Nr. 89 Erstes Blatt

185. Jahrgang

Montag. 15. April 1935

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Das Ergebnis der Konferenz von Stresa.

Einigung unter den drei an der Konferenz beteiligten Machten auf eine Linie, die in allen Punkten weitere Verhandlungen ermöglicht. — Einer Revision der Vertrage das Tor geöffnet.

Der Wegweiser von Sttesa.

Für den Abschluß der Konferenz von Stresa gilt dasselbe, was wir schon für das Stadium der Vor­bereitung und den Ablauf sagten: wie, abgesehen von den dankenswerten englischen Bemühungen, Deutschland der einzige Staat gewesen ist, der durch seine Haltung bei den Berliner Be­sprechungen einen positiven, um nicht zu sagen aus­schlaggebenden Beitrag zu den Verhand­lungen von Stresa lieferte, so ermöglichte es auch durch seine im einzig richtigen Augenblick gegebene Erklärung zur Ostpaktfrage, sowie durch den nach­folgenden Kommentar der Reichsregierung d i e Schaffung der Grundlagen für ein tatsächlich nützliches Ergebnis von Stresa. Es ist notwendig, das um so mehr festzu­stellen, als die Drei-Mächte-Besprechungen ohne die dreifachen deutschen Aeußerungen in der langen Kette von 128 Nachkriegskonferenzen zu der er­drückenden Mehrzahl der ergebnislosen Zusammen­künfte gehört hätten Es ist nicht weniger notwen­dig, auf diese geradezu ausschlaggebende Rolle Deutschlands deshalb hinzuweisen, weil es dort in Stresa in keiner Form vertret en war, wenn auch „Hitler vom ersten Augenblick an un­sichtbar mit am Tisch saß", wie es ein Mitglied der englischen Delegation benannte.

Der Abschluß der Konferenz ist zwingender An­laß zu einer dritten Feststellung. Die von Frank­reich seit Jahren betriebene Politik der militä­rischen Bündnissysteme bedingt einerseits die Aufrüstung aller angeschlossenen Länder ohne jede Rücksicht auf deren wirtschaftliche Lei­stungsfähigkeit; sie bedingt andererseits in ihren Schlußfolgerungen zwingend den Krieg aller gegen alle beim Ausbruch eines-ernsten Konfliktes irgend­wo in Europa. Demgegenüber steht als entschei­dender Unterschied die deutsche Politik, die allge­meine Verpflichtungen zum Nichtan­griff als Grundlage hat. Dort also die Politik der Gewalt, die vertraglich gesicherte Durchsetzung des militärisch bedingten Imperialismus — hier eine völlig entgegengesetzt gerichtete politische Men­talität mit dem Ziel der friedlichen Auseinander­setzung, der gegenseitigen Achtung, des Friedens schlechthin. Dort der alles beherrschende Gedanke der militärischen Unterbauung der Vorherrschaft über einen ganzen Erdteil — hier eine auf ganz lange Sicht arbeitende Erkenntnis von der Not­wendigkeit der Liquidierung einer 20jährigen Zer­störungspolitik und ihres Ersatzes durch friedliche Zusammenarbeit.

Man kann sich nicht vorstellen, daß die ständige prak­tische Gegenüberstellung dieser beiden politischen Rich­tungen auf die Dauer ohne Eindruck nicht nur auf die Völker, sondern auch auf deren führende Staats­männer bleiben sollte. Es ist nicht unsere Sorge, wie Frankreichs Bundesgenossen im Laufe der Zeit mit der bisher von Paris noch diktierten Po­litik der ständigen Bereitschaft zum Angriff, zum international organisierten Ueberfall zahlen werden; aber vielleicht kömmt auch ihnen allmählich die Er­kenntnis, daß „Frankreich von allen Bundesgenos­sen der bedenklich sie ist, wie es Bismarck einmal ausgesprochen hat.

Stresa war gedacht als Abschluß der Vorunter­suchung gegen den Angeklagten Deutschland, der dann in der Genfer Hauptverhandlung in absentia zu verurteilen gewesen wäre. Dieser Plan, von zwei Mächten noch bis in den vorletzten Tag der Konferenz hinein mit peinlichem Eifer betrieben scheiterte an der unwiderleglichen, planvoll durchdachten Friedenspolitik Deutschlands und an der glatten Ablehnung der Beteiligung an einer weiteren Katastrophenpolitik durch England. Schon am zweiten Tage der Konferenz von Stresa wurde bekannt, daß die in Genf einzureichende Denk­schrift Frankreichs gegen Deutschland unter dem Druck jener beiden Tatsachen die Tür zu wei­teren Verhandlungen mit Deutschland nicht zu­schlagen würde; man geht nicht zu weit 'n der Annahme, daß die Aeußerungen der englischen Ver­treter in Stresa auch auf die letzte Redlglerung des Wortlautes der französischen Denkschrift von Ein­fluß gewesen sind. Wenn in Genf gleichwohl unter Hinweis auf Deutschland von einseitiger Vertrags­verletzung die Rede sein wird, so ist das nur ge­eignet, die Aufklärung der Welt über die Frage zu unterstützen, wer dort in Genf auf der Anklaae- bank sitzen wird.

Im übrigen drehen sich ja die wichtigsten Stresaer Besprechungen auch gar nicht um die Frage der ursprünglich als Anklagegegenstand vorgesehenen deutschen Wehrvorlage, sondern um etwaige Ver­tragsverletzungen „in Zutunst". Mit anderen Worten: Die volle praktische Gleichberechtigung Deutschlands auch auf dem Gebiet der Wehrfrage ist in Stresa von den drei Mächten stillschwei­gend anerkannt worden, eine freilich sehr stark verspätete Realisierung der Fünf-Mächte-Er- klärung vom Dezember 1932. Im übrigen sind diese ganzen Erörterungen um etwaige zukünftige Ver­tragsverletzungen notwendig schon deshalb bloße Theorie, weil der fragliche „Vertrag", das Versau- 1 (er Diktat, infolge seiner gar nicht mehr aufzähl­baren Verletzungen und Durchbrechungen durch die großen Militärmächte im allgemeinen und durch

Frankreich im besonderen rechtsgültig nicht mehr bindend sein kann, als Vertrag im Sinne einer freiwilligen Abmachung, also nicht mehr existiert. Damit ist logischerweise auch die Völkerbundssatzung hinfällig, die überdies gerade durch die französische Politik der militärischen Bündnis- und Einkrei­sungssysteme in ihrer entscheidenden Bestimmung illusorisch gemacht ist.

Die kommende Genfer Episode, zum Teil

eine entgegenkommende Geste für Frankreichs Pre­stige-Bedürfnis, zum Teil schon ftanzösisches Rück­zugsgefecht, trotz Herrn Litwinow, wird praktisch keine entscheidende Bedeutung im Sinne Frank­reichs haben. Sie wird im Vergleich zu Stresa kaum die Bedeutung eines retardierenden Momen­tes haben. Die Fortsetzung von Stresa wird direkt oder indirekt auf der Maikonferenz in R o m er­folgen.

Der Ausgang der Konferenz.

Wir haben für den Frieden gearbeitet."

Stresa, 14. April. (DNB.) Die Dreimächte­konferenz von Stresa ist am heutigen Sonntag um 12.30 Uhr abgeschlossen worden. Der französische Ministerpräsident Flandin hat heute mittag zu Ehren des italienischen Regierungschefs Mussolini im Hotel Borromeo ein F r ü h st u ck ge­geben, an dem zahlreiche Mitglieder der drei Dele­gationen teilnahmen. Nach dem Frühstück wurden überall eilige Vorkehrungen zum Auf­bruch getroffen. Laval fand nicht einmal Zeit, die üblichen Empfänge der französischen Presse vorzu- nehmen, sondern mußte sie auf Genf vertrösten, da er schon um 16 Uhr abreisen wolle. Er hielt ledig­lich in geschlossenem Raum eine Rundfunkrede für den französischen Rundfunk, in der er u. a. erklärte:

„Die Stresaer Konferenz ist beendet. Unsere Be­sprechungen waren offen, herzlich und direkt. Sie hatte nur ein Ziel: die Aufrecht- erhaltung des Friedens. Mit Flandin habe ich die Genugtuung, in Stresa die enge Soli­darität der d r e i Regierungen bestätigt gesehen zu haben. Wir werden das Gespenst des Krieges zurückdrängen, wenn Frankreich stark bleibt, wenn die Moral unserer Volksgenossen gut bleibt und wenn die Einigung aller Franzosen weiter be­steht. Unsere internationale Politik, die wir soeben mit unseren englischen und italienischen Freunden verwirklicht haben, ist gegen kein Land ge­richtet. Wir fordern die Sicherheit für alle. Wir wollen die Versöhnung aller Völker. Bevor ich Stresa verlasse, möchte ich meinem Wunsche Ausdruck geben, den Frieden recht bald als lebendige Wirklichkeit zu sehen."

Flandin machte etwa folgende Ausführungen: „Wir find nur mit dem einen Ziel nach Stresa ge­kommen: Den Frieden zu verteidigen. Ist dieses Ziel erreicht? Die Zukunft wird es lehren. Wenn Großbritannien, Italien und

Frankreich sich vereint und entschlossen fühlen, stellen sie eine materielle Macht dar, hinter der die Welt sich gesichert fühlen kann. Ihre moralische Kraft besteht darin, den Frieden zu wollen, aber keinen faulen Frieden, sondern einen a u f b a u e n= den Frieden. Unsere Solidarität ist nicht nur in der Definierung, sondern auch in der Handlung bestätigt worden. Es ist möglich, daß in Europa neue Schwierigkeiten auftauchen. Sie werden durch die enge Zusammenarbeit überwun­den werden, die in Stresa zwischen den Regie­rungen dreier Völker zutage getreten ist."

Umringt von Journalisten sprach Macdonald gleichfalls einige Worte ins Mikrophon. „Ich bin sehr froh, daß die Konferenz vorüber ist, und besonders darüber, daß sie ein so erfolg­reiches Ende nahm. Wir haben einen B e - weis unserer Solidarität in den Ab­sichten und der gemeinsamen Entschiedenheit ge­geben. Der Zweck unserer Konferenz war, den Frieden zu sichern. Ich glaube, daß die Konferenz ■ üüA Stresa l/ierzu einen wertvollen und dauernden Beitrag geliefert hat."

Als Mussolini das Hotel Borromeo verließ, wurde er mit Beifall begrüßt. Ebenso wurden die englischen und französischen Minister mit Beifalls­kundgebungen bedacht. Macdonald kehrte am Sonntagabend nach London zurück. Auch F l an d i n begab sich sofort nach Paris zurück und überläßt die Genfer Verhandlungen seinem Außenminister. Der englische Außenmini- st e r hatte sich im Auto nach A l a s s i o an der italienischen Riviera begeben, um dort mit sei­nem Sohn zusammenzutreffen, der nach vier­jähriger Abwesenheit aus Indien mit seiner Familie zurückgekehrt ist. Sir John Simon will vor allem dort seinen kleinen Enkel sehen, der in Ceylon geboren wurde. Er begibt sich sodann heute Nacht von Genua nach Genf.

Der Wortlaut des Schlußtommuniquss

Das Schluß-Kommunique der Konferenz von Stresa trägt die Ueberschrift: Gemeinsame Entschließung der Konferenz von Stresa. Der Wortlaut ist folgender:

Die Vertreter der Regierungen Italiens, Frank­reichs und Englands haben in Stresa d i e all­gemeine europäische Lage geprüft im Lichte der Ergebnisse des Meinungsaustausches, der in den letzten Wochen stattgefunden hat, so­wie der Entscheidung, die am 16. März von der deutschen Regierung gefällt wurde, und schließlich auf Grund der Auskünfte, die von den britischen Ministern während ihrer kürzlich stattgefundenen Besuche in verschiedenen Hauptstädten Europas erlangt wurden. Nachdem der Einfluß dieser Lage auf die Politik in Betracht gezogen war, wie sie in den Abkommen von Rom und London bestimmt worden ist, fanden sie sich in voller Uebereinstirn- mung über die verschiedenen Fragen, die bespro­chen wurden

1. Sie einigten sich auf eine gemeinsame Linie, die verfolgt werden soll, wenn der f r a n- zösische Antrag an b e n Völkerbunds- r a t zur Sprache kommt.

2. Die Auskünfte, die sie erhalten haben, haben sie in der Ansicht bestärkt, daß die Verhand­lungen fortgesetzt werden sollen hinsichtlich der Entwicklung, welche bezüglich der Sicher­heit in Osteuropa erstrebt wird.

Oesterreich

3. Die Vertreter der drei Regierungen prüften von neuem die österreichische Lage. Sie bestätigten die englisch-französisch-italienischen Er­klärungen pom 17. Februar und 27. September 1934, durch die die drei Regierungen anerkann­ten, daß die Notwendigkeit, die Unabhängigkeit und Unversehrtheit Oesterreichs aufrechtzuerhalten, auch in Zukunft ihre gemeinsame Politik leiten werde. Hinsichtlich des französisch-italie­nischen Protokolls vom 7. Januar 1935 und der englisch-französischen Erklärungen vom 3. Februar 1935, in welcher der Beschluß bekräftigt wurde sich gemeinsam zu beraten, im Hinblick auf Maßnahmen, die im Falle der Bedrohung der Unversehrtheit und Unabhängigkeit Oesterreichs ergriffen werden müssen, kamen sie überein, vorzu­schlagen, daß Vertreter aller der Regie- rungen, die im Protokoll von Rom auf­

gezählt sind, zu einem möglichst frühen Zeitpunkt zusammentreten sollen, mit dem Ziel, die zentraleuropäischen Vereinbarungen ab­zuschließen

Der Lustpatt.

4. Was den ins Auge gefaßten Luftpakt für Westeuropa betrifft, so bekräftigen die Ver­treter der drei Staaten die Grundsätze des Ver­fahrens, das eingeschlagen werden soll, wie es im Londoner Comrnuniqus vom 3. Februar vorgesehen ist, und beschlossen, das Studium dieser Frage aktiv fortzusetzen, in der Absicht, einen Pakt zwischen den fünf Mächten abzuschließen, die im Londoner Communiquö erwähnt werden, sowie von allen zweiseitigen Ver­einbarungen, welche ihn begleiten können.

Die Büstungsfrage.

5. Als sie zur R ü st u n g s f r a g e gelangten, haben die Vertreter der drei Mächte ins Gedächtnis gerufen, daß das Londoner Communiquö ein Ab­kommen vorfah, das frei mit Deutschland ausgehandelt werden sollte, um an die Stelle der entsprechenden Klauseln des Teiles V des Ver­trages von Versailles zu treten. Sie unterzogen weiter die Handlungen der deutschen Regierung und den Bericht Sir John Simons über feine Unterhal­tungen mit dem deutschen Reichskanzler über diesen Gegenstand einer sorgfältigen und besorgten Be­sprechung. Mit Bedauern stellten sie fest, daß d i e Methode der einseitigen Aufkündi­gung, die von der deutschen Regierung in einem Augenblick angewandt wurde, als gerade Schritte ergriffen waren, ein in freier Weise ausgehandeltes Abkommen über die Rüftungsfrage zu erreichen, das öffentliche Vertrauen in die Sicherheit einer friedlichen Ordnung unterminiert hat. Darüber hinaus hat das große Ausmaß des veröffent­lichten Programms der deutschen Aufrüstung, das schon mitten in der Ausführung begriffen ist, die zahlenmäßigen Schätzungen entwer­tet, auf die die Anstrengungen für eine Abrüstung bisher gegründet waren und die Hoffnungen er­schüttert durch die jene Anstrengungen inspiriert waren. Die Vertreter der drei Mächte bekräftig­ten nichtsdestoweniger ihren ernsten Wunsch, den Frieden zu erhalten durch Herstel­lung eines Gefühls der Sicherheit und erklären für

sich selbst, daß sie ernstlich bestrebt bleiben, sich an jeder praktischen Anstrengung zu be­teiligen, durch die die internationale 23 e r ■ ftänöigung durch Begrenzung der Rü­stungen gefördert werden kann.

Revision der Entwaffnungs- bestimmungen für Oesterreich, Ungarn und Bulgarien.

6. Die Vertreter der drei Mächte zogen weiter den Wunsch in Betracht, der von den Staaten be­gründet worden ist, deren Rüstungsstand durch die Friedensverträge von St. Germain und Trianon und Neuilly festgesetzt worden ist, die Revision dieses Standes zu erreichen. Sie beschlossen, daß die anderen hierdurch berührten Staaten auf diploma­tischem Wege von diesem Wunsch unterrichtet werden sollen. Sie kamen überein, diesen anderen in Betracht kommenden Staaten die Prüfung dieser Fragen zu empfehlen mit dem Zieh sie durch gegenseitige Verständigung inner­halb des Rahmenwerkes allgemeiner und regionaler Sicherheitsgarantien zu regeln.

Bekräftigung des Locarno-Vertrages.

Hieran schloß sich eine englisch-italie­nische Erklärung folgenden Wortlauts: „Fol­gende gemeinsame Erklärung ist von den Vertretern Italiens und Englands in Beziehung auf den Ver­trag von Locarno abgegeben worden: Die Vertreter Italiens und Englands als Mächte, die an dem Vertrag von Locarno nur in der Eigenschaft als Garantiemächte b e - t e i l i g t sind, bekräftigen in formeller Weise alle ihr ^Verpflichtungen, die aus diesem Vertrag hervorgehen, und erklären ihre Absicht, diese gefreulid) zu erfüllen, falls dies nötiö werden sollte. Soweit diese beiden Mächte diese Verpflichtungen auf sich genommen haben in Beziehung zu allen anderen Teilnehmern des Vertrages von Lo­carno wird diese gemeinsame Erklärung, die auf der Stresakonferenz, an der Frankreich teilnahm, abgegeben wurde, auch den Regierungen Deutschlands und Belgiens förmlich übermittelt werden."

Zum Schluß enthält das abschließende Kommu­nique folgende Schlußerklärung: Die drei Mächte, deren politisches Ziel die gemeinsame Auf­rechterhaltung des Friedens innerhalb des Rahmens des Völkerbundes ist, befinden sich in vollständiger Uebereinstimmung, wenn sie sich mit allen prak­tischen Mitteln jeder einseitigen Aufkündigung von Verträgen widersetzen, durch die der Friede Europas in Gefahr kommen kann, und sie werden daher zu diesem Zweck in enger und freundschaftlicher Zu­sammenarbeit handeln.

Englands Mittlerrolle.

Fortsetzung einer allgemeinen Zusammen­arbeit.

Stresa, 14. April (DNB.) Von zuständiger englischer Seite wird folgende britische Auf­fassung über das Ergebnis von Stresa bekannt­gegeben: England habe keine neuen Ver­pflichtungen auf sich genommen und seine bisherigen Verpflichtungen auch nicht erweitert. Die Konferenz habe vor allem das Ziel gehabt, dem Frieden zu dienen. Die Vor­bedingungen für den Frieden wechselten sehr häufig. So habe die deutsche Erklärung vom 16. März eine neue Lage geschaffen, die es notwendig gemacht habe, den Glauben an den Frieden, dessen Grundlage das Vertrauen sei, wieder herzu st eilen. Man müsse es ganz klar Heraus­stellen, daß man die einseitige Aufkündigung von Verträgen, die einen grundlegenden Charakter trügen, nicht zulassen könne. Gegen solche Auf- Eünöigungen müsse Protest eingelegt werden. Dieser Schritt sei besonders gefährlich gewesen in dem Augenblick, als man mitten in der Z u - fammenarbeit gewesen sei. Die Zusammen­arbeit habe dadurch eine Unterbrechung er­fahren. Trotzdem bleibe England bemüht, die unter­brochene Arbeit wieder aufzunehmen und einen Geisteszustand herzustellen, der eine allgemeine Zusammenarbeit möglich mache. England bleibe seinen Freunden treu. Gleichzeitig wünsche es aber, den Kreis seiner Freunde zu erwei­tern.

Auf der Donaukonferenz in Rom werde England erscheinen, falls es gewünscht werde, aber nur als Beobachter. Zur Abrüstungs- frage wurde erklärt, die drei Mächte blieben bemüht, bas heute noch Mögliche für eine Beschränkung der Rüstungen zu tun; man werde weiter daran arbeiten, die Sicherheit auf der Grund­lage der Rüstungsbegrenzung zu erreichen. Zur Frage des O st p a k t e s sagte die gleiche englische Stelle: „War haben eine sehr befriedigende Erklärung von Deutschland erhalten. Wir sehen jetzt zwei Gruppen, von denen die eine Deutschland und Polen umfaßt, die an­dere sich um Frankreich gruppiert. Die Standpunkte der Gruppen würden sich gegen­seitig nicht stören. Das englische Bemühen geht dahin, über alle diese Fragen mit Deutschland auf diplomatischem Wege in Fühlung zu bleiben.