gerungsbetrag, wobei der Grundbetrag für alle Klas­sen 360 Mark im Jahr beträgt, der jährliche Steige­rungsbetrag für jeden Monatsbeitrag zwischen 0'25 und 8 Mark für die bestehenden Klassen von A bis K. Analoge Regelungen sind in der knappschaftlichen Pensionsversicherung für die Jnvalidenpension der Arbeiter und das Ruhegeld der Angestellten vorge­sehen. Die einzelnen Abschnitte des neuen Gesetzes treten, beginnend mit dem 1. Januar 1934, zu ver­schiedenen Zeitpunkten in Kraft. Der Reichsarbeits- minifter ist ermächtigt, Durchfiihrungs- und Ergän- zungsvorschriften zu erlassen.

Kriegsbeschädigte dürfen nicht benachteiligt werden.

Berlin, 8. Dez. (CRB.) Der Präsident der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeits­losenversicherung Dr. Syrup hatte bereits in seinem Erlaß über die bevorzugte Ver­mittlung von Angehörigen der natio­nalen Verbände ausdrücklich darauf hinge­wiesen, daß die Unterbringung der Kriegsbeschädigten, die ebenfalls be­vorzugt zu erfolgen hat, durch die Einrichtung der Sonderaktion auf keinen Fall gesähr- Ü e t werden dürfe. In letzter Zeit sind jedoch wie­derholt Klagen laut geworden, daß nicht nur in Einzelfällen, sondern auch in größerem Umfange Kriegsbeschädigte bei der Durchführung der Ar­beitsvermittlung nicht immer d i e Betreu­ung gefunden haben, die ihnen zusteht. Der Präsident der Reichsanstalt macht daher den Ar­beitsämtern nochmals zur besonderen Pflicht, der Frage der Unterbringung von Kriegsbeschädigten ihre dauernde Aufmerksamkeit zuzuwenden. Es dürfe nicht der Fall eintreten, daß ein Kriegsbe­schädigter, der mehrere Jahre bei einem Unterneh­men ununterbrochen beschäftigt war und wegen der geschäftlichen Entwicklung entlassen wurde, trotz namentlicher Anforderung durch den Unternehmer vom Arbeitsamt nicht wieder zugewiesen wurde. Die Vermittler müssen vielmehr nach wie vor ihre Kraft auch dafür einsetzen, Kriegsbeschädigte in freien Stellen unterzubringen, soweit die persön­lichen und fachlichen Vorbedingungen erfüllt find.

Ausscheiden des Staatssekretärs Luber aus der bayrischen Staatsregierung.

München, 8. Dez. (WTB.) Der Reichsstatt- Halter in Bayern General Ritter von Epp hat auf Vorschlag des bayerischen Ministerpräsidenten Siebert den Staatssekretär und Leiter der Abtei­lung Landwirtschaft im bayerischen Staatsministe­rium für Wirtschaft Diplomlandwirt Georg Luber von feinem Amte enthoben. Zu Dem Aus­scheiden Subers wird amtlich bekannt gegeben:

Aus Anlaß des Geburtstages des Staatssekre­tärs Luber wurde von dem bayerischen Landes- bauernobmann das bisher im Eigentum des land­wirtschaftlichen Kreisausschusses von Schwaben und Neuburg stehende Hofgut Hjrschwang dem Staatssekretär als Geschenk übereignet. Staatssekretär Luber hat dieses Geschenk ange­nommen. Da es sich bei dem großen Hofgut um ein im Eigentum einer Körperschaft des öffentlichen Rechtes stehendes Be­sitztum handelt, hat die bayerische Staatsregie­rung auf Grund ihrer nationalsozialistischen Welt­anschauung die Auffassung, daß durch diesen Vor­gang die Unabhängigkeit und Ent- schlutzfreiheit eines ihrer Mitglieder und damit ihre eigene Regierungstätigkeit b e - einträchtigt werden könnte. Be' der gegebenen Sachlage glaubte der Ministerpräsident, sich von feinem Mitarbeiter im Wirtschaftsministerium trennen zu müssen. Bis zur Entscheidung über die Neubesetzung der Stelle des Staatssekretärs der Landwirtschaft wird der Ministerpräsident als Wirtschaftsminister, dem die Abteilung der Land­wirtschaft unterstellt ist, deren Geschäfte leiten.

Zur Enthebung des Staatssekretärs Luber von (einem Amte äußert der „Völkische B e o b a ch - t e r" u. a.: Wir Nationalsozialisten haben stets äußere „Ehrungen" und ähnliche Erscheinungen ty­pisch liberalen ^Dankes" abgelehnt, bei den ande­ren, wie vor allem bei uns felbft. Gerade jetzt, da die Einheit von Partei, Volk und Staat und unsere Bewegung als staatstragende Schicht gesetzlich festgelegt und unter das besondere Gesetz erhöhter Pflichten und Verantwortungen gegen­über Führer. Staat und Volk gestellt ist, muß ein­drücklich betont werden, daß es für keinen Nationalsozialisten, einerlei, wo er auch stehe, mehr irgendwelche „Vorrechte" im Sinne der vergangenen liberalen Staatsaufsassung gibt. Für den nationalsozialistischen Kämpfer ist die erhöhte Verantwortung die einzig mögliche Ehrung. Wir alle sind, ganz gleich, wo wir im Staate unseren Dienst tun, an sichtbarer ober untergeordneter Stelle, Soldaten, deren Ehre der selbstlose Dienst ist am Ganzen, für den „Dank" ober „Anerkennung" nur liberalistisches Mißver­ständnis echter Staallichkeit fordern kann.

Gewaltige Friedensdemon­stration des Nenyorker

Deutschtums.

N e u y o r k, 7. Dez. (WTB.) Die Feier des Deutschen Tages in Neuyork, die der Erinnerung an die erste deutsche Ginmanberung im Jahre 1633 galt, gestaltete sich zu der gewaltigsten Kundgebung des Deutsch-Arnerikanerturns in der Geschichte Neu- yorks. Die etwa 25 000 Personen fassende festlich geschmückte Madison-Garden-Halle war vor Beginn der Feier dicht besetzt, so daß Hunderte keinen Ein­laß mehr bekamen Nach der deutschen und der amerikanischen Nationalhymne entbot Handels­minister Rope die Grüße und besten Wünsche des Präsidenten Roosevelt. Der Generalinspekteur der amerikanischen Armee, Generalmajor P r e st o n und Konteradmiral Stirling, der Kommandeur der Brooklyner Marinewerft priesen die Verdienste Steubens um Amerika. Stirling erklärte, die wun­dervoll funktionierende deutsche Flotte brauche sich ihrer Tätigkeit im Weltkriege durchaus nicht zu sckämen. Er freue sich, zahlreiche Amerikaner beut- scyer Abstammung in der amerikanischen Marine zu haben. Man müsse sich fragen, wie angesichts der großen Verdienste der Deutsch-Amerikaner die deutschfeindliche Hysterie beim Eintritt Amerikas in den Weltkrieg überhaupt erklärbar sei. Botschaf­ter Dr. Luther zollte dem Pioniergeist Amerikas seinem mit religiösen und kirchlichen Kräften im engen Zusammenhang stehenden Staats- und Fa­milienleben und seiner starken Hingabe an alle Kräfte geistiger und technischer Betätigung hohes Lob. Der Botschafter bat die Slnmefenben stets der Wahrheit über Deutschland nach- zuforschen. Er erinnerte an die Wucht und Kraft des Geschehens in Deutschland, an die Be­kämpfung der Erwerbslosigkeit und insbesondere an die großen Friedensbemühungen des Reichskanzlers Adolf Hitler. Der feste nationale Zusammenschluß der ungeheuren Mehrheit des deutschen Volkes gelte nur der Verteidigung der eigenen Ehre und des eigenen Daseins Deutsch­lands. Das Verlangen nach wirklicher Gleichberech­tigung sei so selbstverständlich, daß es keinerlei Be­gründung bedürfe. Mehrere Entschließungen wur­den von der gewaltigen Versammlung einstimmig

paul=$oncour ist mit dem Völkerbund zufrieden.

Frankreich schützt die Ansprüche der Kleinen Entente.

Paris, 8. Dez. (1DIB.) Außenminister Paul- B o n c o u r gab heute vor der presse eine Lrklä- tung ab zu den Bestrebungen einer Völkerdunbs- resorm. „Ich lege wert auf die Feststellung", führte er aus, „daß uns biher kein konkreter Vor­schlag unterbreitet worden ist. Wenn dies ge­schieht, werden wir ihn prüfen. Wenn man uns verschlägt, über eine „Anpassung" zu ver­handeln, sind wir dazu gern bereit, voraus­gesetzt, daß man die Grundlagen des Völker­bundes, die auf der Achtung der Rechte aller Rationen und ihres gemeinsamen Anteils an der Organisation des Friedens beruhen, nicht an­lasten und daß es sich nicht um die Artikel han­delt, die als Ausdruck dieser Grundsätze zu gelten haben. Ich für meinen Teil finde, daß der Völker­bund auf das glücklich st e den Grundsatz der Gleichheit zwischen allen Ratio­nen, der für mich unantastbar ist, mit der tatsächlichen Lage in Einklang bringt. Ich bekämpfe die versuche, innerhalb des Völkerbundes irgendeine Hegemonie zu schaffen. Es ist eine seltsame Ver­kennung der Wirklichkeit, die Allianzenpolitik in Gegensatz zur Völkerbundspolitik bringen zu wol­len, wie dies von gewisser Seite geschieht. Die von uns unterzeichneten (Ententen und Pakte liegen i m Rahmen des Völkerbundes und sind un­lösbar mit feinem Mechanismus verbunden. Sämt­liche Ententen und sämtliche Pakte wären neu zu gestalten, wenn der Völkerbund fortfallen sollte. Deshalb denken wir nicht daran, den Völ­kerbund direkt ober indirekt auch nur im geringsten antasten zu lassen. Er ist und bleibt die Grundlage unserer Politik, ob man will ober nicht."

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Damit bestätigt Paul-Boncour ausbrückkich die Berechtigung der Einwände, die in Deutschland, Italien, England und zahlreichen anderen Ländern gegen die Genfer Verwirklichung des Völkerbunds­gedankens erhoben werden. Die Kriegsbünb- niffe Frankreichs mit der Kleinen Entente sind mit dem Geist einer wirklichen Völkergemeinschaft nicht zu vereinbaren. Sie sind ober mit dem gegenwärtigen Völkerbund derart verquickt, daß, wie Paul-Boncour gestern sagte, sämtliche Ententen neu z u g e - st a l t e n wären, wenn der Völkerbund fortfalle. Darin liegt Frankreichs Interesse an seiner Aufrechterhaltung. Mit mehr Geschäftigkeit

als innerer Ueberzeugung wird nunmehr eine Eu­ropa-Tournee der letzten Prominenten des Völker- bundes, Paul-Boncour und Dr. Benefch veranstaltet. Gerade Dr. Benesch, der nach Paris berufen wor­den ist, stellt die Personalunion zwischen Völkerbundspolitik und französischer Bündnisvolitik her. Die Ablehnung des Völkerbundes ist aber so allgemein, daß Frankreich allmählich auf diese idealistische Einkleidung seiner Hegemoniebestrebun­gen wird verzichten müssen.

Beneschs pariser Reise.

Neue Bindungen.—Die tschechische Presse lehnt eine Reform ab.

Prag, 8. De*. (WTB.) Die Reise Dr. Beneschs nach Paris im Anschluß an seine Zusammenkunft mit Titulescu wird in der tschechischen Presse leb­haft besprochen. Wie verlautet, soll der Besuch Beneschs durch einen Besuch Paul- Boncours in Prag erwidert werden Boncour beabsichtige angeblich, auch nach War­schau zu reisen. Die Presse bringt in großer Ausmachung die Nachricht von der soeben in Paris erfolgten Unterzeichnung eines französisch- tschechischen Flugabkommens, das sich zunächst auf die Zivilluftfahrt bezieht. Dieses Ab­kommen stelle ein neues Bindeglied der engen französisch-tschechoslowakischen Zusammen­arbeit aus dem Gebiete Des Flugwesens dar.

Die katholische Lidove Listy und die agra­rische D e n k o w erwarten, daß mit Rücksicht auf das italienische Bestreben, die Freunde des Völker­bundes in die Defensive zu drängen, der Auf­bau der Kleinen Entente zu einer wirklichen Großmacht mit Frankreichs Hilfe durchgeführt werde. Die nationaldemokratische N a - robni Listy wendet sich gegen den Versuch Italiens, den Völkerbund vom Versailler Vertrag loszulösen. Der Völkerbund könne sich nicht gegen feine Entstehungsgrundlagen wenden. Demgegenüber werde der italienische Vor­schlag auf Vereinfachung der Völkerbundsmethoden Verständnis finden. Die offiziöse Prager Presse chreibt, Schönheitsfehler an einem Gebäude da­durch zu beseitigen, daß man das Gebäude sprenge, ei nicht die Methode guter Baumeister. Die Real­politik Mussolinis werde gewiß andere Wege zur Erreichung der Wünsche Italiens finden als jene, die die Zerschlagung des Völkerbundes oder der Austritt Italiens aus dieser Organisation bedeuten würden.

angenommen, die sich gegen den Boykott deutscher Waren, gegen die antideutsche Pro­paganda und die Versuche deutschfeindlicher Kreise wenden, die amerikanische Regierüng gegen Deutsch- land zu beeinflussen.

Oie Strafanträge im Lahusen-prozeß.

Bremen, 8. Dez. (WTB.) Im Lahusen-Prozeß beantragte heute der Staatsanwalt gegen G. Carl Lahusen eine Gesamtstrafe von a ch t Jahren Gefängnis, ferner eine Geldstrafe von 100 000 Mark. Gegen Heinz La Husen lautet der Strafantrag auf insgesamt fünf Jahre Gefängnis und 50 000 Mark Geldstrafe. Beiden sollen die bürgerlichen Ehrenrechte auf fünft bzw. drei Jahre abgesprochen werden. Schließlich bean­tragte der Staatsanwalt für beide Angeklagte Auf­rechterhaltung des Haftbefehls. Eine summenmäßige Zusammenfassung der durch Untreuehandlungen dem Unternehmen entzogenen Beträge ergebe eine Summe von über 40 Millionen Mark. Berücksich­tige man, daß von den 12,86 Millionen Mark zu Unrecht ausgeschütteten Tantiemen und Dividenden 2,7 Millionen Mark beiden Angeklagten persönlich zugeflossen seien, so komme man zu der Feststellung, daß in den fünf Jahren von Mitte 1926 bis Mitte 1931 die Angeklagten der Nordwolle 30 Millionen Mark zu ihrem persönlichen Vorteil entzogen hät­ten. Die Staatsanwaltschaft brauche dem Gericht nicht darzulegen, welche Verluste der bremischen und der deutschen Wirtschaft durch den Nordwolle-Zu- fammenbrud) zugefügt worden seien. Es sei ein nationales Unglück gewesen.

Oer Mörder des GA-Manne6 Fehlich nach einem Feuergefecht erschaffen.

Die Dortmunder Mordkommission teilt mit: Der erwerbslose Kellner Hans Malter, der Mörder des SA.-Mannes F e h l i ch, sollte am Freitagmor­gen in der Wohnung seiner Eltern in Hamm fest­genommen werden. Als die Beamten in die Woh­nung eindrangen, lag Malter angekleidet in der Küche auf einem Sofa: er gab sofort auf die ein- tretenden Polizisten mehrere S ch ü s f e ab, wobei einer der Beamten einen Herzschuß, der andere einen Lungen- und Knieschuh und der dritte einen Bauch- und Brustschuh davontrug. Der Vater des Malter, der ebenfalls mit einem Revolver auf die

Beamten losgegangen war, wurde von diesen schwer verletzt. Heber die mit lebensgefährlichen Verletzungen am Boden liegenden Beamten sprang Malter hinweg und flüchtete durch das Fen­ster auf das Dach eines Anbaues. Er enttarn zu­nächst über die Dächer, wurde aber heute (Samstag) gegen 5 Ahr erneut gestellt und bei einem Feuer- gefedjt mit der Polizei erschossen. Malter war von Hamm nach Dortmund geflüchtet und hielt sich, wie die Polizei feststellte, in dem Vorort Overeving auf. Das Haus, in dem sich der Mörder versteckt hatte, wurde umstellt und Malter aufgespürt. Al» die Beamten sich näherten, eröffnete Malter aber­mals sofort das Feuer, das von der Polizei erwidert wurde. Rach kurzem Kugelwechsel wurde Malter er­schossen: im Verlauf des Feuergefechtes wurden zwei weitere Kriminalbeamte verletzt. Bei dem getö­teten Verbrecher wurden noch drei Pistolen und eine grohe Menge Munition gefunden.

Erregte Szenen in der französischen Kammer.

Paris, 8. Dez. (WTB.) Die Kammer hat bie Weiterberatung Der Finanzsanierungsvorlage auf morgen vormittag vertagt. Vor Schluß Der Sitzung kam es zu erregten Szenen, als Der sozialistische Ab­geordnete Vincent A u r i o l im Namen der Richtung Blum Der Regierung vorwarf, sie Dränge Die So­zialisten Durch ihre Finanz- und Steuerpolitik in Die Opposition. Vincent Auriol unD seine FreunDe ver­ließen unter Dem PultDeckelkonzert Der Rechten Den Sitzungssaal. Als Sprecher Der Neusozialisten be­tonte Der Abg. FrossarD, Daß seine Fraktions­genossen, um nicht zum Sturz Des Kabinetts beizu­tragen, Die Regierung auch in Der Frage zur Son- Derabgabe von Den Beamtengehältern unter« st ü tz e n würden.

Kleine politische Nachrichten.

Am 16. Dezember 1933 tagt in Frankfurt a. M. eine Führerbefprechung Des Gebietes Hessen- Nassau Der H i t l e r j u g e n D. Sämtliche Oberbann- unD Bannführer Des Gebietes werben an Der Ta­gung teilnehmen, Die unter Dem Vorsitz Des Gebiets- führers Kramer steht.

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In ErwiDerung Der Deutschen Ministerbesuche in Rom roirb sich ber Unterstaatssekretär im italieni­schen Außenministerium, Suvich, Anfang nächster Woche zu einem mehrtägigen Aufenthalt nach D e u t f d) l a n b begeben. Seine Anwesenheit in Berlin bietet Gelegenheit, bie Fragen ber interna­tionalen Politik, bie beibe ßänber befonbers inter­essieren, in einem freunbschaftlichen Gebankenaus- tausch zu erörtern.

Der Führer Der Deutschen MinDerheit in Ungarn, Universitätsprofessor Dr. Jakob Sieger, ist in BuDapest unter großer Beteiligung bes gesamten Schwabenvolks, zahlreicher Vertreter ber Deutschen Minberheiten aus allen deutschen Sieblungogeblc« ten Europas, ber Vertretungen verschiebener reichs- Deutscher unb beutsch-ungarischer Perbänbe, feiner zahlreichen Deutschen unD ungarischen FreunDe unb seiner Unioersitätskollegen zu Grabe getragen worben.

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Der als „Irische Blauhemden" bekannte Jungirlanboerband ist vom irischen Kabinett als ungesetzlich erklärt worben. Sämtliche Polizei­beamten in Jrlanb haben Anweisung erhalten, jebe Person zu verhaften, bie auf Versammlungen bas Blauhemb mit schwarzem Schlips unb schwarzer Mütze, bas Zeichen ber Blauhemben, trage.

Der ehemalige Freikorpsführer Oberleutnant a. D. Roßbach ist zum Inspektor bes Ausbilbungs- roefens im Reichsluftschutzbunb ernannt worben.

Wcttcrvr rautzsage.

Das Kaltlufthoch erstreckt sich immer noch über Deutschlanb unb wirb im Bereich seiner abfinfen- Den Luft Das trockene unD vielfach aufflarenbe Wetter fortbestehen lassen. Infolge starker nächt­licher Ausstrahlung hält ber strenge Frost noch an.

Aussichten für Sonntag: Weiterhin strenger Frost, trocken, vielfach aufflarenb, zeitweise wechselnd wolkig.

Aussichten für Montag: Keine wesent­liche Aenberung.

Lufttemperaturen am 8. Dezember: mittags —4 Grad Celsius, abenbs —8,2 Grab: am 9. Dezember: morgens —11,7 Grab. Maximum —3,5 Grad, Minimum — 12 Grab. — Grbtemperaturen in 10 cm Tiefe am 8. Dezember: abenbs — 4,1 Grab; am 9. De» zemder: morgens —5,5 Grab Celsius. — Sonnen­scheindauer Stunden.

Amtliche Winlersportnachrichten.

Vogelsberg. Hoherobskops: klar, —12 Grab, 18 bis 20 Zentimeter Pulverschnee, Sport­möglichkeit im Walbe gut.

Sauerlanb. Winterberg: klar, —18 Grab, 13 Zentimeter Schnee, 1 bis 2 Zentimeter Neuschnee, verharscht, Sportmöglichkeit mäßig.

Alpen. Garmisch-Partenkirchen: Ne­bel, —11 Grab, 12 Zentimeter Schnee, Pulver­schnee, nur Ski möglich.

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