Nr. 65 Mer Matt
M- Jahrgang
Somstog, 17. März 1934
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Sie verhinderte Abrüstung.
Die französische Antwort auf die englischen Abrüstungsvorschläge steht unmittelbar bevor, der französische Ministerrat hat sich anscheinend bereits abschließend mit ihr befaßt; jedenfalls soll eine Sitzung des Rats der nationalen Verteidigung nicht mehr erforderlich sein. Ohne Zweifel wird die französische Antwort auf eine mehr oder minder kategorische Ablehnung der englischen Sorfdjläge hinauslaufen. Anscheinend sucht man am Quai d Orsay nur nach einer entsprechenden Form des französischen „Nein", um das Odium für das endgültige Scheitern der Abrüstung von den französischen Schultern abzuwälzen und die Verantwortung Deutschland in die Schuhe zu schieben.
Einen Vorgeschmack der französischen Note erhält man aus den französischen Dokumenten und dem Begleitschreiben des Außenministers Barthou, die Henderson, der Präsident der im Todeskampf liegenden Abrüstungskonferenz, im Rahmen einer Dokumentensammlung jetzt veröffentlicht hat und die den zwischen den Mächten in den letzten Wochen gepflogenen Schriftwechsel enthält. Zum erstenmal wird in dieser Dokumentensammlung auch das deutsche Metnoranüum veröffentlicht, das am 18. Dezember dem französischen Botschafter übergeben wurde und auf das die französische Denkschrift vom 1. Januar die Antwort bildete. Während die deutschen Vorschläge eine aufrichtige Verständigungsbereitschaft bekunden, zeigen die französischen Dokumente, daß Frankreich nach wie vor allen praktischen Abrüstungsmaßnahmen gegenüber unnachgiebig geblieben ist. Barthous Brief besonders läßt erkennen, daß mit einer negativen Antwort Frankreichs auf die Frage, die Eden als Ergebnis feiner Rundreise in Paris vorgelegt hat, zu' rechnen ist. Es ist unschwer vorauszusehen, daß die französische Antwort an England sich in den gleichen Gedankengängen wie das Schreiben Barthous bewegen wird.
Nach den Andeutungen der maßgebenden französischen Presse wird sich Frankreich jeder Verstärkung der deutschen Rüstung, abgesehen von einer solchen, die im Zuge der Reorganisation der Reichswehr liegt, widersetzen, auf dauernder und effektiver internationaler Kontrolle sowohl der Mannschaftsstärke wie des Materials und vor allen Dingen auf der Auflösung der deutschen sogenannten „militärähnlichen Formationen" bestehen. Von deutscher Seite ist unablässig und eindeutig dargelegt, aus welchen Gründen diese Verbände nicht als militärisch bewertet werden können. Frankreich will diese Argumente nicht gelten lassen, es sucht eben einen Vorwand für ihre Beseitigung. Die deutschen „militärähnlichen" Verbände sollen aufgelöst, oder zum mindesten auf die deutsche Truppenzahl angerechnet werden. Auch hier mißt Frankreich mit doppeltem Maß. Die „ausgebildeten Reserven", für die das entsprechende Kriegsmaterial sofort greifbar vorhanden ist, will Frankreich sich nicht auf die eigene Truppenstärke anrechnen lassen. Dabei handelt es sich aber bei den ausgebildeten Reserven, und ebenso bei den Kolonialtruppen, nicht bloß um „militärähnliche", sondern um durchaus militärische Faktoren, die mit den völlig unbewaffneten Formationen der SA. und SS. nicht einmal im Scherz in einem Atem genannt werden können.
Das Reservoir der französischen Winkelzüge ist unerschöpflich, wenn es gilt, Vorwände zu finden, um sich der vertraglichen Verpflichtung zur Abrüstung zu entziehen. Plötzlich wird die Abrüstungs- Verpflichtung aus dem Versailler Diktat überhaupt verneint und die Sicherheitsfrage erneut mit der Gleichberechtigungsfrage dergestalt in Zusammenhang gebracht, daß die Gleichberechtigung Deutschlands niemals bedingungslos anerkannt fei, sondern lediglich unter der Voraussetzung der Sicherheit, die aber fehle. Der längst in der Versenkung verschwundene alte Tardieu-Plan, den der damalige französische Ministerpräsident zu Beginn der Abrüstungskonferenz am 5. Februar 1932 der Konferenz vorlegte mit seinen Anklängen an das.Genfer Protokoll und seinen unhaltbaren Vorschlägen auf Zurverfügungstellung der Zivilluftfahrt an den Völkerbund und Bildung einer Völkerbundsstreitmacht zur Durchführung von Sanktionen auf Grund des Artikels 16 der Völkerbundssatzung taucht wieder auf. Um allem die Krone aufzusetzen, wird mit der Saarfrage als Erpressungs- und Druckmittel gegen Deutschland gedroht. Deutschland habe, so argumentiert man in Paris, durch seine Ausrüstung den Versailler Vertrag gebrochen, also könne Frankreich das Saargebiet nicht räumen. Als ob Frankreich allein über die Rückgabe der Saar zu entscheiden hätte, und nicht der Völkerbund in seiner Gesamtheit! Anscheinend glaubt man in Paris in dem Völkerbund ein willfähriges Werkzeug der französischen Erpresserpolitik zu finden.
Kurz, das ganze Abrüstungsproblem scheint wieder um Jahre zurückgeworfen; es ist als ob man 1925 und nicht 1934 schriebe. In jedem Falle ist die Hoffnung, daß sich Frankreich auf den Boden des enalischen Memorandums stellen werde, trügerisch gewesen. Selbst wenn, was unwahrscheinlich ist, die französischen Manöver nur daraus hinauslaufen sollten, England zu einem erneuten Druck auf Deutschland' im Sinne eines weiteren Nachgebens ^u veranlassen, keine deutsche Konzession wäre weit- -gehend genug, um Frankreich zu befriedigen. Jedes Deutsche Nachgeben würde nur neue französische Forderungen äuslöfen. Die Möglichkeiten deutscher Zugeständnisse sind aber erschöpft. Darüber dürfte die deutsche Antwort auf die völlig unbefriedigende französische Note vom 14. Februar, die inzwischen der französischen Regierung zugestellt worden ist, Dem Quai d'Orsay keinen Zweifel gelassen haben.
Jede weitere Vermittlertätigkeit, von welcher Seite sie auch kommen mag, könnte nur in Paris einsetzen. Ob England sich aber zu einem energischen Druck auf Frankreich bereit finden lassen wird, muß nach
Heute Ltnterzeichnung zweier Protokolle als Ergebnis der Oreierbesprechung in Rom.
Das politische Protokoll Wird veröffentlicht.
Andere Länder zum Bditritt eingeladen.
Rom, 17. Mörz. (DRV. Funkspruch.) Laut Mitteilung der Agenzia Stefani hat am Freitagnachmiltag im Palazzo Venezia zwischen Mussolini, Dollfuß und Gömbös eine neue Zusammenkunft stattgefunden, die drei Stunden dauerte und in der die am Donnerstag begonnene Erörterung der wirtschaftlichen und politischen Fragen mit der Paraphierung zweier Protokolle abgeschlossen wurde. Die Protokolle sollen b e - ceits am heutigen Samstag unterzeichnet werden.
Der römische Vertreter von havas erklärt, es sei wahrscheinlich, daß neben der gemeinsamen Verlautbarung, die im Laufe des heutigen Samstags herausgegeben werde, auch der Wortlaut des einen der beiden Protokolle veröffentlicht werde, das politischen Charakter trage. Dieses Protokoll vereinige die drei Länder jedoch nicht zu einem festen Block, sondern beschränke sich darauf, die gemeinsamen Interessen und die Notwendigkeit einer dauernden Zusammenarbeit festzustellen. Es sei im übrigen von denselben Gedankengängen getragen wie der Viererpakt und enthalte eine Einladung 3 u m Beitritt an alle anderen Mächte, die an der Wiederher st ellung des Gleichgewichts in Mitteleuropa interessiert seien. Es scheine auch nicht, daß im politischen Protokoll von einer möglichen Revision der territorialen Klauseln der Friedensverträge die Rede sei.
Das Echo m LonSou
London, 17. März (DNB. Funkspruch) Der römische Berichterstatter der „Times" nimmt an, daß man sich endgültig über eine Art Gegenseitigkeit s-K onsultativpakt geeinigt hat, während die wirtschaftlichen Verhandlungen noch nicht völlig abgeschlossen seien. Das politische Abkommen werde für den Beitritt anderer Staaten offengelassen werden, aber man könne annehmen, daß niemand eine besondere Einladung erhalten wird. Es erscheine überhaupt sehr problematisch, ob irgend ein anderes Land einen Beitritt wünsche. Besonders scheine die Zeit für ein solches politisches Abkommen zwischen Ungarn und der Tschechoslowakei noch nicht gekommen zu sein, das Ungarn befriedigen würde. Außerdem könne die Tschechoslowakei angesichts der Bedingungen des Abkommens zwischen den Staaten der Kleinen Entente unter keinen Umständen in eine Abmachung mit Ungarn eintreten, ohne seine beiden Verbündeten befragt zu haben. Der italienisch-österreichisch-ungarische Konsultativpakt werde daher sehr wenig dazu beitragen, den gegenwärtigen Tatsachenbestand zu ändern. Man könne besonders erwarten, daß er die Stellung von Dollfuß moralisch stärken und Oe st erreich fester an Italien binden werde.
Der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Telegraph" weiß, daß der Geist und die Methoden der römischen Besprechungen in englischen Kreisen begrüßt werden. Der Duce habe irgendwelche wirtschaftlichen Vereinbarungen und besondere politische Bindungen, die gegen die Interessen der anderen Nachbarn Oesterreichs und Ungarns verstoßen würden, sorgfältig vermieden. Deutschlands A n -
den letzten Erklärungen Edens im Unterhaus bezwei feit werden. England scheint mehr durch die frau.y fische als durch die deutsche Brille zu sehen. Doch de' Lordsiegelbewahrer sollte aus der Geschichte seine- eigenen Landes wissen, daß Frankreichs Suche nach Sicherheit nicht auf „tiefverwurzelten Erinnerungen" beruht, wie er dozierte, sondern auf sehr handgreiflichen rein machtpolitischen Ambitionen. Die Geschichte der letzten Jahrhunderte ist ja geradezu eine Kette von Abwehrmaßnahmen der übrigen europäischen Völker gegen Frankreichs Streben nach Vorherrschaft auf dem Kontinent, und vor allem Englands Beteiligung an den festländischen Koalitionsfrieden sowohl gegen Ludwig XIV. und Ludwig XV., wie später gegen Napoleon ist doch der schlagendste Beweis dafür daß man damals auch in England die Tendenz der französischen Machtpolitik durchaus richtig erkannt hatte. Eben weil Frankreich darauf ausgeht, das Gleichgewicht der Mächte auf dem europäischen Kontinent zu vernichten und seine eigene Vorherrschaft aufzurichten, wurden König Wilhelm III. von England, die beiden Pitts und Castle- reagh, die Seele der Koalitionen gegen Frankreich, eben deshalb haben die großen britischen Feldherren Malborough und Wellington wie der Seeheld Nelson ihre Siege gegen französische Waffen erfochten.
Wenn man schon historische Erinnerungen ins Gedächtnis zurückruft, um politische Forderungen der Gegenwart begründen zu helfen, stände es einem britischen Minister besser an, sich auf die Rolle des eigenen Landes im jahrhundertelangen Kampf um den Frieden Europas zu besinnen. Denn heute steht der .europäische Kontinent erneut im Kampf um
recht auf seine Teilnahme werde voll anerkannt. Mussolini habe verschiedenen Mächten, die neuerdings die italienischen Motive und Schritte scharf kritisierten, eine Lektion in inter- national-freundschaftlichem Ton erteilt. In einem Leitartikel desselben Blattes wird allerdings eine gewisse Besorgnis ausgesprochen, daß Mussolinis politische Erklärung nicht ganz reibungslos ausgenommen werde. Man könne nicht erwarten, daß der Text des Abkommens die besorgten Gefühle in Berlin und innerhalb der Kleinen Entente völlig zerstreuen werde. Dies könne kaum der Fall sein, wenn Italien d i e Rolle des „großen Bruders" für Oesterreich und Ungarn übernommen habe. Das neue
Abkommen fei aber weder von exklusivem, noch von aggressivem Charakter und insbesondere sei nicht davon die Rede, daß damit ein neuer europäischer Block zustande gekommen sei.
Was das wirtschaftliche Ergebnis anlangt, so wird in London besonderer Nachdruck auf die Entscheidung gelegt, die Häfen von Triest und Fiume für den österreich-ungarischen Handel zu öffnen. Dies sei auch für die englische Schiffahrt von Interesse. Die österreichischen Bundesbahnen hätten den Kauf englischer Kohle über Triest an Stelle mitteleuropäischer auf dem Landwege beförderter Lieferungen erwogen. Englische Kohle werde gegen österreichisches Holz ausgetauscht werden.
Befriedigung in Frankreich.
Keine Revisionsforderung. — Der Fühler zur Kleinen Entente.
Paris, 17. März. (DNB. Funkspruch.) „Jour" glaubt die Auffassung der amtlichen französischen Kreise über die Verhandlungen in Nom wiederzugeben, wenn er betont, daß man am Quai d'Orsay den Ereignissen ohne Ueberraschung folge. Man weise besonders darauf hin, daß das Abkommen auch anderen Mächten offen st ehe und sehe darin den Beweis dafür, daß das Protokoll nicht im Gei st einer Revision der Verträge abgefaßt sei, weil es dann den Beitritt der Kleinen Entente von vornherein unmöglich machen würde. Es sei natürlich, daß Frankreich den Bemühungen Mussolinis sympathisch gegenüberstehe, zumal es selbst eine Annäherung an Rom versuche. Dies schließe aber nicht aus, daß die französische Regierung dem Protokoll nur dann beipflichten werde, wenn es dieZustimmung seiner mitteleuropäischen Verbündeten finde.
Die Pariser Morgenpresse hält vorläufig noch mit ihrem Urteil zurück, solange die Einzelheiten nicht bekannt sind. Pertinax schreibt im „Echo de Paris", es sei unwahrscheinlich, daß Ungarn d i e Garantie für d i e Unabhängigkeit Oesterreichs in einer Form übernehme, die es mit Deutschland Überwerfen könnte. Die territorialen Forderungen U n - g a r n s seien nach wie vor sehr stark und Ungarn
bleibe sich bewußt, diese Forderungen nur im Verein mit Deutschland durchsetzen zu können. Im übrigen könne nur ein Abkommen zwischen Italien und der Kleinen Entente den österreichischen Angelegenheiten Stabilität geben. Eine solche Verständigung sei aber unmöglich, wenn sie vorher Ungarn zur Begutachtung unterbreitet werden müßte. Für Frankreich sei die Hauptfrage die, ob Mussolini auch nach den Verhandlungen mit Ungarn und Oesterreich noch soviel Handlungsfreiheit habe, um mit der Kleinen Entente eine Verständigung herbeizuführen. — Das „Oeuvre" zieht aus den Verhandlungen die Schlußfolgerung, daß Italien und Ungarn d i e Unabhängigkeit Oesterreichs garantieren und ein Wirt- schaftsabkommen treffen würden, um dann gleichartige Verhandlungen mit der Kleinen Entente aufzunehmen. Das Blatt begrüßt diesen Gang der Ereignisse und erklärt, daß die Lage in Rom noch nie so gut für Frankreich gewesen sei. — Die Nachrichtenagentur Radio will wissen, daß Mussolini den Oesterreichern eine Freihafenzone in Triest und den Ungarn eine solche in Fiume eingeräumt habe.
Wmkestan imRänkespiel derGroßmchte
Blutige Kämpfe um Kaschgar. - England sucht Japans Einfluß abzustoppen.
Ein Bericht aus Moskau.
Kaschgar, 16. März. (Telegraphenagentur der Sowjetunion.) Eine Truppenabteilung der Tunga- nen hat Kaschgar und die in der Nähe von Kaschgar gelegene Festung Iangischar eingenommen und die darin eingeschlossene Tunganen-Garnison befreit. Bei dieser militärischen Operation wurden etwa 2 0 0 0 uigurische Einwohner niedergemetzelt. Handel und Wandel in der Stadt Kaschgar sind völlig lahmgelegt. Der von dem englischen Konsulat vorgeschlagene Plan, wonach eine unabhängige Regierung gebildet und die Stadt aus den Händen der Tunganen zurück- erobert werden sollte, ist als mißglückt zu bezeichnen. Die Truppen der „unabhängigen Regierung" mußten sich zurückziehen. Sie versuchten, sich auf dem Gebiet des englischen Konsulats zu verbergen. Das Konsulat wurde jedoch durch Truppen der Tunganen beschossen. Einige Mit
glieder des Personals des Konsulats wurden getötet, mehrere verletzt.
Die sich zurückziehenden Truppen besetzten gemeinsam mit Abteilungen des Emirs von Chotan die Stadt I a r k e n d. Die Straßen in der Nähe von Kaschgar wurden von Verbündeten der Kirgisen und Üiguren besetzt. Das Kommando über die Truppen der Tunganen in Kaschgar wird Matschung übernehmen,^ der sich mit dem Rest seiner im Norden durch die Truppen der Provinzialregierung geschlagenen Armee auf dem Wege nach Kaschgar befindet. Im Gegensatz zu den japanischen Plänen in Ostturkestan sollen englische Kreise dafür eintreten, daß sich Kaschgar, Jarkend und Chotan — die drei größten Städte im Südwesten Dftturfeftans — zu einem unabhängigen mohammedanischen Fürstentum vereinigen, zu dessen Führung ein mohammedanischer Prinz Britisch-Jndiens aufgefordert werden soll.
ine Sicherheit, die von niemanden sonst als Frank- ichs Streben nach Vorherrschaft bedroht wird. Au' ? Frage nach seinem Beitrag für die Befriedung curopas hat Frankreich seine Antwort bereits geben: Für die Aufrüstung aller Waffengattungen, Verstärkung der Grenzbefestigungen, Veroollkomm- ung der Militärluftfahrt und Modernisierung der Kriegsflotte sind im gleichen Augenblick Milliarden- 'reöi'te angefordert worden, wo sich noch eine letzte Möglichkeit zur Rettung des Abrüstungsgedankens bot.
Frankreich will keine Bindung.
Der Senatsausschuß lehnt eine Abrüstung Frankreichs ab.
Paris, 16. März. (DNB.) Dem Senatsausschuß für Auswärtige Angelegenheiten berichtete der Vorsitzende Verenger anhand der diplomatischen Unterlagen des Quai d'Orsay und seiner letzten Unterredungen mit Außenminister Barthou über die Abrüstungsfrage, besonders über die deutsche Note vom 13. März. Nach eingehender Aussprache wurde folgende Entschließung einstimmig angenommen:
Der Auswärtige Senatsausschuß bekennt sich zu der vom Senat am 18. Januar 1934 mit 257 gegen 3 Stimmen als Abschluß der Jnterpellations- aussp'-ache über die Außenpolitik angenommenen Entschließung und bestätigt seine früheren Beratungen, wonach Frankreich angesichts der Aufrüstung Deutschlands und
nangels jeder organisierten Sicherheit sich nicht durch ein Abkommen ' i n d e n kann, dessen Wortlaut es zwingen würde, ntroeber seine Rü st ungen herabzusetzen oder auf die unerläßlichen Bedingungen feiner eigenen Sicherheit zu verzichten.
Englands Heimatverteidigung.
London, 17. März. (DNB. Funkspruch.) lieber die Rekrutierung für das neue „Königliche Verteidigungskorps", dessen Gründung im Unterhaus mitgeteilt wurde, ist jetzt eine amtliche Mitteilung vom englischen Kriegsministerium veröffentlicht worden. Die Rekrutierung wird auf frühere Soldaten der Regulären und Territorialarmee beschränkt, die zwischen 45 und 60 Jahre alt sind, ober unter 45 Jahren, falls sie ein ärztliches Zeugnis über ihre Untauglichkeit für ben aktiven Dienst beibringen. Jeber Anwärter hat eine Erklärung zu unterzeichnen, daß er sich im Falle eines Kriegszustandes sofort zum Dien st in jedem TeileEng- l a n d s meldet. Die Erklärung wird gesetzlich bindend und ihre Nichtbefolgung strafbar sein. Bei ihrer Aufstellung werden die Mitglieder des Korps mit Uniformen und Waffen ausgerüstet. Die Aufgabe des Korps, dessen Charakter sehr stark an den der früheren Reserveformationen der englischen Territorialarmee erinnert, wird in der Hauptsache blc Bewachung strategischer Punkte sein.


