Nr. 285 Erstes Blatt

180. Jahrgang

Mittwoch, 3. Dezember 1930

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General-Anzeiger für Oberheffen

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Dr. Frtedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Max FiUer, sämtlich in Gießen.

Die Opposition beantragt Aus­hebung der Notverordnung.

Die Teutfchnationalen fordern Einleitung der Revisionsverhandlungen.

Berlin, 2.Dez. (DDF.) 3m Reichstag ist ein Antrag der nationalsozialisti­schen Fraktion eingegangen, in dem d i e sofortige Auherkraf tsetzung der Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung der Wirtschaft und Finanzen vom 1. Dezember 1930 verlangt wird. Ferner haben die Rationalsozialisten folgenden Antrag ein» gebracht: Alm die verfassungsmäßige Voraussetzung für die Wirksamkeit deS Reichskabinetts (Brüning zu schaf­fen und ihm die rechtsmäßige Grundlage seiner Existenz endlich zu sichern, spricht der Reichstag, indem er über alle sonstigen auf die gegenwärtige Reichsregierung bezug nehmenden Anträge, Er­klärungen und Formeln zur Tagesordnung über­geht, dem Reichskabinett Dr.Brüning oaS Vertrauen aus.

Die deutschnationale Reichstags­fraktion, die am Dienstagnachmittag ihre erste Sitzung nach der Parlamentspause abhielt, be­schloß u. a. nachstehende Anträge beim Reichs­tage einzubringen: Die Verordnung des Reichs­präsidenten vom 1. Dezember 1930 ist außer 5t r af t z u sehen. Die Reichsregierung wird beauftragt, unverzüglich durch amtliche Roten dem Tributmächten mitzuteilen, daß Deutschland die Revision des Versailler Vertrages und der auf ihm beruhenden Tributlasten verlangt. Alnverzüglich durch amtliche Roten allen Mächten zu eröffnen, daß das deutsche Volk das im Versailler Vertrage ihm abgepreßte Be­kenntnis zur Schuld am Weltkriege förmlich widerruft.

Der Christlich-Soziale Volksdienst.

Vermutlich gegen Aufhebung der Notverordnung.

Berlin, 2. Dez. (VDZ.) Die Reichstags» fraktion des Christlich-Sozialen Volks» dien st es erklärt: Wenn auch in der abgeän­derten Fassung der Rotverordnung des Reichs­präsidenten vom 3uli d. 3. nicht alle Forderun­gen des Christlich-Sozialen Dolksdienstes Berück­sichtigung gefunden haben, so mutz doch anerkannt werden, datz bei der Festsetzung der Steuer­sätze der Bürger st euer, bei der Gestaltung der Bestimmungen über die Krankenschein- gebühr, und in dnderen Fällen der ursprüng­lichen Rotverordnung Verbesserungen vor­genommen worden sind, welche vor allem der minderbemittelten Bevölkerung und den wirtschaftlich Schwachen zugutekom­men. Die Fraktion billigt deshalb die ableh­nende Haltung ihres Vertreters im Haushalts­ausschuh gegenüber den Anträgen auf Aushebung der Rotverordnung. — 3n parlamentarischen Kreisen wird angenommen, datz sich die Reichs­tagsabgeordneten des Christlich-Sozialen Volks­dienstes dazu entschliehen werden, trotz verschie­dener Bedenken auch die Aushebung der neuen Rotverordnung abzulehnen.

Die Verzinsung der Austvertungshypotheken. Der Ncichsrat für den Rcgierungsantrag.

Berlin, 2.Dez. Der Reichsral beschäftigte sich am Dienstag mit der Verordnung zur Durch- führuna des Gesetzes über die Fälligkeit und Verzinsung der Aufwertungshypo- theken. Die Negierung schlägt-für diese Hypothe­ken ab 1.Januar 1932 einen Zinssatz von IVi o.H. vor. 3m Reichsrat beantragte nun Preußen, den Zins nur mit sieben v.H. festzusetzen, da die Landwirtschaft 7% v. H. nicht ertragen könne und eine zu starke Erhöhung des Zinssatzes auch die Preissenkunasattion illusorisch machen würde. Der preußische Antrag wurde mit 39 gegen 27 Stimmen abgelehnt und die Verordnung in der Fassung der Regierungsvorlage genehmigt. Es kam dann noch zu einem Zwischenfall. Staatssekretär Weißmann- Preußen wies darauf hin, daß die Regierungen von Braunschweig und Thü­ringen ihre Vertreter instruiert hätten, für den Zinssatz von 1 % zu Kimmen, obwohl die Nationalsozialisten im Reichstag beantragt hätten, daß alle Leute, die einen Zins über 5 v. $). nähmen, wegen Wuchers bestraft werden sollten. Der braunschweigische Vertreter erwiderte, daß man die Entwicklung der Gründe seiner Regierung selbst überlassen müsse. Der thüringische -Ver­treter bemerkte, es sei eigenartig, an der Stellung­nahme einer Regierung deshalb Kritik zu üben, weil eine der in dieser Regierung vertretenen Parteien einen gewissen Standpunkt eingenommen habe.

Vorläufig noch kein Rücktritt Bredts.

Berlin, 2. Dez. (TU.) Reichsjusiizminister Bredt ist am Dienstag aus Marburg nach Berlin zurückgekehrt und hat bald nach seinem Eintreffen mit dem Reichskanzler eine längere Rücksprache gehabt. Eine Entscheidung über den angekündigten Rücktritt des Ministers ist in dieser Aussprache nicht gefallen. Prof Bredt, der eben erst von einer längeren Krankheit genesen ist, wird noch einen kurzen Urlaub antreten Nach seiner Rückkehr, mit der man für etwa Mitte nächster Woche rechnet, wird oann die Entscheidung darüber fallen, ob der Reichsjustizminister seine Absicht, aus

DerAuswärtigeAusschußprotestierlgegendieAbrüstungssabotage

Ein Antrag auf Abberufung der deutschen Vertreter aus der Genfer Abrüstungskommifsion wird angenommen. — Oberschlesien-Debatte im Auswärtigen Ausschuß.

Berlin, 2. Dez. (DDZ.) Der Auswärtige 1 Ausschuß des Reichstags trat am Dienstag unter Vorsitz des Abg. Dr. Frick zusammen, um jsich mit der Unterdrückunader Deutschen in Polen und den von der Reichregierung hier- gegen zu unternehmenden Schritten zu beschäftigen. R e i ch s a u ß e n m i n i st e r Dr. Eurtius gab einen Uebcrblitf über diese Dinge, und es entwickelte sich eine lebhafte Aussprache. Die übliche Vertraulichkeit der Beratungen des Auswär­tigen Ausschußes wurde diesmal besonders streng gehandhabt. Es ist zu scharfen Auseinandersetzungen im Ausschuß gekommen. Der Reichsaußenminister begründete, weshalb er nicht auf der Einbe­rufung einer Sondertagung des Völ­kerbundsrates zur Behandlung des deutschen Protestes bestanden habe. Sein Streben gehe nun dahin, zu erreichen, daß die polnischen Auf - ständischen . Organisationen gänzlich a u f g e l ö st werden, damit die deutsche Minderheit in Polen endlich einmal Ruhe erhalte.

Nach längerer Aussprache wurde zunächst ckine Entschließung der Deutschen Volkspartei, des Zen­trums und der Bayerischen Dolkspartei, ergänzt durch Zusätze der Deutschnationalen, angenommen, in der es heißt:

„Der Auswärtige Ausschuß gibt einmütig seiner Empörung Ausdruck über die Gewaltakte, die in Polen, insbesondere in Polnisch-Ober­schlesien, aus Anlaß der letzten polnischen Wah­len unter Bruch von Recht und vertrag gegen d i e deutsche Minderheit verübt worden sind. Die Entziehungen und die Beschrän­kungen des Wahlrechts der Deutschen haben diesen die politische Gleichberechtigung ge­raubt, auf die sie nach Öen Minderheilsverträgen Anspruch haben. Die Terrorakte, unter denen ein­zelne Deutsche und ganze deutsche Ansiedlungen zu leiden halten, haben die Minderheit in ein Ge­fühl vollkommener Rechts - und Schutz­losigkeit verseht und einen Z u st a n d unerträglicher Bedrückung erzeugt.

Der Auswärtige Ausschuß sieht diese Vorgänge um so ernster an, als sie nur ein Glied in der langen Selle von Vorkommnissen sind, die klar ein auf die Bedruckung, Verdrängung und Vernichtung der Minderheit gerichtetes polnisches System erken­nen lassen. Der Ausschuß hält den Beweis für er­bracht, daß eine solche offene Bedrückung nur mit stillschweigender Billigung und (Er­mutigung seitens der polnischen Be­hörden möglich war.

Der Auswärtige Ausschuß erwartet von der Reichsregierung, daß sie alle ihr zu Gebote stehen­den Mittel benutzt, um zu erreichen, daß Polen ge­zwungen wird, von diesem Kurs Ab st and zu nehmen und der deutschen Minderheit den Genuß derjenigen Rechte zu gewährleisten, die ihr nach den Verträgen zu stehen. Er erwartet ferner, daß öle schuldigen polnischen Be­amten beftraft werden, den geschädigten Min­derheitsangehörigen eine angemessene Entschä­digung für die erlittene Unbill verschafft und vor allem die Wiederholung solcher empörenden Vor­gänge für die Zukunft unmöglich gemacht roitb.“

dem Amte auszuscheiden, aufrechterhält. 3n poli­tischen Kreisen, die der Reichsregierung nahestehen, gibt man der Auffassung 'Ausdruck, daß angesichts der dann völlig veränderten Lage — bis dahin ist die Entscheidung über das Schicksal der Notverordnung gefallen —, für Bredt kein 21 n - 1 a ß mehr bestehe, seine Demission weiter aufrecht­zuerhalten.

Die Sicherheit Frankreichs. Tie Nachtragskredite von der Kammer bewilligt.

Paris, 2. Dez. (WTB.) Die Kammer beriet die von der Regierung angefvrderten Rach - tragskredite für die nationale Ver­teidigung. Kriegsminister M a g i n o t er­klärte, datz gewisse für die nationale Verteidi­gung in Frage kommende Bestände jetzt infolge der Feldzüge in Marokko und Syrien auf- gebraucht seien. Für das Material seien 125 Millionen Goldsranks im 3ahre 1914 an­gesetzt gewesen, während 1930 nur 310 Mil­lionen Franks in Papier dafür zur Verfügung ständen. Heute handele es sich darum, das ganze Rüstungswesen zu modernisieren, um so mehr, als die Grenzdeckung nicht aus- reiche. Cs wäre unverantwortlich, wenn man aus Mangel an Krediten das Land dem Be­wegungskrieg aussetzen liehe, der Frankreich 1914 so teuer zu stehen gekommen sei. Man habe die gebieterische Pflicht, die französische Armee, das heißt, die mobilisierte Ration, derart auszurüsten, daß sie im Falle eines Angriffs nicht gezwungen sei, den Kampf zu unglei­chen Bedingungen aufzunehmen. Die ein­zelnen Truppeneinheiten mühten mit Appa-

Angcnoinmen wurde auch eine nationalsozia­listische Entschliehung, worin die Reichsregierung ersucht wird, die Ratifikation des deutsch-polnischen Liquidations­abkommens nicht zu vollziehen und alle Verhandlungen mit Polen zum Abschluh eines Handelsvertrages oD?r sonstiger Abkommen unverzüglich abzubrechen. Der Ausschuß stimmte auch einer Entschliehung der Landvolk­partei zu, worin die Reichsregierung ersucht wird, solange die Handelsvertragsver­handlungen mit Polen zu suspendie­ren, bis dem Deutschen Reich von Polen in allen zur Zeit bestehenden Differenzen volle Genug­tuung geworden ist.

Schließlich nahm der Ausschuß eine national­sozialistische Resolution an, worin die Reichsregierung ersucht wird, aufgrund der vom

Vertreter der deutschen Republik selbst festgestellten Weigerung der Mehrzahl der Teilnehmer des Vor­bereitenden Abrüstungsausschusses, ihren Abrüslungsoerpslichtungen nachzukommen, d i e deutsche Vertretung aus Gens sosort zurückzuberusen und nur einen Beobachter dort zu belassen. Die nationalsozialistische Resolution wurde mit 13 Stimmen der Nationalsozialisten, Kommunisten, Ehristlich-Sozialen, Deulschnationalen und Landvolkpartei gegen 12 Stimmen der Sozial­demokraten, Zentrum, Deutsche Volkspartei und Bayerische Volkspartei bei Stimmenthaltung der Wirtschaftspartei angenommen. — Line Reihe an­derer Anträge wurde abgelehnt, darunter ein Antrag auf Ausstellung eines Grenzschutzes gegen Polen aus 100 000 Erwerbslosen.

Deutschland w rd in Gens niedergestimml.

Oie Abrüstun skommissivn lehnt das Verbot schwerer Angriffswaffen ab. Noch immer kein Termin für die Einberufung der Abrüsiungskonferenz.

Genf, 2.Dez. (TU.) Der Abrüstungsausschuß des Völkerbundes lehnte am Dienstag einen deut­schen Antrag, der ein Kernstück der deutschen Ab­rüstungsforderungen darstellt, mit großer Stimmen­mehrheit ab. Nach dem deutschen Antrag sollte in Kriegszeiten die Verwendung der nachfol­genden schweren A n g r i f f s w a f f e n gänzlich verboten werden: 1. Jegliche Arten von Tanks. 2. Möser und Minenwerfer über Ka­liber 150 Millimeter. 3. Innerhalb von Festungen und befestigten Plätzen Geschütze über 150 Milli- meter. 4. Außerhalb von Festungen Geschütze über 77 Millimeter. Ferner sollten sich nach dem deut- schon Antrag die vertragschließenden Staaten ver­pflichten, das gesamte für diese Angriffswaffen ver­wendbare Kriegsmaterial zu vernichten sowie die Herstellung und die Einfuhr von solchem Kriegsmaterial zu unterlagen.

Graf Bernstorfs wies in einer kurzen Begrün- düng Darauf hin, daß Die Aufrechterhaltung Der chweren Angriffswaffen völlig unvereinbar fei mit )em allgemeinen AbrüstungsgeDanken unD Den Be- timmungen Des Kelloggpaktes unD Des V ö l- kerbunDspaktes. Als Sprecher Des Ab­rüstungsausschusses erklärte Der griechische GesanDte Politis, Den Deutschen Antrag ablehnen zu müssen. Da bei künftigen Kriegen zweifellos sämt­liche getroffenen Vereinbarungen und Bcstimmun- gen Des internationalen Rechts von Den kriegführen- Den Parteien Doch nicht eingehalten wär- Den. Der deutsche Antrag sei nur eine Täuschung Der öffentlichen Meinung unD ohne jeDen praktischen Wert. Graf Bernstorfs er- roiDerte, Daß Das Abrüstungsabkommen bereits ein gänzliches Verbot Des chemischen Krieges vorsehe und es somit völlig unfaßlich wäre, warum nicht auch Die schweren Angriffswaffen verboten roerDen sollten. Der deutsche Antrag wurde sodann mit lefon Stimmen gegen d i e Stimmen Deutsch­lands und Sowjetrußlands bei dreizehn Stimmenthaltungen abgelehnt.

Der Abrüstungsausschuß hat ferner nach stürmt- scher Aussprache Den Deutschen Antrag, Den Bölter» bunDsrat zur Einberufung Der 2lbrü»

stungskonferenz zum 5. November 1931 zu ersuchen, mit 14 gegen Die Stimmen von Deutsch- lanD, Italien, Sowsetruhland und Bulgarien ab« gelehnt. Graf Bernstorfs erklärte, wenn man nicht mal in zehn Monaten Die Konferenz vor- bereiten könne, so würden auch zehn Fahre nicht genügen. Er wandte sich sodann auf Das energischste Dagegen, Daß Der Abrüstungsausschuß ro l e D e r u m, m i e seit fünf Fahren, sich mit einer Ent- schließung begnüge, in Der Die Einberufung Der Konfern; „fobalD als möglich" vorgesehen roirb. Die öffentliche Meinung könne beute Der­artige Worte, wie „falls möglich" ober „sobald als möglich", nicht mehr ertragen und lehne Derartige Unklarheiten auf Das entschiedenste ab. Der Ab­rüstungsausschuß habe nicht mehr viel an VerstänDnis und Sympathien z » ver­lieren und müsse sich letzt eindeutig auf einen festen Vorschlag an Den VÄterbundsrat einigen.

Lord Robert Cecil wies in scharfem Tone Darauf hin. Der Deutsche Antrag sei ohne jede Vorbereitung und ohne Fühlungnahme mit Den Regierungen und Dem Generalsekretär Des Völkerbundes und ohne Kenntnis der notwendigen! Vorbereitungsmaßnahmen erfolgt. Gr asVern­st o r f f erwiderte mit großer Ruhe, wenn die öffentliche Meinung nicht die Abrüstung verlangt Hätte, so würden auch die Regie­rungen zweifellos von sich aus niemals die Abrüstung verlangt haben. Ter Deutsche Antrag sei wohl überlegt und gut begründet und entspreche dem ausdrücklichen Auftrag Der Völkerbundsversammlung. Er ver­lange. daß über Den deutschen Antrag abge- stimmt würde. Cs entspann sich sodann eine uferlose Geschäftsordnungsdebatte. Ter Ausschuß nahm zum Schluß mit 18 Stimmen bei Stimm­enthaltung Teutschlands, 3taliens. der Türkei, Bulgariens und Sowjetrußlands einen Antrag von Lord Robert Cecil an, in dem der Ab­rüstungsausschuß den Volkerbundsrat ersucht, a u f der 3anuartagung den Zeitpunkt der Einberufung der Abrüstungskonferenz festzu- sehen.

raten gegen den Gasangriff Ver­se h e n , d.e Dcckungsmittel motorisiert wer­den, die Grenze im Südosten müsse be­festigt werden.

Bei der gegenwärtigen Lage Europas sei das Suchen nach internationalen Losungen nicht aus­reichend, um die Völker gegen den Krieg zu schützen. Frankreich müsse also für ausreichende Sicherheitsmaßnahmen sorgen, Die dazu angetan seien, Diejenigen zu entmutigen, die an einen Angriff Denken konnten. Ueberdies werde man 1935 infolge des G e b u r t e n a u s f a l 1 e s während des Krieges Das normale Heereskontingent von 240 OOO Wann nicht mehr erreichen. Man werDe Dann höchstens mit 140 000 Wann rechnen Dürfen. Das Heer habe sicherlich durch die Einführung Der einjährigen Dienst­zeit an Wert etwas verloren. Die Regierung sei jeDoch bemüht, durch eine bessere Or­ganisation Diese Scharte wieDer gut zu machen. Die Vorlage über Die Militärkredite wurde Dann mit 433 gegen 139 Stimmen an­genommen.

Heer und Verständigung.

Ter Chef der Heeresleitung an den französischen Militär-Attache.

Berlin, 2. Dez. (WTB.j Anläßlich Des Ab- schiedsfrühstücks für Den aus Berlin scheidenden französischen General Tournes hat dec C.^ef der Heeresleitung. General v. Hammerstein, am 10. Rovember d. 3. folgende Ansprache gehalten:

Mein sehr verehrter Herr General Tournes! Es ist mir eine MonDere Freude, daß ich Ge­legenheit habe, 3hnen einige Abschiedsworte zu sagen. 3ch bin dem französischen Generalstab sehr verbunden dafür, daß er in 3hrer Person einen

so ausgezeichneten, verdienten, liebenswürdigen und ritterlichen hohen Offiz ec als Mili ärattachä nach Berlin entsandt hat. 3ch bedauere, daß Sie uns verlassen. Die Wege, auf denen Frankreich und Deutschland zu einem Ausgleich und einer Annäherung streben, um herauszu­kommen aus alter Feindschaft und hineivzukommen in ehrliche und aufrichtige F.eundschaft, sind schwierig und dornenvoll. 3nfolgedesen hat unser kameradschaftlicher Verkehr nicht ganz so fern können, wie Sie urD ich ihn ge­wünscht hätten. 3ch m chie aber zwei Dinge 3hnen gegenüber ausdrücklich brto.ren: Wir achten und schätzen nicht nur 3hre Person, mein sehr verehrter Herr General. Witachtenauchdie Armee, Die Sie hier repräsentieren. Wir bewundern ihre Vaterlandsliebe. ihre Tapferkeit und ihre Füh­rung. Wir glauben auch, daß im französischen Offizierkorps, in Der franzo'i'chen Genera.ität un­sere Schwierigkeiten, unsere Wünsch?, u fere na io- nalen Rotwendigkeiten einsich.ig beurteilt werden.

Zwischen aktiven Offizieren, zwischen Berufs­soldaten herrscht ja eine gewisse inter­nationale Kameradschaft, Die Das gegen­seitige Sichverstehen erleichtert. Gewiß ist der aktive Soldat Der berufenste Vertreter einer rein nationalen Einstellung bei 3hnen wie bei uns. Aber et vergißt und verwirft auch am schnell­sten Den aus Dem Kriege stammenden Volks- Haß, weil er weiß, daß beide Parteien nur ehrlich ihre nationale und kriege- r ische Pflicht getan hoben. Diese Erkennt­nis ist Die Grundlage eines gegenseitigen Ver­stehens und Damit, wie ich hoffe, auch einer Ver­ständigung auf Der Grundlage Der Gleichheit Der Aufgaben unD Pflichten.

Die deutsche Armee steht einer gerechten und ehrlichen Verständigung. auS der