Nr. 207 Erstes Blatt

180. Jahrgang

Freitag, 5. September 1030

Giessener Anzeiger

I

General-Anzeiger für Oberheffen

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Polldfetnonlo:

Frankfurt am Main 11686.

DerMchSfinanzmlnisterüberdieArbeiiszieledesReichskabinelis

Mannheim. 4. Sept. (tolB ) In einer ÄaHl- Versammlung her Staatspartei und der Deut­schen Volkspartei führte Reichsfinanzmirnster Dr. Dietrich u.o. aus: Der Stampf geht zunächst um die Aufrechterhaltung der Notver­ordnung. Der kommende Reichstag wird schwer­lich in der Gage sein, die Notverordnung auszuheden oder auch nur erheblich zu andern Es ist auch von sozialdemokratischer Seite nur noch gesagt worden, man werde der Notverordnung die Gistzähne aus- ziehen, ein Wort, das man je nach Bedarf aus­legen kann. Eine Aufhebung der Notverordnung wurde Unordnung in der Kaffe des Rei­ches und Störung der Finanzen der Gemeinden bedeuten.

Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit belastet den Etat ooranfchlagsrnäßig mit 740 Millio­nen RM., und es ist mit Sicherheit anzunehmen, das, diese Summe nicht reichen wird. Auch die jetzige Summe von l.G Millionen hauplunterstützungs- empsängern. einigen hunderttausend Krisenunterstutz, ten und etwa ebensoviel Wohlfahrtsunterstützlen ist gewiß beängstigend, aber eine Aufgliederung ergibt, daß sich unter den Unterstützten eine große Menge beruf südlicher Arbeitsloser be­findet, die dieses Jahr auch im Sommer, also wäh- rend der oaijon, beschäftigungslos geblieben sind. Die Arbeitslosigkeit leidet an dem Fehler, daß man diejenigen Berufe, die berussüblich im Winter ar­beitslos sind, zusammengeworfen hat mit allen den Gruppen in Industrie, Handwerk und Handel, die unter normalen Verhältnissen das ganze Jahr in Lohn und Brot stehen. In der Notverord­nung ist vorgesehen, daß eine anderweitige Beitragssestsetzung für diejenigen Erwerbs- zweige ftattfinbet, die eine saisonmäßige Arbeits­losigkeit haben. Daß wir im vorigen Winter nahezu 120 000 Arbeitslose in der Landwirtschaft hatten, ist ein ebenso unhaltbarer Zustand wie der. bafo über 600 000 Unterstützte im Baugewerbe den übrigen Arbeitslosen in d?r Beitragszahlung und Unterstützung voUkoinmen gleichgestellt werden. Es wird Sache der zuständigen Vollzugsorgane sein, hier im Interesse der wirklichen Arbeitslosigkeit durchzugreifen. Die endgültige Beseitigung der Ar­beitslosigkeit kann nur kommen aus einer Bele­bung ber Wirtschaft.

Der nächste Schritt besteht In dem Versuch, die Wirtschaft an dem gefährlichsten Punkt zu entlasten.

Die Realsteuern

haben in manchen Teilen Deutschlands eine Höhe erreicht, daß sie lebensfähige Betriebe »um Erliegen brachten und so _öic Ar­beitslosigkeit vermehrten Da keine Möglichkeit bestehl, eine Entlastung der Realsteuern im Etat selbst vorzunehmen. obwohl im nächsten Jahre große Ausgaben in diesem wegsallen, welche jedoch durch noch größeren Wegfall von Ein­nahmen ausaezehrt werden, so bleibt nur ein Weg übrig, nämlich zu versuchen, an den Real­steuern selbst zu ändern. Der Plan der Re­gierung geht daraus hinaus, den Wohnungs­bau auf die Erbauung von Zweizimmerwohnun- tgen mit Küche und auf ganz kleine Wohnungen au beschränken, um dadurch einen Teil der 800 Millionen, die hierfür Verwendung finden, frei- zumachen. und gerade die Erbauung von klei­nen Wohnungen kommt dem Bedürfnis entgegen. Aber man wird sagen können, es wird nicht mehr so viel Geld verbaut, infolgedessen werden nicht mehr so viel Bauhandwerker beschäftigt. Dieser Einwand trifft zu, aber ich glaube, der hierdurch entstehende Schaden wird bei weitem dadurch auf­gehoben, daß, wenn die Wirtscha t Luft verspüren wird sie weit mehr Arbeitslose auf- saugen wird, als ihr durch das Bauhandwerk Anfällen. Reue Steuern auszufchre ben, wie Da und dort vorgeschlagen wird, halte ich für völlig aussichtslos. Dielleicht könnte man beim Tabak noch einige hundert Millionen her- ausholen; ich wende mich aber ausdrücklich da­gegen, ein Tabakmonopol za machen.

Die Reichsregicrung geht aufsganze, und der neue Reichstag wirb einige Monate Zeit brau chen, sich mit diesen Dingen zu beschäftigen. Er wird aber n i ch4 die Möglichkeit haben, diese gro­ßen Probleme ^Merledigt liegen zu las- s e n. Wir haben Luft auf einige Monate, aber auf lange Sicht gesehen, ist die Lage schwierig. Kein Glückszufall wird uns diesmal helfen. Es steht nicht das Interesse der einen oder anderen Gruppe auf dem Spiel, sondern das Interesse des ganzen Volkes.

Oer Ginn des Wahlkampfes

geht darum, wieweit die bürgerlichen Elemente imstande sind, dem heutigen Staat harte und staatswillige Parteien zur Verfügung zu stellen, ohne die das parlamentarische System nicht bestehen kann. Während die klassenbewußte Arbeiterschaft in der Sozialdemokratie, ge­stützt auf die Macht der Gewerkschaften, ein ge­waltiges politisches Instrument besitzt und das Zentrum über alle sozialen Gegensätze hinweg durch den konfessionellen Kitt rufammengehalten wird, sind die Bürger­lichen mit allem, was sich dazu rechnet, partei­politisch trostlos in Splitteraufgelöst, sowohl die, die aus dem konservativen Gedanken erwachsen sind, als auch diejenigen, die aus dem fortschrittlich-liberalen Gedankengut oer vergangenen hundert Jahre herkamen. (Es gebt darum, Parteien zu bilden, die den heutigen Staat als die Grund- läge ihrer Arbeit und seinen vernünftigen Ausbau als den Gegenstand ihrer Politik betrachten. Einen verheißungsvollen Anfang der Verständigung haben

wir in Baden gemacht Wir halten über alle so­zialen und wirtschaftlichen Gegensätze hinaus jeden Deutschen für berufen, mitzuarbeiten an einer neuen Zukunst unseres Volkes, und wir sehen deswegen in ihm in erster Linie nicht den politischen Gegner, sondern den Mitbürger, und

wir rufen gerade diejenigen, die, verärgert über bas Partei- und Jntereffengejänf, sich zurück­gezogen haben aus dem öffentlichen Leben, die aber die notwendigsten Elemente des Aufbaus find, auf, elnzutrclcn in die Linie derer, die bereit sind, unteren Staat, unser Reich über alle Interessengegensätze hinaus zu verteidigen und zu festigen als die Grundlage unserer eigenen Existenz und die Voraus­setzung der Zukunft unserer Jugend.

Staatsbürgerlicher Zusammen­schluß in M tteldeatschfand.

Berlin, 4. Sept. 3m Wahlkreis Halle- werfeburg ist nach langen Verhandlungen zwi- schen den hinter ber Regierung stehenden Parteien

7keuyork, 4. Sept. (XU.) Die Schreckensnach­richten über die grauenvolle Orkankalastrophe in Santo Domingo häufen sich. 3n der Stabt Domingo sind zahlreiche Gebäude und Brücken eingestürzl. Die Junflürme und sämtliche Radiostationen sind völlig zerstört, fo daß bie Stabt von ber Außenwelt abgefchnitfen ist. Die letzten Meldungen sprechen von 300 loten unb 900 Der-

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letzten. Die Hälfte ber Stabt sei völlig zerstört Die Lage fei kritisch, TRebifamente unb Wasser feien bringenb nölig.

Unter ber Bevölkerung spielten sich währenb des Wirbelsturmes, ber vier Stunden anhielt, furcht­bare Schreckensszenen ab. Die gesamte Armee würbe für bie Rettungsarbeiten aufgeboten. Die Derbinbungen ber Stabt mit ben übrigen Teilen des Landes finb unterbrochen. Strecken finb zerstört unb bie Straßen unpassierbar. Die Be­zirke Djevavilla, Duarte unb San Larios bilben gleichfalls einen Trümmerhaufen, Das ftäb- tische Irrenhaus würbe dem Lrbboben gleichge­macht, unb eine Anzahl Geisteskranker, bie unverletzt baoongefommen waren, rannte in ber Stabt roilb umher, bis sie schließlich von Militär wieder einge­fangen wurden Auch bie Gebäube ber Zeitung „La Opinlon" würben zerstört. Regierungsbeamte unb bie Zeitungen appellieren an bie Hilfe Amerikas, ba sich bereits Hungersnot bemerkbar macht Das amerikanische Staatsdepartement hat darauf dem Roten kreuz ein Gesuch de» amerikanischen Ge­sandten Lurtls in Santo Domingo um bie (Ein­leitung einer sofortigen Hilfsaktion unb Uebermittlung von Nahrungsmitteln, Kleidung unb Medikamenten übermittelt Die Regierungen von Haiti unb Porto Rico haben Vertreter de» Roten Kreuzes mit Lebensrnitteln entsandt, bas amerikanische Rote Kreuz hat 15 000 Dollar nach Santo Domingo überwiesen.

Ernste Notlage.

(re fehlt an allem.

Reuyort,5. Sept (WTB. Junkfpruch.) Rach den immer noch spärlich einlaufcnbcn Nachrichten aus Santo Domingo verschlimmern sich trotz aller Hilfeleistungen aus der unmittelbaren Rachbarschaft und der umfassenden Hilfsaktion des amerikanischen Roten Kreuzes die Zustände von Stunde zu Stunde. Es fehlt bereits an Wasser und Licht das Hilfswcrk muh daher in der Dunkelheit fortgesetzt werden. Auch zu Plünderungen ist eS schon gekommen und erste Anzeichen ausbrechender Epidemien

rin Wahlbündnis zustande gekommen. Die Parteien verpflichten sich, den Wahlkampf nut In sachlicher Form zu führen unb auch von aus­wärtigen Stellen keine Druckschriften ver­letzenden Inhaltes zu beziehen. Unterzeich­net haben den Ausruf die Ehristlichnationale Land­volks- unb Bauernpartei, bie Konservative Volks­partei, bie Deutsche Volkspartei, bie wlrtschasts- partel, bas Zentrum unb die Deutsche Staatspartri. 3n dem Ausruf heißt es, daß ein mächtiger Schuhwall gegen den Radikalismus von rechts und links aufgerichtet werden soll, der die Notlage der wirtfchast und die Verzweif­lung weiter Volksschichten benutzt, um unser Volk durch unerfüllbare Versprechungen und revolutionäre Phrasen irre zu führen. Die deutsche Wirtschaft und bie Grund­lagen ber sozialen Gesetzgebung könnten nur geret­tet werben, bie Arbeitslosen in ben Arbeitsprozeß eingegllebert unb bie Autorität bes Staates gefestigt werden, wenn die hinter dem Ausruf stehenden Par­teien ihr Ziel erreichten.

machen sich bemerkbar. In den Gefängnisses und Irrenhäusern gelang es den meisten Insassen, aus den Zellen zu entkommen. Der Vertreter deS Gouverneurs von Porioriko hat die vom Orkan verwüsteten Gebiete überflogen. Rach feinen telegraphischen Mitteilungen hat eS in Santo Domingo 8 0 0 Tote und zahlreiche Verletzte als Opfer der Sturmkatastrophe ge­geben. Vom Innern der Insel sind keine Mel­dungen et nge troffen.

Auch Cuba gefährdet?

Havanna, 4. Sept. (WTB.) Entgegen den an­fangs gehegten Hoffnungen, daß Cuba von dem Wirbelsturm nicht berührt werden würde, äußerte spät nachts das Observatorium von Beten die Be­fürchtung, daß sowohl die Bahama-Inseln als auch Euba bedroht sind. Der Sturm be­wegt sich zwar nur mit einer Geschwindigkeit von 16 Stundenrncilen weiter, aber das Zentrum dreht sich mit einer Geschwindigkeit von über 100 Meilen, so daß man mit schweren Schäden und auch dein Verlust von Men schenleben namentlich im Nordteil von Oriente unb im Sübteil von Guantanamo unb Santiago rechnen müsse Bei der gegenwärtigen Geschwindigkeit unb Richtung dürste ber Zyklon zunächst innerhalb von 74 Stunden die Bahama-Inseln erreichen.

Aeußerst gespannte Lage in Buenos Aires.

Neu yo r k, 5. Sept. (WTB. Funkspruch.) Asso­ciated preß meldet aus Buenos Aires, daß eine gestern spät abends gegen die Regierung gerichtete Demonstration von Studenten in der Hauptstraße 3 de Mayo wiederholt Ruhestörungen verursachte. Etwa 30 Studenten und Polizisten wur­den dabei verwundet und zwei Personen ge­tötet. Auch in anderen Stadtteilen kam es zu Tu­multen, bei denen geschossen wurde.

Während der Kablnesissihung versuchten etwa 2000 Studenten den Regierungspalast zu erreichen, wurden jedoch nach mehrfachen Zusammen­stößen mit Parteigängern Jrigogens von der p o - II3 e i zerstreut. „La Radon“ erfährt aus zu­verlässiger Quelle, daß das Kabine« ben Gesamt- r ü <f t r i 11 angeboten unb ben Präfibenten gleichfalls ; u m Rücktrittaufgefordert ha*.‘ Präsident 3 r i g o y en soll jedoch erneut den Rücktritt abgelebt haben. Die Lage wird als äußerst gespannt geschildert. Die Theater sind ge- schtossen, die Straßen verlassen.

Der $att Bata.

Tie Auffassung der preußischen Staaisrrg erung

Berlin, 4.Sept. (Tel.-Lin.) Zum Fall Data, der bekanntlich auf deutschem Boden eine Riefen­schuhfabrik errichten will, wird amtlich mit geteilt, daß der Vertrag des preußischen ForstsistuS mit der Deutschen Schuh-Aktiengesellschaft Bata, Berlin, noch nicht abgeschlossen ist Sein Absa»uif- ®;rO davon abhongen. welche Siche­rungen die Batasche Gesellschaft nach der toirt- schasilichen, sozialen und natwnaipositifchen Seite geben lärm. Es muh noch einmal ganz klar und eindeutig für die deutsche Oesfentrichte« gesagt werden, daß weder die preußische Ctacteregierung noch irgendeine andere Stelle in Deutschland die Riederlassung des tschechischen Schuhkönigs Data zurAusnahme der Fabrikation auf deutschemDoden verhindern kann. Data verhandelt mit dem preußischen Forstsi-kus durch eine in Deutschland ansässige und eingetra - gene Gesellschaft deutschen Rechts,

Die Mbe!stminkMwphe aui San Domingo.

Die Stadt zur Hälfte zerstört. — Schwere Opfer an Menschenleben. Drohende Hungersnot.

und selbstverstandsich kann diese Gesellschaft überall wo sie will ungehindert Boben zur Niederlassung und Sabr.faiion erwerben Sowohl aus privatem Grundbesitz wie au - dem fiskalischen Desitz anderer deutscher Lander wäre ihr Land- bedars jederzeit zu befriedigen Die preußische Regierung betrachtet es in dieser Situation als daS kleinere Hebel und als eine Wahrung ber Interessen bet deut'chen Volkswirtschaft und Arbeitnehmern, wenn sie Land unter Zu­grundelegung einet A*rtragv verkauft der den Kontrahenten verpflichtet, alle nur erdenk­lichen Garantien für strikte Beobachtung l»er deutschen Wirtscha t-*- und Sozialge.ngebung abzugeben Außerdem hat sie später ja die Mög­lichkeit. durch ihre Gewerben.!, ektion die Aus­führung dieser Bestimmungen laufend zu über­wachen. Zum Schluß sei noch bemerkt, daß b c l ber großen Zahlder Arbeitslosen ge­rade in Oberschlesien, in dem früher eine Reihe von später ftillgclegten Schuhfabriken eciftierte unb das heute nur noch zwei derartige Fa- brikationsstätten besitzt, die Batasche Gründung eine nicht unwesentliche Entlastung bedeuten könnte.

Oer Bombenlegerprozeß.

Altona, 4. Sept. (WTB.) Im Bombenleger» Prozeß lehnte Rechtsanwalt tiuetgebrune ben <-achverftunb>gcn Kracht wegen Befangenheit ab, weil er einer Loge n n g e h ö r t, bie von ben Angeklagten aufs schärfste bekämpft werbe. Rechts­anwalt j)üttmann fügte noch befonbere Erläuterun­gen hinzu über die bei Ausnahme in einer Frei­maurerloge abzulegenben Gelübde, von benen eines ben Freimaurer verpflichtet, selbst vor Gericht als Zeuge unter Eib gegcbcnenfaUs keine Aussage ZU machen, wenn es den tiogenintereffen zuwider- laufe. Sachverständiger Dr. >t r a ch t gab zu, ber großen Landesloge für Deutschland anzugehoren, die besonders vom Tannenbergbund scharf bekämpft wird, bezeichnete es aber als unwahr, daß bei der Freimaurerei fachlich geheim verhandelt werde. Das is beziehe sich vielmehr auf das

t u a 1. Weiter bestritt er entschieden, gegen die Landvoltbewegung wie gegen das Landvolk überhaupt irgendwie feindselig eingestellt zu sein oder einer bestimmten politischen Richtung anzuge- Horen. Das Gericht hat das AblehnungsgesuM als unbegründet abgewiesen, ba die Zugehörigkeit Au einer Freimaurerloge nicht oorauskße, daß man ber Landoolkbewegung und somit den Angeklagten feindlich gegenüberftehe.

Es wurden nun Zeugen der Anschläge ver­nommen Einen Zeugen fragte dabei Rechtsanwalt j)üttmann, ob es den Landwirten möglich sei, die Steuern aus ihrem Einkommen aufzubrin- gen, worauf der Zeuge erwiderte, die meisten Bauern hatten gar kein Einkommen. - Der Amtsoorsteher M a h i st e d t sagte aus, er fei seit 24 Jahren Amts, und Gemeindevorsteher in Beiden­fleth. Er wußte nicht, daß er Feinde oder Gegner hatte, die danach trachteten, ihm Schaden zuzu­fügen. Die (Ejrplofion hat er kaum vernommen, da er schwerhörig ist. Um so großer Ist der Schreck seiner Frau gewesen. Frau Mahlstedt ist seit j_c n e r Nacht schwer leidend Eine starke Schreckhaftigkeit macht sie fast arbeitsunfähig.

Aerzie unb

Krankenversicherung.

Berlin, 4. Sept. (211.) Der GesamtvorstanV des DerbandeS der Aerzte Deutsch- lands (Hartmannbund-, die wirtschaftliche Spitzenorganisation der deutlchen Aerz.eschast, hat folgende Entschließung gefaßt; Der Verband sieht mit großer Sorge der Entwicklung ber Krankenversicherung entgegen, wie sie durch die Rotverordnuna gefordert wird. Eine weitere Ent­wicklung der Krankenversicherung in der jetzigen Richtung müßte dahin führen, daß dem Arzt nicht nur bie DerusSfreudigkeit ge­raubt, sondern ihm auch dieweitereMit- arbeit innerhalb der Krankenver­sicherung unmöglich gemacht wird. ES erscheint nötig, nochmals auf folgende Punkte hinzuweifen:

1 Der Arzt muß für die Tätigkeit am Kranken- bett d i e volle Freiheit und alleinige Verantwortung haben. Die Aerztefchast befürchtet, daß durch die weitere Entwicklung des Vertrau enSarztsystemS diese not­wendigen Voraussetzungen für eine erfolgreiche ärztliche Tätigkeit in der Krankenversicherung mehr und mehr beeinträchtigt werden und dadurch dem Arzt die Möglichkeit genommen wird, die Verantwortung toeüer zu tragen.

2. Die DefugniS der Verwaltungsbehörden zur Aufhebung laufender kassenärztlicher Vertrage schafft für bie Aerzte eine beunruhigende Rechts unI iche rheit. Der Zweck der Rot- verordnung. Eriparnisie zu erreichen, macht eS mcht notwendig, den deutschen Kafsenärzlen den Schutz des Vertrags- und des ArbeitsrechtS emfettig zu nehmen. Die Befugniffe der Kassen, ben kassenärztlichen Vertrag zu beenden, wäh- rend der Kassenarzt sogar im Falle der eigenen Kündigung des Vertrages aus einem wichtigen Grunde, durch das Gesetz gezwungen wird, zu den

len Bedingungen w e i t e r z u a r be i te n, stellt bie Aerztefchast ohne hinreichenden Grund unter ein Erbitterung erweckendes AuSnahm e- recht.

_ 3 ist für die Aerztefchast unerträglich, den ärztlichen RachwuchS auf Jahre hinaus von der ärztlichen Betätigung in der Kranken­versicherung ausgefchaltet zu wissen.

Die Aerztefchast befriedet die Berechtigung solcher Bedrückungen und wird sie mit allen ge-