187. Jahrgang

Giehener Anzeiger

Spanien

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Das Echo in London und Paris

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Die Zurückziehung der FreiwiWen

Ein Zusahdokument über die Durchführungsrichtlinien.

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E.

Sofortige Aktion der britischen Regierung, die vom Ausschuh zu ermächtigen ist.

9. Die britische Regierung soll durch den Aus­schuß ermächtigt werden, sofort mit den beiden Parteien in Spanien in Erörterungen über die folgenden Punkte eintreten:

!. Die Einsetzung von Beamten in spanischen Häfen (Abschnitt 1 B. oben), s

II. Die Zurückziehung ausländischer Freiwilliger (Abschnitt 7 oben) einschließlich der Einsetzung der Kommission in Spanien.

III. Die Bedingungen, unter denen die Rechte Kriegführender zu gewähren sind (Abschnitt 3 oben).

Deutsche Industrielle in Italien.

Immer engere Kusammenarbeit der Industrien beider Länder.

Rom, 15.Juli. (DRB.) Die deutsche Industriel­lenabordnung unter Führung von Staatssekretär Dr. Trendelenburg ist am Mittwoch in Ve­nedig eingetroffen, wo am Donnerstag die erste im vergangenen Herbst vereinbarte Zusammen­kunft deutscher und italienischer In­dustrieller beginnt. Zweck der Tagung ist die Verwirklichung einer immer engeren Zusam­menarbeit der Industrien beider Län­der. Die deutsche Delegation wurde auf dem Bahn­hof von dem Präsidenten des faschistischen Jndu- striellenverbandes, ferner vom Oberbürgermeister, vom Provinzialsekretär der Partei, von Vertretern der italienischen Industrie und der Korporationen sowie vom Vertreter des deutschen Konsuls in Ve­nedig begrüßt.

So wird gegen DeuMIand gehetzt

Plumpe Fälschung in Luxemburg ausgedeckt.

Luxemburg, 14. Juli. (DBR.) In der ver- gangenen Woche hatte die linksradikale Monats­schrift „Reue Zeit" Dokumente veröffentlicht, die beweisen sollten, daß die D e u t s ch e K o l o n i e i n Luxemburg eine verkappte Bestechungs- und Spionagezentrale sei, die aus einem Geheimfonds u. a. an den belgischen Rexistenführer Leon De- gre lle 300 000 Franken ausgezahlt und auch an luxemburgische Blätter Unterstützungen überwiesen hätte.

Die deutsche Gesandtschaft hatte die veröffentlichten Dokumente sofort als plumpe Fälschung be­zeichnet. Auf Veranlassung der luxemburgischen Re­gierung eröffnete die Staatsanwaltschaft eine U n - t e r s u ch u n g , die nun zu einem sensationellen Er­gebnis geführt hat. Ein gewisser R o s e l e t aus der Umgebung von Luxemburg wurde unter der Be­schuldigung verhaftet, die betreffenden Doku­mente hergestellt zu haben. Luxemburg dürfte infolgedessen einem aufsehenerregenden politischen Prozeß entgegengehen.

Ä itz der Vorschläge. - Rekonstruktion des UeberwachungSsystems.

A.

: l Überwachung des Seehandels nach Spanien.

s> Das System der Anbordnahme von Beob- durch Schiffe, welche spanische Häfen anlau-

Englands Vorschläge zur Nichteinmischung.

Kompromißlösung angeboten: teilweise Aenderung des Lleberwachungssystems. — Zuerkennung der Rechte als Kriegführende unter gewiffen Bedingungen.

englischen Vorschläge (Stimmung. Der diplomatische Korrespondent des Blattes meint, daß die Aussicht auf Annahme des Planes sehr gering sei.

Starke Zurückhaltung in Paris.

Paris, 15. Juli. (DRB.) In zuständigen französischen Kreisen war mein am Mitt­wochabend mit einer Stellungnahme zu den Kom­promißvorschlägen der englischen Regierung sehr zurückhaltend. Man beschränkte sich auf den Hinweis, daß das Schriftstück, das als von größter Wichtigkeit betrachtet werde, in Paris erst im Laufe des Nachmittags gegen 5 Uhr eingetroffen sei. Die diplomatischen Kreise wollen, bevor sie eine ein­gehendere Meinung abgeben, das Schriftstück erst orgfältig studieren.' Höchstwahrscheinlich werde man, wie von gut unterrichteter Stelle verlautet, über ge­wisse Punkte der englischen Vorschläge erst noch i n London Aufklärungen einholen, damit die Ansicht der Leiter der französischen Politik in voller Kenntnis der Sachlage festgelegt werden könne. Unter diesen Umständen werde es kaum mög­lich sein, vor Donnerstag, und zwar wahrscheinlich erst nach dem Zusammentritt des Kabinettsrates, der auf 17.30 Uhr einberufen ist, die Stellungnahme kennenzulernen, die die französische Regierung ge­genüber den englischen Vorschlägen einzunehmen gedenke.

Vielfach kommt in der Morgenpresse die Tendenz zum Ausdruck, daß der britische Vorschlag als Kom­promiß kaum dazu geeignet sei, alle inter­essierten Lager zufriedenzustellen, sondern im Ge­genteil eher eine ollgemein.e Unzufrieden- h e i t heraufzubeschwören.

ÄichteinmWungsausschuß am Freitag.

7. a) Der Ausschuß soll einstimmig eine Ent­schließung für die Zurückziehung aller Personen aus annehmen, deren Evakuierung in dem

B.

Hietee Maßnahmen zur Lösung der gegenwärtigen tige und zur Schließung gewisser Lücken im Ueberwachungsplan.

3 Im die Politik der Nichteinmischung wirksamer a Wnben, sollen alle Regierungen, die am Nicyt- e nai chungsabkommen beteiligt sind, ^^nmn, d si: eide Parteien in Spanien einen Rechtsstano h rbr. der sie berechtigt, Kriegführende Rechte zur Eie cuszuüben in Uebereinstimmung mit Den -Uor= schch-n hierfür, aber unter den folgenden besonde- rip Bedingungen: , , s

2! >aß die Kriegführenden Listen für Konterbande trennen, die identisch sind mit den Listen verbö­te iNir Güter, die der Nichteinmischungsausschutz an- 9 «iitmen hat. Mit anderen Worten: Die Machte u«:b»i nur begrenzte Konterbandelisten anerken­ne Dies wird jedoch sie nicht daran hindern, ge- tt)V?®üter zu denen hinzuzufügen, die gemäß dem ^^tiinmischungsabkommen als Konterbande ange­l’'Hst werden. Solche Hinzufügungen werden zum G tee-ftanb von Verhandlungen zwischen dem ge- siWIry Ausschuß und den beiden kriegführenden Wf en gemacht werden.

|l Als Ergänzung zu a) werden beide Portelen brir_-r Ausübung der Rechte Kriegführender zur Übereinkommen, daß sie die Fahrt von Schiffen uMinDert gestatten, welche Beobachter an Bord Her und die Flagge des Nichteinmifchungsaus- M’ts führen. Dies wird jedoch nicht anwendbar fm wenn das Schiff im nicht neutralen Dienst b-Mtigt ist (z. B. Truppentransport oder Weiter ,9'ck oon Nachrichten), ober wenn der Bruch einer Wülede vorliegt, die in gehöriger Form notifiziert UM Ifektiv durchgeführt wird

cl Da die internationale Schiffahrt zwischen an- ' beim» Ländern als Spanien in gewissen Gebieten

der einen oder der anderen Partei beschäftigt ist. Hierbei handelt es sich um Verbindungslinien, Bo­dendienst auf Flugplätzen, Lieferungen, Ordonnan­zen usw. (Ausgenommen ist Personal, das in an­erkannten nichtspanischen ärztlichen, sanitären oder ähnlichen Einheiten dient.)

3. Personen, die als Instrukteure ober Berater bei den Streitkräften der einen oder anderen Par­tei tätig sind.

4. Personal, das in einer zionistischen Eigenschaft bei den Streitkräften der einen oder anderen Par­tei beschäftigt ist. Hierbei handelt es sich um Ver­bindungslinien, Marine- und Küsteneinrichtungen.

5. Personen, die bei der einen oder anderen Par­tei in Regierungsämtern oder anderen Verwaltungs­büros oder als deren Berater beschäftigt sind, wie z. B. bei der Eisenbahn, in Häfen, Docks usw.

6. Personal, das in irgendeiner Eigenschaft mit der Herstellung, Zusammensetzung oder Ausbesse­rung oon Kriegsmaterial (einschließlich Flugzeugen) das vom Nichteinmischungsabkommen erfaßt wird, beschäftigt ist.

7. Personal, das im Waffenhandel mit der einen oder anderen Partei beschäftigt ist.

8. Personen, deren Betätigung in irgendeiner Weise dazu angetan ist, den gegenwärtigen Konflikt zu verlängern ober zu verbittern (von einem Son- berunterausschuß zu definieren).

9. Kriegsgefangene, die von der einen oder an­deren Partei festgehalten werden.

Bericht des Technischen Unterausschusses empfohlen wird.

b) Zu beiden Parteien in Spanien soll eine Kom­mission entsandt werden, um Vorkehrungen für die Zurückziehung und die Ueberwachung der Zurück­ziehung der in Frage stehenden Personen sobald als möglich zu treffen.

c) Alle Regierungen sollen sich verpflichten, bet solchen praktischen Maßnahmen zusammenzuaroei- ten, die etwa für die Bewerkstelligung dieser Zurück­ziehung notwendig befunden werden sollten.

D.

Durchführung des obigen Programms.

8. Die britische Regierung schlägt vor, daß das obige Programm in den folgenden Abschnitten durchgeführt werden sollte:

I. Einsetzung von Beamten in spanischen Ha,en und Zurückziehung der Flottenpatrouillen sobald als

Einsetzung von Kommissionen, um Maßnah­men für die Zurückziehung ausländischer Staats­angehöriger zu treffen und diese zu überwachen, sowie Ausdehnung des Nichteinmischungsabkommens wie in Abschnitt 5) vorgeschlagen, die auf die in 1) vorgeschlagenen Maßnahmen so schnell wie mög­lich folgen soll. . r._,

III. Die Anerkennung der Rechte Kriegführender soll wirksam werden, sobald der Nichteinmischungs­ausschuß festgestellt, daß die Maßnahmen für die Zurückziehung der ausländischen Staatsangehörigen befriedigend arbeiten und daß diese Zurückziehung tatsächlich beträchtliche Fortschritte gemacht hat.

In Ergänzung dieser Vorschläge ist vom engli­schen Außenministerium ein weiteres Dokument ver­öffentlich worden. Es handelt sich um einen Vor­schlag des Technischen Unterausschusses für Die Z u - rückziehung der Freiwilligen aus Spanien, auf den im Abschnitt 7 (a) der Vor­schläge hingewiesen wird. Das Schriftstück hat fol­genden Wortlaut:

Personen, deren Zurückziehung empfohlen wird.

Alle Personen in Spanien, den spanischen Besit­zungen oder der spanischen Zone in Marokko sind der Zurückziehung unterworfen, falls sie am 18. Juni 1936 entweder Staatsangehörige, ober — wenn es sich um staatenlose Personen hudelt wohnhaft in irgendeinem Lande waren, dessen Re­gierung ein Teilnehmer des Nichteinmischungsab­kommens ist, und, falls sie nicht den Beweis er­bringen können, daß sie vor diesem Datum in Die Dienste einer der beiden Parteien in Spanien ein- getreten sind, wenn sie unter irgendeine Der fol­genden Gattungen fallen:

1 Kämpfendes Personal von ,edem Rang, das den See-, Land- oder Luftstreitkräften einer der Parteien in Spanien angeschlossen ist, in diesen ober mit diesen Dienst tun. ,

2. Personal, das mit der Aufrechterhaltung wich­tiger Dienste im Zusammenhang mit Streitkräften

zustellen, ob der echte und allgemeine Wunsch vor­handen sei, nach diesen Richtlinien einen wirklichen Fortschritt zur Wiederherstellung und Ausdehnung einer wirksamen Ueberwachung zu erzielen. Der Vorschlag, die K ü st e n p a t r o u i l l e durch inter­nationale Beobachter in ben spani­schen Häfenzu ersetzen, werde, falls er von Den beiden Streitparteien angenommen wurde, mit einem Schlag den Umstand entfernen, der zu den schweren Zwischenfällen im Mittelmeer geführt habe. Da dieser Vorschlag auch die Wiederher­stell u n g d e r Landkontrolle mit sich bringe, würde er einen vollständigen Ring um Spanien herum zu Lande und zur See Herstellen.

Nach Ansicht des diplomatischen Korresponden­ten der „M o r n i n g P o st" wurden die be id e n Parteien in Spanien den Vorschlag der Zurückziehung der ausländischen Freiwilligen a b- lehnen, und der Plan würde wahrscheinlich auch in England und Frankreich aus inner» politischen Gründen auf Widerstand stoßen.

Das führende Organ der Opposition, der „Daily Herald", macht mit allen Mitteln gegen Die

gezwungen ist, in der Nähe der spanischen Küste vorbeizufahren, sollen von keiner Partei Schritte ergriffen werden dürfen, um die Passage neutra­ler Schiffahrt, die keinen Handel mit Spanien betreibt, zu behindern ober zu stören.

d) Eine Regierung, bie Mitglied des Nichtein­mischungsabkommens ist, hat das Recht, Schiffe, die ihre Flagge führen, in Fällen, in Denen Die unter a), b) und c) festgelegten Bedingungen nicht befolgt werden, gegen die Ausübung der Rechte Krieg­führender zu schützen. , ,rr

4. Um den Transport von Waffen auf Schiffen zu verhindern, die das Recht haben, Beobachter an Bord zu führen, soll das Nichteinmischungsab­kommen so ausgedehnt werden, daß es den Trans­port von Gütern, die auf Der Verbotsliste stehen, nach Spanien von jedem Hafen aus durch Schiffe verbietet, die die Flagge irgendeines der Teilneh­mer am Abkommen führen.

5. Der Ausschuß wird die Mächte, die dem Nicht­einmischungsausschuß nicht angehören, davon un­terrichten, daß er die Absicht hat, den beiden Par­teien zu den obengenannten Bedingungen die Rechte kriegführender Mächte zuzuer­kennen und sie zur Mitarbeit aufzufordern, um die Politik Der Nichteinmischung wirksamer zu ge­stalten. Jede Regierung, die bereit ist, dem Nicht­einmischungsabkommen beizutreten und den Rechts­zustand als kriegführende Macht Den beiden Par­teien zu den obengenannten Bedingungen zuzuge­stehen, soll eingeloden werden, für Schiffe, die ihre Flagge führen, van der Möglichkeit Gebrauch zu machen, Beobachter in den eingerichteten Kontroll­häfen an Bord zu nehmen.

6. Der Ausschuß soll weiter die Frage der Ver­wendung ausländischer Flugzeuge durch die beiden Parteien erwägen, die Spanien mit eigener Kraft erreichen, und soll insbesondere die Möglichkeit eines Ersuchens an die beiden Parteien Spaniens prüfen, ausländische Beobachter in den besonders anzu­führenden Flughäfen in Spanien anzunehmen.

C.

Zurückziehung ausländischer Staatsangehöriger.

London, 14. Juli. (DNB.) Der N i ch t e i n - mifchungsausjchuß ist für Freitag, vor­mittags 11 Uhr, einberufen worden.

Am Montag vor dem Unterhaus.

London, 14. Juli. (DNB.) Arn kommenden Montag wird im Unterhaus eine außen­politische Aussprache unter besonderer Be­rücksichtigung der englischen Kompromiß- Vorschläge an die Nichteinmischungsmächte statt­finden. Für die Regierung wird Außenminister Eden sprechen, für die Opposition der Vorsitzende der Labour Party A t l e e und der Liberale S i n- c l a i r.

„3n voller Uebereinstimmung mit England."

L o n.d o n , 14. Juli. (DNB.) Der englische Außenminister teilte am Mittwoch auf An­frage im Unterhaus mit, daß die Aufhebung der französisch-spanischen Grenzkon­trolle durch die französische Regierung in vol­ler Uebereinstimmung mit England er­folgt sei.

J Jen, oU fortgesetzt werden.

b Das Flottenpatrouillensystem soll aufgegeben uni ersetzt werden durch die Einsetzung internatio- nrilir Beamten in spanischen Häfen unter angemes- MD, fefa Sicherung mit Zustimmung beider Parteien. • SZite Beamten würden die Aufgabe zu erfüllen ha- wiedfr bM >ie bisher der Flottenpatrouille oblagen, d. h. nzeigs' sichrmstellen, daß die Bestimmungen des Planes ir: Zuzug auf die Anbordnahme von Beobachtern b<4lct werden. _

!!. Überwachung des Landhandels nach Spanien.

System der Ueberwachung an den Land- gneij? n ist sofort wiederherzustellen.

tnna.üSk uffes am 9. Juli ist die britische Regierung iw> v in em Ausschuß mit der Aufgabe betraut wor- ,len d'ldi, Vorschläge aufzusetzen, die darauf abzielen soll- inh, ten ie gegenwärtige Lücke im Kontrollplan zu J Mc en und es zu ermöglichen, die Politikder Mcckeinmischung fortzu setzen. Diese uni 2!!dc be ist nicht leicht gewesen. Denn alle Dor- in(: frifc die mit irgendeiner Hoffnung auf Erfolg vukgvracht werden konnten, müßten mcht nur die wmt luseinandergehenden Ansichten, Die zum Aus- diiku! gebracht worden waren, miteinander in Ein- — klllm bringen, sondern sie müßten auch ein wirk- iapr System der Nichteinmischung versprechen.

' Di britische Regierung hat sich jedoch der groß- fein 2ühe bei der Bewältigung dieser Aufgabe un- L; teilen und einen Plan ausgearbeitet, den sie hier- mck cn anderen im Ausschuß vertretenen Regie- mvm in der Hoffnung unterbreitet, daß er zu mer vereinbarten Lösung der gegenwärtigen q ? Schnürigkeiten führen möge. Indem sie ihn unter-- A biM, wünscht sie jedoch eine Bemerkung zu £ Er ist zugegebenermaßen ein Kompr o- u minzwischen verschiedenen Ansichten; er kann nur T © Hf Dir haben, wenn er von den in Frage kommen- Hi Regierung im Geiste einer Kompromiß- M b r i h dj a f t angenommen wird. Alle im Aus- ■ fdbuR vertretenen Staaten haben wiederholt den 'M Mich geäußert, daß die Nichteinmischung im spa- ,0Jni:titi Konflikt fortgesetzt werde. Sie haben nun- mieine Gelegenheit, diesen Wunsch in die Praxis uiRMtzen. Wenn nicht ein Geist größerer mter= 1Ue' mitraler Zusammenarbeit bewiesen wird, als er sich n der Vergangenheit gezeigt hat, wird dieser , Ploi sehlschlagen, und die Völker Europas werden sich i- ner neuen und unvergleichlich gefährlicheren £,ige gegenübersehen. Die britische Regierung er- ■ st ch daher die anderen im Nichteinmischungsaus- —I st lug Vertretenen Staaten dringend, diese Vorschläge fnlori zu erwägen und im Falle ihrer Annahme |1 einen Geist wahrer internationaler Zusammenarbeit

billi üirer praktischen Anwendung zu ^zeigen.

Hoffnungen uni» Nesnrchlnngen

sich in Leitartikeln oder Stellungnahmen lhrer diplomatischen Korrespondenten mit Den englischen Kompromißvorschlägen. „

Der diplomatische Korrespondent der „Times schreibt u. a., die vorgeschlagene Zettordnung fei außer ordentlich wichtig, denn > bringe öie unumgänglichen Garantien einer A b - N»naiakeit der beiden Hauptoor- ichläge voneinander, "ämlich der Zuer- ennuna beschränkter Rechte als Kriegführende und der Zurück ichung ausländifcher Freiwilliger. Sie Begrenzungen, die auf die Kriegsrechte zur See gel?g wurden, wurden durch Vorkehrungen zur Weßung gewisser Lücken im Kontrollsystem aus- geglichen. _ . f

Der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph" führt aus, man hoffe beim Zu­sammentritt des Nichteinmischungsausschusses fest-

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Llndon, 14.Juli. (DNB.) Die britische erung übergab am Mittwoch in London £ )ä|i Vertretern der Mächte des N i ch t e i n rn i - für churgsabkornrnens einen Kornprorniß- 'ses !ß>r!ch l a g zur Lösung der gegenwärtigen Krise, ein Düe sitische Regierung war bekanntlich in der letz­te» eli Sitzung des Nichteinmischungsausschusses ein- - "tarig mit der Aufgabe beauftragt worden, einen chs, Vorschlag auszuarbeiten. Die Mitteilung Der nii’öen Regierung hat folgenden Wortlaut: ,.Lif der letzten Sitzung Des Nichteinmischungs-