1934

27. April

Rur durch die Post zu beziehen.

Erscheint Dienstag und Freitag.

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Mitteilung:

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Paris, 28. April. (DNB. Funkspruch.) Don der französischen Presse wird fast einmütig ein Erfolg Barthous in Prag festgestellt. Die Blatter erklären, daß der Besuch Barthous als ein günsti­ges Vorzeichen für weitere Verhandlungen genom­men werden könne. Noch nicht restlos geklärt sei die Frage Polen-Tschechoslowakei, jedoch hoffe man, daß Barthou durch seinen Besuch zur Bereinigung dieser Frage beigetragen habe. „Wenn es gelingt , so schreibt »Journal*, „eine Annäherung zwi­schen Polen und der Klein enEntente herbeizuführen, und wenn man mit einer Neu­tralität der Sowjetunion rechnen kann, dann wird die solide Grundlage für die Aufrecht- erhaltungd es slLtubguo in Osteuropa vorhanden sein."

Daß die polnisch-tschechische Frage Schwierig­keiten bereiten könne, und zwar wegen der Hal­tung Polens, läßt „Petit Parisien" durchbluten, der deshalb an das „slawische Zusammengehörig­keitsgefühl gegenüber dem Pangermanismus" ap- pelliert. Auch der von Frankreich eifrig betriebene Eintritt Sowjetrußlands in den Vol-

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funkübertragung zu erläutern haben. Das Programm des Staats­aktes selbst wird rechtzeitig durch die Presse bekanntgegeben werden. Das Deutschlandlied und das Horst-Wcssel-Lied wird von den Teil­nehmern der Schulfeier mitgesungen.

IV.

Die Vorbereitung und Ausgestaltung der örtlichen Feiern des 1. Mai liegt im übrigen in den Händen der zuständigen Landcs- stellen des Ncichsministeriums für Volksaufklärung und Propa­ganda. Die staatlichen und kommunalen Dienststellen werden bet ihren Vorbereitungen zur Feier des I.Mai enge Verbindungen

Bekanntmachung.

Aufhebung der Hessischen Verordnung zur Einführung einer Schlachtsteuer (Schlachtsteuergesetzj.

Vom 9. November 1932.

Gemäß Artikel 5 des Schlachtsteuergesetzes vom 24. März 1934 — RGBl. Teil I, S. 238 — treten die Gesetze der Lander über die Erhebung von Steuern auf Schlachtungen oder auf den Verbrauch von Fleisch und Schlachtausgleichssteuern am 1. Mai 1984 außer Kraft. Dementsprechend ist die Hessische Verordnung öur ErnfM- rung einer Schlachtsteuer (Schlachtsteueraeietz) vom 9. November 1932 - Req.-Bl. S. 147 — nebst den hierzu erlassenen Durchfüh­rungsbestimmungen nur noch bis Ende April 1934 wirksam.

Darmstadt, den 20. April 1934.

Der Hessische Staatsminister: Jung

ten an Deutschland vorüber sind und weist wie auch andere Blätter auf den deutschen Wink an Frankreich hin. „Daily Mail schreibt: „Freiherr von Neurath erklärt, daß Deutschland bereit ist, jeden Augenblick zu einer Rüstungsoer- einbarung zu kommen. Der größere Teil seiner Rede bestand aus einer sehr scharfen Kritik an der fran­zösischen Note. Aber es hatte den Anschein, daß sein Hauptziel darin bestand, zu zeigen, daß Deutschland immer noch um eine Rüstungsverein- barung bemüht ist. „Morning Post" schreibt: „Berlin immernochzurZusammenarbelt b e r e i t."

Barthous „Erfolg" in Prag

Nicht alle Blütenträume reiften.

mit diesen Stellen zu halten haben. , r „ m Landesregierungen ersuche ich ergebens!, alle Veransial- zur Feier des I.Mai ausreichend polizeilich schützen zu

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Die Dienstgcbäude sind mit frischem Birkengrün oder sonstigem Grün, beim Fehlen von Laubzweigen mit grünen Nadelholzzweigen -»u schmücken. ES genügt eine einfache Ausschmückung, die ohne besonderen Kostenaufwand zu bewerkstelligen ist. Die Behörden Der verschiedenen Verwaltungen des Reichs, der Länder und Ge­meinden an einem Ort setzten sich zweckmäßig miteinander in Ver­bindung, um auf möglichst billige und einfache Weise den erforder­lichen Grünschmuck zu besorgen. Der Herr Preußische Landwirt- 'chaftsminister hat seine Dienststellen angewiesen, Grunschmuck aus den Staatsforsten kostenlos abzugeben. Ich bitte die außerpreußi- schen Landesregierungen, die gleiche Anordnung zu treffen. Die Gewinnung des Schmuckrcisigs hat durch die Stellen, die das Grün benötigen, unter Aufsicht der Forstbehörde zu geschehen. Die Reichs- bahngesellschast ist bereit, die Sendungen frachtfrei zu befördern, wenn die Sendungen von einer Stelle der Forstverwaltung an eine öffentliche Stelle Magistrat, Bürgermeister usw.l gesandt und eine Bescheinigung der Forstverwaltung beigebracht wird, daß dav Grün zur Ausschmückung von öffentlichen Gebäuden am 1. Mai be- ^^Die anderen Verwaltungen der staatlichen und gemeindlichen Forsten und die der Truppenübungsplätze werden sich wohl gleich­falls bereitwillig zur Abgabe von Grünschmuck aus den von ihnen verwalteten Forsten zur Verfügung stellen. Wegen der Versorgung der Reichsdienststellen in der Neichshauptstadt in Sßetbinöunö nut Den preußischen Staatsdienststellen bleibt weitere Mitteilung Vor­behalten.

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In der Reichshauptstadt werden drei große Feiern abgehalten. Um 9 Uhr vormittags findet im Lustgarten der erste Staatsakt als Kundgebung der Schuljugend statt. Negierungsvertreter werden dabei das Wort ergreifen. Die Kundgebung wird über alle deutschen Sender übertragen. Es empfiehlt sich, diese Kundgebung der Schul­jugend zum Mittelpunkt der örtlichen Schulfeiern zu machen. Die Schulfeiern werden nicht in der Schule selbst, sondern aus den je- weils für die allgemeine Kundgebung am Nachmittag vorgesehenen Aufmarschplätzen stattzufinden haben. Es empfiehlt sich, zu diesen Feiern die über 11 Jahre alten Schüler und Schülerinnen aller am Ort befindlichen Schulen bis 8.50 Uhr vormittags aus den bezeich­neten Plätzen zu versammeln, um dort die Uebertragung des Staatsaktes aus dem Lustgarten SU hören. .

Damit wird erreicht, daß zunächst die Angehörigen der Volks-, Mittel- und höheren Schulen den nationalen Feiertag des deutschen Volkes gemeinsam begehen und daß außerdem dadurch in jeder Stadt eine einheitliche ihrer Größe nach überwältigende Veranstal­tung an der sich zweifellos ein großer Teil der erwachsenen Be­völkerung beteiligen wird, zustaiide kommt. Bei der Vorbereitung und Durchführung dieser Kundgebung werden die Leiter der Lan­des- und Neichspropagandastellen des Reichsministeriums sur Nvlksauiklärung und Propaganda und deren örtliche Beauftragte ^n ieweil gen poliiischen Leitern der NSDAP, behilflich sein, ©uv Luenb Ä in einer kurzen Ansprache über die

Bedeutung des Tages hinzuweisen und die dann folgende Rund-

Amisverkündigungsblati

für die provinzialdirektion Oberheffen und für das Kreisami Gießen

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solche These stellt das ganze Fundament der Ab­rüstungsfrage einfach auf den Kopf. Die Signatarmächte sind feit langem nicht mehr frei, in der Abrüstungsfrage nach beliebigem Er­messen und Gutdünken zu handeln. Sie haben in den Verträgen von 1919 die Zentralmachte zur restlosen Entwaffnung gezwungen, aber diese außer- ordentliche Maßnahme vertraglich als ersten Schritt zur Durchführung der allge­meinen Abrüstung f eft gelegt. Die Lei- stung Deutschlands ist bis zum letzten Buchstaben des Vertrages erfüllt worden. Die feit Jahren fällige Gegenleistung, die Durchführung der allgemeinen Abrüstung, steht vollständig aus, und nirgends ist ein Anhaltspunkt dafür gegeben, daß sie in absehbarer Zeit bewirkt werden würde. Das ist die wirkliche Grundlage des Abrüstungsproblems.

Lin einfaches Verbleiben Deutschlands bei dem ihm in Versailles aufgezwungenen Rüstungs­regime wäre deshalb nur dann in Frage ge- kommen, wenn die anderen Mächte sich entschlossen hätten, ihre Rüstungen auf das gleiche Riveau h e r a b z u s e h e n. Aber diese Forderung ist kategorisch abgelehnt worden. Mit Recht hat deshalb die deutsche Regierung es als eine selbstverständliche, von allen Seiten längst anerkannte Tatsache hm- gestellt, daß für Deutschland unter keinen Umständen mehr ein Rustungsstand in Betracht kommen könne, wie er in Versailles sestgelegt wurde.

Man sollte sich die Frage vorlegen, wem wohl das bessere Recht zur Seite steht, ob Frankreich oder Deutschland, wenn es jetzt etwa darauf bestehen wollte, seine Gleichberechtigung fofort u n Öiu n• eingeschränkt bis zu dem Maße verwirk­licht zu sehen, das d e m R ü st u n g s st a n de der h^ch gerüsteten Staaten, vor allem Frank­reich entspräche? Deutschland hat diesen Anspruch nicht erhoben. Es hat zwar an der Gleichberechtt- gung als Grundsatz und an seiner Verwirklichung

Abschrift.

Der Reichsmimster^des Innern NW40/ bcn itz. April 1934.

Schnellbrief.

Betr.: Feier des 1. Mai.

An die Landesregierungen.

Der 1. Mai ist der nationale Feiertag des deutschen Volkes. Ueber die festliche Begehung dieses Feiertages in der öffentlichen Verwaltung ergeht im Einvernehmen mit dem Herrn Reichs- minister für Volksaufklärung und Propaganda hiermit nachstehende

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kerbund scheint nicht glatt vonstatten gehen zu wollen. „Petit Parisien", der die Unterstützung der französischen Bemühungen durch Benesch als sicher hinstellt, verhehlt nicht die ablehnende Hal­tung Polens und meint, daß hier eine Rei­bungsfläche vorhanden fei, dke um so schwerer zu beseitigen sein würde, alsPolenmitGenfun- zufrieden sei und alles in allem nur wider­willig im Völkerbund verbleibe. Viel­leicht werde der in Genf so bewanderte Benesch eine Lösung für die sich bereits abzeichnenden Hin­dernisse finoen.

Die Bemühungen Barthous und Benesch, den Völkerbund weiter zu einem deutsch-feindstchen Machtinstrument auszubauen, begrüßt auch „Ordre" wohlwollend, vorausgesetzt, daß Frankreich einen „Block d er Hüter der Ordnung" zustande bringe. Das Blatt warnt vor allzu großen Illu­sionen. Stark beunruhigt über die Unterredungen von Prag ist Gustave Heroö in der „Victoire", weil Benesch ein ebenso starker Gegner der Vertrags- revision fei, wie Barthou.

In Abschrift den Bürgermeistereien des Kreises

zur Kenntnis und Beachtung.

Gießen, den 27. April 1934.

Kreisamt Gießen. I. V.: Dr. S ch ö n h a l s.

Betr.: Feier des I.Mai.

Um der gesamten Bevölkerung die Teilnahme an den Feiern des nationalen Feiertages zu ermöglichen, beauftragen wir Sie, dafür Sorge zu trage», daß an geeigneten großen Plätzen Laut­sprecher aufgestellt werden. Die Kosten für die Aufstellung der Lautsprecher wären von den Gemeinden zu übernehmen. In den kleineren leistungsschwachen Landgemeinden wird sich wohl eine Persönlichkeit finden, die bereit ist, ein Rundfunkgerät zur Ver­fügung zu stellen. Die größeren Gastwirtschaften auf dem Lande sind fast allenthalben mit Rundfunkgerät und Lautsprecher ausge- stattet. Hier wird der Gastwirt geneigt fein, die Ruudsunkanlage zur Verfügung zu stellen, so daß auf dem Platze vor der Gast­wirtschaft oder in der Gastwirtschaft selbst die Uebertragung der Feiern von den Ortsbewohnern gehört werden kann.

Im übrigen weisen wir Sie auf die Richtlinien des Leiters der Landcsstelle des ReichsministeriumS für Volksaufklärung und Propaganda hin labgedruckt in der „Darmstädter Zeitung" vom 16. und 17. d. M.j. Bezüglich der Durchführung der einzelnen Maßnahmen wollen Sie sich durch den Kreisleiter bzw. Kreispro­pagandaleiter mit dem Leiter der Landesstelle in Verbindung setzen.

Was die Ausschmückung der Dienstgebäude anlangt, so ist die Forstabteilung nebst den ihr unterstellten Behörden durch den Herrn Staatsminister angewiesen, das erforderliche Ausschmük- kungsgrün den Behörden auf Anfordern zur Verfügung zu stellen. Die Anforderung bei den zuständigen Forstämtern hat so recht­zeitig zu erfolgen, daß die Abgabe bis zum 80. April 1934 erfolgen l"'Die verkehrspolizeiliche Ueberwachnng der Veranstaltungen liegt ausschließlich in den Händen der Polizei. Soweit das hierzu erforderliche Personal nicht ausreicht, sind Hilfskräfte in erster Linie von.leiten der SS. und soiveit solche nicht ausreichen, von feiten der SA. heranzuziehen.

Gießen, den 27. April 1934.

Kreisamt Gießen. J.V.: Dr. S ch ö n h a l s.

3'255.

in Berlin „französische Explosionen" voraus und bemühe sich, sie zu vermeiden, ohne zunächst aber die erhoffte englisch- italienische Einheitsfront aegen den französischen Standpunkt verwirklicht zu sehen. Das Echo des Besuches von Suvich in London und Brüssel scheine nicht dafür zu sprechen. Es könne Frankreich gelingen, in Genf, abgesehen von der Kleinen Entente, auch Polen und vielleicht Rußland, für die französische Politik zu ge­winnen. Angesichts dieser Lage versuche Deutschland einen letzten Vorstoß. Wenn dieser es nicht ermög­lichen sollte, im letzten Augenblick ein A b k o m m e n zu erzielen, werde dies wenigstens die Dorberei-

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^nbaltsiiberNckt Feier des 1. Mai. — Aufhebung der Hessischen Verordnung zur Einführung einer Schlachtsteuer. — Kricgergräber- Ärnr 1935 Forst und Jagdschutz. - Belehrung der Schüler über Postverfendungsvorfchristen. - Jugendwerbung für den sursorge J^räbcrfürforae e. P.". - Pfingsttoaung Öcö VDA. in Mainz. - Dicnstnachrichicn.

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Am I.Mai flaggen sämtliche Dienstgebäude des Reiches, der Länder und Gemeinden sowie die Gebäude der Körperschaften des öffentlichen Rechtes und der öffentlichen Schulen. Ich werde ver­anlassen, daß diese Anordnung durch die Presse und durch wieder­holte Ansage im Rundfunk bekanntgegebcn wird. Die Bevölkerung wird gleichzeitig aufgefordcrt werden, sich dem Vorgehen der öffent­lichen Verwaltung anzuschließen und damit der Verbundenheit von Volk und Staat Ausdruck zu verleihen.

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Samstag, 28. April 1934

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Annahme von Anzeigen für die Mittagsnummer bis 8'/,Uhr des Vormittags Grundpreise für l mm höhe für Anzeigen von 22 mm Breite 7 Rpf-, für Tert- anzeigen von70mm Breite 60 Rpf.,Plahvorschrift oder schwieriger Satz 25°/0 mehr Ermäßigte Grundpreise: Stellen-, Vereins-, gemein­nützige Anzeigen sowie ein­spaltige Gelegenheitsanzei­gen 5 Rpf.,Familienanzei« gen, Bäder-, Unterrichts, u. behördliche Anzeigen 6Rpf. Vereins- u. Tageskalender im Textteil 12 Rpf. je mm

Oer 1. Mai.

fft: Vereidigung der Mitglieder des Vertrauensrates.

§ 10 des Gesetzes zur Ordnung der nafio- Arbeit bestimmt, daß die Mitglieder Oertrauensrates am Tage der natio- Arbelt ein feierliches Gelöbnis hre zukünftige Amtsführung vor der Gefolg- des Betriebes abzulegen haben.

die Führer der Betriebe, die VerlrauenS- r und die Gefolgschaft an der machtvollen ebung aller Schaffenden der Stirn und der am 1. Mai teilnehmen müssen, werden für größere Anzahl, besonders auswärtige Ve- unoermeiabare Schwierigkeiten technischer »tstehen.

ordne deshalb an, daß die Vereidi- I des gesamten Vertrauensrates in feierlicher a m V o r m i t t a g d e s 2. M a i vor der imelten Gefolgschaft vorzunehmen ist.

gez. Dr. C ü e r, Treuhänder der Arbeit.

u'schen Ost und West.

3 französischen Außenministers Barthou opareise muß man als den Versuch werten, eine Aktivierung der französisch-polnischen Vschaft und der engen Beziehungen zwischen 'eich und den Staaten der Kleinen Entente teuauslaae der in Versailles begründeten und tig zur Niederhaltung Deutschlands bestimmten lispolitik einzuleiten. Dabei ist schon rein ich bezeichnend, daß Barthous Besuch a r s ch a u der e r st e Besuch eines sranzö- Außenministers in der polnischen Hauptstadt 3n den verflossenen 13 Jahren seit dem Ab­des polnisch-französischen Bündnisses waren 5 nur die polnischen Außenminister gewesen, mso wie ihre Kollegen Benesch und Titulescu eder internationalen Konferenz, vor jeder ■ Ratssitzung in Paris vorgesprochen hatten, rt ihre Instruktionen in Empfang za nehmen.

also nun die polnische Presse mit Befriedi- feststellte, daß sich seitdem die Lage gründ- geändert habe, und Frankreich den guten ib, mit diesem Wandel der Dinge zu rechnen, r dieser französische Besuch in Warschau an lon ein Zeichen dafür, daß der Quai d'Orsay en hatte, was auf dem Spiel steht und be- ar, um realer Ziele willen auch die Bedürf- >es politischen Prestige einige Pflöcke zurück- m, wobei es eine Ironie des Schicksals ist, terfelbe Barthou, der 1921 in der Rolle lrnächtigen Protektors das Bündnis mit dem hen Vasallen schloß, nun sich der Aufgabe iehen muß, durch Anerkennung der polnischen Machtstellung den Versuch zu machen, Polens schäft für Frankreich zu erhalten.

ist denn auch für die polnische Politik das ifte Ergebnis der Warschauer Besprechungen, eich erkennt den inneren Wandel der Grund- des polnisch-fianzösischen Bündnisses an. Dom m ist Polen zum gleichberechtigten Partner ückt, der es sich künftighin nicht mehr bieten wird, wie in Locarno oder beim Abschluß .iermächtepaktes antichambrieren zu müssen -üskiert zu werden, der vielmehr heute schon m Recht einer eigenen, selbständigen Politik besteht und verlangen wird, vorher gehört zu werden, wenn man ihn später als Verbündeten in Anspruch nehmen will. Frankreich erntet nun die Früchte feiner ebenso anmaßenden und verletzenden wie kurzsichtigen Rücksichtslosigkeiten, die den polni­schen Verbündeten geradezu auf einen Weg ab­drängten, der Polen eine WahrunD feiner eigenen Interessen in größerer Unabhängigkeit versprach. Oberst Beck, der junge, neuen Ideen aufgeschlossene imb b-weoliche Vertrauensmann des Marschalls Pilsudski, ist diesen Weg mit zäher Folgerichtigkeit gegangen. Der Nichtangriffspakt mit Rußland und vor allem die Verständigung mit Deutsch­land schufen die Voraussetzungen für eine eigene nolitische Linie Polens. Barthous Besuch in Warschau und die innere Umgestaltung des polnisch.französischen Bündnisses ist ein Erfolg dieser Politik und das erste äußere An­zeichen für die veränderte Stellung Polens auf dem politischen Schachbrett Europas.

Daß dieser Wandel durchaus der geschichtlichen Entwicklung und den politischen wie wirtschaftlichen Notwendigkeiten entspricht, erläutert eindringlich und aufschlußreich Freiherr von Reibnitz in einer kleinen Schrift: „Der beut\d)»pol» nische Ausglei ch", die soeben in 3. Auslage erscheint (Internationaler Verlag Eefare Santoro, Berlin) und gerade in diesem Augenblick des er­neuten französischen Werbens um Polen besondere Beachtung verdient. Der Verfasser erinnert daran, daß die deutsche Politik während des Weltkrieges sich trotz starker Opposition im eigenen Lande für ein selbständiges Polen eingesetzt und an dieser Befreiungspolitik auch dann festhielt, als um den Lohn der Preisgabe Polens ym dem zaristischen Rußland vielleicht ein Sonderfriede gehabt zu haben wäre Unter dem Eindruck, daß damals Deutschland seiner den Führern des polnischen Volkes gegebenen Zusage treu geblieben war, hatte Marschall P i l - sudski auch in den Vorverhandlungen über die Bildung eines selbständigen polnischen Staates keine Gebiete des verbündeten deutschen Volkes de- ansprucht, die zu einer Zerschneidung deutschen Staatsgebiets geführt hätten ober eine deutsche Mehrheit enthielten. Frankreich aber, der Der-