184. Jahrgang

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Die öffentliche Meinung Englands gegen geheime Bindungen im Stil der Vorkriegsdiplvmatie.

Wo sieht Amerika?

Don Dr. Otto Hoehsch, o. ö. Professor der Geschichte an der Universität Lettin.

Kürzlich, am 18. Juni, wurde der Kongreß der Vereinigten Staaten geschlossen. Erst im Januar kommt er wieder, aber nachdem im November das ganze Repräsentantenhaus und ein Drittel des Se­nats neu gewählt worden sind. Bis Januar 1935 hat Präsident Roosevelt freie Hand, mit sehr gro­ßen Vollmachten, die das Haus ihm gewährt hat.

Auch in Amerika hat das Parlament hoffnungs­los Einfluß verloren. Der Präsident ist Führer, beinahe Diktator. Aber man stellt oft mit Unrecht die amerikanische politische Einrichtung den europäischen Parlamenten einfach gleich. Die Selbständigkeit, die Machtfülle des Präsidenten hat drüben schon in der Verfassung tiefe Begrün­dung und weiten Spielraum. Andererseits rechnet nun Roosevelt auch mit einem Wahlkampf den die Republikanische Partei bereits lebhaft begonnen hat. Entscheidend wird der Erfolg für ihn sein.

Im ganzen ist dieser bisher unzweifelhaft auf Seiten des Präsidenten. Er hat die K r i s e n st i m - mung gebändigt, das Volk glaubt an Besse­rung und glaubt an seinen Führer. Bekanntlich geht er der Wirtschaftskrise zu Leibe vom Preis her: höhere Preise, Belebung der Kaufkraft usw. Das Organ dafür, die Politik der sogenannten NRA., will keine Staatswirtschaft, nicht einmal eine j eigentliche * Staatsplanwirtschaft, sondern eine staatliche Regelung des Wettbewerbs, die die Produktion dem Bedürfnis anpaffen soll, und mithin natürlich tief in die freie Wirtschaft ein- greist. Rund vier Millionen Arbeitslose sind da­durch, auch durch die Farmerhilfe, untergebracht. Aber rund zehn Millionen oder annähernd soviele Arbeitslose sind noch vorhanden. Daher hat der Präsident in der letzten Botschaft eine Versiche­rung gegen Arbeitslosigkeit angekün­digt, während zugleich neben der NRA. das Ar­beitsbeschaffungsprogramm (abgekürzt: EWA. und PWA.) mit öffentlichen Arbeiten weiter­läuft. Alles wird als provisorisch empfunden, das zu beseitigen ist, wenn die Krise vorbei ist. Das Gesetz über die NRA. gilt ja auch nur befristet bis 1935. Daneben geht die Arbeit des energischen Landwirtschaftssekretärs Wallace für die Farmer: Agrarkredit, ja sogar der Versuch, die land­wirtschaftliche Produktion zu regeln.

In der Praxis ist so tatsächlich eine sehr weit­gehende Reglementierung der Volkswirtschaft, ver­bunden mit weitgehender Staatshilfe zur Krisen­bekämpfung, herausgekommen. Von Europa aus ist es schwer, ein Gesamturteil abzugeben, das man sicher auch in Amerika selbst noch nicht hat. Die Kritik ist leicht, und daß vieles ungelöst bleibt, eine Binsenwahrheit. Aber der Gesamteindruck ist, daß es materiell vielleicht einigermaßen aufwärts geht, sicher aber und vor allem seelisch die Wir­kung der Krise überwunden ist.

Für die gewaltige Arbeit, die dem Präsidenten obliegt, hat er sich zum Herrn des ganzen Geld-, Bank- und Börsenwesens ge­macht. Kontrolle und Einwirkung des Staates auf die Banken und Börsen geht sehr weit. Der Dollar ist immer noch nicht stabilisiert, aber zu einer In­flation ist man in den fünf Viertel Jahren, in denen Amerika nun mit dem Papierdollar arbeitet, nicht gekommen. Der Präsident hat die aesamten Gold­vorräte der Nation in seiner Hand (seit dem Wäh­rungsgesetz vom 30. Januar). Er hält auch unbe­dingt von inflationistischen Maßnahmen zurück. Und mit großem Geschick hat er auch dem Ansturm der Silberleute, die das Silber dem Gold aleichsetzen wollten, die Spitze abgebrochen. Gewiß soll jetzt das Silber zu ein Viertel den Notenumlauf decken, der Staat kauft für die dazu notwendigen Reserven Silber an. Aber der Präsident hat die Verwendung des Silbers für die Währung voll­ständig in der Hand und er ist durchaus kein Bimetallist.

Das ist im ganzen doch eine sehr große Leistung, auf dem Riesenraum und mit dieser verwickelten Volks- und Kreditwirtschaft! Darüber schwebt freilich die Sorge, ob für das nächste Jahr (das Staatshaushaltsjahr läuft in den Vereinigten Staaten vom 1. Juli zum Juli), also 1934/35 der Ausgleich des Budgets gelingen wird, auf dem diese riesigen Lasten der staatlichen Kredithilfe, der Aufwendungen für öffentliche Arbeiten, der so­zialen Lasten usw. liegen. Und hier geht es nun in das Ausland herüber mit der Frage: werden die Forderungen, die Amerika an fremde Staaten hat, bezahlt?

In bezug auf die bekannten interalliierten Sch u l d e n ist das zum letzten Termin, 15. Juni, nicht der Fall gewesen. Bekanntlich hat auch Roosevelt nicht verhindern können, daß der Kon­greß im April das sogenannte Johnson-Gesetz an­nahm. Auch diese Tatsache täuscht nicht darüber hin­weg, daß die Schuldenfrage völlig auf dem toten Gleis angekommen ist. Roosevelt wird wissen, daß Milliarden amerikanischer Ansprüche verloren sind. Die Gelegenheit für eine große, kon­struktive Lösung der Schuldenfrage in ihrer Gesamt­heit ist verpaßt!

Damit hängt weiter zusammen die Handels­politik: Zinszahlung für Schulden ist nur dem möglich, der verkaufen und verdienen kann. Hier ist nun in der Führung der Vereinigten Staaten we­nigstens Linie und Willen zu erkennen: von der ersten Anregung auf eine gemäßigtere Zollpolitik Amerikas an (aus dem Munde des bekannten Ober­sten House im Januar 1933) über Ausführungen des Landwirtschaftsministers zu dem Zollermächti­gungsgesetz vom 6. Juni. Das ist eine sehr wichtige Maßnahme. Der Präsident hat danach das Recht, in den nächsten drei Jahren Handelsverträge ohne

London, 6. Juli. (DRB. Funkspruch.) Die eng­lische presse beobachtet aufmerksam die Bemühun­gen, die auf ein neues englisch-franzö­sisches Militärbündnis hinauslaufen. Lin Vertreter der englischen Opposition befragte am Freitag im Unterhaus den stellvertretenden Mini­sterpräsidenten Baldwin, welche Bedeutung der neuerliche Besuch des französischen Generalslabschefs Weygand in London, die Reise des englischen Kriegsministers Lord hailsham und des eng­lischen Generalstabchefs nach Frank­reich haben.

„Daily Expreß" zufolge ist es möglich, daß es vor der Sommertagung des Unterhauses zu einer Aussprache über den gesamten Fragen­komplex kommen wird. Unter der Ueberschrift „Vergeßt es nicht!", erinnert das Blatt an die englisch-französischen Militärab- machungen vor dem Jahre 1914 und er­klärt, die jetzigen Bemühungen liefen darauf hin- haus, ein neues Militärbündnis abzuschliehen. Das Blatt sagt zum Schluß: „kein krieg mehr für England!"

Die liberale „News Lhronicle" überschreibt ihren Leitartikel mit den Worten: „keine Geheim­diplomatie mehr" und sagt, der Verdacht, daß der Besuch des französischen Generalstabchefs Wey­gand in London und die Reise des englischen Gene­ralstabschefs nach Frankreich militärifchehin- tergründe hätte, fei natürlich. Das Blatt schließt, das englische Volk, das Parlament und die presse müßten auf der Hut sein. Geheimdiplo­matie in der Form geheimer Bündnisse oder Ver­ständigungen sei ein Betrug am englischen Volk und am Völkerbundsstatut.

Die gesamte Presse berichtet ferner Freitag über die englischen Aufrüstungspläne. Große Bedeutung wird der Erklärung des Lordsiegelbewahrers Eden beigemessen. Eden hatte u. a. ausgeführt: Hin­sichtlich der territorialen Sicherheit sei Groß-Bri­tannien in den Locarnoverträgen mit Bezug auf die Teile Westeuropas, an denen es eng i n - teressiert sei, bereits so weit gegangen, wie es nur gehen könne. „Wir stehen zu den Locarno- Verträge n", „aber wir sind nicht bereit, die Bindungen, die wir in diesen Verträgen ein- gingen, auf andere Teile Europas aus­zudehnen, an denen wir nicht so stark inter­essiert sind." Am 10. April habe die britische Re­gierung in Paris angefragt, welche Durchführungs­garantien es der französischen Regierung ermög­lichen würden, das Memorandum der britischen Regierung mit den vom deutschen Reichskanzler im Gespräch mit Eden oorgeschlagenen Aenderunaen anzunehmen. Aus der Antwort der französischen Regierung sei damals klar hervorgegangen, daß es keine Garantien gebe, die es nach Pariser Auffassung Frankreich ermöglichen würden, einem sofortigen beschränkten deutschen Aufrüsten zuzu­stimmen. Die deutsche Regierung andererseits habe nicht weniger klar gemacht, daß sie nicht einer Konvention zustimmen werde, die ihr dies zuge­stehe. Keinerlei Sicherheitsgarantie, die eine bri­tische Regierung machen könne, sei in der Lage, diese tiefe Kluft zu überbrücken. Fast allein unter den Großmächten Europas habe England beharrlich das ursprüngliche Ziel der Abrüstungskonferenz ver­folgt, nämlich die Abrüstung. Es habe „bis zum Rande des Risikos" abgerüftet.

Der stellvertretende Ministerpräsident Baldwin lehnte es im Unterhaus ab, eine Zusicherung zu geben, daß Großbritannien seine Luftstreit- Eräfte erst erhöhen werde, wenn die Abrüstungs­erörterungen endgültig gescheitert seien. „Daily Mail" zufolge sieht das von Sachverständigen aus­gearbeitete und genehmigte Programm d e n B a u von 600 Flugzeugen und die Ergänzung der englischen Kreuzer stärke auf den Beatty - Standard vor, d. h., daß minde­stens 20 neue Kreuzer während der nächsten zwei bis drei Jahre gebaut werden sollen. Ferner ist vor­gesehen, das Armeearsenal Woolwich, das in der Nähe von London liegt, in das Innere des Landes zu verlegen, da das Arsenal,

Einschaltung des Kongresses mit Senkung oder Er­höhung der bestehenden Zolle bis zur Hälfte nach seinem Ermessen abzuschließen. Er kann mit­hin eine autoritäre Handelspolitik neuen Stils treiben.

Daß Roosevelt auf Abbau der Zölle eingestellt ist, ist bekannt. In seiner Botschaft im März wies er auf den erschreckenden Rückgang der amerckanlschen Aus­fuhr hin. Der Weg freilich zu einer Aenderung, die für die Weltwirtschaft im ganzen wieder belebend wirken soll, ist sehr lang; denn die Schwierigkeiten sind eigentümlich stark. Gerade für die Amerika wichtigen Länder existiert schon ein hoher Ueberschuß der Ausfuhr dahin. Diese werden entsprechend hohe Forderungen an Amerika auf Zollermäßigung stellen. Während mit steigender Konjunktur die Einfuhr aus den Vereinigten Staa­ten in jene Länder von selber steigt, muß Amerika, um der anderen Seite Einfuhrsteigerung zu ermög­lichen an große Agrar- und Jndustrieinteressen des eigenen Landes Herangehen. Da ist eine Schwierig­keit, die man nicht übersehen darf, die aber die Be­

das 20 000 Arbeiter beschäftigt, augenblicklich vom europäischen Festland aus durch Flug­zeuge und sogar durch Geschütze er­reicht werden kann.

(Sine Begegnung Barthou-Muffolini grundsätzlich beschlossen?

Paris, 6. Juli. (DNB. Funkspruch.) Das „Journal" glaubt, auf Grund der Besprechungen,

London, 5. Juli. (DNB.) Die Frage des Nacht­flugverkehrs und feiner zivilen und militärischen Bedeutung war am Mittwoch Gegenstand einer Aussprache im englischen Unterhaus.

DerMonservative Abgeordnete Simmonds er­klärte, daß in Deutschland 98 Nachtflüge durchgeführt würden, während es in England feinen einzigen gebe. Die Einrichtung briti­scher Nachtfluglinien sei aus vier Gründen notwen­dig. Erstens sei es handelspolitisch unerträg­lich, daß England auf eine deutsche Gesellschaft für die Beförderung von Post von und nach Europa angewiesen sei. Ein zweiter Grund sei die Be­schleunigung des Luftverkehrs inner­halb des britischen Reiches. Drittens feien militä- t ä r i f d) e Gründe vorhanden. Der Nachtflieger verfüge über eine flugtechnische und navigatorische Erfahrung, die den militärischen Fliegern in Frie­denszeiten beinahe versagt sei. Man gebe Deutsch­land einen außerordentlichen Vorteil im Vergleich mit den englischen Nachtfliegern. Ein vierter Grund' wären d i e Interessen der Flugzeugin- dustrie, England habe bereits das Monopol für schnelle Flüge den Deutschen, Amerikanern und an­deren Ländern überlassen.

Amsterdam, 5. Juli. (DNB.) In mehreren Sladlleilen Amsterdams kam es am Mittwochabend zu ernsten Zwischenfällen, die sich schließlich im Lause der Rächt zum Donnerstag zu förmlichen Strahenkämpfen steigerten zwischen einem starken Polizeiaufgebot und einer aufrührerischen Menge, die von kommuni st ischen Elemen­ten ausgestachett wurde. Die Unruhen be­gannen bereits in den ersten Abendstunden in dem im Zentrum gelegenen Arbeiterviertel 3 o r- daan, in dem sich eine größere Menschenmenge zusammengerottet hatte, um gegen die Her­absetzung der Arbeitslosenunterstüt- z u n g zu protestieren. In diesem lang ausgestreck- ten und unübersichtlichen Teil der Altstadt mit sei­nen vielen schmalen Gassen und Grachten hatte die Polizei bereits in den frühen Abendstunden einen schweren Stand. Rach Eintritt der Dunkelheit wurde von aufsässigen Elementen an verschiedenen Stellen das Pflaster aufgebrochen und ein großer Teil der Straßenbeleuchtung durch Stelnwürse zerstört. Daraus wurde eine Reihe von schmalen Straßen durch Errichtung von Barrikaden unzugänglich gemacht und eine Anzahl Brücken abgebrochen. Die Polizei versuchte zunächst, diesem Treiben Einhalt zu gebieten, wobei man, um Menschenleben zu schonen, nur spärlich Gebrauch von der Schußwaffe machte. Trotz starken Aufgebots kam jedoch die Polizei immer mehr in Bedrängnis und schließlich

öeutung des Zollerrnächtigungsgefetzes nicht herab­setzt. s

In gewissem Sinne entspricht dem die Einstellung in der Außenpolitik, die Roosevelt im letzten Dezember bereits so formulierte, daß von jetzt an es die bestimmte Politik der Vereinigten Staaten sei, nicht mehr zu intervenieren. Man hat gesehen, wie wenig man in Mittel- und Süd­amerika mit dieser alten Jnterventivnspvlitik, wo­möglich auf Grund der Monroedoktrin, vorwärts kommt. Praktisch wird das bestätigt gegenüber Kuba (Vertrag vom 30. Mai, mit dem dieses wie­der souverän wurde), und den Philippinen. Selbstverständlich lehnt man auch alles, was an Intervention erinnert, in D ft a f t e n ab.

Auf letzterem Gebiete hat Roosevelt schließlich bei aller Zurückhaltung und Passivität die Interessen Amerikas gewahrt. Als Japan im April die so­genannte Monroedoktrin in Asien aussprach, stieß es sofort an eine unüberfteigbare Schranke mit der Gegenerklärung der Vereinigten Staaten. Deren

die der französische Außenminister B a r t h o u am Donnerstag mit dem in Paris weilenden französi­schen Botschafter in Rom, d e Chambrun, und dem italienischen Botschafter in Paris hatte, anneh­men zu können, daß nunmehr eine Begegnung Bar­thou-Mussolini beschlossene Sache und der Besuch des französischen Außenministers in Rom grundsätzlich entschieden fei.

Der Unterftaatsfefretär im Luftfahrtministerium, <5 a f f o o n, erklärte, daß die von Simmonds aufge« stelltey Voraussetzungen für die Einrichtung briti­scher Nachtfluglinien unzutreffend seien. Die Nachtfliegerei sei eine der hauptsächlichen Aufgaben der englischen Luftstreitkräfte und werde in viel größerem Ausmaße durchgeführt, als man glaube. 70 englische Flugzeugeschwader seien im Nachtfliegen ausgebildet. Die Be­hauptung, daß die Erfahrung der zivilen Nachtflug­piloten beträchtlichen Wert im Kriege haben würde, sei vollkommen unrichtig. Denn die Zahl der betreffenden Flieger sei verschwindend gering. Entgegen den Erklärungen von Sim­monds bestehe in England nicht die ge­ringste Nachfrage nach Nachtpostflü- g e n, der englische Luftpostverkehr sei zu gering, um einen Nachtflugdienst einträglich zu gestalten. Nicht nur — so fuhr der Redner fort — sei es un­richtig, zu behaupten, daß Deutschland ein Monopol der Nachtflugerfahrung besitze, sondern vielmehr müsse billigerweise gesagt werden, daß die Nacht­flugerfahrung Deutschlands in keiner Weiss mit der Englands verglichen werden könne.

mußte sie sich aus dem ganzen Viertel zu­rückziehen, das in weitem Umkreis abgefperrt gehalten wird. Im Innern des Sperrkreises sollen zahlreiche Geschäfte geplündert worden sein. Ob bei den bisherigen Strahenkämpfen Tote zu beklagen sind, steht noch nicht fest. Die Anzahl der Verletzten dürfte jedenfalls beträchtlich sein, hinter den Sperrketten der Polizei drängte sich gegen Mitternacht eine große Anzahl Reugieriger. Wiederholt hörte man Schüsse aus den in völlige Dunkelheit gehüllten Strahenzügen des Jordaan.

Fast gleichzeitig ist es in den Abendstunden i n den östlichen Stadtvierteln zu ähn­liche nZwischenfällen gekommen, wobei nur der Anlaß ein anderer war. Auf die Kunde, daß auf dem Ambonplein eine Versammlung der na« lionalsoziali st ischen Bewegung (RSB.) abgehalten werden sollte, hatten sich große Scharen marxistischer Elemente eingefunden, um die Veranstaltung zu stören. Die Versammlung wurde aber im letzten Augenblick abgesagt. Trotzdem schwoll die Menge auf mehrere Tausende an. Da man ernste Ausschreitungen befürchtete, rückten starke Polizeiabteilungen von allen Seiten heran. Die Polizeibeamten wurden mit Pflastersteinen beworfen. Auch hier mußte des öfteren von der Schußwaffe Gebrauch gemacht werden. Bis nach Mitternacht war die Polizei genötigt, fortwährend nach allen Richtungen hin Streifen einzusehen.

Wunsch ist, ebenso wie der Englands, mit Japan zu einem Ausgleich über Ostasien zu kommen, der nun in sich schließt den Ausgleich im pazifischen Raum und damit selbstverständlich auch in der Flottenfrage.

Scharf hat Roosevelt immer die Distanz in der Abrüstungsfrage gezogen, soweit sie auf Europa beschränkt ist, bzw. soweit er glaubt, sie auf Europa beschränken zu können. Aber jeder praktische Schritt, sei es in der Flotten- oder Luft- frage, zeigt ihm, daß diese Trennung so glatt nicht möglich ist. Im Vordergründe steht ihm selbstver­ständlich die Flottenfrage. Auch Amerika hat die ihm im Londoner Vertrag von 1930 gelassenen Grenzen der Flottenrüstung auszunutzen begonnen, genau wie Japan; ein großes Neubauprogramm befindet sich in der Verwirklichung. Aber Amerika ist schon in voller Verhandlung in London, in den Vorbesprechungen für die Flottenkonferenz von 193^ die, um es noch einmal zu sagen, in dem Trio Eng­land—Amerika—Japan mich den Ausgleich über die fernöstlichen und pazifischen Fragen, od«r wo,

Deutschlands Aachtflugverkehr Hal keinerlei militärische Bedeutung.

Ein wichtiges englisches Zugeständnis.

Kommunistische Unruhen in Amsterdam.

Schwere Barrikadenkämpfe in der Altstadt. — Ein ganzes Stadtviertel von der Polizei abgesperrt.