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Nr. 26

Erscheint täglich außer Sonntags.

Dem Gießener Anzeiger werden im Wechsel mit dem hessischen Landwirt die Siebener Zamilien- blätter viermal in der Woche beigelegt.

Rotationsdruck u. 93ei lag der Brüh l'schc Unwers.'Buch'U.Stein­druckerei lPielsch Erben Redaktion, Erpeditü.r und Druckerei:

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Zweites Blatt

ISS. Jahrgang

SietzenerAnzeiger

General-Anzeiger ö ■***

Freitag 31. Jannar LSVS

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zlmts-- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

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Are Heutige Kummer umfaßt 12 Seiten.

„Alottengesetz".

Die ministerielle „Berl. Korr." schreibt:

Die „Freis. Ztg." vom Donnerstag Morgen bringt einen Leitartikel: „Wiederum ein Flottengesetz in Sicbt", in dem folgende Sätze in teilweisem Sperrdruck enthalten sind:

„1. Ter Erlaß des Staatssekretärs des Reichs-Ma- rine-Amts enthält das Eingeständnis, bei der Vorlage des Flottengesetzes den Reichstag über die wirklich ent- stehenden Kosten getäuscht zu haben.

2. Welcher Berechnung des Reichs-Marine-Amts soll künftig der Reichstag nodj, diesen Erfahrungen noch Glau­ben schenken?

3. Wie kann man nach alledem noch! Vertrauen zum Staatssekretär des Reichs-Marine-Amts haben?"

Diese schweren Anschuldigungen nötigen zu einer Er­widerung.

Der Leitartikel der „Freis. Ztg." stellt die Vorgänge, auf welche sie diese Anschuldigungen stützt, unrichtig dar, und infolgedessen sind auch die aus diesen Darstellungen ge­zogenen Konsequenzen — eben jene Anschuldigungen — durchaus unzutreffend. Für diese falsche "Darstellung sind dreierlei Gründe vorhanden: erstens sind der „Freis. Ztg." eine Reihe von Umständen, die zum Verständnis des Erlasses erforderlich sind, nicht bekannt und können ihr auch nicht bekannt sein; zweitens hat die Zeitung eine Reche von Um­ständen, die ihr aus der Begründung zum Flottengesetzk bekannt sein müßten, nicht berücksichtigt und, drittens, ist ihr mindestens ein grober Irrtum untergelaufen.

Was den ersten Grund anbetrifft, so diene zum all­gemeinen Verständnis des Erlasses folgendes:

Der „Vorwärts" hat den Erlaß an einer wichtigen Stelle oerstümmcll; er hat nämlich die Adresse, an welche oer Erlaß gerichtet ist, fortgelassen. Derselbe ist an das militärisch>e Departement im Reichs-Marinc-Amt gerichtet und oen änderen. Departements und Abteilungen int Reichs-Marine- Arnt nachrichtlich mitgeteilt. Das militärische Departement ist diejenige Stelle im Rcichs-Marine-Amt, welche ledig­lich rein militärische Gesichtspunkte im Gegensatz zu finan­ziellen, technischen und etatspolitischen Interessen zu ver­treten bat.

Dieser Stelle wird ln dem Erlaß zunächst in Erinnerung zurückgerufen, daß man sich bei Aufstellung des Flotten- aesetzcs durchaus darüber klar war, daß man die Jndienst- haltung mit Rücksicht auf personelle und finanzielle Gründe nur allmählich entwickeln könnte, daß man mithin eine Ver­mehrung der Jndiensthaltungen für das Auslcurd zurück­schieben und auch mit dem organisatorischen Aufbau der Schlachtflotte nur langsam vorgehen tonnte. Dement­sprechend sind die Dispositionen im Reichs-Marine-Amt bis 1905 derart festgelcgt, daß sich die insgesamt erforder­lichen Geldmittel durchaus im Rahmen der in der Budget­kommission aufgestellten Geldbedarfsnachweisungen halten.

Für die Periode von 1905 brs 1910 konnten derartige detaillierte Dispositionen noch nicht getroffen werden, weil dazwischen noch mit einer Nachforderung für die Auslands- schisse zu rechnen war und auch im übrigen die einschlägigen Verhältnisse im einzelnen noch nicht zu übersehen sind.

Der Erlaß beauftragt das militärische Departement mit solchen Ermittelungen und sagt wörtlich: „Von größter Wich^ tigkeit ist es, baldmöglichst klare Anschauungen darüber zu gewinnen, welche Steigerung der Jndiensthaltungen neid) Maßgabe des zu beschaffenden Berufspersonals bis zum Jahre 1910 bei normaler Entwickelung möglich ist."

Auf Grund dieser rein militärischen Ermittelungen soll dann von anderen Stellen des Reichs-Marine-Amts fest­gestellt werden, was diese Steigerung der Jndiensthaltungen kostet, und der Staatssekretär selbst behält sich vor, zu be­stimmen, welche Steigerung der fortdauernden Ausgaben e^rrna? Maßgabe der politischen und finanziellen Verhält- ursse den höheren Instanzen zur Anmeldung bringen will.

Diese Steigerung für die Jahre 1906 bis 1910 soll < 21 .Wjkich mit der Forderung der Vermehrung der Aus- mndsschyfe dem Reichstage offen und klar vorgelegt werden. Nach unserer Auffassung ist dieses Verfahren so loyal, wie nur irgend denkbar, und wie man hieraus den Vorwurf kon­struieren kann, daß der Reichstag getäuscht worden sei, ist uns unerfindlich. Nach unserer Ansicht hätte der Staats­sekretär des Reichs-Marine-Amts sich einer schweren Pflicht- Vernachlässigung schuldig gemacht, wenn er anders Verfahren wäre.

Tic „Freis. Ztg." sagt nun, in der Begründung zum Flottengejetz hätte es anders gestanden. Diese Behauptung gehört zu denjenigen, von denen unser Ausspruch gilt, die Zeitung hätte es besser wissen können und müssen.

In der Begründung zum Flottengesetz ist überhaupt nur von dem Jndiensthaltungsplan für das Jahr 1920 die Rede.

9hir für dieses Jahr sind die fortdauernden Ausgaben berechnet, und zivar auf 182 Millionen Mark gegen 87 Mill. Mark im Jahre 1902. Wir glauben auch heute noch zu der Erwartung berechtigt zu sein, daß diese Summe an­nähernd richtig ist. In welchem Tempo die jährliche Stei­gerung stattfmden müßte oder könnte, ließ sich damals nicht und läßt sich auch heute kaum übersehen. Bezüglich ow[er Frage kann die Marineverwaltung nur Ueberschläge über enger begrenzte Perioden geben.

Die Begründung zum Flottengesetz sagte auf Seite 13 oer Reichstagsvorlage ausdrücklich: „Die Geldbedarfsrech­nung soll [u,nd kann nur einen Ueberblick über die Gesamt­kosten geben. Tie in die Jahresetats einzustellenden Aus­gaben sollen der jährlichen Festsetzung durch die aesetz- aebenden Faktoren überlassen bleiben." Weitere hierauf bezügliche detaillierte Ausführungen finden sich auf Seite

62, 63 der Begründung zum Flottengesetz. Die „Freis. Ztg." stellt es dann ferner so dar, als ob die Steigerung der fortdauernden Ausgaben in dem Jahrfünft 1906 bis 1910 bei der nächsten Flottenvorlage die Hauptsache und die Nachforderung der Auslandsschiffe eigentlich nur Neben­sache wäre. Erstens gehört die Steigerung der fortdauern­den Ausgaben überhaupt nicht in die Novelle zum Flotten- gessetz hinein, und zweitens tritt die Ssteigeruna der fort­dauernden Ausgaben im Gegensatz zu den Schiffsbauten finanziell vollständig zurück. Selbst wenn die Steigerung vorübergehend bis zu 9 Millionen Mark betragen würde, etwa 7 — 7 — 8 — 9 — 9 Millionen Mark, würden die fortdauernden Ausgaben im Jahre 1910 nur um 10 Mill. Mark höher sein als 6 Mill. Dtark Steigerung, während die Baukosten der Auslandsschiffe etwa 150 Millionen Mark betragen.

Zu den groben — Irrtümern der „Freis. Ztg." gehört, daß sie am Schlüsse ihres Artikels sagt:

„Die Nordd. Allg. Ztg." meint, bei der Beschlußfassung über die Vermehrung der Auslandskreuzer werde auch die finanzielle Seite der Sache gebührend zu berücksich- tigen sein. In dieser Hinsicht fällt die von dem nouen Zolltarif zu erwartende Mehreinnahme besonders schwer ins Gewicht. Die Notwendigkeit, für höhere Teckungs- mittel für die Kosten der Flotte zu sorgen, dient so der Zollvorlage zum wirksamen Vorspann."

Dadurch wird der Eindruck erweckt, als ob sich! diese Stelle in der gestrigen Nummer der „Nordd. Allg. Ztg." befände.

In Wirklichkeit sagt dies aber nicht die „Nordd. Allg. Ztg.", auch nicht etwa als ab gedrucktes Eilat, sondern es steht erst gestern abend in der „Post".

Der ganze Leitariikel der „Freis. Ztg." ist entweder von dem Bestreben diktiert, die Veröffentlichung des „Vor­wärts" politisch auszunutzen, um die Marineverwaltung und ihren jetzigen Chef möglichst in der öffentlichen Mein­ung zu diskreditieren und aus diese Weise der Erweiterung unserer Marine Schwierrgkeiten zu machen — ein Vorgehen, das zwar nicht schön, aber bei der politischen Ueberzeugung der „Freis. Ztg.", da.ß eine starke Marine für Deutschland überflüssig, wenn nicht gar schädlich sei, verständlich wäre — oder aber der Schreiber des Leitartikels hat die Situa­tion nicht richtig übersehen und erkannt. In diesem Falle hoffen wir, daß er entweder die vorstehenden Ausführ­ungen widerlegt oder zugiebt, daß die Marineverwaltung doch mehr Vertrauen verdient, als er ihr in seinem Leit­artikel entgegengebracht hat.

Politische Tagesschau.

Ein „frischer, fröhlicher" Zollkrieg?

Aus Berlin, 30. Januar, wird uns geschrieben:

Die Beratungen der Zolltarifkommission verdienen fortgesetzt die allergrößte Beachtung — nicht etwa des­halb, weil die Reden und Beschlüsse der Mehrheit eine Fülle von Weisheit und Anregungen zu tage fördern, sondern, weil die Beschlüsse und die ihnen zu Grunde liegenden Tendenzen derart bedenklich sind, daß Handel und Industrie nicht früh genug Front machen können gegen eine Politik zur Vereitlung von Handelsverträgen! Es ist durch entsprechende Aufklärung bei Zeiten dafür zu sorgen, daß im Reichstagsplenum die direkt antragsfeim)- lichen, einfach unmöglichen Beschlüsse der Kommission keine Mehrheit erlangen. Was soll erst werden, wenn der Zolltarif zur Beratung kommt in der Kommission; schon jetzt, beim Zolltarif-Gesetz, ist die entschiedenste Neigung erkennbar, einen „frischen, fröhlichen" Zollkrieg mit dem Auslande herbeizuführen. Dies Rüsten auf den Krieg be­deutet nichts weniger als den Wunsch, starke Garantieen für den Frieden zu schließen. Man weiß, es muß mit Notwendigkeit, wenn die Dinge sich jo weiter entwickeln, zum Ausbruch handelspolitischer Feindseligkeiten kommen, und darum werden die Waffen in Bereitschaft gesetzt- Ein Mann, wie Staatssekretär Graf Posadowsky, dem die deutsche Landwirtschaft sicherlich volles Vertrauen ent­gegenbringen kann, der nicht im mindesten den Verdacht gegen sich hat, einseitig die Interessen des Exports zu vertreten, ein Sachverständiger auf handelspolitischem Ge­biet unzweifelhaft ersten Ranges — Graf Posadowsky warnt und bittet völlig vergeblich. Seine Stimme verhallt wie die des Predigers in der Wüste- Immer wieder be­tont der Staatssekretär, betonen die anderen Vertreter der Regierung, die Zollkriegs-Anträge vormöchten der Land­wirtschaft keinen Nutzen zu bringen, bedrohten aber die Industrie mit schwerer Schädigung und seien unannehm­bar für die Regierung. Ohne Umstände setzte sich die Kommissionsmehrheit über alle solche Vorstellungen hin­weg und ebenso über die anerkennenswert schleunigen Einwendungen und Proteste der Handelskammern. Obwohl gestern schon Graf Posadowsky die allgemeine, regel­mäßige Beibringung von Ursprungszeugnissen — den Nach­weis bei der Wareir-Einfuhr über das Herkunftsland, bei Vermeidung der Abfertigung zum höchsten Zollsatz — als unerträgliche, undurchführbare Belästigung, als ein die Verständigung über den Zolltarif ausschließendes Moment bezeichnet hatte, wurde heute trotzdem in der Kommission der dahingehende Antrag Gamp (Rp.) mit 14 gegen 10 Stimmen angenommen. Abg. Singer (Soz.) hatte dies­mal das Verdienst, den Antrag durch den, ebenfalls an­genommenen Zusatz, wenigstens einigermaßen abzu- [chwächen, daß die Anordnungen des Bundesrats über die Beibringung des Nachweises noch der Zustimmung des Reichstags bedürfen. Selbst Singer erkannt an, daß die Möglichkeit politischer Verwicklungen bei Zollkriegen durch­aus nicht ausgeschlossen sei. Es sei, - so bemerkte der Redner bei späterer Gelegenheit, eine eigentümliche Er­

scheinung, daß die sozialdemokratischen Vertreter hier dit Regierungskommissare vorstellen.

Tie Kommissionsmehrheit, einmal im Zuge, 6e schäftigte sich höchst wohlwollend mit dem Antrag Gra] Schwerin-Löwitz (kons.) u. Gen., demzufolge gegenüber bei Staaten, welche deutsche Waren ungünstiger behandeln als diejenigen anderer Staaten, dieselben Zölle und dis selben Maßregeln angeordnet werden, die in ihrem Uv sprungslande für eingehende deutsche Waren derselben obe entsprechender Art bestehen. Es wurde seitens der An tragsteller offen zugegeben, daß die Spitze dieses Antrag] sich gegen die Vereinigten Staaten richte; diesen gegen über seien die Zolltarifsätze, im Fall eines Zoll-Kriegs, viel zu niedrig. Ein kalter Wasserstrahl in die Begeistev ung der Amerikaner anläßlich des Besuchs des Prinzen Heinrich! Man wird drüben kaum erbaut von dieser „Vorbereitungen" auf deutscher Seite sein. Graf PoscX dowsky bezeichnete wiederum den Antrag sowie den ähn lichcn des Abg. Beumer als überflüssig und unausführbar Llbcr es ist kaum zu bezweifeln, daß in der nächstei Sitzung morgen — Freitag — der Antrag die Mehrbei] findet. Und so wird der Faden weitergesponnen toerbex — bis er reißt.

Die Hoffnungen der Obrenowitsch.

Die in Serbien regierende Dynastie steht aus zws Augen. Will Köitig Alexander nicht schon bei Lebzeitei beerbt werden, so hat er entschieden zu bekunden, daß er seine Krone festhalten und verteidigen will. Derartige Er llärungen liegen nunmehr vor. Sie betonen, daß Könij Alexander seine Krone verteidigen will, daß er und di, Königin Draga noch auf Nachkommenschaft hofft, daß beidi erst in zehn Jahren an eine anderweitige Ordnung der Thronfolge gehen wollen, und daß die Radikalen, dü stärkste Partei im Lande, noch mit dem Sprößling Miloschi weiter rechnet. Die Pariser Heraldausgabe publiziert Ger spräche mit dem König von Serbien, der Königin Dragq und den serbischen Ministern, itönig Alexander wies au] das Beispiel des Königs von Hollaitd hin, der in vor/ gerückten Jahren Vaterfreuden erlebte.

„Ich"/ sagte König Alexander, „hoffe, nodj zwanzig, vielleicht dreißig Jahre zu leben, ich wertn meinen Thron mit dem Schwerte in der Hand verteidigen Sein Weib, seine Macht und sein gutes Pferd giebt ein Mann niemals weg, meinte mein Ahnherr Milosch. DieZ ist auch meine Devise. Habe ich bis 1912 keinen Leibes^ erben, dann werde ich mich mit der Skupschtina übei die Nachfolge verständigen, aber gewiß nicht im Sinm des aus Serbien verbannten Dr. Georgiewitsch, welcher in Wien mit den Freunden der Familie Kärageorgiewitsch gegen mich konspiriert- Unsere Finanzlage ist ernst, aber bis 1905 wird alles besser werden. Auf meine Arme« kann ich unter allen Umständen rechnen."

Königin Draga sagte dem Interviewer:

„Vor meiner Heirat war ich auf allerlei Opposition gefaßt. Was man jetzt unternimmt, unser musterhafte^ (§heleben zu stören, kommt zu spät- Wir werden nicht abdanken, und mit des Königs 25 Jahren giebt mar nicht die Hoffnung auf Leibeserben auf. Sprechen Sü doch gut von uns!"

bat schlteßlich Draga. — Der Minister-Präsident Vuitsch erklärte, die Wiener Angriffe würden systematisch betrieben Gleichwohl werde Serbien, dessen Sytnpathieen für Ruß. land sehr erklärlich seien, und dessen Export nach Deutsch, land zunehme, seine neutrale Haltung nicht aufgeben. Die Korrektheit dieser Haltung sei auch erst ganz kürzlich von Goluchowski anerkannt worden. Ein anderer, nicht ge. nannter Staatsmann fügte hinzu, Goluchowski rechne aus Alexanders baldiges Verschwinden, um für Oesterreich von den zu erwartenden serbischen Unruhen zu profitieren. Der als künftiger Premier Serbiens betrachtete Handels. Minister Milowanovitsch gab dem Bedauern Ausdruck, daß Rußland gegenwärtig zu viel beschäftigt sei, um den serbd schen Angelegenheiten größere Aufmerksamkeit zuzuwenden.

Deutsches Keich.

Berlin, 30. Jan. Kaiser Wilhelm ließ heute mittag in Wien durch ein Mitglied der deutschen Botschaft einen prachtvollen Kranz am Sarge des Kronprinzen Ru­dolf niederlegen.

— Drei neue Schiffstafeln, von der Hand des Kaisers gezeichnet, sind in der Wandelhalle des Reichstags aufgestellt worden- Die Tafeln stellen die Schiffsstärken Rußlands, Japans und der Vereinigten Staaten von Nordamerika vor. Nach der ersten Tafel besteht die russische Ostseeflotte aus 23 Sckjlachtschiffen (davon 1 im Bau), Tonnengehalt 13 516—1492 Tonnen, 12 Kreuzern erster Klasse (14 367—4700 Tonnen), und 15 Panzerdeckkreuzern (6630—3000 Tonnen), die Schwarze Meerflotte aus 12 Schlachtschiffen (12 585—3000 Tonnen). Die zweite Tafel enthält die japanischen Seekräfte, die sich aus 11 Schlachtschiffen (15 443—2100 Tonnen), 7 Kreu­zern erster Klasse (9906—9456 Tonnen) und 18 Panzerdeck­kreuzern (4978—3400 Tonnen) zusammensetzen. Tie Flotte der Vereinigten Staaten von Nordamerika besitzt 31 Schlacht­schiffe (16 000—2159 Tonnen), hierunter das kürzlich erst fertiggestellte Schlachtschiff „Projekt" mit 16 000 Tonnen, das größte amerikanische Schlachtschiff, 11 Kreuzer erster Klasse (13 615—8281 Tonnen > und 26 Panzerdeckkreuzer (7468—1362 Tonnen).

— Der Bundesrat hat in feiner heutigen Sitzung die Mitte-'lung des Präsidenten des Reichstags vom 20- d. M- betreffend den Beschluß des Reichstags zu dem An­träge der Abgg- Tr. Arendt und Genossen wegen Herbei­führung der Auszahlung aller bewilligten Beihilfen: