Nr. 44 Erstes Blatt

184. Jahrgang

Mittwoch, 21. Februar 1934

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Gießener Anzeiger

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Edens Berliner Besprechungen.

Oer Führer erörtert mit dem britischen Lordsiegelbewahrer die Abrüstungsfrage. Heute Fortsetzung des Gesprächs.

Anthony Eden, der englische Lordsiegelbewahrer (rechts) mit dem englischen Botschafter Sir Phipps auf der Fahrt vom Bahnhof ins Hotel.

Grundlose Sorge um Oesterreich

„Figarro" rasselt mit dem Labet.

Paris, 21. Febr. (DNB.-Funkspruch.) Ein Teil der Presse beschäftigt sich lebhaft mit dem österreichischen Problem. Einzelne Blätter sind da­bei stark bemüht, Oel ins Feuer zu gießen. Der Außenpolitiker des „E x c e l s i o r" erklärt, in Paris, Rom und London sei man der Auffassung, daß Dollfuß nunmehr bald seinen angekündigten Schritt beim Völkerbundsrat unternehmen werde. Es bleibe allerdings noch die Frage, ob die sich überstürzenden Ereignisse in Mitteleuropa dem Völkerbunde überhaupt die Zeit lie­ßen, die von Dollfuß vorbereiteten Akten zu prüfen.

Ziemlich wild gebärdet sich der „F i g a r o". Man dürfe die Zeit nicht mehr mit leeren Worten ver­geuden. Die letzte Erklärung der drei Großmächte habe in Deutschland überhaupt keinen Eindruck gemacht. Dort rechne man auf den üblichen Zwiespalt zwischen Frankreich, England und Italien. Man wisse, daß beson­ders England vielleicht überhaupt nicht geneigt sei, einzugreifen und daß Ita­lien über die Neuorganisierung Mitteleuropas nicht die gleiche Auffassung habe, wie die Kleine Entente. Die Unabhängigkeit Oesterreichs, die man vor einiger Zeit noch auf diplomatischem Wege hätte sicherstellen können, werde in Zukunft vielleicht durch Waffen­gewalt gesichert werden müssen.

" Berlin, 20.Febr. (DNB.) Lordsiegelbewahrer Lden, der um Mitternacht in Berlin eintraf, hatte bereits am Dienstagvormittag eine Bespre­chung im Auswärtigen Amt mit dem Reichsaußcnminifter Freiherrn von Neu­rath und dem Reichswehrminister v. Blom­berg.

Der Reichskanzler empfing Minister Eden mnd den britischen Botschaster nachmittags im Bei­sein des Reichsauhenminifters und des Reichswehr­iministers zu längerer Aussprache. Die in sehr freundlichem Ton geführten Besprechungen hatten Sie Regelung derAbrüstungsfrage zum Gegenstand und knüpften an die in den diplomati- sschen Verhandlungen der letzten Monate entwickel­ten dentschenVorschläge sowie an das kürz- tich veröffentliche Memorandum der eng­lischen Regierung an. Sie werden morgen fortgesetzt werden.

Optimismus in London.

Günstiger Stand der Berliner Verhandlungen.

London, 20. Febr. (DNB.) Wie in unterrich- Üeten englischen Kreisen verlautet, scheinen die Be- ssprechungen, die der Lordsiegelbewahrer Eden mit Den maßgebenden Stellen in Berlin führt, einen I wicht ungünstigen Verlauf zu nehmen. 5n der Umgebung Edens wurde nach Abschluß des ersten Besprechungstages ein gemäßigter Optimismus zur Schau getragen, und man ! ließ durchblicken, daß für die Unterredungen, die um Mittwoch fortgesetzt werden, durchaus p o - ßitive Möglichkeiten bestünden, was auch schon daraus hervorgehe, daß ein Zeitpunkt für die Abreise noch nicht festgesetzt sei. Man gehe wohl nicht fehl in der Annahme, daß im Mittelpunkt der bisherigen Besprechungen die Frage der Luft- streitkräfte, ferner die englische Anregung auf " Rückkehr Deutschlands nach Genf und schließlich die SA.-Frage gestanden hätten.

„Times" läßt sich von ihrem Berlmer Bericht- cerstatter melden, Eden habe zwar die Absicht, am Donnerstag nach Rom abzureisen, das sei jedoch noch nicht endgültig entschieden. Der gestrige Tag hatte offenbar den Eindruck hinterlassen, daß Edens Besuch die Mühe gelohnt hatte, was sich auch äm einzelnen daraus ergeben sollte. Falls der leid­lich gute Anfang zu einer Aussicht auf einen Fort­schritt in der Rüstungsfrage führe, werde Edens ' Berliner Aufenthalt vielleicht verlängert werden.

Witt Miklas zurücktreten?

Dollfuß wird als künftigcrBundcsPräsidcnt genannt.

Paris, 20. Febr. (DNB.) Die pariser Abend- vlätter veröffentlichen eine Meldung der Nachrichten­agentur „Information" aus Wien, daß Bundesprä­sident Miklas demnächst zurücktreten werde. Lr sei durch die blutigen Ereignisse tief betrübt und von den Todesurteilen und den Vollstreckungen stark veeindruckt. Er wolle zurücktreten, jedoch nicht gegen­wärtig, weil dies eine Desavouierung Dollfuß' be­deuten würde. Deshalb wolle er für feinen Rücktritt inen günstigen Augenblick abwarten. 3m Falle seines Rücktrittes würde Dollfuß Bundes- Präsident werden.

Trauerfeier für die Opfer der Gtraßeukämpfe in Wien.

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Bildtelegramm aus Wien: Oben: Die Trauerfeier vor dem Rathaus. Minister Schusch­nigg (1), der neue Stadtkommissar für Wien Schmitz (2), Bundeskanzler Dr. Dollfuß (3), Bundespräsident Miklas (4), Kardinal Jnnitzer (5). — Unten: Die Automobile mit den 54 Särgen der während der Straßenkämpfe gefallenen Soldaten, Polizisten, Gendarmen und Heimwehrleute.

Wien, 20. Febr. (DNB.) Für die Gefalle­nen der Bundesexekutive fand am Diens­tag mittag die Trauerfeier statt. Vor dem Rat­haus war ein Altar errichtet worden, vor dem die 50 Särge der Gefallenen in langer Reihe aufge- ftellt waren. Die Einsegnung vollzog zunächst i ein evangelischer Seelsorger, ein altkatho­lischer Bischof und zum Schluß der Kardinalerz- 'bischof Dr. Jnnitzer. Neben dem Altar hatten I bie Bundesregierung, das Diplomatische Korps, das hohe Militär, die Spitzen der Behörden und die Vertreter der öffentlichen Körperschaften Aufstel­lung genommen.

Nach der Einsegnung bestieg der B u n d e s Prä­sident Miklas als Erster die Tribüne und

erklärte, den Jrregeführten werde verzeihende Milde gewährt werden. Das Bitterste sei, daß die Toten im Kampfe gegen die Brüder und Söhne des eigenen Vaterlandes gefallen sind.

Bundeskanzler Dollfuß hob hervor, daß dank der Pflichttreue der Toten eine unermeßbare Kata­strophe für Oesterreich beseitigt worden sei, die Bundesregierung habe die Anweisung erlassen, daß am Mittwoch früh um 7 Uhr das Standrecht in ganz Oe st erreich aufzuheben fei, falls nicht neue Verblendung diesen Entschluß der Regie­rung verhindern sollte. Instinktive Vergeltungsge­fühle müßten für immer zurücktreten. Nach wei­teren Ansprachen setzte sich der Trauerzug nach dem Zentralfriedhof in Bewegung.

Randnoten.

Die Saarregierung hat also wirklich den Erfolg gehabt, daß der Führer der Deutschen Front, Kommerzienrat Röchling, in zweiter Instanz verurteilt worden ist. Aber diese Verurteilung wegen formaler Beleidigung ändert nichts daran, daß der Angeklagte moralisch freigespro­chen ist. Denn der Prozeß wurde angestrengt, um nachzuweisen, daß im Saargebiet kein Druck auf die Bergarbeiter ausgeübt wurde, ihre Kinder in die Schulen zu schicken, die man verschämt Doma- nialschulen nennt, die aber tatsächlich ausgesprochene Franzosen schulen sind. In erster Instanz ist durch zahllose Zeugenaussagen nachgewiesen wor­den, daß ein solcher Zwang mit den verderblichsten Mitteln angewandt ist und von der Regierung mindestens wohlwollend geduldet wurde. Einer nach dem anderen der Bergarbeiter marschierte auf, um unter seinem Eide auszusagen, daß er vor die Wahl gestellt wurde, entweder seine Kinder in die französische Schule zu geben oder Lohn und Brot zu verlieren. Und wieder andere mußten be­eiden, daß sie Stellung gefunden hatten, sobald sie den Preis bezahlten.

Die Zeugenvernehmungen der zweiten Instanz haben genau das gleiche Bild ergeben. An dem Tatbestand hat sich nichts geändert, daß Deutsche genötigt worden sind, wenn sie ihre Fami­lie nicht’ verhungern lassen wollten, ihre Kinder aus den deutschen Schulen herauszunehmen und zu den Franzosen in den Unterricht zu geben. Und das in einem deutschen Lande! Ein so ungeheuerlicher Skandal, daß eigentlich gerade die Staaten sich dagegen zur Wehr setzen müßten, die in den Fragen der eigenen Nationalität so außer­ordentlich empfindlich find. Aber kaum eine Stimme des Protestes hat sich dagegen geltend gemacht. Nach Ansicht der Engländer und Franzosen sind die Deutschen auch heute noch vogelfrei. Sie werden deshalb auch den wichtigsten Bestandteil des Ur­teils, daß die Berufung des Staatsan­waltes zunächst verworfen wurde, unter­schlagen. Um so notwendiger ist es, das zu unter­streichen, daß auch die zweite Instanz eine Recht­fertigung der französischen Methoden nicht einmal versucht hat. Sie hat insoweit Röchling f r e i ge­sprochen und damit das Bestehen eines unzu­lässigen Druckes gewissermaßen als gerichtsnotorisch anerkannt. Eine Verurteilung ist nur wegen formaler Beleidigung erfolgt mit Hilfe einer juristisch sehr gewagten Konstruktion: Einer der Bergarbeiter hatte sich durch das Flugblatt Röchlings persönlich beleidigt gefühlt und deswegen Nebenklage erhoben. Dieser Nebenklage ist stattgegeben worden, und insofern ist eine Ver­urteilung erfolgt.

Wir wollen mit dem Gericht nicht darüber rechten, ob das notwendig war oder inwieweit hier viel­leicht bei der Urteilsfindung politische Einflüsse und politifcke Erwägungen eine Rolle gespielt haben. Auch der Verurteilte selbst wird die Strafe als nebensächlich empfinden. Menschen, die in solchen Zeiten ihr Vaterland im Stich lassen, sind nun ein­mal Gesinnungslumpen, ganz gleichgültig, ob eine formal-juristische Auslegung darin eine Beleidigung sieht ober nicht. Gerade die Saarregierung hätte klüger daran getan, wenn sie diesen Prozeß nicht führte oder wenn sie wenigstens auf die Einlegung der Berufung verzichtete. Sie hat jetzt nur erreicht, daß ihr vor zwei Instanzen ihre parteiische Haltung bescheinigt worden ist.

Von den Deutschen im Memelgebiet kommen ernste Meldungen, die besagen, daß das Memelgebiet heute tatsächlich vor dem Ende seiner nach der litauischen Besetzung mühsam erkämpften und dann opfervoll verteidigten Autonomie steht. Der „Kalte Putsch", den Litauen jetzt im Memel­gebiet durchführt, geht ohne Sensation und fast geräuschlos vor sich. Die Litauer machen nicht viel Aufhebens davon, und die Memelländer müssen schweigen, denn sie sind von Spitzeln umgeben und Polizei und Kriegskommandant drohen mit dem Gefängnis. Den Ausgang nahm dieser „Kalte Putsch" von der erzwungenen Entlassung von mehr als hundert deutschen Lehrern und Beamten. Es folgte die Entziehung der Arbeitsgenehmigung für etwa 200 deutsche Familienväter und die Verhaf­tung Dr. Neumanns und zahlreicher Unterführer der sozialistischen Volksgemeinschaft, in der sich die Memelländer politisch organisiert hatten.

Den Hauptschlag führte die litauische Regierung mit dem Gesetz „Zum Schutz von Volk und Staat" aus, dessen 38 Paragraphen das gesamte politische, wirtschaftliche und kulturelle Le­ben des Memellandes töten. Mit Gefängnis oder Zuchthaus wird nicht nur der bestraft, der den litauischen Staat beleidigt ober verächtlich macht, fonbern auch berjenige, ber einem Litauer so nahe tritt, baß biefer sich in seinem nationalen Bewußt­sein verletzt fühlen kann. Wer bie Wiberstanbskraft ober bas nationale Bewußtsein eines Litauers schwächt ober bie Absicht äußert, bies zu tun, wirb mit Gefängnis von unbegrenzter Hohe bestraft. Schon aus biefen beiben Paragraphen kann man ersehen, baß bie Arbeit ber memellänbischen Par­teien lahmaelegt wirb unb baß ein Wahl- kam p f überhaupt unmöglich gemacht würbe. Rechte haben im Memellanb nur ber li­tauische Staat unb bie litauischen Bürger, bie deut­schen Bürger unb autonomen Behörben haben nur Pflichten. Sie finb ber Hetze ber g^Attuffafc^ Parteien unb ihrer Presse schutzlos preisgegeben, denn kein Gesetz bedroht den mft^,chthaus der einen Deutschen in feinem/nationalen Be- wußtsem verletzt. Auch von einem Schutz der auto­nomen memellänbischen Regierung ist mit keinem Wort bie Rebe. Wie bie Bestimmungen bes Auto­nomiestatuts auszulegen finb, bestimmen in Zu- funft weht etwa bie vier Großmächte bie bie Me-