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Tagesgeld 5,25 bis 7,25.

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att meldete, die Deutlch. bei der Abstimmung über : Mißtrauensvotum der de es allgemein leb. ihrenö waren Spritwerle, ö Ostverke bis zu ö Proz. ni und 21.«®. für Der- Mastem DeMt ckeu« eifert. HatMsurtch.Drm« gewannen je 2,5 Proz. . und Bankaktien waren >oz. erhöht Später wurde ichstkursc konnten sich nicht )hon zogen weiter um 2,5 g an. Man erwartet mit iic Entscheidung im Deichs

lchlachtviehmartt.

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- Must- und SaugWber'3 64 bis 72. - Schn!'. e Vaithämmel (ffieibemo(t) lämmer, altere MastlMM 42 bis 44 Mark. - Mar«. Schafe ruhig, «wwgj ,er M Schwe-ne *

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Nr. 80 Erster Blatt

180. Jahrgang

Zreitag, 4. April 1950

Eriche rni täglich, außer Sonntags und Feierlag*

Beilagen;

Die 3Bu|trierte

Gießener Fam'lienblüUei Heimat >m Bild Die Scholle ffionaU Bezugspreis;

2.20 Reichsmark und 30 tReid)sptennig für Tröger- lohn, auch bei Richter- Ichemen emzelnerRummern infolge höherer (BeroaÜ.

zernfprechanfchlüste anter5ammelnummer2251 Anschrift für Drahtnach­richten Anzeiger Siehen.

poßscheckkonlo:

KranNnN am Main 11686.

Siebener 2ln$eiger

General-Anzeiger für Oberhessen

VniS vnb Verlag: vrühl'sche Univerfitülr-Vuch- nnö Steinöruderei R. Lange in Giehen. Schnftleitvng und Geschaflzstelle: 5chulitraße 7.

Annahme oen Anzelae« für die lagetnummer bi« zum Nachmittag vorher.

Preis für I mm Höhe für Anzeigen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärt« 10 Reichspfennig, für Ne- klameanzeigen von 70 mm Breite 35 Retchspsennig, Platzvorfchrift 20’ , mehr.

Chefredakteur

Dr Fnedr TBilt) Lange. Berantwortlich für Politik Di Fr Wilh Lange, für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filter^ sämtlich 'n Gießen

Die Mißirauensaniräge im Reichstag abgelehni.

Eine Erklärung Hugenbergs. - Die Deutschnaiionalen stimmen gegen die Mißtrauensantrage der Onken und geben dem - Kabinett Brüning die Möglichkeit, die Finanzsanierung und das Agrar- und Ostprogramm durchzuführen.

Berlin. 3. April. (D.D.Z.) Bei Eröffnung der Sitzung teilt Präsident Lobe mit, daß Abg. Keinath (D.Dp.) in den Reichstag neu einge- treten sei. ('Ruse; Das lohnte nicht mehr! Hqiter- feit.) 2n der Aussprache über die Regierungs­erklärung wendet sich

Abg. Gias zu Revenllow (AS.)

besonders gegen diejenigen Sätze der Regie- rungserllärung, in denen die organische Weiter- entwicflung der bisherigen Außen- Politik angekündigt wird. DaS bedeute die weitere Versklavung des deutschen Volkes. Die Rationalsozialifteu würden immer wieder das volksverräterische Treiben derjenigen Parteien, die dem Boungplan zugestimmt haben, an den Pranger stellen. Die bürgerliche Regierung Drü- ning sei geschaffen worden, um die Widerstände gegen die Durchführung des Bvungplans zu brechen. Die Nationalsozialisten würden die jetzt irregeführten Massen des werktätigen Volkes sammeln zum nationalen sozialistischen Kampf gegen den internationalen Kapitalismus.

Aba, Rädel (Komm.): Roch den neuesten Rachrnhten steht nun fest, daß die Firma Hugenberg für die Brüning-Regie­rung, also für die Voungplanregierung, stim­men wird. (Hört! Hört!) Wan hat ja schon früher erlebt, wie schnell die Hugenberg-Fraktion ihre Haltung der jeweiligen Konjunktur anpaßt. Das Rationalgesuhl dieser Leute wurzelt im Geldschrank. Die angedrohte Anwendung des Artikels 48 wäre ein Dersassungsbruch, aber das Beispiel dazu ist früher von den So­zialdemokraten unter Ebert gegeben worden. Auch jetzt hätten die Sozialdemokraten eine Hunde­angst vor den Kommunisten und vor Reuwohlen.

Reichskanzler Or. Brüning

geantwortete bann Die m der Aussprache ge­stellten Fragen. An die Beratung der agrar- poli tischen Hilfsmaßnahmen sei die Reichsregierung sofort aus eigener Initiative und aus besonderen Antrag des Reichspräsi­denten herangegangen. Sie habe dabei das Pro­gramm des Ministers Schiele in den Kreis ihrer Beratungen hineingezogen Die Reichs- regierung werde noch im Lause der nächsten Woche ihre gesetzgeberischen Vorschläge dem Reichstag unterbreiten. (Beifall bei den Re­gierungsparteien.) Das Programm der auster- ordentlichen Hilfe für die östlichen

bleie werde gleichfalls in kürzester Frist dem Reichstag unterbreitet werden. Die not­wendige Kontinuität der Handelsver- tragspolitik werde auch von der neuen Regierung durchgcsührt werden. Der Abg. Dr. Dreitscheid habe Besorgnisse wegen der A n - Wendung des Ar t. 48 ausgesprochen. Die Reichsregierung werde nach sorg ältigfter Prü­fung, wenn es überhaupt notwendig sein sollte, in jedem einzelnen Fall entscheiden, ob die verfassungsmäßigen und rechtlichen Voraus- letzungen des Artikels 48 gegeben sind. Von dem letzten Mittel der Verfassung, dem Artikel 48, soll nut dann Gebrauch gemacht werden, wenn keine Hoffnung mehr besteht, dast das Parla­ment und die Parteien Ihre M.ssion selbst er­füllen. Ob überhaupt die Anwendung des Ar­tikels 48 notwendig ist, ist eine Entscheidung, die dieses Hohe Haus in kurzer Zeit selbst zu 'allen hat. (Beifall bei den Regierungsparteien.)

Aba. Hugenberg (Onl.)

erinnerte daran, daß innerhalb der Deutschnatiouw len Fraktion über die Stellungnahme zu den Mist- lrauensanträgen Meinungsverfchiedenheilen oorhan. den gewesen seien. Gestern nachmittag habe die Fraktion mit Dreiviertelmehrheit be­schlossen, im Falle der Ablehnung eines Vertagungsantrages, dessen Zweck auf schleunigste Vorlage der Aarargesege gerichtet war dem Kabinett das Mißtrauen auszuspreä)en Aus meine, so fährt der Redner fort, im Einvernehmen mit dem Fraktionsoorsitzenden Dr Obersohrcn aegebene Anregung hat die Fraktion heute einmütig d i e Abgabe folgender Er­klärung beschlossen Die Deutschnationale Volkspartei lehnt heute den l o a i a I • demokratischen und kommunistischen Misttrauensantrag ab Dies geschieht im Hinblick aus die von der neuen Regierung mit star­ten Worten angekündigten Mastnahmen zum 5d)u n€ der schwer notleibWnben Land wirtschaft und der gefährdeten O st - Provinzen. Wir sind völlig darüber einig, dast : wir für diese Regierung und ihr Handeln nicht die

mindeste Verantwortung tragen. Wir sehen aber | keine Veranlassung, dem Reichslandbund in

den Arm zu fallen, wenn er die Verantwortung übernehmen will. Wir sind der Meinung, dast G e - ' a h r i in Verzüge ist und daß bei allseitigem guten Willen die Retiungsmaßnahmen für die Land wirtschaft und des Ostens noch vor der Osterpause ausgearbeitet werden können. Wir fürchten, daß die । Zusammensetzung der preußischen Re- . gierung und der heutige Aufbau der Preußen-

lasse ein e r n st e s Hindernis für die erforder­lichen Maßnahmen bilden werden An dem von 3)crm Schiele und der deutschnationalen Fraktion

Hugenberg, der Führer der Deutschnationalen, spricht.

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verlangten Zahlungsaufschub für die not- seidend-m Gebiete wird mcht vorbeizt'knnrmen sein.

Den polnischenHandelsvertrag wer­den wir entsprechend unserer bisherigen Hal­tung auch jetzt a b l e h n e n. Die Regierungs­erklärung ist in keiner Weise geeignet, das Miß­trauen zu zerstreuen, das wir angesichts der Zusammensetzung der Regierung Brüning hegen. Der Wille zur Weiterführung des bis­herigen Erfüll ungskurses in der Außenpolitik wird durch die Beibehaltung des Außenministers C u r t i u s zum Ausdruck gebracht Auch die Beibehaltung bc& Ministers Wirth bestätigt diesen Willen. Die Regie­rungserklärung lagt auch nitzts über die Aus­nutzung aller Wehrmöglichkeiten durch die Ein­setzung der Baurate für den Panzer­kreuzer 14 in den Haushalt. Wir vermissen auch die Ankündigung der Aufhebung der Maß­regelung Thüringens Wir haben seit Mo­naten betont, daß wir zu einer Zusammenarbeit mit den nichtmarristischen Parteien bereit sind, wenn sie sich auf die Rettung von Staat und Wirtschaft vor dem Marrismus und auf die Freiheit Deutschlands richtet und Reich und Preußen gleichmäßig umfaßt.

Dos mit der Absicht der Sprengung der Deutschnationalen Partei, zugleich unter Miß­

brauch des Rainens uiib Ansehens des Reichs­präsidenten gebildete neue PartcUablnett der Mitte ist ein nicht überycugcnbcr Ver­such, diese Tatsache zu verschleiern. Das finanzielle Programm der Regierung fin­det, da es in erster Linie neue Steuerbelastungen mit sich bringt, nicht unsere Zustimmung. Aach dem Gesagten haben wir gegenüber den Ab­sichten und der Zusammensetzung des neuen Ka­binetts ein weitgehendes Mißtrauen. 3n erster Linie gründet sich dieses Mißtrauen aus die Aufrechterhaltung der Koalition mit dem Marxismus in Preußen Md auf der der not onalcn Rechten gegenüber bekundete Hal­tung. Wir werden zu dem uns richtig er­scheinenden Zeitpunkt die Folgerun­gen aus diesem Mißtrauen ziehen.

Als Abg. Hugenberg s eine Erklärung beendet hat, kommen von den Nationalsozialisten laute Pfui- Rufe. Es folgt nun

die namentliche Abstimmung

über die gleichlautenden Mißtrauensanträge der Sozialdemokraten und Kommunisten. Mit 253 gegen 187 Stimmen werden die Mißtrauensanträge a b • gelehnt. Von den Kommunisten kommen Ruse: „Hugenberg erspart euch den Wahlkampf!" — Ab­gesehen von den wegen Krankheit und aus sonst.gen

Das Kabineti geht an die Arbeit.

Agrar- und Osthilfe mit dem Etat unlösbar verbunden.

Berlin, 3. April. (LAB.) Aach der kabinelts- fihung begann heule abend um 5.30 Uhr eine B e - fpredjung des Kanzlers und einiget Res­sortminister mit den Parteiführern. Mit diesen beiden Sitzungen ist das Kabinett in die sach­liche Arbeit eingetreten. Zweifellos ist in der heu­tigen Kabinettssihung auch über die Frage gespro­chen worden, ob dos Kabinett aus der Form der Rede des d e u t s ch n a t i o n a I e n Partei- oorsihenden noch Konsequenzen ziehen solle. Ls ist aber darauf verzichtet worden, weil das Kabinett es für richtiger hielt, sobald wie möglich an diewichtigen gesetzgeberischen Aus­gaben heranzugehen Für diese Haltung war mitbestimmend, dah die Drohung Dr. hugen­bergs, die Deutschnationale Bolkspartei werde bei der Erledigung der Sfeueroorlagen eine andere Haltung einnehmen, in Regierungskrei­sen sehr ruhig ausgenommen wird Für die Reichs­regierung find Agrar - und O st Hilfe unlös­bar mit der Deckungsfrage verbunden, und sie wird zweisetlos eine Form wählen, die es unmöglich macht, die Agrar- und Ostvorlagen anzu- nchmen und die Deckungsptäne abzulehnen. Die Steuerentwürfe liegen dem Reichstag bekanntlich bereits vor. Die beiden anderen Vorlagen werden ihm bis Mittwoch nächster Woche zugehen. In Krei­sen des Kabinetts rechnet man damit, dah die Steuer- und Agrarfragen noch bis Ostern er­ledigt werden und dah dann gleich nach den Feiertagen auch das Ost Programm verwirk­licht werden kann. Diese taktische Behandlung wird als ein Zug-um-Zug-Geschäft bezeichnet, das nach der Ansicht, die man in den Regierungskreisen

hört, auch die Verabschiedung der Finanzgesehe sichert, wenn die deutschnationale Fraktion sich nicht in Gegensatz zu ihrer heutigen Haltung und zu den Forderungen des Reichslandbundes stellen will. Die heutige Besprechung mit den Parteiführern galt den Ltatssragen. Sie wurden so weit gefördert, dah der Steuerausschuh morgen vormittag mit der Beratung der Deckungsoorlagen beginnen kann. Am Anfang der Verhandlungen werden die Er­höhungen für Benzin und Benzol stehen. Ls hat sich allerdings als notwendig er­wiesen, dah die neu zur Regierung hinzugetretenen Gruppen genauer informiert werden. Deshalb ist verabredet worden, dah der Reichsfinanzminister mit ihnen eine besondere Besprechung abhött. Irgend­welche Schwierigkeiten haben sich in der partei- sührerbesprechung nicht ergeben. Vielmehr wird uns von unterrichteter Seite versichert, dah der verlaus durchaus auf erfolgreiches Arbeiten hoffen lasse. Die Frage der Arbeitslosenversicherung ist heute noch nicht berührt worden. Sie wird auch zu­nächst noch keine Rolle spielen. Ls handelt sich für die Regierung darum, d i e Deckung für noch etwa 7 0 Millionen Mark zu beschaffen. Die Reichsregierung wird übrigens von der Versiche­rungsanstalt auch ein Gutachten über die Möglich­keit von Einsparungen einforbern. Es steht schon jetzt fest, dah eine Verminderung der Leistungen nicht eintreten wird. Man glaubt vielmehr, durch Reformen I n der Ver­waltung und durch größere Freiheit für bie Arbeitsämter die Deckungsschwierigkeiten zu oerminbern.

(volksp.) erklärt: Wenn Geheim^

reu n den Hugenber

n Hugenbergs ist helle Em. Es wird ohne Zweifel zu erheblichen

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g völlig unverändert aufrecht- halten. Sie hat nur gesichert, daß unbe-

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diesem Mißtrauen zu ziehen.'

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Schwierigkeiten. Zunächst ent» das Kabinett Brüning jetzt die hat, parlamentarisch zu

Auf stehen einige scheidend ist, daß Möglichkeit regieren.

Die „D.A.Z."

Auseinandersetzungen kommen. So oder so, für Hugenberg werden bie Folgen peinlich fein.

Der ..Lokal- An zeiger" (Hugenberg) unterstreicht die Erklärung Hugenbergs, daß dos Kabinett Brüning das Vertrauen der Deutsch- nationafen in keiner Weise besitzt. „Die Kern- truppe der nationalen Opposition hat ihre Dtel-

dingt erforderliche praktische Maßnahmen nicht auf dem Papier stehen bleiben, sondern unver­züglich in dem ^lmsang^ wenigstens durchgeführt werden, der im.Augenbuck erreichbar ist. Ist dies geschehen, so hat es die deutschnationale Reichs­tags! raktion in der Hand, im ihr richtig erschei­nenden Augenblick die Konsequenz au«

u. a.: Ein großes, seit langem eingesetztes po­litisches Spiel hätte mit der Abstimmung Aur- Abschluß gebracht werden sollen, nämlich die Deutschnationalen zu trennen. Des • Führer der Deutschnationalen habe nun bei bet

rot Hugenberg zu der jetzigen Schwenkung sich ent­schlossen hat, so geschah das offensichtlich, um die im äußersten Maße bedrohte Einheit der Deutsch- nationalen Partei noch einmal zu retten. Praktisch bedeutet der Entschluß der deutschnatio- nalen Fraktion einen großartigen Erfolg der Politik des Ministers Schiele und seiner Berater. -- Die „B ö r s e n - Z e i t u n g" (volkskons.) erblickt in der Rede Hugenbergs mehr den persön- lieben Versuch, die nach den letzten Ereignissen über­raschende Stellungnahme des deutschnat.onalen Par- teivorsitzenden vor den Wählern verständlich zu ma­chen, als ein wahrheitsgetreues Spiegelbild der Auf- fasfung der beutschnotionalen Reichstagssraktion.

9m „B ö r s e n - C o u r i e r" (dem.) wird aus­geführt: Der Alles- ober Nichts Politiker Hugenberg, der unter jeher Bedingung das Kabinett zu Fall bringen wollte, ist unterlegen. Aber der Parteioor-' sitzende Hugenberg ist gerettet. Seine Partei ist nicht zerschlagen. — Das christliche Gewerkschaftsblatt „Der Deutsche" äußert sich, das Ganze ist ein Uinsall, wie man ihn nicht für möglich gehalten hat. Einige der Radikalen im Hugenberglager sind es. Sie machen auch kein Hehl aus ihren Mißvergnü­gen. Bei den nationalsozialistischen

Echo der presse.

Berlin, 3. April. (ERD.) Die überraschende Wendung in der Haltung der Deutschnationalen gegenüber dem Kabinett Brüning wird in den Berliner Blättern eingehend kommentiert. 3n der .Germania" (Zentr.) heißt es: Wenn Hu- a e n b e r g etwa noch ein politisches Ansehen als Führer einer großen Partei zu verspielen hatte, dann dürste dies heute geschehen sein. Diese Rede Hugenbergs hat jedenfalls das eine bewirkt: Zwischen ihm und seiner engeren Gesolgschafi einerseits und dem Kabinett und den hinter ihm stehenden Parteien andererseits ist eine klare weithin sichtbare Scheidung erfolgt. Wenn Hugenberg dem Kabinett taktisch zu einem wirklichen Erfolg verhalfen hat, dann ist das alles, was ihn mit dem Kabinett heute und in Zukunft verbindet.

Das „B. T." (dem ) schreibt: Das Ergebnis der heutigen Sitzung läßt sich in die zwei kurzen Sätze zusammeirfasscn: Die Entscheidung über dos Kabinett Brüning ist vertagt, Huaeirberg hat eine schwere Riederlage erlitten. Die .Voss. Zeitung" (dem.) sagt: Dr. Brüning macht sich über Hugenbergs Drohungen zunächst kaum Sor­gen. Wenn man so tief umgesallen ist, wie heute der deutschnationale Parteiführer, dann macht das

„Deut.sche Zeitung" (alldeutsch) ist über­zeugt, daß die deutschnationale Fraktion, di« nur ein Zuwarten b i s Ostern zugestan- den hat, den Kampf aufnehmen wird, wenn die Frist bis dahin nicht wirklich für entscheidend« Rettungsmaßnahmen zugunsten der deutschen Landwirtschaft ausgenuht wird. ..Do betrachtet, könnte das heutige Verhalten der deutschnationa­len Fraktion als Ergebnis des Willens zur sach­lichen Arbeit angesehen werden. Es wird sich spätestens bis Ostern zeigen, ob diese Auffassung gerechtfertigt ist."

Der ,T a g" (Hugenberg) schreibt in einem „Das entlarvte Spiel" überschriebenen Artikel

Gründen beurlaubten Abgeordneten haben an der A b st i m m u n g nicht t c i I g c n o m m e n ; bei den S o z i a l d e m o k r a ten die Abgeordneten Beimß, Dr. Braun, Frölich Thüringen, Gras, 5)er- mann, Großmann, Dr. Hilserding, Zocker, Lübbring, Müllxr-Fronken, Frau Pfülf, Dr. Remmele-Baden, Schlicke, Schmidt-Berlin, Schreck-Bielefeld: bei den Deutschnationalen die Abgeordneten Dr. Bong, Haag, Soth: bei den Demokraten der Abgeordnete Lemmers. Bei den K o m m u n i ft e n fehlten sieben Abgeordnete. — Als beurlaubt fehlten bei den Sozialdemokraten neun Abgeordnete, bei den Deutschnationalen 2, bei den Demokraten ebenfalls zwei Mitglieder.