Nr. 1Ä8

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Dem Gießener Anzeiger werden tm Wechsel mit dem tjrsstschen Landwirt die Siebener Kamillen. bUtter viermal in der Woche beigelegt.

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Zweites Matt. ISS. Jahrgang

Donnerstag SV. Mai 1008

SietzenerAnzeiger

Kr General-Anzeiger v

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

monatlich 7b Ps^ viertes jSbrllch Mk. W; durch, Abhole- u. Zweigstelle» rnonatlick 60 Pf.; durchl diePost Mk. 2.— viertel-' jährt. ausschl. Bestell^! Annahme von Anzeigen für die Zagednummtr viS vormittag« 10 Uhe^ ZeilenpreiS: lokal

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verantwortlich:

für den polit. il aUgenui teil; P. Wittko: für „Stadt unb Land^ und ,Derichtslaal*:Sl.Ditd> mann; für den An­zeigenteil: Han» Beck.

Kie heutige Nummer umsaßt 8 Seiten.

Z>er Erste Ausschuß der Zweiten Kammer le>gt uns eine Anzahl von Schriftstücken vor, in denen Bericht erstattet wird über feine letzte Thätigkeit. Mit den Gesetzentwürfen über die Besoldungen der Gendar­merie und die Pottzeikvsten, sowie über die Disziplinar- verhältnisse der Gendarmen hat er sich im wesentlichen einverstanden erklärt. Was den militärischen Charakter der Gendarmerie anlangt, so sei zunächst bemerkt, daß diesen Charakter alle Gendarmerien in Deutschland haben, mit Ausnahme derjenigen des Königreichs Sachsen. Die Großh. Regierung glaubt, auf die Beseitigung dieses Cha­rakters nicht eingehen zu können, und es Dürfte neben anderen der Grund ausfchlagend fein, daß in der zwischen Hessen und Preußen im Jahre 1871 abgeschlossenen M ili tär kon v entron ausdrück­lich bestimmt ist, daß das Großh. Gendarmerie- Korps seinen militärischen Charakter be­halten soll. Dem Wunsch der Stände nach ander- weiter Einteilung der Gendarmerie hat die Großh. Regierung entsprochen. Während seither die Distrikte, Die sich mit den Provinzen decken, in Sektionen und diese in Stationen zerfielen, sind die Distrikte jetzt in Bezirke, die sich mit Den Kreisgrenzen völlig decken, und diese wiederum in Stationen eingeteilt. Der Bezirk wird durch einen Kreisoberwachtmeister, der seinen Sitz in der Kreisstadt hat und dem Kreisamt beigegeben ist, unterstellt. Jede Station untersteht einem Wachtmeister. Hiernach ist die Gendarmerie des Bezirks mit der Ver­waltungsbehörde in enge Berührung gebracht worden. Tie Großh. Regierung schlägt ferner eine anderlveite Normier­ung der Gehalte der Gendarmen vor. Die seit­herige Stationszulage soll in Wegfall kommen, an Stelle des seitherigen Servises und der Lokalzulage soll Die Stationszulage (für 25 Stellen je 150 Mk. und für 20 Stellen je 10U Mk.) treten, während die seitherige Bekleid­ungszulage verbleiben soll. Was den Zeitpuntt anlangt, von dem ab die Gehalte erhöht werden sollen, so war der Ausschuß der Ansicht, daß an dem 1. April 1902 nicht feftgehalten werden könnte. Da nach Verabschiedung Des vorliegenDen Gesetzes Die neue Organisation Der GenDar- merie in Kraft treten unD erst noch Durchgeführt werDen muß, was kaum vor Dem 1. Oktober D. I. geschehen sein kann. — Auf Den Kopf Der städtischen Bevölkerung ent­fallen zur Zeit 2,55 Mk. an Polizeikosten, auf Den Kops der Landbevölkerung entfallen 75 Pf., und von Diesen zahlen wieDerum Die StäDte einen sehr erheblichen Teil. Nachdem das Rechnungsjahr 1901/02 abgelaufen ist, schien es nicht ratsam, schon in Diesem Jahr den zehnten Teil der den Städten in 1901/02 entstandenen Polizeikosten zurückzuzahlen, vielmehr scheint es dem Ausschuß ange­zeigt, erst im Rechnungsjahr 1903/04 Den Teil her in 1902/03 entstanDenen Kosten zur Erstattung zu bringen. Durch Die Anträge des Ausschusses reduziert sich Der Aufwand für Das laufenDe Finanzjahr bei Der Gendar- merie auf 10000 Mk. für Die Neuorganisation unD 22 500 Mark an Gehalten. Im Ausschuß trat ferner der dringende Wunsch' hervor, daß die seither häuftg erkannten diszipli­narischen Arreststrafen als nicht mehr zeitgemäß und an­gemessen beseitigt oder doch eingeschränkt werden möchten. Es soll daher in erster Linie auf Geldstrafen und nur im äußersten Notfall auf Arreststrafen erkannt werden können. Nach eingehenden Verhandlungen mit der Regierung schlägt Der Älusschuß ferner einen Artikel 2 a folgenden Inhalts vor: „Den Kreisämtern, sowie der Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht und bei den Landgerichten steht, soweit Die Mannschaften Der Gendarmerie ihren Anord­nungen Folge zu leisten Haden, die Befugnis zu, gegen­über denselben die ordnungswidrige Ausführung eines Amtsgeschäfts zu rügen und die Erledigung eines Amts­geschäfts durch Ordnungsstrafen bis zum Gesamtbeträge von Einhundert Mark zu erzwingen. Der Verhängung einer Strafe muß deren Androhung vorausgehen/'

Nach bekannter Regierungsvorlage wird von der Re­gierung erbeten, für Den Bau Des neuen Museums den weiteren Betrag von 289 000 Mk. unter dem Anfügen zu bewilligen, daß die zur Deckung dieses Betrags er­forderlichen Mittel im Wege des Staatskredits flüssig gemacht werden und daß bei Aufnahme und Tilgung der hierzu erforderlichen Anleihe nach Maßgabe des Artikels 3 des Finanzgesetzes für das Etatsjahr 1902/03 verfahren wird. Ter Ausschuß beantragt Annahme der Regierungs­vorlage. Auch mit der Schaffung einer Hausbeschließerstelle für den Museumsneubau ist der Ausschuß einverstanden, sowie mit der Regierungsvorlage betreffend die innere Einrichtung des neuen Museums. Tie Regierung erbittet bekanntlich für die innere Einrichtung des neuen Mu­seums, die Ueberführuug und Neuaufftellung Der Samm­lungen Des Landesmuseums Den Betrag von 905 320 Mk. unD hiervon für 1902,03 Die erste Rate mit 265000 Mk. unter Dem Anfügen zu bewilligen, Daß Die zur Deckung Dieser Summe erforDerlichen Mittel im Wege Des Staats- kreDits flüssig gemacht werDen unD Daß bei Aufnahme unD Tilgung der hierzu erforderlichen Anleihe nach Maß­gabe des Artikels 3 des Finanzgesetzes für das Etatsjahr 1902/03 verfahren wird.

Die Vorstellung der Amtsgerichtsdiener des Großherzogtums, betreffend Regelung ihrer Gehalts- und Gebührenverhältnisse findet weder die Billigung des Justiz- minifteriums noch des Ausschusses. Es wird u. a. aus- geführt: „In der Vorstellung ist die dLotwendigkeit einer anderweitigen Regelung ihrer Einkommensverhältnisse mit Der Behauptung begrünDct, daß infolge Der neuen Gesetz­gebung das Gebühreneinkommen derart gesunken sei, daß ks bei den meisten Gerichten Durchschnittlich etwa nur noch

ein Drittel des ursprünglichen Betrages ausmache. Diese Behauptung ist nicht zutreffend; sie beruht auf unrichtigen Grundlagen. .... Das Diensteinkommen der Amtsgerichts­diener ist den Dienstleistungen derselben angemessen; auch entspricht es der Bezahlung, die andere Beamte in ähn­licher Stellung erhalten.....Nicht minder unberechtigt ist

das Verlangen der Gerichtsdiener, daß die Kosten für Reini­gung Der Amtsgerichtslokale auf Die Staatskasse über­nommen werben mögen. Tie Sorge für Die Reinigung Der Räumlichkeiten Des Amtsgerichts bildet einen Bestandteil Der Geschäfte Des Gerichtsvieners.....Auch Das Verlangen,

Daß Denjenigen Gerichtsdienern, welche eine Dienstwohnung nicht haben, eine entsprechende EntschäDigung zuteil werde, ist nicht berücksichtigenswert.

Ter Regierungsvorlage betreffenD Den Gesetzentwurf, die Herstellung einer 23 c r bi ndungsbahn zwischen der Strecke Lampertheim-Mannheim und Dem neuen Rangierbahnhof Der baDischen Staatsoahn stimmt der Aus­schuß zu.

So viel über Die Stellungnahme Des Ersten Ausschusses. Zu erwähnen ist ferner die Vorstellung Des Vorarbeiter^ bei Dem Filial-Arbeitshause zu Gießen, Kurl Roth IL, betreffenD seine Anstellung im StaatsDienste. Ter Mann steht im 48. Lebensjahr unD seit 10i/2 Jahren im Tienste des Staates. Er wünscht, mit seiner Familie im Falle seiner JnvaliDität, beziehungsweise in seinen alten Tagen vor Nahrungssorgen geschützt zu fein unD verlangt Definitive Anstellung. Bisher ist seinem an Das Ministerium Des Innern gerichteten Gesuche nicht entsprochen luorDen.

Tie Abgg. Breimer unD Genossen beantragen: Die Kammer wolle beschließen, Die Regierung zu ersuchen, Der Kammer einen Gesetzentwurf vorzulegen, nach welchem es Den Gemeinden möglich ist, vom Staate Die Mittel zur Erwerbung Des in ihrer Gemarkung zum Verkauf kommen- Den PrivatwalDes leihweise zu erhalten und zwar zu­nächst verzinslich für die Zeit vom 1. bis zum 10. Jahre zu iy2°/o, vom 10. bis zum 20. Jahre zu 2i/4o/O/ vom 20. bis zum 30. Jahre zu 3o/o, vom 30. Jahre ab zu Dem jeweiligen Zinsfuß Der Staatsanleihen unD vom 1. Jahre ab mit einer auf 100 Jahre zu berechnenDen Amortisations­quote. In Der Begründung wird ausgeführt: Infolge Des Rückganges Der Rindenpreise unD auch Der unrationellen Bewirtschaftung Des WalDes, sowie Kapitalmangels seitens Der Privaten ist Der Waldbesitz unrentabel geworben unb nun suchen bie Besitzer ihren Besitz successive zu verkaufen. So sehr es nun zu begrüßen war, baß bie Großherzogliche Regierung durch Waldläufe Der Drohenben Entwertung Des Grundeigentums vorbeugte, so Dürfte es Doch mehr im volks­wirtschaftlichen Interesse liegen, Daß man Die einzelnen GemeinDen Durch Gewährung gering verzinslicher Darlehen in Den Stand setzt, den in ihrer Gemarkung zum Ver­kaufe kommenden Wald selbst aufzukaufen mit Rücksicht auf die unausbleibliche Verarmung Der Dörfer und Der Damit verbunDenen Unfähigkeit, Die Durchgängig hohen Kommunal­lasten aufzubringen. Es sind in Hessen ca. 80000 Morgen PrivatwalDungen. Von Diesem Areal Dürften für eine Zeit von 100 Jahren nur etwa Die Hälfte mit 40 000 Morgen als von Den Gemeinden anzukaufen in Berechnung zu ziehen sein, weil erstens Der vermögende Private seinen Besitz möglichst lange erhalten, außerdem sich nicht jede Gemeinde zum Ankauf entschließen wird und Standesherrschasten sowohl wie reiche Private teilweise auch noch als Käufer mit in Betracht gezogen werden müssen.

Ter Zweite A u s s ch u ß hat sich mit der Regierungs­vorlage, betreffend den Gesetzentwurf, die Aenderung des Gesetzes über die Landesfeuerlöschordnung vom 29. März 1890 einverstanden erklärt. Ter Entwurf beab­sichtigt, diese Gewährung eines Schadenersatzes auch auf Die Fälle auszudehnen, wo Die Feuerwehr über ihre eigent­liche Aufgabe hinaus zur Bekämpfung eines allgemeinen NotstanDes aufgeboten wird. Aus diesem Grunde und weil überdies die Zahl Der Feuerwehrleute seit dem Gesetze von 1890 sich beträchtlich vermehrt hat, soll Der ReservefonDs um 100 000 Mark erhöht werDen.

Deutsches Keich.

Berlin, 28. Mai. Das Diesjährige Exerzkeren der Kaiser-Brigade hielt der Kai ser heute auf Dem Döberitzer Truppen-Uebungsplatz ab. Me Brigade (2. GarDe-Regt. z. F, 4. GarDe-Regt. z. F. unD GarDe-Füsilier-Regt ) stand mit den Direkten Vorgesetzten unD Der Generalität um 9 Uhr bei Dem Torfe Ferbitz. Der Kaiser besichtigte Die BrigaDe, Die hierauf unter seinem KommanDo exerzierte. Von 10 Uhr ab führte Der Kaiser Die BrigaDe in einem längeren Feuergefecht gegen einen FeinD, Den das 3. Garde- Gren.-Regt. Königin Elisabeth, das 5. GarDe-Regt. z. F. und Das 5. Garde-Gren.-Regt. bilDete. Auf beiden Seiten waren Artillerie und Kavallerie mit herangezogen. Ter Feind nahm schließlich eine Stellung südlich von Dem Torfe Dallgow ein, welche Die Kaiser-BrigaDe von Süd- osten her angriff. Nach 12 Uhr war Das Gefecht bcenDet. Der Kaiser hielt Kritik ab unD nahm einen Vorbeimarsch sämtlicher beteiligter Truppen ab. Auf einem in Der Nähe Des Barackenlagers gelegenen Hügel innerhalb Des Uebungsplatzes war in Zelten ein Frühstück bereitet, wel­ches Der Kaiser mit Dem Offizierkorps Der BrigaDe ein­nahm. Ter Kaiser kehrte am Nachmittag nach Berlin zurück. Auf Dem Wege zum Bahnhof hatte Der Krieger­verein mit Der Fahne unD Die SchulkinDer von Dallgow Aufstellung genommen.

— Auf das Huldigungstelegramm der Hauptversamm- üuig der Deutschen Kolonialgesellschaft an den Kaiser ist folgende Antwort ergangen:

„Seiner Hoheit Herzog Johann Albrecht zu Mecklen­burg, Halle a. S. Sehr erfreut über den freundlichen

Gruß der dort tagenden Hauptversammlung der Deut­schen Kolonialgesellschaft, deren treue patriotische Arbeit unter Eurer Hoheit tfjatfräftiger Führung Ich mit leb­haftem Interesse unb dankbarer Anerkennung verfolge, bitte Ich, allen Beteiligten meinen besten Dank aus­zusprechen. Urville, Schloß, den 24. Mai 1902. Wilhelm."

— Anläßlich der F r ü h j a h r s p a r a d e n am Freitag und Samstag treffen der Großherzog von Mecklenburg- Schwerin, sowie Prinz unb Prinzessin Friedrich August von Sachsen morgen abend hier ein.

— Dem Fürsten Heinrich XIV., von Reuß j. L., sandte der Kaiser zu seinem heutigen 70. Geburtstage ein in den herzlichsten Worten abgefaßtes Glückwunsch- telegramm. — Der Fürst hat die für heute allgemein erwartete Amnestie in Reuß jüngerer unb älterer Linie nicht erlassen.

— Im preuß. Abgeordneten Hause wird, wie ein parlamentarischer Berichterstatter meldet, in nächster Woche eine große Zolltarifdebatte in Szene gehen. Die Konservativen sollen die Absicht geäußert haben, beim Präsidenten von Kröcher dahin vorstellig zu werden, daß Der Antrag Des Grasen Limburg-Stirum, nach Dem Die verbündeten Regierungen ersucht werDen sollen, Dem Be- schluß Der Zolltarifkommission bezüglich Der Erhöhung Der Getreidezölle zuzustimmen, im Laufe Der nächsten Woche auf Die Tagesordnung gesetzt werde. In Verbindung mit diesem Anträge dürfte Der gemUDerte Antrag Des Abg. von ZeDlitz behandelt werden.

— Ter „Reichsanzeiger" veröffentlicht ein Sonder- abkommen zwischen der deutschen und der österreichischen Regierung über den Eisenbahnfrachtverkehr für die deutsch- österreichischen Verkehre vom 15. Mai d. I.

— In einer Versammlung von Zentrinnsvertrauens- männern in Bonn hat Der Abg. Tr. Spahn sich u. a. Dahin geäußert, Daß Die Zollta rifkommission vielleicht in Der Frage Der Viehzölle toerDc n a dj g c b c n müssen.

Düsseldorf, 28. Mai. Unter Dem Vorsitz Des Stadt­rats Hirschhorn (Mannheim) fand hier Die Genossen - schaftsversammlung Der deutschen Taba k - Be - rufsgenoss en schäft statt. Dem Verwaltungsberichte für das Rechnungsjahr 1901 entnehmen wir das Folgende: Ter Versicherungsbeftand stellte sich am 31. Dezember 1901 auf 5969 (6140 in 1900; Betriebe mit 138 742 (137190 in 1900) versicherungspflichtigen Personen, zu welchem Bestände nock) 3366 freiwillig versicherte HauSarbeiter hinzutreten. Von Den gesamten bisherigen Unfällen gelangten im Be­richtsjahre 568 zur Anmelbung, davon wurden an Ent­schädigungen für 77 verletzte bezw. getötete Personen 86 205 Mark gewährt. Ter Jahresbetrag der am 1. Januar 1902 bestehenden laufenden Renten betrug 75 538 Mar,?. Bei der Umlage pro 1901 mit 190 778 Mark gelangten an wirklich verdienten Gehältern und Löhnen rund 74 Mill. Mark zur Anrechnung, was auf den Kopf der versicherten Personen 528 Mart ausmacht. Ter Rechnungsabschluß für das Berichtsjahr schließt in Einnahme und Ausgabe mit 157 776 Mark, Die Bilanz per 31. Dezember 1901 auf beiden Seiten mit 418402 Mark ab.

Coburg, 28. Mai. Großherzogin Viktoria Melita von Hessen wirb sich mit Der Prinzessin Bea­trice nach EnglanD zur Teilnahme an Den Krönungs­feierlichkeiten begeben.

Stuttgart, 28. Mai. Tie Kammer hat Den Antrag mit großer Mehrheit angenommen, welcher angesichts des Arbeitermangels auf Dem LanDe eine möglichst weit, gehenDe Beurlaubung von SolDaten und thun- lichste VermeiDung Der Einberufung des Beurlaubtenstandes während der Erntezeit verlangt.

Ausland.

London, 29. Mai. Das Unterhaus stimmte der Wieder­ernennung Des Ausschusses zu, wie solcher sich in der vorigen Tagung gebildet hat, um die von fremden Regierungen den Schifffahrtsgesellschaften gewähtten Subsidien und Deren Wirkung auf den britischen Handelsverkehr zu untersuchen. Mehere Redner besprachen das deutsche, norwegische und französische Subsidiensystem und betonten die Notwendig­keit, daß auch die englische Regierung in dieser Beziehung vorgehe.

Haag, 28. Mai. Wie amtlich gemeldet wird, beabsich­tigt Die Königin Wilhelmina sobald es ihr Gesund­heitszustand gestattet, der Luftveränderung wegen nach Deutschland abzureisen und sich nach Schloß Schaum­burg zu begeben.

Paris, 28. Mai. Als gestern Abend PräsidentLoud et von Der Rußlandreise zurückgekehrt, in Begleitung Waldeck- Rousseaus nach dem Elpsee fuhr, drängte sich ein junger Mann an den Wagen heran und versuchte dem Präsidenten ein Schriftstück zu überreichen. Der Mann, welcher sosott verhaftet wurde, erklärte bei seinem Verhör Blanc zu heißen. Seine Absicht sei gewesen, dem Präsi­denten eine Liste Derjenigen Reformen zu übermitteln, Deren Einführung nohuenDig sei.

— WalDeck-Rousseau setzte heute Nachmittag persön» lich Loubet von Dem Demissions- Beschluß Des Kabinetts in Kenntnis. Loubet reift am Samstag nach Montslimar, soDaß Die Demission formell erst Dienstag nach Der Rückkehr publiziert wird.

New Bork, 28. Mai. Aus Washington wird gemeldet, daß das Repräsentantenhaus die 6inroanöerungSbili- angenommen hat, welche die Ausschließung Der Analphabeten verfügt unD sonstige bestehende Gesetze verschärfende Seftimmungen enthalt. Indessen ist Die An-