Umfassende Befugnisse des Reichskommifsars sür die Preisbildung

Berlin, 30. Oft. (BJIB.) Durch Gesetz vom 29. Oktober 1936 hat die Reichsregierung die Be­fugnisse des zum Reichskommissar für die Preisbil­dung ernannten Oberpräsidenten und Gauleiters Joseph Wagner festgelegt. Aus dem Zusammen­hang der Preisfrage mit dem Bierjahresplan er­gibt sich, daß der Reichskommissar für die Preis- bildung dem Beauftragt en fürdenVier- jahresplan unter ft eh t. Seine Zuständigkeit erstreckt sich auf die Preise für alle Bedürf­nisse des täglichen Lebens und umfaßt auch die gesamte landwirtschaftliche, ge­werbliche und industrielle Erzeugung, den Verkehr mit Gütern und Waren sowie f o n st i g e L n t g e 11 e. Die Befugnisse, die bisher den obersten Reichsbehörden auf dem Gebiet der Preisüberwachung zustanden, gehen auf den Reichs­kommissar über. Durch diese Regelung ist der Reichskommissar in die Lage verseht, alle Rlaß- nahmen zu treffen, um die Versorgung der Be­völkerung mit Verbrauchsgütern jeder Art zu ange­messenen Preisen sicherzustellen. Zuwiderhand­lungen gegen Anordnungen des Reichskommis- fars werden mit Zuchthaus, Gefängnis oder haft oder Geldstrafen belegt. Der Reichskommissar Ist ermächtigt, Betriebe zu schließen oder die Weiterführung des Betriebes von Auflagen ab­hängig zu machen.

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Josef Wagner, der Frontkämpfer ist, gehörte zu den ältesten Mitgliedern der NSDAP., bewährte sein organisatorisches Talent in der Parteileitung und als Gauleiter von Westfalen-Süd, wurde im Dezember kommissarisch mit der Leitung des Gaues Schlesien betraut und im Mai 1935 zum Oberpräsi­denten dieser Provinz ernannt. Der neue Kommis­sar hat ein viel ausgedehnteres Gebiet als die bis­herigen. Diese hatten nur die Möglichkeit, die letzte Phase der Preisbildung zu überprüfen, also die Preise, die dem Verbraucher abgefordert werden. Der neue Reichskommissar hat dagegen das Recht, die ganze Preisbildung vom Erzeuger bis zum Verbraucher zu überwachen und regulierend einzugreifen. Da in unserer Wirtschaft höchst selten der Erzeuger direkt an den Verbrau­cher liefert, sondern die Ware durch eine Reihe von Zwischenhänden geht, ist die Aufgabe des Kommis­sars natürlich außerordentlich umfangreich und ver­antwortungsvoll. Aber wenn wir die Löhne stabil halten und sie auch stabil halten müssen, so ist das bei den Preisen in gleichem Maße notwendig. An

und für sich ist jeder geneigt, die Ursache einer Preiserhöhung auf fremde Schultern abzuwälzen, der Produzent macht den Zwischenhandel verant­wortlich und dieser wieder die letzte Verkaufsstation und umgekehrt. Die Folge war, daß zuletzt, weil alle schuldig waren, alle unschuldig sein wollten. Daran sind unter den früheren Regierungen Preis­kommissare gescheitert, weil sie schließlich nur einen Ab schnitt des Ganzen unter ihre Kon­trolle nahmep und keinerlei Recht hatten, auch

Joseph Wagner.

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das Ganze in den Machtbereich ihrer lieber» wachung zu ziehen. Das wird jetzt anders. Preis­kommissar Wagner wird die jeweils geforderten Preise von den Produzenten über den Zwischen­handel bis zum letzten Käufer, dem Verbraucher, genau prüfen, und zwar nicht nur die jetzige Höhe er Preise, sondern auch wie der jetzige Preis für irgend ein Produkt zustande kommt, welches die Gewinnaufschläge sino, die die einzelnen Instan­zen nehmen und ob sie berechtigt oder unberechtigt sind. Gerade eine solche Stelle, die autoritär die Preise feststellt, fehlte bis jetzt. Der Produzent, Zwischenhändler oder Kleinhändler, der ehrlich sich dem Dierjahresplan Görings verschrieben hat und weiß, daß die Erzielung von Extragewinnen im Kampf um das große Ziel ein Verbrechen ist, wird ebenso wie der letzte Verbraucher den Preiskommis­sar darin unterstützen, wenn solche Volksschädlinge mit der ganzen Schärfe der Gesetze getroffen wer­den, die nicht nach dem Grundsatz „Gemeinnutz vor Eigennutz" handeln.

Die feierliche Grundsteinlegung zur Dr.-Goebbels-Heimstätte in Berlin.

Das Modell der „Dr.-Goebbels-Heimstätte". — (Scherl-Bilderdienst-M.)

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Berlin, 30. Oft. (DNB.) Am Rande des Fried» richshains im Nordosten Berlins, da, wo einst auf­gewiegelte und irregeleitete Gegner haßerfüllt stan­den und mit Ingrimm den Anmarsch der „Arbei­terfeinde" zu den „Nazi"-Versammlungen im Saalbau" oder am Märchenbrunnen verfolgten, hatten sich Freitagnachmittag Tausende und Aber­tausende eingefunden, um der feierlichen Grund- steinleaung zur Dr.-Goebbels-Heimstätte berzuwoh» 'nen Wft dem Gelände von 50 000 Quadratmeter wird in Jahresfrist ein Block von z u na ch st 300 preiswerten und gut ausgestat- teten Wohnungen für -"-Kampfer gum bleibenden Gedächtnis an den sozlalrstlschen Tatwillen der Bewegung.

Gauleiter Br. Goebbels gab auch hier feiner Freude darüber Ausdruck, daß fein Kampf um ein deutsches Berlin fehr bald die Unterstützung der Arbeiterfchaft gefunden hat. Die Erklärung dafür liege im fozialiftifch en Charatter d er Partei Der deutsche Arbeiter weint den alten ^genannten Arbeiterparteien keine Trane nach. Eie haben ihn mit Phrasen abgesp^st, wahrend w i r h a n d e ln. Es ist unsere größte Freude heute das verwirklichen zu können, was wir jahrelang nur in der Theorie predigen konnten, und damit der Nation zu beweisen. daß es uns m der Tat ornh ist mit dem Kamps um die sozialistische Neu- acitaltung ünferes Volkes. Ich weiß sehr wohl, daß

es noch Not und Elend gibt. Auch wir können keine Wunder vollbringen. Aber: wir warten auch nicht auf Wunder vom Himmel. So spreche ich denn den Wunsch aus, daß in diesem Häuserblock wahrhafte Nationalsozialisten wahrhaft nationalsozialistische Familien gründen, und daß aus diesen Wohnun» gen eine wahrhaft deutsche Gesinnung hervorgehen möge, daß hier deutsche Arbeiter wohnen, die auf ferne und fernste Generationen den entschlossenen Willen vererben, die Ehre der Nation zu vertei­digen und die soziale Gerechtigkeit zum größten Ziel ihres Lebenskampfes zu machen. In diesem Sinne lege ich den Grundstein zu diesem Häuserblock und gebe dem neuen großen Werk den Wunsch mit auf den Weg: Mögen hier immerdar wohnen Frieden, soziale Wohlfahrt und wahrhaft nationalsozialisttsche Volksgemeinschaft!"

Mit diesen Worten vollzog der Gauleiter die drei Hammerschläge, denen die des Staatskom­missars Dr. Lippert folgten, der sie „für die Ehre der Reichshauptstadt, für ein wehrhaftes Deutsch­land und für unseres Volkes ewige Zukunft" tat. Nach den Hammerschlägen des Bauleiters und des Poliers beendeten die Nationalhymnen die ein­drucksvolle Feierstunde. Nach der Grundsteinlegung ehrte Gauleiter Dr. Goebbels den größten Toten der Berliner Bewegung, den SÄ.-Sturmführer H o r st Wessel, durch einige Minuten schweigen­den Gedenkens an seinem Grabe.

Eine Stistnng der Stadt Vertin für bedürftige Partei- und Volksgenoffen.

Empfang des Gauleiters im Rathaus der Reichshauptstadt.

Berlin, 30. Okt. (DNB.) Zu einem festlichen Ereignis wurde am Freitagmittag der Empfang des Gauleiters Dr. Goebbels durch den Staatskommissar der Hauptstadt Berlin Dr. Lip­pert im Rathaus. Dr. Lipvert stellte mit stolzer Genugtuung fest, daß von den 28 Männern, Die der Gauleiter mit dem Goldenen Erinnerungs­zeichen auszeichnete, zwölf im Dienste der Stadtverwaltung steyen. „Diese Tatsache", so betonte er, „läßt uns erkennen, wie eng, lieber Pg. Dr. Goebbels, Ihr Kampf um Berlin von feinem Beginn an mit der Arbeit der Berliner Kommunalverwaltung verknüpft ist. Deshalb glaubt die Stadtverwaltung, Ihnen zum heutigen Tage keine größere Freude machen zu können, als die Stiftung einer Summe von 200 000 Mark, die Sie nach Ihrem Belieben zur Unterstützung bedürftiger Partei - und Volksgenossen verwenden mögen. Ich habe nun die Ehre, Herr Reichsminister, die künstlerische Urkunde über diese Stiftung Ihnen zu überreichen, und ich darf Sie als unseren Ehrenbürger gleich­zeitig bitten, sich in das Goldene Buch der Stadt Berlin einzutragen, damit der yeutige Tag auch hierdurch für die kommenden Geschlechter dokumentarisch festgehalten werde."

Für die Stiftung dankte Gauleiter Dr. Goebbels mit einer warm empfundenen Ansprache. Dr. Goebbels bezeichnete es als besonders glücklich, daß diese Spende von 200 000 Mark den Aermsten der Armen zugute kommen soll, die unverschuldet in Not geraten sind. Er erinnerte daran, daß die ersten Nationalsozialisten in Berlin nicht aus Bür­gern oder intellektuellen Kreisen bestanden: „Es waren Arbeiter, die sich damals um mich scharten, und Arbeiter sind immer meine treue ft en Kampfgefährten gewesen. Es kam mir in meinem Verhältnis zu ihnen immer zugute, daß auch ich in meiner Jugend nicht auf Rosen gebettet war, und daß ich in meiner Ju­gend nicht die Sprache der gebildeten Kreise, son­dern die Sprache des Volkes gelernt hatte. Und ich war mir deshalb im klaren darüber, daß diese 4l/2-Millionen-Stadt dem Wesen nach eine Arbeiter st adt war. Wenn ich heute nach zehn Jahren diese an Kämpfen, Siegen und Erfolgen so reiche Zeit überblicke, dann bereitet es meinem Herzen eine besondere Genugtuung, daß es gerade Berliner Arbeiter gewesen sind, die mich mit ihrer besonderen Sympathie, Liebe und Anhänglichkeit

begleitet haben. Wir waren eine Arbeiterbewegung in des Wortes schönstem Sinne. Es ist nur die Erfüllung einer primitiven Dankespflicht, wenn wir uns erinnern, woher wir gekommen sind, und was wir deshalb aus diesem Volksteil, aus dem wir kamen, schulden, daß wir niemals die Sprache die­ses Volkes vergessen und verlernen und uns vor Augen halten, wie schwer diese Menschen zu kämp­fen haben und rote schwer es ihnen darum oft sein muß, sich zu großen und leuchtenden Idealen zu bekennen. So, wie mir unser Ohr an das Herz des Volkes legen, so soll auch unser Herz immer das Ohr des Volkes haben. So wollen wir mit dem Volke eine Gemeinschaft üben und uns klar sein, was dieses unser Volk für unsere nationale Zu­kunft zu bedeuten hat! — Dr. Goebbels besichtigte dann eingehend die mit vielen Erinnerungen an die Kampfzeit verbundene Ausstellung im Rathaus „Zehn Jahre Kampf um Berlin" und nahm dann im Kreise seiner Mitarbeiter im Festsaal des Rat­hauses ein Eintopfessen ein,

Eme Stätte 6er Erholung für Dr. Goebbels.

Berlin, 30. Ott. «DNB.» Die Stadt B e r. l i n hat Dr. Goebbels zu seiner persönlichen Er­holung ein schlichtes Blockhaus in einem städtischen Forst auf Lebenszeit zur freien Be­nutzung zur Verfügung gestellt. Darüber wurde folgende Urkunde ausgestellt: Die Reichshauptstadt gedenkt am Zehnjahrestage der Gründung des Gaues Berlin in dankbarer Verehrung ihres Ehrenbürgers, Gauleiters, Reichsministers Dr. Goebbels, der in langjährigen, schwersten Kämpfen zum Eroberer Berlins wurde und damit den politischen, wirtschaftlichen und kul­turellen Wiederaufbau der Stadt Berlin einleitete. Um ihrem verehrten Ehrenbürger eine Stätte zu schäften, an der er nach der Mühe der tägliche» Arbeit im Dienste von Volk und Reich völlig los­gelöst von den Störungen des weltstädtischen Ge­triebes Ruhe, Erholung und Samm» l u n g finden kann, hat die Reichshauptstadt i n einem städtischen Forst an den stillen Ufern eines schönen Sees ein schlichtes Blockhaus errichtet, das sie ihrem Ehrenbürger zum Zeichen ihrer inneren Verbundenheit mit seinem segens­reichen Schaffen auf Lebenszeit zur freien Benutzung zur Verfügung stellt.

Ausräumung von Härten bei der Vürgerflener.

Berlin, 30. Okt. (DNB.) Das Bürgersteuer» gesetz vom 16. Oktober 1934 ist durch das Gesetz zur Aenderung des Bürgersteuergesetzes vom 27. Oktober 1936 (RGBl. 1, S. 1919) geändert worden, und zwar sowohl hinsichtlich der Bürger­steuer nach dem Vermögen wie auch hinsichtlich der Bürgersteuer nach dem Einkommen.

Bisher mußte die Bürgerfteuer nachdem Ver­mögen erhoben werden, wenn sich dadurch eine höhere Bürgersteuer ergab als bei der Heran­ziehung nach dem Einkomm en. Dieser Zwang in Verbindung mit der Tatsache, daß bei der Berechnung des bürgersteuerpflichtigen Vermö­gens die Schuldendes Land - und forst­wirtschaftlichen Vermögens und des Grundvermögens nicht abgezogen werden durften, hat vielfach zu ungerechten Ergeb­nissen geführt. Das neue Gesetz hat die Erhebung der Bürgersteuer nach dem Vermögen in das Ermessen der Gemeinden gestellt. Be­messungsgrundlage für die Heranziehung zur Bür­gersteuer nach dem Vermögen bildet jetzt das Reinvermögen unter Berücksichtigung des Schuldenabzuges und der für die Vermögenssteuer zu gewährenden Freibeträge. Durch diese Aende- rungen ist eine gerechte Behandlung der Steuerpflichtigen sichergestellt.

Für Land» und Forstwirte mußte mit Rücksicht auf ihre Sonderbehandlung im Einkom­mensteuergesetz eine Sonderregelung getrof­fen werden. Bürgersteuerpflichtige mit einem lanö» oder forstwirtschaftlichen Nohvermögen von mehr als 20 000 RM. sind mindestens nach einem Reichsschatz von 6 RM. zur Bürgersteuer heran­zuziehen. Dadurch ist sichergestellt, daß in Gemein­den mit vorwiegend land- und forstwirtschaftlicher Bevölkerung die Heranziehung der felbftänöigen Landwirte genügend Erträge liefert. Im übrigen werden Land- und Forstwirte wie alle übrigen Steuerpflichtigen zur Bürgersteuer herangezogen. Ihnen stehen auch die Kinderermäßigungen, di- nach dem Gesetz zu gewähren sind, zur Seite, vor allen Dingen auch im Falle der Heranziehung nach dem Rohvermögen von mehr als 20 000 RM., zum Satz von 6 RM. Die außerordentlichen Einkünfte werden jetzt in ähnlicher Weise be­günstigt wie bei der Einkommensteuer dadurch, daß die Bürgersteuer auf Antrag in dem gleichen Ver­hältnis ermäßigt wird, wie die Einkommensteuer Durch Anwendung Des § 34 EStG, ermäßigt wor­den ist. Dabei muß aber selbstverständlich Die Bür­gersteuer entrichtet werden, Die der Steuerpflichtige zu entrichten gehabt hätte, wenn er Die einmaligen Einkünfte überhaupt nicht bezogen hätte.

Landgerichtsprösident Gtigelt f.

LPD. Mainz, 30. Oktober. In Mainz ist L-and- gerichtspräsiDent i. R. S t i g e 11 g e ft o r b e n. Der Verblichene war ein äußerst befähigter Richter, Der seine Laufbahn in Alzey als Gerichtsschreiber begann unD dann Amtsanwalt wurde. Später kam er nach Oppenheim, wo er Staatsanwalt wurde, um Dann in Mainz ßanDgeridjtsrat, Oberstaatsanwalt unD LanDgerichtspräsident zu roerDen. Er trat 1928 in Den RuhestanD.

Der Rocker-Prozeh bis Dienstag vertagt.

LPD. Mainz, 30. Okt. Die Frettagsverhandlung im Prozeß gegen Die Kartenlegerin Frau Rocker mar nur von kurzer Dauer. Da sich gestern bei Der Polizei Personen gemelDet unD neue Angaben ge­macht haben, beantragte Der Staatsanwalt, zwecks Nachprüfung Dieser Angaben Den Prozeß auf Diens­tag zu vertagen. Das Gericht enftprach diefem An­trag.

Wetterbericht

des Reichswetterdienstes. 9lusgabeort Jranffurt

Am NorDranDe Des über das europäische Fest- lanD sich erstreckenDen HochDruckrückens roanDern von EnglanD her TiefDruckstörungen ostwärts. Mit

dem EinDringen mtlDerer Meeresluft stellt sich auch bei uns feuchte Mischluft ein, Die uns neblig-trübes Wetter unD leichte Regenfälle brachte. Eine Nord» ftörung wird uns bis Sonntag erreicht habe» und auf ihrer Rückseite Kaltluft heranführen.

Aussichten für Sonntag: Zunächst neb« lig-trübes Wetter unD verstärkte Niederschlagstätig- keit, Dann veränderliche Bewölkung mit einzelnen Schauern, anfänglich noch mild, später bei leb­hafteren, auf Nord Drehenden Winden Abkühlung.

Aussichten für Montag: Bei Luftzufuhr kühleres, aufheiterndes Wetter, Doch immer noch nicht beftänDig.

Lufttemperaturen am 30. Oktober: mittags 3,9 GraD, abenDs 4,2 Grad; am 31. Oktober: morgens 6,3 GraD. Maximum 6,3 GraD, Minimum heute nacht 3,9 GraD. — ErDtemperaturen in 10 cm Tiefe am 30. Oktober: abends 5,7 Grad; am 31. Oktober: mor­gens 6,2 Grad Celsius. — Niederschläge 0,4 mm.

Hauptschriftleiter Dr. Friedrich Wilhelm Lange. Verantwortlich für Politik unD für Die BilDer: Dr. Fr. W. Lange; für Feuilleton: Dr. Hans Thyriot; für Den übrigen Teil: Ernst Blumschein. Anzeigen­leiter: Hans Beck. Verantwortlich für Den Inhalt Der Anzeigen: TheoDor Kümmel. D. A. IX. 36: 9650. Druck unD Verlag: Brühl'sche Universitäts-Buch- unD Steindruckerei R. Lange, K.-G., sämtlich in Gießen. Monatsbezugspreis RM. 2,05 einschließlich 25 Pf. Zustellgebühr, mit der Illustrierten 15 Pf. mehr Einzelverkaufspreis 10 Pf. und Samstags 15 Pf., mit Der Illustrierten 5 Pf. mehr.

Zur Zeit ist Preisliste Nr. 3 vom 1. Juni 1935 gültig.

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