Kr. 289 Erster Blatt

183. Jahrgang

Samstag, 9. Dezember 1933

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Dr Friede. Wilh. Lange. Derantwortlich für Politik Dr Fr Wilh. Lange, für Feuilleton Dr H.THynot; für den übrigen Teil Trust Blumschein und^ür den An­zeigenteil i. D.TH.Kummel sämtlich in Biegen.

2Rom im Brennpunkt.

. Der denkwürdige 14. Oktober, an dem das na­tionalsozialistische Deutschland seinen Austritt aus dem Völkerbund ankündigte und die Abrüftungs- konferenz verließ, war der erste Anstoß zu einer Auflockerung der weltpolitischen Lage. Der Stein, den Deutschland damals in den versumpften Genfer Tümpel warf, hat das moorige Gewebe zerrissen, und wenn auch noch lange keine klare Wasserfläche in Sicht kommt, so bilden sich Ring um Ring, die gesamte Weltpolitik ist in Bewegung geraten, und es geht nun darum, die Kräfte zu erkennen und zu stützen, die sich für eine Neugestaltung in den Be­ziehungen der Völker auf einer gesunden Grundlage, wie sie nur die Gleichberechtigung aller und die An­erkenntnis ihrer nationalen Lebensbedürfnisse sein kann, einsetzen wollen. Rom hat den Rammbock weitergetrieben, mit dem Deutschland den ersten Stoß gegen das morsche Gebäude des Völkerbundes geführt hat, um die europäische Politik aus der töd- lichen Erstarrung herauszureißen, die den Unfrieden in Europa zu verewigen drohte. Italien, das sich in Versailles durch seine ehemaligen Verbündeten um die Früchte seiner Waffenhilfe betrogen sah, soweit diese von eben diesen Verbündeten bezahlt werden sollten, dieses enttäuschte Italien ist niemals weder ein Hüter des Versailler Vertragswerts noch ein Freund des Genfer Völkerbundes gewesen, vielmehr wurde Rom, sobald die faschistische Revolution die Erstarkung des italienischen Selbstbewußt­seins und die Schaffung einer realen Macht ge­bracht hatte, Anziehungspunkt aller der Staaten, deren natürliche Lebensinteressen auf eine Revision der Versailler Verträge hindrängen mußten. Un­garn, Bulgarien, die Türkei fanden in Italien eine Stütze gegen Terrorisierungsversuche Frankreichs und seiner Verbündeten von der Kleinen Entente. Mit Sowjetrußland, das von den hochkapitalistischen Westmächten sich jahrelang nicht Gutes versah, knüpfte Mussolini vorurteilslos und weitblickend frühzeitig enge freundschaftliche Beziehungen. Es ist die immer mehr verbreiterte Front der Revisionisten, wie sie in den anderthalb Jahrzehnten Genfer Völl kerbundspolitik in jeder Debatte mehr ober minder deutlich sich abhob, wie sie namentlich in den Abrü­stungsverhandlungen durch das häufige Zusammen­gehen der drei Großmächte, Deutschland, Italien und Rußland heraustrat.

Don diesen dreien hat Rußland niemals dem Völ- kerbund angehört und es hat auf der Abrüstungs­konferenz auch immer in erster Linie die Rolle des Beobachters und unbequemen Agitators gespielt. Deutschland hat nach jahrelangem ehrlichen Bemü­hen um eine fruchtbare Mitarbeit bitter enttäuscht und von der gänzlichen Sinnlosigkeit einer auf Genf hoffenden Politik zutiefst überzeugt, dem Völkerbund und der Abrüstungskonferenz d?n Rücken gekehrt. Und nun stellt Italien dem Genfer Völkerbund das Ultimatum: entweder Revision oder Austritt. Die französische Presse, die ängstlich gackernd bereits das Ende des Versailler Systems ooraussagt, hat ausnahmsweise den Finger auf dem richtigen Loch. Die Väter des Versailler Vertrags und seiner An- hängse-l hatten den hohen Gedanken der Friedens­sicherung durch ein feierliches Bündnis der Völker dadurch bis zur Unkenntlichkeit entstellt, daß sie den Wiljonschen Völkerbundspakt zu einem integrierenden Bestandteil eines Friedensvertrages machten, der fein Friedensvertrag war, sondern den einzigen Hweck hatte, die Kluft zwischen Siegern und Be­siegten zu verewigen und in einem gegen alle Ge­bote völkischer und wirtschaftlicker Vernunft aus- einandergerissenen Europa den Unfrieden zu stabi­lisieren. Wenn Italien sich gegen Genf wendet, so wendet es sich gegen Versailles, gegen den Miß­brauch der Völkerbundseinrichtung durch die Nutz­nießer der Friedensdiktate, die im Völkerbund eins der brauchbarsten Mittel zur Aufrechterhaltung der in Versailles festgelegten Kräfteverteilung in Europa sahen. Daher ist auch Italiens erste Forderung, den Völkerbund aus den unwürdigen Fesseln zu be­freien, die man ihm in Versailles übergeworfen hat und die ihm die Kehle zuschnüren müssen, wird der lösende Trennungsschnitt nicht schnell und energisch vollzogen.

Heraus aus den tödlichen Verstrickungen mit einem ungerechten und daher auch unhaltbaren Frie- densdiktat. Das ist der erste Schritt zu einer Ge­sundung der Völkcrbundsidee. Der zweite heißt: Heraus aus lebensfeindlicher Stickluft eines Par- lamentarismus, der mit seiner Ueberspitzung des Gleichheitsdogmas genau so wie in zahlreichen in­nerstaatlichen Regierungssystemen auch auf dem Boden der internationalen Politik seine gänzliche Unfruchtbarkeit erwiesen hat. Die Angst der kleine­ren Mächte vor einer Bevormundung durch die großen war so alt wie der Völkerbund selber. Die einzige Konzession an die führende Rolle der Groß­mächte war die Zubilligung ständiger Sitze im Völkerbundsrat. Abe sie war auch der Anlaß zu den unaushörlichen Bemühungen der kleineren Staaten, für ihre Gruppen sogenannte halbständige und wieder wählbare Ratssitze zu erlangen. Diese Gruppenbildung hat ein vernünftiges System der Zusammenarbeit in Genf, das nur auf einer engen Fühlungnahme der Großmächte beruhen konnte, empfindlich gestört und schließlich ganz verhindert. War es schon eine Unmöglichkeit, wenn Vertreter mittelamerikanischer Zwergrepubliken als Sachver- ständige und Schiedsrichter in Streitfragen zwischen europäischen Großmächten fungierten, so maßten sich auch bald Gruppen wie die Kleine Entente, durch die gegenseitige Eifersucht der Großmächte begün- ftigt, einen Einfluß an, der ihnen ihrer machtpoliti- schen, wirtschaftlichen oder kulturellen Bedeutung nach keineswegs zukam. So geht Italiens Forde­rung auch nach Beseitigung dieser ungesunden Ent- ortung einer formalen Demokratie im Zusammen­wirken der Völker Italien wünscht, wie es der Piererpakt schon vorausnahm, daß im Areopag der

Natürliche Belebung der Wirtschaft ist die Haupt­aufgabe für die zweite Phase der Arbeitsschlacht.

E ne Unterredung mit Neichswirtschastsminister Or. (Schmitt.

Köln, 9. Dez. (TU.) Der „Westdeutsche Beob­achter" veröffentlicht eine Unterredung mit dem Reichswirtschaftsminister Dr. Schmitt. Der Mi­nister führte u. a. aus:

Die große wirtschaftliche Aufgabe des neuen Reichs war die Wiederbeschäftigung der Ar­beitslosen, nicht nur um diese Menschen aus ihrem materiellen Elend herauszubringen und aus ihrer seelischen Not zu helfen, sondern, weil der Ausfall der Konsumkraft dieses großen Bruchteils der deutschen Bevölkerung die Hauptursache für die Fortdauer der Wirtschaftskrise ist. Es ist dabei ganz gleichgültig, ob die Beschäf­tigungslosigkeit so vieler Menschen erst die Folge anderer Krisenursachen gewesen ist. Heute liegt bei ihr der Angelpunkt für die innerwirt­schaftliche praktische Lösung.

Durch tatkräftige Maßnahmen, vor allen Dingen großzügige Arbeitsbeschaffungspläne ist ein erster Angriff erfolgreich gewesen. Der Erfolg ist aber kein ausschlaggebender, sondern nur ein Anfang, und zwar deshalb, weil die Zahl der Arbeitslosen immer noch sehr groß ist und vor allen Dingen, weil ihre Beschäftigung in weitem Aus­maße nicht aus der Wirtschaft selbst heraus, sondern auf Grund öffentlicher Aufträge zu- standegekommen ist. Es wäre nichts gefährlicher, als sich über das Ausmaß eines erzielten Erfolges Illusionen hinzugeben. Wir müssen deshalb die Aufgaben des nächsten Abschnittes mit der gleichen Begeisterung und Energie anfassen.

Ich sehe sie darin, daß wir die Im ersten Kampfabschnitt erzeugte zusätzliche Kon- sumkraft benutzen, um nunmehr die natürliche Belebung unseres Wirt­schaftslebens zu fördern und mehr und mehr von kün st lichen Aufträgen u n - abhängig zu machen. Dies wird uns erleich- tert durch die sich noch längere Zeit auswirken­den öffentlichen Arbeilsbeschaffungspläne. Ent­scheidend beeinflußt wird sie von dem Glauben an die bessere Zukunft, den unser Volk politisch in unvergleichlichem Maße am 12. Booember gezeigt hat und der auch wirtschaftlich immer mehr vertieft werden muß. Dabei ist es Sache des Reichswirtschaftsministeriums, alle Stö­rungen aus das Entschiedenste zu unterdrücken, insbesondere, soweit sie sich gegen die Hebung der Konsumkraft richten. Daraus ergab sich für uns das vorgehen gegen Preiserhöhungen in den letzten Tagen. Ich habe wiederholt zum Ausdruck ge­bracht, daß Preiserhöhungen Lohnerhöhun­gen zur Folge haben müssen und daß wir b e i- des jetzt nicht brauchen können, vor allem anderen müssen die Arbeitslosen in den Wirtschaftsgang eingeschaltet werden. Es ist da­bei gleichgültig, ob die beabsichtigte Preiser­höhung an sich berechtigt war oder nicht.

Auf eine Frage, ob eine Bankenreform schon in absehbarer Zeit zu erwarten sei, antwortete der Minister zurückhaltend. Er bedauerte die Zen­tralisierung, deren Nachteile in jeder Beziehung er anerkannte und bemerkte, daß eine Rücken!- w i ck l u n g zu begrüßen sei. Jedoch müsse man das Ergebnis der Banken-Enquete abwarten. Jedenfalls sei für ihn maßgebend, immer den Weg zu finden, der der Wirtschaft praktisch am meisten nütze.

Feste Währung-feste Preise.

Berlin, 7. Dez. (CNB) Im „Völkischen Be­obachter" erklärt Staatssekretär Feder u. a.: Als eine ihrer wichtigsten Aufgaben betrachtet die deut- sche Reichsregierung in llebereinftimmung mit der Reichsbankpolitik d i e Erhaltung der festen Währung. Eine feste Währung ist die Vor­aussetzung für jede wirtschaftliche Kalkulation und damit auch für feste Preise. Inflation und De­flation sind gleich gefährliche Erscheinungen im Wirtschaftsleben, da sie das gesamte Wirtschafts­leben in Unordnung bringen müssen. Die lieber» kapazität der wirtschaftlichen Produktionsstätten auf der einen Seite, die geminderte Aufnahmefähigkeit

der zum Teil erwerbslosen Bevölkerung auf der anderen Seite, stehen solange in unlösbarem Wi­derspruch, solange nicht die ordnende und regelnde Hand des Staats auch in der Wirtschaft eingreift. Auf lange Sicht müssen aber auch hier die Maß­nahmen der Regierung abgestellt werden können. Im Vordergrund stehen die Arbeüsbeschaf» fungsmaßnahmen der Regierung.

Wenn schon die Regierung mit großen Opfern dem ganzen Volk und damit der ganzen Wirtschaft eine feste Währung erhält, kann sie wohl erwarten, daß auch die Wirtschaft oon sich aus von unzu­lässigen Preis st eigerungen Ab st and nimmt. Denn sonst wird die erwünschte Wirkung ihrer Maßnahmen, nämlich die Wiedereingliederung oon Millionen Arbeitslosen, sabotiert. Aus der g e = steigerten Kaufkraft ergibt sich die vor allen Dingen notwendige und erwünschte Umsatz- st e i g e r u n g in der Wirtschaft, die das beste und sicherste Mittel ist zur Senkung der fixen Unkosten bei gleichbleibenden Prei- s e n und damit einer effektiven Erhöhung des Ge­winnes und der Rentabilität der Unternehmungen. Feste Währung — feste Preise — durch die Hand einer festen Regierung.

Günstige Gniwilllung des Mischen November ans dem Arbeiismarki.

Rückgang der Arbeitslosen um fast 62000. — Oie Arbeitsbeschaffungsaktion wirkt sich aus.

Berlin, 8. Dez. (WTB.) Die Zahl der bei den Arbeitsämtern eigetragenen Arbeitslosen ist — wie die Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Ar­beitslosenversicherung berichtet — in der zweiten Novemberhälfte um fast 62 000 3 u r ü cf ge­gen g e n. Sie betrug am 30. November 3 714 000. Unter Berücksichtigung der Zunahme in der ersten Monatshälfte ist im Laufe des ganzen November der Arbeitsmarkt um fast 31 000 Ar- beitslose entlastet worden. Einer Zunahme der Arbeitslosen in den Außenberufen um rund 27 000 steht eine Abnahme in den übrigen Berufs­gruppen um rund 58 000 gegenüber.

Die Entlassungswelle aus den Außenberufen fetzte bisher erfahrungsgemäß im Monat November stets mit besonderer Wucht ein. So war die Arbeitslosen­zahl im November 1932 um 246 000, im November 1931 sogar um 436 000 gestiegen. Es kommt deshalb der Entwicklung der Arbeitslosenzahl gerade in di e s e m M 0 n a t als Gradmesser für die Wirksam­keit von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen erhöhte Bedeutung zu. Daß es gelungen ist, ungeachtet aller Saisonschwierigkeiten die Arbeitslosen- zahl nicht nur zu halten, sondern sogar noch in dem bargelegten Umfang zu senken, zeigt, daß die von der Reichsregierung eingeleiteten Maßnah­men zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit diese erste

Bewährungsprobe erfolgreich bestanden haben.

Der bedeutsame Nooembererfolg ist im einzelnen darauf zurückzuführen, daß einmal die land­wirtschaftlichen Arbeitgeber trotz der beginnenden winterlichen Arbeitsruhe ihre Arbeits­kräfte in einem für den einzelnen Betrieb eben noch wirtschaftlich tragbaren Umfange behalten. Da­neben hat das Bau - und Baustoffgewerbe einen für diese Jahreszeit noch ungewöhnlich günstigen Beschäftigungsgrad aufzuweisen. Die von der Reichsanstalt geförderten Notstandsar- beiten nehmen oon Monat zu Monat an arbeits­marktpolitischer Bedeutung zu. Bei ihnen wurden nach den zuletzt ermittelten Zahlen Anfang Novem­ber rund 314 000 Leute beschäftigt. Eine wirtschaft­lich besonders bedeutsame Stütze fand der Arbeits­markt in der stetigen zum Teil noch gebesserten Be­schäftigungslage aller übrigen Produktionszweige.

Ein erfreulicher Beweis für die innere Gesundung des Arbeitsmarktes ist das starke A d s i n k e n der Za hl der arbeitslosen Angestell­ten. Sie ist im November um rund 19 000 zurück­gegangen. In der Arbertslosenversiche- rung wurden bei einem Bestand von rund 345000 Ende November 17 400 Unterstützungsempfänger mehr betreut als Mitte November. — In der K r i -

Völker die Großmächte wieder die Rolle überneh- men, die ihnen ihrer tatsächlichen Macht und daher auch ihrer erhöhten Verantwortung für den Frieden der Welt entsprechend zukommt.

Es ist selbstverständlich, daß Mussolini mit die­sen Reformvorschlägen auf den heftigsten Wider­stand der Kleinen Entente stoßen wird, die ja nicht nur in Genf der entschiedenste Gegenpol des italienischen Bündnissystems ist. Es ist daher auch kein Wunder, daß ihr Wortführer und zugleich einer der eifrigsten Verteidiger des Völkerbundes in seiner gegenwärtigen Gestalt, der tschechische Außenminister B e n e s ch, ftwrnstreichs nach Paris geeilt ist, um mit Herrn Paul-Boncour die Nase zusammenzustecken und womöglich einen Ge­genstoß zur Entlastung des hart bedrängten Genfer Sorgenkindes vorzubereiten. Frankreichs Außen­politik ist durch die ständigen parlamentarischen Krisen, von denen man bald annehmen muß, daß sie Krisen des Systems sind, gänzlich gelähmt und weniger denn je imstande, mit einem frischen Schwung beherzt und aufgeschlossen für eine frucht­bare Idee sich auf neue erfolgversprechende Bah­nen zu wagen. Mit fast schon greisenhafter Angst und Starrheit schlürft es in den ausgefahrenen Gleisen einer sterilen Politik weiter und verschanzt sich gegenüber allen Versuchungen zu einer neuartigen Ausfassung und Gestaltung der brennenden euro­päischen Probleme, namentlich des Verhältnisses zu seinem butschen Nachbarn, hinter seine Bündnisse mit den Dftftaaien. Daher auch die schnelle Ein- lalmng an Benesch, der über Frankreichs unver­änderte Politik beruhigt werden soll, wobei man aber in Paris vergißt, daß der andere Verbündete Polen keineswegs einer Extratour scheut, wenn er sich davon eine Entlastung verspricht. Da Frankreich im Völkerbund wie er heute ist und gerade in seiner engen Verstrickung mit Versailles ein un­entbehrliches Instrument zur Sicherung der eigenen Hegemonie auf dem europäischen Kontinent sieht, Italiens Austritt jedoch dieses Instrument stumpf und schartig zu machen droht, so hat das italie­nische Verlangen nach Revision des Völkerbundes ! bi« französisch« Politik empfindlich unter Druck ge- I

setzt. Es wäre nicht ausgeschlossen, daß Frankreich unter dem Zwang dieser neuen Lage sich dazu bequemen würde, die im Zeichen des frischgebacke­nen Viermächtepakts mit großen Hoffnungen und reichlichen Vorschußlorbeeren begonnenen aber bann bald versandeten Verhandlungen, über einen groß­zügigen Ausgleich der französisch-italienischen Inter­essen wieder aufzunehmen.

Daß der russische Volkskommissar des Auswär­tigen, Litwinow, der persönlich in Washington das erste Freundschaftsband zwischen seinem Lande und den Vereinigten Staaten knüpfte und mit die­sem überraschenden Coup Rußlands bedrohter Stel­lung im Fernen Osten eine spürbare Entlastung schuf, für seine Rückreise nach Moskau den Weg über Rom wählte, ist bezeichnend für die Mittler- stellung Italiens in der internationalen Politik. Die Sowjetunion hat aus den Erfahrungen der In­terventionskriege gelernt und sich ringsherum mit einem Panzer von Nichtangriffspakten umgeben (das Loch in Oftafien wird sich vielleicht jetzt un­ter dem Druck der Vereinbarungen von Washington schließen lassen). Die langjährige und trotz des äußersten Gegensatzes der innerpolitischen Systeme unvermindert herzliche Freundschaft mit Italien hat den Russen eigentlich den Weg bereitet zu dieser Aussöhnung mit dem Westen. Mussolini sah in Rußland von je einen unübersehbaren, ja unent­behrlichen Mitspieler in der großen Politik, der be­sondere Freundschaftspakt vom 2. September die- ses Jahres, dessen Ratifizierung vor der Tür steht, sollte das Viermächteabkommen bewußt ergänzen. Rußland soll neben den Westmächten und Deutsch­land als gleichberechtigte Großmacht in der euro­päischen Politik wieder die Stelle einnehmen, die ihm zukommt. Eine Festigung der d e u t s ch - rus­sischen Beziehungen Hegt durchaus im Sinne der Politik Mussolinis, die auf eine enge Zusammen­arbeit der europäischen Großmächte und auf einen gewissen Ausgleich des Kräfteverhältnisses hinzielt. Es ist anzunehmen, daß diese ©ebanfengänqe be­sonders auch in Zusammenhang mit der Krisis des Völkerbundes und der Abrüstungskonserenz in den römischen Gesprächen eine Rolle gespielt haben.

1 Steht Italien als beider Freund zwischen Deutsch- I land und Rußland, so hat sich für Moskau eine ähnliche Stellung zwischen der Türkei und Ita­lien herausgestellt. Die türkisch-italienischen Kon­flikte, die vor mehr als zwei Jahrzehnten nach schar­fem Waffengang für die Türkei zum Verlust von Tripolis geführt hatten, sind ebenso längst vergessen, wie die Gegnerschaft im Weltkrieg. Mussolini hat nach der Machtergreifung des Faschismus die An­bahnung guter Beziehungen zu der Türkei Kemal Paschas als dringlichste Aufgabe empfunden und in ihr. Ungarn, Griechenland und Bulgarien als na­türliche Gegengewichte gegen die französisch orien­tierte Kleine Entente die gegebenen Bundesgenossen gesehen, die vor allem die von den Serben bedrohte Adriaflanke entlasten konnten. Aber neuerdings machen die türkischen Versuche, gerade mit den Län­dern der Kleinen Entente, besonders natürlich mit Serbien zu einem Nichtangriffspakt zu kommen, in Rom einige Sorge, von der man gewiß auch ßit- roinoro gegenüber gesprochen haben wird. Schließ­lich haben Rußland und Italien gemeinsame Be- rührungspunkte, so seltsam es klingen mag, kn ihrem Verhältnis zu Japan. Wenn auch Italien an der machtpolitischen Entwicklung in Oftafien von allen Großmächten neben Deutschland am wenigsten in­teressiert ist, so steht es doch wirtschaftlich in einer gewissen Spannung zu der sich gewaltig regenden Großmacht des Fernen Ostens.' Die japanische Schleuderausfuhr, namentlich in Seide und Baum­wollwaren, ist für die italienische Wirtschaft auf dem Weltmarkt zu einer äußerst empfindlichen Kon­kurrenz geworden. Die Japaner haben sich damit natürlich in Rom keinen Freund gewonnen, wenn auch Italiens Verstimmung kaum zu irgendwelcher Jnteressennahme in Fragen des Pazifik führen dürfte. So ist Rom heute Schnittpunkt der wich­tigsten politischen Kraftlinien und strahlt seinerseits wieder äußerste politische Aktivität aus. Neben dem Führer des neuen Deutschland ist zweifellos Mus- solini einer der kühnsten und ideenreichsten Vor­kämpfer eines verjüngten, wahrhaft befriedeten Europas.