r. 50 Erster Blatt

184. Jahrgang

Mittwoch, 28. Februar 1954

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England und die soziale Frage.

Von unserem V-Korrespondenien.

Nachdruck verboten.

London, Ende Februar.

Seit einigen Tagen steht England wieder im Zeichen der „Hungermärschle r", die sich aus den Teilen des Landes in Richtung London in Be­legung gesetzt haben. Die Vorstellung, daß es sich fei diesen Demonstrationen nun um halb ver­längerte Frauen und Männer handelt, die oiel- lkcht nicht einmal mehr das Geld für die Eisen- Inhnfahrt haben, um ihre Klagen an höchster Stelle Vt der Landeshauptstadt vorbringen zu können, geht ;(Der fehl. Die eigentlichen Organisatoren kennt man zgemlich genau, und gerade in England hat man I1W29 — seither wiederholen sich diese „Hunger­märsche" jedes Jahr — Dokumente abgefangen, die lie Urheberschaft gewisser k o m mu - liiistischer Körperschaften in Moskau ein» mndfrei erwiesen haben. Es sind nicht etwa spon- jime Kundgebungen wirklich hungernder und dar- lb nder Menschen/ sondern Demonstrationen, wohl prbereitet und wohl organisiert. Die „Hunger- rorschler" haben in den meisten Fällen vor dem pitritt des Demonstrationsmarsches neues Schuh- zmg und reichlich Wäsche und Kleidung durch Mos- hruer Agenten erholten, man hat ihnen auch aus- rächend Geld gegeben, und mehr als ein Zug wurde uiterroegs sogar von einer wohlduftenden Gulasch- itmone begleitet. Drmonstriert wird „dem Namen mch" gegen die ungerechte ArbeitslosenpoliUk der Regierung, in Wirk'ichkeit soll aber nach den Mos­kauer Weisungen für einen Sturz des kapitalistischen Gi)Items und die allgemeine Weltrevolution „ge- toorben" werden. Gewiß sind es Arbeitslose, die da Mmachen, aber ein englischer Arbeiterführer nannte l V einmal sehr treffen» die „professionellen Arbeits- liifen", die hier dem Ruf der Moskauer Agenten ; x folgt find und sich in die Reihen der Demonstran- ; tm gestellt haben. Es snd weniger die straff orga- n (fierten Abeiter, die da mitmachen, sondern in brr Mehrzahl Abenteurr und allerlei Gesindel, die fn von den Aufwiegleri haben dingen lassen.

'Für Deutschland gehden diese Demonstrationen euer vergangenen Zeit in, nachdem die national- sljgialistische Bewegung den Kommunismus enb- g.ltig niedergezwungen hat. Ruhe und Ordnung fr b eingekehrt, und das deutsche Volk kennt heute ir feiner Gesamtheit mr einen einzitzen Kampf, bim Kampf gegen die Arbitslosigkeit. Für die wirk- lh notleidenden Volksenossen aber sorgt die Oganisation der Winter ilfe. Doch auch in Eng- lmd haben diese Hungeriärsche, die von kommu- n'tischen Drahtziehern i Szene gesetzt werden, irt dem wirklichen soziaen Elend und den von ilm Betroffenen sehr wnig zu tun. Dabei ist L ndon der Schauplatz biterster Armut und furcht­barsten menschlichen Elend.

Gewiß, man kann in a I e n Weltstädten, sei es ii Paris und Berlin, Chkago und Neuyork ober Buenos Aires und Rio )e Janeiro, verlumptes irib elenbes Menfchenpoletariat sehen. Aber nrgenbroo wirb es einer berart in bie Auaen (fingen wie gerabe in & n b o n. derjenige, Der Li nbon zum erstenmal btritt, wirb gerabezu er- iciredenb überrascht, baß r in ben schönsten unb doflegteften Parks ber grßen Weltstabt zerlumpte l? statten Herumliegen sieh bie bort, bei einiger» rußen gutem Wetter, ben "ag Derböfen unb offen» bar auf nichts anberes mrten, als auf bie all- jlzenblidje Speisung ber bbachlosen Bettler, ber J)«own and Guts", wie er Englänber sagt, bie ie'icn Abenb burch irgenbeie Wohttätigkeitsorgani- iaiion, meistens burch bie Heilsarmee, Abenb für A enb in ber Nähe bes wttberühmten Trafalgar- Lutzes erfolgt. Einzig uni allein nachts finb bie Slawen unb Parks von bien armen Teufeln frei; )cin schlafen sie in den Keergewölben irgendeiner ilr vielen Londoner Kirckn, die von den kirch- iicien Behörden eigens zu iefem Zweck eingerichtet d rben finb.

In ber Tat ist Snglaib bas klassische S .i nb des Proletari t s. Der europäische iibuftrialismus, ber hier einen Anfang nahm, auch hier bie ersten prietarischen Elenbsschich- I. entstehen. So kommt es baß bie ergreifenbften jb echtesten sozialen Milieschilberungen in Eng- nb geschrieben worben fir, daß hier bie ersten 'isenschaftlichen Enqueten »er bie Lage unb bas nen ber Arbeiter oeranfttet wurden. So ver- Tntlichte zum Beispiel t? bekannte ßonboner itung „Morning Chronicl" im. Dezember 1849 » Ergebnis einer „Unterfrjung über bas Elenb

Schneider, bie bie Kleiir ber wohlhabenden ussen Herstellen", bie nichtnur in Lonbon, fon» m in ganz England großeÄufsehen erregte unb mehreren Eingaben beimBarlament führte.

Trotzbem scheinen sich biesozialen Verhättnisse •uglanbs in ben letzten Hubert Jahren kaum innblegenb gewanblt zu haben. Auch inite kann man noch allüball, in den reichsten Barteln Londons, selbst in ?m so überaus vor- < leimen Westen, verwahrlostsinb nur in Lumpen Meidet Kinder treffen, derei Gesichter ausgemer» :eit und ohne Frische sind u) deren spindeldürre Beine nur eine allzu beredte Sprache von Hunger jrD von Elend sprechen. Und i den vielen vorneh- lum Geschäftsstraßen, in denc sonst nur in teure ?-(lze gekleidete Damen mit r Ruhe derjenigen, , ü( Zeit zu verlieren haben, ih Einkäufe besorgen, pört es durchaus zu dem Ad der Straße, daß ilistzlich vor einem das struppn Gesicht eines Elen- len auftaucht, der um ein paa Cents bittet.

Der angesichts dieses Elew einen erfahrenen ■ido alteingesessenen Londonenach der Ursache iwes unerträglichen Gegensatz von Reichtum unb ’limut, von Luxus unb Elendragt, ber wird mit nm großzügigen Achselzuck, die Antwort zu ; ^len bekommen, bas wäre s ch n immer f o ge=

Frankreich und die Versuche einer Habsburger-Restauration in Oesterreich.

Kopfzerbrechen in Paris.

Paris, 28. Febr. (DNB. Funkspruch.) In diplo­matischen Kreisen verfolgt man bie Vorgänge in Oesterreich und die Darüber vor allem in ber eng­lischen Presse verbreiteten Nachrichten und Gerüchte mit gespannter Aufmerksamkeit. Die österreichische Frage bereitet ber französischen Politik offensichtlich Kopfzerbrechen unb Sorge. Einer klaren Stellungnahme zu ben Gerüchten über bie etwaige Wiebererrichtung ber Habsburger Monarchie sucht man allem Anschein nach v o r = er ft auszuweichen mit einem Hinweis auf bie juristische Seite ber Angelegenheit. Der „Temps" hatte bereits angebeutet, baß bie Frie- bensverträge fein formelles Veto enthalten. Aber durch den Hinweis auf die Bindungen anderer Art scheint man der Kleinen Entente eine gewisse Beruhigung und Italien einen bestimmten Wink geben zu wollen. Man erinnert u. a. an die Schrei­ben vom 4. Februar 1920 und 1. April 1921, in de­nen die Botschafterkonferenz ben Regierungen von Wien und Budapest bedeutet habe, daß die Wieder­einsetzung der Habsburger als unvereinbar mit den Friedensgrundlagen angesehen werden müsse und von den ehemals alliierten Mächten wederangenommen noch gedul­det werden könne.

Auf die Bestätigung dieser Verwarnung durch die Regierungen von 'Wien und Budapest glaubt man in Pariser politischen Kreisen gesondert Hin­weisen zu sollen. Man weist ferner darauf hin, baß nach dem mißlungenen Versuch des Königs Karl im Jahre 1921, in Ungarn wieder auf den Thron zu gelangen, Ungarn eine noch feierlichere Verpflichtung eingegangen fei, mit der die Botschafterkonferenz sich zufrieden gegeben habe, der entsprechende Notenwechsel fei vom Völkerbund registriert worden.

Der Pariser Berichterstatter bes Tschechoslo­wakischen Pressebüros erfuhr ebenfalls an maßgebender Stelle, daß der Standpunkt der fran­zösischen Regierung zur Frage ber Rückkehr ber Habsburger auf ben österreichischen unb ungarischen Thron sich seit ber Erklärung Der Großmächte vom 2. Februar 1920 nicht geänbert habe; in ber biefe ausbrücklich erklärten, baß sie sich gegen eine Wiedereinsetzung ber Habsbur­ger wende. Die alliierten Großmächte teilten damals der ungarischen Regierung mit und ver­ständigten gleichzeitig die Staaten der Kleinen En­tente, daß sie die Rückkehr ber Habsburger auf ben ungarischen Thron als eine Bedrohung des Friedens und daher als unzulässig ansähen. Die französische Regieruna hatte an dieser Stel­lungnahme vom Jahre 19$0 unverändert fest. Die gleiche Stellung nehme sie auch gegenüber etwaigen Versuchen einer Rückkehr der Habsburger auf den österreichischen Thron ein.

Französische Intervention in Wien gegen den Nreierpakt?

Starke Entrüstung in Italien.

Rom, 27. Febr. (DNB.) Die Nachricht von einem angeblichen Schritt des franzö­sischen Gesandten in Wien in der Frage der italienifch-österreichifch-ungari-

schen Zusammenarbeit erregt in Italien stärkstes Aufsehen. Der Außenpolitiker des Lavoro Fascista sagt, wenn die Nachricht den Tatsachen entspräche, würde ein solcher Schritt eine nicht zu rechtfertig-ende Einmischung in die inneren Angelegenheiten Oesterreichs bedeuten unb eben jene Unabhängigkeit verletzen, bie Frankreich ebenso wie Italien un= bebingt aufrechterhalten wolle. Sehen benn, fragt bas Blatt, bie französischen Kreise nicht ein, baß ein solcher Schritt ber ganzen beutschen Presse

ben Vorwanb geben könnte, von neuem zu be­haupten, baß in Wirklichkeit Oesterreich gar kein unabhängiger Staat mehr sei, obwohl bas von feiten ber Westmächte immer be­tont werbe? Für Italien sei Oesterreich ein un­abhängiger Staat, unb bie italienische Regierung werbe Oesterreich bei ber Besserung seiner wirt­schaftlichen Lage immer unterstützen, ohne sich bar» um zu kümmern, was man barüber in Berlin unb auch in Paris benfen könnte.

Das austrosaschistische Programm des Heimaifchutzes.

Starhemberg erklärt, die Frage der Habsburger-Aestauration sei nicht aktuell.

Wien, 27. Febr. (DNB.) Der Bundesführer bes Heimatschutzes Fürst Starhemberg verlas bei einem Empfang ber in- unb ausländischen Presse eine Erklärung über die Zielsetzung des Heimat­schutzes zu den aktuellen politischen Fragen. Star­hemberg führte u. a. folgendes aus: Die politische Willensbildung des Heimatschutzes hat sich aus dem Kampf gegen den Marxismus Ergeben, um vor allem das demokratisch-parla­mentarische Sy st emzu überwinden und zu einer grundlegenden Erneuerung des Staates zu gelangen. Der Heimatschutz hat sich von allen politischen Parteien gelöst und ist damit zum Träger des politischen Erneuerungsgedankens für Oesterreich geworden. Der Heimatschutz stehe un­verrückbar auf dem Boden des deutschen Volkstums. Dem großdeutschen Gedanken werde durch ein selbständiges und unabhängiges Oesterreich gedient.

Der Heimatschutz würde es auf bas wärmste be­grüßen, wenn zwischen bem felbftänbigen Staat Oesterreich unb bem Deutschen R e ich freunb» schaftliche Beziehungen hergestellt werben könnten. Dies könne jeboch nicht um ben Preis einer Aus­lieferung Oesterreichs an bie Nationalsozialisten er­kauft werben (!!). Starhemberg wies zum Schluß barauf hin, baß ber Heimatschutz einen stänbisch geglieberten Autoritätsstaat auf christ- licher Grunblage forbere in einem lebenbigen, gut österreichischen Deutschbewußtsein. Die Durch­setzung biefes Programmes könne ohne Gewalt- anroenbung nur in engster Verbunbenheit mit Bun- beskanzler Dollfuß erreicht werben. Der Heimat­schutz habe absolutes Vertrauen zum Bunbeskanzler. Es werbe bie Aufgabe Oesterreichs fein, burch wirtschaftliche Verträge mit ben früher ber Monarchie angehörenben Völkern ben Schaben wiebergutzumachen, ber burch bas Zerschlagen ber österreichisch-ungarischen Monarchie verursacht wor­ben sei.

Auf Anfrage erklärte Starhemberg fobann, daß die Wiebererrichtung ber Habsburgi­schen Monarchie nicht eine rein österreichische Frage sei. Er sei nicht grundsätzlich Dagegen, jeDoch seien heute weit wichtigere Fragen zu lösen. Auf eine Frage, ob VerhanDlungen zwischen Dem Heimatschutz unD der nationalso­zialistischen Bewegung ftattgefunDen hät­

ten, erklärte Starhemberg, Derartige Verhandlun­gen könnten nur zwischen Der Reichsregierung und Der österreichischen Regierung geführt werDen. — Zu den Truppenverschiebungen der letz­ten Tage erklärte Starhemberg, daß Der Heimat­schutz in Oberösterreich zum Schutz gegen einen neuen roten Aufstand zusammengezogen worden sei, nicht jedoch zur Verteidigung Der deutsch-österreichi­schen Grenze.

Nie Auflösung Der Parlamente in den Bundesländern.

Wien, 27. Febr. (DNB.) Der Tiroler Land­tag hat gegen Die Stimmen der Großdeutschen und Des AbgeorDneten Des StänDebunDes ein verfassung- änDernDes Gesetz beschlossen, Das bis zur Neurege­lung ber verfassungsrechtlichen Verhältnisse d i e Auflösung Des LanDtags und Die Uebertra» gung aller seiner Rechte auf Den LanDes- Hauptmann unD Den ihm zur Seite stehenDen beratenden Ausschuß vorsieht. Einen ähn­lichen Beschluß hat der Landtag von Ober­österreich gefaßt, alle bem ßanbtag zustehenben Befugnisse wurden an bie Landesregierung über­tragen. Die Amtsperiobe bes Lanbtags von Ober- Österreich endigt mit bem 28. Februar. Diese Be­schlüsse sind im wesentlichen inhaltsgleich mit ben vom Salzburger Landtag beschlossenen verfas­sungsrechtlichen Aenberungen.

Erzherzog Eugen will nicht nach Wien.

Basel, 27. Febr. (DNB.) Zu ber Wiener Melbung, wonach ber in Basel lebenbe Erz­herzog Eugen möglicherweise als Bunbes- Präsident ber Republik Oesterreich in Aussicht genommen werbe, erfährt bie Schweizerische Depe­schenagentur aus ber Umgebung bes Erzherzogs, baß biefe Nachricht für ben angeblichen Anwärter völlig neu sei. Erzherzog Eugen habe sich nach bem Umsturz in Oesterreich im Jahre 1919 nach Basel begeben, wo er seither in einem Hotel i n völliger Ruhe unb Zurückgezogenheit lebe. Der frühere Heerführer fei heute über 70 Jahre alt unb scheine wenig Neigung zu haben, ben ruhigen ßebensabenb gegen ein so exponiertes Amt zu vertauschen.

wesen, auch vor bem Kriege, in ber „guten alten Zeit". Wenn man bann, bie Richtigkeit dieser Ant­wort bezweifelnd, die amtlichen ßiften der Bettler unb Obbachlosen burchsieht, bann finbet man wirk­lich bestätigt, daß sich tatsächlich die gute Hälfte aus heruntergekommenen kleinbür­gerlichen Existenzen rekrutiert. Nur die knappe Hälfte ist „konjunkturell" durch die Welt­wirtschaftskrise und die mit ihr verbundene Welt- arbeitslofigfeit verursacht. Der Teil Der verelendeten Fabrikarbeiter, ber „Welsh miners“, wie ber Eng­länber bie arbeitslosen Kohlenkumpels nennt, ist weitaus Der kleinste.

Trotzbem Darf man natürlich auch umgekehrt b i e Zahl ber Erwerbslosen nicht unterschätzen. Mag sie in Süb-England, vor allem in ßonbon im Verhältnis zu Den berufsmäßigen Bettlern gering fein, so ist sie in ben „Miblanbs", vor allem in ben industriellen Grafschaften Mittelenglanbs um so größer. Im ganzen gibt bie amtliche Statistik eine Zahl von über 2,5 Millionen amtlich registrierter Erwerbslosen an, aber in Wirklichkeit bürste bie Zahl beträchtlich zu niebrig gegriffen sein, Da eine nicht geringe Zahl ausgesteuerter ßangerwerdsloser einfach nicht mitgezählt werden.

Die soziale Gesetzgebung für Die Er­werbslosen, Die bisher sehr zu wünschen übrig ließ, ist EnDe Des vorigen Jahres durch ein Abänderungs- gefetj des Unterhauses erneuert und vervollkomm­net worden. Danach werden die Kategorien von Er­werbslosen unterschieden: 1. Die versicherten Er­werbslosen. 2. die länger Erwerbslosen unb 3. bie „Down and Outs“, Das heißt bie Bettler unb Ob» bachlosen. Die versicherten Erwerbslosen erhalten eine auskömmliche Versicherungsrate; die länger Erwerbslosen erhalten eine außer- orbentlich knapp bemessene, halb staatliche, halb kommunale Unterstützung, mit ber jeboch verbunden ist, baß sich ber Rentenempfänger Der „Means test“ unterwerfen muß, einer scharfen Prüfung, ob er

nicht noch andere Einkommensquellen, etwa durch arbeitende Kinder, durch Verwandte usw. hat. End­lich die Bettler erhalten überhaupt keine offi­zielle Unterstützung, sondern fallen der kirchlichen Caritas dzw. Der staatlichen Armenpflege zur Last. Zweifellos ist Das Schicksal Dieser „Down and Outs“ am schlimmsten, Denn sie Haden kein soziales Recht, fonDern sind auf die Wohltätigkeit ihrer Mitmen­schen angewiesen.

Neben dieser Milderung des Erwerbslosenelends versucht England natürlich auch den positiven Kampf durch Arbeitsbeschaffung. Gerade in letzter Zeit kann man eine langsame Belebung der Industrie und ein damit verbundenes Ab­sinken der Erwerbslosenziffern deutlich beobachten. Vor allem große ausländische Automobil- firmen, wie Ford und Citroen, die augenblick­lich dabei sind, Werkfilialen in der Nähe Der eng­lischen Hauptstadt.zu errichten, haben an der Redu­zierung ber Arbeitslosenziffer einen starken Anteil. Die Besserung im Kohlenbergbau unb in ber Textilinbustrie ist bagegen nur schwach. Ueberhaupt ist bie soziale unb wirt­schaftliche Lage in ganz Englanb heute noch so, baß man auf ben großen Konjunkturaufschwung noch wartet. Man hat, im Gegensatz zu Deutschlanb, kein ober nur wenig Vertrauen zueinanber unb hat barum nicht ben Mut zu einer gesamtnationalen Initiative. Währenb ber beutsche Nationalsozialis­mus ben volkszermürbenben Feinb ber Arbeits­losigkeit angreift, ist Großbritannien viel mehr ge­neigt, in müber Skepsis auf bie Wieberkehr ber Prosperity zu warten.

Hungermarschdebatte im Unterhaus.

ßonbon, 27. Febr. (DNB.) Jrn Unterhaus be­antragte ber Abgeorbnete McGovern, eine Ab­ordnung der Teilnehmer am Hungermarsch i m

Parlament zu empfangen. Premiermini­ster Macdonald weigerte sich, die Zulassung der Arbeitslosen zu gestatten. Daraufhin richtete M c - G o v e r n an die Regierung die Frage, ob man den Arbeitslosen alle verfassungsmäßigen Möglich­keiten nehmen wolle, mit ber Regierung unmit­telbar in Derbinbung zu treten. Maobonald wies barauf hin, daß bas Unterhaus in seiner Eigenschaft als Volksvertretung alle verfassungsmäßi- 9 e n M öglichkeiten biete, Beschwerben und Wünsche der Regierung vorzutragen. Der Arbeiter- abgeordnete Buchanan ersu.chte das Haus um Erlaubnis, einen Antrag auf Vertagung einzubrin­gen. Die Sitzungspaufe solle dazu dienen, das Verhalten Macdonalds nachzuprüfen und den Arbeitslosen Gelegenheit zu einer Zusammenkunft entweder mit Macdonald ober mit bem gesamten Kabinett ober mit Vertre­tern bes Parlaments zu geben. Der Speaker ließ bie Stellung bes Antrages zu: Da die zur Unter­stützung notroenbigen 40 Stimmen von ber Arbeiter­partei unb ben ßiberalen zusammen aufgebracht würben, würbe bie Beratung bes Antrages auf heute 23 Uhr festgesetzt.

Bei ber Beratung bes Antrages bes Arbeiterab- georbneten Buchanans erinnerte Ministerpräsident Macdonald daran, daß frühere Regierungen es ebenfalls abgelehnt hätten, Abord­nungen von Hungermärfchlern zu empfangen. Diese Märsche würden von ßeuten organisiert, die dafür bekannt wären, daß sie den Versuch machten, ver­fassungswidrige Propaganda in Eng­land zu treiben. Der großen Masse der Arbeits­losen sei viel besser gedient, wenn bie Regierung biefe Aborbnungen nicht anhöre ober empfange. Der Antrag Buchanans würbe fobann mit 270 gegen 52 Stimmen abgelehnt.