schließlich Selbstmord begangen. Die Sitzung dauert
düng gestanden habe. Sein französischer Mittäter seiIkrasttreten dieses Gesetzes i mAmtbefiübliche n während des Krieges verhaftet worden und habe Mitglieder des Dorstandes bleiben schließlich Selbstmord begangen. Die Sitzung dauert sbiszu ° w ***
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Berlin, 12. Jan. (DNB.) Das Reichskabinett hat ein Gesetz beschlossen, wonach bis zum 31. März
Kleine politische Nachrichten.
Vizekanzler v. P a p e n wird am Sonntag um 16 Uhr in Gleiwitz bei einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Katholischer Deutscher sprechen. Die Rede wird von den Sentzern Breslau, München und Köln übertragen werden.
Sie Anpassung der Vermögens-, Erbschafis- und GrunderwerWeuer an die Wertrückgänge.
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ry wieder« Behauptung, sich jeglicher den Fehler )tiqung auf Bisher sei Solidarität htzuerhalten. iu leisten, Frankreich seine Sach« stzeit vor« sie, ob die en und der ert, ob die iftftreit« fßaris vor rden mW. Belgien irä Polen üstungen er» sich selbst zu der Rom zu
worden sei, daß er in die Stavisky-Angelegenheit verwickelt sei. Ministerpräsident Chautemps sprach ich alsdann gegen die Einsetzung eines rarlamentarischen Untersuchungsau s- chusses aus. Sehr ehrenhafte Leute aller möglichen Parteirichtungen feien irgend eines Tages mit Stavifky zusammengetroffen und würden, wenn sie nun von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuß deshalb verhört würden, vor der öffentlichen Meinung als Schuldige gelten. Chautemps richtete an die Kammer den Appell, sie möge den Staat verteidigen, das Verbrechen strafen und die ehrlichen Leute schützen.
Hebet den Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Stavisky wurde die Vertrauensfrage gestellt. Die Regierung blieb dabei m i l 360 gegen 229 Stimmen siegreich. — Anschließend wurde über die von herrlol im Kamen feiner Fraktion eingebrachte V er- irauensenlschießung für die Regierung in zwei Teilen abgestimmt. Zu dem entscheidenden Teil, der der Regierung ausdrücklich das Vertrauen ausspricht, stellte 7Ni- nisterpräsident Chautemps wieder die Vertrauensfrage. Das Ergebnis lautete 3 7 6 gegen 205 Sitnmen für die Regierung. — Zum Schluß der kammersihung wurde über die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Vonnaure abgestimmt. Dem Antrag wurde stattgegeben, hierauf wurde die Sitzung aufgehoben.
Die Opposition enttäuscht.
Die Sozialisten stimmten für das Kabinett
Paris, 13. Jan. (DNB. Funkspruch.) Zum Abschluß der Jnterpellationsaussprache über den Sta- visky-Skandal schreibt der „Motin": Wir haben keine neuen Tatsachen erfahren, keinen Fingerzeig erhalten und keine neuen Namen gehört. Auf Grund einer stillschweigenden Vereinbarung scheinen die Redner aller Richtungen sich i n A l l g e m e i n - h eiten bewegt und auf ein rein politisches hin und her beschränkt zu haben. Damit war der Ausgang der Aussprache gesichert. Chautemps Hai ein Vertrauensvotum erhalten. Die Angelegenheit Sta- visky wird von der politischen Hypothek befreit und auf juristisches und verwaltungstechnisches Gebiet hinübergeleitet.
Die radikalsozialistische und linksstehende Presse betont daß dos Vertrauensvotum der Regierung auch die Verpflichtung auferlegt, jetzt energisch durchzugreifen. Die Angelegenheit dürfe nicht vertuscht werden. Die Oppositionsblätter sind der gleichen Auffassung. Sie bedauern den Ausgang der Aussprache, weil sie mit dem Sturz der Regierung gerechnet hatten, und sind besonders unwillig darüber, daß die Sozialisten für die Regierung stimmten. Sie wollen darin ein Zeichen für die Wiederkehr des Kartells der Linken erblicken.
Das Echo in London.
London, 13. Jan. (DNB.-Funkspruch.) Der Sieg der Regierung Chautemvs in der französischen Kammer findet in der englischen Presse starke Beachtung. Reuter findet, daß es sich um einen großen persönlichen Sieg für Chautemvs handele. Er habe die Lorbeeren vermehrt, die Chautemps bereits bei dem unvopulären Finanzgesetz erhalten habe. „Daily Mail" schreibt, der Beschluß der französischen S o z i a l i st e n, die Re- aierung Chautemps zu unterstützen, werde m i t Befriedigung begrüßt werden. Hauptanlaß für den Beschluß der Sozialisten sei ohne Zweifel das gewesen, daß der Sturz der Chautemps- Regierung ihre Ersetzung durch eine Rechtsregierung bedeutet hätte.
Keine Anwaltskammervorstands- Wahlen bis zum 31. März 1935.
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Schwere Gasexplosion in Westfalen
HauSeinsimz in Plettenberg. — Vier Todesopfer.
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was der beste Schutz feiner Zamilie ist: die Lebensversicherung. Niemals wird er sie deshalb aufgeben. Jn der Notlage sich einzuschränken, gibt es immer andere Wege. - Lebensversicherung ist der sicherste hort! Sie ist auch eine günstige Geldanlage, zwingt zu geordnetem Sparen und ist für jeden erfchwinglich.
Grmelaschast zur pflege de» Lebeasverflcherungsgedonken«
Am 27. Januar findet im ehemaligen Preußischen Landtag die zweite Vollsitzung der Akademie . ü r deutsches Recht statt. Bei dieser Gelegenheit wird die italienische Professorin Lea Me- riggi vom Deutsch-italienischen Institut der Uni- aeqität Frankfurt a.M. über das Thema „Fa- chismus und Recht" referier^.
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Frau Paula Siber, stellvertretende Führerin des deutschen Frauenwerks, spricht am 18. Januar um 17 Uhr im Deutschlandsender über „Das Arbeitsgesetz der Frau".
*
Der Ministerialrat im preußischen Innenminister rium, Dr. med. Conti, ist aus Anlaß des Geburtstages des Ministerpräsidenten Göring zum Preußischen Staatsrat ernannt worben.
Kunst und Wissenschaft.
Veränderungen am hessischen Landestheater.
Alljährlich wird den Bühnenangehörigen bis Mitte Januar der laufenden Spielzeit mitgeteilt, ob ihre bestehenden Verträge verlängert werden oder nicht. Das ist jetzt am hessischen Landestheater in Darmstadt geschehen. Neben einigen Darstellern erhielten auch Generalintendant Dr. P r a s ch , Hauptdramaturg Erich von Hartz und Verwaltungsdirektor Waldeck Kündigungsschreiben. Welche Verträge nach den nun einsetzenden Verhandlungen noch verlängert werden, muß abgewartet werden.
Der Rundfunk im Dienste Beethovens.
Berlin, 12. Jan. (DNB.) Die Reichsregierung hc folgendes Gesetz beschlossen, das hierdurch ver- fiibet wird:
§ 1.
Die Geltungsdauer der Verordnung des Reichs- plifibenten über bie Anpassung ber Vermögens- ftuer, Erbschaftssteuer und ©runberwerbsfteuer an bi- seit dem 1. Januar 1931 eingetretenen Wert- rflfgänge vom 12. Mai 1932 (Reichsgesetzblatt 1, S192) wirb ausgebehnt: _
auf bie Vermögenssteuer für bas Rechnungsjahr 1 934,
. auf Neu- unb Nachfeststellungen auf den 1. Januar 1934, sowie auf Neu- unb Nachveranlagungen zur Vermögenssteuer auf diesen Zeitpunkt; § 2, Absatz 3, ber Verorbnung vom 12. Mai 1932 bleibt unberührt,
hinsichtlich der E r b s ch a f t s st e u e r auf bie Erwerbe, bei benen bie Steuerschulb im Kalenderjahr 1934 entsteht,
L hinsichtlich ber © r u n b e r w e r b s ft e u e r auf bie Fälle, in denen bie Steuerschulb im Kalen- berjahr 1934 entsteht.
§ 2.
Dieses Gesetz tritt mit Wirkung ab 1. Januar
eine zweite Explosion. Lin dem eingestürzten Hause gegenüberliegendes Wohngebäude wurde beschädigt. Durch die umherfttegenden Mauersteine wurde ein Wann getroffen; er erlitt einen Beinbruch.
Die Ursache der Gasexplosion konnte noch nicht mit Sicherheit festgestellt werden. Nach den Aussagen der Anwohner der Königsstraße wurde um 8.50 Uhr die Plettenberger Polizei fernmündlich davon verständigt, daß in den Häusern der Königsstraße, die an die Gasleitung nicht angeschlossen sind, ein starker Gasgeruch wahrgenommen würde. Zwei bis drei Minuten danach erfolgte im Hause Selle die furchtbare, weithin hörbare Explosion. Zu gleicher Zeit wurde das Haus von einer riesigen Flamme eingehüllt und stürzte in sich zusammen. Im selben Augenblick schlug auch vor dem Hause Selle aus der Erde eine mächtige Flamme und zwar an der Stelle, an der sich die Hauptrohrleitung der Ferngasversorgung befindet. Von dieser Flamme wurde die Frau Hoyer, die vor dem Hause stand, lebensgefährlich verbrannt. Man vermutet, daß an der Gasleitung eine schadhafte Stelle entstanden war und das ausströmende Gas feinen Weg in den in unmittelbarer Nähe liegenden Abwässerungskanal und durch diesen weiter in das anliegende Unglückshaus gefunden hat. Ein zehnjähriger Knabe, der im Hause weilte, wurde Lurch die Gewalt der Explosion aus dem Fe nft er geschleudert und so auf wunderbare Weise gerettet.
$ffen, 12.Jan. (DNB.) Am Freitag kurz vor 9 Uhr ereignete sich in ber königstrahe im Flecken Plettenberg (kreisAltena) eine Gasexplof io n, bii fo heftig war, baß ein Wohnhaus jufam- nienstürzte unb sofort in Flammen auf- Jln g. Vier Hausbewohner wurden unter den Trüm- tnrrn begraben. An den Bergungsarbeiten beteiligen ftä neben ber Feuerwehr auch SA - unb SS.-Ab- lei'ungen. Die Explosion dürfte, soweit sich bisher übersehen läßt, auf bas Unbichtwerden der in unmittelbarer Nähe an dem Hause vorbeiführenben F-rngasleitung zurückzuführen fein. Das Gas fdjeint durch die Erbe in das Haus gedrungen zu fein unb fidf dann entzündet zu haben. Eine Explosion ber Frngasleitung selbst ist nicht erfolgt und, wie versiert wird, auch technisch unmöglich.
Vas Unglück hat bisher vier Todesopfer geformt. Die 45 Jahre alte Frau Hoyer, die durch bii Sichflamme schwere Brandwunden erlitten hatte, isi heute nachmittag im Krankenhaus ihren Verletzungen erlegen. Zu gleicher Zeit wurden die Frau Selle, deren 21jährige Tochter und der Droalide Heese tot unter den Trümmern hervor- gr.ogen. Während Beauftragte der Arnsberger Regt rung und der Staatsanwaltfchaft Hagen an der Uiglücksstelle den bisher erfolglosen Versuch unternehmen, der Ursache der Katastrophe nachzugehen, eignete sich an ber gleichen Stelle gegen 15.30 Uhr
noch an.
Der neusozialistische Abgeorbnete M a r q u e t verlangte unter Berufung auf bie politische Wenbung der Debatte im Namen der Demokratie bie Herstellung ber Orbnung. Er und seine Freunde wollten überhaupt keinen Untersuchungsausschuß, sondern eine st a r k e Regierung, zu ber sie Vertrauen haben könnten unb bie bem ßanbe wieber Vertrauen einflüße.
Ministerpräsident Chautemps branbmarfte bie Verleumber. Sie müßten angehalten werben, sofort ben Wahrheitsbeweis ihrer Behauptungen anzutreten. Er habe in einer Zeitung, an ber Tarbieu mitarbeite — gemeint ist bie Liberty —, eine fettgebruckte Artikelüberschrift bemerkt, bie behauptete, bie Regierung bereitete ein A11en - tat gegen bie Pressefreiheit vor. Er betrachte Männer, die fähig seien, Unschulbige mit Schmutz zu bewerfen, nicht als Journalisten. Darauf erhob der Direktor der Zeitung Liberty Abgeordneter D6sir6 Ferry, Einspruch, wurde aber vom Ministerpräsidenten direkt ausgefordert, die Artikel des früheren Mitarbeiters ber Liberty bes in ben Stavisky-Skandal verwickelten Aymarb, zu becken ober einzugestehen, baß er hinter bas Licht geführt worben sei. Ferry begnügte sich mit einer ausweichenben Antwort unb mit bem Hinweis barauf, baß Aymarb nicht mehr an ber Liberty mitarbeite, seitbem bekannt ge-
___vum 31. März 1935 im Amte, soweit nicht ihre Amtszeit infolge einer Wahl nach § 44 ber Rechtsanwaltsorbnung über biefen Zeitpunkt hinausreicht. Wenn in ber Zeit bis zum 31. März 1935 eine Ergänzung bes Vorftanbes erfordernd) wirb, geschieht sie burch ben Vorstanb im Wege ber Zuwahl.
troffen worben.
Die Verhältnisse, bie zu dieser Regelung geführt haben, liegen auch jetzt noch vor. Auch auf ben 1. Januar kommt eine Neubewertung bes Vermögens nicht in Betracht. Der vorstehend Gesetzentwurf sieht baher eine Ausdehnung des Ausschlusses ber Neufeststellungen unb Neuveranlagungen auf ben 1. Januar 1934 vor. Den seit bem letzten Stichtag eingetretenen Wertrückaängen soll auch biesmal burch einen Abschlag Rechnung getragen werben. Bei ber Bemessung dieses Abschlags konnten für das Jahr 1934 bie bereits allenthalben sichtbaren Anze i - chen für eine Besserung ber Wirt- schastslage nicht außer Betracht gelassen werden. Trotz ber gegenüber ben Vorjahren zweifellos günstigeren Lage ber Vermögensbesiher sieht ber vorstehend Gesetzentwurf für bas Jahr 1934 von einer Herabsetzung bes Abschlages ab. In ber Aufrechterhaltung bes bisherigen Abschlags von 20 v.h. liegt also ein erhebliches Entgegenkommen für bie Steuerpflichtigen. Die Vermögenssteuer für bas Rechnungsjahr 1934 beträgt hiernach — ebenso wie für bie Rechnungsjahre 1932 unb 1933 — 80 v. h. ber auf Orunb des Vermögens vom 1. Januar 1931 ermittelten Vermögens- j ft euer für das Rechnungsjahr 1931.
Neufeststellungen bes Vermögens unb bie Neuveranlagung ber Vermögenssteuern auf ben 1. Januar 1932 unb 1. Januar 1933 sind daher burch gesetzliche Maßnahmen ausgeschlossen worben. Den seit bem letzten Stichtag eingetretenen Vermögensrückgängen würbe bei ber Vermögenssteuer durch einen Pauschalabschlag von 20 v. h. der für 1931 festgesetzten Steuer Rechnung getragen. Entsprechende Maßnahmen waren für bie Erbschaftssteuer unb ©runberwerbsfteuer ge«
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3n ber Begrünbung heißt es u. a.: Die Ver- migensfteueroeranlagungen für bie Rechnungsjahre 19)2 unb 1933 beruhten auf der Vermögensbewer- tur.g nach dem Stand vom 1. Januar 1931. Seit tiefem Tage sind in einer großen Zahl von Fällen erhebliche Vermögensveränderungen, insbesondere Vermögensrückgänge, ehgetreten. Die Berücksichtigung aller dieser Der- äröerungen durch eine „Neufeststellung" des Vermögens und eine „Neuveranlagung ber Vermögens» fluer" würbe wegen der großen Zahl der Fälle,,.---- , - - --- --- -v - « • . ,
au einer allgemeinen neuen Bewertung Auch für bie Erbschaftssteuer unb
L b Veranlagung geführt haben. Diese Auf- steuer wirb nach bem vorstehenben Gesetzentwurf $oe märe aber für bie Finanzämter infolge ihrer an bem bisherigen Abschlag von 2 0 .Ä schäftsbelastung untragbar gewesen. Die'v. h. f e st g e h a l t e n.
LhautempS bleibt in der Kammer Sieger
Heftige Angriffe gegen Tarbieu. - Vertrauensvotum für das Kabinett.
Der Runbfunk wirb in zehn Reichssenbungen, bie jeweils um 21 Uhr beginnen, bamit jeber werktätige Hörer Gelegenheit zur Teilnahme hat, bie Werke Beethovens vermitteln. Die erfte biefer Sen- bungen am 14. Januar bringt Beethovens einzige Oper „F i b e I i o". Bis zum 19. Januar wirb bann jeden Abend eine Symphonie gesendet. Von Montag, ben 22. bis Donnerstag, ben 25. Ja« nuar, folgen bann bie Symphonien VI bis XL Es dirigieren neben Hans Pfitzner, Sigmund Hausegger und Franz Adam anerkannte Stabführer des deutschen Rundfunks. Parallel zu den symphonischen Werken wirb allabenblich an Stelle der sonst üblichen Nachtmusik ein umfassendes Kammermusikprogramm gesendet.
Der Führer bei der Uraufführung des Film» „Wilhelm Tell".
Anläßlich der Berliner Uraufführung des Films „Wilhelm Tell" erschien im Ufa-Palast am Zoo, von einer großen Menschenmenge jubelnd begrüßt, der Führer, ferner kurz darauf Ministerpräsident Göring, der den Abend seines Geburtstages im Ufa-Palast am Zoo verbrachte. Ferner waren anwesend Reichsminister Dr. Goebbels, Reichsminister Dr. Frick, der preußische Justizminister Kerrl, der preußische Kultusminister Rust, Gruppenführer Prinz 21 u g u ft Wilhelm und zahlreiche andere höhere SA.- unb SS.- Führer und Staatsbeamte.
Wettervoraussage.
Durch bas kräftige Störungssystem wirb fortgesetzt milde Ozeanluft nach dem Festland befördert, so daß das unbeständige Wetter fortdauert. Die Westluft verursacht neben wechselhafter Bewölkung, bie vor- übergehenb durch Aufklaren unterbrochen wird, auch vereinzelt noch Regenschauer. Die Temperaturen bleiben bei uns zunächst meist über Null.
Aussichten für Sonntag: Wechselnd wolkig, mit Aufklaren, Temperaturen meist über Null, vereinzelte Regenschauer.
Aussichten für Montag: Weiterhin wechselhaftes und verhältnismäßig mildes Wetter mit einzelnen Niederschlägen.
Amtliche Dintersportaachrichten.
Vogelsberg, hoherodskopf: Nebel, — 2 Grad, 30 cm Schnee, verharscht, Sportmöglich- keit an den hängen mäßig, im Walde gut bis sehr gut. — herchenhainer höhe: Nebel, + 1 Grad, 22 cm Schnee, Pappschnee, Sportmöglichkeit mäßig. — hochwaldhausen: Bedeckt, + 1 Grad, 20 bis 25 cm Schnee, verharscht, Sportmöglichkeit mäßig.
Sauerland. Winterberg: Nebel + 1 Grad, 30 cm Schnee, 3 bis 5 cm Neuschnee, Pappschnee, Sportmöglichkeit gut.
Schwarzwald. Feld berg: Starker Schnee-^ fall, —3 Grad, 30 cm Schnee, 6 bis 10 cm Neuschnee, Pulverschnee, Sportmöglichkeit gut.
Alpen. Garmisch-Partenkirchen: Sprühregen, + 2 Grad, 27 cm Schnee, gekörnt, Sportmöglichkeit gut.
Hauptschriftleiter: Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Friedr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr. h. Thyriot: für ben übrigen Teil Ernst Blumschein unb für ben Anzeigenteil i. V.
Tb Kümmel, sämtlich in Gießen. DA.: 11700
I $ a r i s, 12. Jan. (DNB.) Die französische Kam- mir hat bie Jnterpellationsbebatte zum Bayonner tzmanzskanbal fortgesetzt. Vor bem Kammergebäube |itö in ben großen Zufahrtsstraßen ist wieber ein Icrtes Polizeiaufgebot eingesetzt worben, N Kunbgebungen im Keime zu ersticken. Da bie iimonftranten gestern bie Taktik verfolgten, sich te ben Säuberungsaktionen ber Polizei stets i n iite Flure der Häuser auf dem Boulevard St. Girmain zu flüchten und bie Türen zu schließen, W nach bem Vorbeiziehen ber Streife wieber aufs neie eine Straßenkunbgebung zu versuchen, hat bie Mzei bie Pförtner angewiesen, bie Haustüren vf- stt zu lassen. Zahlreiche Geschäfte unb Caföhäuser jeden vorsichtshalber bie eisernen Läben < runtergelassen. In ber Kammer selbst e rschte schon in den frühen Nachmittagsstunden (ir lebhaftes Treiben. Die Tribünen waren bis auf hu letzten Platz besetzt. Als Abgeordneter Ybar- m q ar ai) die Darstellung von bem Selbst - narb Staviskys anzweifelte, protestierte hr Ttinifter präfibent unb erklärte, bie Re- titrunq habe eine Untersuchung eingeleitet. 5) erriet wies bie Unterstellung zurück, baß seine Partei von Stavisky Gelber für ben Wahlfonbs erhalten habe.
Der Abgeordnete Tardieu
Imd) zugunsten des Antrages des Abg. Ybarne- xaray für Einsetzung eines parlamen-
tarischen Untersuchungsausschusses. Als Tardieu ausführte, daß unter feiner Regierung gegen die Betrüger schärfer vorgegangen worben fei — bas Bayonner Leihhaus fei unter einem Lmks- tarteüminifterium 1931 gegrünbet worben — würben Zwischenrufe laut, weil ber Innenminister bes Kabinetts Tarbieu feiner Zelt eine Genehmigung f ü r S t a v i f k y u n t e r- zeichnet hatte, bie es ihm erlaubte, wieder Die Spielfäle zu betreten. Tardieu parierte diesen Zwischenruf mit ber Bemerkung, biefe Glücksspielgenehmigung habe bie Sparer keine 500 Millionen gekostet. Dann konnte Tarbieu sich nur noch schwer Gehör verschaffen. Der sozialistische Abgeorbnete Ernest L a f f o n t unterbrach ben Abgeordneten Tardieu und sprach seine Entrüstung darüber aus, daß gerade Tardieu der Kammertzmorallsche Lehren erteilen wolle, ßaffont zählte eine Reihe von Geschäftsbetätigungen auf, die man Tardieu m der Vergangenheit vorwarf und erklärte, von Tardieu abwehrend unterbrochen, als ber 23 er f a 111 er Vertrag vorbereitet würbe, habe Tardieu sich wohl gedacht, daß e i n b i p l o rn a t i s ch e s W e r k- zeug zum Gefchäftemachen werben konnte unb werben mühte. Tarbieu antwortete darauf, bet ben Friebensverhanblungen sei Frankreich von
Henri Simon vertreten worben, ber i 1935 WÄen zum Vorstand der Anwaltskammern
Behauptungen w t b e r 1 e g t J. - e 43 Absatz 1 ber Rechtsanwaltsorbnung n i cht
Derbin- stÄ ft . n b e dürfen. Di- beim bereit, erfolgten 3n.


