Samstag. 18. Zanuar 1936

Itr.15 Erstes Blatt

186. Jahrgang

Gietzener Anzeiger

Vedenklicher Vorstoß des Danziger Völkerbundskommissars.

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Innerpolitische Angriffe gegen die Danziger Regierung im Bericht für den Völkerbundsrat

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gegen jedes Volk stehen, das durch eine Rückkehr zur Gewaltpolitik den Frieden breche, den England

Edens Rede wird von der Presse mit Be­friedigung ausgenommen. Besonders begrüßt wer­den seine Ausführungen, in denen die Völkerbunds­treue Englands hervorgehoben wird. Die „Times" schließt aus der Rede Edens, daß England die Führung in der Völkerbunds- und Si­cherheitspolitik beibehalten werde. Die Bedeutung der Forderungen Edens, daß der Völ­kerbund stark gegenüber den Angriffen aber auch bereitzurDurchführungnotwendlger Aenderungen sein müsse, liege auf der Hand. Der Völkerbund sei zum Tode verurteilt und mit ihm jede Hoffnung auf einen dauernden Frieden, wenn er nicht gleichzeitig die B e s e i t i g u n g v o n Kriegsursachen durch notwendige Aenderun­gen bewirken könne.

Folge des Verzichts auf die letzten Machtpositionen in Ostasien wäre, für die Wirtschaft beider Länder bedeuten müßte, davon haben sie ja schon einen bitteren Vorgeschmack bekommen, der Handel der Vereinigten Staaten spürt heute schon die japanische Konkurrenz auf das empfindlichste in Mittel- und Südamerika, ja im eigenen Lande, und England muß sich in Afrika und Australien, ja selbst in Indien und auf den europäischen Märkten geaen die lieber- flutung mit japanischen Waren zur Wehr setzen.

Eine ausgesprochene Prestigefrage ist die For- derung nach Flottengleichheit neben machtpolitischen Erwägungen für Japan. Richt nur, daß die natio­nale Schmach von Washington getilgt werden muß, empfindet Japan auch bei seinem Streben nach der Führung der asiatischen Welt die im Kräfteverhältnis von Washington deutlich ausge­sprochene Deklassierung als Hemmung. In der Er­klärung, mit der die japanische Flottendelegation in London Japans Ausscheiden aus der Flotten­konferenz begründete, heißt es: „Die Zubilligung einer niedrigeren Verhältnisziffer ist unserem natio­nalen Ansehen so schädlich, daß schwere Ruckwir»

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Kriege komme. Ein Krieg müsse zum Zusammen­bruch der Zivilisation führen. Wenn die Kritiker des Völkerbundes England einen besseren Weg zu zeigen vermöchten, um eine solche Katastrophe zu vermeiden, so sei es an ihnen, das zu tun.

bundskommissar scheint also der Meinung zu sein, daß er befugt sei, nach der Art eines Gou­verneurs der Danziger Regierung in inneren Fragen Befehle zu erteilen. Lester erklärt, daß die Mittel, die dem Hohen Kommissar zur Verfügung stehen, nicht befriedigend seien, und er regt die Bestellung eines Ermittlungsaus­schusses für Danzig durch den Rat des Völ­kerbundes an.

Wie sehr der Völkerbundskommissar in Verken­nung seiner eigentlichen Aufgabe sich in inner- politische Gedankengänge verstrickt hat, geht schon daraus hervor, daß sein Bericht sich fast

9er Völkerbundskommiffar verkennt seine Pflicht Sollten die Erfahrungen im Saarland nicht ein abschreckendes Beispiel für die Einmischungspolitik des Völkerbundes sein?

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In der „Deutschen Allgemeinen Zei­tung" heißt es: Der Hohe Kommissar Lester hat in seinem letzten Bericht nach Genf den Gedanken aufgeworfen, einen internationalen Ausschuß mit der Untersuchung zu beauftragen, bis zu welchem Umfange die Zustände in Danzig verfassungswidrig Er hat ferner ausgeführt, daß dem Hohen

müßten."

Lester nimmt daran Anstoß, daß sämtliche Mit­glieder der Danziger Regierung, die ja durchweg von der Mehrheit des Danziger Volkstages ordnungsmäßig gewählt worden sind, Mitglie­der der NSDAP, und als solche dem Gau­leiter parteipolitisch untergeordnet seien Herr Forster, so schreibt der Völkerbunds- tommiffar, behauptet in seinen öffentlichen Reden daß er „für die Politik des Herrn Adolf Hitler arbeite, und Forsters Einfluß tn Danzig stutze sich aus diese Behauptung. Lester züiert Reden des Gau­leiters in denen dieser dem Bekenntnis der Dan- ziqer Bevölkerung zum Deutschtum und zu dem Führer der Deutschen Ausdruck verlieh Dabei muß allerdings selbst Herr Lester zugeben daß diese Aus­führungen des Gauleiters in den Versammlungen den stärksten Beifall der Danzrge r B e - völkerung fanden. Das hindert Herrn Lester nicht, auf der nächsten Seite seines Berichts von dem angeblich anwachsenden Mangel an Vertrauen zur nationalsozialistischen Führung in den Reihen der Danziger Bevölkerung zu sprechen.

Auf Grund dieser Einstellung, die lebhaft an ine seinerzeit von Knox im Saar gebiet verfolgte Tendenz erinnert, kommt der Völkerbundskommis­sar zu der Behauptung, daß die Danziger Regie­rung trotz der verschiedenen Empfehlungen des Dol- kerbundsrates ihre Politik nach vor nicht im Gei ft e und nach dem Wortlaut der Verfassung führe. Die Danziger Regierung lasse ständig die Vorstellungen des Hohen Kommis­sars unbeachtet und komme besonderen Empfeh- lungen des Völkerbundes nicht nach. Der Valker-

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Danzig, 18. Januar. Der Hohe Kommis­sar des Völkerbundes in Danzig, Lester, hat dem Generalsekretariat des Völkerbundes einen Jah­resbericht für das Jahr 1935 übermittelt. Der Jahresbericht stützt sich im Gegensatz zu der bis­herigen Gepflogenheit nicht auf die sachlichen An­gaben der Danziger Regierung. Der Völkerbunds­kommissar hat es vielmehr zum erstenmal für rich­tig befunden, dem Sekretariat des Völkerbundes eine eigene Stellungnahme zuzuleiten, die geeignet erscheint, eine bedauerliche Zuspitzung des bisherigen loyalen Verhältnisses Danzigs zu den Instanzen des Völkerbundes herbeizuführen.

Es ist bezeichnend, daß der Völkerbundskommiffar bereits in der Einleitung feines Jahresberichtes seine Bedenken dagegen äußert, daß die Entwicklung der Danziger Politik im vergangenen Jahr „zur Schaffung eines tatsächlichen national- sozialistischen Gerneinwese ns" geführt habe, obwohl ja auch dem Völkerbundskommiffar bekannt sein dürfte, daß die nationalsozialistische Danziger Regierung bei den demokratischen Wahlen im vergangenen Jahre erneut ein Vertrauens­votum der überwiegenden Mehrheit der Danziger Bevölkerung erhielt. Der Völkerbundskommissar scheut sich nicht, der Dan­ziger Regierung „eine in ständig wachsendem Maße verfassungswidrige Politi k", sowie die Nichtachtung der der Danziger Regierung vom Völ­kerbundsrat erteilten formellen Empfehlungen vorzuwerfen. Nicht weniger bedenklich muß es er­scheinen, wenn der Völkerbundskommissar weiterhin die unbewiesene Behauptung aufstellt, daß die letzte Danziger Volkstagswahl unter verfas­sungswidrigen Gesetzen durchgeführt wor­den sei. Der Völkerbundskommissar läßt hierbei völlig außer acht, daß das höchste und von der Re­gierung völlig unabhängige Danziger Gericht die Verfassungsmäßigkeit der Volkstagswahl ein­gehend nachgeprüft und b e ft äti gt hat.

Lester nimmt bann einige vorübergehende Ver­bote jüdischer und oppositioneller Danziger Zeitun­gen 3um Anlaß, um die Lage der Presse, in Danzig als „völlig unbefriedigend" zu bezeichnen. Desgleichen nimmt der Dölkerbundskom- miffar daran Anstoß, daß die Sitzungen des Danziger Parlaments gewöhnlich nur etwa eine Stunde dauerten, obwohl ihm bekannt fein dürfte, daß die Tagesordnung und die Dauer der Sitzungen ausschließlich durch die demokratische Ent­schließung der Mehrheit des Parlaments bestimmt werden. Der Völkerbundskommissar beanstandet wei­terhin das Verbot einer marxistischen Gewerkschaf tsorganisation, wobei er sich vorbehaltlos die Argumente der Oppositionspar-

k o n f e r e n z kam nicht überraschend. Die Aus­sichten für eine Einigung in der von Japan zur Debatte gestellten Hauptfrage der Flotten­gleichheit der drei großen Seemächte waren von Anfang an äußerst gering, da weder die Ver­einigten Staaten noch das Britische Reich bereit waren, bas in Washington festgesetzte Verhältnis von 5:5:3 zu Gunsten Japans auch nur grunbsätzlich zu änbern. Der Flottenvertrag von Washington, ben bie beiben angelsächsischen Mächte Japan 1922 aufgezwungen haben, bezeichnet einen Tiefstanb in ber nationalen Politik Japans unb bas

leien zu eigen macht.

Bezeichnen!) für bie innere Einstellung des Völ­kerbundskommissars und für die Verkennung seiner Zuständigkeiten ist ein Kapitel, bas sich mit ber Per­son bes Danziger Gauleiters ber NSDAP., Al­bert Forster, beschäftigt. Obwohl Gauleiter For­ster in Danzig keinerlei staatliche Funktionen aus­übt, hält Lester sich für berufen, bie Stellung bes Gauleiters innerhalb ber Danziger NSDAP, ein­gehend zu erörtern. Der Völkerbundskommiffar nimmt daran Anstoß, daß Gauleiter Forster von den Mitgliedern der NSDAP., die sich ja alle frei­willig der Partei angeschlossen haben, Gehorsam fordert und daß er den Mitgliedern der NSDAP, den Eid gegenüber dem Haupt der Bewegung in Deutschland abnimmt. Lester schreibt darüber:

„Herr Forster ist ein junger Mann und ein außergewöhnlich enthusiastischer, um nicht zu sagen fanatischer Nationalsozialist, welcher glaubt, daß alle Menschen deutscher Rasse oder Kultur auch Nationalsozialisten sein müssen und — welcher Art die Umstände auch sein mögen — unbedingten Gehorsam dem Führer seiner Partei in Deutschland leisten

japanische Volk hat den Vertrag auch stets als eine Demütigung und als schärfsten Rückschlag seit dem Sieg über Rußland empfunden. Der Weltkrieg hatte sowohl Amerika wie die europäischen Mächte von Ostasien ferngehalten. Japan hatte seine Bewe­gungsfreiheit dazu benützt, um Tsingtau, Schan- tung unb bie beutschen Kolonien in ber Südsee zu besetzen unb China bie 21 Forderungen aufzuzwin­gen, mit beren Durchführung bas große Expansions­programm eingeleitet werben sollte, bas Japans Vorherrschaft auf bem ostasiatischen Kontinent zum Ziel hatte. Doch ber Weltkrieg war beenbet, bevor Japan sich in Ostasien bie unangreifbare Vormacht­stellung hatte schaffen können. England künbigte bas Bünbnis mit Japan und stellte sich auf der Flotten­konferenz von Washington 1922 entschlossen neben die Vereinigten Staaten, um, wenn auch unter Preisgabe der bis dahin ängstlich gehüteten und soeben erst im Weltkrieg gegen Deutschland ver­teidigten eigenen Vorherrschaft zur See Japan als Flottenmacht in die zweite Linie herabzudrücken und dadurch zu versuchen, die von Japan ange­bahnte Entwicklung in Ostasien aufzuhalten. Japan fühlte sich damals diesem doppelten Druck der beiden angelsächsischen Weltmächte nicht gewachsen und die schwere Wirtschaftskrisis, die nach der Erd­bebenkatastrophe von 1923 das japanische Insel- reich fast ein Jahrzehnt hindurch erschüttert hat, war der beste Beweis dafür, daß die japanischen Unterhändler in Washington das damals bestehende Kräfteverhältnis richtig eingeschätzt haben. Japan hatte zwar während des Weltkrieges als Heeres- (ieferant der Verbündeten ungeheure Gewinne ein­streichen und namentlich seine Handelsflotte gewal­tig vermehren können, aber die Konjunkturwende zeigte schnell die innere Schwäche der japanischen Wirtschaft, die fehlende Rohstoffbasis und die un­genügende Finanzkraft des Landes.

Zäh und zielbewußt ist Japan daran gegangen, die in Washington zutage getretene Unterlegenheit aufzuholen, um eines Tages die Scharte auswetzen zu können, die das ganze japanische Volk als eine nationale Schmach empfunden hatte. Die japanische Wirtschaft eroberte durch rücksichtslose Preisunter­bietungen, zu denen sie durch den niedrigen Stand des Lohnniveaus in Japan und China in der Lage war, weite Teile des Weltmarktes, die bis dahin ; eine unbestrittene Domäne des amerikanischen und europäischen, namentlich englischen Handels gewesen , waren. Der japanische Export mußte das Geld : schaffen für die großen militärischen Unternehmung ; gen Japans auf dem Festlande, denen diesmal vor- t erst wenigstens sowohl die Vereinigten Staaten wie i England ohne spürbaren Widerstand zu leisten zu- 1 schauten, obwohl das Ziel, die Vorherrschaft Ja- - pans in Ostasien, das gleiche war wie in dem : Jahrzehnt vor Japans diplomatischer Niederlage in - Washington. Kriegsmüdigkeit, Wirtschaftskrisis und : innere politische Verhältnisse haben beide angel- [ sächsische Mächte der japanischen Expansion in Ost- > asien bis zur Stunde Gewehr bei Fuß zusehen - lassen. Auch die maritime Lage des javanischen , Inselreichs, ins seine gpfamfe militärische Kraft im - Japanischen, Gelben und Ostchinesischen Meer, also gleichsam in den eigenen Gewässern, zusammenzu- oallen vermag, bot bei der schrittweisen Eroberung Ostasiens einen ungeheuren Vorteil den beiden angelsächsischen Mächten gegenüber, deren Macht­zentren Tausend-» von Kilometer von der um­strittenen Interessensphäre entfernt sind und die auch mit Hilfe von Flottenstützpunkten bei einer ernst­haften Auseinandersetzung diele Ungunst der Lage nur schwer auszugleichen vermöchten. Nur die in Washington erzwungene Ueberlegenheit der Flottenstärken konnte die Vereinigten Staaten und

Kommissar größere Möglichkeiten zur Durchsetzung der Genfer Wünsche verschafft werden müßten. Ab­gesehen von der Tatsache, daß derartige Schluß­folgerungen lediglich auf Gedankengänge der Oppositionsparteien zurückzu­führen sind und darauf hindeuten, daß der Hohe Kommissar sich auch nicht im geringsten die Mühe gemacht hat, sich mit der Grundauffassung der Dan­ziger Regierung vertraut zu machen, erinnern sie an Vorgänge, wie wir sie in ähnlicher Form un­glücklicherweise im Saarland vor dem deutschen Ab­stimmungssieg oft genug erlebt haben. Die schlechten Erfahrungen, die Genf an der Saar gemacht hat (wo man sich ebenfalls weitgehend auf An­gaben der oppositionellen Minderheiten stützte), soll­ten tatsächlich als abschreckendes Beispiel dienen, denn wohl niemand kann darüber in Zwei­fel sein, daß trotz aller Angriffe der Opposition die überwiegende Bevölkerung Danzigs genau so deutsch denkt und fühlt wie das deutsche Saarland.

Die „Berliner B ö r s e n z e i t u n g" hebt hervor, daß die Danziger Regierung der vollen Zustimmung der reichsdeutschen Bevölkerung sicher ist, wenn sie sich gegen alle Versuche wendet, die die Verhältnisse des Freistaates nur um des Expe­riments willen neuen, schweren und für die Lage im Osten keineswegs forderlichen Belastungen aus­setzen würden. Danzig hat sich gerade in den letz­ten Monaten, allen Schwierigkeiten in achtungs­gebietender Weise gewachsen gezeigt. Es könnte auch im Sinne der Völkerbundsgrundsätze schwerlich ver­antwortet werden, wollte man den Prozeß der all­mählichen Konsolidierung stören und Bestrebungen in die Hände arbeiten, die auf die Untergrabung jeder Staatsgewalt im Freistaat abzielen.

Die „Rote Erde" — Dortmund — fragt, wäre es für den Hohen Kommissar nicht angebrach­ter, seine Aufgabe darin zu sehen, die Regie­rung der Freien Stadt zu schützen, als gemeinschaftliche Sache mit den oppositionellen Stänkerern zu machen? Die Einzigartigkeit der Auffassung Lesters gehe übrigens auch schon dar­aus hervor, daß keiner feiner Vorgänger in Danzig versuchte, sich in die inneren Angelegen­heiten der freien Stadt einzumischen. Wenn der Völkerbund den Oppositionsparteien in Danzig in ihrem Kampf gegen die verfassungsmäßigen und richterlichen Einrichtungen der Freien Stadt bei- stehen würde, würde er, der Schutzherr Danzigs, nichts anderes tun, als Danzig in einen Zu­stand der Rechtlosigkeit zu treiben.

Ein kollektives Friedenssystem die Grundlage der britischen Politik Eden verteidigt Englands Stellung zum Völkerbund.

ausschließlich mit diesen Fragen beschäftigt und daß die für den Frieden Europas sehr viel wichtigeren Danzig-polnischen Beziehungen in dem Bericht nur kurz g e str ei f t werden. Auch Lester muß zugeben, daß diese während des Jahres 1935 im großen und ganzen befriedigend ge­wesen sind. Es bleibt doppelt unverständlich, aus welchem Grunde der Völkerbundskommissar den Zeitpunkt für gegeben erachtet, um eine Ein­mischung in die innerpolitische G e - staltung des Danziger Lebens zu pro­vozieren, durch die im Endeffekt dieses gute Danzig­polnische Verhältnis nur getrübt werden könnte.

London, 17. Jan. (DNB.) Seme erste Rede als Außenminister hielt Eden vor seiner Wähler­schaft in Leamington. Eden führte u. a. aus, es habe im letzten Jahr zwei Tatsachen gegeben die das Augenmerk der Welt auf sich gelenkt hatten, das Wied er au stauchen eines ft art en Deutschlands, das Das Recht m Anspruch nehme, sich wieder zu bewaffnen, und die Stär­kung des Völkerbundes. Nach dem Aus­tritt Japans und Deutschlands und nach dem Fehl­schlag der Abrüstungskonferenz habe es geschienen, als ob die großen Hoffnungen, die man auf Den Völkerbund gesetzt habe, enttäuscht worden seren. Die Pessimisten hätten jedoch Unrecht behalten In­mitten der Verwirrungen und Verstrickungen Euro- nas habe bas britifche Volk nur eine mögliche Lösung gesehen, daß bie Völker zusammenarbel. ten müßten unb in ihrer Einigkeit Starke unb Sicherheit finber sollten. Der Völkerbund sehe diese Losung nor. Die Mitglieder des Völkerbundes soll- ten so stark fern, daß jeder Angreifer es lernt, daß eine friedliche Verhandlung und nicht ein Angriff der einzig erfolgreiche Weg ist, um Beschwerden abzustellen. , . . . .

Ein Kol,ektivfriedenssystem fei der einzige Weg zu einem Rüstungs ab kommen. Je vollstän­diger ör; kollektive Friedenssystem fei, ,e weniger schwie g werde es sein, ein Abkommen für die Veränderung der Rüstungen zu erzie en England n»erde immer auf der Seite des Kollektivsystems

Pressestimmen zu Lesters Jahresbericht.

Berlin, 18. Jan. (DNB.) Der Völkerbunds­rat wird sich auf seiner nächsten, am Montag be­ginnenden Tagung auch mit einigen Petitionen der Danziger Oppositionsparteien zu beschäftigen haben, die vorn Kommissar des Völkerbundes, Lester, an den Bund weiterge­leitet wurden. Zu dieser Angelegenheit schreibt der „Völkische Beobachter" u. a.: Deutschland ist gewillt, die Fragen des Danziger Schicksals sehr aufmerksam zu verfolgen. Deutschland hat im Laufe der letzten Jahre gerade übergenug Gelegenheit ge­habt, auf tatsächliche und offensichtliche Rechts- b r ü ch e bei der Durchführung eines internationalen Statuts hinzuweisen. Wir meinen hier den Fall des deutschen Memelgebietes und seiner skandalösen Unterdrückung durch die Kownoer Ge­walt. Demgegenüber sehen wir im Falle Danzig mit Erstaunen, wie der Völkerbund sich ohne recht­liche Legitimation in die inneren Verhält­nisse Der Stadt einmischen soll, die noch nie so eindeutig geklärt waren wie heute, wo die Regierungspartei bei weitem die bisher größte Ge­folgschaft von allen regierenden Gruppen gewonnen hat. Wenn der Völkerbund auf Anraten des Herrn Lester sich regelmäßig mit den Petitionen der Opposition befassen sollte, dann be­deutet dies die absichtliche Herbeiführung einer absoluten Anarchie in Danzig. Wir können nur bedauern, daß der Hohe Kommissar offenbar seinen Platz auf der Seite der absolut destruktiven Danziger Oppositionsparteien>sieht und nicht daran denkt, daß es seine Pflicht wäre, der wirklichen und einzigen Autorität m Danzig zum größtmöglichen Erfolg zu verheiz. Deutschland müßte es daher als bewußte Uff^- freundlichkeit ansehen, wenn die Politise?, die in Genf über die Petitionen zu befinden haben, nicht auch ihrerseits die einzig mögliche klare Haltung zu diesen Fragen einnehmen

England davor schützen, von Japan aus Ostasien gänzlich verdrängt zu werden. Wir sehen, es war Pmffpm Irhaffen suche i von den beiden angelsächsischen Mächten keineswegs

Ö Gnalani) fchähe di/großen Meinungsverschieden- eine Prestigefrage, wenn sie in London fojähi auf h ben OmenS gering ein. i der Beibehaltung des Mächtestandards von Wasbing.

Aber es^glaube, daß diese Meinungsverschiedenheiten ton beftanben haben Denn was der gänzliche Der- bereinigt werden konnten, ohne daß es zum lüft des ch-nM-n^Marktes, der dl-unzw-is-hafte

schwedisch« wurde von btt mischen hochW enbottor et- ung Svenb Betz- Beisein führeckt der Techn. fjoifr rzen Begrüßung hervor unb übet- die (Ernennung^ i c. Berglund inbuna. Er ginz Deutschland Der­er, wie er sagte, ems zu oerbanlen

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