Ur. 238 Erster Blatt

186. Jahrgang

Samstag, 10. Oktober 1936

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der Anschlag ist mißglückt. Niemand verspürte Lust, sich mit einer so äußerst fragwürdigen und offen­sichtlich bereits verlorenen Sache zu identifizieren. Der Generalsekretär des Völkerbundes, der Franzose A v e n o l, war nicht einmal zu bewegen, die Denk­schrift des Madrider Außenministers bei den Mit­gliedern des Völkerbundes zirkulieren zu lassen, und die Dölkerbundsversammlung war froh, nach Rede und Gegenrede des spanischen Marxisten und des portugiesischen Außenministers die Aussprache über diese heikle Angelegenheit abschließen zu können.

Aber Moskau hat sich damit nicht zufrieden ge­geben. Der britische Außenminister Eden hatte zwar zugesagt, als Vorsitzender des in London von Fall zu Fall tagenden Ausschusses der am Nichtein­mischungsabkommen beteiligten Mächte die Be­schwerden der Madrider Negierung dort prüfen zu lassen. Litwinow-Finkelstein aber brauchte einen Vorwand zur Fortführung der Entlastungsoffen­sive zugunsten der schwer bedrängten spanischen Marxisten. Er ließ also durch seinen Botschafter in London dem Nichteinmischungsausschuß eine Note überreichen, die sich alle die höchst anfechtbaren Be­hauptungen der Denkschrift des Kabinetts Cabal­lero über Neutralitätsverletzungen durch Deutsch­land, Italien und Portugal zu eigen macht und mit der unverhüllten Drohung schließt, daß bei unge­nügender Abhilfe Sowjetrußland sich nicht mehr an die übernommene Neutralitätsverpflichtung gebun­den erachten werde. Die Note hat in Paris und London bei allen Unvoreingenommenen das Echo gefunden, das sie verdient. Das Spiel Moskaus ist durchschaut. Man begreift, daß Litwinow-Finkel- steins Intervention in London den Sowjetrussen die Möglichkeit öffnen soll, für die spanischen Marxisten offen Partei zu ergreifen, um vielleicht noch in letzten Stunde deren bevorstehende Niederlage zu verhindern oder wenigstens die spanischen Wirren länger hinzuziehen, wobei sich doch vielleicht die Moskau höchst willkommene Gelegenheit ergeben könnte, einen Weltbrand zu entfachen. In London scheint man doch die ungeheure Gefahr erkannt zu haben, die aus dieser ebenso gewissenlosen und hin­terhältigen wie heuchlerischen Taktik Sowjetruß­lands für den Weltfrieden entspringen muß. In dem Augenblick, wo Moskau durch die Zuspitzung

London, 10. Okt. (DNB. Funkspruch.) Für die englische Morgenpresse ist die beinahe siebenstündige Sitzung des Nichteinmischungsausschusses das Thema des Tages. Besonders der i t a l i e n i j ch e Gegen- stoh hat tiefen Eindruck gemacht. Da die Sitzung erst um Mitternacht schloß, haben die Zei­tungen noch keine Gelegenheit gehabt, von sich aus Stellung zu nehmen. Aufmachung und Ueberschris- ten lassen jedoch deutlich erkennen, daß die sow­jetrussischen Argumente ihren Ein­druck auf die Öffentlichkeit völlig verfehlt haben. Nach wie vor sieht die Presse in dem sowjet­russischen Vorstoß nichts anderes als ein tak­tisches Manöver, das nicht dazu angetan sei, die Zusammenarbeit der Völker oder gar die Arbeit des Ausschusses zu fördern.

Der Bericht der „Times" hebt besonders die Bemerkung des deutschen Vertreters, Botschafts­rat Fürst Bismarck, hervor, wonach der Sowjetoorstoß als rein politischer Schach­zug zu werten sei. Der „Daily Telegraph" sagt, die Sitzung habe im Zeichen energischer Pro- t e st e des italienischen und des deutschen Vertre­ters sowie des zeitweiligen Ausscheidens des portu­giesischen Vertreters gestanden. „Morning Post" sagt, zur großen Ueberraschung aller Vertreter habe Grandi gleich zu Beginn der Sitzung die Of­

fensive ergriffen. Die Feststellungen Gran- dis über die praktischen Hilfsmaßnahmen der Sow­jets für die Madrider Regierung werden besonders hervorgehoben. Die „Daily Mail" stellt die An­griffe Grandis auf Moskau in den Vordergrund und hebt ebenfalls die Verantwortlichkeit der Sowjetunion für ihren Schritt hervor.

AeuerBeWußderArbeileryattei

London, 9. Okt. (DNB.) Während in London der Internationale Nichteinmischungsausschuß tagte, gab die Konferenz der Arbeiterpartei in Edinburgh eine neue Erklärung über ihre Stellungnahme zur spanischen Frage ab. Sie fordert zunächst, daß die Untersuchung der angeblichen Verletzungen des Nichteinmischungspaktes mit größter Beschleunigung vom Londoner Ausschuß durchgeführt und der Be­richt veröffentlicht werden soll. Falls festgestellt werden sollte, daß das Abkommen unwirksam ge­wesen oder endgültig verletzt worden sei, dann soll­ten die britische und die französische Regierung so­fort der Madrider Regierung den Kauf von Waffen ermöglichen. Die englische Labour-Bewegung werde weiterhin in enger Füh­lung mit dem Internationalen Gewerkschaftskongreß und der Sozialistischen Internationale bleiben.

der Lage in Spanien sich gezwungen sieht, die Maske fallen zu lassen und aus der heimlichen Unterstützung der spanischen Marxisten zu offener Parteinahme überzugehen, um zu retten, was noch zu retten ist, sucht es die Verantwortung für die Folgen dieses Schrittes durch gänzlich vage und unbewiesene Beschuldigungen auf andere Mächte abzuschieben. Es fürchtet nicht die Verwicklungen, die daraus entstehen müssen, ja es wünscht sie, weil es Unruhe braucht, um eine Verständigung unter den europäischen Nationen zu verhindern.

Die Intervention Litwinow-Finkelsteins bringt die französische Regierung in eine prekäre Lage. Bisher hatte das Kabinett Blum das allzu­stürmische Verlangen seiner radikalen Volksfront­genossen nach Aufgabe der Neutralität mit dem Hin­weis abtun können, daß man nicht päpstlicher zu sein brauche als der Papst und solange nicht einmal Moskau offen Partei ergriffen habe, auch selber keine Veranlassung habe, seine Politik zu überprü­fen. Diese Karte würde bei den französischen Kom­munisten natürlich nicht mehr stechen, sobald die Sow­jetunion sich auch offiziell an die Seite der spanischen Marxisten stellt. Die Kommunisten haben bereits diese neue Möglichkeit gewittert, das Volks­frontkabinett wieder einmal in die Zange zu neh­men. Die für das Wochenende von ihnen geplanten Demonstrationen in Elsaß-Lothringen sollen Blum in die Verlegenheit bringen, gegen die mit Sicherheit zu erwartenden Protestkundgebungen der Feuerkreuzler einschreiten zu müssen, wodurch der Ministerpräsident zwangsläufig immer mehr zum Gefangenen seiner kommunistischen „Bundes­genossen" wird. So erhitzt sich an der Stellung­nahme zu den spanischen Wirren auch in Frankreich die innerpolitische Atmosphäre zusehends. Moskaus neuer Vorstoß und seine Folgen könnte das Schick­sal der französischen Volksfront beschleunigt ms Rollen bringen. , , o;.

Auch der britischen Regierung hat litt- winow-Finkelstein mit seiner Intervention eine M» sondere „Freude" gemacht. England steht im Zeichen der Parteitage. Vor den Konservativen in Margate haben Sir Samuel Hoare und Neville Chamberlain das Riesenausmaß des 21 u t tu* st ungs Programms der Regierung begründet

Vertreter zuleiten, der Ausschuß entschied, daß es vor dem Eingang einer Antwort verfrüht sein würde, den Vorschlag auf Ernennung eines Unter­suchungsausschusses zu erörtern. Es herrscht Ueber- einstimmung, daß es im allgemeinen Interesse zwingend sei, die eingegangenen Klagen aufs sorg­fältigste zu prüfen und diese Prüfung mit der größtmöglichen Beschleunigung durchzuführen.

Ferner lag dem Ausschuß der bekannte Brief des Vertreters der Sowjetunion vor. Der Vertreter Italiens prote­gierte scharf gegen die Methoden der Sowjetregierung und teilte dem Ausschuß mit, daß seine Regierung es ablehne, irgendeine Verantwortung für irgendwelche Ereignisse zu übernehmen, die dann entstehen könnten, wenn das Abkommen durch die einseitige Entscheidung eines der 2H i t g Heb- ff a a t e n annulliert werde, eines Staates, der allein die volle Verantwor­tung für die Folgen dieser Aktion zu fragen haben würde. Der deutsche Vertreter vertrat die Ansicht, daß die Mitteilung des sowjetrussischen Vertreters nicht in den Zu-

Dem Ausschuß lag ferner ein vom 6. Oktober datierter Brief des Vertreters der Sow­jetunion vor, der die portugiesische Regierung der Verletzung des Abkommens beschuldigt und den Vorschlag macht, daß ein Hntersuchungsaus- schußan die spanisch-portugiesische Grenze zur Prüfung der Lage entsandt werden soll. Der portugiesische Vertreter erklärte, daß er nicht imstande sei, an einer Aussprache über diese Angelegenheit ohne Anweisungen von sei­ne r R e g i e r u n g , der er das fragliche Dokument übermittelt habe, teilzunehmen. Hierauf verließ der portugiesische Vertreter die Sitzung. Bei der Wiederaufnahme der Beratun­gen erklärte der Vorsitzende, er sei von dem portu­giesischen Vertreter unterrichtet worden,, daß das Verlassen der Sitzung nicht als eine Absicht seiner Regierung ausgelegt werden dürfe, sich von den Arbeiten des Ausschusses zurückzuziehen. Der Vor­sitzende wird die Klage sofort dem portugiesischen

Der Widerhall in London.

Starker Eindruck des italienischen Gegenstoßes.

Erste Sitzung des Mchieinmischungsausschufses.

Oie Vertreter Deutschlands, Italiens und Portugals weisen unter scharfem Protest die sowjetrussischen Anschuldigungen als völlig phantastisch und unbegründet zurück. Der Ausschuß wartet auf neue Anweisungen der Kabinette.

stänbigkeitsbereich bes Ausschusses falle, ba sie sich nicht an die niebergelegten Verfahrens­vorschriften hatte unb als ein rein politi­scher Schri11 angesehen werben müsse.

Der Vertreter der Sowjetunion wies die Be- schuldigungen des italienischen Vertreters zurück und b e st a n d daraus, daß es. notwendig sei, Maß­nahmen zur Einstellung der Vertragsverletzungen, die in seinem Briefe vom 7. Oktober erwähnt wor­den seien, zu treffen. Im Hinblick auf die Tat­sache, daß dem Ausschuß bei dieser Gelegenheit keine konkreten Vorschläge Vorlagen, konnte hinsichtlich der Erklärung des Vertreters der Sowjetunion kein Schritt unternom­men werden. Gewisse Vertreter deuteten jedoch an, daß sie von ihren Regierungen weitere Anweisungen zu erhalten wünschten. Die Ver­treter kamen überein, ihre Regierungen zu er­suchen, dem Ausschuß zusätzliche Informa- t i o n e n hinsichtlich der Behandlung solcher für Spanien bestimmten Waffen- und Kriegsmaterial­lieferungen zur Verfügung zu stellen, die den Teil der Ladung eines Dampfers bildeten, der den Hafen eines Landes anlaufe, das d e v Vertrag unterzeichnet habe.

Der Sitzungsbericht.

London, 9. Okt. (DNB.) Der Internatio­nale Nichteinmischungsausschuß trat am Freitag unter dem Vorsitz von Lord Ply­mouth im Foreign Office zusammen, um sich mit der spanischen Note und mit den sowjet- rus si s ch e n Beschuldigungen über angeb­liche Verletzungen des Nichteinmi­schungspaktes zu beschäftigen. Der sowjet- russische Geschäftsträger Kagan wohnte der Sitzung bei. Heber bie Sitzung wurde um Mitternacht eine amtliche Mitteilung veröffentlicht, in der es heißt, es habe Hebereinstimmung geherrscht, daß es im allgemeinen Interesse dringend notwendig sei, die eingegangenen Klagen sorgfältig z u prüfen und die Prüfung mit der größt­möglichen Geschwindigkeit durchzuführen. Der Ausschuß, so heißt es weiter, nahm davon Kenntnis, daß der Vorsitzende die Dokumente den Regierungen Deutschlands, Italiens und Portugals mitteilen wird mit der Bitte, schriftliche Erklärungen hierzu ab­zugeben, die es dem Ausschuß ermöglichen würden, die Tatsachen festzustellen.

Nachdem der italienische Verlreler energisch jeden einzelnen Punkt der gegen Ita­lien gerichteten Anschuldigungen widerlegt und zurückgewiesen hatte, erklärte er, daß alle diese Beschuldigungen ganz phan­tastisch seien und jeder irgendwie ge­arteten Begründung entbehrten. Das würbe leicht burch bie Antwort erwiesen werben, bie bie italienische Regierung in ange­messener Zeit erteilen werbe. Der deutsche unb ber portugiesische Vertreter machten ähnliche Vorbehalte in bezug auf bie Stellungnahme ihrer Regierungen.

Marxisten um so hemmungsloser unterstützen zu , können. Es ist aus den zahlreichen Veröffentlichun- । gen der französischen Rechtspresse wie der spanischen , Nationalregierung hinreichend bekannt, in welch ■ großzügiger Weise Kriegsmaterial aller Art, Mili­tärinstrukteure, Flugzeugführer, politische Agenten, ■ ganz abgesehen von den umfangreichen Geldsamm­lungen zu Gunsten der kämpfenden „roten Brü­der" aus Sowjetrußland und Frankreich den Weg über die spanische Grenze fanden und in Madrid wie Barcelona dankbar begrüßt wurden. Wenn es trotzdem den Truppen der nationalen Bewegung gelang, die roten Bollwerke in den baskischen Pro­vinzen zu brechen und nach der Einnahme Toledos den Ring um die Hauptstadt immer enger zu schlie­ßen, so ist das gewiß nicht auf mangelnde Hüter- stützung der heimlichen Verbündeten in Pans und Moskau zurückzuführen. Man hat doch getan, was man konnte, um dem spanischen Marxismus die Niederlage zu ersparen. Aber die wilde Zügellosig­keit, die einst bewußt entfacht worden war, um sie als furchtbarste Waffe zur Vernichtung aller Geg­ner des marxistischen Regimes emzufetzen, hat sich längst gegen ihre Hrheber selbst gewandt und bie rote Front erschüttert. Nur die berechtigte Angst vor der Strafe für die entsetzlichen Schandtaten, die sie sich gegen die schutzlos ^rer Mordlust preis- gegebene Bevölkerung haben zuschulden kommen lassen, hält die Reste der roten Milizen zur Ver­teidigung der Hauptstadt und des immer mehr einem schrankenlosen Anarchismus anheimfallenden katalanischen Landes zusammen, wahrend die intel­lektuellen Hrheber dieser furchtbaren Greuel anschei­nend schon den Rückzug vorbereiten, um Mre eigene werte Person und mit der Staatskasje auch die Mit­tel für die Fortsetzung ihrer Zersetzungsarbeit recht­zeitig aus der Feuerlinie in Sicherheit zu bringen.

Auch diplomatisch haben weder Frankreich noch Sowjetrußland gezögert, der spanischen Volks­frontregierung, die unter Caballero ihr wayres kommunistisches Gesicht offen enthüllt hat jebe nur mögliche Hnterstützung zu gewahren. Der Qu d'Orsay hat dabei freilich etwas langsamer treten müssen, als der sowjetrussische Verbündete, denn die Rücksicht auf England sowohl wie auf die scharfe Kritik, die die zweideutige Haltung des Kabinetts Blum in weiten Kreisen des eigenen Volkes erfah­ren mußte, empfahl dringend, sich mcht alhvsehr dloßzustellen, fo heftig auch der radikale Flügel der Volksfront, namentlich Gewerkschaften und Kom­munisten, ' s-g-n die offizielle ^^trahta spohh „ihrer" Regierung eiferte und offene für den spanischen Marxismus forderte. Es mag auch sein, daß den Herren Blum und DAbos, din hartnäckigsten Verteidigern der Neutralitätspolitik angesichts der rasend schnellen Entwicklung Volksfrontgeda^kens in Spanien zu nacktem Bol schewismus angst wurde um das des eige

nen Landes, jedenfalls ließ man auch diplomat ch den Sowjets den Vortritt. Moskau hat das allerstärkste Interesse daran, daß. dre spanischen Wirren nicht durch einen klaren Sieg der natio­nalen Waffen beendet werden, denn was sich m Spanien abspielt, ist ja das ureigenste Werk der Komintern, die hier aus den schon oft gejchllderten

Demaskierung.

Als im spanischen Volke sich gegen den fort­schreitenden inneren Zersetzungsprozeß die natio­nalen Abwehrkräfte zu regen begannen unb der wachfenbe Widerstand gegen ein Abglei­ten bes Lanbes in bas bolschewistische Chaos in ber offenen Erhebung bes Militärs unb der nationalen Parteien gegen die Volksfrontregierung ihren Ausdruck fand, wurde der Begriff der „Nichteinmischung" als Problem ber inter­nationalen Politik akut. In Mabrib erklärte man die Anhänger ber nationalen Erhebung ganz ein­fach für „Rebellen", denen jeher völkerrechtliche Schutz versagt werben müsse, unb in Paris unb Moskau war man sehr geneigt, nach bieser Parole der spanischen Volksfrontregierung nicht nur alle moralische Sympathie zuzuwenben, bie den gleichen weltanschaulichen Grundlagen entsprang, sondern auch ihr jede nur denkbare materielle Hnterstützung zu gewähren, um den „Aufstand gegen das ver­fassungsmäßige Regime" niederzuwerfen. Das fran­zösische Kabinett wurde erst nachdenklich, als aus London die ernste Warnung kam, sich an dem heißen Eisen des spanischen Bürgerkrieges nicht die Finger zu verbrennen und sich nicht Englands Freundschaft zu verscherzen, wenn infolge ber Einmischung der beiden Großmächte Sowjetrußland und Frankreich aus dem Bürgerkrieg in Spanien ein europäischer Konflikt werde. Die englische Warnung erfolgte keineswegs aus Sympathie für die spanischen Na­tionalisten. Der Wind wehte damals in London ganz anders und hat sich erst nach den letzten gro­ßen Erfolgen der nationalistischen Truppen gedreht. Bis dahin pflegten auch konservative Blätter wie die „Times" und der „Daily Telegraph" die Ge­nerale Franco und Cabanellas als Rebellen und Insurgenten zu bezeichnen. Nein, England wollte die Entzündung eines europäischen Konfliktes an dem spanischen Brandherd vermeiden, weil es Ruhe in Europa braucht, solange es mit feiner Auf­rüstung beschäftigt ist unb an anderen Punkten des Weltreiches ernstere Sorgen hat.

In Paris hat man den Wink verstanden. Das Kabinett Blum, ängstlich besorgt um die lückenlose Erhaltung des französischen Sicherheitssystems, schlug nun das bekannte Neutralitätsab­kamm e n vor, dem nach Klärung wesentlicher Vor­aussetzungen alle in Frage kommenden Mächte bei­traten, auch die Sowjetunion. Beide, Moskau sowohl wie die französische Volksfrontregierung, hoff­ten sich nun ein hinreichendes Alibi für ihre offi­zielle Nichteinmischung verschafft zu haben, um hin­ter den Kulissen nun auf dem Hmroeg über kommu­nistische Partei unb Gewerkschaften bie spanischen

Grünben den politisch wie wirtschaftlich gleich ge­eigneten Boden fand, um die bolschewistische Welt- revolution voranzutreiben. Eine Niederlage des Marxismus in Spanien wäre nicht nur der Verlust des wichtigsten unb hoffnungsvollsten Außenpostens ber kommunistischen Internationale, fonbern auch ein schwerer Schlag für bas Prestige ber kommu­nistischen Politik in ber ganzen Welt, bie mit ihrer Volksfronttaktik als Mittel zur Auslösung bes bol­schewistischen Hmsturzes zum ersten Mal eklatant Schiffbruch erlitten hätte. Vielleicht haben heute schon bie entsetzlichen Greueltaten ber Roten im spanischen Bürgerkrieg auf viele Anhänger bes Volksfrontgedankens in anberen ßänbern ernüch- ternb gewirkt, {ebenfalls würbe eine Niederlage bes Marxismus in Spanien auch überall sonst bie Po­litik ber Volksfront biskrebitieren unb bie nationalen Abwehrkräfte gegen ben Kommunismus stärken. In­sofern ist tatsächlich ber Bürgerkrieg in Spanien eine Probe aufs Exempel in bem großen Kampf ber Weltanschauungen, ber heute bie ganze Welt erzittern läßt.

Es ist also nicht verwunderlich, baß Moskau nichts unversucht läßt und selbst vor offener Partei­nahme nicht zurückfchreckt, um eine Niederlage der spanischen Marxisten zu verhindern ober wenigstens bie von ihr zu erronrtenben Folgen für bas voli- tifche Prestige des Bolschewismus rechtzeitig abzu­schwächen. Deshalb hat Litwinow-Finkel­stein vor der Völkerbundsversammlung in Gens erst einmal den Außenminister des Kabinetts Cabal­lero aufmarschieren lassen, um mit Hilfe einer Denkschrift über angebliche N e u t r a l i t ä t s - Verletzungen Portugals eine allgemeine Diskussion über die Nichteinmischung und in deren Verlauf vielleicht wenigstens eine moralische Hnter­stützung der spanischen Volksfrontregierung durch den Völkerbund durchzusetzen. Sollte ber zwar törichte, aber bei vielen Leuten immer noch wir­kungsvolle Kampfruf: „Gegen den Faschismus" nicht ziehen, so hofften Litwinow-Finkelstein und sein spanischer Freund mit dem Hinweis auf die „verfassungsmäßige Regierung", die in Madrid sich angeblich gegen rebellierende Generale wehrt, die schreckhaften Gemüter der Völkerbundsdelegierten zu einer positiven Stellungnahme zu veranlassen. Aber