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Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Das Echo der Neurath «Rede

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ferbunb scheint nicht glatt vonstatten gehen zu wollen. „Petit Parisien", der die Unterstützung der französischen Bemühungen durch Benesch als sicher hinstellt, verhehlt nicht die ablehnende Hal­tung Polens und meint, daß hier eine Rei­bungsfläche vorhanden fei, dte um jo schwerer zu beseitigen sein würde, als P o l e n m i t G e n f un­zufrieden sei und alles in allem nur wider­willig im Völkerbund verbleibe. Viel­leicht werde der in Genf so bewanderte Benesch eine Lösung für die sich bereits abzeichnenden Hin­dernisse finden.

Die Bemühungen Barthous und Benesch, den Völkerbund weiter zu einem deutsch-feindlichen Machtinstrument auszubauen, begrüßt auch „Ordre" wohlwollend, vorausgesetzt, daß Frankreich einen „Block b er Hüter b e r Orbnung" zustanbe bringe. Das Blatt warnt vor allzu großen Illu­sionen. Stark beunruhigt über bie Unterrebungen von Prag ist Gustave Heros in der „Victoire", weil Benesch ein ebenso starker Gegner der Vertrags­revision fei, wie Barthou.

Paris, 28. April. (DNB. Funkspruch.) Von der französischen Presse wird fast einmütig ein Erfolg Barthous in Prag festgestellt. Die Blätter erklären, daß der Besuch Barthous als ein günsti­ges Vorzeichen für weitere Verhandlungen genom­men werden könne. Noch nicht restlos geklärt sei die Frage Polen-Tschechoslowakei, jedoch hoffe man, daß Barthou durch seinen Besuch zur Bereinigung dieser Frage beigetragen habe. „Wenn es gelingt , so schreibt ,Journals „eine Annäherung zwi­schen Polen und der Klein en Entente herbeizuführen, und wenn man mit einer Neu­tralität der Sowjetunion rechnen kann, bann wirb bie solibe Grunblage für bie Aufrecht- erbaltung bes Status quo in Ofteuropa vorhanden sein."

Daß bie polnisch-tschechische Frage Schwierig­keiten bereiten könne, unb zwar wegen der Hal­tung Polens, läßt „Petit Parisien' burchblicken, ber beshalb an bas „slawische Zusammengehörig­keitsgefühl gegenüber bem Pangermanismus ap­pelliert. Auch ber von Frankreich eifrig betriebene Eintritt Sowjetrußlands in den Vor­

schlägen unb Zugeständnissen, wie wir sie zuletzt ge­macht Haden, halten wir fest. Alle Behaup­tungen, als ob wir uns nicht nur auf die Vorberei­tung einer befenfioen Ausrüstung, sonbern auf bie Ausrüstung mit Angriffswaffen eingestellt hätten, verweise ich auf das entschiebenste in bas Reich ber Fadel. Unsere Vorschläge unb Zugestänb- nisse aber zum Inhalt eines Vertrages zu machen, bas steht jetzt nicht mehr bei uns, sondern bei ben anberen Mächten. Nachdem bie französische Regie­rung den von uns eingeschlagenen, nach unserer Ansicht allein zweckmäßigen Weg durch ihren plötz­lichen Entschluß verbaut hat, kann es nicht un­sere Sache sein, ihn von neuem zu eröffnen.

Die deutsche Regierung stehl glücklicherweise nicht allein mit ihrer Ueberzeugung. Die englische und die italienische Re- rung haben ihre Auffassung über die anzu­strebende Lösung seit langem bekanntgegeben, eine Auffassung, die in den entscheidenden Grundlinien mit unserer eigenen ü her­ein ft i m m t. Auch die neulralenMächle haben sich neuerdings mit Rachdruck für die Rotwendigkeit des baldigen Abschlusses einer Konvention ausgesprochen, die dem Grundsatz der Gleichberechtigung Rechnung trägt. Rur ein gegen Angriffe gesichertes Deutschland kann die Friedensfunklion er­füllen, die ihm im Zentrum Europas obliegt. IKögen die anderen Regierungen die große Ehance benutzen, die ihnen die Reichsregierung unter ihrer starken und sicheren Führung bietet. Unsere Hand bleibt auch weiterhin zur Verständigung ausge st reckt. Es kommt nur auf den Entschluß der anderen

Regierungen an, diese Hand zu ergreifen.

Aeichsaußenlniliister v. Aeuraih begründet Deutschlands Recht.

Berlin, 27. April. (DNB.) Reichsaußenmini­ster Freiherr von Neurath hielt vor Ver­tretern ber beutschen Presse eine Rebe, in ber er u. a. folgenbes ausführte:

Die seit mehr als sechs Monaten geführten Ver- hanblungen zwischen ben hauptsächlich beteiligten Großmächten sind von Frankreich brüsk abgebrochen worben, unb zwar mit einer Be- grünbung, bie bie schwer st en Beschulbi­gungen gegen Deutschland in sich schließt. Es ist ja sicherlich nicht nur in Deutschlanb erkannt worben, baß bie wahren Grünbe für ben schwerwiegenben Entschluß ber französischen Regie­rung in anberen Dingen liegen als ben von ihr jetzt beanftanbeten Zahlen unseres letzten W e h r e t a t s. Muß es nicht von vornherein einem jeben, ber bie Dinge natürlich unb einfach sehen will, in Erstaunen setzen, baß eine Regierung, deren eigene Mehrausgaben sich im letzten Jahre auf über 16 Milliarben Franks beliefen, Alarm schlägt wegen bes auf 890 Millionen Mark bezifferten Wehretats ihres Nachbarlanbes?

Ist es nicht befremdend, wenn die französische Regierung die diesjährige Erhöhung des deut­schen Wehrelats um etwa 220 Millionen Mark als eine Friedensbedrohung brandmarken will, obwohl der größte Teil dieser Summe für bie gerade von Frankreich geforderte Umwandlung unserer Reichswehr in Aussicht genommen worden ist? Hal nicht Frankreich selbst seine Mehrausgaben in den letzten Jahren trotz der schwebenden Abrü- stungsverhandlungen wiederholt sprunghasl er­höht? Und kann eine Macht, die über bie gewaltigfte militärische LuflrÜ - stung der Welt verfügt und ihre eigene hochentwickelte Zivilluftfahrt mit den größten Mitteln unterstützt, wirklich ernstlich in Sorge darüber sein, daß Deulschland, um seine Zivil­bevölkerung durch besondere Einrichtungen in den Ortschaften gegen feindliche Luft­angriffe zu schützen, den Betrag von 50 Millionen und daneben für die Reorganisation der seit Jahren darniederliegenden Zivil­luftfahrt den Betrag von 160 Millionen Mk. in seinem Etat bereitstellt?

Der französische Standpunkt läuft im Prinzip darauf hinaus, daß die Behandlung der Abrüstungsfrage irnsreienBeliebenderhochgerusteten Staaten steht, daß Deutschland dagegen geduldig abzuwarten hat, was sie beschlie­ßen, und daß es selbst dann kein Recht hätte, etwas zu fordern und zu tun, wenn die anderen Mächte nach den bisherigen acht Jahren noch weitere fünf oder zehn Jahre ergebnislos verhandeln und dabei ihre eigenen Rüstungen fortgesetzt steigern. Eine solche These stellt das ganze Fundament der Ab­rüstungsfrage einfach auf den Kopf. Die Signatarmächte sind seit langemmcht mehr frei, in der Abrüstungsfrage nach beliebigem Er­messen und Gutdünken zu handeln. Sie haben in ben Verträgen van 1919 die Zentralmächte zur restlosen Entwaffnung gezwungen, aber diese außer­ordentliche Maßnahme vertraglich als ersten Schritt zur Durchführung der all ge­meinen 21 b r ü ft u n g sestgeleg t. Die Lei- ftunq Deutschlands ist bis zum letzten Buchstaben des Vertrages erfüllt worden. Die feit Jahren fällige Gegenleistung, die Durchführung der allgemeinen Abrüstung, stehtvollständigaus, unb nirgends ist ein Anhaltspunkt dafür gegeben, daß sie in absehbarer Zeit bewirkt werden würde. Das ist die wirkliche Grundlage des Abrüstungsproblems.

Ein einfaches Verbleiben Deulschlands bei dem ihm in Versailles aufgezwungenen Rüstungs­regime wäre deshalb nur dann in Frage ge- kommen, wenn die anderen Mächte sich entschlossen hätten, ihre Rüstungen auf das gleiche Riveau h e r a b z u s e h e n. Aber diese Forderung ist kategorisch abgelehnt worden. Mil Recht Hal deshalb die deutsche Regierung es als eine selbstverständliche, von allen Seiten längst anerkannte Tatsache hin- gestellt, daß für Deutschland unter keinen Umständen mehr ein Rüstungsftand in Betracht kommen könne, wie er in Versailles festgelegt wurde.

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tung für die Rechtfertigungdesdeutschen Fernbleibens von der Abrüstungskonferenz sein.

England erkennt den deutschen Witten zurZufammenarbeitan

London, 28. April. (DNB.-Funkspruch.) Zur Rede des Reichsaußenrninisters bemerkt die „Times": Deutschland würde viel lieber in Ueber- einftimmung mit seinen Vertragspartnern abrüsten, als zu einer gewissen Wiederaufrüstung gezwungen zu sein, und Deutschland ist daher ebenso bemüht, wie irgendein anderes Land, ein Abkommen zu er­zielen. „Daily Telegraph" hebt die Aeußerung von Neurath hervor, baß die Tage der Ultima­ten an Deutschland vorüber sind und weist wie auch andere Blätter auf den deutschen Wink an Frankreich hin. „Daily Mail" schreibt: „Freiherr von Neurath erklärt, daß Deutschland bereit ist, jeden Augenblick zu einer Rüstungsver- einbarung zu kommen. Der größere Teil feiner Rede bestand aus einer sehr scharfen Kritik an der fran­zösischen Note. Aber es hatte den Anschein, daß sein Hauptziel darin bestand, zu zeigen, daß Deutschland immer noch um eine Rüstungsverein- barung bemüht ist. „Morning Post" schreibt: „Berlin immernochzurZusammenarbeit b e r e i t."

Der 1. Mai.

Betrifft: Vereidigung der Mitglieder des Vertrauensrates.

Der § 10 des Gesetzes zur Ordnung der natio­nalen Arbeit bestimmt, daß die Mitglieder des Vertrauensrates am Tage der natio­nalen Arbeit ein feierliches Gelöbnis über ihre zukünftige Amtsführung vor der Gefolg­schaft des Betriebes abzulegen haben.

Da die Führer der Betriebe, die Vertrauens­männer und die Gefolgschaft an der machtvollen Kundgebung aller Schaffenden der Stirn und der Faust am 1. Mai teilnehmen müssen, werden für eine größere Anzahl, besonders auswärtige Be­triebe, unvermeidbare Schwierigkeiten technischer Art entstehen.

Ich ordne deshalb an, daß bie Vereidi­gung des gesamten Vertrauensrates in feierlicher Form am Vormittag des 2. Mai vor der< versammelten Gefolgschaft vorzunehmen ist.

gez. Dr. Lüer, Treuhänder der Arbeit.

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Man sollte sich die Frage vorlegen, wem wohl bas bessere Recht zur Seite steht, ob Frankreich od Deutschland, wenn es jetzt etwa daraus bes.ehen wollte, seine Gleichberechtigung s o sio r i. u n D u n ’ eingeschränkt bis zu dem Maße licht zu sehen, das dem R u st u n g s st a n d e d e r h o.d) gerüsteten Staaten, vor allem Sran^ reich entspräche? Deutschland hat diesen Anspruch nicht erhoben. Es hat zwar an der Gleichberechti­gung als Grundsatz und an seiner Verwirklichung

als dem künftigen Endziel festgehalten, hat sich aber in nüchterner, realpolitischer Würdigung der gegebe­nen Verhältnisse dazu verstanden, für die erste Ab- rüstungskonoention ein Regime zu akzeptieren, das nur einen ä u ß e r st bescheidenen Teil jenes Endzieles in die Tat umsetzt. Wir haben auf alle Angriffswaffen von vornherein verzichtet. Wir haben erklärt, daß wir jede auch noch so weit­gehende Rüstungsbeschränkung für Deutschland annehmen würden, wenn das auch seitens der anderen Mächte geschieht. Daneben haben wir uns mit der Einführung einer wirksamen Kon­trolle einverstanden erklärt und haben alle denkbaren Garantien angeboten, um den nichtmilitärischen Charakter der politischen Organisationen in Deutschland sicherzustellen. Ist es angesichts dieses überall bekannten Sachver­halts überhaupt noch verständlich, wenn in der letzten französischen Note der Vorwurf erhoben wird, Deutschland wolle den anderen Mächten seinen Entschluß aufzwingen seine Ausrüstung auf allen Gebieten und in einem von ihm allein zu be­stimmenden Umfang fortsetzen? Wir sind bis an die äußerste Grenze desjenigen gegangen, was noch mit unseren vitalen Interessen zu vereinbaren war.

Auch jetzt sind wir zur Verständi­gung jederzeit bereit. Es war nie­mals unser Ziel, die Frage des künftigen deutschen Rüstungsregimes einfach durch ein­seitige Entschlüsse und Maßnahmen zu lösen. Die Reichsregierung ist sich stets der Tat­sache bewußt gewesen und ist sich ihrer auch heute bewußt, wie segensreich sich gerade eine Einigung über das AbrÜsiungsproblem für die Wiederherstellung des Vertrauens und für die politische und wirtschaftliche Zukunft aller Länder auswirken würde.

Deshalb wünschen wir nach wie vor das baldige Zustandekommen einer Konvention. An den Vor-

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Deutschland streckt auch heute noch die Hand zur Verständigung aus.

Auf den Entschluß der andern kommt es an, die deutschen Abrüstungsvorschläge zum Inhalt eines Vertrages zu machen.

Barthous „Erfolg" in Prag

Nicht alle Blütenträume reiften.

pariser Unterstellungen.

Paris, 28. April. (DNB. Funkspruch.) „Journal" bezeichnet die Erklärungen des Reichsaußenministers als die Ankündigung, daß Deutschland nicht auf seinen Willen verzichtet, seine säntlichen Rüstungen zu erhöhen (?). Der Berliner Sonderberichterstatter des „Matin" erblickt in den Erklärungen eine Ant­wort auf die französische Note an England. Diese Erklärungen seien um so interessanter, als man in ihnen die Schwierigkeiten, Sorgen und Hoffnungen der deutschen Politik erkennen könne. Die politische Atmosphäre Berlins werde bestimmt durch den Wunsch, die Rückkehr des politischen Fragenkomplexes nach Genf zu ver­hindern, wenn dies noch möglich sei. Man sehe in Berlin „französische Explosionen" voraus und bemühe sich, sie zu vermeiden, ohne zunächst aber die erhoffte englisch- italienische Einheitsfront gegen den französischen Standpunkt verwirklicht zu sehen. Das Echo des Besuches von Suvich in London und Brüssel scheine nicht dafür zu sprechen. Es könne Frankreich gelingen, in Genf, abgesehen von der Kleinen Entente, auch Polen und vielleicht Rußland, für die französische Politik zu ge­winnen. Angesichts dieser Lage versuche Deutschland einen letzten Vorstoß. Wenn dieser es nicht ermög­lichen sollte, im letzten Augenblick ein Abkommen zu erzielen, werde dies wenigstens die Vorberei-

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Zwischen Ost und West.

Des französischen Außenministers Barthou Osteuropareise muß man als den Versuch werten, durch eine Aktivierung der französisch-polnischen Freundschaft und der engen Beziehungen zwischen Frankreich und den Staaten der Kleinen Entente eine Neuauflage der in Versailles begründeten und eindeutig zur Niederhaltung Deutschlands bestimmten Bündnispolitik einzuleiten. Dabei ist schon rein äußerlich bezeichnend, daß Barthous Besuch in Warschau der erste Besuch eines franzö­sischen Außenministers in der polnischen Hauptstadt war. In den verflossenen 13 Jahren seit dem Ab­schluß des polnisch-französischen Bündnisses waren es stets nur die polnischen Außenminister gewesen, die ebenso wie ihre Kollegen Benesch und Titulescu vor jeder internationalen Konferenz, vor jeder Genfer Ratssitzung in Paris vorgesprochen hatten, nm dort ihre Instruktionen in Empfang za nehmen. Wenn also nun die polnische Presse mit Befriedi­gung feststellte, daß sich jeitöem die Lage grund­legend geändert habe, und Frankreich den guten Rat gab, mit diesem Wandel der Dinge zu rechnen, so war dieser französische Besuch in Warschau an sich schon ein Zeichen dafür, daß der Quai d'Orsay begriffen hatte, was auf dem Spiel steht und be­reit war, um realer Ziele willen auch die Bedürf­nisse des politischen Prestige einige Pflöcke zurück­zustecken, wobei es eine Ironie des Schicksals ist, daß derselbe Barthou, der 1921 in der Rolle des allmächtigen Protektors das Bündnis mit dem polnischen Vasallen schloß, nun sich der Ausgabe unterziehen muß, durch Anerkennung der polnischen Großmachtstellung den Versuch zu machen, Polens Gefolgschaft für Frankreich zu erhalten.

Das ist denn auch für die polnische Politik das wichtigste Ergebnis der Warschauer Besprechungen. Frankreich erkennt den inneren Wandel der Grund­lagen des polnisch-französischen Bündnisses an. Vom Vasallen ist Polen zum gleichberechtigten Partner aufgerückt, der es sich künftighin nicht mehr bieten lassen wird, wie in Locarno ober beim Abschluß bes Viermächtepaktes antichambrieren zu müssen unb brüskiert zu werben, ber vielmehr heute schon auf bem Recht einer eigenen, felbftänbigen Politik besteht unb verlangen wirb, vorher gehört zu werben, wenn man ihn später als Derbünbeten in Anspruch nehmen will. Frankreich erntet nun bie Früchte seiner ebenso anmaßenben unb verletzenben wie kurzsichtigen Rücksichtslosigkeiten, bie ben polni­schen Derbünbeten gerabezu auf einen Weg ab- drängten, der Polen eine Wahrung seiner eigenen Interessen in größerer Unabhängigkeit versprach. Oberst Beck, der junge, neuen Ideen aufgeschlossene unb bewegliche Vertrauensmann des Marschalls Pilsudski, ist diesen Weg mit zäher Folgerichtigkeit gegangen. Der Nichtangriffspakt mit Rußland und vor allem die Verständigung mit Deutsch­land schufen die Voraussetzungen für eine eigene volitische Linie Polens. Barthous Besuch in Warschau und die innere Umgestaltung bes polnisch-französischen Bündnisses ist ein Erfolg dieser Politik und das erste äußere An­zeichen für die veränderte Stellung Polens auf dem politischen Schachbrett Europas.

Daß dieser Wandel durchaus der geschichtlichen Entwicklung und den politischen wie wirtschaftlichen Notwendigkeiten entspricht, erläutert eindringlich und aufschlußreich Freiherr von Reibnitz in einer kleinen Schrift: „Der deutsch-pol­nische 21 u s g l e i ch", die soeben in 3. Auslage erscheint (Internationaler Verlag Cesare Santoro, Berlin) und gerade in diesem Auaenblick des er­neuten französischen Werbens um Polen besondere Beachtung verdient. Der Verfasser erinnert daran, daß die deutsche Politik während des Weltkrieges sich trotz starker Opposition im eigenen Lande für ein selbständiges Polen eingesetzt und an dieser Befreiungspolitik auch bann festhielt, als um ben Lohn ber Preisgabe Polens ym bem zaristischen Rußlanb vielleicht ein Sonberfnebe gehabt zu haben wäre. Unter bem Einbruch baß bamals Deutschland feiner den Führern des polnischen Volkes gegebenen Zusage treu geblieben war, hatte Marschall Pil­sudski auch in den Vorverhandlungen über die Bildung eines selbständigen polnischen Staates keine Gebiete des verbündeten deutschen Volkes be­ansprucht, die zu einer Zerschneidung deutschen Staatsgebiets geführt hätten ober eine deutsche Mehrheit enthielten. Frankreich aber, ber Der-

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