Samstag, 50. Oktober 1937
187. Jahrgang
Ur. 254 Erstes Blatt
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Der Parteitag nahm dann eine außenpolitische Tagesordnung einstimmig an, in der ausgeführt wird: Die Partei unterstütze den französischen Widerstand „gegen alle Formen des Jmperialismus". Wenn Frankreich aber auch seine Sympathien für die „demokratischen Regime" kund tue, so kenne es als Gegner doch nur die Feinde des Friedens. Die diplomatische Aktion Frankreichs beruhe weder auf Sympathien, noch auf Gegnerschaften ideologischer Art. Die Partei sei jeder in gegenseitiger Loyalität geschlossenen allgemeinen Regelung zugetan, die in der Gleichheit die Achtung vor der territorialen Unbe- rührbarkeit und der politischen Unabhängigkeit der Staaten gewährleiste. Frankreich sei entschlossen, im
Einvernehmen mit seinen Freunden die Sicherheit französischen Gebietes und die Freiheit besonders der Mittelmeer-Verbindungen in jedem Fall zu garantieren. Es müsse daher eine übereinstimmende Aktion mit England durchführen. Hinsichtlich des Krieges in Spanien versichert die Partei, daß dieser Konflikt unbedingt örtlich begrenzt bleiben müsse und daß alle ausländischen Kräfte, die auf spanischem Boden kämpften, zurückgezogen werden müßten. Die Partei sei mit jedem Abkommen einverstanden, das eine wahre Nichteinmischung verwirkliche; doch stelle sie die Bedingung: Entweder Zurückziehung der ausländischen Freiwilligen oder Schluß mit der Nichteinmischung.
erlegt. Nein! Jeder wird mir zugeben, daß eine solche Entwicklung untragbar sein würde. Im Augenblick sehe ich nicht, wie man einen Ausweg finden soll, wenn Sowjetrußland seine Haltung nicht ändert.
Deutschland kann nur Schritten zustimmen, die durch einstimmigen Beschluß in diesem Komitee Zustandekommen. Ich möchte daher anregen, daß unser Vorsitzender einen Ausweg sucht und auch andere Mitglieder unseres Ausschusses ihren Einfluß dafür einsehen, damit
In Lissabon trafen s i e b e n H I.- F ü h r e r unter der Leitung von Bannführer Borchert em. Die HI.-Führer reisen nach Salamanca weiter, um den Besuch spanischer Jugendführer in Deutschland zu erwidern. N
ständnisse zerstreut werden. Nicht nur leitende Männer, sondern die Völker selb st sind nach Paris gekommen, und je mehr sie von uns Franzosen getrennt waren, oder getrennt schienen, um so heilsamer waren diese Annäherungen.
„Ich kenne besonders den Eindruck, den hochstehende Persönlichkeiten und einfache Besucher, die aus Deutschland kamen, mitgenommen haben. Solche Annäherungen, solche Anstrengungen zum gegenseitigen Verständnis wie diejenigen, die die Abordnung der 3 u - genden Deutschlands und Frankreichs, aber auch Zrafmmenkünfte der Frontkämpfer beider Länder in Verdun und Befanden zusammenführte, müssen günstige Fortsetzungen finden. Zwei große Länder, die sich in tragischen Prü-
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fungen, bei denen sie sich achten lernten, gemessen haben, haben vor der Geschichte ihren Stolz nachgewiesen. Sehr viele Völker erklären die deutsch-französische Verständigung als das Signal des endgültigen Friedens. Diese beiden Länder würden den tragischen Irrtum begehen, wenn es nicht gelingen sollte, sich zu begreifen und zu verstehen.
Ich betone dies ausdrücklich und werde es, gleichviel was kommen mag, nicht bedauern; denn diese Sprechweise bezeugt, daß Frankreich, ohne auf irgend etwas zu verzichten, allen Ländern alle F r i ed e n s m ö g l i ch k e i t e n bieten will. Wenn wir vom Weltfrieden noch weit entfernt find, so hat der Weltkrieg doch wenigstens bis jetzt beschworen werden können, und zwar trotz so vieler Ursachen, die ihn zu anderen Zeiten entfesselt hätten."
Farbe bekennen.
„In der Sackgasse."
Londoner Stimmen
zum Stand der Nichteinmischung.
London, 30. Oft. (DNB. Funkspruch.) „Daily Mail" verurteilt scharf die Haltung des Sowjetvertreters. Wohlüberlegt habe Sowjetrußland verhindert, daß man im 'Hauptunterausschuß zu einer Einigung über den britischen Plan der Zurückziehung der Freiwilligen aus Spanien gekommen sei. Das sei das Ergebnis von Instruktionen gewesen, die der Sowjetbotschafter in letzter Minute aus Moskau erhalten habe. Durch diese Haltung des Sowjetoertreters sei der Ausschuß i n eine Sackgasse geraten. Man hoffe, die durch die halsstarrige Haltung des Sowjetvertreters geschaffene Lage bis Dienstag zu bereinigen.
Während „Daily Telegraph" glaubt, nach fünfstündigen Beratungen doch noch von einem kleinen Fortschritt sprechen zu können, schreibt „Daily Expreß", möglicherweise werde man einen neuen Ausschuß ins Leben rufen, in dem Sowjet- rußland als einziger Störenfried bei der Erzielung der Einstimmigkeit nicht mehr vertreten sein werde. „News Chronicle" stellt fest, daß die Nichteinmischung noch nie so f e ft im Morast gewesen sei wie nach der gestrigen Sitzung des Unterausschusses. Man sei wieder völlig auf dem toten Gleis.
Außenminister D e l b o s verteidigte die Spanienpolitik der französischen Regierung und betonte, daß sich Frankreich — „u n - geachtet seiner Sympathien für 93a-- (e n c i a" — jeder Einmischung in die spanischen Verhältnisse enthalten wolle, um „anderen weder Vorwand noch Entschuldigung zu liefern". Frankreich verlange die wirkliche Achtung der gebietsmäßigen Unantastbarkeit und der politischen Unabhängigkeit Spaniens.
Zahlreiche ausländische Staatsmänner haben die Weltausstellung besucht, auf diese Weise konnten Freundschaften enger gestaltet und Mißver-
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Die Zurückziehung der ausländischen Freiwilligen oder Schluß mit der Nichteinmischung.
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der Internationalen Niederlassung gelegene Stadtteil Tschapei und der Nordbahnhof, der Endpunkt der von Nanking kommenden Bahnlinie waren Ziel der ersten Kämpfe. In den folgenden Wochen verlängerte sich die Front immer weiter nach Norden längs der Bahnlinie Schanghai—Wusung. Versuche, den linken chinesischen Flügel durch Ueberschreiten des Wangpo-Flusses zu umfassen, mißlangen trotz der zahlenmäßigen Ueberlegenheit der Japaner und der Unterstützung ihrer Operationen durch die schweren Geschütze ihrer auf dem Wcmgpo und auf dem Jangtsekiang ankernden Kriegsschiffe. Erst nach wochenlanger zäher Verteidigung konnten die Chinesen gezwungen werden, den Sicherungsgürtel, den sie in weitem Bogen nördlich um Schanghai herum besetzt hielten, zu räumen. Den Japanern gelang es zwar nicht, die chinesischen Linien zu durchbrechen, wohl aber konnten sie nach Eintreffen erheblicher Verstärkungen den Bogen der chinesischen Stellungen zwischen Lotien und Liuhang zurückdrücken und durch den weiteren Vorstoß auf Tatschang, das erst nach außerordentlich heftigen und durch das sumpfige Gelände sehr schwierig und verlustreich gefalteten Kämpfen von den Japanern erobert wurde, die Chinesen zum Rückzug aus ihrer Bogenstellung bei Kiangwan und zur Aufgabe des Stadtteils Tschapei zwingen.
Aber obwohl die Japaner schon die nach Nanking führende Bahnlinie überschritten und den Sutschau-Graben erreicht haben, scheint es der Mehrzahl der chinesischen Truppen doch gelungen zu sein, sich durch beschleunigten Rückzug nach Westen der Umklammerung zu entziehen. Ob dieser Rückzug der Aufgabe Schanghais überhaupt gleichkommt, ist noch nicht zu übersehen. Noch befinden sich chinesische Stellungen am Wangpo, in Putung und in Der Chinesenstadt Nantao im südlichen Schanghai. Den hier kämpfenden Truppen steht als Nachschublinie die Bahnstrecke von Hangschau, also von Süden her, zur Verfügung. Die Bedeutung des Besitzes von Schanghai wäre für die Japaner kaum zu überschätzen. Schanghai ist mit 3V2 Millionen Einwohnern nicht nur der bedeutendste Hafen Chinas und die wichtigste Stadt im Handel mit dem Ausland, sondern auch Sitz des Seezollamtes, dem die Verwaltung der Seezölle obliegt, die der Sicherheit des Zinsendienstes der chinesischen Ausländsanleihe dienen. Schanghai ist also das Nervenzentrum Chinas und es zeugt von dem sehr überlegenen Vorgehen Japans, daß es hier den Hebel angesetzt hat und unter Entfaltung starker militärischer Kräfte eine Lage geschaffen hat, um die man in Brüssel nicht so leicht herumkommen wird, zumal wenn, wie es scheint, die Japaner nun auch den Jangtsekiang aufwärts auf Nanking, den Sitz der chinesischen Zentralregierung, vorstoßen werden, um, wie sie sagen, Tschiangkaischek zu einem Kurswechsel im Sinne einer chinesisch-japanischen Zusammenarbeit zu zwingen, die Ostasien vom Kommunismus befreien müßte und durch gemeinsame Erschließung der großen wirtschaftlichen Möglichkeiten Chinas das Land einer neuen Blüte entgegenführen soll.
Dem gleichen Ziel, einen, weit vorgeschobenen Schutzwall gegen den Kommunismus und seinen, machtpolitischen Ausdruck Sowjetrußland zu bilden, dienten ja auch die japanischen Operationen in Nordchina, die jetzt die erste politische Frucht, die Errichtung eines selbständigen Mongole n st a a t e s , zu tragen scheinen, womit Japan nach dem Vorbild Mandschukuos einen weiteren Pufferstaat zwischen sich und Sowjetrußland zu legen gedenkt. Der japanische Vormarsch in Nord- chrna hatte schon in den ersten Wochen die Besetzung Kalgans und des Nankaupasses am nördlichen rechten Flügel der japanischen Front gebracht, er wurde dann im Herbst fortgesetzt mit dem Erfolg, daß nach der Eroberung von Suijuan, der Hauptstadt der gleichnamigen Provinz und Ausgangspunkt der wichtigen Karawanenstraße nach Ulan-Bator, der
Paris, 29. Oft. (DNB.) Der radikalsoziale Parteitag in Lille hat die Finanzaussprache durch Annahme einer Entschließung beendet, in der die Notwendigkeit eines strengen Haushalts- gleichgewichtes, die Ablehnung jeglicher Währungskontrolle und die vernünftige Förderung der Erzeugung sowie Währungsstabilität gefordert wird. Eine Stelle, die sich auf die Sozialpolitik bezieht, lautet: „Unerläßlich ist die geschmeidigere Anpassung der 40-Stun- den - Woche an die Bedürfnisse der Landesverteidigung, Fabrikbesetzungen sind ungesetzmäßig, die Regierung hat die Pflicht, sie dort, wo sie vorkommen, abzustellen." Finanzmini- fter Bonnet hatte betont, daß Frankreich verhältnismäßig die schwersten Schuldenlasten in der Welt trägt. Das französische Volkseinkommen liege 10 bis 20 o. H. unter dem von 1929/30, die Erzeugung liege 25 bis 30 v. H. unter der von 1929/30, die öffentlichen Lasten feien um 40 bis 50 v. H. höher als die von 1929/30. Frankreich und die französische Währung brauchen, um sich wieder vollends zu erholen, neue Reichtümer, und diese neuen Reichtümer kann man nur durch Arbeit schaffen. Das Land muß ein für allemal begreifen, daß es die Ausgaben, die es fordert, selbst bezahlt. Ich kann auch nicht verhindern, daß die unzureichende Erzeugung Entwertung und Teuerung im Gefolge hat.
London, 29. Okt. (DNB.) In der Freitagsitzung des Unterausschusses des Nichteinmischungs- ausschusses wurde zunächst nach längerer Aussprache der vorliegende Entschließungsentwurs von sämtlichen Regierungen — mit Ausnahme Sowjetrußlands — m der Form angenommen, daß alle Machte ihn annehmen unter der Voraussetzung, daß sämtliche Mächte ihm z u st i m m e n. Der Beschluß war die Folge der erneuten Weigerung Sowjetrußlands, dem Entschließungsentwurf in der Frage der Kriegführendenrechte zuzustimmen. Dem Hauptausschuß soll ein Entschließungsentwurf vorgelegt werden, wonach 1. der Vorsitzende des Nichteinmischungsausschusses ermächtigt werden soll, sich sofort mit den beiden spanischen Parteien in Verbindung zu setzen und ihnen den Entschließungsentwurf zur Stellungnahme zuzuleiten; 2. der Ausschuß beschließen soll, inzwischen sämtliche technischen Vorarbei te n, die der britische Plan erfordert, durchzuführen. Dieser Entschliehungsentwurf wird den Regierungen zur Stellungnahme zugeleitet und wird am n ä ch- ft en Dienstag vom Unterausschuß erneut behandelt. rr u .
Die Sitzung des Ausschusses dauerte 5 Stunden. Der Sowjetvertreter wiederholte, daß die Sowjetregierung weder d en b r i 11 Hb e n Plan noch die französischen Vorschläge zu diesem billigen könne. Vom vorliegenden Entschließungsentwurf werde er drei Punkte annehmen, aber den Punkt, der sich auf die Regelung der K r i e g s f u h r e n d e n - rechte bezieht, müsse er lehnen. Als der deutsche Botschafter fragte, ob Aussicht bestünde, daß die Sowjetregierung zu irgendeinem Zeitpunkt Kriegsführendenrechte zugestehen werde, gab der Sowjetvertreter feine Antwort. Auch als der deutsche Verübter fragte, ob denn eine spätere Zugestehung von Knegsfuhrendem rechten durch Sowjetrußland so unwahrscheinlich sei, daß der Sowjetvertreter über diesen Punkt überhaupt nichts sagen könne, erfolgte keine Antwort.
Botschafter von Ribbentrop kennzeichnete nachdrücklich das völlig negative Ver- n." am 16. Oktober
wieder aufgenommen wurde, erklärte der Sowiet- botschafter, daß seine Regierung nicht mehr langer bereit sei, irgendwelche Verantwortung für die Fortführung der Nichtein- mischungspolitik zu übernehmen Zu gleicher Zeit bestand er darauf, daß er sich das Recht der
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Moskau sott Farbe bekennen.
Botschafter von Ribbentrop fordert im Londoner Ausschuß klare Stellungnahme der Sowjets zum Nichteinmischungsproblem.
Kritik und der Stimmabgabe in allen Fragen vorbehalten müsse, für die er aber im übrigen d i e Verantwortung ablehne. Obwohl wir in diesem Ausschuß und anderswo an die einigermaßen ungewöhnlichen Methoden der Sowjetdiplomatie gewöhnt worden sind, kann ich nicht umhin, meinem Erstaunen über diesen letzten Schritt Sowjetrußlands Ausdruck zu geben. Es ist recht ungewöhnlich, daß man einerseits die Verantwortung für irgend etwas ablehnt und anderseits hierfür doch das Recht des Einspruchs und der Kritik in Anspruch nimmt. Die Mitglieder dieses Ausschusses können nicht zu- lassen, daß dies so weitergeht. Man muß an den Somjetbotschafter die Frage richten, welcher Sinn seiner Erklärung zukommt. Durch die heutige Erklärung weigert sich die Sowjetregierung, K r i e g s- führenden rechte zu gewähren. Mit dieser Weigerung ist einer der drei Punkte des britischen Planes von Sowjetrußland abgelehnt. Durch die Weigerung, weitere Zahlungenfür den Kontrollplan zu leisten, beweisen die Sowjets, daß sie die Kontrolle rings um Spanien unmöglich machen wollen. Hiermit ist der zweite Punkt des britischen Planes ebenfalls von der Sowjetunion abgelehnt worden. Da aber die Frage der Gewährung Kriegsführenderrechte und die Wiederherstellung der Kontrolle wesentliche Voraussetzungen für die Zurückziehung der Freiwilligen sind, beweist diese neue Haltung der Sowjetregierung, daß sie n i ch t e i n - maldendrittenPunktdes britischen Planes annehmen will, nämlich die Zurückziehung der Freiwilligen.
Stimmt Sowjetrußland der Entschließung ohne Vorbehalt zu oder nicht? Will Sowjetrußland künftig an der Nichteinmischung weiter teilnehmen oder will es offen intervenieren?
Deutschland und andere Staaten haben der Politik der Nichteinmischung zugestimmt unter ber selbstverständlichen Annahme, daß die Nichteim mischung überall beachtet werden wurde. Ich kann nur hoffen, daß die Sowjetregierung ihre Haltung baldigst ändern wird, weil s o n st e i n e ü e r 3 hänqnisvolle Lage eintreten muß. „Dieser Ausschuß würde der Welt ein äußerst merkwürdiges und lächerliches Schauspiel bieten, wenn er auf der einen Seite dem Land, das für die spanischen Wirren verantwortlich ist, freie Hand für die Entsendung von Freiwilligen nach Spanien gibt wahrend er andererseits anderen Mächten, sozusagen als letztes Stadium der Nichteinmischung, die Pflicht der Zurückziehung der Freiwilligen aus Spanien auf-
Neue Tatsachen.
Während England und die Vereinigten Staaten, die Hauptinteressenten an einem friedlichen Ausgleich in Ostasien, ihre Hoffnung auf die Neunmächtekonferenz setzen, die auf Anregung des Völkerbundes in Brüssel zusammentreten wird, jedoch ohne Japan, das sich nicht der Gefahr aussetzen will, dort von einer Mehrheit der Mächte unter Druck gesetzt zu werden, hat eben dieses Japan sich mit Erfolg bemüht, durch Verbesserung seiner militärischen Stellung um Schanghai und wichtige politische Veränderungen in Nordchina Tatsachen zu schaffen, die durch Konferenzbeschlüsse nicht so leicht zu beseitigen sein werden. Mitte August war der Kampf ähnlich wie schon im Jahre 1932 von Nordchina auf Schanghai übergegriffen. Der nördlich
Oie deutsch-französische Verständigung das Signal des endgültigen Friedens.
Oelbos vor dem radikalfozialenKongreß für eine Fortsetzung derVerständigungsbemühungen
SCHANGHAI
10_____15 km
Natscham


