renz. Jedenfalls fei es wahrscheinlich, daß die Siel-
Präzise Kragen
im aktiven Dienst befindlichen Militärflugzeuge fein
der europäischen Hauptstädte zu beauftragen, falls weitere Aufklärungen über die englischen Abrüstungspläne gewünscht werden sollten. „Daily Mail" rechnet damit, daß Eden am Donnerstag abreisen und Paris, Berlin und
Was die Frage der P e r s o n a l st ä r k e n anlangt, so wäre die Vereinheitlichung der Heeres- typen natürlich davon abhängig, daß der vorgesehene Typ auch von anderen Staaten angenommen wird. Außerdem kann aber der Wert der von Frankreich schon für die ^erste Periode zugestandenen Herabsetzung seiner Personalbestände erst dann beurteilt werden, wenn feststeht, was mit den französischen Ueberseetruppen geschehen soll.
Für die in Afrika stehenden Truppen sind alle organisatorischen Vorbereitungen getroffen, um sie jederzeit binnen kurzem nach Frankreich bringen zu können. Liegt unter diesen Umständen nicht die Annahme nahe, daß die Herabsetzung der Heimattruppen stets durch Heranziehung von Ueberseetruppen wieder wett gemacht werden könnte, sofern nicht auch die letzteren in das System der Herabsetzung der Personalbestände einbezogen werden?
9 Worauf soll sich die Kontrolle der Z i ° vllluftfahrt und der Flugzeugherstel- un g erstrecken, die nach dem französischen Vorschlag die Voraussetzung für die Herabsetzung der
12. Sind die Ausführungen des Aide m&noire über die Kontrolle des Kriegsmaterials so zu verstehen, daß Frankreich für sich nur die Kontrolle der Fabrikation und der Einfuhr anzunehmen bereit ist, oder soll sich diese Kontrolle auch aufdie Bestände an den im Dienst befindlichen und lagernden Material erstrecken?
13. Welche Stellung nimmt die französische Regierung hinsichtlich der Rüstungen zur See ein?
AllemonarchistifchenVerbände werden aufgelöst.
Der Reichsinnenmmister entspricht der Anregung Görings.
B e r l i n, 3. Febr. (DNB. Funkspruch.) Auf das Aide memoire der französischen Regierung vom 1. Januar 1934 hat die deutsche Regierung am 19. Januar in einem Memorandum geantwortet, dem wir folgenden Auszug entnehmen:
Die deutsche Regierung begrüßt es, daß die französische Regierung die Anregung unmittelbarer diplomatischer Verhandlungen zwischen den beiden Regierungen über die zwischen ihren Ländern schwebenden Probleme ausgenommen hat. Die deutsche Regierung hat die Ausfüh- runtzen des französischen Aide memoire über die Abrüstungsfrage in voller Unvoreingenommenheit und unter dem entscheidenden Gesichtspunkt geprüft, ob und welche Möglichkeiten danach für b t e Verwirklichung d e s Gedankens der allgemeinen Abrüstung heute als gegeben erscheinen.
I.
mit aller Entschiedenheit zurückzürn e i s e n.
Der Vorschlag der deutschen Regierung, eine erste und schnelle Regelung auf der Grundlage einer Begrenzung der Rüstungen der hochgerüsteten Staaten auf ihren jetzigen Rüstungsstand zu suchen, ist allein deswegen geschehen, weil der Verlauf der nun bald acht Jahre andauernden Verhandlungen klar gezeigt hat, daß die hauptsächlich in Betracht kommenden hochgerüsketen Mächte gegenwärtig zu einer wirklich einschneidenden Abrüstung nicht bereit sind. Selbstverständlich ist es aber nicht der Sinn des deutschen Vorschlags, jetzt auch solche einzelnen Abrüstungsmaßnah- men beiseite zu schieben, über die eine Einigung alsbald möglich erscheint. Diese Rüstungsbeschränkungen werden jedoch keinesfalls ein Ausmaß erreichen, daß damit die Gleichberechtigung Deutschlands verwirklicht wäre. Sieht man dieser Realität ins Auge, dann bietet sich, um überhaupt zu einer baldigen vertraglichen Regelung zu kommen, kein anderer Ausweg als die Abrüstungsmaßnahme, über die eine Einigung im gegenwärtigen Zeitpunkt möglich ist, festzulegen, im übrigen aber die Rüstungen der Hochgerüstelen Staaten für die Dauer der ersten Konvention auf den gegenwärtigen Stand zu begrenzen und die Gleichberechtigung Deutschlands durch eine gewisse Anpassung seiner Rüstungen Q n das Rüstung sniveau der an -
deren Länder zu verwirklichen.
Oie „militärähnttchen" Organisationen.
Aus den Angaben der deutschen Regierung gehe nämlich nicht nur hervor, daß Deutschland die E r - Höhung seiner ständigen Truppenzahl auf 3 0 0 0 0 0 Mann verlange, sondern auch, daß diese Zahl bei weitem noch nicht die Gesamtzahl der Streitkräfte darstellen sollte, über die Deutschland jederzeit verfügen könne, ohne daß eine Mobilisierungsmaßnahme nötig wäre. Denn es komme die beträchtliche Zahl der Polizeikräfte hinzu, deren Charakter als militärische Organisation in den früheren Konferenzarbeiten anerkannt sei und deren Abschaffung trotz der erheblichen Verstärkung der ständigen Personalbestände, die sich aus dem Programm der Reichsregierung ergäbe, nicht beabsichtigt zu werden scheine. Besonders seien hinzuzurechnen die militärähnlichen Organisationen, die seit der Machtergreifung des jetzigen Regimes eine Entwicklung und einen Aufbau erfahren hätten, daß sie ein unumgängliches militärisches Problem dar- stellten.
Das aide memoire erklärt weiter, daß die Angehörigen dieser Formationen mindestens zum großen Teil durch Reichswehr-cadres ausgebildet, daß sie, wenn auch nicht alle ständig bewaffnet, mindestens in der Handhabung der Kriegswerkzeuge ausgebildet seien, jederzeit zur Verfügung ihrer Führer stünden, jetzt auch Kraftfahrformationen, Kavallerieeinheiten, ja Pioniertruppen umfassen und ihre Organisation und räumliche Verteilung den Verhältnissen beim Heer genau nachgebildet seien. Die französische Regierung müsse deshalb darauf beharren, daß die Nichtberücksichtigung solcher Formationen bei der Berechnung der Personal be st än de einen angemessenen Vergleich zwischen den in Frage kommenden Streitkräften unmöglich mache.
Oas Kriegsmaterial.
III.
Die vorstehenden Ausführungen zeigen, daß die Hauptpunkte, in denen die Ansichten der beiden Regierungen hinsichtlich des Abrüstungsproblems noch auseinandergehen, die Frage der Berechnung der Personal st ärken und die Frage des Zeitpunkts der Ausstattung der künftigen deutschen Armee mit Verteidigungswaffen sind.
Die französische Regierung kann nicht verkennen, daß das, was die deutsche Regierung in dieser Beziehung fordern zu müssen glaubt, weit hinter dem zurückbleibt, was Deutschland bei wirklich vollständiger Durchführung der Gleichberechtigung zuzubilligen wäre. Auch wenn die künftige deutsche Armee mit kurzer Dienstzeit 300 000 IRann stark ist und wenn sie gleichzeitig mit der Umwandlung der Reichswehr in den neuen Armeelypus die notwendigen Verteidigungswaffen erhält, behalten Frank- reich und die anderen hochgerüsteten Staaten einen gewaltigen Vorsprung auf dem Gebiete der Rüstungen. Unter diesen Umständen könnte die Ablehnung der deutschen Forderungen nur bedeuten, daß man die Gleichberechtigung Deutschlands in Wahrheit nichtanerkennen will. Die deutsche Regierung hofft deshalb, daß sich die französische Regierung dem deutschen Standpunkt nicht verschließen wird. 3n welchem Geiste Deutschland zur internationalen Zusammenarbeit bereit ist, ergibt sich in seinem Angebot des Abschlusses von Nichtangriffspakten.
Und die deutsche Antwort.
Oie französischen Einwände werden entkräftet und Deutschlands maßvolle Forderungen auf Bereitstellung einer Derteidigungsarmee begründet.
stimme: sie möchte aber wissen, ob Deutschland den im Laufe der letzten Genfer Komiteearbeiten — „an denen Deutschland leider nicht teilgenommen hat" — in Aussicht genommenen Maßnahmen zustimmt.
lieber einen besonders wichtigen Punkt müsse sich die französische Regierung in aller Offenheit aus- sprechen: „Im gleichen Augenblick, wo das Reich unter Bedingungen, die die Regelung der gegenwärtigen Schwierigkeiten erleichtern sollten, seinen guten Willen versichert, glaubt es, auf dem Gebiet der Rüstungen ein Programm von Forderungen aufstellen zu sollen, das den Grundsätzen direkt zuwiderläuft, die die Genfer Konferenz, und Zwar mit Zustimmung der deutschen Abordnung selbst, bisher anerkannt hat, und die in der Erklärung der Mächte vom 11. Dezember 1932, auf die die deutsche Regierung gern Bezug nimmt, ausdrücklich ins Auge gefaßt sind."
Gleichzeitig mit dem Memorandum hat die deutsche Regierung einige Fragen an die französische Regierung gerichtet, die hier wiedergegeben werden:
1. Auf welche Höchststärke sollen die gesamten französischen Personalbestände in Heimat und Uebersee herabgesetzt werden?
2. In welcher Weise sollen bei der in dem französischen Aide memoire vorgesehenen Regelung di e Ueberseetruppen und die ausgebildeten R e s e ro e n F ra n k re i chs in R e ch - n u ng gestellt werden?
10. Soll die allgemeine Abschaffung der Militär- luftfahrt in der Konvention für einen b e - stimmtenZeitpunkt endgültig festgelegt werden und für welchen?
11. Soll das Bombenabwurfverbot, das die französische Regierung anzunehmen bereit ist allgemein und absolut sein, oder welchen konkreten Einschränkungen soll es unterworfen werden?
ti Oie Vereinheitlichung des Heerestyps.
Frankreich erklärt sich zu einer Abänderung des britischen Plans in dem Sinne bereit, daß einer Herabsetzung der französischen Streitkräfte in den ersten Jahren zeitlich eine Umbildung der jetzt bestehenden deutschen Streitkräfte mit dem Ziel des einheitlichen Typs eines Verteidigungsheeres mit kurzer Dienstzeit und beschränkter Truppenzahl parallel läuft, d. h. der Personalbestände, die zur Verteidigung des Mutterlandes bestimmt sind. Hinsichtlich des Landkriegsmaterials will Frankreich vom Zeitpunkt des Abkommens ab den gegenwärtigen Stand seiner Rüst ungen nicht überschreiten und die Herstellung größerer Kaliber oder höherer Tonnengehalte, als sie allen Staaten gestattet sind, verbieten. Gleichzeitig wäre die Anwendung und Klarstellung einer auf alle Staaten anwendbaren Kontrolle zu betreiben, die sich auf die Personalftärke wie auf die Herstellung oder Einfuhr von Kriegsmaterial erstrecken wurde. In einem zweiten Stadium des Abkommens wäre die allmähliche Abschaffung des über die festgesetzten qualitativen Grenzen hin- ausgehenden Kriegsmaterials oorzunehmen, ferner ebenso allmählich die Steigerung der Zuteilung des erlaubten Kriegsmaterials an die den Militärbestimmungen der Friedensverträge unterworfenen Staaten. (In dieser Forderung ist also d i e „P r o b e z e i t", wenn auch unausgesprochen, so doch praktisch, enthalten. DRB.- Redaktion.)
Oie Lustrüstungen.
Hinsichtlich der ßuftrü ft ungen erklärt sich Frankreich zum Verbot des Bombenabwurfs unter den in der Entschließung vom 23. Juli 1932 festgelegten Sebjjigungen bereit und würde bei einer allgemeinen Herabsetzung der Stärke der hauptsächlichsten Luftflotten und bei einer wirksamen Kontrolle der zivilen Luftfahrt und der Herstellung von Luftfahrtmaterial eine Herabsetzung seines jetzt in Dien st befindlichen Materials um 50 v. H. in Aussicht nehmen. Als Endziel sieht Frankreich immer noch Abschaffung jeder nationalen und Seren Ersetzung durch eine internationale Lustmacht. OerVorschlag einer Konferenz
der Großmächte.
Eine Europarundreise Edens.
London, 3. Febr. (DNB. - Funkspruch.) Von unterrichteter englischer Seite wird erklärt, daß das englische Kabinett wahrscheinlich bereit fein würde, den Lordsiegelbewahrer Eden mit einem Besuch
Hinsichtlich ber ßuftftreitträfte wäre zu über- legen, ob nicht mit der nach dem französischen Aide memoire vorgesehenen Methode ihrer Verminderung das wichtige Prinzip aufgegeben würde, alle großen Luftflotten auf einem einheitlichen Niveau einander anzugleichen. Aber auch hiervon abgesehen, stellt sich für Deutschland ote Frage, ob es für die erste Phase und sogar für die zweite Phase der Konvention dabei bleiben soll daß es k e i n e r l e i m i l i t ä r i s ch e L u f t f a h r t besitzt. In diesem Falle würde auch die vorgeschlagene Herabsetzung der Luftstreitkräfte der anderen Staaten an dem Zustand der radikalen Ungleichheit und der völligen Wehrlosigkeit Deutschlands in der Luft praktisch nichts ändern.
Sind die Ausführungen des Aide mömoire über die Kontrolle etwa dahin zu verstehen, daß das ganze Regime der zweiten Phase von den Erfahrungen während der ersten Phase abhängig gemacht werden soll? Dann würde die Durchführung der allgemeinen Abrüstung auch für diese zweite Phase mit einem gefährlichen Unficherheits- faktor belastet werden.
Es liegt auf der Hand, daß die Vorausfehung der Parität ber Kontrolle nichtmehrgegeben wäre, wenn sich die Kontrolle praktisch in den bereits auf Grund der Friedensverträge abgerüsteten Ländern in ganz anderer Weife als in den übrigen Ländern auswirken würde. Würde sie nicht, da sie in den bereits abgerüsteten Ländern ein viel weiteres Anwendungsgebiet hätte, hier, auch bei loyalster Vertragserfüllung, viel leichter als in den anderen Ländern zu Differenzen Anlaß geben, die dazu ausgenuht werden könnten, das Regime der zweiten Phase noch weiter hinauszuzögern?
II.
Wenn man sich die Hauptpunkte des französischen Plans und feine Folgen vergegenwärtigt, erheben sich ernste Zweifel darüber, ob auf diesem löege eine Regelung des Abrüstungsproblems ge- unden werden kann, die wirklich der Gerechtigkeit entsprechend und der Sicherheit des Friedens dienen wurde. Deutschland würde es noch immer für die beste Losung halten, wenn alle Länder ihre Rüstun- gen entsprechend der im Versailler Vertrag vorgesehenen Entwaffnung h e r a b s e tz t e n. Diese ein- heutige Erklärung gibt der deutschen Regierung das Necht, die Behauptung, als fei das eigentliche Ziel ihrer Politik die Aufrüstung Deutschlands,
: sonders dann, wenn man diese Ziffer mit den Rüstungen der hochgerüsteten Nachbarn Deutsch- । lands vergleicht.
Dabei ist zu bedenken, baß alle diese Länder über gewaltige Wengen ausgebildeter Reserven verfügen, da sie seit dem Ende des Krieges auf Grund der bei ihnen bestehenden allgemeinen Wehrpflicht die gesamte militärfähige Jugend einer Ausbildung im Heere unterzogen haben. Diese Reserven belaufen sich allein in Frankreich auf etwa fünf W »llionen. Den ausgebildeten Reserven der anderen Länder hat Deutschland einen vergleichbaren Faktor nicht gegenüberzu- stellen. Insbesondere ist es unmöglich, die in Deutschland bestehenden politischen Organisationen mit den militärischen Reserven anderer Länder auf eine Stufe zu stellen.
Im übrigen hat sich ja die deutsche Regierung bereit erklärt, den nichtmilitärischen Charakter der in Rebe stehenden Verbände der geplanten internationalen Kontrolle zu unter- stellen, sofern die anderen Länder für ähnliche bei ihnen bestehende Organisationen die gleiche Verpflichtung übernehmen. Was die Frage ber Polizei anlanct, so wird sich eine Verständigung darüber voraussichtlich unschwer erzielen lassen.
Schließlich ist bei der Beurteilung der Ziffer von 300 000 Mann noch zu berücksichtigen, daß es sich hierbei um Soldaten mit kurzer Dien ft- ze it handeln würde, während die Reichswehr aus Berufssoldaten mit zwölfjähriger Dienstzeit besteht. Die französische Regierung selbst hat stets die Auf- fassuna vertreten, daß der militärische Wert kurz- dienender Soldaten erheblich geringer zu veranschlagen ist, als derjenige von Berufssoldaten. Auch unter diesem Gesichtspunkt wäre es verfehlt, in der Ziffer von 300 000 Mann eine wesentliche Erhöhung der gegenwärtigen Wehrkraft Deutschlands sehen zu wollen.
Die französische Regierung stelle ferner fest, daß die deutsche Regierung auf dem Gebiet des Kriegsmaterials zu Lande und in der Luft eine bedeutende Aufrüstung sowohl in quantitativer, wie qualitativer Hinsicht verlange. Die in der Erklärung vom 11. Dezember 1932 grundsätzlich anerkannte Gleichberechtigung setze aber in ihrer praktischen und gerechten Verwirklichung eine vorherige Angleichung und Vereinheitlichung der Personalbestände voraus, und Deutschland vertrete selbst die Ansicht, daß mehrere Jahre hierzu nötig seien.
Die französische Regierung fordert schließlich eine klare Aeußerung über die Frage, von welchem Zeitpunkt an die Kontrolle wirksam werden soll. „Die Einführung und Erprobung dieser Kontrolle unter Bedingungen vollständiger Gegenseitigkeit sind nun aber gerade die Voraussetzungen für ein loyale Durchführung des Abkommens; nur fo ist es möglich, die in Aussicht genommenen Rüstungsverminderungen in gegenteiliger Sicherheit zu bewerkstelligen."
Berlin, 2. Febr. (DNB.) Auf Grund einer ^re9un9 des preußischen Ministerpräsidenten hat sich der Reichsinnenmini st er veranlaßt gesehen, die Landesregierungen zu ersuchen, alle monarchistischen Verbände sofort aufzulöfen und zu verbieten. Die Maßnahme hätte sich erübrigt, wenn sich die Verbände der gebotenen Zurückhaltung befleißigt und auf die Pflege rem geschichtlicher Erinnerungen beschränkt hatten. Der nationalsozialifttsche Staat wird die historischen Verdien ft e großer deut» d)er Fürsten und preußischer Könige tets anerkennen. Er kann es aber nicht Dulden, daß sich dunkle Elemente in die monar- chlsusche Bewegung einschleichen und den Versuch machen, sie zu einer Opposition gegen ben nationalsozialistischen Staat auszubauen. Schon solche Versuche verstoßen gegen Sinn und Geist des Gesetzes gegen die Neubildung von Parteien vom 14.Juli 1933, das die NSDAP, als einzige in Deutschland bestehende Partei anerkannt hat.
Kultusminister Gchemm auf einer Massenkundgebung des Berliner 7IGLB.
•®rerIJn'»2- £ebr' ^NB.) „Gegen die Wühl- mause der Reaktion - Für nationalsozialistische Erziehungs- und Kulturarbeit" lautete das Thema einer Massenkundgebung, zu der der Gau Groß- Berlin des Nationalsozialistischen Leh- rerbunbes aufgerufen hatte. Mit mehreren tausend Erziehern waren auch die Leiter der Ber- ttner Hochschulen erschienen. Der Reichsleiter des Bundes, der bayerische Kultusminister S ch e m m. nannte als zwei getarnte Gegner gegen Staat und
Es ist auch nicht abzusehen, inwiefern die Durchführung des deutschen Vorschlags ein Wettrüsten Zur Folge haben könnte. Es würoe sich für Deutschland nur um die Schaffung einer 23 er» teibigungsarmee hanbeln, bie nicht im entfernte ft en eine Bedrohung für irgendein anderes Land barfteUen könnte. Ueberbies geht ber beutsche Vorschlag ja dahin, daß für alle Staaten beftimmte Rüftungs- grenzen vertraglich feftgelegt werden sollen, wo- durch die Möglichkeit eines Wettrüstens von vornherein ausgeschlossen werden würde.
Ebenso kann die deutsche Regierung den Einwand nicht anerkennen, daßdieZiffervon300000 Mann für die deutsche Verteidigungsarmee zu hoch gegriffen fei. Diese Ziffer bedeutet schon ange- fidjts der geographischen Verhältnisse, insbesondere der Länge und der Beschaffenheit der deutschen Grenzen das Minimum dessen, was Deutschland unter den gegenwärtigen Umständen f ü r feine Sicherheit braucht. Das erhellt be-
lungnahme der Regierungen zu den englischen Ab- rüstungsvoisschlägen zunächst nicht in formellen und klar umriffenen Noten festgelegt, sondern durch mündlichen Meinungsaustausch auf den normalen diplomatischen Wegen dargelegt werden würde. Auf i diese Weise sollte es möglich fein, festzustellen, o b 'die Zeit für eine persönliche Fühlung- - nähme zwischen ben verschobenen Regierungs» einer F ü nsmächtekonferenz, Deutsch- chess und Außenministern entweder in der Form lvnds, Italiens, Frankreichs, Englands und der von Zweimächtebesprechungen ober in der erwähn- Vereinigten Staaten zur Sprache bringen. „Daily ten Form einer Konferenz mehrerer Mächte gekom- Telegraph" spricht von der Möglichkeit einer Vier-, men sei.
möchte- oder einer Sechs- oder Achtmächte-Konfe-1 --------
3. Ist Frankreich bereit, falls die Umwandlung der Heere in Verteidigungsheere mit kurzer Dienstzeit sich nicht auf die im Heimat- wie im Ueberfeegebiet stehenden Ueberfee- ftreitfräfte erstreckt, eine Verpflichtung zu übernehmen. die Kolonial-Truppen in Kriegs- und Friedenszeiten im Heimatgebiet weder zu stationieren nochzu verwenden?
4. 2ßas soll mit den das Kaliber von 15 Zentimeter überschreitenden Geschützen der beweglichen Landartillerie geschehen. Sollen sie zerstört werden? Soll auch weiterhin die Ausbildung an diesen Geschützen zulässig sein?
5. Welche Höchsttonnage soll für Tanks vorgesehen werden, und was soll mit den diese Höchsttonnage überschreitenden Tanks geschehen?
6. Denkt die französische Regierung für alle Länder an eine zahlenmäßige Beschränkung einzelner Waffengattungen, und zwar unter Einschluß der lagernden Bestände? Welche Waffengattungen sind dies?
7. Mit welchem Material sollen bie französischen Truppen, bie ber Vereinheitlichung ber Heere nicht unterworfen werden, ausgerüstet werden?
8. Binnen welcher Frist würde die Herabset- zungder im Dien st befindlichen Flug- zeuge um50vomHundert durchgeführt werden? Soll die Beseitigung der ausscheidenden Flug- zeuge durch Zerstörung erfolgen oder auf welche andere Welfe?
Würde eine Konvention auf der Grundlage des französischen Planes zustande kommen, würde auf dem wichtigen Gebiet des Kriegsmaterials die Abrüstung um mehrere Jahre hinaus- geschoben. Während dieser Zeit würden die hochgerüsteten Staaten ihr gesamtes schweres Land- material auch insoweit unvermindert behalten, als es in erster Linie für Angriffs- Zwecke in Betracht kommt. Es fragt sich, ob es bemgeaenüber vom Standpunkt der allgemeinen Sicherheit erheblich ins Gewicht fallen würde, wenn die hochgerüsteten Staaten während dieser Zeit auf die Neuherstellung schwerer Angriffswaffen verzichten.
Deutschland würde seinerseits auf die im Versailler Vertrag vorgesehenen, völlig unzureichenden Waffenarten beschränkt bleiben, hätte aber während dieser Periode gleichwohl die Umbildung der Reichswehr vorzunehmen. Wie soll jedoch die Umbildung eines Heeres praktisch durchgeführt werden, wenn ihm nicht von vornherein das für feine Verwendungsmöglichkeit notwendige Material zur Verfügung steht? Wie kann bei einer derartigen Umbildung 6er Reichswehr bie deutsche Sicherheit auch nur einigermaßen gewährleistet werden?
Rom besuchen werde. Hierbei werde er nicht nur eine Annahme der englischen Abrüstungsvorschläge befürworten, sondern auch einen Vorschlag Mussolinis auf Einberufung einer Fü nsmächtekonferenz, ~ "


