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185. Jahrgang

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Ermäßigte Grundpreise:

Den Hauptinhalt der heutigen kabinettssihung bildeten die von dem Reichsminister des Innern Dr. Frick vorgelegten Gesetze, die einen wesent­lichen weiteren Schritt zur Reichs- r e f o r m bedeuten. Ls handelt sich dabei um das Reichsstatthalter - Gesetz, wonach der Reichsstatthalter in Zukunft grundsätzlich an der Spitze der Landesregierung stehen soll und die Stellung des Reichs st atthal» tersderfenigenderpreutzischenOber- präsidenten angepatzt wird, ferner um die neue deutsche Gemeindeordnung, die sich auf die gegenwärtigen Grundsätze des bisherigen Landesrechtes gründet, aber eine weitgehende Mitwirkung der Partei in der Ge-

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Auch der wahre Vater dieser Paktomanie, der tschechoslowakische Außenminister Dr. Be n e sch, befindet sich keineswegs in einer rosigen Lage. Per wahre Grund, der ihn ruhelos durch Europa treibt und wie eine Parze immer wieder spinnen latzl, ist eine durch nichts begründete Furcht vor dem Wiederaufstieg Deutsch! and s , der nach den Gesetzen der Natur \a doch nicht aufzu­halten ist. Um den „Anschluß" zu verhindern, fördert er Italiens Einfluß m Mittel­europa und kommt dadurch nicht nur in Gegensatz zu seinen bisherigen dicken Freunden, den Mar­xisten in der Tschechoslowakei selbst und den von ihnen gehätschelten österreichischen marxistischen Emigranten — denen Ita­liens Faschismus als Vater des österreichischen be­greiflicherweise ein Greuel ist —, sondern auch zu Sü-dslawien, seinem engen Bundesgenossen in der „Kleinen Entente".

I. 6.30: Morgen- bis 8.35: Schulfunk, mb Haus.

1 I. 13: fonjert fl. richt. 15: Mittags» lzer Land, Gauwirt' t. 18.30:

MitgebundenenHändm

Benesch in der Klemme.

Von besonderer Seite.

Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten!

Preß bürg, den 20. Januar 1935.

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Der amtliche Bericht.

Die neuen Gesetze zur Reichsreform werden am 30. Januar veröffentlicht.

Berlin, 24. Januar. (DNB.) In der Heuligen Sihungdes Reichskabinetts gedachte der Führer und Reichskanzler zunächst mit tiefempfundenen Worten des Dankes und der Freude des überwältigenden Sieges bei der Saarabstimmung, auf dessen politische Be- deutung er kurz hinwies. Das ganze deutsche Volk sei den Saardeutschen für ihre große Treue und Beharrlichkeit tiefsten Dank schuldig.

Alsdann nahm der Führer und Reichskanzler die offizielle Einführung des neuen Reichs- Ministers ohne Geschäftsbereich Dr. Hans Frank vor.

Das Reichskabinett verabschiedete hierauf das dritte Gesetz zur Ueberleitung derRechts- pflege auf das Reich. Nachdem die Leitung der Justizverwaltung der Länder in der Hand des Reichsministers der Justiz vereinigt worden ist. übernimmt das Reich als Träger der Justizhoheil die gesamte Justiz mit allen Zuständigkeiten. Rech­ten und Pflichten, mit allen Justizbehörden und Justizbediensteten.

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Wichtige Beschlüffe des Reichskabinetts.

O,r Dan» an die «Saar. - Reue Gesetze zur Reichere,vrm und neue Gemeindeordnung Zinsermäßigung bei Kreditanstalten.

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-09 63,00 80-88 34-10 iojr 2-502

Leute, z. B. sogar Mitschuldige wie Lloyd George, überhaupt schon lange vor.) Solche Stimmen be­weisen, daß man in Rom und vielleicht auch an­derswo über die Habsburger wenigstens g e s p r o » ch en hat, und sicher nicht in dem Sinne einer un­bedingten Ablehnung, wie es bisher dem Rezept der kleinen Entente für Mitteleuropa entsprach. Jedermann ober weiß, daß die Titelfrage eins reine Formalie ist. Hat man erst einmal Otto In Oesterreich, so können sich die Nachfolgestaaten noch auf ganz andere Gefahren gefaßt machen, als es des Anschluß wäre! •. . „

Das ist die wahre Lage Europas auf Grund der Paktomanie: Eine V e r w i r r u n g und cm gegen« fettiges Argwöhnen, wie es nicht großer sein konnte. In Berlin kann man all diesen Dingen ruhig und kühl zusehen. Denn die Zeit arbeitet wirklich daran, die Ü n m ö g l i ch k e i t eines verewigten Versa I« les von 1919 nachzuweisen. Nur reaktionäre Poll« tiker die die Entwicklung nicht verstehen, können sich ihr entgegenstemmen. Aber es wird Dcrgetnit) fein»

4% v. H. Reichsanleihe.

Berlin, 24. Ian. (DRV.) Amtlich wird mil- geteilt: Die Reichsbank hat für Rechnung des Reiches mit dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband und der Deutschen Girozentrale — Deutschen kommu- nalbank 500 Millionen 4>4prozentlge Deutsche Reichsanleihe zum Kurse von 93^ v. h. zur Unterbringung bei den Sparkassen abgeschlossen. Die Anleihe wird g e l i l g t mit jayc- lich 2 v. h. der ürsprünglichen Summe unter Ver­wendung der Zinsersparnisse zur Tilgungsverstar- kung. Die Abnahme und Bezahlung dec Anleihe erfolgt mit 40 v. h. zum 20. Februar 1935, 30 v. h. zum 15. Mai 1935, 30 v. h. Zum >15. August 1935. Der Erlös der Anleihe ist zur

Eichener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

und während die Klänge des Liedes „Ich hott' einen Kameraden" ertönten, legte der Feldmarschall den großen Kranz mit einer schwarz-weißen Sch eise mit den Worten „Zur Ehre unserer treuen Toten am Male nieder. Es folgte ein Vorbeimarsch der Ehrenkompanie und die Kranzniederlegung am Denk- mal Friedrichs des Großen Unter den Linden, wo der Feldmarschall in kurzen Worten des ruhmreichen Preußenkönigs gedachte. Von jubelnden Rufen des Publikums begleitet, bestieg die greise Exzellenz hierauf ihren Wagen zur Weiterfahrt nach dem Tempelhofer Feld, wo eine Besichtigung des Flua- Hafens durch die Ritterschaft des Ordens pour le nitrite stattfand.

alle vermögensrechtliche Pflichten und Rechte ein- - tritt, die mit der Justizverwaltung der Lander ver­bunden sind; Grundstücke und bewegliche Sachen der Länder gehen in das Eigentum des Reiches über, wenn sie ausschließlich oder überwiegend von Justizbehörden benutzt werden.

Bis das B e h ö r d e n r e ch t d e s R e ich e s (Beamten-, Besoldungs-, Haushalts- usw. Recht) überall eingeführt werden kann, muß ubergangs- weise noch das bisherige Recht weiter gelten. Dies gilt insbesondere auch für die Zuständigkeit von Landesdisziplinarbehörden. Um die vielfachen Zu­sammenhänge zwischen den Justizbehörden und an­deren Behörden nicht zu stören, werden die zwischen ihnen bestehenden Beziehungen bis auf weiteres aufrecht erhalten. Aus Anlaß der Uebernahme der Landesjustiz auf das Reich können deren Beamte bis zum 31. Juli 1935 die Versetzungen .n den Ruhestand beanspruchen, wenn sie das 6 2. Lebensjahr vollendet haben. Die Be­stimmung soll Beamten, die im vorgerückten Alter stehen und sich in die neuen Verwaltungsbestim- mungen des Reiches nicht mehr einarbeiten mögen, den vorzeitigen Uebertritt in den Ruhestand ermög­lichen. Wenn sich bei der Anwendung dieses Ge-

8usti nachlLnh^rung der Obersten Landesbehörden und gegebenenfalls im Einvernehmen Mit dem Reichsminister der Finanzen entscheiden. Diese Ent­scheidung bindet Gerichte und Verwaltungsbehörden.

500 Wllionen

Nr. 21 Erster vlatt

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besser- der Laibacher Wünsche in bezug auf du slowenischen Minderheiten in Görz, Triest und im Küstenlande zu erhandeln hofft. Aber man kann nie wissen, wohin solche Schachzüge fuhren, wenn ihre aei tiqe Grundlage sich erst einmal in der Meinung her Oeffentlichkeit festgesetzt haben.

Genau so ergeht es der überschlauen tschechischen Außenpolitik in der Habsbur g e r f r a ge. In d-n römischen Vereinbarungen steht zwar darüber nichts; aber man hört nun aus Prag bereits die Versicherung, mit einer R ü ck k e h r d e s Habs- burgers Otto noch Oesterreich tonne man sich allenfalls ab finden, wenn er das nur in einer Eigenschaft als Erzherzog täte. Die Annahme des Kaisertitels aber fei untragbar, dann darin läge — das ist ganz richtig gesehen die Anwartschaft auf die Restauration d e r alten Habsburger Monar Oie. Und warum wäre bann eigentlich der ganze Weltkrieg Asftchrt wordeu? (Siele Frage legen sich gescheite

meindeverwallung vorfiehl.

Diese umfangreiche und weikragende Gesetzes- arbeit die nach einer eingehenden Aussprache vom Reichskabinell gebilligt wurde, wird am 30. Januar d. I. der Oeffentlichkeit übergeben werden. Zum gleichen Termin wer­den die heute ebenfalls beschlossenen Gesetze über die vorläufige Verwaltung des Saar­landes und über die Vertretung des Saarlandes im Reichstag veröffentlicht werden. Schließlich nahm das Reichskabinett das von dem mit der Führung des Reichswirtfchafts- minisieriums beauftragten Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht vorgelegte Gesetz über die Durch­führung einer Zinsermätzigung bei Kreditanstalten an, durch das die seit lan­gem angestrebte und vorbereitete organische Zinssenkung nunmehr in die Tat umge-

eht wird.

Die Ueberleitung der RkchtWeae aus da« «eich.

Berlin, 24. Jan. (DNB.) Das "Dritte Gesetz zur Ueberleitung der Rechtspflege auf das Reich bat den Zweck, die gesamte deutsche Justiz beim Reich zu vereinen, alle Justizbehörden und -bedienstete in den Dienst des Reiches zu nehmen und dieses m Justizangelegenhe,ten Haushalts- und vermögensrechtlich zum Rechtsnachfolger der Lander zu

Mindern 1. April 1935 werden die Justizbehör­den der Länder R e i ch s b e h ö r d e n , die Jifttiz- beamten der Länder unmittelbare Reichs- beamte, und die Angestellten und Arbeiter der Landesjustizbehörden treten in den Dienst des Rei­ches. Die Einnahmen und Ausgaben für die Lan-

Die Ritterschaft des Ordens „Pour le mdrite traf sich Unter den Linden zur Kranznieder, leauna am Ehrenmal und am Denkmal Friedrich des Großen. Ans Anlaß der Anwesenheit des Generalfeldmarschalls v. Macken - sen hatte die Kommandantur eine Ehrenkom­panie bei der Kranzniederlegung gestellt, die mit klingendem Spiel aufmarschierte. Kurz vor 10 Uhr erschien der greise Feldmarschnll in der Uniform schwarzen Husaren mit dem Gefolge der Ritterschaft. Während der Präsentiermarsch ertönte, schritt Mackensen in Begleitung von Admiral a. D. Behnke und des Stadtkommandanten General­major von Schaumburg die Front ab. Hierauf begab sich die Ritterschaft in die Ehrenhalle

Schier unübersehbar ist das Gewirr der Faden, ist das Netz der verschiedenen „Pakte", mit denen die „demokratische" Nachkriegsdiplomatie Europas , Staaten übersponnen hat. „Verbunden" kann man beim besten Willen nicht recht sagen, denn alle diese Pakte haben etwas Gemeinsames: Sie suchen irgendeine bestimmte Staatengruppe gegen Irgend einen angenommenen Gegner „zu sichern , rich­ten sich also immer gegen irgend jemand anderes. Der teilweise Zusammenschluß verfolgt daher nicht den Zweck, etwa alle Staaten Europas auf dem Boden gleicher Rechte und gleicher Sicherungen zur allgemeinen Befriedung zu ver­einen, sondern sie trennen vielmehr immer wie­der verschiedene Staatengruppen von einander und verewigen so — soweit Verträge und Pakte jemals „ewig" gewesen sind — Gegensätze, indem sie das allgemeine Mißtrauen wacherhalten, anstatt es all­gemein zu beseitigen.

Wie wenig das der Weg ist, die Menschheit vor künftigen Katastrophen zu bewahren, zeigt schon die Tatsache, daß die vielen Fäden beginnen, sich gegenseitig zu verwirren und zu behindern. Frank­reichs oder richtiger Dr. Beneschs Dst pakt- plan stimmt mit dem polnisch-fr a n z o fi­schen Freundschaftsbündnis nicht recht überein. Folgerichtig wehrt sich j e tz t P ölen dagegen. Es ist dafür aber bereit, der m Rom vor­geschlagenen mitteleuropäischen Konven t i o n beizutreten. Leider zeigt sich nun ieooct). Da das am 5. Dezember in Genf unterschriebene Pro­tokoll Frankreich, Sowjettußland und die Tschecho­slowakei verpflichtet, vor Abschluß des Ost- paktes keinem anderen Abkommen bei^u treten. Mussolinis Erfolg ist somit m Frage gestellt, und man empfindet dieses Hindernis in Rom keineswegs mit Freude. Wozu war Laval überhaupt in Rom, wenn Frankreich sich vorher selb st die Hände gebunden hat und „Mit Rücksicht auf seine internationalen Verpflichtungen bedauernd in der Lage ist, der Weltgeschichte seinen Willen aufzuzwingen und zu bestimmen, wie die gegen eiligen Verpflichtungen und „Sicherungen einander 'zu folgen haben? Oder eben auch nicht zu folgen, wenn es nicht nach jenem Genfer Protokoll

Aus Rücksicht auf Italien — er ließ bis vor kurzem in den tschechischen Blättern alle Angriffe auf Italien als Förderer der kroatischen Selbst­bestimmung verbieten! — drückte Benesch zur Zeit der Genfer Beratungen über Marseille a u s Südslawien im Sinne der Mäßigung gegenüber Ungarn. Man war in Belgrad darüber nicht erbaut, und m Laibach erst recht nicht als Benesch dort seine Rolle eines Beschwich- tigungshofrates fortsetzte, um Südslawien vor einer offenen Ablehnung der italienisch-franzostschen Der- einbarungen von Rom zuruckzuhalten. Ganz ist es ihm nicht gelungen, den Ausdruck des südslawischen Mißtrauens zu verhindern, und so erhielt die be­rühmt? Festigkeit" der Kleinen Entente emen star­ken Riß. Denn mit Rücksicht auf die eben erst m Südslawien wiederhergestellte "Einigkeit konnte Jestitsch sich unmöglich der s l o w e n i j a) e n F o r derung entziehen, bei dieser Gelegenheit de nationalen Interesses Südslawiens a n f i n e n Minderheiten in Italien zu gedenken.

Es ist aufgefallen, daß T i t u l esc u , anscheinend unvermittelt, bei dieser Gelegenheit von. ter - wendigkeit sprach, Minderheiten gegenüber mutze ein gerechtes Regime herrschen, und das sei- k innere Frage irgendeines Staates. Er sekundierte damit Jestitsch besser als Benesch, denn diese An­deutung bezog sich vor allem auf die 600 000' o mehr Slowenen und Kroaten auf heute italienischem Gebiet. Benesch konnte, wie nunmehr ^eststeht, südslawische Unzufriedenhett nur dadurch beschwim- tigen, daß er in Laibach versprach, bei seinem Rom- Besuch — sofern dieser stattfindet! — Mussolini eine Aenderung seiner Politik gegenüber südslawischen Minderheiten nahezulegen. . ,

Aber man weiß, wie empfindlich gerade Mussolini in diesem Punkte ist. Da nun Südslawien ganz pfien erklärt, einen Pakt mit Italien nur unter fo i• cherVoraussetzung schließen zu können, Mitz- solini aber Herrn Benesch nur dann in Rom sthen will, wenn er sicher ist, daß dieser gerade solche Fragen nicht anschneidet, ist noch unklar, wie man über diese Berge von Hindernissen hlnwegkom- men will. Ja, wenn es auf der ganzen Welt nur deutsche unterdrückte Minderheiten gäbe — ober man hat in Versailles den Fehler gemacht, a u ch jonst das beschworene Selbstbestimmungsrecht

Stellen-., Vereins-, gemein* nützige Anzeigen sowie ein­spaltige Gelegenhettsanzei- gen 5 Rpf., Familienanzei* gen, Bäder-, Unterrichts- u. _ behördliche AnzeigenöRpf.

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Kriegsziel der .

nicht anders als „Schachfiguren hin- und herzuschie­ben, ohne sie nach ihrem Willen zu fragen. Das muß sich nun naturgemäß an den Urhebern dieser man­gelhaften Folgerichtigkeit rächen, deren Ursprung in den damals nicht zu bändigenden Raubgelüsten der „Sieger" liegt. Niemand auf der Welt scheint irgend etwas dagegen zu haben, wenn irgendwo deutsche Minderheiten vergewaltigt werden, auch wenn ste Millionen zählen. Aber 600 000 Südslawen? „Das ist natürlich etwas ganz anderes." Wie will man auf die Dauer solche Widersprüche vereinigen?

Schon hört man, sehr zum Mißvergnügen Dr. Beneschs, in Belgrad Stimmen laut werden, die er­klären, angesichts des italienischen Imperialismus in der Adria fei Deutschland als Nachbar in Kärnten (also der Anschluß) weit s y m pa- t h i s ch e r , als der heutige Zustand, dqr dieses süd­lichste österreichische Gebiet zum st r a t c g i M) e n Aufmarschgebiet Italie ns g c gen o u ö- jlauHtn macht» E» ist Mr. daß ee stch zunächst

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