, 10. Mai. Die interfraktionelle Sitzung der Regierungsparteien im Preußischen Landtag führte zu dem Ergebnis, daß der Vorschlag des Finanzministers zur Deckung des Etatsdefizits grundsätzlich Annahme fand. Die ®rUnver­mögens ft euer wird also wahrscheinlich vom

Kann Vienenburg gereitet werben?

Berlin , 11. Mai. (CRB.) Zwischen der Preu­ßischen Bergwerks- und Hütter-AG., der das durch ' den Wassereinbruch schwer beschädigte Kalibergwerk Vienenburg gehört, und dem zu­ständigen Ministerium finden eingehende Ver­handlungen über das weitere Schicksal des Berg­werks statt. Auf die Rachricht von dem Un­glück war der Generaldirektor der »Preussag , Geh Rat Röhrig, mit seinen technischen Mit­

arbeitern sofort nach Vienenburg gefahren und hat unter Hinzuziehung von Vertretern des Ober­bergamts und der Geologischen Landesanstalt persönlich die Verhältnisse untersucht. Rach sei­nen Berichten besteht die Hoffnung, wenigstens den Schacht!!! zu retten, eventuell auch Schacht II wieder in Betrieb zu setzen, da zunächst kein weiterer Einbruch von Wasser mehr festzustellen war Das Schicksal des Schachtes! ist weniger wichtig, da dieser Schacht schon seit längerer Zeit stillgelegt war^ Für den preu­ßischen Staat, der Besitzer der Preußischen Berg­werks- und Hütten-AG. ist, stehen Mtllto-

nenwer te aus dem Spiel. Das Werk Vienen­burg dürste in der Preussag-Bllanz nut etwa 15 Millionen Mark zu Buche stehen.

Von den Ingenieuren der Preussag sind Messungen und Untersuchungen der weiteren Umgebung Vienenburgs vorgenommen worden. Dabei hat sich herausgestellt, dah der Wasser- einbruch durch den Okerfluß verursacht worden ist, der in der Rähe des brockens ent­springt, und der bei der Ortschast Wiedelah seit einigen Tagen versiegt ist. Offenbar hat

Querschnitt durch ein Kalibergwerk. (Ganze Schachte eines solchen Bergwerks bei Dienen, bürg wurden durch den Erdrutsch völlig unter Wasser gesetzt.)

das Flüßchen eine unterirdisch« Höh­lung in der Rähe der Gruben unge­füllt, so daß das Wasser von dort sich einen Durchbruch nach dem Schacht I gesucht hat. Die Frage ist nun, ob es gelingen wird, eine Um­leitung der Oker herzustellen oder die Ein- bruchssteue derartig nach unten hin abzudämmen, dah in Zukunft weitere Durchbrüche des Flusses vermieden werden können. Die Grubenleitung soll entschlossen sein, die Rettung der Schächte unter allen Umständen zu versuchen. Ob der Betrieb eingestellt werden muh oder aufrechterhalten werden kann, wird davon ab» hängen, ob die Riesenzuflüsse von Wasser sich sortsehen oder sich von selbst ver­stopfen. Die Veränderungen werden fortlaufend untersucht.

Daß ein Wassereinbruch in solcher Form auftre­ten'tonnte, kommt daher daß von den Anlegern des Bergwerks seinerzeit Fehler gemacht wor­den sind. Die Gesellschaft ist erst 1906 vom preu­ßischen Staat übernommen worden. Heute würde man die Schächte ganz anders anlegen, als si« damals angelegt worden find. Die Preussag hat ver­sucht, die Schächte gegen eventuelle Wassereinbrüche abzudichten. Der Wassereinbruch ist darauf zurück­zuführen, daß der S a n d st e i n , der an sich die Wasserzuflüsse regelt und nicht mehr als höchstens fünf bis zehn Liter pro Minute durchlößt, von den Anlegern der Grube an mehreren Stellen ver­letzt worden war, so daß er nicht mehr ge­nügend Schutz bot. Das Wasser drang bis in die tiefste Sohle durch und erreichte so nach Der- nichtung des Schachtes I auch die Schächte II und III. Der heutige Befund spricht dafür, daß sich die Wasserzugänge verstopft haben, daß es also ge­lingen wird, die Schächte II und III zu retten. Die Gefährdung des Eisenbahnbetriebes, die infolge des Unglücks herbeigeführt ist, kam da­her, daß Erdfälle besonders im Bereich des Schach­tes I eingetreten sind, die zu einer teilweisen Zer­störung der Güterbahnstrecke bei Vienenburg ge­führt haben. Man wird dazu Übergehen, die Strecken wieder freizugeben mit Ausnahme der Güterstrecke, die erst instandgesetzt werden muß. Die Belegschaft des Bergwerks wird in einer er­heblichen Zahl bei den Abdichtungsarbeiten von Schacht III zu Schacht II, bei den Aufräumungs­arbeiten und auf den benachbarten Werken der Preussag beschäftigt werden, so daß eine allgemeine Arbeitslosigkeit nicht befürchtet zu werden braucht.

Neuer Wafferembruch.

Berlin, 12. Mai. (CRB.) Die der „Montag" aus Bienenburg berichtet, ist nach den neuesten Fest­stellungen das Dasser in Schacht II des Kaliberg­werkes wieder um etwa 80 cm gediegen. Auch ist auf der großen Einbruchstelle am Schacht I ein Nachschub von etwa 100 c b m Erde erfolgt. Man hat begonnen, an bet Einbruchstelle bas Erdreich durch Sprengfdjüffe zu lösen und in die liefe zu senken, um seslzuslellen, ob roei- tere Senkungen erfolgen. Die Brunnen im gan­zen Kreise Bienenburg sind versiegt. Der Haupt- trichter an der Schachtstraße hat sich nach unten ge­öffnet Bon dem hineingestutzten Kraft­wagen ist nicht mehr viel zu sehen. Am „Finken­herd" ist ein neuer Lrdstur; erfolgt Das ösL,