renbc Admiral mit den Spitzen der Partei und de? Behörden den Ministerpräsidenten begrüßten und zu dem Torpedobootszerstörer begleiteten, der ihm neben der Jacht des italienischen Kronprinzen und einem besonders schnellen Begleitboot zur Verfü­gung steht. Unter den Klängen der Nationalhymnen und brausenden Heill-Rufen in deutscher Sprache verabschiedete sich Göring. In diesem Augenblick begannen aus dem ganzen Landungskai Hunderte von Fackeln aufzuleuchten. Als die Anker ge­lichtet wurden und der Zerstörer sich in Fahrt setzte, stand der ganze Hafen in einem Flammenmeer. Ein gutes Dutzend Schaluppen, die zuvor mit abgeblen­deten Lichtern in der Dunkelheit gelegen hatten, erstrahlten plötzlich in phantastisch bewegtem Licht unzähliger Fackeln. In voller Fahrt jagten sie wie Geisterschiffe, das Meer aufpeitschend, neben dem Zerstörer in die Nacht. Gleichzeitig leuchteten überall Raketen auf. Eine grün-weiß-rote Lichtflut ergoß sich über das Meer und die Stadt. Und während Sa^tschüsse durch die Nacht donnerten, setzten die Sirenen aller im Hafen liegenden Schiffe ein. Bis hinauf zu den die Stadt umkränzenden Höhenzügen erstrahlte zu Ehren der deutschen Gäste ein groß­artiges- Feuerwerk. Wenige Minuten später wurde dem Ministerpräsidenten und seiner Begleitung eine neue Ueberrnschung geboten. Bon den Höhen des Posilipo stürzten feurige Kaskaden in die Tiefe. Daneben standen ruhig und klar die faschi­stischen Liktorenbündel und unmittelbar an der Uferstraße in mächtigen leuchtenden Lettern die alles überbietende Losung „Heil Hitler!". In flotter Fahrt ging es dann durch die Nacht n a ch Capri, dessen Hafen im Schutz seiner mächtigen Felswände, von bengalischem Feuer angestrahlt, die Zerstörer aufnahm.

Beförderungen in der Wehrmacht.

Berlin, 18. Jan. (DNB.) Der Führer und Reichskanzler hat mit Wirkung vom 1. Ja­nuar 1937 befördert: Zu G e n e ralleutnan - ten: Die Generalmajore: Förster, Inspektor der Pioniere und Festungen; Dr. phil. h. c. von Ra 8 enau, Inspekteur der Wehrersatzinspektion Münster (Westfalen); Otto, Kommandeur der 13. Division; Ritter von Schobert, Komman­deur der 33. Division.

Zu Generalmajoren: Die Obersten: von Brodowski, Inspekteur der Wehrersatzinspektion Ulm (Donau); Rühle von L i l i e n st e r n, Kom­mandeur des Inf. Regts. 103; Seifert, Kom­mandeur des Inf. Regts. 67; L e y k a u f, Adt.-Chef im Reichskriegsministerium; von B o t h, Kom­mandeur der Kriegsschule Hannover; V e i e l, Kom­mandeur der II. Schütz. Brig.; von Cochenhau- s e n, Kommandeur der Kriegsschule München; Bremer, Art. Kdr. 3.

Zum Generalober st absarzt den Gene- ralsLabsarzt Prof. Dr. Waldmann, Heeressam- tät »Inspekteur; zum Generalstabsarzt den Generalarzt Dr. Käfer, Gruppen-Arzt I; zu Ge­neralärzten: Die Oberärzte Dr. Zillmer, Korpsarzt I, Dr. Kittel. Korpsarzt XII.

Zum Konteradmiral den Kapitän zur See Roth er; zu Kapitänen zur See die Fre­gattenkapitäne Burchardi und Lietzmann; zum Kapitän zur See des Marineingenieurwesen den Fregattenkapitän des Marineingenieurwesens Wehrkamp; zum Admiralarzt: den Flot­tenarzt Dr. Eyerich; zum Flottenarzt den Ge­schwaderarzt Dr. D ü t s ch k e.

Gesandter von Kuhlmann gestorben.

Berlin, 18. Jan. (DNB.) Am 16. dieses Mo­nats ist der Gesandte in Dublin Wilhelm von Kuhlmann, im Alter von 58 Jahren gestorben. 1906 trat er vom preußischen Justizdienst in den Auswärtigen Dienst des Reiches über und wurde nach Verwendung beim Konsulat in Paris 1910 ständiger Hilfsarbeiter im Auswärtigen Amt. 1917 erfolgte feine Ernennung zum Wirklichen Lega­tionsrat und Vortragenden Rat und 1921 seine Be­stellung zum Dirigenten der Personalabteilung. 1924 ging er als Gesandter nach Guatemala und ist seit 1934 Gesandter in Dublin gewesen. Gesand­ter von Kuhlmann hat sich nicht nur als Diplomat, sondern infolge seiner ausgezeichneten menschlichen Eigenschaften in seiner Stellung als Betreuer des diplomatischen Nachwuchses des Auswärtigen Amtes hervorragend bewährt und dem Reich ausgezeichnete Dienste geleistet. Ein dauerndes ehrenvolles Gedenken ist ihm sicher. Der Führer und Reichskanzler hat der Witwe des Verstorbenen zugleich im Namen der Reichs­regierung sein Beileid telegraphisch übermittelt.

der Dank der Polizei

Berlin, 18. Jan. (DNB.) Der Reichsführer SS. und Chef der deutschen Polizei Himmler veröffentlicht folgenden Dank: „Der Tag der deutschen P o l i z e i war in ideeller und in finanzieller Hinsicht ein voller Erfolg Sowohl die Gebefreudigkeit der Bevölkerung, bie damit ihre enge Verbundenheit zum neuen deutschen Polizei­kurs zum Ausdruck brachte, als auch die von der Polizei selbst aus eigenen Mitteln an das WHW. abaeführten Spenden sind ein Beweis national­sozialistischer Tatgesinnung? Das endgültige Ge­samtergebnis der Sammlungen stellt nach den mir vorliegenden Teilmeldungen einen schönen Beitrag für das WHW. des deutschen Volkes in Aussicht.

Aber auch den zweiten Teil der ihr gestellten Aufgaben hat die deutsche Polizei an ihrem Ehren­tage gut gelöst. Sie hat mit einer Fülle von Ein­fällen dem deutschen Volk einen belehrenden Ein­blick in die Vielseitigkeit ihrer verantwortungsbe­wußten Tätigkeit gegeben, und sie hat sich an diesen beiden Tagen manchen ehrlichen Kameraden und Helfer neu gewonnen. Das Ergebnis des Tages der deutschen Polizei erfüllt mich deshalb mit Freude, da ich feststellen konnte, daß das deutsche Volk sich mit seiner Polizei wahrhaft verbunden fühlt und ihre Aufgaben als die ihm selbst gestellten anzusehen beginnt. Ich spreche daher allen Angehörigen der deutschen Polizei, die, jeder an seinem Platze, zu diesen Erfolgen beige­tragen haben, meine Anerkennung aus."

England und die aNgemeineWehrpflicht

London, 18. Januar. (DNB.) Vor dem Ver­fassungsklub in London verteidigte sich Kriegs­minister Duff-Cooper gegen die ihm vielfach unterstellte Absicht, er wolle in England die all­gemeine Wehrpflicht einführen. Für Ariedenszeiten, so erklärte der Minister, habe er niemals die allgemeine Wehrpflicht ge­plant. England wolle keine große Armee für die Landesverteidigung, sondern eine kleine, für die Sonderzwecke der Reichsverteidigung gründlich vor­gebildete Armee. Letztere würde durch die allge­meine Wehrpflicht niemals geschaffen werden kön­nen. Sollte sich aber die furchtbare Kata­strophe eines europäischen Krieges

Scharfe Kritik am Volksfront-Kur«.

Flandin gegen die Regierung Blum.

P a ri s , 19. Jan. (DNB. Funkspruch.) Der ehe­malige französische Ministerpräsident und Außen­minister Fl and in übte auf einem Essen, das die demokratische Vereinigung in Marseille gab, eine beißende Kritik an der Politik der Volksfront-Re­gierung, die er als eine Bankerott-Politik bezeich­nete. Flandin wandte sich gegen die Unruhestifter der äußersten Linken, die in ihrem revolutionären Eifer Frankreich in einen europäischen Krieg hinein ziehen wollten, in dem es alles z u verlieren, aber nichts zu ge­winnen habe. Der ehemalige Ministerpräsident gab ferner seiner Verwunderung darüber Ausdruck, daß die Regierung im Zusammenhang mit den Marokko- Falschmeldungen die Schuldigen nicht zur Verantwortung gezogen habe. Es sei blücklicherweise ermutigend, festzustellen, daß die Oefsentlichkeit immer mehr gegen die Ein­mischung Frankreichs in die spanischen Angelegen­heiten Front mache. Die Opposition werde dar­über wachen, daß die Regierung die in diesem Zu­

sammenhang übernommenen Verpflichtungen auch einhalte.

Innenpolitisch sei die große Frage seit Beginn der Weltkrise die Wiederher st ellung einer normalen wirtschaftlichen Tätigkeit gewesen. Es sei immer leicht, eine Wirtschafts­belebung durch eine Preissteigerung her­beizuführen, aber der Tag sei nicht mehr fern, an dem man feststellen werde, ob nicht im Gegenteil die Kaufkraft vermindert worden sei. Wenn eine nichtmarxistische Regierung die öffent­lichen Finanzen so verwaltet hätte, wie dies augen­blicklich der Fall sei, so würde die marxistisch-kom­munistische Opposition diese Politik als eine P o - litik des Bankrotts bezeichnet haben. Die augenblickliche Opposition sei jedoch viel großzügiger. Sie habe den Versuch nicht verhindern wollen, den das Land dulde, weil es durch die Demago­gie getäuscht worden sei. Sie wolle aber für diesen Versuch keinerlei Verantwortung übernehmen.

Baskischer Geparatistenführer kehrt Moskau den Rücken.

Lissabon. 19. Jan. (DNB. Funkspruch.) Ge­neral Queipo de Llano machte über den Sender Sevilla die Mitteilung, daß der Gründer der bas­kischen Separatisten-Örganisation seinen Aus­tritt aus der von ihm ins Leben gerufenen Par­tei erklärt hat. Der irregeleitete Baskensührer habe eingesehen, daß die Rettung Spaniens und die Er­haltung der Selbständigkeit der einzelnen Vvlks- stämme niemals von dem jüdisch - boIr­sch e w i st i s ch e n Sowjetrußland und sei­nen spanischen. Trabanten gewährleistet werden können. General Queipo de Llano erklärte, es sei ihm völlig unverständlich, daß • katholische Priester in den baskischen Provinzen zum Kampf gegen bie nationale Bewegung aufrufen, und damit die Todfeinde jeder christlichen Kultur unterstützen.

Aus die Lage an der Front eingehend be­richtete der General, daß die Basken bei Viktoria eine schwere Niederlage erlitten hätten. Von der Madrider Front sei nichts besonderes zu melden. An der Südfront hätten die Bolschewisten bei Marbella einen Angriff versucht, sie seien aber von den nationalen Trup­pen mit Leichtigkeit zurückgeschlagen worden. Die Aufräumungsarbeiten in dem in den letzten Tagen eroberten Gebiet an der Malaga-Front seien fortgesetzt worben. Dabei habe man u. a. an einer Stelle die Leiche eines bolschewistischen An­führers mit sieben Mann gefunden, von denen kein einziger ein Spanier gewesen sei. Auch in der Provinz Iaen wurden 30 Tote ge­borgen, die von den Bolschewisten auf ihrer Flucht zurückgelassen worben waren. Es handelte sich auch dort größtenteils um ausländische Söldner.

Trostlose Ernährungslage bei den spanischen Solschewisten. Die Bauern wehren sich gegen Plünderer.

London, 19. Jan. (DNB. Funkspruch.) „Daily Telegraph" gibt einen Bericht über die geradezu trostlose Ernährungslage in dem von den bol­schewistischen Machthabern terrorisierten Gebiet. Die Gefahr einer Hungersnot nehme von Tag zu Tag zu. In Katalonien greife außerdem bie Abwehr der Bauern gegen bie bolschewistischen Raub- unb Plünderungszuge immer weiter um sich. Die Bolschewisten seien sogar schon gezwungen gewesen, Teile ihrer Söldnerhorden von der Madrider Front zurückzuziehen, um gegen biese Ab­

wehrbewegung vorzugehen. In Katalonien steige infolge der Brotknappheit bie Mißstimmung im­mer mehr. Durch Feuerwehrspritzen trieben die bol­schewistischen Machthaber die Menschenmassen aus­einander, bie stundenlang Schlange stehen, um ihre tägliche Brotration zu erhalten. Auch Fleisch werbe ftänbig knapper. In Barcelona habe man schon bie letzten Brotreserven angegriffen, um bie offene Auflehnung ber geplagten Bevölke­rung zu oermeiben.

Bolschewistischer Angriff auf die Madrider Kliniken zurückgeschlagen.

Salamanca, 19. Jan. (DNB. Funkspruch.) An ber Madrider Front dauerte bas schlechte Wetter an. Trotzbem wurden die bolschewistischen Horden von ihren Moskauer Auftraggebern immer wieder in verzweifelten Gegenangriffen gegen bie natio­nalen Stellungen gehetzt. Wiederholt ver­suchten die Bolschewisten unter Aufbietung von 3000 bis 4000 ihrer besten Leute sich der Universi­tätsklinik zu bemächtigen. Als diese bemerkten, daß sie im offenen Kampfe nichts ausrichten konnten, versuchten die Sendlinge Moskaus ein von den natio­nalen Truppen als Kaserne benutztes Gebäude mit­samt allen Insassen in die Luft zu sprengen. Die Legionäre erkannten rechtzeitig die Absicht des Gegners und räumten den gefährdeten Teil ihrer Unterkunft, so daß durch die Sprengung nur ein kleiner, leerstehender Gebäudeteil zerstört wurde. Die angreifenden Horden wurden aber von mörderischem Maschinengewehrfeuer empfangen und verloren über 1000 Tote und Verwundete.

Spanische Bolschewisten flüchten au« Malaga.

Salamanca, 18. Jan. (DNB.) Die Erobe­rung des Küstenortes Marbella durch die na­tionale Südarmee hat unter den bolschewistischen Machthabern in Malaga große Verwirrung hervorgerufen. Bis zum letzten Augenblick hatten sie damit 'gerechnet, daß die Befestigungsanlagen den Vormarsch der Nationalisten aufhalten würden. Zahlreiche Bolschewistenhäuptlinge verlassen fluchtartig Malaga in Richtung auf Almeria. An vielen Häusern sind bereits Plakate angeschla­gen, in denen die widerstandslose Uebergabe Malagas verlangt wird. Aus Albacete treffen jedoch ausländische Bolschewistenhorden ein, um nach Absetzung des bisherigen „Verteibigungs- ausschusses" ben Widerstand neu ^u organisieren.

wiederholen, dann würde, daran könne man kaum zweifeln, England wie im Weltkriege wieder bie allgemeine Wehrpflicht einführen. Er bezweifle auch nicht, baß sich in einem solchen Fall alles viel schneller abspielen werbe als im letzten Kriege. Nicht nur die Tanks, fonbern auch bie Denktätigkeit ber Staatsmänner werde dann schneller sein. Im Gegensatz zu seinen bisherigen überaus pessimistischen Bemerkungen über bie Rekrutierung für die englische Armee äußerte sich Duff-Cooper diesmal etwas hoffnungs­voller. Er wies darauf hin, daß er in kurzer Zeit eine Mitteilung über die verbesserten B e - bingungen in der regulären Armee hoffe machen zu können. Es sei kein Grund, zu ver­zweifeln.

Eine englische Rüffungsanleihe.

London, 17. Jan. (DNB.) Das englische Par­lament steht vor der Beratung des neuen Haus­halts. Im Hinblick auf die erhöhten Rüstungsaus­gaben wird mit einer weiteren Steuerer­höhung gerechnet. Außerdem erwartet man bie Auflegung einer Rüstungsanleihe, deren Betrag die „Sunday Graphic" mit 2 0 0 Millio­nen Pfund (ca. 2V- Milliarden Mark) angibt und bie bei einer Laufzeit von 20 Jahren mit 2,5 v. H. verzinst werben soll. Der Voranschlag für bie Armee wirb sich auf 60 Millionen Pfund (ca. 730 Millionen Mark), der Flotte auf 90 Millio­nen Pfund und der fiuftftreitfräfte auf 60 Millionen Pfund belaufen. Das entspricht gegenüber dem Vorjahre einer Erhöhung um 50 Millionen Pfund (ca. 610 Millionen Mark), von denen je 20 Millionen auf die Flotte und auf die Luftstreit­kräfte und 10 Millionen Pfund auf bie Armee ent­fallen sollen.

Juden als Nevisenschieber.

Aufschlußreicher Tätigkeitsbericht der Wiener Polizei.

Wien, 18. Jan. (DNB.) Die Wiener P o l i- z e i legt einen Rechenschaftsbericht über ihre Tä­tigkeit im vergangenen Jahre ab. Die Bilanz zeigt, baß ber weitaus größte Teil berjenigen, bie sich wegen Betruges, künstlichen Bankrotts, Deoisenschiebungen usw. straffällig gemacht haben, Juden waren. Fast jeder dieser bezeich­nenderweise erst vor wenigen Jahren nach Oester­reich aus dem Osten Zugewanderten be­saß einen von der ehemaligen marxistischen Stadt­verwaltung ausgestellten Heimatschein. So wiesen sich beispielweise die Brüder Naftali, Lzajo,

Israel und Jwar Rotkopf, Jsriel und ßittle Sei­fert, die sich umfangreicher Devisenschiebungen schul­dig gemacht hatten, als Christen aus. Ihre Briefe aber waren hebräisch geschrieben. Für bie verschie- benen Valutenbezeichnungen wählten sie Decknamen in jübischer Sprache. Der „Besuch eines 11jährigen Bochers" bewies, baß 1100 Schilling im Anrollen seien. Zwischen Wien, Zürich, Berlin unb Paris verschob bie Familie Seifert Banknoten fein zusammengelegt in kleinen Paketen als Muster ohne Wert. Auch sie waren ojsiziell österreichi­sche Staatsbürger, ebenso wie Moses Löffelstiel, Hersch Fink, Chaim Mechl Mehl, Osias Riebler unb bie vielen anderen Ostjuden, die jetzt für ihre Gemeinheiten büßen. Das „Wiener Montagsblatt" fordert eine sofortige Ueberprüfung der früheren Einbürgerungen von Eindring­lingen aus dem Osten, die seinerzeit nur aus par­teipolitischen Motiven von den Marxisten oorgenommen wurden. Es müsse Mittel und Wege geben, den Einbürgerungen solcher Schädlinge des Gemeinwohles die längst verdiente Ausbürge­rung entgegenzusetzen.

Schmeling« Kampf gesichert.

Neuyork, 19. Jan. (DNB. Funkspruch.) Der von jüdischer Seite mit allen Mitteln versuchte Boykott des Boxkampfes Schmeling gegen Braddock scheint auf ber ganzen Linie geschlagen zu sein. Wie Schmelings Unterneh­mer Joe Jacobs ber Presse mitteilte, finbet ber Box­kampf um ben Weltmeistertitel bestimmt am 3. I u n i in Garden Bowl, in Cong Island City, statt. Schmeling werde mit seinen Schaukämpfen be­reits am 1. März beginnen.

Meine politische Nachrichten

Im südafrikanischen Parlament wurde bas neue Frembengesetz, bas vor allem bie jüdische Einwanderung verringern soll, mit 83 gegen 28 Stimmen angenommen.

♦

Die diplomatischen Beziehungen zwischen der französischen Regierung unb bem Iran sind ge­spannt. Der Schah hat seinen Gesandten in Paris nach Teheran rufen unb bie Zustimmung zur Be­teiligung an der Pariser internationalen Ausstel- lun$ zurückgezogen wegen der Veröffentlichung eines Artikels in einer französischen Zeitschrift, ben ber Schah als eine persönliche Beleidigung aufgefaßt hat.

Wie England regiert wird.

Don unserem Ibg.-Äerichlerstatter.

London, Januar 1937.

Auf dem Jahresessen der Vereinigung ausländi- scher Journalisten in London, auf dem Außen- Minister Eden seine bekannte Rede über die ideellen Grundlagen — oder sollen wir sagen ideo­logischen Grundlagen — der brittschen Außenpolitik hielt, ergriff der frühere Minister Lord Eustace Percy das Wort zu einigen Erklärungen, bie merkwürdigerweise in der englischen Presse so gut wie keine Beachtung gefunden haben und auch von der ausländischen Presse übersehen wurden. Lord Eustace Percy ist jetzt der Leiter des sogenannten British Council, einer Vereinigung, bie er selbst mit ber „Alliance Franfaise“ und, natürlich mit gewissen Einschränkungen, mit ben Propaganda- Ministerien Deutschlands und Italiens verglich. Der British Council verfolgt einmal das Ziel, inner­halb des britischen Weltreiches d e n Z u s a rn m e n- halt auf Grund einer gemeinsamen Weltanschauung zu pflegen und Zweitens darüber hinaus im Ausland Achtung und Beach­tung für die geistigen unb organisatorischen Formen der British Commonwealth of Nations zu fördern. In seiner Rede drückte Sir Eustace Percy unter anderem die Erwartung aus, daß der Wettstreit zwischen gleichartigen Organisationen vor allem eine Erkenntnis fördern möge, nämlich diejenige, daß die Pflege und die geistige Vertiefung ber jeweiligen nationalen Eigenart die Vor­aussetzung bilden müsse für die Zusammenarbeit zwischen den Völkern und Staaten.

Wir wollen jetzt auf die Organisationen und bie Ausgaben ber British Councils nicht näher eingehen (einer Institution, die sicherlich besonderes Interesse verdient, und über bie im Ausland so gut wie nichts bekannt ist), sondern stellen uns heute lediglich bie Frage, was benn im besonberen als nationale EigenartderEnglänberim politischen Sinne, bas heißt in ber Form der staatlichen Aus­prägung angesehen werden muß. Der Zufall brachte es mit sich, daß der Außenminister Eden bie Antwort auf bie Frage vorwegnahm unb bie Demokratie als dieses Ideal und als diese Form kennzeichnete. Er bezeichneten die Demokratie nicht als ein „Zwischending zwischen den Diktaturen von Rechts und Links", sondern als eine Sache für f i ch und als die Form politischen Zusammenlebens, von der Aristoteles gesagt habe, daß von ihr bie weitaus größte Harmonie zu erhoffen sei. Der frühere Außenminister Sir Austen Chamberlain hat bann wenige Tage später auf einer Versammlung in Glasgow zu Ehren seines großen Vaters Joseph Chamberlain eine Rebe gehalten, in ber er bie Lob­preisung ber Demokratie über Großbritannien hinaus erweiterte unb bie 'Form, in ber sich das britische

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Weltreich zur Zusammenarbeit gefunden hat, das British Commonwealth of Nations also, als ben idealen Völkerbund bezeichnete, der ebenfalls auf ber Demokratie begrünbet sei.

Wir beabsichtigen nicht, mit ben Engländern in eine Debatte über Wert unb Unwert ber Demokra­tie als politischem Jbeal unb als politischer Orga­nisation einzutreten. Wir Deutschen haben ja nie­mals behauptet, was /uns bie Engländer allerbings zu unterschieben versuchen, baß bie Form ber par- lamentaristischen Demokratie, wie sie in Eng- I a n b angewandt wird, für England unb für bas Empire ungeeignet sei. Wir haben stets nur von unseren eigenen Erfahrungen gesprochen unb bann bavon, daß gewisse Formen der Demokratie kein sicherer Schutzwall sind gegen die zerstörende Macht ber Komintern. Im Gegenteil: wir leugnen keineswegs daß während ber „Königskrise" im Dezember vorigen Jahres sowohl die Verfassung Großbritanniens wie die des Empires eine Feuer­probe bestanden hat, wie sie schärfer kaum auszu- denken gewesen wäre. Als ber starke Mann in bie« sen für Englanb so kritischen Tagen hat sich ber Ministerpräsident Stanley Baldwin bewiesen. Es hat sich gezeigt, daß das System, nach bem Englanb regiert wird, ungeschwächt geblieben ist.

Man muß dieses System als sogenanntes K a - binettssystem bezeichnen. Es beruht nicht auf einer geschriebenen Verfassung, sondern auf Erfah­rung, auf Hebung und auf Praxi s, also auf Re­geln, bie sich im Laufe ber Zeit allmählich heraus­geb ilb et haben. Nicht positives Recht bestimmt bas Verfassungsleben Englands, sondern die von ber praktischen Vernunft gebilligten unb infolgebeffen allgemein anerkannten Erfahrungen und Traditio­nen. Diese Regeln hat man in der englischen Der- fassungslehre „constitutional conventions" genannt. Auch das sogenannte Kabinettssystem gehört zu diesen „constitutional conventions". Wie wenig starr die „conventions" sind, zeigt zum Beispiel bie Tatsache, daß es noch vor knapp zwei Jahr­zehnten politische Regel war, daß Meldungen über ministerielle Beratungen unb Beschlüsse ber Öffent­lichkeit nicht zugänglich gemacht würben, sondern V daß ihre Kunde lediglich durch Schreiben des Pre­mierministers an den König weitergeleitet wurde. Heute besteht eine geschäftskundige Organisation in der Form eines Kabinettssekretariats. Die Re­gierungsbeschlüsse werden aber auch heute noch in der Form ausgezeichnet, als ob bei ben Beratun­gen selbst volle Uebereinstimmung geherrscht hätte, was natürlich in ben seltensten Fällen ber Fall zu sein pflegt.

Wer nimmt nun innerhalb des Kabinettssystems die überragende Stellung ein? Die Antwort mag heute einfach sein: selbstverständlich der Pre­mierminister. Das war früher aber nicht in solchem Maße der Fall. Die Entwicklung hat es mit sich gebracht, daß der Premier seinen Einfluß immer mehr verstärken konnte, so sehr, daß ihn ber bekannte Dozent englischen Verfassungsrechts an ber Lonboner Universität, W. Jvor Hennings, als ben Führer einer besonberen Behörbe, bes „Board of director of Great Britain“ bezeichnet hat. Der Premier ist es, der in erster Linie mit der Bildung der Regierung, mit der Politik des Ka­binetts, mit den Besprechungen zwischen König und Kabinett, zwischen König und Parlament, zwischen Kabinett und Parlament, und mit der Koordinie­rung der ganzen Regierungsmaschinerie betraut ift Da ber König als über ben Parteien stehend bem Gebote strengster Unparteilichkeit zu folgen hat, ist er auch in Der Auswahl des Ministers, ben er an bie Spitze feiner Regierung berufen will, an Grenzen gebunden. Diese Grenzen sind ihm durch das System ber parlamentarischen Mehr­heit auf Grund des Zwei-Paneien-Systems ge« setzt. Wenn die Mehrheitspartei im Unterhaus einen anerkannten Führer (leader) besitzt, bann hat ber König keine anbere Möglichkeit, als diesen selbst zum Premierminister zu berufen. Die Regel ist es, daß der Premier entweder „peer“, also An­gehöriger des Hauses der Lords ober Mitglieb des Unterhauses ist. Die Verlaaerung des polittschen Schwergewichts auf das Unterhaus und die Tatsache, daß das Kabinett nur dem Unterhaus

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