ser Sanktionsstaaten noch weiter auseinander zu reißen, das kann allerdings erst die Zukunft lehren.
Mussolini läßt das scharfe Schwert der Gegensanktionen in seiner Faust blitzen, aber in der anderen Hand hält er noch einmal seinen Gegnern den Palmwedel des Friedens entgegen. Die italienische Note weist darauf hin, daß Italien ein Gründermitglied des Völkerbundes war, daß es im Kriege geblutet hat, um diesen Genfer Bund schaffen zu können, und daß es auch jetzt eine weitere Komplikation des Konfliktes zu vermeiden wünsche. 06 dies versteckte Friedensangebot bei den englischen und französischen Adressaten Gehör findet, wird sich vor den britischen Unterhauswahlen sicher nicht entscheiden. Es muß aber zweifelhaft fein, ob die britische Regierung das Risiko einer endgültigen Entfremdung mit Italien auf sich nehmen wird. Die französische Regierung wird ein übriges tun, um eine Entspannung zwischen den befreundeten Großmächten herbeizuführen und sie wird dabei nicht versäumen, die Gedankengänge der italienischen Note als dankenswerte Verhandlungsstütze gegenüber London zu gebrauchen. Es ist bezeichnend, daß es ein nationalistische- französisches Blatt ist, dem der italienische Unteii'taarssekretär S u v i ch das folgenschwere Versprechen gegeben hat, Italien werde nach S t r e s a zurückgehen und in den Kreis der konservativen Mächte Frankreich und England zurückkehren, wenn man es nur sechs Monate ungestört in Abessinien handeln lasse.
Ist es nicht eine Ironie der Geschichte, daß gerade die Staaten, die einst unter der scheinheiligen Parole „Verteidigt die Demokratie!" den Weltkrieg entfesselten, die Versailler Zwangsordnung begründeten und sie mit der Genfer Institution verkleideten, heute von einem der Ihren auf den Weg der Revision des bestehenden Zustandes gezwungen werden? Es scheint eine ausgleichende Gerechtigkeit zu geben, die dafür sorgt, daß kein Mißbrauch getrieben wird mit den höchsten Idealen der Menschheit. Es ging den Weltkrieg-Alliierten nicht um Demokratie und Frieden, sondern ganz einfach um die Vergrößerung ihres materiellen Besitzstandes. Es ging auch den Dölkerbundsmächten nicht um Recht und Gesetz, sondern um die Sicherung der Kriegsbeute. Es geht auch heute um nichts anderes. Der gegenwärtige Konflikt ist nur deshalb so bedeutungsvoll, weil sich an ihm zeigt, wie schnell jede menschliche Ordnung vergehen muß, die nicht den natürlichen Entwicklungsgesetzen der Völker entspricht. Dieser Erkenntnis werden sich auch England und Frankreich beugen müssen. Das Schicksal ihres einstigen Waffengefährten zwingt sie dazu.
Der Eindruck in London.
London, 13. Nov. (DNB. Funkspruch.) Die italienische Protestnote an die Sanktionsstaaten wird, soweit ihre Argumente in Betracht kommen, in der Londoner Presse nicht ernst genommen. Die „Times" erklärt, die italienischen Ansprüche könnten keinen Einfluß auf Beschlüsse haben, die nach langer und sorgfältiger Prüfung gefaßt worden seien. Die Behauptung, daß Italien seine Völkerbundsverpflichtungen nicht verletzt habe, brauche nicht ausführlich beantwortet zu werden, denn die Völkerbundssatzung sei allzu klar. Ebenso sei die Kritik bedeutungslos, daß der Völkerbundsausschuß keine Zuständigkeit habe. 52 Negierungen hätten einstimmige Entscheidungen getroffen und die moralische Wirkung dieser Einstimmigkeit werde durch die geringe Zahl besonderer Vorbehalte kaum geschwächt. Solange Italien nicht dazu gebracht werden könne, dem Streit ein Ende zu machen, müßten die anderen Mächte auf der Durchführung ihrer Aufgaben, die ihr von Italien aufgenötigt worden seien, beharren.
In einer Meldung des römischen Berichterstatters des „Daily Telegraph" heißt es, in amtlichen Kreisen sei erklärt worden, der Schlüssel zu Italiens Protestnote sei an der Stelle zu finden, wo verlangt werde, daß jeder Sanktionsstaat di? eigene Verantwortlichkeit für die beschlossenen Sühnemaßnahmen übernehmen solle. Indem Mussolini die kollektive Verantwortlichkeit des Völkerbundes leugne, entziehe er sich der folgerichtigen Handlung eines völligen Bruches mit Genf. Das italienische Außenministerium sei sich durchaus darüber klar, daß die einzig mögliche Regelung des abessinischen Streites durch Genf erfolgen müsse. Aus wirtschaftlichen Gründen werde ein schneller Frieden dringend gewünscht, nachdem jetzt die militärische Ehre Italiens befriedigt, und gewisse Streckengebiete erobert worden seien. Eine Schließung der Genfer Tür würde Verhandlungen verzögern. Man glaubt, in der italienischen Note noch den in letzter Minute unternommenen Versuch wahrzunehmen, die Sanktionsfront zu durchbrechen. Indern der Duce ihnen sagt, sie könnten sich nicht hinter der kollektiven Verantwortlichkeit des Völkerbundes verstecken, hofft er, einige kleinere Staaten so weit einzu- schüchtern, daß sie die geplanten Sühnemaßnahmen a u f s ch i e b e n oder ganz aufgeben.
polen gegen die Politik „hinter den Kulissen".
Warschau, 13. Nov. (DNB. Funkspr.) In den letzten Tagen haben bereits mehrere polnische Blätter eine lebhafte Beunruhigung über die Möglichkeit gezeigt, daß sich aus der französisch-englischitalienischen Fühlungnahme das Entstehen eines neuen „Konzertes der Großmacht e" andeute, oder vielleicht gar ein W i e d e r- aufleben des Vierer-Paktes. Unter der Überschrift „Hinter den Kulissen" weist das Militärblatt „P o l s k a Z b r o j n a" auf die Tatsache hin, daß dauernd Verhandlungen zwischen London, Paris und Rom und insbesondere zwischen Rom und London stattfänden, während doch die kriegführenden Seiten Rom und Addis Abeba und die offiziell interessierten Seiten der Völkerbund, Italien und Abessinien wären. Die Verhandlungen, die die Großmächte außerhalb des Völkerbundes führten, feien ein Ausdruck der Sonderinteressen der Großmächte. Man müsse daran erinnern, daß solche Verhandlungen „hinter den Kulissen" Polen seinerzeit veranlaßt hätten, sich von allen Unternehmungen fernzuhalten, die darauf ausgingen, die europäischen Probleme durch eine Gruppe von Staaten regeln zu lassen, während sie ausschließlich zur Zuständigkeit der internationalen Einrichtungen gehörten.
Italien lehnt Büchereinfuhr aus Frankreich ab.
Rom, 11. Nov. (DNB.) Der faschistische Buchhändlerverband hat den auf einen französischen Antrag zurückgehenden Beschluß des Genfer Sanktionskomitees, wonach Bücher, Zeitschriften, Zeitungen u. a. von dem gegen italienische War^n erlassenen Einfuhroerbt ausgelassen
Litauen greift zu neuen Willkürmaßnahmen.
Neuer Bruch des Memelstatuts.—Direktorium gegen die Landtagsmehrheit.—Was gedenken Gignatarmächte und Völkerbund zu tun?
Es hat sich allmählich in der Welt herumgesprochen, daß das litauische Gefasel über das Memelland nichts anderes war, als ein plumper Versuch, allen denen Sand in die Augen zu streuen, die wohl über die Memelfrage debattierten, ohne aber mit den Segnungen positiven Wissens um die bestehenden Verhältnisse ausgestattet zu sein. Leider muß festgestellt werden, daß selbst in der Presse der Signatarmächte des Memelstatutes eine geradezu erschreckende Unkennt- n i s über staatspolitische, geographische, wirtschaftliche und rassische Zustände in dem umstrittenen Gebiet zu verzeichnen war bzw. ist, so daß mit irgendwelchen objektiven Vorkenntnissen nicht gerechnet werden darf.
Diesen Leuten haben die jüngsten Wahlen die Augen geöffnet. Außerdem waren zahlreiche ausländische Berichterstatter Augenzeugen des friedlichen Kampfes mit dem Stimmzettel, der zu einem so überwältigenden Bekenntnis zum Deutschtum geführt hat. So konnte es kommen, daß auch professionell deutschfeindliche Blätter in Westeuropa der Hoffnung Ausdruck gegeben haben, nunmehr werde wohl die Memelfrage bald und endgültig bereinigt werden können.
Litauens Position ist dadurch nicht rosiger geworden. Nachdem wenigstens offiziell und zu einem Teil die Konsequenzen aus dem bisherigen Verhalten, aus den Terrorakten und den Vergewaltigungsmaß- nahmen gezogen werden mußten, ist aber alles unterblieben, was auch nur entfernt nach einer versöhnlichen Geste hätte aussehen können. Einige Reden allerdings find seither gehalten worden, aber dabei ist es geblieben. Vielleicht war es auch nur der große Schreck über die derbe Quittung des 29. September, der die verantwortlichen Manager in Kowno dazu veranlaßt hat, einige Zeit lang die Luft anzuhalten.
Wenn nicht alle Anzeichen trügen, scheint man sich jetzt, gestützt auf den sowjetrussischen „Verbündeten" und auf die Ermutigung, die immer wieder aus dem Westen hinübergeblasen wird, zu neuen ruhmvollen Taten aufgerafft und den letzten „Dreh" gefunden zu haben. Als erstes Anzeichen vermerkten wir den Plan zur Schaffung einer Staatspolizei aus Großlitauen, der dem Artikel I des Anhangs zur Memelkonvention strikt zuwiderläuft. Denn hier wird bestimmt, daß die Landes- und Ortspolize i v e r w altung der autonomen Verwaltung des Memelgebiets obliegt, also Litauen nichts hineinzureden oder gar anzuordnen hat. Hier liegt also ein neuer eklatanter Rechtsbruch der litauischen Machthaber vor.
Ein zweiter noch schlimmerer Rechtsbruch wäre die Verwirklichung der Absicht, die Verhandlungen um die Regierungsbildung abzubrechen und ein Direktorium aufzurichten, an dessen Spitze ein Abgeordneter der litauischen Minderheit — Endrius Borchertas — stehen soll; ein Mann also, der von vornherein des Mißtrauens der überwältigenden Mehrheit des Landtages sicher sein kann. Es
mag schon jetzt darauf hingewiesen werden, daß eine solche Brüskierung des memelländischen Volks- willens nicht ohne werteres hingenommen werden darf. Wenn das Memelstatut entgegen dem völlig eindeutigen Ergebnis der Landtagswahl noch einmal zum Spielball litauischer Willkür gemacht werden wird, wenn die Machthaber in Kowno entgegen den feierlich abgegebenen Versicherungen erneut eine Diktatur brutal st er Gewalt aüfrichten sollten, dann werden die Memelsignatare endlich ein Machtwort zu sprechen haben, das den ganzen Spuk auffliegen lassen wird.
Bereits vor Wochen wurde davon gesprochep, daß nur ein vorübergehendes Völkerbunds - regime wie das im'Saargebiet und eine darauf folgende unparteiisch geleitete Volksabstimmung als befriedigender Ausweg aus der Misere
bezeichnet werden darf. Zn der Tat scheint die lln» fähigkeit und Instinktlosigkeit des litauischen Zwergstaates sich erst in ihrer ganzen Größe darbieten zu sollen, bis entscheidende Schritte getan werden. .Deutschland erhebt", so sagte der Führer in Nürnberg, „keinerlei unbillige Forderung, wenn es verlangt, daß Litauen zur Einhaltung der unterzeichneten Verträge mit tauglichen Mitt ein angehalten wird. Am Ende aber hat eine 65- Millionen-Nation das Recht zu verlangen, daß Jte wenigstens nicht minder respektiert wird als die Willkür eines Zwei-Millionen-Volkes. Es wäre eine lobenswerte Aufgabe des Völkerbundes, fein Interesse der Respektierung der Autonomie des Memelgebietes zuzuwenden und es praktisch wirksam werden zu lassen, ehe auch hier die Ereignisse Formen annehmen, die eines Tages^nur von allen Seiten bedauert werden könnten..
Der Litauer Borchertas mit der Bildung des neuen Direktoriums beauftragt.
Memel, 12.Nov. (DNB.) Der Gouverneur des Memelgebietes hat einen der fünf litauischen Abgeordneten des Memelländischen Landtages, den früheren hafendirektor Borchertas, mit der Bildung des Direktoriums beauftragt. lieber den Auftrag veröffentlicht die Litauische Telegraphenagentur folgende Meldung: Schon bei der Vorstellung des Präsidiums beim Gouverneur wurde die Frage der Bildung des Direktoriums berührt. Darauf hat der Gouverneur das Mitglied des Landtages Borchertas beauftragt, mit den Fraktionen wegen der Bildung eines Direktoriums Verhandlungen aufzunehmen. Borchertas hat feine Fühlungnahme bereits ausgenommen.
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Maßgebend für die Ernennung des Präsidenten des Direktoriums ist nach dem Statut nichts anderes als das Wahlergebnis. Die fünf litauischen Abgeordneten, also auch der litauische Abgeordnete Borchertas, sind nur auf den Krücken der aus Großlitauen zum größten Teil widerrechtlich eingebürgerten Elemente in den Landtag hineingekommen. Ihnen gegenüber steht die geschlossene Einheitsliste mit 24 Abgeordneten. Es ist sonderbar, daß der litauische Gouverneur in dieser unvergleichlich größeren Anzahl keinen Präsidenten finden will. Die Beauftragung eines Vertreters der kleinen litauischen Minderheit ist wiederum eine Herausforderung der gesamten Bevölkerung des Memelgebietes und steht im krassesten Gegensatz zu den Bestimmungen des Statuts, zum Haager Urteil vom 11. Au
gust 1932 und vor allem den in jüngster Zeit wiederholt abgegebenen feierlichen Versprechungen der litauischen Regierung gegenüber den Signatarmächten und sogar vor dem Völkerbund. Ebensogut wie Borchertas hätte man auch den zurückgetretenen Bruwelaitis wieder beauftragen können. Man hat den Signatarmächten der Memel- konvention selbst schriftlich versprochen, ein Direktorium nach öen Bestimmungen des S t a- tuts zu bilden, d. h. also ein solches Direktorium, das d a sV e rt rauen des Landtages erhält.
Borchertas, der früher Borchert hieß, gehört feit jeher z u den extremsten und fanatischsten Vertretern der litauischen Parteien im Memelgebiet und hat stets in einem unüberbrückbaren Gegensatz zu der autonomietreuen großen Mehrheit der memel- ländischen Bevölkerung gestanden. Er war bereits Mitglied des ersten litauischen Direktoriums G a i- l i u s, das nach dem litauischen Einfall ins Memelgebiet gebildet wurde. Später wurde er Präsident des Direktoriums und erhielt am 23. November 1925 vom ersten memelländischen Landtag das Mißtrauensvotum. Ende 1926 wurde er jedoch wieder Mitglied des litauischen Direktoriums Falk, das ebenfalls das Mißtrauen des Landtages erhielt. Borchertas gehörte auch dem darauffolgenden litauischen Direktorium S ch w e l l n u s an, das im Januar 1927 den Landtag ftatutmiörig auflöfte und ihn neun Monate ausschaltete, um schon damals nach dem Willen der kleinen litauischen Minderheit gegen die große Mehrheit der Bevölkerung regieren zu können. Borchertas gehörte ferner den meisten Landtagen des Memelgebietes als Führer des litauischen Blocks an.
werden sollen, ignoriert und beläßt es seinerseits bei seiner grundsätzlichen Ablehnung aller Druckereierzeugnisse aus den Sank- tionsstaaten. — Der Wunsch Frankreichs, das jährlich für sechs Millionen Franken Bücher, Zeitungen usw. in Italien absetzte, fei zwar begreiflich, ganz besonders, wenn an die damit verbundene Kultur- und politische Propaganda
Frankreichs gedacht werde. Wer aber glaube, Italien lasse in Zeiten des Sanktionskrieges U n - terscheid ungen zwischen Erzeugnis und Erzeugnis zu, täusche sich. Wer Italien das Eisen für seine Geschütze und für seine landwirtschaftlichen Maschinen verweigere, könne nicht gleichzeitig Riesenbeträge für Urheberrechte, Bücher, Zeitungen usw. aus Italien herausholen.
Der italienische Vormarsch an der Somalifront.
Der unverändert rasche Vormarsch der Italiener besonders an der Südfront hat auf dem abessinischen Kriegsschauplatz eine völlig neue Lage geschaffen. Obwohl das Gelände im Südosten Abessiniens für geländegängige Motorfahrzeuge im allgemeinen geeignet ist, hatten die Abessinier gleichwohl große Hoffnungen darauf gesetzt, daß d i e Wasserarmut der dortigen ausgedehnten Wüstengebiete die Nachschubschwierigkeiten der Italiener aufs äußerste steigern würde. Diese Hoffnungen haben sich ebensowenig erfüllt wie diejenigen, die man auf den Kleinkrieg setzte, wobei man um jede Wasserstelle in der Wüste zu kärnp-
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fen und sie im äußersten Fall unbrauchbar zu machen gedachte. Die enorme Geschwindigkeit des Vormarsches der Italiener hat alle diese Spekulationen über den Haufen geworfen. Sie haben an der Südfront, wo sie noch vor acht Tagen auf der Linie Burdodi—Gerlobubi—Ual-Ual standen, in einer Woche weit über 300 Kilometer zurückgelegt, haben die Hälfte des Wages nach der angeblichen Hauptwiderftandslinie der Abessinier im Osten, Harrar—Djidjiga bereits hinter sich und haben die besten Aussichten, infolge des dort verhältnismäßig günstigen Geländes ihre Tanks und Panzerwagenabteilungen schon in wenigen Tagen bis zu der genannten abessinischen Linie vorzu- treiben.
Daß der Gegner diese Stellung, die so gut wie gleichbedeutend mit dem Besitz der nördlich davon verlaufenden einzigen Bahn ist, mit allen Kräften verteidigen will, ist feit dem 3. Oktober von abes-
sinischer Seite oft genug zu hören gewesen. Setzen die Abessinier hier an diesem entscheidenden Punkt der Ostfront den Italienern nicht mit allen verfügbaren Mitteln äußersten Widerstand entgegen, so wird mit einem Fall der Linie Harrar—Djidjiga die Abschnürung des ganzen östlichen Viertels von Abessinien Tatsache. Welchen Einfluß das u. a. auf die Existenz und den Betrieb der Eisenbahn haben wird, die in französischem Besitz ist, wurde bisher weder von italienischer noch von französischer Seite geklärt. Man darf wohl annehmen, daß die Italiener dann in jedem Fall in westlicher Richtung nach Innerabessinien vorstoßen, die Hauptstadt Addis Abeba nehmen und dann die Verbindung mit der südwärts dringenden Nordarmtze suchen werden — falls nicht unerwartete Ereignisse dazwischentreten.
Der Aufmarsch der abessinischen Truppen.
Addis Abeba, 13. Nov. (DNB. Funkspruch.) Die Bestrebungen der Italiener, die Bahn Addis Abeba — Dschibuti zu erreichen, werden immer mehr erkennbar. Die Abessinier treffen ihre Gegenvorkehrungen. Etwa 40 000 Mann haben nördlich der Bahn Stellung bezogen, während eine andere Gruppe in Stärke von 35 000 Mann, unter Deöjasmatfd) Abeba Datowz, die südlich der Bahn liegenden Höhenzüge besetzt hält.
Der italienischen Vormarschbewegung in der D a n a k i l - W ü st e hat die abessinische Heeresleitung Sultan Mohammed Jajou mit etwa 30 000 Mann entgegengestellt. Diese Truppen werden gemeinsam mit den Truppen des Ras K a - bade, der über 40 000 Mann verfügt, und mit Unterstützung der 50 000 Mann umfassenden A r - mee des Kronprinzen die endgültige Barriere für den italienischen Vormarsch bilden. Dem ersten Angriff dürfte Sultan JajouinderPro- o i n z A u s s a ausgesetzt sein, die die italienischen Truppen noch nicht betreten haben sollen.
Internationale polizei-Znnktagnng in Berlin.
Am Dienstag trat in Berlin der Funk-Fachausschuß der „I n t e r n a t i o n a I e n kriminalpole i z e i l i ch e n Kommission zu einer Arbeitstagung zusammen, zu der Frankreich, Litauen, Polen, Ungarn, Tschechoslowakei, Holland, Rumänien, Oesterreich, Spanien und die Schweiz Polizei-Funk- fachmänner abgeordnet haben.
Nach einer Begrüßungsansprache des Generalsekretärs der Kommission, Hofrat Dr. Dreszler,
Wien, eröffnete der Befehlshaber der deutschen Polizei, Generalleutnant D a I u e g e die Tagung. Von Deutschland ging die Anregung zstr Schaffung des Internationalen Polizeifunknetzes aus. Als es geschaffen wurde, übernahm die Polizei-Hauptfunk- stelle des Deutschen Reiches in Berlin die Aufgaben der „Internationalen Polizeifunkstelle", die sie nunmehr seit sechs Jahren inne hat. Ein großer Teil der europäischen Staaten sei heute bereits an dieses internationale Polizeifunknetz angeschlossen. Viele ständen jedoch noch abseits und andere sind nur als Empfänger ange^chlossen. Ein Gesetz, das noch offene Maschen ausweise, könne jedoch seinen Zweck nicht voll erfüllen. General Daluege gab daher der Hoffnung Ausdruck, daß auch die übrigen Länder für den Anschluß an das internationale Polizeifunknetz gewonnen würden. — Die Arbeitstagung hatte bereits den Erfolg, daß zwei Staaten, Spanien und die Schweiz, die bisher dem internationalen Funknetz nicht angefchlosfen waren, sich bereit erklärt haben, an der internationalen Zusammenarbeit teilzunehmen.
Erhöhter Flottenhaushalt in Frankreich.
Der Finanzausschuß wird Mittwoch den Flottenhaushalt für 1936 prüfen. Man ist von der früheren Einteilung der Ausgaben für laufende Kosten und der Ausgaben für Neubauten abgekommen. Im Flottenhaushalt 1936 werden nur noch d i e Ausgaben für laufende Kosten auf« geführt werden. Die Ausgaben für die anderen Rüstungs-, Ausrüstung- und Bauarbeiten werden auf einer besonderen Seite geführt werden. Um Bauoerzögerungen und ungenügende Rüstungen aufzuholen, wird der Flottenhaushalt 1936 höher sein, als der von 1935. Die Gesamtausgaben liegen mit 3429 Millionen Franks rechnerisch 526 Millionen höher als im Vorjahr. Allerdings soll die tatsächliche Erhöhung sich auf 115 Millionen beschränken.
Die Erhöhung des Marinemann- schaftsbestandes beläuft sich auf 4650 Mann, mit deren Einstellung bereits begonnen ist. Die Ausgaben für den Unterhalt des Personals sind von 1228 Millionen auf 1144 Millionen Franks 1936 gesunken, die Ausgaben für Material und laufende Kosten von 347,5 Millionen auf 373 Millionen h e«r a u f g e s e tz t worden. Für die Anlegung von Brennstoffoorratslagern, Hafenwerk- ftätten, Küstenobwehr, das Aufstapeln von Vorräten an Lebensrnitteln, Bekleidungsstücken und Arzneimitteln find 332 Millionen Franks vorgesehen (vorher 509 Millionen). Die Ausgaben für Flottenneubauten stiegen von 1233 auf 1547 Millionen Franks für das schwimmende Material, die für Marineluft st reitkräste von 287 auf 307 Millionen Franks. Man erklärt, daß die Krediterhöhungen die unmittelbare Folge der Entwicklung der internationalen Lage der letzten zehn Monate seien.
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