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Zreitag, 19. Zanuar 1934

184- Jahrgang

Str. 16 Erster Blatt

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Graf Albertl sowie dessen Stellvertreter und andere Unterführer aus dem niederösterreichischen Heimatschutz ausgeschlossen und ihnen das Recht abgesprochen, Uniformen des Heimatschutzes zu tragen. Das Vorgehen gegen Graf Alberti wird damit begründet, daß dieser unwahre Darstellungen über die letzten Verhandlungen verbreitet und dem Willen des Bundesführers zuwidergehandelt habe. Graf Alberti wurde am Donnerstag erneut

verhaftet. Gleichzeitig wurden auch einige seiner Freunde, darunter der Landesführer-Stellvertreter Kubacek, in Haft genommen. Die Politische Korrespondenz will dazu erfahren haben, die gegen Alberti geführte Untersuchung habe ergeben, daß er in der letzten Zeit eine geheimnisvolle Tätigkeit ent­faltet habe, die den Verdacht der Vorbereitung staatsfeindlicher Handlungen gerechtfertigt erscheinen lasse.

Annahme von Anzeige» für die Mittagsnummer bis 8'/,Uhr des Vormittags Grundpreise für 1 mm höhe für Anzeigen von 22 mm Breite 7 Rpf., für Text» anzeigen von70mm Breite 60 Rpf.,Plahvorschrift oder schwieriger Satz 25°/0 mehr Ermäßigte Grundpreise: Stellen-, Vereins-, gemein­nützige Anzeigen sowie ein. spaltige (öelegenheitsanzei- gen 5 Rpf., Familienanzei. gen, Bäder-, Unterrichts- u. behördliche Anzeigen 6Rpf. Vereins- u. Tageskalender im Textteil 12 Rpf. je mm

Wien, 18. Jan. (DftB.) Der am Donnerslagfrüh liier eingekroffene italienische Staatssekretär S u v i ch bat in den Vormittagsstunden dem Bundesprä­sidenten Miklas und .dem Bundeskanzler )»o11fußden üblichen offiziellen Besuch abgestattet, tier sodann vom Kabinettsdireklor des Vundespräsi- «enlen und vom Bundeskanzler Dollfuß im holet : imperial erwidert wurde. Die sachlichen Beratun­gen zwischen Suvich und Dollfuß, an denen von lssterreichischer Seite der Leiter der politischen Abtei­lung des Außenministeriums Gesandter Hornbostel teilnahm, begannen in den Nachmittagsstunden. Zu len Programmpunkten der Besprechung gehören »irtschaftspoltlische Fragen, die Förde- uing der italienischen Wein- und Früchteausfuhr nach -»esterreich, sowie die Ausfuhr österreichischer Agrar-, «olz- und Industrieprodukte nach Italien, die Lrrich- Ung einer Freihafenzone fürOe st erreich I im Triest und darüber hinaus die Regelung der

Virlschaftspolitischen Fragen in Mitteleuropa auf Arund des bekannten italienischen Memorandums . iom 28. September v. 3. 3n einer wohl als offiziös

gezeigt hat.

Daß Frankreichs Außenhandel unter dem Druck der Krise besonders gelitten hat, kann zugegeben werden, zumal die Ausfuhr Frankreichs äußerst konjunkturempfindlich ist. Luxuswaren, die Frank­reich vornehmlich ausführt, erfahren bei Eintritt einer Wirtschaftskrise immer einen starken Rückgang im Verbrauch, was auch Frankreich in den Krisen­jahren 1931 bis 1933 erfahren hat. Allein wenn Frankreich 1932 im Außenhandel einen Fehlbetrag von fast zwei Milliarden Mark hatte, so konnte dieser Fehlbetrag aus anderen Posten der Zahlungsbilanz verhältnismäßig leicht ge­deckt werden. Trotzdem - versuchte Frankreich, das Gleichgewicht im Außenhandel dadurch herzustellen, daß es die (Einfuhr immer weiter dros­selte, ohne eine Glattstellung zu erzielen. Die Drosselung der Einfuhr wirkt nicht viel anders als das Valutadumping, denn auf lange Sicht gesehen wird die Kaufkraft und die Aufnahmefähigkeit der internationalen Märkte durch das eine wie das andere stark geschwächt.

Frankreich wird auch für 1933 einen Fehlbetrag im Außenhandel von rund zwei Milliarden Mark zu verzeichnen haben. Offenbar will es 1934 eine Glattstellung erzielen, aber die Vorbereitungen dazu lassen die Möglichkeit einer solchen Glattstellung als sehr gering erscheinen. Soweit es sich um Deutschland handelt, mar es die Absicht Frankreichs, die deutsche Einfuhr, die 1933 vielleicht noch 400 Millionen Mark ausmachen kann, der eine Ausfuhr nach Deutschland in Höhe von 170 Millio­nen Mark gegenübersteht, um etwa 100 Millionen Mark zurückzudrücken, ohne Rücksicht darauf, wel« chen wirtschaftlichen Wert und Bedeutung ble deutsche Einfuhr für Frankreich hat. Es wurde auch

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Wien, 18. Jan. (DRV.) Bundeskanzler Doll- u h gab am Donnerstagabend in einer Vollsitzung der Christlich-Sozialen Vereinigung im Parlament in Anwesenheit zahlreicher Kabinettsmitglieder eine grundsätzliche Erklärung über die außen- und innen­politische Lage Oesterreichs ab. Dollfuß nahm ein­gangs auf den Besuch des italienischen Staats- .sekretärs Suvich Bezug und erklärte u. a., kein anderes Land sei Oesterreich bei seinen wirtschaft­lichen Sorgen so sehr entgegengekommen, wie Ita­lien. Auch in politischer Hinsicht habe Italien bei jeder sich bietenden Gelegenheit an Oesterreichs Seite gestanden. Der Bundeskanzler gab seiner besonderen Freude darüber Ausdruck, daß in einer Zeit, wo, wie Dollfuß sagte, die Freiheit und Un­abhängigkeit Oesterreichs bezweifelt und bekämpft werde, der Besuch des amtlichen Vertreters einer Großmacht erfolgt fei, der eine besondere Stärkung und betonte Anerkennung der Selbständigkeit und Freiheit

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Oer italienische Besuch in Wien.

Oie Gestaltung des mitteleuropäischen Wirtschaflsraums

reichs beschuldigte. Dollsuß verstieg sich dabei auch zu der Behauptung, die Antwort auf die Verstän­digungsbereitschaft der österreichischen Regierung sei eine neue Terrorwelle gewesen. Oesterreich werde mit aller Kraft und Rücksichtslosigkeit im eigenen Lande Ruhe und Ordnung Herstellen. Polizei und Gendarmerie, sowie das Hilfskorps seien vollstän­dig ausreichend, um, wie Dollfuß erklärte,die Ter­roristen zu Paaren zu treiben". Die Bundesregie­rung habe in einem Aufruf ihre Entschlossenheit be­kundet, den Kampf unter allen Umständen und mit allen Mitteln durchzuhalten. Die vernünftigen Kreise aus dem nationalen Lager müßten doch einsehen, daß der Weg, den sie bisher gegangen seien, nicht weitergehe. An die Adresse der Sozialdemo­kraten gewendet, betonte der Bundeskanzler, daß für die innenpolitische Entwicklung Oesterreichs auch die Frage von Bedeutung sei, wie sich die Kreise der Bevölkerung, die aus klassenkämpferischen Grün­den bisher noch abseits von der Gefolgschaft der Regierung stünden, sich künftig zur Regierung und zum Staate einstellen würden.

Oer Reichsgründungstag in Innsbruck.

Polizei verwehrt den Studenten eine Huldigung vor dem deutschen Konsulat.

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Dollsuß verteidigt sein volkssremdes System.

Keine praktischen Folgerungen aus der Erkenntnis der Blutsverbundenheit aller Deutschen diesseits und jenseits der Versailler Zwangsgrenze.

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Deutschlands Außenhandelspolitik. Das Ergebnis des Außenhandels für 1933 ist wert- und mengenmäßig im Vergleich zu 1932 weiter rückläufig gewesen. Das war bei der Einschrumpfung der internationalen Wirtschaft zu erwarten, zumal diese Einschrumpfung durch die Währungspolitik großer Länder verschärft worden ist. Aber Deutschland hat bei einer Einfuhr von 6,2 Milliarden Mark immerhin noch einen Aus - uhrüberschuß von 660 Millionen Mark erzielt, was allerdings nur dadurch möglich war, daß die zuständigen Stellen der Reichsregie­rung die deutschen Belange auf den ausländischen Märkten mit aller Kraft und bei jeder Gelegenheit wahrgenommen haben. Es sei nur daran erinnert, daß der Reichsbankpräsident Dr. Schacht vor eini­ger Zeit mitteilte, daß der Ausfuhrüberschuß nicht auch einen D e o i s e n z u g a n g in gleicher Höhe bedeute, denn dieser Ausfuhrüberschuß sei wesentlich durch die inländische Verwertung der Skrips erzielt worden. Das erklärt auch, warum Deutschland zur Zeit einfach außerstande ist, den Zinsendien st der Auslandsverschuldung in Höhe von 50 v. H. aufrechtzuerhalten, denn jeder Zinsendienst setzt einen Zugang an echten Devisen voraus, der in­dessen nur durch Ausfuhrüberschüsse zu erzielen ist.

Deutschlands Außenhandel erreichte 1929 den Wert von fast 27 Milliarden Mark, so daß im Ver­gleich dazu der Gesamthandel von 1933, der neun Milliarden Mark ausmachte, einen Rückgang von fast achtzehn Milliarden Mark gebracht hat. Jedoch ist dabei zu beachten, daß das Hochkonjunkturjahr 1929 auch ein Jahr der Höchstpreise gewe­sen ist, so daß in den Wertziffern allein die Schrumpfung des Warenverkehrs sich noch nicht wiederspiegelt. Gewiß ist diese Schrumpfung be­trächtlich, denn der Außenhandel ist für Deutschland nicht itur deshalb wichtig, weil er einigen Millionen deutscher Arbeiter und Angestellten Arbeit und Brot verschafft, sondern vor allem auch deshalb, weil wir nur durch den Außenhandel die Mittel aufbrin­gen können, um die notwendige Einfuhr von Roh st offen und Nahrungsmitteln zu bezahlen. Das ist nicht so einfach, denn die Wirt­schaftskrise, die Schrumpfung der Erzeugung und des Außenhandels aller Länder, hat auch die Han- dels- und Zollpolitik auf neue Wege gewiesen. Eine Handelspolitik mit langfristigen Verträgen, die die Meistbegünstigungsklausel enthalten, gibt es über­haupt nicht mehr. Wenn wir das feststellen, so mut­en wir auch die Ursache dieser Entwicklung feststel­len, nämlich die Versailler Politik, die Deutschland ausplünderte, die Deutschland weiter bis 1925 ein­seitig die Meistbegünstigung aufzwang.

Solange die Hochkonjunktur dauerte, künstlich ge­nährt durch Vorgänge auf dem internationalen Ka­pitalmarkt, ging es noch mit den überlieferten han- delspolitischen Formen. Aber der Abstieg der Sion- - junktur, der zeitlich zusammenfiel mit dem Vollzug : des Poungplanes veranlaßte viele Länder, Maß- ' nahmen gegen die Wareneinfuhr zu er- ' greifen. Zu diesen Maßnahmen gehörten zunächst i die Zvllerhöhungen, die nicht ausreichten, 1 denn inzwischen hatte auch das Valutadum- ! ping eingesetzt. Wenn Zvllerhöhungen nicht aus- : reichten, fo mußten andere Maßnahmen ergriffen werden, um den Jnlandmarkt nicht durch die Ein- i fuhr ausländischer Erzeugnisse zu Schleuderpreisen zerrütten zu lassen. Sv kam es zu Einfuhrbe­schränkungen für bestimmte Waren und Er­zeugnisse, was, wenn es in mäßigen Grenzen blieb, nicht unbedingt nachteilig und falsch zu sein brauchte. Wenn Länder, die ihren Bedarf an be­stimmten Erzeugnissen s e 1 b st d e ck en können, wie z. B. Deutschland den Bedarf an Brotgetreide und Erzeugnissen der Molkerei und der Viehzucht, so ist es geradezu zwangsläufig, die Einfuhr auf be­stimmte Mengen zu begrenzen. Aber gerade diese Politik birgt die Gefahr in sich, übertrieben zu wer- . den, wie das vor allem die Taktik Frankreichs

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Der Bericht über Danzig vom Bötterbunbsrat angenommen Auch Präsident Ziauschmng stimmt zu.-Die Danziger Verfassung nicht verletzt.

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letzunq der Danziger Versassung, d-e unter die Bürgschaft des Viilkerbundsrates gestellt ist, für möglich hält. Zufammenfaffend stellte der englische Außenminister scst, daß von Seiten Dan­zigs die Rechtsgültigkeit der Danziger Verfassung in keiner Weise bestritten werde. Da auch die ver­botenen Zeitungen inzwischen wieder er­schienen, liege für den Rat k e i n Anlaß vor, weiter auf diese Angelegenheiten einzugehen, Simon liblua aber vor, die frühere Erklärung des Rates zu wiederholen, wonach sich das staatliche Leben Danzigs ft e t s i m R a h m e n d e r V e r f a f f u n g halten müsse.

Senatspräsident Or. Mauschnmg

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nahmen der Gesetzgebung und Verwaltung i m RahmenderDerfafsung halten werde. Das Eingaberecht der Danziger Staatsangehörigen bleibe nach wie vor unangetastet. Bittsteller würden in Ausübung dieses Eingaberechts keine Behinderung erfahren. Er fei bereit, den Bericht anzunchmen. Simon begrüßte die Erklärung des Danziger Se­natspräsidenten und zitierte einen Artikel der Dan­ziger Verfassung, der die Pressefreiheitin den Grenzendes Gesetzes" festlegt, enthielt sich aber eines Urteils, ob ein Fall, wie der vor­liegende, in diesem Zusammenhang zu beurteilen sei. Wichtig war seine Schlußbemerkung, daß der Rat trotz der auf ihm lastenden großen Verantwor­tung sich doch nicht mit jeder Kleinig­keit befassen könne, worin wohl eine indirekte Verurteilung gewisser Eingaben erkannt werden ^Paul-B o nc our beglückwünschte den Bericht­erstatter dazu, daß er über die verfassungsmäßige Lage in Danzig Klarheit geschaffen habe. Danzig sei wohl zur Auslegung seiner eigenen Gesetze be­rechtigt, es unterstehe aberwie andere internatio­nale Gebiete" der Kontrolle des Völker­bundes. In einem späteren Satz spielte der fran­zösische Außenminister dann noch deutlicher auf das der internationalen Kontrolle" unterstehende Saargebiet an. Natürlich ist dieser Vergleich gerade im Hinblick auf Danzig, das sich nach e i g e- n e n Gesetzen f e l b ft regiert, völlig schief und irre­führend, während der AusdruckKontrolle" beim Saargebiet viel zu milde ist, weil dort eine ausge­sprochene Fremdherrschaft herrscht. Nach einigen Schlußworten des Ratspräsidenten Beck wurde der Bericht angenommen

Oesterreichs bedeute.

Auf das Verhältnis Oesterreichs zum Deut­schen Reich eingehend, erklärte Dollfuß bann u. a. wörtlich:Unser großes Nachbarland wird endlich begreifen müssen, daß es vielleicht ein inter­national nicht ganz ungefährliches Spiel ist, wenn ein Land, dessen Bedeutung, auch wenn es terri­torial klein ist, allseits verstanden und erkannt wurde, von einer Großmacht, leider noch dazu einem Staat, den ein Brudervolk bewohnt, in feiner Freiheit und Unabhängigkeit weiterhin ständig bedroht wird. (?) Ich bedauere dies um so mehr, weil es sich hier eben um zwei Staaten handelt, die die e n g st e Blut- bande und die ältesten hi st arischen Gemeinsamkeiten miteinander verbinden. In meiner Siloesterrede habe ich klar zum Ausdruck gebracht, daß wir Oesterreicher uns dieser Bindun­gen und Zusammenhänge bewußt sind.

Auf die innerpolitische Lage eingehend, behaup­tete Dollsuß, die österreichische Regierung habe in den letzten Monaten die allergrößte Zu­rückhaltung und Geduld bewiesen. Um so stärker sei vor aller Welt das moralische Recht der Regierung, mit aller Rücksichtslosigkeit durchzugreifen. Der Bundeskanzler erhob in diesem Zusammenhang die schwersten Vorwurfe gegen die deutsche Regierung und die Bevölkerung im Reich, die er der unbefugten Einmi­schung in die innerpolitischen Verhältnisse Oester-

hfpiriert anzusprechenden Darstellung in der Presse leiht es, gegenwärtig bestünden für die weiteren 1 ' lmtwicklungsmöglichkeiten Oesterreichs zwei Pläne: 1 J et französischeTUitleleuropaplan einer ingen wirtschaftlichen Zusammeuar- 1 ei t zwischen Oe st erreich, Ungarnundder kleinen Entente sowie der Plan 2H u f f o - lii n i s, der eine mitteleuropäische Wirtfchafts -

I i emeinschast mit Deutschland und Jta- iii e n vorsehe. Während des Besuches des englischen Außenministers Simon in Rom habe sich eine A n - äijerung EnglandsandenWufsolini-

i [Ian ergeben. Suvich werde jetzt die österreichische Regierung über die Ergebnisse der Verhandlungen nnfdjen Mussolini und Simon unterrichten. Die roirt- chastliche Zukunft Oesterreichs werde z u n ä ch st in liner engenZusammenarbeit mi t Un­ia r n, jedoch ohne jede politische Bin-

| i u n g gesehen, wodurch ein Gegengewicht gegen tfie wirtschaftliche Zusammenarbeit der Kleinen (En­tente geschaffen werden könnte. Später werde dann :m ein größeres Programm der mitteleuropäi- chen Aufbauarbeit zwischen Oe st erreich, U n - arn, der Kleinen Entente, Deutsch­land und Italien gedacht.

Suvich habe jedoch neben dem wirtschaftlichen Urogramm auch ein politisches Pro­gramm mitgebracht, das sich in erster Linie auf iiine einheitliche Behandlung der Sicherheilsfragen und insbesondere aus die Frage der Gleichbe - : echtigungOesterreichs richte, da Oesl^reich Iiuch in Zukunft nicht mehr als ein Staat zweiter Drdnung behandelt werden dürfte. Die Sicherheit in Europa könne nur von gleichwerti gen Partnern garantiert werden. Auf dieser Linie träfen sich die Forderungen, die D e u t s ch l a n d mit Unterstützung Italiens auf Anerkennung der deut­schen Gleichberechtigung gestellt habe, mit den Forde- n ungen Oesterreichs. Es fei nicht ausgeschlossen, daß gerade auf diesem Gebiete in den gegen­wärtigen Wiener Besprechungen eine weittragende Vereinheitlichung der Anschauungen erreicht werden könne. Jedoch seien aus diesen Be­stechungen keinerlei sensationelle Ergebnisse zu er­warten.

KundgebungenvorSuvichsHotel

Wien, 18. Jan. (DNB.) Während des Eintref- Zens des italienischen Staatssekretärs Suvich gingen m der Nähe des Südbahnhofs zwei Papier- , aller hoch, die keinen Schaden anrichteten. Von iiinem in der Nähe des Südbahnhofs gelegenen Hoteldach wurden mit einem Wurfgeschoß Haken- ! r e u z f a h n e n in der Richtung des Südbahnhofs ubgelaffen. Bei den außerordentlich strengen Ab- werrungsmaßnahmen, die die Polizei auf der gan- en Linie der Abfahrt des Staatssekretärs vom Südbahnhof zu seinem Hotel vorgenommen hatte, würbe eine Reihe von Personen verhaftet. Die Po- ijzei hat weiter ungewöhnlich strenge Sicherungs- Maßnahmen getroffen, um alle Kundgebungen wäh­nend der Anwesenheit des italienischen Staatssekre- wrs zu verhindern. Trotzdem fanden in den Nach­mittags- und Abendstunden erneut Kundgebungen latt Eine zahlreiche Menschenmenge versammelte Ich vor dem HotelImperial", in dem Suvich Wohnung genommen hat, sowie vor der Oper. Die Polizei ging vor und suchte die Menge m die Nebengassen abzudrängen. Unmittelbar vor ! em Operngebäude explodierte ein Papierboller. In Einzelnen Straßen der Innenstadt traten Licht- Äörungen ein. Ferner fuhren Kraftwagen durch die Straßen, aus denen Papierboller geschleudert wur- ien. Die Polizei nahm zahlreiche Verhaf- i u n g e n vor.

Gras Alberti erneut verhaftet.

Die Krisis in der Heimwehrführung.

W i e n, 18. Jan. (DNB., Der Bundessührer der österreichischen Heimwehren, Fürst Starhemberg, Zat den früheren niederösterreichischen Landessuhrer

betonte, daß sich die Danziger Regierung wie in der Vergangenheit, so auch in Zukunft bei allen Maß-

Inn s b r u ck, 18. Jan. (DNB.) Aus Anlaß des Reichsgründungstages waren im deutschen Konsulat, an dem auch die schwarzweißrote und die Hakenkreuzfahne gehißt war, Empfanas- 1 ist en aufgelegt, in die sich im Laufe des Vor­mittags zahlreiche Personen eintrugen. Gegen 12 Uhr zog die nationale Studentenschaft zum Sud­tiroler Platz, wo sich das Konsulat befindet, um sich ebenfalls in die Listen einzutragen. Vor der Einbiegung in den Südtiroler Platz wurde den Studenten jedoch von Polizeileuten der Weiter- zug verwehrt. Unter Absingen des Liedes Burschen heraus", kehrten die Studenten um und riefenHeil Hitler" undOesterreich erwache". Nun drang die Polizei mit blankem Säbel und Gummiknüppel auf die Studenten ein. Die Zusammenstöße, die teilweise heftigen Charakter an­nahmen, setzten sich auch in anderen Straßen fort. Zahlreiche Angehörige der Studentenschaft wurden i- verhaftet und ins Gefängnis eingeliefert.

Genf, 18. Jan. (DNB.) Zum ersten Mal zeigte sich bei der öffentlichen Ratssitzung em stärkeres Interesse der Oeffentlichkeit für die vom Völkerbund behandelten Fragen. Das Interesse war ausschließ­lich durch die Danziger Frage ^^oorgerufen, zumal hier zwar kein Vertreter des Deutschen Rei­ches, aber der Danziger Senatsprastdent Dr. R a u s ch n i n g am Ratstisch erscheinen mußte. Die Plätze der Vertreter des Reiches und Japans waren natürlich unbesetzt. Im übrigen mar aber diesmal eine ganze Anzahl bekannter S^atsmanner als Ratsvertreter erschienen, so Paul-Bvncour (Fiank- reich), Beck (Polen) und Aloisi (Italien)

Als Berichterstatter verlas der englische Außen­minister Simon einen Bericht des Danziger Vo - kerbundskommissars über das Verbot einiger Zei­tungen und einige Aeußerungen von Danziger Seite bei'denen der Völkerbundskommissar eine 'Ver-

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhessen

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