mettesche Verfahren nicht borgreifen sollen, für die Beurteilung der Schuldfrage heranzuziehen find, wird in dem eingeleiteten Strafverfahren festzustellen fein.
Aus den
Reichstagsausschüffen
Der Reichstagsausschuh für kriegsbeschädiglen- sragen
beendete die Beratung der Novelle zum Reichs- versorgungsgesetz und zum Dersahrensgesetz in Bersorgungssachen. Die sozialdemokratische Fraktion hatte ihre Zustimmung zu den beiden Entwürfen davon abhängig gemacht, daß auch in Zukunft unter bestimmten Voraussetzungen noch Elternbeihilfen und Kriegsbeschädigtenrenten wenigstens in schweren Fällen und bei Nachweis des zeitlichen Zusammenhangs mit dem Kriegsdienst gewährt werden sollten. Da sich jedoch die Regierung zu einem Entgegenkommen in diesen beiden Punkten nicht bereit erklärte, wurden die beiden Novellen gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und der Kommunisten nur mit den Stimmen der Regierungsparteien und der Deutschnationalen im allgemeinen in der Fassung der Regierungsentwürfe angenommen. Äe Regierung erklärte zu Protokoll, dah sie Elternbeihilfen und auch Kriegsbeschädigtenrenten in gewissen Fällen noch im Wege des Härteausgleichs gewähren wolle.
Der haushaltsausschuh beschäftigte sich mit einem Antrag des Abgeordneten Dr. Breitscheid (Soz.) über Kürzung der Dersorgungsbezüge bei Privateinkommen. Hierzu erklärte Reichsfinanzminister Dietrich: Die Fragen der Höchstpensionen haben schon wiederholt und bei den verschiedensten Gelegenheiten den Ausschuß beschäftigt. Zuletzt ist im Herbst vorigen Jahres die Erklärung abgegeben worden, daß die Fragen gelegentlich der Neubearbeitung des Reichsbeamtengesetzes geregelt werden sollten. Diese Erklärung ist überholt worden durch den Entwurf eines Ausgabensenkungsgesetzes, in den eine Reihe pensionsrechtlicher Bestimmungen, darunter auch die Frage der Kürzung Der Pensionen bei D oppelver die- nern, geregelt werden soll. Es ist nicht möglich gewesen, das Ausgabensenkungsgeseh jetzt noch dem Reichstag vorzulegen. Dies wird im Herbst geschehen. Die Beratung des Antrages wird daher zweckmäßig bis zur Beratung des Ausgabensenkungsgesetzes im Herbst dieses Jahres zurückzu stellen sein.
3m Sozialpolitischen Ausschuß wurde die gestern eingebrachte Entschließung der Regierungsparteien zur Krisen fürsorge angenommen. Der Ausschuß beschäftigte sich sodann mit der Novelle zur Krankenversicherung. Ministerialdirektor Dr. Grieser schilderte die große Ausgaben st eigerung, die in den letzten Jahren bei der Krankenversicherung zu beobachten sei. Beim Anhalten dieser Entwicklung werde im Jahre 1935 die Gesamtausgabe der Krankenversicherung 3 Milliarden betragen Da entstehe die Frage, ob bei solchen Kosten die Krankenversicherung noch wirtschaftlich sei. Schon-setzt werden den Arbeitnehmern 16 Prozent des Gr u n d l o h n e s als Beitrag abgenommen. Höher könne man nicht gehen. Der Gesetzentwurf will eine Verminderung der Ausgaben der Krankenversicherung erreichen. Der Entwurf ist geboren aus der Absicht, die Krankenversicherung zu schützen gegen Möglichkeiten des Mißbrauchs. Die Zukunft der Krankenversicherung soll damit: gesichert werden, denn wenn im Jahre 1935 tatsächlich die Ausgaben auf 3 Milliarden anwachsen sollten, dann werden schärfere Maßnahmen kaum zu vermeiden sein. Ein gewisser Eingriff in die Selbstverwaltung sei mit der Vorlage verbunden, aber er sei notwendig, um die Krankenversicherung lebensfähig zu erhalten und auch um die spätere Reform der Invalidenversicherung zu ermöglichen.
Drei (Stimmen Mehrheit für Macdonald.
Eine heikle Abstimmung für das Labourkabinett.
London, 9. Juli. (TU.) Bei der Aussprache über die Finanzvorlage kam am Mittwoch im Unterhaus der liberale Antrag zur Erörterung, der als ein Vorstoß gegen die Regierung mit großer Spannung erwartet worden war. Das Unterhaus war bis auf den letzten Platz besetzt. Der Antrag der Liberalen sieht vor, dah die Ausgaben für Neuanschaffun- gen, Verbesserungen und Reorganisationen von Unternehmen und Fabriken für die Dauer von drei Jahren bei der Berechnung der Einkommensteuer in Abzug gebracht werden sollen. Schahkanzler Snowden erklärte, daß ein derartiger Antrag unannehmbar sei und dem Staate infolge von Unterstützungen einen Verlust von mindestens 30 Millionen Pfund verursachen würde. Snowden richtete an Lloyd George die Frage, ob er bereit sei, einer neuen Steuer für diesen Verlust Kuzustimmen. Lloyd George erwiderte, daß eine Beseitigung der Arbeitslosigkeit dringend nottoenbig sei, deren Ziffern von Woche zu Woche zunehmen und in den nächsten Monaten voraussichtlich zwei Millionen überschritten haben würden. Weder er noch seine Freunde hätten den Wunsch, die Regierung zu stürzen. Churchill kritisierte sodann die unnachgiebige Haltung Snowdens, der ein Ersuchen der Opposition mit starrer Verneinung erwidert habe.
Der Antrag wurde mit 278 gegen 275 Stimmen abgelehnt, die Regierung ist also noch mit einer kleinen Mehrheit der Krise entgangen. Die Regierung wurde gerettet durch vier Liberale, die für sie stimmten. Die Mehrheit der Liberalen stimmte, unterstützt durch eine ausnahmsweise gute Beteiligung der Konservativen, für den liberalen Abände- runasantrag. Während der Abstimmung herrschte große Aufregung, und als die Zahlen bekanntgegeben wurden, erhoben sich die Rufe der Opposition: „3urüdtretenl“ Die Regierungsanhänger antworteten mit Gegendemonstrationen. Als Snowden sich erhob und das Haus verlieh, wurde er von der Arbeiterpartei mit lauten Beifallsrufen begrüßt.
Schweres WootaiW bei Bornholm
Stettin—Stockholm auf hoher See gekentert, in den Wellen umgekommen.
Das fahrplanmäßige Flugboot Fünf Personen
Berlin, 10. Juli. (WTD.) Das Dor- nier-Flugboot der Lufthansa D 864, das den Flugdienst über die Ostsee zwischen Stettin und Stockholm vermittelt, ist auf der schwedischen Zwischenlandungsstation Kalmar am Dienstag nicht eingetroffen. Es war infolge eines Defektes genötigt, auf hoher See 10 Meilen von Bornholm, nieder zu gehen. Das Flugzeug wurde von einem Motorschoner abgeschleppt, kenterte jedoch in der Nähe des Dornholmer Hafens Nexö. Nach einer Mitteilung der Lufthansa muh damit gerechnet werden, dah vier Passagiere, sowie der Funkmaschinist ~ ums Leben gekommen sind.
Der Bericht des Fiugkapitäns
Berlin, 9. Juli. (WTB.) Kapitän Ku ring, der Führer des bei Bornholm verunglückten Wasserflugzeugs hat in der vergangenen Nacht ein Telegramm an die Deutsche Lufthansa gesandt, das folgenden Wortlaut hat:
„16.20 Uhr starkes Schlagen in der Maschine, worauf Motor abgestellt. Verlust des Propellers beobachtet. Motorgetriebewelle gebrochen und Propeller abgeflogen. Propeller der Radiostation zerstört. Motorsegler„Maja“ kommt auf Notsignal und schleppt ab 16.30 llbr Richtung Bornholm. Passagiere können wegen Seeganges nicht übergeben werden. Schleppmanöver geht zwei und eine halbe Stunde ohne Zwischenfälle. Passagiere habenSchwimm- westen angelegt und sind über Funktion unterrichtet worden: haben gute Stimmung. 19 Uhr wirft plötzlich starke Windböe Maschine aus dem Wind und taucht mit Steuerbordflügel din. Auf mein Kommando „Alle Mann über Bordi" verlassen alle Menschen Maschine. Beobachte noch, wie Schleppboot zum Rettungsmanöver beidreht und springe dann tauchend von Maschine weg. Nachdem ich an Wasseroberfläche aufgetaucht, liegt Maschine kieloben. Ich befreie mich vom Mantel und mache Schwimmweste klar. Dame (Frl. Nortrop) schwimmt fünf Meter von mir
entfernt ruhig im Wasser. Ich versuche, sie auf das Flugbootwrack zu ziehen, doch inzwischen auf Windstärke 5 anwachsender Seegang verhindert es, und sie treibt ab. Motorsegler passiert das Wrack in geringer Entfernung und wirft Rettungsringe aus. Mit mir geretteter Passagier (Erikson) erklettert auch Wrack und versucht, älteren deutschen Herrn (Brackelsberg) an Bord zu ziehen, aber ohne Erfolg. Der Motorsegler legte sich nun in Lee über, um zunächst die treibenden Personen aufzunehmen. Nach 45 Minuten kommt Segler zum Wrack zurück, um uns aufzunehmen. Inzwischen i.st vom Flugzeug das Rumpfende abgebrochen. 20 Ubr nimmt mich Motorsegler als letzten auf. Zurückgekommene Motoryacht (Spes) beteiligt sich am Rettungsmanöver und hat nach Aussagen des Schoners (Maja) mindestens zwei Personen gerettet. Motorsegler mußte 21 Uhr die Rettungsarbeiten aufgeben, da Schraube defekt, und fährt nach Nexö. Motor- Yacht Spes verbleibt noch an der Unglücksstelle. Von Motoryacht noch keine Nachricht erhalten.
Oer Segler „Gpeö" in Stralsund eingetroffen.
Stralsund, 9. Juli. (WTB.) Der holländische Segler „Spes", nach dem seit dem Unglück der D 864 überall gesucht wurde, ist heute hier eingelausen. Der Kapitän berichtet, daß er am Montag bei schwerem Sturm sieben Meilen von Bornholm den schwarzgestrichenen Schwimmer eines Flugbootes sichtete, an den sich eine völlig erschöpfte Frau anklammerte. Ein Zuwasserlassen des Rettungsbootes war gänzlich unmöglich. Deshalb versuchte die Besatzung, die Frau durch einen Haken an der Schwimmweste, die sie trug, zu fassen. Der Gürtel der Schwemmweste riß jedoch, die Frau versank und konnte nicht mehr gerettet werden. Weiter teilte der Kapitän mit, daß er keine anderen Passagiere des Flugzeugs an Bord genommen hat. Er hat jedoch in der Nähe der Unsallskelle ein a n d e r e s S ch i s f gesichtet, das die Notflagge gesetzt hatte.
Wie Frankreichs Truppen Minz verließen.
Oberkommiffar Tttard berichtet über die völlig korrekte Haltung der Mainzer Bevölkerung.
Paris, 10. Juli. (WTD.) In dem Bericht Tirards über den Abmarsch der französischen Truppen heißt es: „Eine zahlreiche Menge wohnte dem Niederholen der alliierten Fahnen vom Sitz der Alliierten Rheinlandkommission bei. Weder während des Nieder- holens, noch während des Abmarsches des Chren- bataillons fanden Kundgebungen statt. Auch dem Niederholen der Fahnen am Hauptquartier in Mainz wohnte eine große Menge bei. Als die Marseillaise gespielt war, wurden einige allerdings nicht laute Hochrufe gehört. Sie stammten von einer Gruppe junger Leute, die wahrscheinlich nationalistischen Verbänden angehörten. Das Bataillon ist bann mit wehenden Fahnen zum Bahnhof marschiert. Eine zahlreiche Menge begleitete es, ohne dah eine inkorrekte Haltung festzustel- len war. Auch als General Guillaumat und ich (Tirard) im Auto mit wehendem Wimpel langsam zum Bahnhof fuhren, konnten wir keine inkorrekte Geste fest st eilen. Die Menge war zuvorkommend, und die Polizisten grüßten vollkommen höflich.
In gewissen deutschen Blättern ist berichtet worden, daß General Guillaumat, um Kundgebungen zu vermeiden, die Vorhänge seines Wagens habe niederlassen müssen. Das entspricht nicht den Tatsachen. Die Menge hat allmählich den Dahnhofsplatz und den Bahnsteig, ohne zu manifestieren, verlassen. Fast anderthalb Stunden, die zur Verladung des Bataillons notwendig waren, sind wir auf dem Bahnhof geblieben. Gegen Mittag hat der Ordonnanzoffizier die Wagenvorhänge niedergelassen, damit wir ein Frühstück einnehmen konnten. 3m Augenblick der Abfahrt haben General Guillaumat, seine Offiziere und ich die Menge auf dem Bahnsteig begrüßt. Ein großer, aber keineswegs feindseliger Lärm wurde laut, viele Taschentücher
wurden von der Menge geschwenkt, aber keine feindselige Geste war festzustellen."
Warum Die Gaarverhand- tungen ausgesetzt wurden.
Frankreichs Auffassung.
Paris, 9. Juli. (CNB.) Der Führer der französischen Delegation für die Saarverhandlungen, Minister für die öffentlichen Arbeiten P e r n o t, hat über den französischen Standpunkt in der Saarfrage u. a. folgendes erklärt: Deutschland, das so schnell tote möglich wieder volle Souveränität über das Saargebiet zu erhalten wünscht, hat von Frankreich verlangt, daß die im Versailler Vertrag vorgesehene Frist abgekürzt wird, und erklärte sich als Austausch für diese Konzession zu gewissen Angeboten bereit. Frankreich willigte ein, Verhandlungen zu eröffnen unter der Bedingung, daß ihr Gegenstand reintoirt» schaf11icher Ar t sei und dah die politischen Rechte der Saarbevölkerung aus dem Vertrag gewahrt bleiben müssen. Damals schien man übereinstimmend zu wünschen, daß die Lösung der den Regierungen zur Prüfung unterbreiteten neuen Probleme d i e Grundlage einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit abgebe, für die das Saargebiet ein besonders günstiges Terain bot. Das war der Ausgangspunkt der Verhandlungen. Bei Gegenüberstellung der Standpunkte beider Delegationen mußte man aber feststellen, daß die Meinungsverschiedenheiten sich nicht nur auf die Grubenfrage oder das Handelsregime erstrecken, sondern auch zwei verschiedene Auffassungen zutage treten liehen: (Sine, die die deutsch-französische Zusammenarbeit einbegreift, und eine andere, die sie ausschließt.
Aus alter Welt.
Mutter und ftinb verbrannt.
Auf einem Schmiedegrundstück bei Schlochau (Grenzmark) brach ein Feuer aus, das sich mit außerordentlicher Schnelligkeit auf das benachbarte Gemeindehaus, in dem die Schuhmacherfamilie Jahn wohnte, ausbreitete. Jahn und feiner Frau gelang es, durch das Fenster den Flammen zu entkommen, das 13 Monate alte Kind war in dem brennenden Hause zurück- gelassen worden. Bei dem Versuch, ihr Kind zu retten, fand Frau Jahn mit ihrem Kinde den Tod in den Flammen. Dem schnellen Eingreifen der Feuerwehr gelang es, zwei durch die Flammen bedrohte Nachbarhöfe zu schützen. Das Feuer dürfte dadurch entstanden sein, dah brennende Holzspäne aus dem Schornstein des Schmiqdehauses auf das Strohdach des Gemeindehauses geflogen sind und das Haus in Brand gesetzt haben.
Ein Ehepaar beim Baden in Misdroy ertrunken.
21 m Badestrand von Misdroy wurde ein Berliner Ehepaar, Dr. jur. Hans Mächtig aus Berlin Wilmersdorf und seine Gattin, beihohemWellen- gang von einer Woge umgerissen und ertrank. Obwohl Fischer sofort an die Unglücksstelle fuhren und die beiden aus dem Wasser zogen, war der Tod bereits eingetreten. Das sechsjährige Söhnchen der beiden stand am Strande und hatte das Unglück mit angesehen.
Bootsunglück auf dem Michigan-Lee.
Gelegentlich einer Geburtstagsfeier in Greebay (Wisconsin), die von einer Gesellschaft von 12 Personen, darunter auch Kinder, veranstaltet wurde, machten verschiedene Teilnehmer mit einem Motorboot einen Ausflug auf den Michigan- See. Das Boot kenterte und sank. Vier Personen sind ertrunken.
Fünf Knaben beim Vaden ertrunken.
Beim Baden im Meer sind bei Blackpool (England- sechs Knaben einer Ferienkolonie im Alter von 14 und 15 Jahren ertrunken. Die Knaben waren in größerer Anzahl zum Baden ausgerückt und mit Spielen beschäftigt, als sie plötzlich von der Flut überrascht und durch die Strömung m i t g e r i s s e n wurden. Ein Junge konnte gerettet werden, bei den anderen waren die Wiederbelebungsversuche vergeblich.
Schweres Autounglück.
Ein schweres Unglück ereignete sich auf der Chausee Potsdam — Geltow, wo ein Auto aus Brandenburg an der Havel mit einem Motorrade zusammen stieß. Der Zu- fammenbrall war so furchtbar, daß der Fahrer des Motorrades und eine Mitfahrerin a u f der Stelle getötet wurden. Eine zweite Fahrerin trug Armbrüche und Fleischwunden davon. Der Führer des Kraftwagens kam mit leichten Verletzungen davon, seine Frau erlitt schwere Gesichtsverletzungen. Der Führer des Kraftwagens, ein Kaufmann aus Brandenburg, wurde fest genommen, weil nach den bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ihn die Schuld an dem Zusammenstoß treffen soll.
Die Riesenstadt Reuyork.
Das endgültige Ergebnis der Volkszählung hat nunmehr eine Einwohnerzahl von 6 958 792 Personen für Neuhork ergeben. Gegenüber der letzten Volkszählung von 1920 bedeutet das eine Zunahme um 1 378744 Personen.
Hitzewelle in Amerika.
Eine ungewöhnliche Hitze herrscht in C h i k a g o und Umgegend. 3n einigen Städten wurden 39 bis über 42 Grad Celsius gemessen. Die heiße Temperatur hat innerhalb von zwei Tagen bereits 42 Todesopfer gefordert.
kardinal Vanulelli f.
Im 94. Lebensjahr ist nach kurzem Leiden Kardinal Vanutelli in Rom verstorben. Er wurde 1836 unweit von Rom geboren und bereits vor 40 Jahren von Leo XIII. zum Kardinal kreiert. Die Dischofsweihe erhielt Vanutelli, als er 1880 zum apostolischen Delegat von Konstantinopel ernannt wurde. Vorher war er bereits in den Nuntiaturen in Holland und Belgien und seit 1875 als stellvertretender Staatssekretär in Rom tätig. An der Krönung des russischen Zaren Alexander III. nahm er als Vertreter des Papstes teil. Später war er Jnternuntius in Südamerika, Nuntius in Lissabon und schließlich Präfekt von Portugal. Nachdem er den Purpur erhalten hatte, war er Präfekt mehrerer Kongregationen des Obersten päpstlichen Gerichtshofes und Bischof von Ostia . und Pale- ftrina und Erzpriester einer der römischen Basiliken. Vanutelli war allgemein bekannt -für seine positive Einstellung zum Faschismus und zu Mussolini. Die Zahl des Kardinalkollegiums sinkt durch seinen Tod wieder auf 62. Nachfolger als Dekan wird jetzt Kardinal Pignatilli.
Abreise des amerikanischen Geschwaders.
Das amerikanische Linienschiffgeschwader, das seit dem 5. Juli in Kiel zu Besuch weilte, hat die Ausreise angetreten. Wie bei der Ankunft der amerikanischen Schiffe, so hatten sich auch bei der Abreise wieder zahlreiche Schaulustige an den Ufern der Förde eingefunden, die den scheidenden Amerikanern ein letztes Lebewohl zuwinkten. Zahllose Motorboote gaben den ausfahrenden Schiffen ein Stück Weges das Geleit. Während das Geschwader den Hasen verließ, wurde auf dem amerikanischen Flaggschiff „Arkansas" die deutsche Ratio' ' ..wine gespielt. Das nächste Ziel des Geschwaders ist Oslo, von wo es nach dreitägigem Awc.^-alt über England die Rückreise in die Heimat antreten wird.
50. Verbandstag des Deutschen Fleischerverbandes.
Der 50. Derbandstag des Deutschen Fleischer- Verbandes, zu dem über 1300 Delegierte nach der Reichshauptstadt gekommen sind, nahm seinen Qlnfang. Unter den Ehrengästen bemerkte man u. a. den Reichsernährungsminister Dr. Schiele. Nach der Eröffnung der Tagung durch den Berbandsvorsihenden L a m e r h dankte Minister Dr. Schiele für das Solidaritätsbekenntnis des Fleischergewerbes zu der deutschen Landwirtschaft und stellte Maßnahmen zur Lösung des Fettproblems und der Agrarfragen in Aussicht. Um den Fettüberfluh in Deutschland verwerten zu können, würden, ähnlich wie der Weizenbeimahlungszwang, auch auf diesem Gebiete gesetzliche Maßnahmen Platz greifen müssen. Außerdem würden in Berlin und im Reich zunächst drei Fettschmelzen geschaffen werden, um der Einfuhr ausländischen Fettes entgegentrcien zu können. Das Agrarprogramm sei von so großer Bedeutung, daß die Regierung nicht vor außergewöhnlichen Mitteln zurückschrecken werde, um so die Wirtschaftskrise zu lösen.
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Wettervoraussage.
Das nordöstliche Tiefdruckgebiet, durch dessen Rückseiteneinfluß das kühle Wetter erhalten blieb, hat sich wohl etwas abgeflacht, seine Lage aber wenig verändert. Dagegen hat sich der Schwerpunkt des westlichen Hochs nördlich verlagert und liegt heute morgen über Irland. Somit werden die Winde in Deutschland, entsprechend dem Laufe der Isobaren, mehr nach Norden hin umdrehen. Allerdings werden immer noch kühle Luftmassenzufließen, die meist polaren Ursprungs sind. Die Wetterlage kann somit noch nicht recht beständig werden. Es wird noch öfters zu stärkerer Wolkenbildung kommen, wobei aber auch Aufheiterung eintritt. Die Temperaturen erfahren zunächst keine wesentliche Aenderung.
Wettervoraussage für Freitag. Wechselnde Bewölkung mit Aufheiterung, Temperaturen wenig verändert, meist trocken.
Witterungsaussichten für SamS- t a g. Noch keine wesentliche Aenderung.
Älfttemperaturen am 9. Juli: mittags 21,7 Grad Celsius, abends 15,2 Grad: am 10. Juli: morgens 15,8 Grad. Maximum 22,1 Grad, Minimum 11,4 Grad. — Erdtemperaturen in 10 cm Tiefe am 9. Juli: abends 21 Grad, am 10. Juli: morgens 18 Grad Celsius.
Reifewetterdienst.
Garmisch - P artenkirchen. 14 Grad, gestern: warmer Tag, Windstille: heute: heiter vis wolkig: gestern: meist trübe.
Westerland auf Sylt. 15 Grad, kühle Nacht, Nordwestwind: heute morgen: mäßiger Regen: gestern: meist trübe.
Swinemünde. 15 Grad, gestern: der Jahreszeit angemessene Temperatur, Westwind: heut« morgen: halb bis ganz bedeckt: gestern: meist heiter.


